#montag — Public Fediverse posts
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Hafenrunde am Montag
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#Montag, der 24. August 2026: #Ostdeutsche unterrepräsentiert, „Ostlichter“ startet bald und #Ukraine-Demo in Leipzig
https://www.l-iz.de/der-tag/2026/08/montag-der-24-august-2026-668254
#Leipzig #DerTag -
👮 Tödliche Polizeigewalt: Mouhamed Lamine Dramé - Niemand übernimmt Verantwortung für seinen Tod - Solikreis Mouhamed im Gespräch mit Radio Dreyeckland :vz206:
Es ist ein sommerlicher Augusttag vor fast vier Jahren, als Dortmunder Polizist:innen auf einen verzweifelten 16-Jährigen Geflüchteten mit Pfefferspray traktierten, ihn taserten und schließlich mit durch erschossen. Mit Maschinenpistolen wurde auf ihn geschossen!
Wenig überraschend wurden alle Polizist:innen freigesprochen, was nun der Bundesgerichtshof bestätigte.
Alex vom Solikomitee für Mouhamed Lamine Dramé, sprach mit mir für @RDL darüber, dass niemand Verantwortung übernehmen möchte, es keine Gerechtigkeit gebe.
https://rdl.de/Alex_Soligruppe_Mouhamed_Drame_BGH_06_Juli_2026_RDL
Solikomitee:
https://justice4mouhamed.org/#drame #MouhamedDrame #montag #dortmund #polizei #polizeitotet #polizeitötet #polizeinrw #dortmund #deutschland #polizeigewalt #nojustice #maschinenpistole #taser #pfefferspray #polizei #antifa #antifaschismus #kind #gefluchteter #asyl #innenpolitik
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Naja gut, dann legen wir halt doch los, hilft ja nichts.
#montag #arbeitsplatz #wiesiehtsbeieuchaus #neuewoche #schicksalsjahreeineskaisers
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:vz250: WELT-Journalist plädiert implizit für Führerprinzip im deutschen Gerichtssaal :vz206:
In seinem Kommentar vom 19.06.2026 wirft der 'Chefkommentator' der Tageszeitung 'Die Welt', Andreas Rosenfelder, jenen Richter:innen die gegen die auf Merz' und Dobrindts illegalem Grenzregime beruhenden Zurückweisungen von Asylsuchenden urteilten, Aktivismus vor.
Dabei behauptet Rosenfelder nicht etwa, dass Gesetze falsch ausgelegt worden seien von den Richter:innen, nein, sondern sie hätten aus fehlendem Respekt vor 'der Politik', gestützt von einer 'Migrationslobby', eine "völlig dysfunktionale Dublin-Verordnung der EU" durchgesetzt, anstatt dem Willen Dobrindts zu gehorchen.
Hier hört man mehr als nur ein leises Echo des 'Führerprinzips' aus der Zeit von vor 1945. Jenem Prinzip, wonach der 'Führerwille höchste Rechtsquelle' sei, wie der NS-Kronjurist Carl Schmitt es formulierte. "Wir dürfen uns nicht blindlings an die juristischen Begriffe, Argumente und Präjudizien halten, die ein altes und krankes Zeitalter hervorgebracht hat", das schrieb Schmitt, in seinem 1934 erschienenen Aufsatz "Der Führer schützt das Recht", dieser Gedanke scheint dem Kommentar der WELT zugrunde zu liegen.
Noch erregt ein solcher Kommentar Aufsehen in der Jurabubble, aber viele Kräfte arbeiten daran, dass der Schmitt'sche Grundgedanke wieder Einzug hält in die Rechtsprechung.
