#gutachten — Public Fediverse posts

@shroombab es ist sooo irre. 😱
Das ist ein wirklicher Skandal! So was zerstört Menschenleben, Gesundheit und Existenzen.
Das MUSS Konsequenzen für die ÖBAK haben!

Mit gerichtlich beeideten Sachverständigen im Bereich Neurologie/Psychiatrie sieht es teils nicht anders aus - hab das selbst erleben müssen. 🤬
Die bekommen wohl keine solche Schulung (manche vielleicht doch?), aber es reicht Unwissenheit und Voreingenommenheit.

#ÖBAK #PVA #Pensionsversicherungsanstalt #Sachverständige #Gutachten #GutachterInnen #Sozialgericht

@shroombab es ist sooo irre. 😱
Das ist ein wirklicher Skandal! So was zerstört Menschenleben, Gesundheit und Existenzen.
Das MUSS Konsequenzen für die ÖBAK haben!

Mit gerichtlich beeideten Sachverständigen im Bereich Neurologie/Psychiatrie sieht es teils nicht anders aus - hab das selbst erleben müssen. 🤬
Die bekommen wohl keine solche Schulung (manche vielleicht doch?), aber es reicht Unwissenheit und Voreingenommenheit.

#ÖBAK #PVA #Pensionsversicherungsanstalt #Sachverständige #Gutachten #GutachterInnen #Sozialgericht

@shroombab es ist sooo irre. 😱
Das ist ein wirklicher Skandal! So was zerstört Menschenleben, Gesundheit und Existenzen.
Das MUSS Konsequenzen für die ÖBAK haben!

Mit gerichtlich beeideten Sachverständigen im Bereich Neurologie/Psychiatrie sieht es teils nicht anders aus - hab das selbst erleben müssen. 🤬
Die bekommen wohl keine solche Schulung (manche vielleicht doch?), aber es reicht Unwissenheit und Voreingenommenheit.

#ÖBAK #PVA #Pensionsversicherungsanstalt #Sachverständige #Gutachten #GutachterInnen #Sozialgericht

@shroombab es ist sooo irre. 😱
Das ist ein wirklicher Skandal! So was zerstört Menschenleben, Gesundheit und Existenzen.
Das MUSS Konsequenzen für die ÖBAK haben!

Mit gerichtlich beeideten Sachverständigen im Bereich Neurologie/Psychiatrie sieht es teils nicht anders aus - hab das selbst erleben müssen. 🤬
Die bekommen wohl keine solche Schulung (manche vielleicht doch?), aber es reicht Unwissenheit und Voreingenommenheit.

#ÖBAK #PVA #Pensionsversicherungsanstalt #Sachverständige #Gutachten #GutachterInnen #Sozialgericht

Bahninitiative: Ausbau Leipzig–Chemnitz wird noch teurer

#Bahnausbau #Chemnitz #DBInfraGO #DeutscheBahn #Elektrifizierung #Geithain #Gutachten #Infrastruktur #Leipzig #Verkehrspolitik

https://bahnblogstelle.com/252667/bahninitiative-ausbau-leipzig-chemnitz-wird-noch-teurer/

Kennzeichnungspflicht für KI Dokumente
KI vor Gericht
Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/KI-Halluzinationen-vor-Gericht-11257460.html
a-fsa.de/d/3P8
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9501-20260415-kennzeichnungspflicht-fuer-ki-dokumente.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9501-20260415-kennzeichnungspflicht-fuer-ki-dokumente.html
Tags: #KI #AI-Act #Gefahren #Fehler #Halluzination #Klageschriften #Kennzeichnungspflicht #Gutachten #Haftung #Urheberrecht #Copyright #sensibleDaten #Zugriff #Hersteller #Polizei #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Datenpannen #Datenskandale #Transparenz #Informationsfreiheit

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Strecke Leipzig–Chemnitz: Neues Gutachten soll Klarheit über Bahnausbau bringen

