#montag — Public Fediverse posts

Das Glück
liegt nicht immer
nur am Ziel einer Reise.
Manchmal ist Glück
die Reise selbst.

- Sergio Bambaren, Lieber Daniel, Briefe an meinen Sohn -

Habt einen sonnig schönen Tag, ihr Lieben, 🧡
und einen guten Start in eine neue Woche mit wundervollen Momenten und Begegnungen! ☀️

#Montag #Wochenstart #gutenMorgen #Glück #Reise #Herz #Momente #Begegnungen

#Montag, der 10. August 2026: Kritik an Klingbeils #Steuerreform und #Hitzerekord in Westeuropa

https://www.l-iz.de/der-tag/2026/08/montag-der-10-august-2026-kritik-an-klingbeils-steuerreform-und-hitzerekord-in-westeuropa-666802
#Leipzig #DerTag

Es gibt für #NRW eine amtliche #Hitzewarnung, die für #Montag und #Dienstag gilt, evtl. auch noch für #Mittwoch, mit Hitzetipps:
https://www.land.nrw/pressemitteilung/amtliche-hitzewarnung-fuer-grosse-teile-nordrhein-westfalens-landesregierung-0
Leuts, bitte passt gut auf Euch und aufeinander auf!💜
Vor allem: reichlich #trinken nicht vergessen.

Heute beim öffentlichen Biotop in #Wien #Donaustadt zwei weibliche Badegäste in einem #Buch #lesend gesichtet. Und es war nicht viel los, ist ja #Montag. Das freut das #AutorInnenherz #Sommer2026

Heute beim öffentlichen Biotop in #Wien #Donaustadt zwei weibliche Badegäste in einem #Buch #lesend gesichtet. Und es war nicht viel los, ist ja #Montag. Das freut das #AutorInnenherz #Sommer2026

Heute beim öffentlichen Biotop in #Wien #Donaustadt zwei weibliche Badegäste in einem #Buch #lesend gesichtet. Und es war nicht viel los, ist ja #Montag. Das freut das #AutorInnenherz #Sommer2026

Heute beim öffentlichen Biotop in #Wien #Donaustadt zwei weibliche Badegäste in einem #Buch #lesend gesichtet. Und es war nicht viel los, ist ja #Montag. Das freut das #AutorInnenherz #Sommer2026

Heute beim öffentlichen Biotop in #Wien #Donaustadt zwei weibliche Badegäste in einem #Buch #lesend gesichtet. Und es war nicht viel los, ist ja #Montag. Das freut das #AutorInnenherz #Sommer2026

💥 Richterin vom Vorwurf der Rechtsbeugung freigesprochen!

Der Bundesgerichtshof hat eine Richterin aus Thüringen vom Vorwurf der Rechtsbeugung frei gesprochen.

Richterin Anna K. hatte während der Coronazeit als Amtsrichterin, einem Pfarrer per einstweiliger Anordnung das Recht auf Zutritt zu einem Seniorenheim ermöglicht, denn eigentlich herrschte damals ein strenges Zutrittsverbot.

Was sie niemandem sagte: der Pfarrer war ihr Vater! Damit war sie eigentlich kraft Gesetzes von einer Befassung mit dem Verfahren ausgeschlossen.

Folgerichtig verurteilte das Landgericht Gera sie wegen Rechtsbeugung. Der BGH sieht das völlig anders und sprach die Richterin frei.

Wieso? Es sei nicht erwiesen , dass "die Angeklagte (...) sich durch bewusste Missachtung des gesetzlichen Ausschlusses eine Zuständigkeit angemaßt (habe), um damit weitergehende Ziele zu verfolgen".

Aha! Seit langem wird die sehr restriktive Rechtsprechung des BGH zur Rechtsbeugung kritisiert. Dafür ist vorliegende Entscheidung ein fulminanter Beleg: eine Richterin verletzt vorsätzlich elementares Verfahrensrecht, um eine ihren Vater begünstigende Entscheidung treffen zu können. Sie verschweigt vorsätzlich der gegnerischen Partei das Verwandtschaftsverhältnis- und dennoch erfolgt ein Freispruch durch den BGH.

Damit kann man den Paragrafen eigentlich abschaffen.

Impfgegener:innen hatte sich mit der nun freigesprochenen Richterin solidarisiert.

Pressemitteilung BGH:
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2026/2026142.html?nn=373332

Impfgegner:innen:
https://impfen-nein-danke.de/ex-richterin-wegen-rechtsbeugung-verurteilthttpswwwltoderechtnachrichtennlg-gera-11-kls-542j/

Zur Vorgeschichte:
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-gera-11-kls-542js23378-20-richterin-rechtsbeugung-vater-pfarrer-corona-zugang-pflegeheim

@BGH_Bund
#bgh #rechtsbeugung #gera #thuringen #jura #jurabubble #rechtspolitik #stgb #strafrecht #lggera #LandgerichtGera #montag #deutschland #berlin
#Corona #impfen #impfgegner #coronapandemie #pandemie

In Vertretung für unseren @bm … oder isser wieder da? 🤔

#Montag #Abend #ZDFneo #Inspector #Barnaby
#England #Landleben #Serie #Countryside #imho Gepflegter #englischer #Krimi (Humor) mit Frau, Kind i. allg. ohne #Katze aber mit #Mord

20:15 61. Ganz in Rot (Blood Wedding)
Staffel 11, Folge 2 (101 Min.)

21:50 62. Kind des Todes (Left For Dead)
Staffel 11, Folge 3 (101 Min.)

23:20 63. Leben und Morden in Midsomer (Midsomer Life)
Staffel 11, Folge 4 (101 Min.)

www.fernsehserien.de/inspector-barnaby
#InspectorBarnaby und #Sergeant #Jones

Dann werde ich in Vertretung für @[email protected] übernehmen :)

#Montag #Abend #ZDFneo #Inspector #Barnaby
#England #Landleben #Serie #Countryside #imho Gepflegter #englischer #Krimi (Humor) mit Frau, Kind i. allg. ohne #Katze aber mit #Mord

20:15 58. Mit Gift und Guillotine (They Seek Him Here)
Staffel 10, Folge 7 (101 Min.)

21:50 59. Geliebt, gejagt, getötet (Death In A Chocolate Box)
Staffel 10, Folge 8 (101 Min.)

