#beleidigung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #beleidigung, aggregated by home.social.
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Meine Sympatie der "Täterin" in Tangermünde. Es gibt noch Leute mit Rückgrat.
#Tangermunde #burgfest #beleidigung -
U-Bahn kollidiert mit Auto | Widerstand nach Gleisüberquerung | Fahrgast beleidigt Zugbegleiterin
#Beleidigung #Bundespolizei #Ermittlungen #FrankfurtMain #Gleisüberquerung #Mainz #Singen #UBahn #Verkehrsunfall #Widerstand #Zugbegleiterin
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U-Bahn kollidiert mit Auto | Widerstand nach Gleisüberquerung | Fahrgast beleidigt Zugbegleiterin
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U-Bahn kollidiert mit Auto | Widerstand nach Gleisüberquerung | Fahrgast beleidigt Zugbegleiterin
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U-Bahn kollidiert mit Auto | Widerstand nach Gleisüberquerung | Fahrgast beleidigt Zugbegleiterin
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U-Bahn kollidiert mit Auto | Widerstand nach Gleisüberquerung | Fahrgast beleidigt Zugbegleiterin
#Beleidigung #Bundespolizei #Ermittlungen #FrankfurtMain #Gleisüberquerung #Mainz #Singen #UBahn #Verkehrsunfall #Widerstand #Zugbegleiterin
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#Antisemitismus: Landgericht #Mannheim eröffnet Verfahren gegen Xavier Naidoo wegen #Volksverhetzung in Tateinheit mit #Beleidigung.
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Ein Influencer hat heimlich übergewichtige Kunden von Scheidings Lagerverkauf in Dortmund gefilmt und auf Social-Media beleidigt.#WDR #Influencer #Lagerverkauf #Kunden #Beleidigung #Anwalt #KlagenAnzeige #Dortmund #NRW
"Die wiegt locker 200 Kilo" - Influencer filmt und beleidigt Lagerverkauf-Kunden auf Instagram -
Auf Facebook hat ein Remscheider AfD-Politiker eine Transfrau beleidigt und auch mit Gewalt gedroht. Nun tritt er zurück.
Auf Facebook hat ein Remscheider AfD -Politiker eine Transfrau beleidigt und auch mit Gewalt gedroht. Nun tritt er zurück.#WDR #Remscheid #AfD #Rücktritt #Posting #Beleidigung #Anzeige #Transperson #NRW
Nach Beleidigung von Transfrau - Remscheider AfD-Politiker tritt zurück -
Die Frauenberatungsstelle stärkt Miriam Scherff den Rücken: Die OB hatte Drohungen gegen sich und ihre Tochter veröffentlicht.#WDR #Frauenberatung #Frauenhass #Scherff #Oberbürgermeisterin #Hass #Beleidigung #Netz #öffentlich #Wuppertal #socialmedia #14072026 #NRW
Nicht nur Oberbürgermeisterinnen betroffen: Was tun bei digitaler Gewalt? -
In den sozialen Medien macht Miriam Scherff deutlich, welche Form von Hass ihr im Netz begegnet. Auch ihre Tochter wurde angegriffen.#WDR #13072026Scherff #Oberbürgermeisterin #Kommunalpolitiker #Hass #Beleidigung #Netz #öffentlich #Wuppertal #socialmedia #NRW
Mit Vergewaltigung der eigenen Tochter gedroht und beleidigt: Oberbürgermeisterin wehrt sich -
Einem Begleiter eines Schulbustaxis aus Rhede wird vorgeworfen, einen Neunjährigen bedroht und rassistisch beleidigt zu haben.#WDR #Rhede #Vorfall #Beleidigung #Schüler #Kind #Schulbustaxi #Busbegleiter #NRW
Kind rassistisch beleidigt? Ein Vorfall im Schulbustaxi in Rhede macht sprachlos -
:vz206: Friedrich Merz als "Lügenfritz" zu bezeichnen, ist kriminell :vz206:
Nach Recherchen des Tagesspiegel hat das in der baden-württembergischen Provinz liegende Öhringer Gericht, für die Verwendung des Begriffs "Lügenfritz" 30 Tagessätze Geldstrafe ausgeworfen. Die beschuldigte Person hat den Strafbefehl rechtskräftig werden lassen.
Die zuständige Staatsanwaltschaft Heilbronn behauptet, die Tat ("Lügenfritz") sei geeignet gewesen, das Vertrauen in die Integrität des Opfers (also des Bundeskanzlers) zu erschüttern, weil sie bei Gleichgesinnten weitere negative Vorbehalte beziehungsweise Aggressionen hätte schüren können.
Strafbar nach dem aktuellen Majestätsbeleidigungungsparagrafen § 188 StGB.
Angeblich habe man Merz nicht in das Verfahren involviert, was deshalb spannend ist, weil, wenn das zutreffen sollte, die Heilbronner Staatsanwaltschaft dem Kanzler bewusst die Möglichkeit genommen hat, den Verfolgungseifer aus der Provinz zu dämpfen. Dieser könnte durch Widerspruch solche Verfahren sofort beenden, dazu müsste er aber von den Ermittlungen wissen.
Presseanfragen dazu laufen in Heilbronn, im Justizministerium, bei der Generalstaatsanwaltschaft sowie im Bundeskanzleramt.
Es spricht in diesem Fall vieles für eine zulässige Meinungsäußerung: es könnte sich nämlich um ein Werturteil und nicht um eine konkrete Tatsachenbehauptung handeln, denn ersichtlich handelt es sich um eine politische Kritik an einer Person des öffentlichen Lebens, die dadurch auffällig geworden ist, dass sie im Wahlkampf viele Versprechungen tätigte, die sie sofort nach der Wahl gebrochen hat.
Der Begriff "Lügenfritz" enthält zwar eine Herabsetzung, erreicht aber nicht zwingend die Schwelle zur Schmähkritik. Ich hätte der nun verurteilten Person den Mut und die Ausdauer gewünscht, den Weg durch die Instanzen zu gehen.
Die Strategie der Einschüchterung die auch im Bezirk Heilbronn praktiziert wird, geht viel zu leicht auf.
Tagesspiegel:
§ 188 StGB
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__188.html#heilbronn #Schwaben #baden #merz #beleidigung #lugenfritz #lugenfritze #meinungsfreiheit #bundeskanzler #cdu #csu #spd #grune #gruene #fdp #unterdruckung #berlin #bundestag #bundesregierung #provinz #innenpolitik #rechtspolitik #deutschland #mittwoch #dienstag #Nacht #nachtstimmung #mittwochnacht #polizei #polizeiBW #staatsachutz #tagesspiegel #geldstrafe #BadenWurttemberg #stuttgart #Hohenlohekreis #oehringen #öhringen #Majestätsbeleidigung #kriminalitat #kriminalisierung
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#Bestechlichkeit, #Beleidigung, #Urheberrechtsverletzung:
Gegen diese #Abgeordnete laufen Verfahren
Gegen sechs Abgeordnete von #AfD und #FDP laufen nach Recherchen von abgeordnetenwatch.de Verfahren. Es geht u.a. um Bestechlichkeit, Beleidigung und Urheberrechtsverletzung. Andere mussten bereits hohe Summen zahlen, ein Abgeordneter erhielt eine Freiheitsstrafe.
https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/korruption/gegen-diese-abgeordnete-laufen-verfahren