#schwerpunkt — Public Fediverse posts
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Aserbaidschan will mit der kommenden COP29 vom Konflikt mit Armenien ablenken. In der Kritik auch: die massiven Menschenrechtsverletzungen Bakus.#Armenien #Aserbaidschan #COP29:KlimakonferenzinBaku #EuropäischeUnion #Bergkarabach #Asien #Politik #Schwerpunkt
Weltklimagipfel in Baku im November: Willkommene Weltbühne -
Ein Jahr nach der Flucht von mehr als hunderttausend Menschen aus Bergkarabach bleibt die Lage in Armeniens Grenzdörfern angespannt. Besuche vor Ort.#Aserbaidschan #Armenien #Grenze #COP29:KlimakonferenzinBaku #Bergkarabach #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Schwerpunkt
Konflikt um Bergkarabach: Armenien in Alarmbereitschaft -
Mit dem konservativen Michel Barnier brüskiert Macron Frankreichs Linke. Nicht überraschend, wenn die mit Le Pen votieren, um ihn zu Fall zu bringen.#ParlamentswahlenFrankreich #MichelBarnier #EmmanuelMacron #Premierminister #Frankreich #Europa #Politik #Schwerpunkt
Frankreichs neuer Premierminister: Alles, was rechts ist -
Frankreich hat mit Michel Barnier einen Premier – endlich, könnte man sagen, wenn er nicht von Le Pen abhängig wäre.#Premierminister #MichelBarnier #MarineLePen #Frankreich #Europa #Politik #Schwerpunkt
Barnier wird Frankreichs Regierungschef: Aushilfspremier von Le Pens Gnaden -
Eine Pflegehelferin hatte gegen die Impfpflicht geklagt. Nun muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Mit im Spiel: die Protokolle des RKI.#Impfung #Bundesverfassungsgericht #Grundrechte #RobertKoch-Institut #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Corona-Impfpflicht vor Gericht: Juristische Unschärfe einer Seuche -
50 Menschen versammelten sich in Frankfurt zu einer Gedenkkundgebung. Die Staatsanwaltschaft hatte zuletzt die Ermittlungen eingestellt.#PolizeiHessen #PeterBeuth #FrankfurtamMain #RacialProfiling #PolizeigewaltundRassismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Frankfurter Bahnhofsviertel: Zwei Jahre nach Polizeigewalt -
Nach der Rückeroberung von Bergkarabach hat Aserbaidschan dort massiv in den Ausbau der Wasserkraft investiert. Mit welchem Kalkül?#Aserbaidschan #Armenien #Wasserversorgung #Bergkarabach #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Schwerpunkt
Konflikt um Bergkarabach: Wasser als Waffe -
Israelische Regierungsgegner*innen werfen Netanjahu vor, einen möglichen Geiseldeal zu sabotieren. Die Hamas hat zuvor Zugeständnisse gemacht.#BenjaminNetanjahu #Hamas #Geiselnahme #Protestbewegung #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt
Krieg in Nahost: „Wir werden alle gefangen gehalten“ -
Beim EM-Viertelfinale Deutschland gegen Spanien zeigten zwei Männer auf der Frankfurter Fanzone den Hitlergruß. Das Publikum reagierte nicht darauf.#FrankfurtamMain #PolizeiHessen #Rassismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Rechtsextremer Vorfall in Frankfurt: Hitlergruß in der Fanzone -
Die Kult-Serie „Liebling Kreuzberg“ zeigt das raue Westberlin kurz vor der Wende. Kiezanwalt Liebling muss sich dort mit Kleinganoven rumschlagen.#Krimis #Kreuzberg #Berlin-Kreuzberg #Serien #Wochenendkrimi #Social-Auswahl #Serien-Guide #Medien #Gesellschaft #Schwerpunkt
Kult-Krimiserie „Liebling Kreuzberg“: Hier wird nicht gemordet -
In der schwarzhumorigen Serie „The Tourist“ haben es Entführer auf einen jungen Mann abgesehen. Die vielen absurden Wendungen sind ein Genuss.#Krimis #Wochenendkrimi #Irland #Humor #Serien-Guide #Medien #Gesellschaft #Schwerpunkt