23:20 60. Wenn der Morgen graut (Shot At Dawn)
Staffel 11, Folge 1 (101 Min.)

https://www.fernsehserien.de/inspector-barnaby
#InspectorBarnaby und #Sergeant #Jones

Dann werde ich in Vertretung für @[email protected] übernehmen :)

#Montag #Abend #ZDFneo #Inspector #Barnaby
#England #Landleben #Serie #Countryside #imho Gepflegter #englischer #Krimi (Humor) mit Frau, Kind i. allg. ohne #Katze aber mit #Mord

20:15 58. Mit Gift und Guillotine (They Seek Him Here)
Staffel 10, Folge 7 (101 Min.)

21:50 59. Geliebt, gejagt, getötet (Death In A Chocolate Box)
Staffel 10, Folge 8 (101 Min.)

23:20 60. Wenn der Morgen graut (Shot At Dawn)
Staffel 11, Folge 1 (101 Min.)

https://www.fernsehserien.de/inspector-barnaby
#InspectorBarnaby und #Sergeant #Jones

Dann werde ich in Vertretung für @[email protected] übernehmen :)

#Montag #Abend #ZDFneo #Inspector #Barnaby
#England #Landleben #Serie #Countryside #imho Gepflegter #englischer #Krimi (Humor) mit Frau, Kind i. allg. ohne #Katze aber mit #Mord

20:15 58. Mit Gift und Guillotine (They Seek Him Here)
Staffel 10, Folge 7 (101 Min.)

21:50 59. Geliebt, gejagt, getötet (Death In A Chocolate Box)
Staffel 10, Folge 8 (101 Min.)

23:20 60. Wenn der Morgen graut (Shot At Dawn)
Staffel 11, Folge 1 (101 Min.)

https://www.fernsehserien.de/inspector-barnaby
#InspectorBarnaby und #Sergeant #Jones

@Jonda

💰4 Milliarden Jahreseinkommen alleine für BMW-Erbin Susanne Klatten- aber den Kindern die paar Euro wegnehmen💸

Während also weiter bei den Ärmsten gespart wird und Merz und die SPD nun gemeinsam sogar auf bedürftige Kinder losgehen, werden die Millionär:innen und Milliardär:innen weiter hofiert.

Wer zum Beispiel Susanne Klatten (BMW-Großaktionärin, von Beruf Erbin und Philanthropin) heißt, darf sich bei einem Steuersatz von unter 30% über rund 4 Milliarden (!) Euro an Einnahmen im Jahr freuen.

Selbstverständlich zahlt sie darauf keine Sozialversicherungabgaben, denn ihre Dividenden unterliegen lediglich einer bescheidenen Steuerpflicht.

Die Millionen- und Milliardenvermögen explodieren weiter, und wer büßt dafür- wie eh und je: die Lohnabhängigen und Armen.

Bericht zu Klatten (als PDF):

https://netzwerk-steuergerechtigkeit.de/wp-content/uploads/2025/01/241118_Fallstudie_Susanne-Klatten_Druck.pdf

#kladden #quandt #bmw #mlliardär #milliardärin #cdu #reiche #arme #armut #lumpenproletari #montag #steuer #lumpenproletariat #Dividende #berlin #merz #spd #klingbeil #Armutsbetroffen #deutschland

👮 Tödliche Polizeigewalt: Mouhamed Lamine Dramé - Niemand übernimmt Verantwortung für seinen Tod - Solikreis Mouhamed im Gespräch mit Radio Dreyeckland :vz206:

Es ist ein sommerlicher Augusttag vor fast vier Jahren, als Dortmunder Polizist:innen auf einen verzweifelten 16-Jährigen Geflüchteten mit Pfefferspray traktierten, ihn taserten und schließlich mit durch erschossen. Mit Maschinenpistolen wurde auf ihn geschossen!

Wenig überraschend wurden alle Polizist:innen freigesprochen, was nun der Bundesgerichtshof bestätigte.

Alex vom Solikomitee für Mouhamed Lamine Dramé, sprach mit mir für @RDL darüber, dass niemand Verantwortung übernehmen möchte, es keine Gerechtigkeit gebe.

https://rdl.de/Alex_Soligruppe_Mouhamed_Drame_BGH_06_Juli_2026_RDL

Solikomitee:
https://justice4mouhamed.org/

#drame #MouhamedDrame #montag #dortmund #polizei #polizeitotet #polizeitötet #polizeinrw #dortmund #deutschland #polizeigewalt #nojustice #maschinenpistole #taser #pfefferspray #polizei #antifa #antifaschismus #kind #gefluchteter #asyl #innenpolitik

Arme werden immer Ärmer werden!💸 💸

Da fliegt es dahin, das Geld: von den Armen zu den Reichen- wie Bundeskanzler Merz gestern beim Tag der Offenen Türe im Bundeskanzleramt mitteilte, wolle man Zahlungen im Rahmen des Unterhaltsvorschussgesetz, des Jugendhilfegesetzes sowie der Eingliederungshilfe behinderter Menschen kürzen, hier gebe es erkleckliche "Einsparpotentiale"!

Während einerseits die unzähligen Millionär:innen und Milliardär:innen ihre Reichtümer ungeniert mehren (dürfen), ohne einen angemessenen Beitrag zu leisten, sollen nun die Ärmsten der Armen wieder ihren "Beitrag" leisten und verzichten.

Warum sagt Merz nichtmal: wir sorgen dafür, dass die 1,8 Millionen Millionär:innen auf ihre Milliardenerträge auch Sozialversicherungsbeiträge leisten?

Warum sagt Merz nicht: wir sorgen dafür, dass die effektive Steuerlast bei Erbschaften und Vermögensübertragungen innerhalb dieser reichen Clique nicht bei effektiv 0,1 % (!) sondern bei 30%, 40%, 50% oder mehr liegt?

