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#gutachten — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #gutachten, aggregated by home.social.

  1. „Regierung“ reagiert nicht — AfD-Verbot notwendig und machbar. 1000 Jurist*innen, Petitionen, Gutachten, Landtagswahlen... Es gibt keinen Grund, kein AfD Verbotsverfahren anzuschieben!

    fokusm.com/regierung-reagiert-

    #afd #noafd #afdverbot #democracy #demokratie #lgbtq #gutachten #gff #compact #jetzt #cdu #csu #spd #dielinke #diegrünen #bundesregierung #bundestag

  2. Mir ist grad nicht klar, ob das eine gute Nachricht ist oder sogar eine Drohung seitens der PVA?

    'Die Grundlage der Richtlinie würden „jene hohen Qualitätsansprüche“ bilden, „die die Begutachtungspraxis der Pensionsversicherung seit vielen Jahren prägen und zuletzt evaluiert und weiterentwickelt wurden“.'

    Wir wissen mittlerweile, was viele Jahre mit chronisch kranken Menschen (speziell mit ME/CFS und Long Covid) gemacht wurde - hierzu von "jene hohen Qualitätsansprüche" zu sprechen, lässt mich erschaudern. 🥶

    Begutachtungen
    PVA beschließt „verbindliche Richtlinien“
    orf.at/stories/3434760/

    #PVA #Pensionsversicherungsanstalt #Sachverständige #Gutachten #GutachterInnen #Begutachtung #Begutachtungen #Berufsunfähigkeit #MECFS #LongCovid #PostCovid #chronischKrank #chronischeKrankheit

  3. #news ⚡ Gutachten: Heizgesetz könnte verfassungswidrig sein: Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) der schwarz-roten Bundesregierung könnte gegen das Grundgesetz verstoßen. Davor warnt der Wis... hubu.de/?p=331610 | #gutachten #heizgesetz #hubu

  4. Es wird Zeit, das #Verfassungsschutzgutachten zur Hochstufung der #NoAfd als „gesichert rechtsextrem“ so schnell wie möglich zu veröffentlichen.

    „Es geht hier nicht um die Regierung, sondern um eine Behörde, deren Gesetzesauftrag es ist, die Öffentlichkeit über Gefahren für die Demokratie zu informieren. Und wenn eine solche Gefahr vorliegt, sollte das zügig geschehen“, so Battis. „Da gibt es kein Ermessen.“ 

    #AfdVerbotJetzt
    #Gutachten
    #Verfassungsschutz

    taz.de/Verfassungsschutzeinstu