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#hamburgersenat — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #hamburgersenat, aggregated by home.social.

  1. RE: mastodon.social/@tazgetroete/1

    #Hamburg schweigt zu seinen Verkehrstoten

    "Dass die Hamburger Innenbehörde bremst, sobald etwas den Vorrang des Autoverkehrs antasten könnte, hat Tradition. #Tempo30 oder Zebrastreifen vor Schulen oder Altenheimen? Nach Möglichkeit lieber nicht.

    Seit dem letzten Wahlkampf gibt es einen Bremser an noch höherer Stelle: Bürgermeister Peter #Tschentscher, ebenfalls SPD, hat ein Moratorium beim Abbau von Autoparkplätzen im öffentlichen Raum ausgerufen. Das behindert den Ausbau von Radwegen. „Offenbar sind ihm Kfz-Stellplätze wichtiger als der Schutz von Menschenleben“, hat der Hamburger #ADFC bitter in einem offenen Brief geschrieben. Die Senatskanzlei nimmt dazu auf taz-Anfrage keine Stellung."

    #VisionZero #DrMedTschentscher #AndyGrote #SPDHamburg #HamburgerSenat #StopKillingCyclists #StopKillingUs #Verkehrstote #Verkehrssicherheit #Parkplatzmoratorium #StraßenFürKinder #StraßenFürAlle

  2. Antisemitismusbeauftragter gibt auf – „Hass und Übergriffe“

    „Hass und persönliche Übergriffe“ Antisemitismusbeauftragter in Hamburg gibt auf 01.10.2025 – 18:45 UhrLesedauer: 2 Min. Der Hamburger Antisemitismusbeauftragte…
    #Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100312362 #Amtszeit #Antisemitismusbeauftragter #Blumenthal #CarolaVeit #Germany #hamburg #HamburgerSenat #SPD #StefanHensel #Übergriff
    europesays.com/de/465319/

  3. Der #HamburgerSenat wollte rechtlich gegen das #Volksbegehren vorgehen! Das ging nach hinten los: Das Landesverfassungsgericht gab der Volksinitiative grünes Licht.

    Jetzt kommt es auf unsere Stimmen an. Bis 13. Mai läuft die Uhr! Mitmachen können alle #Hamburg-People, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Einfach kostenfrei Formular zuschicken lassen: hamburg-werbefrei.de/briefeint

    Und die anderen? — Hilf, das Anliegen zu verbreiten!

    #Werbung #HamburgWerbefrei #demokratie #mitmachen #fedihelp

  4. 19 getötete Radfahrende in #Hamburg in weniger als zwei Jahren - so ziemlich alles müsste anders werden, analysiert Annika Lasarzik in der #ZEIT.

    "Neunzehn Tote also, in nicht ganz zwei Jahren. Eine erschreckende Bilanz, zumal für eine Metropole, die #Fahrradstadt" sein möchte. Entsprechend entschlossen, so möchte man annehmen, sind die Konsequenzen, die aus jedem einzelnen dieser Fälle gezogen wurden. Aber da täuscht man sich. […]

    Nachgebessert wird bei den sogenannten Unfallschwerpunkten […] in der Regel aber erst dann, wenn bereits Menschen verunglückt sind, und nicht präventiv, wie zum Beispiel in #Kopenhagen, wo die Haltelinien für Autos und Lastwagen an stark befahrenen Kreuzungen grundsätzlich einige Meter zurückversetzt wurden. Die Zahl der tödlichen #Abbiegeunfälle sei danach sofort zurückgegangen, bestätigt die Kopenhagener Stadtverwaltung. […]