Quelle für "Einsparpotentiale"
https://www.comdirect.de/inf/news/detail.html?CIF_Check=true&ID_NEWS=1163745103

Zahl der wachsenden Millionär:innen
https://www.handelsblatt.com/meinung/kolumnen/geld-warum-die-vermoegensungleichheit-die-gesellschaft-spaltet/100231679.html

#merz #bundeskanzler #reiche #taxthe1percent #taxtherich #montag #deutschland äreichtum #armut #unterhaltsvorschuss #eingliederungshilfe #behinderte #behindert #handicap #jugendhilfe #finanzpolitik #steuern #sozialversicherung

Moin,
#Montag's Momente in #Kiel
#Meer, Schiffe und #Möwen gucken.
Die Roald Amundsen liegt im Hafen, da würde ich ja gerne mal mitsegeln.
Nun ja, immerhin gab es noch ein Eis:
Mango-Chili, sehr lecker 😊
#SchleswigHolstein #BalticSea
#FotoMontag #Fotografie

:vz206: Reiche gründen Stiftungen- und entziehen so dem Staat Steuern in Milliardenhöhe :vz206:

Dank der Familienstiftungen, in Verbindung mit der Erbschaftssteuerreform von 2016, zur Erinnerung, damals regierten CDU, CSU und selbstredend auch die SPD, können superreiche Multimillionär:innen und Multimilliardär:innen in Deutschland fast steuerfrei Millionen- und Milliardenvermögen vererben. Zudem entziehen sie das Vermögen so dauerhaft dem Gemeinwesen, was dessen reguläre Besteuerung anbetrifft.

Wann hören CDU/CSU, aber auch SPD und GRÜNE, endlich auf, den Multimillionär:innen und Milliardär:innen die roten Teppiche auszurollen und eine steuerliche Optimierungsmöglichkeit nach der nächsten, devot auf dem Silbertablett zu servieren?

- "Superreiche errichten eine Familienstiftung, um Steuern zu sparen"
-"Wie Superreiche Steuern auf die Schenkung an die Familienstiftung sparen"

So wirbt unverhohlen und mit breitem Grinsen ein Vermögensverwalter (Link dazu siehe unten).

Anja Reschke hat in der ARD das Thema letzte Woche mal aufgegriffen und anschaulich durchdekliniert.
https://www.ardmediathek.de/video/reschke-fernsehen/wie-reiche-milliarden-am-staat-vorbeistiften/das-erste/Y3JpZDovL25kci5kZS8xMWJlMjY4Mi01NDU0LTQ3MmQtOWMyMS01M2I5N2VlMzk0NTM?

Wo es schief ging, weil zu früh gestorben, war im Fall des Industriellen Hans Hermann Thiele, dort mussten die Erb:innen satte vier Milliarden Erbschaftssteuern zahlen, die größte Erbschaftssteuerzahlung in der Geschichte der BRD!
https://www.merkur.de/bayern/milliarden-an-finanzamt-groesste-erbschaftssteuer-der-geschichte-thiele-erben-ueberweisen-vier-93804896.html

Werbung für Familienstiftungen:
https://www.juhn.com/fachwissen/erbschaftsteuer-schenkungsteuer/superreiche-familienstiftung-steuern-sparen/

#taxthe1percent #taxtherich #steuern äreiche äcdu #csu #spd #grüne #familienstiftung #steueroptimierung #erbschaft #erbschaftssteuer #kapitalismus #bundestag #bundesrat #bundesrgierung #deutschland #montag #thiele #stiftung #stiftungFamilienunternehmen #superreich #superreiche #superreicheEnteignen #schenkungssteuer

#Montag, der 1. Juni 2026: Auslieferung von #Liebich nach Deutschland, Internationaler #Kindertag und 50 Jahre #Grünau

https://www.l-iz.de/der-tag/2026/06/montag-der-1-juni-2026-auslieferung-von-liebich-nach-deutschland-internationaler-kindertag-und-50-jahre-gruenau-659205
#Leipzig #DerTag

So, Viertel vor #Kaffee würde ich sagen. Sehr ihr dich auch so?

#kaffeezeit #fedikaffee #montag #prostKaffee #schicksalsjahreeineskaisers

Personalchefin der Uni Freiburg klagt vor dem Arbeitsgericht

Im Skandal um heimliche und sexualisierte Videoaufnahmen an der Universität Freiburg hat ein ehemaliger Mitarbeiter hunderte Frauen teils über Jahre hinweg heimlich gefilmt – in seiner Wohnung, aber auch in Räumen der Universität.

Die Uni geriet massiv unter Druck: Es ging um die Frage, wer wann was wusste und weshalb Betroffene nicht früher und angemessen informiert wurden. Besonders im Fokus stand dabei die Personalchefin Ursula Seelhorst. Die Uni warf ihr vor, interne Informationspflichten verletzt zu haben, und sprach erst eine Abmahnung aus, vor wenigen Wochen dann sogar die fristlose Kündigung.

In einem ersten Schritt wird nun Seelhorsts Klage gegen die Abmahnung verhandelt. Dazu fand am heutigen Montag eine Güteverhandlung statt, in der ausgelotet werden sollte, ob sich Seelhorst und die Unileitung gütlich einigen könnten. Die Universität wirft Seelhorst in der Abmahnung vor, das Rektorat im Zuge des medial nur noch als „Spanner-Affäre“ bezeichneten Skandals intern nicht umfassend informiert zu haben. Ursula Seelhorst sagt, sie habe das Uni-Rektorat sehr wohl ausführlich informiert.

Verhandelt das Arbeitsgericht sonst eher vor leeren Stuhlreihen, war das heute anders. Circa 100 Zuschauer:innen drängten sich in den Saal, teilweise standen sie oder saßen auf dem Boden. Gegen 09:30 Uhr begann die öffentliche Sitzung.

Wenig überraschend endete die Sitzung ohne Einigung, denn wie eingangs erwähnt, hatte die Unileitung der Abmahnung kürzlich sogar die fristlose Kündigung hinterhergeschickt.

Ende Mai folgt schon der nächste Gütetermin, denn Seelhorst will in Erfahrung bringen, weshalb sie fristlos gekündigt wurde. Die Gründe hierfür seien ihr nicht mitgeteilt worden.