(Ohne Paywall, aber ich weise darauf hin, dass archive.is eine nicht unproblematische Seite ist:
https://archive.is/inhjr )Kritik an dem Kommentar der WELT:
https://www.lto.de/recht/meinung/m/zurueckweisungen-welt-rechtsstaat-berlin-recht-justiz'Führerprinzip'
https://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%BChrerprinzip@bmi
#welt #diewelt #rechtsextrem #Führerprinzip #fuhrerprinzip #carlschmitt #hitler #andreasrosenfelder #vg #berlin #asyl #DublinVerfahren #grenze #grenzregion #grenzregime #montag #jurabubble #dobrindt #dobrindt_stoppen #politik #innenpolitik #rechtspolitik #berlinbubble #faschismusbekampfen #faschismusstoppen -
Personalchefin der Uni Freiburg klagt vor dem Arbeitsgericht
Im Skandal um heimliche und sexualisierte Videoaufnahmen an der Universität Freiburg hat ein ehemaliger Mitarbeiter hunderte Frauen teils über Jahre hinweg heimlich gefilmt – in seiner Wohnung, aber auch in Räumen der Universität.
Die Uni geriet massiv unter Druck: Es ging um die Frage, wer wann was wusste und weshalb Betroffene nicht früher und angemessen informiert wurden. Besonders im Fokus stand dabei die Personalchefin Ursula Seelhorst. Die Uni warf ihr vor, interne Informationspflichten verletzt zu haben, und sprach erst eine Abmahnung aus, vor wenigen Wochen dann sogar die fristlose Kündigung.
In einem ersten Schritt wird nun Seelhorsts Klage gegen die Abmahnung verhandelt. Dazu fand am heutigen Montag eine Güteverhandlung statt, in der ausgelotet werden sollte, ob sich Seelhorst und die Unileitung gütlich einigen könnten. Die Universität wirft Seelhorst in der Abmahnung vor, das Rektorat im Zuge des medial nur noch als „Spanner-Affäre“ bezeichneten Skandals intern nicht umfassend informiert zu haben. Ursula Seelhorst sagt, sie habe das Uni-Rektorat sehr wohl ausführlich informiert.
Verhandelt das Arbeitsgericht sonst eher vor leeren Stuhlreihen, war das heute anders. Circa 100 Zuschauer:innen drängten sich in den Saal, teilweise standen sie oder saßen auf dem Boden. Gegen 09:30 Uhr begann die öffentliche Sitzung.
Wenig überraschend endete die Sitzung ohne Einigung, denn wie eingangs erwähnt, hatte die Unileitung der Abmahnung kürzlich sogar die fristlose Kündigung hinterhergeschickt.
Ende Mai folgt schon der nächste Gütetermin, denn Seelhorst will in Erfahrung bringen, weshalb sie fristlos gekündigt wurde. Die Gründe hierfür seien ihr nicht mitgeteilt worden.
Nach der Güteverhandlung sprach @RDL -Kolleg*in Kio mit mir wie sie die Verhandlung erlebt hat.
#rdl #Arbeitsgericht #freiburg #sudbaden #albertludwigsuniversitt #AlbertLudwigsUniversität #kundigung #kundigungsschutz #kundigungsschutzklage #abmahnung #arbg #jura #jurabubbe #spanner #spannerskandal #sexualisiertegewalt #video #BadenWurttemberg #uni #universitaten #Studienberatung #Seelhorst #montag #montagnachmittagspause #deutschland #flinta #sexismus #flintamachendruck
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Tattoo Circus 2026 in Köln
Seit über 20 Jahren gibt es europaweit Tattoo Circus Events: Tattoo Artists, politische Vorträge und Veranstaltungen, sowie viel, viel Musik bis tief in die Nacht.
In Köln vom 14.-16. Mai: es wird inhaltlich gehen um das rechte Medienportal NIUS, um Abschiebehaft, Alternativen zur Strafjustiz und auch um Knast.
Am Samstag, 16. Mai wird es ab 14:30 Uhr um Maßregelvollzug und Sicherungsverwahrung gehen. Ich werde online zugeschaltet und kann etwas aus Sicht eines ehemaligen Sicherungsverwahrten über diese 1933 von den Nazis eingeführte Haftart berichten.