#Bahnausbau #Chemnitz #DBInfraGO #DeutscheBahn #Elektrifizierung #Geithain #Gutachten #Infrastruktur #Leipzig #Verkehrspolitik

https://bahnblogstelle.com/252482/strecke-leipzig-chemnitz-neues-gutachten-soll-klarheit-ueber-bahnausbau-bringen/

https://www.europesays.com/at/82527/ 57-Jähriger soll sich als Ziviltechniker ausgegeben und Firma betrogen haben #57Jähriger #AT #Austria #Befundungen #BezirkLinzLand #FalscheBerufsangabe #GewerbsmäßigerBetrug #gutachten #Honorarnoten #Linz #NiederösterreichischeFirma #Österreich #SechsstelligerEurobereich #StaatsanwaltschaftLinz #Zertifizierungen #Ziviltechniker

Anhörung zum sächsischen Polizeigesetz
Teilweise verfassungswidrig und noch nicht besser
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2026/anhoerung-in-sachsen-noch-viele-baustellen-bei-polizeirechtsnovelle/
a-fsa.de/d/3NT
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9487-20260401-anhoerung-zum-saechsischen-polizeigesetz.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9487-20260401-anhoerung-zum-saechsischen-polizeigesetz.html
Tags: #Polizei #Geheimdienste #Hacking #Palantir #AI #KI #Sachsen #Polizeigesetz #verfassungswidrig #Lauschangriff #Gesichtserkennung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Anhörung #Gutachten #Datenskandale #Ungleichbehandlung

AfD-Verbot jetzt!
Unterschriftenübergabe am Roten Rathaus
Mehr dazu bei https://afd-verbot.jetzt
und https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbot-gutachten-100.html
a-fsa.de/d/3NF
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9475-20260321-afd-verbot-jetzt.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9475-20260321-afd-verbot-jetzt.html
Tags: #Gutachten #Verfassungsschutz #Afd-Verbot #prüfen #Petition #Übergabe #Giffey #Berlin #Rechtsaußen #Neo-Nazis #NSU #Faschisten #Rassismus #FakeNews #Diskriminierung #Demagogie #Menschenwürde #Gleichheit

📌 Gutachten entscheiden
Das Gericht wählt ein detailliertes Privatgutachten über pauschale DAT-Werte, da es regionale Marktpreise und Sonderausstattungen berücksichtigt. So bleibt der volle Schadensersatzanspruch bei Unfällen gesichert. #Verkehrsrecht #Schadensersatz #Gutachten

https://www.ra-kotz.de/wiederbeschaffungswert-nach-einem-autounfall-warum-das-privatgutachten-zaehlt.htm?preview=true

Abschaffung von Pestizid-Schutzstandards ist rechtswidrig https://www.umwelt-journal.at/rechtsgutachten-kritisiert-eu-gesetzentwurf-abschaffung-von-pestizid-schutzstandards-ist-rechtswidrig/ #EU #EUKommission #EuropäischeKommission #FoodAndFeedSafety #foodwatch #Gesundheit #Gutachten #Konsumenten #Konsumentenschutz #Landwirtschaft #Lebensmittel #Nachhaltigkeit #News #Omnibus #Österreich #Pestizide #Politik #Rechtsgutachten #Schutzstandards #Standards #Themen #Umwelt #Umweltrecht #Wirtschaft

@[email protected]

es funktioniert und ist belegt

"Die britische Zuckersteuer funktioniert
Zu viel Zucker schadet der Gesundheit. In Großbritannien wurde 2018 für Softdrinks eine Steuer eingeführt – seither ist der Zuckerkonsum bei Kindern drastisch gesunken."

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-07/zuckerkonsum-grossbritannien-ernaehrung-gesundheit-zuckersteuer

in D so :
erst mal ein ( befangenes ) Gutachten raushauen

https://www.ernaehrungsindustrie.de/wp-content/uploads/2026/01/Schueller-Wissenschaftliches-Gutachten-Statistisch-methodische-Bewertung-von-Modellierungsstudien-zu-den-Effekten-einer-Zuckersteuer.pdf

#zucker #steuer #deutschland #großbritannien #gutachten #studie

Durchgefallen

Bundesdruckerei: Datenatlas Bund ist durchgefallen

Noch im Dezember hat die Bundesdruckerei den Datenatlas Bund mit allen Mitteln vor öffentlicher Kritik abgeschirmt. Nun ist das Großprojekt für die datengetriebene Verwaltung gescheitert. Das Finanzministerium hat es abgehakt, das Digitalministerium weist es zurück.