Nach der Güteverhandlung sprach @RDL -Kolleg*in Kio mit mir wie sie die Verhandlung erlebt hat.

https://rdl.de/Interview_Arbeitsgericht_Uni_Kolleginnengespr%C3%A4ch_G%C3%BCtetermin_I_18_Mai_2026_RDL

#rdl #Arbeitsgericht #freiburg #sudbaden #albertludwigsuniversitt #AlbertLudwigsUniversität #kundigung #kundigungsschutz #kundigungsschutzklage #abmahnung #arbg #jura #jurabubbe #spanner #spannerskandal #sexualisiertegewalt #video #BadenWurttemberg #uni #universitaten #Studienberatung #Seelhorst #montag #montagnachmittagspause #deutschland #flinta #sexismus #flintamachendruck

Tattoo Circus 2026 in Köln

Seit über 20 Jahren gibt es europaweit Tattoo Circus Events: Tattoo Artists, politische Vorträge und Veranstaltungen, sowie viel, viel Musik bis tief in die Nacht.

In Köln vom 14.-16. Mai: es wird inhaltlich gehen um das rechte Medienportal NIUS, um Abschiebehaft, Alternativen zur Strafjustiz und auch um Knast.

Am Samstag, 16. Mai wird es ab 14:30 Uhr um Maßregelvollzug und Sicherungsverwahrung gehen. Ich werde online zugeschaltet und kann etwas aus Sicht eines ehemaligen Sicherungsverwahrten über diese 1933 von den Nazis eingeführte Haftart berichten.

Wo: AZ Köln, Luxemburger Str. 9, Köln
Wann: 14.Mai bis 16.Mai 2026

Leider gibt es keinen anderen Link zum Tattoo Circus in Köln als auf insta. Sry

https://www.instagram.com/tattoocircuskoeln/

#köln #koln #NRW #nordrhein #hamburg #berlin #duisburg #freiburg #berlin #ruhrgebiet #tattoo #tattoocircus #montag #mai #mai2026 #knast #gefangnis #gefägnis #freiheit #sicherungsverwahrung #abschiebehaft #restorativejustice #azkoln #azköln #gefängnis #psychiatrie #forensik #rechtspolitik #justiz #klassenjustiz #dusseldorf #dortmund #hamburg #tattooArtists #murks #metal #darkwave #marburg #hardtechno #punk #schepperschwester #tiao

40 Jahre Tschernobyl - auch Gefahren aus der Schweiz, deshalb: "Atomenergie abschalten!"- fordert Dr. Schmid von der IPPNW.

Aktuell stecken in Stuttgart Grüne und CDU in Koalitionsverhandlungen. In einem Brief an Cem Özdemir von den Grünen und Manuel Hagel von der CDU sowie deren Verhandlungsteams weist die Organisation „Internationale Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges“, kurz IPPNW, auf die drohenden Atomgefahren aus der Schweiz für Baden-Württemberg hin.

Die IPPNW fordert, auch anlässlich des 40. Jahrestages der Atomkatastrophe von Tschernobyl, von der künftigen Landesregierung, sich gegenüber der Schweiz und der Bundesregierung für ein baldiges Ende der Schweizer Atomanlagen einzusetzen.

Über den Brief der IPPNW an die (künftige) @RegierungBW in Stuttgart, die atomaren Risiken und was diese mit politischer Verantwortung zu tun haben, sprach ich heute für @RDL mit Dr. Jörg Schmid von den IPPNW.

https://rdl.de/Interview_Dr_Schmid_IPPNW_Tschernobyl_AKW_Schweiz_26_April_2026_RDL

#tschernobyl #akw #NoAKW #ippnw #schweiz #baden #badenwurttemberg #stuttgart #ozdemir #Grüne #cdu #grunebw #grünebw #CemÖzdemir #energiewende #erneuerbareenergien #erneuerbare #beznau #schweiz #basel #kantonargau #atom #atomkraft #fukushima #atomkraftneindanke #baden #sudbaden #hochschwarzwald #breisgau #breisgauHochschwarzwald #freiburg #freiburgimBreisgau #bundesregierung #deutschland #montag

@ulrichkelber

Doch, die Regelung zum Ausreiseverbot für Männer , wenn sie länger als drei Monate das Land verlassen wollen und sich keine Genehmigung eingeholt haben, war versteckt!

Zwar konnten sie alle nachlesen: auf Seite 65 der entsprechenden Drucksache steht dann sogar zur Erläuterung der Neuregelung: "Absatz 2 legt zunächst fest, dass das WPflG – wie bisher – im Spannungs- oder Verteidigungsfall vollständig gilt. Künftig wird dies auch dann der Fall sein, wenn die Bundesregierung eine Rechtsverordnung über die verpflichtende Einberufung zum Grundwehrdienst nach dem neuen § 2a erlässt. In diesem Fall müssen alle Normen des WPflG angewandt werden, um die Durchsetzung der Wehrpflicht vollziehen zu können."
(Drucksache 21/1853)

Und? Haben hier in Fediverse alle verstanden was das jetzt bedeutet?

Es kommt noch besser: im Gesetzgebungsverfahren wurde die Sache mit der Rechtsverordnung gestrichen, die Norm gilt somit uneingeschränkt.

Transparente Kommunikation sieht anders aus. Wieso haben denn weder CDU und SPD im Bundestag noch das Verteidigungsministerium offen gesagt: "Lieber Männer, zwischen 17 und 45, Ihr dürft künftig nur noch mit unserer Erlaubnis länger als 3 Monate ins Ausland! Was haltet Ihr davon?"

Stattdessen versteckt man die Neuregelung regelrecht.

Und in der Beschlussempfehlung (Drucksache 21/3076) findet sich dann kein Sterbenswörtchen mehr zur Begründung der Verschärfung.

So sieht nicht nur intransparente Kommunikation aus, sondern man kann sich sicher sein, dass sich die Berliner Politik etwas dabei gedacht hat, das genau so versteckt zu platzieren und es gerade nicht zu thematisieren! Übrigens, wer sich mal die Sachverständigengutachten zur Anhörung im Verteidigungsausschuss durchlesen will: an denen ist das ebenfalls völlig vorbei gegangen! Wenn schon die das augenscheinlich nicht verstanden haben, was da vorgelegt wurde, ist es recht wohlfeil, ja mutet zynisch an, zu fragen, ob "die Medien" Gesetzentwürfe denn "gar nicht mehr" anschauen würden.