Krimi-Serie „The Tourist“: Reise nach Irland: miese Idee -
Wie soll eine Aufarbeitung gelingen, wenn fast alle Beteiligte der Pandemie-Politik waren? Jedenfalls nicht wie bisher, sagt der Epidemiologe Hajo Zeeb.#Gesundheitspolitik #KarlLauterbach #Epidemiologie #Pandemie #RobertKoch-Institut #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Epidemiologe über Corona-Aufarbeitung: „Das ist wirklich nur Meinungsmache“ -
Die Corona-Politik muss aufgearbeitet werden. Dabei sollte es aber vor allem um Lehren für die Zukunft gehen, nicht um Schuldzuweisungen.#RobertKoch-Institut #KarlLauterbach #Pandemie #Coronavirus #Gesundheit #Gesellschaft #Schwerpunkt
Aufarbeitung der Coronapolitik: Gefährliche Leerstelle -
Gesundheitsminister Lauterbach will die Namen in den Protokollen des Robert-Koch-Instituts zu Corona freigeben. Betroffene müssen zustimmen.#Covid-19 #RobertKoch-Institut #Ausgangssperre #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Corona und Aufarbeitung: RKI-Protokolle werden entschwärzt -
Aus Sorge um die Unzufriedenen will Helge Limburg die Pandemiebekämpfung politisch aufarbeiten. In seiner Partei ist der Grüne damit eine Ausnahme.#Enquete-Kommission #Bundestag #Grüne #RobertKoch-Institut #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Abgeordneter zur Corona-Aufarbeitung: „Denen muss man ein Ventil geben“ -
Protokolle des Robert Koch-Instituts sorgen für Aufregung. Veröffentlicht wurden sie von einem Magazin, das für Verschwörungstheorien bekannt ist.#Pandemie #RobertKoch-Institut #Gesundheitspolitik #KarlLauterbach #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Verschwörungsmagazin und RKI-Files: Sobald XXXX ein Signal gibt -
Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik wollte über das Kulturgut von Bergkarabach öffentlich diskutieren. Die Veranstaltung wurde abgesagt.#Armenien #Aserbaidschan #Bergkarabach #Künste #Kultur #Schwerpunkt
Aserbaidschanische Einflussnahme: Eine massive Kampagne -
Bald jährt sich der Anschlag von Hanau. Noch immer haben sich Politik und Polizei nicht zu ihren Fehlern bekannt. Wie zwingt man sie dazu?#PolizeiHessen #Rassismus #RechterAnschlaginHanau #Debatte #Gesellschaft #Schwerpunkt
Hanau und das Staatsversagen: Deutsche Aufklärung -
Die Regierungschefs der beiden Länder kamen auf der Münchner Sicherheitskonferenz zusammen. Zukünftig wolle man bilaterale Differenzen ohne Gewalt lösen.#Aserbaidschan #Armenien #MünchnerSicherheitskonferenz #Bergkarabach #Europa #Politik #Schwerpunkt
Armenien und Aserbaidschan: Gespräche über Friedensabkommen -
Bergkarabach hat sich Aserbaidschan bereits einverleibt. Für die kommende Amtszeit muss sich Dauerpräsident Alijew eine andere Legitimation überlegen.#Aserbaidschan #IlhamAlijew #Armenien #Öl #Gas #Autokratie #Bergkarabach #Europa #Politik #Schwerpunkt
Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan: Neues Narrativ gesucht -
Der autoritäre Präsident Ilham Alijew steht als Sieger der Präsidentschaftswahl kommende Woche bereits fest. Die Alibi-Gegenkandidaten werben für ihn.#Aserbaidschan #IlhamAlijew #Armenien #Bergkarabach #Europa #Politik #Schwerpunkt
Aserbaidschans Präsident im Wahlkampf: Von einem Sieg zum nächsten -
Scheiterten Protestbewegungen der 10er-Jahre und wenn ja, woran? Der Frage ist Vincent Bevins in seinem Buch „If we Burn“ nachgegangen.#Protestbewegung #Revolution #Protestkultur #Demonstrationen #ZehnJahreArabischerFrühling #Alltag #Gesellschaft #Schwerpunkt