Für den Datenatlas Bund startet das Jahr aussichtslos. Das Metadaten-Portal sollte eigentlich die Arbeit der Bundesverwaltung vereinfachen: Behörden und Ministerien sollten damit interne Daten der Bundesverwaltung besser finden, verknüpfen und nutzen können. Doch nun hat die Bundesdruckerei den Datenatlas offline geschaltet. Das teilte eine Sprecherin des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) auf Anfrage mit.

Das Ministerium hatte die Bundesdruckerei mit der Entwicklung des Datenatlas Bund beauftragt. Die setzte seit 2022 die Forderung aus der Datenstrategie des Bundes von 2021 um. In den einzelnen Ministerien waren die Datenlabore für den Datenatlas zuständig. Warum die Bundesdruckerei den Datenatlas vom Netz genommen hat, ist unklar.

Offiziell heißt es aus der Bundesdruckerei und dem BMF, das Vertragsverhältnis habe zum 31. Dezember 2025 geendet. „Damit endete auch der Betrieb durch uns als Dienstleister“, so die Bundesdruckerei. Auf ihrer Website bewirbt sie den Datenatlas noch immer damit, er sei modern, digital souverän und KI-fähig; über Social Media suggeriert ein Mitarbeiter, er bediene die Ansprüche einer datengetriebenen Verwaltung.

Datenatlas voller Mängel

Dass der Datenatlas weit weniger kann als beworben, zeigte ein unabhängiges wissenschaftliches Gutachten von David Zellhöfer. Der Professor von der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin erstellte es eigeninitiativ und unentgeltlich und veröffentlichte es Anfang Dezember.

Zellhöfers Datengrundlage stammt aus dem Sommer 2025 und davor. Er wertete Aussagen von Mitarbeiter:innen der Datenlabore und einige Screenshots aus. Außerdem gewährten ihm einige Kolleg:innen aus der Bundesverwaltung Einblicke in das Metadaten-Portal über kurze Live-Demos. Seine direkte Anfrage nach Informationen für seine Forschung wies die Bundesdruckerei ab. Zellhöfers Fazit: In Teilen entspricht das Portal nicht einmal dem Stand der Technik von 1986.

Eigentlich sollte das Metadaten-Portal Datenbestände der öffentlichen Verwaltung für Behörden zugänglicher machen. Metadaten sind Daten über Daten, wie das Erstellungsdatum, der Dateityp oder der Speicherort. Doch habe es dem Datenatlas an grundlegenden Funktionalitäten gemangelt.

Beispielsweise habe es im Datenatlas keine explorative Suche gegeben, wie man das etwa von Suchmaschinen kennt, sondern nur eine gerichtete Suche. Dementsprechend hätten Suchende immer genau wissen müssen, welches Dokument oder welchen Datensatz sie suchen. Auch kontrollierte Vokabulare hätten gefehlt: Damit Verwaltungsmitarbeiter:innen Dokumente finden können, sollten die mit denselben Schlagwörtern belegt werden. Das sei im Datenatlas nicht umgesetzt worden. Problematisch sei das etwa bei Tippfehlern. Darunter leide nicht nur die Datenqualität. Auch die Trefferlisten seien aufgrund der gerichteten Suche unvollständig gewesen.

Auch grundlegende Suchfunktionen wie den Einsatz von Suchoperatoren seien im Datenatlas nur sehr eingeschränkt möglich gewesen, zum Beispiel hätten Mitarbeiter:innen die Operatoren „UND“, „ODER“ oder „NICHT“ nicht anwenden können.

Nicht mehr zuständig

Im Dezember hüteten die Bundesdruckerei und das BMF den Datenatlas noch wie ein Staatsgeheimnis. Gegenüber netzpolitik.org betonten beide: Der Datenatlas sei nicht „für die Nutzung durch die Öffentlichkeit“ bestimmt. Zellhöfer hielten sie vor, das Gutachten sei nicht beauftragt worden. Die Bundesdruckerei erwog sogar „rechtliche Schritte“ gegen den Gutachter.