Drucksache 21/1853 -als PDF-
https://dserver.bundestag.de/btd/21/018/2101853.pdf

Drucksache 21/3076 -als PDF-
https://dserver.bundestag.de/btd/21/030/2103076.pdf

Link zur Anhörung im Verteidigungsausschuss (dort dann die Links zu den einzelnen Sachverständigengutachten):
https://www.bundestag.de/ausschuesse/verteidigung/sitzungen/1111474-1111474

#bmv #wehrpflicht #ausreiseverbot #brd #deutschland #zynismus #verteidigungsministerium #manner #armee #bundeswehr #bundestag #spd #cdu #merz #pistorius #Bundesregierung #montag #ostermontag #deutschland #ausreise #ausreisegenehmigung

#GutenMorgen zusammen!

Ich hoffe ihr habt gut geschlafen und einen stressfreien #Montag

#Illustration #comic #MastoArt #ink #FreddyKrueger #horror #Kaffee #Sparwitz

Guten Morgen ☕
Der Montag ist da.
Zeit für Kaffee, klare Gedanken und einen guten Start in die Woche.
Worldwide 161.
Habt einen starken Wochenstart.
#GutenMorgen #Montag #Kaffeezeit #Worldwide161

Yeah, Boris Palmer, ab ins Kabinett nach Stuttgart.

Hmm, welches Ressort? Also angesichts der 'Kompetenzen' bleiben nur Justizminister oder, noch besser, Innenminister, oder :blobthinking: ?

Özdemir ist alles zuzutrauen.

https://www.derwesten.de/politik/boris-palmer-gruene-wahlsieg-minister-id302010930.html

#grune2026 #gruenebw #palmer #palmer_effekt #BorisPalmer #tubingen #stuttgart #montag #montagabend #BadenWurttemberg #LandtagBW #ozdemir #CemÖzdemir

@taschenorakel @AwetTesfaiesus

Letztlich bleibt das eine hypothetische Diskussion, aber erinnern wir uns an 2022, damals war der jetzt bald künftige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Cem Özdemir, noch Minister in Berlin.

Sein eigener "Wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz" hatte in einem Gutachten festgestellt, dass der Regelsatz von Hartz 4 gar nicht ausreichend hoch ist, um sich gesund zu ernähren.

Was war seine Antwort, bzw. die seines Hause, auf Forderungen den Regelsatz zu erhöhen?

Ich zitiere mal Foodwatch, die das 2022 gut zusammenfassten: "Die Bundesregierung verpasst Millionen armutsbetroffener Menschen in Deutschland eine Ohrfeige. Wer gesund essen wolle, müsse eben Ernährungsratgeber lesen und an anderer Stelle den Gürtel noch enger schnallen."

Nimmt man zudem Herrn Özdemirs Äußerungen den letzten Wochen im Wahlkampf, aber auch seinen engen Schulterschluss mit jemandem wie Boris Palmer ernst, dürfte nicht nur ich Zweifel daran hegen, dass die Gesamtpartei als solches sich wirklich weiter entwickelt hat, bzw. wenn sie das getan haben sollte, ob nicht bald wieder, nur um bei Wahlergebnissen gut abzuschneiden, nicht doch Rückschritte folgen.

Ja, das Bürgergeld war der Versuch sich von Hartz4 abzusetzen und ein Schritt in die richtige Richtung, aber gerade die Antwort von Cem Özdemir Ministerium verweist auf erhebliche Vorbehalte gegenüber Armutsbetroffenen- und das seitens Menschen auf Ministerialebene, die sich garnicht vorzustellen vermögen, was es heißt, mit 500€ im Monat auskommen zu müssen.

https://www.foodwatch.org/de/bundesregierung-ignoriert-wachsende-ernaehrungsarmut

#cemÖzdemir #badenwurttemberg #armut #armutsbetroffen #palmer #borispalmer #foodwatch #hartz4 #burgergeld #montag #montagmorgen

#Sachsen beschließt 3 Tage #Bildungsurlaub

Das ist ein großer #Erfolg für alle #Arbeitnehmer*innen, die jetzt einen gesetzlichen #Anspruch auf bezahlten #Urlaub haben um sich weiterzubilden! Die Urlaubskosten trägt der #Arbeitgeber. Damit ist Sachsen das vorletzte Land, welches Bildungsurlaub erhält. Andere wie #Bremen und #Hamburg bieten das bereits seit Jahrzehnten ihren Bürgern an. Bloß Bayern hat bisher keinen. Allerdings hat #Bayern sowieso den meisten Urlaub in #Deutschland. Dann muss man halt mal in seinem Urlaub einen #Kurs besuchen, statt im #Bierzelt zu sitzen.

Warum jetzt genau die #FreiePresse negativ über den Bildungsurlaub berichtet, verstehe ich allerdings nicht.

Den Erfolg haben wir ausnahmsweise der @spdsachsen zu verdanken, die damit ein wichtiges #Wahlversprechen gehalten hat.

(Damit zeigt sie auch #Volt / @voltsachsen , dass es die richtige #Entscheidung war 2024 die #SPD bei der #Landtagswahl zu unterstützen a mon avis.)
Ebenfalls ein großes Dankeschön an alle #Mandatstragende, die ebenfalls für den Bildungsurlaub abgestimmt haben.
Trotz dass die #CDU eigentlich gegen den #Bildungsurlaub ist, da dieser angeblich zu viel sei laut #Ministerpräsident #MichaelKretschmer, was er am #Montag, den 02.02.2026, im #Bürgerdialog in #Neustadt betonte, verteidigte er jedoch zuletzt den Bildungsurlaub mit dem Beschluss laut der Freien Presse.
Na ja CDU macht CDU Dinge.

https://share.google/4a3U4UqeSiHejVBQX

#Bildung #Weiterbildung #VoltSachsen

#Sachsen beschließt 3 Tage #Bildungsurlaub

Das ist ein großer #Erfolg für alle #Arbeitnehmer*innen, die jetzt einen gesetzlichen #Anspruch auf bezahlten #Urlaub haben um sich weiterzubilden! Die Urlaubskosten trägt der #Arbeitgeber. Damit ist Sachsen das vorletzte Land, welches Bildungsurlaub erhält. Andere wie #Bremen und #Hamburg bieten das bereits seit Jahrzehnten ihren Bürgern an. Bloß Bayern hat bisher keinen. Allerdings hat #Bayern sowieso den meisten Urlaub in #Deutschland. Dann muss man halt mal in seinem Urlaub einen #Kurs besuchen, statt im #Bierzelt zu sitzen.