    In #Paris haben Radfahrer an den meisten Ampeln generell Vorfahrt. Das schützt nicht nur vor Abbiegeunfällen, sondern wird seitens der Stadt sehr oft mit diesem Argument begründet: Für Radfahrer sei es körperlich anstrengender, anzuhalten und wieder in die Pedale zu treten, als für Autofahrer, zu bremsen und den Fuß aufs Gas zu drücken. Also erleichtert man den Radfahrern die Fahrt. Doch während Städte wie Paris und #Bologna längst mit autoarmen Vierteln und komplett autofreien Tagen experimentieren, scheint in #Hamburg schon die Verlegung einer Haltelinie höhere Mathematik zu sein, selbst dann, wenn an dieser Stelle schon jemand zu Tode gekommen ist. Muss es wirklich Jahre dauern, bis eine neue Linie gezogen wird, wie auf der Kreuzung an der Magdeburger Brücke? Oder bis eine Ampel umgeschaltet wird? Zumal Hamburg sich der Strategie der "#VisionZero" verschrieben hat, die 2021 als Leitbild der deutschlandweiten #Verkehrspolitik verankert wurde und auch im Hamburger Koalitionsvertrag festhalten ist. Demnach soll es im Straßenverkehr künftig keinen einzigen Verkehrstoten mehr geben. […] Ein wesentlicher Schritt in Richtung dieses Ziels, wenn nicht der wichtigste, wäre – nicht nur unter den Fahrradfahrern, sondern auch im Senat – das Eingeständnis: zehn Fahrradtote? Wir haben ein Problem. Und dazu bräuchte es eine Problemanalyse, in der nicht politisches Kalkül regiert, sondern Ehrlichkeit: Was läuft gut, was könnte besser laufen? Wo sind die Strukturen zu kompliziert? Warum werden gefährliche Kreuzungen erst nach einem Unfall umgebaut und nicht präventiv entschärft? In anderen Worten: So ziemlich alles müsste anders werden."

    @verkehrswende @Sky_Mare @cmhh @ADFC_Hamburg @VCDNord @Kursfahrradstadt @OTTENSERGESTALTEN @wilhelmsburg @SheDrivesMobility @otb @hamburgize

    zeit.de/2024/46/verkehrssicher [€]

    #Verkehrswende #Verkehrspolitik #Verkehrssicherheit #SenatHamburg #HamburgerSenat #PolizeiHamburg #BIS_HH #AndyGrote #BVM_HH #Tjarks

  5. @SheDrivesMobility @correctiv_org

    Das wirft kein gutes Licht auf den #HamburgerSenat.

    Dabei hatten SPD und Grüne in ihrem Koalitionsvertrag vom 2.6.2020 ein #Entsiegelungsprogramm angekündigt [1], welches bis heute – mehr als vier Jahre später – noch nicht vorliegt. Laut Bericht des Abendblatts wartet der Senat der rot-grünen Koaliton auf die fehlenden Vorarbeiten aus der Umweltbehörde #BUKEA [2].

    Auch die Entwicklung des Baumbestandes ist in Hamburg zwischen 2015 und 2022 deutlich negativer ausgefallen, als von der Hamburger Umweltbehörde #BUKEA angegeben [3], wie der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Sandro Kappe ermittelt hat: In diesem Zeitraum wurden fast 30.000 Bäume in Hamburg mehr gefällt als nachgepflanzt, davon etwa 10.000 auf öffentlichen Flächen [4].
    Dazu kommt, dass Bäume nicht beliebig gefällt und an anderer Stelle neu gepflanzt werden können, Einher mit der Zerstörung eines gewachsenen lokalen Ökosystems geht ein Verlust von #Ökosystemdienstleistungen: Damit Bäume effektiv CO₂ binden, Schatten spenden und durch Verdunstung kühlen, ist ein Kronenvolumen erforderlich, das erst im Alter von 50-60 Jahren erreicht wird [5, Abb. 5] [6].

    #Versiegelungsstopp und #Entsiegelung, #Baumschutz und #Begrünung stehen bei Umfragen und Online-Beteiligungen regelmäßig ganz oben auf der Wunschliste der Hamburger:innen [7].

    Der Klima-, Umwelt- und Artenschutz sowie der Schutz der Bevölkerung vor Klimafolgen wie HItzewellen und Starkregen erfordern es und die Hamburger:innen wollen es: Es spricht also alles dafür, dass der Hamburger Senat schleunigst das angekündigte Entsiegelungsprogramm erarbeitet und auch in der Praxis eine deutliche Trendumkehr vollzieht.