Journalist über Protestbewegungen: „Es gelang, Regierungen zu stürzen“ -
Russische Truppen bombardieren vier Regionen. Dabei werden mindestens vier Menschen getötet und 54 verletzt. Wieder ist zivile Infrastruktur ein Ziel.#Russland #Spionageabwehr #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Krieg in der Ukraine: Neue Angriffswelle gegen Ukraine -
Der Schlagzeuger Yotam Haim von der israelischen Metalcoreband Persephore ist Geisel der Hamas. Eine Solidaritätskampagne macht nun darauf aufmerksam.#Gaza #Israel #Geisel #Punk #Schlagzeuger #Solidarität #Instagram #Nahost-Konflikt #Musik #Kultur #Schwerpunkt
Solikampagne für israelische Geisel: Eingekerkert ohne Doublebassdrums -
Am Dienstag starten die hessischen Koalitionsverhandlungen. Geplant ist eine harte Linie bei der Migration, der Inneren Sicherheit und beim Gendern.#GroßeKoalition #PolizeiHessen #Vorratsdatenspeicherung #Asyl #LandtagswahlinHessen #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Große Koalition in Hessen: CDU und SPD verhandeln -
Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein will nicht mehr mit den Grünen regieren. Das bedeutet nichts Gutes für die Berliner Ampelkoalition.#PolizeiHessen #GrüneHessen #Hessen-Wahl #Hessen #BorisRhein #TarekAl-Wazir #LandtagswahlinHessen #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
CDU beendet Schwarz-Grün in Hessen: Eine Entscheidung mit Fliehkraft -
Yossi Klein Halevi sieht Israel durch die aktuelle Regierung geschwächt. Positive Signale kommen dafür von der dortigen Protestbewegung.#Israel #Gaza #Protestbewegung #Palästinenser #ExistenzrechtIsraels #Nahost-Konflikt #Buch #Kultur #Schwerpunkt
Autor Halevi über Israel: „Jetzt verteidigen wir unser Land“ -
NSU, der Anschlag in Hanau, Walter Lübcke: Immer wieder sorgen Rechtsextreme in Hessen für Hass und Terror. Im Wahlkampf spielt das kaum eine Rolle.#PolizeiHessen #LandtagswahlinHessen #Hessen #Rechtsextremismus #RechterAnschlaginHanau #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Landtagswahl in Hessen: Das braune Herz des Westens -
Der Tod von Dschina Mahsa Amini vor einem Jahr hat in Iran eine Bewegung losgetreten. Vier Iraner*innen erzählen, wie es ihnen seither ergangen ist.#Frauenrechte #IranischeRevolutionsgarden #Protestbewegung #Kurdistan #Menschenrechte #ProtesteinIran2022und2023 #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Schwerpunkt
Ein Jahr „Dschina-Revolution“ in Iran: „Es gibt kein Zurück mehr“ -
Der Tod von Jina Masha Amini vor einem Jahr hat in Iran eine Bewegung losgetreten. Vier Iraner*innen erzählen, wie es ihnen seither ergangen ist.#Frauenrechte #IranischeRevolutionsgarden #Protestbewegung #Kurdistan #Menschenrechte #ProtesteinIran2022und2023 #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Schwerpunkt
Ein Jahr „Jina-Revolution“ in Iran: „Es gibt kein Zurück mehr“ -
Vor dem Jahrestag des Todes von Jina Mahsa Amini geht Irans Regime gegen die Protestbewegung vor. Festnahmen sollen die Menschen einschüchtern.
Iran vor wichtigem Jahrestag: „Sie nehmen uns gezielt fest“ -
Nach zwölf Jahren Krieg ist Syrien wirtschaftlich am Ende. Das Leid der Bevölkerung entlädt sich in Demonstrationen gegen das Assad-Regime.
Demonstrationen in Syrien: Zweiter Frühling für Proteste -
Angriff auf Menschen in Hessen: Wieder Schüsse in Hanau
Ein junger Migrant wird in der hessischen Stadt niedergeschossen, die Staatsanwaltschaft sieht kein rassistisches Motiv – der Vater schon.