Warum jetzt genau die #FreiePresse negativ über den Bildungsurlaub berichtet, verstehe ich allerdings nicht.

Den Erfolg haben wir ausnahmsweise der @spdsachsen zu verdanken, die damit ein wichtiges #Wahlversprechen gehalten hat.

(Damit zeigt sie auch #Volt / @voltsachsen , dass es die richtige #Entscheidung war 2024 die #SPD bei der #Landtagswahl zu unterstützen a mon avis.)
Ebenfalls ein großes Dankeschön an alle #Mandatstragende, die ebenfalls für den Bildungsurlaub abgestimmt haben.
Trotz dass die #CDU eigentlich gegen den #Bildungsurlaub ist, da dieser angeblich zu viel sei laut #Ministerpräsident #MichaelKretschmer, was er am #Montag, den 02.02.2026, im #Bürgerdialog in #Neustadt betonte, verteidigte er jedoch zuletzt den Bildungsurlaub mit dem Beschluss laut der Freien Presse.
Na ja CDU macht CDU Dinge.

https://share.google/4a3U4UqeSiHejVBQX

#Bildung #Weiterbildung #VoltSachsen

#Sachsen beschließt 3 Tage #Bildungsurlaub

Das ist ein großer #Erfolg für alle #Arbeitnehmer*innen, die jetzt einen gesetzlichen #Anspruch auf bezahlten #Urlaub haben um sich weiterzubilden! Die Urlaubskosten trägt der #Arbeitgeber. Damit ist Sachsen das vorletzte Land, welches Bildungsurlaub erhält. Andere wie #Bremen und #Hamburg bieten das bereits seit Jahrzehnten ihren Bürgern an. Bloß Bayern hat bisher keinen. Allerdings hat #Bayern sowieso den meisten Urlaub in #Deutschland. Dann muss man halt mal in seinem Urlaub einen #Kurs besuchen, statt im #Bierzelt zu sitzen.

Warum jetzt genau die #FreiePresse negativ über den Bildungsurlaub berichtet, verstehe ich allerdings nicht.

Den Erfolg haben wir ausnahmsweise der @spdsachsen zu verdanken, die damit ein wichtiges #Wahlversprechen gehalten hat.

(Damit zeigt sie auch #Volt / @voltsachsen , dass es die richtige #Entscheidung war 2024 die #SPD bei der #Landtagswahl zu unterstützen a mon avis.)
Ebenfalls ein großes Dankeschön an alle #Mandatstragende, die ebenfalls für den Bildungsurlaub abgestimmt haben.
Trotz dass die #CDU eigentlich gegen den #Bildungsurlaub ist, da dieser angeblich zu viel sei laut #Ministerpräsident #MichaelKretschmer, was er am #Montag, den 02.02.2026, im #Bürgerdialog in #Neustadt betonte, verteidigte er jedoch zuletzt den Bildungsurlaub mit dem Beschluss laut der Freien Presse.
Na ja CDU macht CDU Dinge.

https://share.google/4a3U4UqeSiHejVBQX

#Bildung #Weiterbildung #VoltSachsen

#Sachsen beschließt 3 Tage #Bildungsurlaub

Das ist ein großer #Erfolg für alle #Arbeitnehmer*innen, die jetzt einen gesetzlichen #Anspruch auf bezahlten #Urlaub haben um sich weiterzubilden! Die Urlaubskosten trägt der #Arbeitgeber. Damit ist Sachsen das vorletzte Land, welches Bildungsurlaub erhält. Andere wie #Bremen und #Hamburg bieten das bereits seit Jahrzehnten ihren Bürgern an. Bloß Bayern hat bisher keinen. Allerdings hat #Bayern sowieso den meisten Urlaub in #Deutschland. Dann muss man halt mal in seinem Urlaub einen #Kurs besuchen, statt im #Bierzelt zu sitzen.

Warum jetzt genau die #FreiePresse negativ über den Bildungsurlaub berichtet, verstehe ich allerdings nicht.

Den Erfolg haben wir ausnahmsweise der @spdsachsen zu verdanken, die damit ein wichtiges #Wahlversprechen gehalten hat.

(Damit zeigt sie auch #Volt / @voltsachsen , dass es die richtige #Entscheidung war 2024 die #SPD bei der #Landtagswahl zu unterstützen a mon avis.)
Ebenfalls ein großes Dankeschön an alle #Mandatstragende, die ebenfalls für den Bildungsurlaub abgestimmt haben.
Trotz dass die #CDU eigentlich gegen den #Bildungsurlaub ist, da dieser angeblich zu viel sei laut #Ministerpräsident #MichaelKretschmer, was er am #Montag, den 02.02.2026, im #Bürgerdialog in #Neustadt betonte, verteidigte er jedoch zuletzt den Bildungsurlaub mit dem Beschluss laut der Freien Presse.
Na ja CDU macht CDU Dinge.

https://share.google/4a3U4UqeSiHejVBQX

#Bildung #Weiterbildung #VoltSachsen

#Sachsen beschließt 3 Tage #Bildungsurlaub

Das ist ein großer #Erfolg für alle #Arbeitnehmer*innen, die jetzt einen gesetzlichen #Anspruch auf bezahlten #Urlaub haben um sich weiterzubilden! Die Urlaubskosten trägt der #Arbeitgeber. Damit ist Sachsen das vorletzte Land, welches Bildungsurlaub erhält. Andere wie #Bremen und #Hamburg bieten das bereits seit Jahrzehnten ihren Bürgern an. Bloß Bayern hat bisher keinen. Allerdings hat #Bayern sowieso den meisten Urlaub in #Deutschland. Dann muss man halt mal in seinem Urlaub einen #Kurs besuchen, statt im #Bierzelt zu sitzen.

Warum jetzt genau die #FreiePresse negativ über den Bildungsurlaub berichtet, verstehe ich allerdings nicht.

Den Erfolg haben wir ausnahmsweise der @spdsachsen zu verdanken, die damit ein wichtiges #Wahlversprechen gehalten hat.