  6. @SheDrivesMobility @correctiv_org

    Das wirft kein gutes Licht auf den #HamburgerSenat.

    Dabei hatten SPD und Grüne in ihrem Koalitionsvertrag vom 2.6.2020 ein #Entsiegelungsprogramm angekündigt [1], welches bis heute – mehr als vier Jahre später – noch nicht vorliegt. Laut Bericht des Abendblatts wartet der Senat der rot-grünen Koaliton auf die fehlenden Vorarbeiten aus der Umweltbehörde #BUKEA [2].

    Auch die Entwicklung des Baumbestandes ist in Hamburg zwischen 2015 und 2022 deutlich negativer ausgefallen, als von der Hamburger Umweltbehörde #BUKEA angegeben [3], wie der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Sandro Kappe ermittelt hat: In diesem Zeitraum wurden fast 30.000 Bäume in Hamburg mehr gefällt als nachgepflanzt, davon etwa 10.000 auf öffentlichen Flächen [4].
    Dazu kommt, dass Bäume nicht beliebig gefällt und an anderer Stelle neu gepflanzt werden können, Einher mit der Zerstörung eines gewachsenen lokalen Ökosystems geht ein Verlust von #Ökosystemdienstleistungen: Damit Bäume effektiv CO₂ binden, Schatten spenden und durch Verdunstung kühlen, ist ein Kronenvolumen erforderlich, das erst im Alter von 50-60 Jahren erreicht wird [5, Abb. 5] [6].

    #Versiegelungsstopp und #Entsiegelung, #Baumschutz und #Begrünung stehen bei Umfragen und Online-Beteiligungen regelmäßig ganz oben auf der Wunschliste der Hamburger:innen [7].

    Der Klima-, Umwelt- und Artenschutz sowie der Schutz der Bevölkerung vor Klimafolgen wie HItzewellen und Starkregen erfordern es und die Hamburger:innen wollen es: Es spricht also alles dafür, dass der Hamburger Senat schleunigst das angekündigte Entsiegelungsprogramm erarbeitet und auch in der Praxis eine deutliche Trendumkehr vollzieht.

  7. @SheDrivesMobility @correctiv_org

    Das wirft kein gutes Licht auf den #HamburgerSenat.

    Dabei hatten SPD und Grüne in ihrem Koalitionsvertrag vom 2.6.2020 ein #Entsiegelungsprogramm angekündigt [1], welches bis heute – mehr als vier Jahre später – noch nicht vorliegt. Laut Bericht des Abendblatts wartet der Senat der rot-grünen Koaliton auf die fehlenden Vorarbeiten aus der Umweltbehörde #BUKEA [2].

    Auch die Entwicklung des Baumbestandes ist in Hamburg zwischen 2015 und 2022 deutlich negativer ausgefallen, als von der Hamburger Umweltbehörde #BUKEA angegeben [3], wie der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Sandro Kappe ermittelt hat: In diesem Zeitraum wurden fast 30.000 Bäume in Hamburg mehr gefällt als nachgepflanzt, davon etwa 10.000 auf öffentlichen Flächen [4].
    Dazu kommt, dass Bäume nicht beliebig gefällt und an anderer Stelle neu gepflanzt werden können, Einher mit der Zerstörung eines gewachsenen lokalen Ökosystems geht ein Verlust von #Ökosystemdienstleistungen: Damit Bäume effektiv CO₂ binden, Schatten spenden und durch Verdunstung kühlen, ist ein Kronenvolumen erforderlich, das erst im Alter von 50-60 Jahren erreicht wird [5, Abb. 5] [6].

    #Versiegelungsstopp und #Entsiegelung, #Baumschutz und #Begrünung stehen bei Umfragen und Online-Beteiligungen regelmäßig ganz oben auf der Wunschliste der Hamburger:innen [7].

    Der Klima-, Umwelt- und Artenschutz sowie der Schutz der Bevölkerung vor Klimafolgen wie HItzewellen und Starkregen erfordern es und die Hamburger:innen wollen es: Es spricht also alles dafür, dass der Hamburger Senat schleunigst das angekündigte Entsiegelungsprogramm erarbeitet und auch in der Praxis eine deutliche Trendumkehr vollzieht.