Erst als das Gutachten Aufmerksamkeit bekam, lenkte die Bundesdruckerei ein und versicherte gegenüber netzpolitik.org, die von Zellhöfer angeführten Mängel bestünden nicht. Seine Datengrundlage hätte den Stand des Datenatlas im Sommer 2025 abgebildet, die Mängel scheinen also in der zweiten Jahreshälfte behoben worden zu sein. Offiziell habe die Bundesdruckerei die Entwicklung des Datenatlas bereits im ersten Quartal 2025 abgeschlossen, sagt das BMF heute.

Nun ist der Datenatlas offline. Sie seien für das Projekt nicht mehr zuständig, heißt es sowohl von der Bundesdruckerei als auch vom BMF. Letzteres erklärte gegenüber netzpolitik.org, man könne keine weitergehenden Fragen zur Umsetzung der Datenstrategie beantworten; bis Ende 2025 habe man „alle Maßnahmen zu einer Übergabe des Datenatlas Bund durchgeführt“.

Digitalministerium lehnt ab

Übernehmen sollte den Datenatlas das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS). Doch das lehnt eine „Übernahme des BMF-Projekts im aktuellen Projekt-Stadium“ als „nicht wirtschaftlich“ ab, so ein Sprecher des Ministeriums gegenüber netzpolitik.org.

Nach „intensiver Prüfung“ habe sich gezeigt, dass der Datenatlas Bund „trotz intensiver Bemühungen“ kaum genutzt werde. Um daraus ein „wirksames Tool“ zu machen, müsse außerdem noch viel Entwicklungsarbeit hineinfließen.

Ob das Ministerium die Entwicklung eines neuen Metadaten-Portals anstoßen wird, bleibt offen. Grundsätzlich liefere ein solches Portal „eine wichtige Grundlage für eine effiziente Datennutzung in der Bundesverwaltung“. Bei einer neuen Version wolle man „die im Projekt Datenatlas Bund gewonnenen Erkenntnisse“ berücksichtigen, um sicherzugehen, dass bereits getätigte Investitionen weitergenutzt werden können.

Zellhöfers grobe Wirtschaftlichkeitsbetrachtung veranschlagt als Gesamtkosten des Datenatlas gut 2,3 Millionen Euro. Die Gesamtausgaben für den Datenatlas Bund hätten seit Beginn etwa 24,6 Millionen Euro betragen, so die Sprecherin des BMF auf Anfrage. Mutmaßlich liegen die Kosten deutlich darüber, so äußerten sich zumindest anonyme Quellen gegenüber Zellhöfer.

Esther Menhard ist freie Autorin bei netzpolitik.org. Sie recherchiert zur Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und nimmt dazu gerne Hinweise entgegen. Von Haus aus Philosophin, interessiert sie sich für Datenethik, die Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Digitalität, AdTech, Open Access und Open Source. Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Mastodon Bluesky. Dieser Beitrag ist eine Übernahme von netzpolitik, gemäss Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.

@netzpolitik_feed

Erstaunlich wo für man alles ein #Gutachten braucht was eigentlich offensichtlich ist.

#paypal

Das Gutachten als Anhang der ifg-Anfrage gibt es hier zum download: https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-zu-zugriffsmoeglichkeiten-von-us-amerikanischer-sicherheitsbehoerden-1/1066136/anhang/rechtsgutachten-zur-us-rechtslage_geschwaerzt.pdf

#cloudact #datenschutz #gutachten

⚖️ Mieterhöhungs-Falle!
Ein Gerichtsurteil zeigt: Wird ein Widerspruch gegen die Mieterhöhung nicht mit konkreten Beweisen untermauert, drohen teure Gutachterkosten – auch bei geringen Differenzen. Substantiertes Vorgehen schützt vor finanziellen Überraschungen.
#Mietrecht #Gutachten #Kostenfalle

https://www.mietrechtsiegen.de/ortsuebliche-vergleichsmiete-kostenfalle-beim-gutachten-zur-wohnlage/