(Damit zeigt sie auch #Volt / @voltsachsen , dass es die richtige #Entscheidung war 2024 die #SPD bei der #Landtagswahl zu unterstützen a mon avis.)
Ebenfalls ein großes Dankeschön an alle #Mandatstragende, die ebenfalls für den Bildungsurlaub abgestimmt haben.
Trotz dass die #CDU eigentlich gegen den #Bildungsurlaub ist, da dieser angeblich zu viel sei laut #Ministerpräsident #MichaelKretschmer, was er am #Montag, den 02.02.2026, im #Bürgerdialog in #Neustadt betonte, verteidigte er jedoch zuletzt den Bildungsurlaub mit dem Beschluss laut der Freien Presse.
Na ja CDU macht CDU Dinge.

https://share.google/4a3U4UqeSiHejVBQX

#Bildung #Weiterbildung #VoltSachsen

Einen WuSchöGuMo in die Runde.
Hier bei uns in #meissen | #meißen sind momentan -7°C brrrr 🥶. Es ist überwiegend bewölkt. So soll es heute bleiben, meint der Wetterbericht | die Vorhersage.
Doch jetzt erstmal 'nen lecker Muntermacher ☕ eingeworfen u. dann frohgemut sowie mit Schwung hinein in einen möglichst angenehmen / schönen sowie halbwegs stressfreien #montag u. die Woche gestartet.

#gutenmorgen | #gutenMorgenTroet

@sbamueller

Der Hinweise auf das Kepler-Gymnasium in Reutlingen beweist, dass Schulleitungen auch anders agieren können, wenn sie das entsprechende Rückgrat, oder eine entsprechende Grundhaltung haben.

Das Freiburger Kepler Gymnasium berühmt sich selbst, weltoffen zu sein, Rassismus nicht zu dulden, bietet nun jedoch der AfD eine Bühne. Dann muss die Schulleitung auch mit Kritik hieran leben.

Wenn die Schulleitung ganz legalistisch hätte sein wollen, wäre auch eine Absage der Podiumsdiskussion in Frage gekommen, denn es gibt für Parteien kein Recht auf Durchführung solcher Veranstaltungen auf dem Schulgelände.

In Freiburg bietet allerdings nun die Schulleitung, einer gesichert rechtsextremen Partei ein Forum, um sich den Schüler:innen zu präsentieren. Das ist nicht demokratisch, sondern zeigt den politisch-moralischen Verfall deutlich auf.

#afd #noafd #kepler #keplergymnasium #freiburg #FreiburgImBreisgau #forumfurrechtsextreme #bildung #schule #antirassismus #moralischerBankrott #moralischerkompass #Schulbildung #baden #sudbaden #keinvergessen #keinschrittnachrechts #montag #dienstag #deutschland #BadenWurttemberg #demokratie #reutlingen #afd_gesichert_rechtsextrem

AfD am Dienstag, 27.Januar 2026 in Freiburg im Kepler-Gynasium

Schulleiterin Insa Wodtke bewirbt ihr Kepler Gymnasium u.a. mit folgenden Worten: "Wir sind eine weltoffene, von Internationalität geprägte Schule.".

So 'weltoffen", dass am 27. Januar die Schule ihr Tore weit öffnet für die AfD: Stadtrat und Landtagskandidat Karl Schwarz darf ab 11:30 Uhr Werbung für sich und seine AfD machen.

Schwarz scheiterte vor einem Jahr vor Gericht damit, einen Artikel im Amtsblatt unterzubringen, den u.a. @RDL wie folgt beurteilte: "allgemeinen rassistischen Duktus und eigenen verinnerlichten rassistischen Sterotypen-Sermon".

Diesem Herrn Schwarz bereitet die Schulleitung nun ein herzliches Willkommen, damit er im Rahmen einer Podiumsdiskussion für seine menschenfeindliche Partei und sich selbst Wahlwerbung machen kann.

Das Reutlinger Kepler-Gymnasium zeigte 2024 mehr Rückgrat und lud bei einer ähnlichen Veranstaltung die AfD aus!

Eigenwerbung der Schule:
https://kepler-freiburg.de/was-uns-ausmacht.html

Kalendereintrag für die Veranstaltung:

https://calendar.google.com/calendar/n[email protected]&ctz=Europe/Berlin

Ausladung 2024 in Reutlingen: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/tuebingen/afd-ausgeladen-schulleiter-nach-kurzfristiger-absage-in-kritik-100.html

#freiburg #afd #FreiburgImBreisgau #kepler #keplergymnasium #rechtsextrem #erstwähler #landtag #LandtagBW #freiburgstadt #gemeinderatfreiburg #sudbaden #bagatellisiert #afd_gesichert_rechtsextrem #afdplaene #schule #BadenWurttemberg #dienstag #montag

:vz206: Uniklinik Freiburg plant 350 Stellen abzubauen- Gewerkschaft verdi kündigt harten Widerstand an :vz206:

An der Uniklinik Freiburg sollen in den kommenden Jahren bis zu 350 der rund 11.000 Stellen wegfallen. Laut der Uniklinik Freiburg gab es 2024 ein Defizit von 56 Millionen Euro.

Der geplante Stellenabbau trifft nicht nur die Beschäftigten, sondern auch die Patient:innen und die gesamte Gesundheitsversorgung in der Region. Gewerkschaften warnen vor einer weiteren Verschärfung der Arbeitsbedingungen sowie einer Verschlechterung der Versorgung der Patient:innen. Die Frage ist: Wer trägt die Verantwortung für diese Krise, wie lässt sie sich stoppen?

Darüber sprach ich für @RDL mit Gewerkschaftsekretär Ingo Busch von der Gewerkschaft ver.di Südbaden Schwarzwald.

https://rdl.de/Interview_Gewerkschaftssekret%C3%A4r_Ingo_Busch_verdi_Stellenabbau_Uniklinik_Freiburg_Januar_2025_RDL.mp3

#uni #Uniklinik #uniklinikum #freiburg #baden #sudbaden #BadenWurttemberg #stuttgart #krankenhaus #unterfinanzierung #krankenhauskahlschlag #montag #innenpolitik #unifreiburg #uniFR #verdi #Gewerkschaft #protest #personaleinsparungen #FreiburgImBreisgau #FreiburgNews #freiburgbrsg #freiburguniversity #UniklinikumFreiburg #freiburg #deutschland #gesundheitssystem #gesundheitspolitik #gesundheitsversorgung #gesundheits

🌳🌳Osthang weiterhin von Räumung bedroht - "Wir versuchen das weiterhin lebendig zu halten"- sagt die Bürger*innen-Inititative🌳🌳

Der Osthang auf der Mathildenhöhe in Darmstadt ist seit vielen Jahren ein selbstverwalteter, unkommerzieller Kulturraum, den Menschen mit Kunst, Musik und Austausch lebendig gehalten haben. Jetzt steht dieser Ort durch ein geplantes Neubauvorhaben für ein Besucherzentrum vor dem Ende. Aktivist:innen protestieren seit Dezember gegen geplante Baumfällungen und für den Erhalt der grünen Fläche und des kulturellen Freiraums.