Wo: AZ Köln, Luxemburger Str. 9, Köln
Wann: 14.Mai bis 16.Mai 2026Leider gibt es keinen anderen Link zum Tattoo Circus in Köln als auf insta. Sry
https://www.instagram.com/tattoocircuskoeln/
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Nachrichten AUF1 vom 13. April 2026
https://www.auf1.tv/nachrichten-auf1/nachrichten-auf1-vom-13-april-2026
https://inv.nadeko.net/watch?v=Lm5hVyCv_X8
https://www.youtube.com/watch?v=Lm5hVyCv_X8
Quelle: AUF1
Prüft alles, das Gute behaltet!|1.Thessalonicher Kapitel 5 Vers 21
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:vz206: Polizei Heilbronn verfolgt Rentner, weil dieser angeblich Merz mit Pinocchio verglichen haben soll :vz250:
Meinungsfreiheit ist für manche ein Gräuel! Jetzt verfolgt die Heilbronner Polizei einen Rentner, weil diese letztes Jahr vor einem Besuch von Merz, auf facebook geschrieben haben soll 'Pinocchio kommt nach Heilbronn'.
Nun gehört Friedrich Merz zu den empfindsamsten Seelen im Bundestag, er hat schon hunderte Menschen polizeilich verfolgen lassen, weil er sich beleidigt fühlte. Ob er sich auch vorliegend gekränkt fühlt ist offen, denn laut der WELT, habe die Heilbronner Polizei von sich aus, den Rentner verfolgt, nach dem Sonderparagrafen § 188 StGB, speziell für Politiker:innen erdacht: Geldstrafe oder Haft bis zu 3 (!) Jahren!
Der Versuch Menschen einzuschüchtern die es wagen Kritik zu üben, ihnen kritische Stellungnahmen zu verbieten oder sie dafür einzusperren, das hat schon erste Anzeichen für eine Autokratie.
Einschüchtern, unterdrücken, einsperren, und das wird künftig mit einer Polizei im Dienste des AfD, vermutlich noch zunehmen.
§ 188 StGB
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__188.html#merz #FriedrichMerz #bundeskanzler #heilbronn #polizei #polizeiBW #heilbronnmittendrin #Verfolgung #politischeverfolgung #PolitischeJustiz #Meinungsfreiheit #polizeiproblem #diewelt #pinocchio #beleidigung #Jurabubble #deutschland #montag #rechtspolitik #innenpolitik #BadenWurttemberg #Rentner #stgb
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Journalismus in Aserbaidschan weiter unter Druck! - "Solidarität aus Europa ist wichtig und es braucht Druck der EU" - sagt Reporter ohne Grenzen
In Aserbaidschan sitzen zahlreiche Journalistinnen und Journalisten im Gefängnis, viele ausschließlich deshalb, weil sie kritisch über die Regierung berichtet haben. „Reporter Ohne Grenzen“ machte letzte Woche mit einer Solidaritäts-Aktion auf die Haftbedingungen der inhaftierten Journalist:innen aufmerksam.
So wurde am 28.01.2026 auf dem Alexanderplatz in Berlin, neben der Weltzeituhr, tagsüber ein Container aufgestellt: vier Quadratmeter klein, so klein, wie die Fläche einer Isolationszelle im aserbaidschanischen Untersuchungsgefängnis. Drinnen ein defektes Waschbecken, das für die schlechte Wasserversorgung steht, Insekten, die die inhaftierte Journalistin Elnara Gasimova als ihre “unfreiwilligen Freunde” bezeichnet, und Dreck, da den inhaftierten Journalist*innen nicht einmal erlaubt wird, ihre Zellen zu reinigen.