📌 Gericht bestätigt Fahreridentität
Das Urteil stützt sich auf ein detailliertes Gutachten, das 74 von 75 Merkmalen vergleicht und minimale Abweichungen plausibel erklärt – eine lückenlose Beweiswürdigung, auch ohne Prozentrechnung.
#Verkehrsrecht #Gutachten #Bußgeld

https://www.bussgeldsiegen.de/fahreridentitaet-feststellen-nach-blitzerfoto-anforderungen-an-anthropologisches-gutachten/

Eine außerordentlich gute Nachricht bez. Absicherung bei #MECFS (und wohl auch bei #PostCovid / #LongCovid) :
das OLG Wien kritisiert einen #Gutachter der #PVA scharf.

Bleibt zu hoffen, dass sich hier rasch was ändert. Krank zu sein UND um seine Existenz zu bangen ist wahrlich beschissen hoch fünfzig.

Wer das selbst mal erleben hat müssen, kennt dieses "gottgleiche" System der #GutachterInnen / #Gerichtssachverständigen. Auch wenn die noch so einen Blödsinn verzapfen, alles ist so wie sie es sagen. Genauso. Punkt. Kein Richter hinterfrägt da was. Wer geistig nicht selbst der Lage ist oder jemanden hat dagegen anzukämpfen, geht unter und verliert viel, wenn nicht sogar alles.
(hatte selbst 7 Jahre lang gegen eine Aberkennung von #Rehageld das "Vergnügen" 🤬)

"ME/CFS: OLG übt Kritik an #Gutachten"
https://wien.orf.at/stories/3331468/

Eine Folge zum Jahresgutachten des SVR Wirtschaft mit @700Sachen für die @mikrooekonomen aufgenommen

✅ Huge success

#mikrooekonomen #Wirtschaft #SVRWirtschaft #Gutachten

#Politik gegen die Interessen der #Dresdner*innen? Beim OB Dirk #Hilbert scheint das so zu sein. 😳

Statt das #Gutachten des Rechtsamtes, das empfohlen hat, das #Bürgerbegehren für zulässig zu erklären, holt der #Oberbürgermeister sich lieber nochmal eine zweite #Meinung bei einer externen Kanzlei ein, um das Bürgerbegehren abzusägen. 🧑‍⚖️👩‍⚖️

Dieser Akt schwächt das #Vertrauen der #Bürger*innen in die #Demokratie und sorgt dafür, dass Populisten Zulauf bekommen, die versuchen, #Europa 🇪🇺 zu spalten.

Der #ÖPNV ist aus so vielen Gründen essenziell für einen modernen #Staat und seiner Gesellschaft!

💜 Teil 1

#VoltDresden #ÖffentlicherNahverkehr #Dresden #VoltSachsen

#Politik gegen die Interessen der #Dresdner*innen? Beim OB Dirk #Hilbert scheint das so zu sein. 😳

Statt das #Gutachten des Rechtsamtes, das empfohlen hat, das #Bürgerbegehren für zulässig zu erklären, holt der #Oberbürgermeister sich lieber nochmal eine zweite #Meinung bei einer externen Kanzlei ein, um das Bürgerbegehren abzusägen. 🧑‍⚖️👩‍⚖️

Dieser Akt schwächt das #Vertrauen der #Bürger*innen in die #Demokratie und sorgt dafür, dass Populisten Zulauf bekommen, die versuchen, #Europa 🇪🇺 zu spalten.

Der #ÖPNV ist aus so vielen Gründen essenziell für einen modernen #Staat und seiner Gesellschaft!

💜 Teil 1

#VoltDresden #ÖffentlicherNahverkehr #Dresden #VoltSachsen

#Politik gegen die Interessen der #Dresdner*innen? Beim OB Dirk #Hilbert scheint das so zu sein. 😳

Statt das #Gutachten des Rechtsamtes, das empfohlen hat, das #Bürgerbegehren für zulässig zu erklären, holt der #Oberbürgermeister sich lieber nochmal eine zweite #Meinung bei einer externen Kanzlei ein, um das Bürgerbegehren abzusägen. 🧑‍⚖️👩‍⚖️

Dieser Akt schwächt das #Vertrauen der #Bürger*innen in die #Demokratie und sorgt dafür, dass Populisten Zulauf bekommen, die versuchen, #Europa 🇪🇺 zu spalten.

