#beleidigung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #beleidigung, aggregated by home.social.
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U-Bahn kollidiert mit Auto | Widerstand nach Gleisüberquerung | Fahrgast beleidigt Zugbegleiterin
#Beleidigung #Bundespolizei #Ermittlungen #FrankfurtMain #Gleisüberquerung #Mainz #Singen #UBahn #Verkehrsunfall #Widerstand #Zugbegleiterin
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U-Bahn kollidiert mit Auto | Widerstand nach Gleisüberquerung | Fahrgast beleidigt Zugbegleiterin
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U-Bahn kollidiert mit Auto | Widerstand nach Gleisüberquerung | Fahrgast beleidigt Zugbegleiterin
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U-Bahn kollidiert mit Auto | Widerstand nach Gleisüberquerung | Fahrgast beleidigt Zugbegleiterin
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U-Bahn kollidiert mit Auto | Widerstand nach Gleisüberquerung | Fahrgast beleidigt Zugbegleiterin
#Beleidigung #Bundespolizei #Ermittlungen #FrankfurtMain #Gleisüberquerung #Mainz #Singen #UBahn #Verkehrsunfall #Widerstand #Zugbegleiterin
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Ein Influencer hat heimlich übergewichtige Kunden von Scheidings Lagerverkauf in Dortmund gefilmt und auf Social-Media beleidigt.#WDR #Influencer #Lagerverkauf #Kunden #Beleidigung #Anwalt #KlagenAnzeige #Dortmund #NRW
"Die wiegt locker 200 Kilo" - Influencer filmt und beleidigt Lagerverkauf-Kunden auf Instagram -
@Saupreiss Mir im Zusammenhang mit der #Wehrpflicht oder freiwilliger Beteiligung an der Verteidung der Bundesrepublik „Prostitution“ vorzuwerfen, während tatsächlich viele Menschen, vor allem Frauen als Opfer von Menschenhandel zwangsprostituiert sind, ist eine Beschimpfung, wie sie für mich als Frau schlimmer kaum sein kann. Sowas sollte nicht unter das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung fallen. Ich betrachte das jedenfalls als #Beleidigung. -> block
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Die Justizminister diskutieren umstrittene Strafgesetze. Nach denen kann die Justiz Politikerbeleidigungen leichter verfolgen.#WDR #Landespolitik #Justiz #Beleidigung #Meinungsfreiheit #Politiker #Politikerbeleidigung #Lügenfritz #Lackaffe #Pinocchio #Dürre #Merz #HateAid #Hoven #Limbach #Sachsen #Justizministerkonferenz #Borggraefe #Kommunalpolitik #NRW
Justizminister diskutieren umstrittene Strafgesetze: Was soll man zu Politikern sagen dürfen? -
:vz206: Friedrich Merz als "Lügenfritz" zu bezeichnen, ist kriminell :vz206:
Nach Recherchen des Tagesspiegel hat das in der baden-württembergischen Provinz liegende Öhringer Gericht, für die Verwendung des Begriffs "Lügenfritz" 30 Tagessätze Geldstrafe ausgeworfen. Die beschuldigte Person hat den Strafbefehl rechtskräftig werden lassen.
Die zuständige Staatsanwaltschaft Heilbronn behauptet, die Tat ("Lügenfritz") sei geeignet gewesen, das Vertrauen in die Integrität des Opfers (also des Bundeskanzlers) zu erschüttern, weil sie bei Gleichgesinnten weitere negative Vorbehalte beziehungsweise Aggressionen hätte schüren können.
Strafbar nach dem aktuellen Majestätsbeleidigungungsparagrafen § 188 StGB.
Angeblich habe man Merz nicht in das Verfahren involviert, was deshalb spannend ist, weil, wenn das zutreffen sollte, die Heilbronner Staatsanwaltschaft dem Kanzler bewusst die Möglichkeit genommen hat, den Verfolgungseifer aus der Provinz zu dämpfen. Dieser könnte durch Widerspruch solche Verfahren sofort beenden, dazu müsste er aber von den Ermittlungen wissen.
Presseanfragen dazu laufen in Heilbronn, im Justizministerium, bei der Generalstaatsanwaltschaft sowie im Bundeskanzleramt.
Es spricht in diesem Fall vieles für eine zulässige Meinungsäußerung: es könnte sich nämlich um ein Werturteil und nicht um eine konkrete Tatsachenbehauptung handeln, denn ersichtlich handelt es sich um eine politische Kritik an einer Person des öffentlichen Lebens, die dadurch auffällig geworden ist, dass sie im Wahlkampf viele Versprechungen tätigte, die sie sofort nach der Wahl gebrochen hat.
Der Begriff "Lügenfritz" enthält zwar eine Herabsetzung, erreicht aber nicht zwingend die Schwelle zur Schmähkritik. Ich hätte der nun verurteilten Person den Mut und die Ausdauer gewünscht, den Weg durch die Instanzen zu gehen.