Für @RDL sprach ich heute mit Leonie von der Bürger*innen Initiative „Osthang bleibt“ über den Stand der Dinge, die Bedeutung des Protests und wie es weitergehen kann.

https://rdl.de/Interview_B%C3%BCrger_innen_Initiative_Osthangbleibt_Januar_2026_RDL

#osthang #osthangbleibt #mathildenhohe #darmstadt #hessen #deutschland #montag #umwelt #natur #naturschutz #kultur #Selbstverwaltung #baumbesetzung #baumfallarbeiten #baumfallung #unkommerziell

Einen WuSchöGuMo in die Runde.
Hier bei uns in #meissen | #meißen sind momentan 0°C. Es ist bewölkt. So soll es bleiben, meint der Wetterbericht | die Vorhersage und warnt zudem vor Glätte.
Doch jetzt erstmal 'nen lecker Muntermacher ☕ eingeworfen u. dann frohgemut sowie mit Schwung hinein in den #montag und die Woche gestartet.

#gutenmorgen | #gutenMorgenTroet

GLS-Bank kündigt linken Strukturen Bankkonten - betroffene Gruppe aus Dresden erstmals im Radiointerview

Das Anarchist Black Cross Dresden unterstützt seit Jahren politische Gefangene und von Repression betroffene Aktivistinnen – lokal wie international. Für diese Solidaritätsarbeit sind Spenden und funktionierende Konten existenziell. Mitte November wurde dem Verein, über den diese Spenden liefen, von der GLS Bank fristlos das Konto gekündigt. Andere Banken verweigerten anschließend die Kontoeröffnung. Der Fall steht nicht für sich: Auch linken Organisationen und Parteien wie der DKP, wurden zuletzt Konten entzogen.

In der Linken galt die GLS-Bank, trotz ihrer anthroposophischen Bezüge, bis zuletzt für nicht wenige, als eine „gute“ oder als eine „ethische“ Bank.

Für @RDL sprach ich mit Nina, von abc Dresden, über das „Debanking“ und ordnen es politisch ein.

https://rdl.de/Debanking_abcd_Dresden_GLS_Bank_Dezember_2025_RDL

@glsbank
@abcdd
#gls #bank #glsbank #glsgemeinschaft #glsinvestments #glsadventskalender #debanking
#abc #ABCDresden #bank #montag #politik #Repression #ccc #cccongress #antifa #ukraine #anarchismus #innenpolitik #sanktionen

Einen WuSchöGuMo in die Runde.
Hier bei uns in #meissen | #meißen sind zurzeit 9 °C. Es ist stark bewölkt. So soll es heute auch weitgehend bleiben, meint der Wetterbericht | die Vorhersage.
Doch jetzt erstmal 'nen lecker Muntermacher ☕ eingeworfen u. frohgemut sowie mit Schwung hinein in einen angenehmen u. möglichst stressfreien #montag u. die neue Woche gestartet.

#gutenmorgen | #gutenMorgenTroet

Einen WuSchöGuMo in die Runde.
Hier bei uns in #meissen | #meißen sind zurzeit knapp 5 °C. Es ist bewölkt. So soll es heute auch bleiben, meint der Wetterbericht | die Vorhersage.
Doch jetzt erstmal 'nen lecker Muntermacher ☕ eingeworfen u. frohgemut sowie mit Schwung hinein in einen möglichst angenehmen u. stressfreien #montag u. die neue #woche gestartet.

#gutenmorgen | #gutenMorgenTroet

Einen WuSchöGuMo in die Runde.
Hier bei uns in #meissen | #meißen sind zurzeit garstige 3 °C. Es ist bewölkt. So soll es heute auch bleiben. Auch etwas Regen evtl. Schneeregen ist möglich, meint der Wetterbericht | die Vorhersage.
Jetzt jedoch erstmal 'nen lecker Muntermacher ☕ eingeworfen und frohgemut sowie mit Schwung hinein in einen möglichst angenehmen / stressfreien #montag u. die Woche gestartet.

#gutenmorgen | #gutenMorgenTroet

Aaah!

#KätToon #EdvardMunch #theScream #derSchrei #Munch #Monday #Montag

Aaah!

#KätToon #EdvardMunch #theScream #derSchrei #Munch #Monday #Montag

Aaah!

#KätToon #EdvardMunch #theScream #derSchrei #Munch #Monday #Montag

Für Sachsens Ministerpräsident Kretschmer ist die AfD weiterhin lediglich eine 'rechtspopulistische Partei' und er machte sich Merz' Hetze vom 'Stadtbild' zu eigen.

Vorhin hat Kretschmer in einem Interview mit dem Deutschlandfunk seine rechte Propaganda verbreiten dürfen, wie es typisch für ihn und die CDU ist. Zwar betonte der stellvertretende CDU-Vorsitzende, die AfD wolle lediglich zerstören, zugleich stimmte er in die Hetze von Merz ein und bagatellisiert die AfD.

Merz sagte vor ein paar Tagen "Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen".

Dazu fiel Kretschmer jetzt im DLF nur ein: 'Messerstechereien', Sozialleistungen für Menschen die eigentlich hier nicht hergehören, und man müsse das 'Stadtbild wieder ordnen'.

https://www.deutschlandfunk.de/interview-mit-michael-kretschmer-cdu-mp-sachsens-zu-brandmauer-zur-afd-100.html

#dlf #kretschmer #KretschmerMussWeg #kretschmerteildesproblems #afd #afdnee #afd_kann_weg #sachsen #cdu #merz #Messerstecherei #ministerprasident #montag #hetze #stadtbild #rechtsextremismus #neonamerz #Goebbels