Der #ÖPNV ist aus so vielen Gründen essenziell für einen modernen #Staat und seiner Gesellschaft!

💜 Teil 1

#VoltDresden #ÖffentlicherNahverkehr #Dresden #VoltSachsen

#Politik gegen die Interessen der #Dresdner*innen? Beim OB Dirk #Hilbert scheint das so zu sein. 😳

Statt das #Gutachten des Rechtsamtes, das empfohlen hat, das #Bürgerbegehren für zulässig zu erklären, holt der #Oberbürgermeister sich lieber nochmal eine zweite #Meinung bei einer externen Kanzlei ein, um das Bürgerbegehren abzusägen. 🧑‍⚖️👩‍⚖️

Dieser Akt schwächt das #Vertrauen der #Bürger*innen in die #Demokratie und sorgt dafür, dass Populisten Zulauf bekommen, die versuchen, #Europa 🇪🇺 zu spalten.

Der #ÖPNV ist aus so vielen Gründen essenziell für einen modernen #Staat und seiner Gesellschaft!

💜 Teil 1

#VoltDresden #ÖffentlicherNahverkehr #Dresden #VoltSachsen

@Gehtso Naja, das ist nur ein #Gutachten, NRW ist schwarz-grün regiert und die hiesigen #Grünen sind ausgesprochen empfindlich wenn man versucht #RWE in die Pflicht zu nehmen.

Ich hab das hier mal notiert:
https://chaos.social/@zucker/109671032636716907

Auf der Staudenbahn sollen bald wieder regelmäßig Züge fahren

#Augsburg #Bahnstrecke #Bayern #Gessertshausen #Gutachten #Infrastruktur #Langenneufnach #Reaktivierung #SWU #Staudenbahn #Türkheim #stillgelegteBahnstrecke

https://bahnblogstelle.com/240844/auf-der-staudenbahn-sollen-bald-wieder-regelmaessig-zuege-fahren/

#MoneyForFuture20:

Milliarden für #Gaskraftwerke illegal? Neues #Gutachten schockt #Berlin

https://m.youtube.com/watch?v=aq05r2Yeefs

Illegale #Milliardenförderung für Gas? – Neues #DUH- #Gutachten belastet Katherina #Reiche - #ALLES_WIRD_STROM - #Energiewende jetzt - #Podcast:

Ein neues #Gutachten der #Deutschen_Umwelthilfe wirft der #Bundesregierung vor, bei der geplanten Förderung neuer Gaskraftwerke gegen #EU-Recht zu verstoßen. Bis zu 70 neue Anlagen sollen entstehen – mit Milliarden an Subventionen beim Bau und im Betrieb.

https://alles-wird-strom.podigee.io/32-neue-episode

Illegale #Milliardenförderung für Gas? – Neues #DUH- #Gutachten belastet Katherina #Reiche - #ALLES_WIRD_STROM - #Energiewende jetzt - #Podcast:

Ein neues #Gutachten der #Deutschen_Umwelthilfe wirft der #Bundesregierung vor, bei der geplanten Förderung neuer Gaskraftwerke gegen #EU-Recht zu verstoßen. Bis zu 70 neue Anlagen sollen entstehen – mit Milliarden an Subventionen beim Bau und im Betrieb.

https://alles-wird-strom.podigee.io/32-neue-episode

#Digitaler #Euro:

Wie #anonymes #Bezahlen möglich wäre.

Der #Europäische #Datenschutzausschuss hat ein #Gutachten zum #DigitalenEuro veröffentlicht. Es geht um die Frage, ob der digitale Euro wie Bargeld funktionieren kann: offline und anonym. Trivial ist das nicht, aber es ist möglich.

https://netzpolitik.org/2025/digitaler-euro-wie-anonymes-bezahlen-moeglich-waere/#netzpolitik-pw

#AllesWirdStrom:

#Illegale #Milliardenförderung für #Gas? – Neues #DUH- #Gutachten belastet Katherina #Reiche.

