#gutachten — Public Fediverse posts

„Regierung“ reagiert nicht — AfD-Verbot notwendig und machbar. 1000 Jurist*innen, Petitionen, Gutachten, Landtagswahlen... Es gibt keinen Grund, kein AfD Verbotsverfahren anzuschieben!

https://fokusm.com/regierung-reagiert-nicht-afd-verbot-notwendig-und-machbar/

#afd #noafd #afdverbot #democracy #demokratie #lgbtq #gutachten #gff #compact #jetzt #cdu #csu #spd #dielinke #diegrünen #bundesregierung #bundestag

Mir ist grad nicht klar, ob das eine gute Nachricht ist oder sogar eine Drohung seitens der PVA?

'Die Grundlage der Richtlinie würden „jene hohen Qualitätsansprüche“ bilden, „die die Begutachtungspraxis der Pensionsversicherung seit vielen Jahren prägen und zuletzt evaluiert und weiterentwickelt wurden“.'

Wir wissen mittlerweile, was viele Jahre mit chronisch kranken Menschen (speziell mit ME/CFS und Long Covid) gemacht wurde - hierzu von "jene hohen Qualitätsansprüche" zu sprechen, lässt mich erschaudern. 🥶

Begutachtungen
PVA beschließt „verbindliche Richtlinien“
https://orf.at/stories/3434760/

#PVA #Pensionsversicherungsanstalt #Sachverständige #Gutachten #GutachterInnen #Begutachtung #Begutachtungen #Berufsunfähigkeit #MECFS #LongCovid #PostCovid #chronischKrank #chronischeKrankheit

#news ⚡ Gutachten: Heizgesetz könnte verfassungswidrig sein: Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) der schwarz-roten Bundesregierung könnte gegen das Grundgesetz verstoßen. Davor warnt der Wis... https://hubu.de/?p=331610 | #gutachten #heizgesetz #hubu

Kennzeichnungspflicht für KI Dokumente
KI vor Gericht
Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/KI-Halluzinationen-vor-Gericht-11257460.html
a-fsa.de/d/3P8
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9501-20260415-kennzeichnungspflicht-fuer-ki-dokumente.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9501-20260415-kennzeichnungspflicht-fuer-ki-dokumente.html
Tags: #KI #AI-Act #Gefahren #Fehler #Halluzination #Klageschriften #Kennzeichnungspflicht #Gutachten #Haftung #Urheberrecht #Copyright #sensibleDaten #Zugriff #Hersteller #Polizei #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Datenpannen #Datenskandale #Transparenz #Informationsfreiheit

AfD-Verbot jetzt!
Unterschriftenübergabe am Roten Rathaus
Mehr dazu bei https://afd-verbot.jetzt
und https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbot-gutachten-100.html
a-fsa.de/d/3NF
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9475-20260321-afd-verbot-jetzt.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9475-20260321-afd-verbot-jetzt.html
Tags: #Gutachten #Verfassungsschutz #Afd-Verbot #prüfen #Petition #Übergabe #Giffey #Berlin #Rechtsaußen #Neo-Nazis #NSU #Faschisten #Rassismus #FakeNews #Diskriminierung #Demagogie #Menschenwürde #Gleichheit

Es wird Zeit, das #Verfassungsschutzgutachten zur Hochstufung der #NoAfd als „gesichert rechtsextrem“ so schnell wie möglich zu veröffentlichen.

„Es geht hier nicht um die Regierung, sondern um eine Behörde, deren Gesetzesauftrag es ist, die Öffentlichkeit über Gefahren für die Demokratie zu informieren. Und wenn eine solche Gefahr vorliegt, sollte das zügig geschehen“, so Battis. „Da gibt es kein Ermessen.“ 

#AfdVerbotJetzt
#Gutachten
#Verfassungsschutz

https://taz.de/Verfassungsschutzeinstufung-der-AfD/!6050600/

Der #Streit als #juristisches #Problem

#Problemstellungen:

- #Unklare #Definitionen
- #Ausfüllungsbedürftige #Merkmale
- #Rechtsfortbildung
-> #Ungeschriebene #Tatbestandsmerkmale
-> #Teleologische #Reduktion
-> #Analogien

#Perspektivität als #Lösung durch #Vertretbarkeit einer #Lösungsansicht iSv #Legitimität von #Argumentation

#Gutachten #Gutachtenstil #Medienwechsel #Buchdruck #Streitdarstellung #Auslegungsmethode

#Rostalski / #Völkening
#Strafrecht I
#Vorlesung 05

#Methodik der #Fallbearbeitung #Syllogismus

Wenn #Tatbestand T im #konkret​en #Fall #Sachverhalt S #verwirklicht ist, gilt die #Rechtsfolge R.

T->R
S=T
S->R

#Anwendung des #Syllogismus in #sprachlich​er #Hinsicht ist #Gutachtenstil.

#Obersatz: #Aufwerfen, ob ein #bestimmter #Straftatbestand bzw. #Tatbestandsmerkmal #erfüllt ist.
#Definition: #Merkmal mit #Inhalt #füllen;
#Subsumtion: #Erörterung; #Kernstück des #Gutachten

#Konditionalprogramm

#Rostalski 04
#Vorlesung #Strafrecht I