  8. @SheDrivesMobility @correctiv_org

    Das wirft kein gutes Licht auf den #HamburgerSenat.

    Dabei hatten SPD und Grüne in ihrem Koalitionsvertrag vom 2.6.2020 ein #Entsiegelungsprogramm angekündigt [1], welches bis heute – mehr als vier Jahre später – noch nicht vorliegt. Laut Bericht des Abendblatts wartet der Senat der rot-grünen Koaliton auf die fehlenden Vorarbeiten aus der Umweltbehörde #BUKEA [2].

    Auch die Entwicklung des Baumbestandes ist in Hamburg zwischen 2015 und 2022 deutlich negativer ausgefallen, als von der Hamburger Umweltbehörde #BUKEA angegeben [3], wie der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Sandro Kappe ermittelt hat: In diesem Zeitraum wurden fast 30.000 Bäume in Hamburg mehr gefällt als nachgepflanzt, davon etwa 10.000 auf öffentlichen Flächen [4].
    Dazu kommt, dass Bäume nicht beliebig gefällt und an anderer Stelle neu gepflanzt werden können, Einher mit der Zerstörung eines gewachsenen lokalen Ökosystems geht ein Verlust von #Ökosystemdienstleistungen: Damit Bäume effektiv CO₂ binden, Schatten spenden und durch Verdunstung kühlen, ist ein Kronenvolumen erforderlich, das erst im Alter von 50-60 Jahren erreicht wird [5, Abb. 5] [6].

    #Versiegelungsstopp und #Entsiegelung, #Baumschutz und #Begrünung stehen bei Umfragen und Online-Beteiligungen regelmäßig ganz oben auf der Wunschliste der Hamburger:innen [7].

    Der Klima-, Umwelt- und Artenschutz sowie der Schutz der Bevölkerung vor Klimafolgen wie HItzewellen und Starkregen erfordern es und die Hamburger:innen wollen es: Es spricht also alles dafür, dass der Hamburger Senat schleunigst das angekündigte Entsiegelungsprogramm erarbeitet und auch in der Praxis eine deutliche Trendumkehr vollzieht.

  9. @SheDrivesMobility @correctiv_org

    Das wirft kein gutes Licht auf den #HamburgerSenat.

    Dabei hatten SPD und Grüne in ihrem Koalitionsvertrag vom 2.6.2020 ein #Entsiegelungsprogramm angekündigt [1], welches bis heute – mehr als vier Jahre später – noch nicht vorliegt. Laut Bericht des Abendblatts wartet der Senat der rot-grünen Koaliton auf die fehlenden Vorarbeiten aus der Umweltbehörde #BUKEA [2].

    Auch die Entwicklung des Baumbestandes ist in Hamburg zwischen 2015 und 2022 deutlich negativer ausgefallen, als von der Hamburger Umweltbehörde #BUKEA angegeben [3], wie der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Sandro Kappe ermittelt hat: In diesem Zeitraum wurden fast 30.000 Bäume in Hamburg mehr gefällt als nachgepflanzt, davon etwa 10.000 auf öffentlichen Flächen [4].
    Dazu kommt, dass Bäume nicht beliebig gefällt und an anderer Stelle neu gepflanzt werden können, Einher mit der Zerstörung eines gewachsenen lokalen Ökosystems geht ein Verlust von #Ökosystemdienstleistungen: Damit Bäume effektiv CO₂ binden, Schatten spenden und durch Verdunstung kühlen, ist ein Kronenvolumen erforderlich, das erst im Alter von 50-60 Jahren erreicht wird [5, Abb. 5] [6].

    #Versiegelungsstopp und #Entsiegelung, #Baumschutz und #Begrünung stehen bei Umfragen und Online-Beteiligungen regelmäßig ganz oben auf der Wunschliste der Hamburger:innen [7].

    Der Klima-, Umwelt- und Artenschutz sowie der Schutz der Bevölkerung vor Klimafolgen wie HItzewellen und Starkregen erfordern es und die Hamburger:innen wollen es: Es spricht also alles dafür, dass der Hamburger Senat schleunigst das angekündigte Entsiegelungsprogramm erarbeitet und auch in der Praxis eine deutliche Trendumkehr vollzieht.