Ein neues #Gutachten der #Deutschen_Umwelthilfe wirft der #Bundesregierung vor, bei der geplanten Förderung neuer #Gaskraftwerke gegen #EU- #Recht zu verstoßen.
Bis zu 70 neue Anlagen sollen entstehen – mit Milliarden an Subventionen beim Bau und im Betrieb.

https://m.youtube.com/watch?v=rPbtuebjPTc

Sagte am Montag zu meinem #Gutachten von 2017 zum #ISGenozid am #Jesidentum im #Irak 2015/16 in einem Strafverfahren in #München aus.

Spreche heute auf einer Fachtagung des #LKABW über das dualistische Phänomen des sog. #Antisemitismus ohne Juden wie in #Langenau.

Verschwörungsmythen bedrohen uns alle & sie eskalieren weiterhin digital.

Die Beauftragung macht nicht immer Freude, aber meistens Sinn. #GegenjedenAntisemitismus #GegenjedenDualismus

#weissnichswelt:

#Gegenwind für #Gas #Kathi😱😱 #Gaskraftwerke nur ohne CCS und verstossen gegen #EU #Recht😠😠

Moin,
so, langsam formiert sich immer mehr Widerstand gegen die Pläne unserer Gas Kathi - aktuell hat der #DUH ein #Gutachten in Auftrag gegeben ob die Subvention der Gaskraftwerke überhaupt mit #EU_Recht zu vereinbaren ist? Ergebnis: Nein.. gleichzeitig verlangt der #Bundesrat die CCS technologie nicht nur für Kohlekraftwerke, sondern auch für Gaskraftwerke...

https://m.youtube.com/watch?v=WkVfltywDOU

DB-Betriebsratschefin kritisiert Schnieder in internem Schreiben

#Bahn #Bahnchef #Bahnreform #Betriebsrat #Bundesregierung #DeutscheBahn #Gutachten #HeikeMoll #Infrastruktur #PatrickSchnieder #Verkehrsministerium #Verkehrspolitik #Wirtschaft

https://bahnblogstelle.com/238774/db-betriebsratschefin-kritisiert-schnieder-in-internem-schreiben/

Länder warnen vor Stillstand bei Verkehrsprojekten

#Bahn #Bahnchef #Bundesregierung #DeutscheBahn #Gutachten #Güterverkehr #Infrastruktur #Schiene #Straße #Verkehrsminister #Verkehrsministerium #Verkehrspolitik #Wirtschaft

https://bahnblogstelle.com/238770/laender-warnen-vor-stillstand-bei-verkehrsprojekten/

Konzept für neue Bahnstrategie wohl unverbindlicher als erhofft

#Bahn #Bahnchef #Bahnreform #Bundesregierung #DBCargo #DeutscheBahn #Gutachten #Güterverkehr #Infrastruktur #PatrickSchnieder #SigridNikutta #Verkehrsministerium #Verkehrspolitik #Wirtschaft

https://bahnblogstelle.com/238766/konzept-fuer-neue-bahnstrategie-wohl-unverbindlicher-als-erhofft/

📌 Sachmangel beim Pferdekauf widerlegt
Das Gericht wies den Rücktrittsanspruch ab, da das Gutachten belegte, die Lahmheit sei durch ein Unfallereignis nach Übergabe entstanden. Käufer müssen den ursächlichen Zustand exakt nachweisen – ein entscheidender Hinweis für Investoren.
#Pferderecht #Kaufrecht #Gutachten

https://www.ra-kotz.de/sachmangel-beim-pferdekauf-mangelvermutung-durch-gutachten-widerlegt.htm

📌 GUTACHTEN-VERGÜTUNG KLAR DEFINIERT
Das OLG Frankfurt ordnet anthropologische Gutachten der Honorargruppe M2 zu und setzt den Stundensatz verbindlich auf 90 € fest. Damit sorgt die strikte Anwendung des JVEG für mehr Rechtssicherheit. #JVEG #Gutachten #Forensik #Recht

https://www.strafrechtsiegen.de/verguetung-fuer-anthropologisches-gutachten-honorargruppe-m2-legt-den-stundensatz-fest/