Angriff auf Menschen in Hanau: Wieder Schüsse in Hessen -
Einem Mann aus Koblenz wird vorgeworfen, Russland sensible Informationen angeboten zu haben. Der Verdächtige arbeitete beim Bundesamtes für Informationstechnik.
Festnahme in Koblenz: Verdacht auf Spionage für Russland -
Hessens Innenminister Beuth wurde als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss vernommen. Er benannte Fehler, Polizeiversagen sah er aber nicht.
Untersuchungsausschuss zu Hanau: Der Notruf funktionierte nicht -
Die Letzte Generation konzentriert sich auf Aktionen gegen Superreiche. Damit erregt sie weniger Aufmerksamkeit als mit Straßenblockaden.
Neue Aktionen der Letzten Generation: Mit oranger Farbe gegen Luxus -
Das Landgericht Frankfurt am Main eröffnet keinen Prozess gegen rechtsextreme Polizisten. Umso härter müssen die disziplinarrechtlichen Folgen sein.
Straffreie rechtsextreme Polizeichats: Bestürzendes Signal -
Vor drei Jahren tötete ein Rassist in Hanau zehn Menschen. Sein Vater bedroht heute die Hinterbliebene. Es ist nicht die einzige Klage der Betroffenen.
Jahrestag des Attentats von Hanau: Es gibt keine Ruhe -
Das Bundesverfassungsgericht beanstandet das hessische Polizeigesetz, lässt aber eine Neuregelung zu. Bis Herbst hat die Landesregierung dafür Zeit.
Karlsruhe zu hessischem Polizeigesetz: Polizei-KI wird etwas eingeschränkt -
2018 starb in Fulda ein afghanischer Flüchtling – durch Polizeischüsse. Der juristische Streit um einen polizeikritischen Artikel geht nun weiter.
Nach dem Tod eines Flüchtlings: Radikale Rechtsmittel -
Die Sondersitzung im hessischen Landtag deckt auf, dass Vorgesetzte der Polizei zum Löschen problematischer Chats rieten. Die Opposition ist entsetzt.
Skandal um rechte Chats in Hessen: Polizist warnte vor Ermittlungen -
Innenministerin Nancy Faeser ist auf Sicherheitstour. Sie will Behörden und Verbraucher:innen künftig besser vor Cyber-Angriffen schützen.
Sicherheitstour von Nancy Faeser: Cybersicherheit: auf Glück gebaut -
Wieder gibt es Durchsuchungen wegen rechtsextremer Chats bei der Polizei Frankfurt. Diesmal stehen auch Vorgesetzte im Fokus.
Rechte Umtriebe bei Frankfurter Polizei: Fünf Beamte suspendiert -
Millionen Menschen haben keinen Zugang zu Corona-Impfstoffen. Für Oxfam nur ein Beispiel für die weltweite Ungleichheit.
Oxfam-Bericht vor Weltwirtschaftsforum: Reichtum gefährdet Gesundheit -
#Freizügigkeit
Art. 11 GG#Freizügigkeit: Das #Recht, als #Ausdruck #selbstbestimmter #Lebensgestaltung, an jedem #Ort innerhalb des #Bundesgebietes #Aufenthalt und #Wohnsitz zu #nehmen.
#Wohnsitz: #Ständige #Niederlassung an einem #Ort;
#Aufenthaltsnahme mit #rechtsgeschäftlichem #Willen, nicht nur #vorübergehend zu bleiben, sondern den #Ort zum #Mittelpunkt oder #Schwerpunkt seiner #Lebensverhältnisse zu machen. -
Die Einbecker Polizei hatte bei Neonazis illegale Böller beschlagnahmt – und zurückgegeben. Damit sprengten sie den Briefkasten einer Antifaschistin.
Nach Beschlagnahme durch die Polizei: Nazis kriegen Sprengkörper zurück
#Nazis #Sprengstoffanschlag #Antifaschismus #PolizeiNiedersachsen #Böller #Neonazis #Nord #Schwerpunkt