  10. Innerhalb von nur vier Wochen reichten die Initiator:innen der von @fff_hamburg initiierten Volksinitiative #Zukunftsentscheid mehr als 23.000 Stimmen für einen ambitionierteren #Klimaschutz im Rathaus ein, 10.000 gültige hätten gereicht.

    Die beeindruckende Organisation der FFF-Aktiven und ihr Herzblut für den Klimaschutz lassen erwarten, dass ein erfolgreiches Volksbegehren trotz der in Phase II in nur drei Wochen benötigten rund 67.000 Stimme machbar ist.

    Der #HamburgerSenat und die ihn tragenden Parteien sollten dieses klare Signal der Bevölkerung ernst nehmen und nicht versuchen, es mit juristischen Tricks zu bekämpfen. Wenn schon die Hamburger Wirtschaft bereits 2040 klimaneutral sein will, sollte der Anspruch des Senats für die ganze Stadt nicht dahinter zuruckfallen!

    Ohne wirkungsvolle Maßnahmen vor allem im #Verkehrssektor wird dies nicht gelingen. Es braucht zudem Mechanismen jahrlicher Überprüfung. Sonst stellen die politisch Verantwortlichen 2030 erstaunt fest, was wir schon heute wissen: mit dem aktuellen Sachstand sind 70% CO2-Reduzierung in 2030 garantiert ausgeschlossen.

    #1komma5 #Allefür1komma5 #Klimaentscheid #Hamburg

  11. Es galt als ausgemacht, dass die Köhlbrandbrücke abgerissen wird. Nun wird diskutiert, ob sie doch erhalten werden kann. Zehn Fragen und Antworten.
    Geheimes Gutachten zur Köhlbrandbrücke: Hoffnung für Hamburger Wahrzeichen
  12. In Hamburg darf ein Volksbegehren für ein bedingungsloses Grundeinkommen erstmal nicht durchgeführt werden. Das lässt sich aber korrigieren.
    Verfassungsgericht urteilt: Kein Grundeinkommen für Hamburg
  13. In schleswig-holsteinischen Brokstedt soll der 34-jährige Staatenlose auf mehrere Menschen eingestochen haben. Nun hat der Prozess gegen ihn begonnen.
    Prozessauftakt nach Messerattacke: Ibrahim A. hält sich für unschuldig
  14. Die Stadt Hamburg unterstützt eine „überkonfessionelle“ Tauerfeier für die Opfer des Amoklaufs. Die betroffene Gemeinde wurde nicht gefragt.
    Nach Attentat auf Zeugen Jehovas: Empörung über Trauerfeier
  15. Die Stadt Hamburg unterstützt eine „überkonfessionelle“ Tauerfeier für die Opfer des Amoklaufs. Die betroffene Gemeinde wurde nicht gefragt.
    Zeugen Jehovas bei Planungen außen vor: Empörung über Trauerfeier
  16. Der Mann, der zwei Menschen tötete, soll sich in seiner U-Haft mit einem Attentäter verglichen haben. Hamburgs Justizsenatorin hat das verschwiegen.
    Nach Messerattacke in Zug bei Brokstedt: Angreifer faselte von Anis Amri
  17. Die Presse erklärt Suchterkrankte am Hamburger Hauptbahnhof mal wieder zum Sicherheitsproblem. Das lässt sich nicht belegen – anders als deren Elend.
    Repressive Drogenpolitik in Hamburg: Mehr Elend, nicht mehr Gefahr
  18. Wer nach 21 Uhr noch draußen joggen oder spazieren gehen will, muss das allein tun. Wer sich nicht traut, hat Pech gehabt.
    Coronamaßnahmen in Hamburg: Ausgangssperre frauenfeindlich
  19. Wer nach 21 Uhr noch draußen Joggen oder spazieren gehen will, muss das alleine tun. Wer sich nicht traut, hat Pech gehabt.
    Corona-Maßnahmen in Hamburg: Ausgangssperre frauenfeindlich