Die Strategie der Einschüchterung die auch im Bezirk Heilbronn praktiziert wird, geht viel zu leicht auf.
Tagesspiegel:
§ 188 StGB
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__188.html#heilbronn #Schwaben #baden #merz #beleidigung #lugenfritz #lugenfritze #meinungsfreiheit #bundeskanzler #cdu #csu #spd #grune #gruene #fdp #unterdruckung #berlin #bundestag #bundesregierung #provinz #innenpolitik #rechtspolitik #deutschland #mittwoch #dienstag #Nacht #nachtstimmung #mittwochnacht #polizei #polizeiBW #staatsachutz #tagesspiegel #geldstrafe #BadenWurttemberg #stuttgart #Hohenlohekreis #oehringen #öhringen #Majestätsbeleidigung #kriminalitat #kriminalisierung
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Wer unfassbar viel Zeit hat, knapp mehr als vier Stunden dauerte das Interview, wird auch hier bei Jung und Naiv im Gespräch mit Dr. Ronen Steinke fündig.
Steinke weist im Zusammenhang mit diesen 'Beleidigungen' auch auf den Klasseanaspekt hin: Menschen mit entsprechender intellektueller, schulischer und universitärer Bildung, vermögen andere massiv herabzusetzen, ohne dass es den Tatbestand der Beleidigung formal erfüllt, aber nicht weniger kränkend sein kann.
Dafür dürfte insbesondere gerade Friedrich Merz ein lebendiges Beispiel darstellen.
#meinungsfreiheit #meinung #beleidigung #sz #suddeutschezeitung #RonenSteinke #samstag #Deutschland #merz #cdu #bundeskanzler #jungundnaiv #Klassenjustiz #klasse #Klassenfrage
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:vz250: Wer Merz einen 'Lackaffen' nennt, wird von der Staatsanwaltschaft Heilbronn mit einem Strafverfahren überzogen :vz250:
Gestern verhandelte das Amtsgericht Heilbronn über einen Strafbefehl gegen den Einspruch eingelegt worden war. Tatvorwurf: Politikerbeleidigung zum Nachteil von Bundeskanzler Merz, den jemand einen 'Lackaffen' nannte.
Auch wenn am Ende das Verfahren eingestellt wurde, aber nur bei Zahlung einer Geldauflage von 100 €, bleibt ein unangenehmer Beigeschmack.
Ursprünglich hatte das AG den Strafbefehl erlassen. Wegen § 188 StGB, also dem neuen Majestätsbeleidigungstatbestand. Polizei, Staatsanwaltschaft sowie Amtsgericht gingen also davon aus, dass die Tat ("Lackaffe") geeignet sei, wie es im Gesetz heißt, Merz' "öffentliches Wirken erheblich zu erschweren". Ich glaube Merz sagt und tut selbst schon ausreichend, um ein 'öffentliches Wirken erheblich zu erschweren".
Eine maßlose Justiz und Polizei sowie ein Kanzler, der sich von dem Majestätsbeleidigungsparagrafen schützen lassen muss.
Hier ein Bericht der LTO
https://www.lto.de/recht/meinung/m/kanzler-merz-beleidigung-lackaffe-image-justiz
§ 188 StGB:
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__188.html#merz #heilbronn #amtsgericht #staatsanwaltschaft #BadenWurttemberg #strafjustiz #meinungsfreiheit #samstag #deutschland #cdu #Lackaffe #beleidigung #Majestätsbeleidigung #einschüchterung #polizeiproblem #polizeiBW #lto
#jura #Jurabubble #kanzkler #bundeskanzler -
Staatsanwaltschaft #Frankfurt lässt Ermittlungen zu #Polizeigewalt fast ein Jahr liegen. Angezeigt wurden Beamte des des 4. Reviers wegen #Nötigung und #Beleidigung. Sie sollen nach einer Festnahme eine gefesselte Person gequält und erniedrigt haben.
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HSV-Fans versuchen Bordbistro in ICE zu stürmen
#Bedrohung #Beleidigung #Bordbistro #Bordrestaurant #Bundespolizei #Fußballfans #Hannover #ICE #Zugpersonal
https://bahnblogstelle.com/232397/hsv-fans-versuchen-bordbistro-in-ice-zu-stuermen/
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Zug beschädigt und Reisende belästigt - Fußballfans sorgen in ICE für Ärger
#Beleidigung #Bundespolizei #Fußballfans #ICE #München #Polizei #Rauchmelder #Sachbeschädigung
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Beim Christopher Street Day in Hannover gab es wohl mehr Übergriffe, als zunächst bekannt. Auch von einer Vergewaltigung ist die Rede.
Queerfeindliche Übergriffe in Hannover: Hass und sexualisierte Gewalt