Über die Hintergründe der Solidaritäts-Aktion sprach ich für @RDL mit Frau Alena Struzh, einer der Pressereferentinnen von „Reporter Ohne Grenzen“ sprechen.
https://rdl.de/Reporter_Ohne_Grenzen%20_%20Journalist_innen_Aserbaidschan_02_Februar_2026_RDL.1
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Ende Dezember erneut rechter Angriff auf Zelle79 in Cottbus - "Wir müssen uns organisieren, um die Rechten zurückzudrängen!" - sagt Pfarrer Pellio
In der Nacht zum 30. Dezember wurde das alternative Hausprojekt Zelle79 in Cottbus erneut angegriffen. Ein pyrotechnischer Sprengkörper explodierte direkt am Eingang, zerstörte Tür und Briefkasten, Glassplitter und Holz flogen mehrere Meter weit. Nur durch Zufall wurde niemand verletzt. Zelle79 ist seit Jahren Ziel rechter Angriffe.
Darüber sprachen ich für @RDL mit Pfarrer Lukas Pellio, dem Sprecher der Initiative Sichere Orte Südbrandenburg.
https://rdl.de/Interview_Pfarrer_Pellio_Sichere_Orte_S%C3%BCdbrandenburg_Zelle79_Januar_2026
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#Montag – morgens voller Energie und Elan den PC starten, um dann schockiert auf den #tty Login-Prompt, statt das #ly Anmeldefenster zu starren. Dann findet sich in der #systemctl-Liste weder ein ly-Dienst noch #network-Service. Ja, ich hatte am Freitag noch eine Systemaktualisierung durchgeführt. Da war weder ungewöhnliches noch verdächtiges dabei und lief fehlerfrei durch. Nun existiert das Kommando #startx angeblich nicht mehr.
Auf welchem Stockwerk sich meine Laune befindet, dürfte leicht zu erraten sein 🤬 Nein, ich habe keine Motivation zur Fehlersuche. Mir hängen solche Sperenzien zum Hals heraus 🤯 Früher fand ich sowas spannend, weil es mich von wichtigen Dingen ablenkte. Doch diese Zeiten sind vorbei, ich will einfach nur ungestört arbeiten. Vielleicht wechsel ich doch wieder von #ArchLinux zu #Debian. Wenn "rolling" mir immer wieder das System zerschießt, kann ich darauf verzichten. #Linux
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:vz206: Wann hört Ihr von der Polizei endlich auf uns zu töten? Stoppt das töten! Stoppt das Schießen auf Kinder! Stoppt das Schießen auf Menschen in psychischen Ausnahmesituationen! Hört endlich damit auf!
Jetzt schießt Ihr, so wie die Polizei in Bochum, schon auf gehörlose 12-jahrige Mädchen! Ihr Uniformierten tasert und schießt Kindern in den Bauch! Was ist los mit Euch?
Qosay Sadam Khalaf, 19 Jahre, erschossen 2021
Marcus Meinicke, 34 Jahre, erschossen 2023
Vitali Novacov, 45 Jahre, erschossen 2023
Mouhamed Lamine Dramé, 16 Jahre, 2022
Lorenz, 21 Jahre, erschossen 2025Ihre Namen stehen für die vielen, vielen Opfer tödlicher Polizeischüsse- und für jene, die an Körper und Seele verwundet, solche Schüsse überlebt haben.
#polizei #polizeigewalt #polizeitotet #PolizeiTötet
#nrw #PolizeiHamburg #polizeiBW #PolizeiBielefeld #PolizeiMannheim #PolizeiEntwaffnen #PolizeiNiedersachsen #bochum #essen #lorenz #MohamedLamineDrame #innenpolitik #politik #montagabend #montag #deutschland #stopptdastoten #stopppolizeigewalt -
#Montag, 27. Oktober 2025: #Demo gegen #Merz, Kritik an #Bürgerbüro-Schließungen und 400 Millionen Euro mehr #Steuergeld für #Sachsen
https://www.l-iz.de/der-tag/2025/10/demo-merz-burgerburo-steuergeld-sachsen-637578
#Leipzig #DerTag -
Warm und sonnig heute - und es gibt sie immer noch: #Mauereidechse
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😒 Achja, und nochwas... (Artist und Pic 📷 : #sweetsnini 💕 aus #Köln) #montag #sonntag #wochenendeendetag #art #mastoart #wattmuttdattmutt #ichwillnicht #goodnight 😴