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#staatsschutz — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #staatsschutz, aggregated by home.social.

  1. Tafeln für NS-Opfer beschmiert: Unbekannte verwüsten Holocaust-Mahnmal | Regional

    TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Hannover – Es ist eine widerliche Tat voller Hass. Unbekannte haben in der Gedenkstä…
    #Hannover #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Anschlag #Antisemitismus #Gedenkstätte #Germany #Holocaust #Konzentrationslager #Nazi #Niedersachsen #Polizei #Staatsschutz #TeamFirst #texttospeech
    europesays.com/de/954934/

  2. Anschlag auf israelisches Restaurant: Bekennervideo aufgetaucht

    Nach dem Sprengstoffanschlag auf ein israelisches Restaurant in München ist im Internet ein mutmaßliches Bekennervideo veröffentlicht worden. In…
    #Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #Anschlag #Bayern #Bekennervideo #Germany #Iran #Israel #Oberbayern #Polizei #Staatsschutz
    europesays.com/de/951227/

  3. Sabotageverdacht! Staatsschutz ermittelt: Gekapptes Kabel legt Bahnhof Gelsenkirchen lahm | Regional

    TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Gelsenkirchen (NRW) – Sabotage im Ruhrpott? Wegen eines bes…
    #Gelsenkirchen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Anschlag #DeutscheBahnAG #Ermittlungsverfahren #Germany #MarkusLangner #Nordrhein-Westfalen #Polizei #Sabotage #Staatsschutz #TeamFirst #texttospeech
    europesays.com/de/944767/

  4. Brand auf dem Gelände des Bundeskanzleramts in Berlin während der Wahlnacht.

    Ein Brand auf dem Gelände des Bundeskanzleramt hat am späten Sonntagabend für Aufsehen gesorgt. Gegen 23 Uhr wurde ein Feuer entdeckt, während bundesweit noch die Stimmen der Landtagswahl in Baden-Württemberg ausgezählt wurden.

    t1p.de/u9g7s

    #Bundeskanzleramt #Berlin #Brand #Feuer #Staatsschutz #PolizeiBerlin #Ermittlungen #PolitikDeutschland #Landtagswahl #BadenWürttembergWahl #FriedrichMerz #CemÖzdemir

  5. Brand auf dem Gelände des Bundeskanzleramts in Berlin während der Wahlnacht.

    Ein Brand auf dem Gelände des Bundeskanzleramt hat am späten Sonntagabend für Aufsehen gesorgt. Gegen 23 Uhr wurde ein Feuer entdeckt, während bundesweit noch die Stimmen der Landtagswahl in Baden-Württemberg ausgezählt wurden.

    t1p.de/u9g7s

    #Bundeskanzleramt #Berlin #Brand #Feuer #Staatsschutz #PolizeiBerlin #Ermittlungen #PolitikDeutschland #Landtagswahl #BadenWürttembergWahl #FriedrichMerz #CemÖzdemir

  6. Unbekannte besprühen Anlaufstelle von Polizei und Stadt

    Staatsschutz ermittelt Unbekannte sprühen KZ-Parole an Polizeigebäude 29.12.2025 – 16:16 UhrLesedauer: 1 Min. Ein Mann sprüht mit einer…
    #Aachen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Anlaufstelle #Germany #Heiligabend #Konzentrationslager #Nordrhein-Westfalen #Polizei #Polizeigebäude #Staatsschutz
    europesays.com/de/678015/

  7. Friedrich Merz- der Empfindsame!

    Wie die "Welt am Sonntag" berichtet, hat Friedrich Merz hunderte von Strafanträgen gestellt, weil er sich regelmäßig beleidigt gefühlt hat. Das Bundeskriminalamt wurde tätig, Staatsanwaltschaften, Abt. Extremismus, Razzien und nur wenige Verurteilungen.

    Ein Politiker der sich regelmäßig über Migrant:innen so abfällig äußert, dass er seinerseits schon wegen Volksverhetzung angezeigt wurde, offenbart hier seine empfindsame Seite, wenn es um seine eigene Ehre geht.

    welt.de/politik/deutschland/ar

    #merz #FriedrichMerz #bundeskanzler #Beleidigungen #beleidigungskanzler #cdu #DieWeltamSonntag #bka #bundeskriminalamt #staatsschutz #extremismus #innenpolitik #bundestag #deutschland #montag #politik #repression #einschüchterung

  8. #KRITIS Sektor #Gesundheit

    #Staatsschutz ermittelt: Klinik in Berlin-Neukölln durch #Explosion beschädigt - Brand auch vor #Charité

    "* Explosion am Eingang des Vivantes-Klinikums in Berlin-Neukölln
    * An der Charité in Berlin-Mitte Brand am Eingangsbereich
    * Polizeilicher Staatsschutz hat Ermittlungen aufgenommen
    * Menschen wurden nicht verletzt"

    rbb24.de/panorama/beitrag/2025

  9. 'Demokrat' und Großunternehmer Herrenknecht lässt Blumenkübel entwenden- und prahlt damit. Der Bürgermeister macht Kniefall vor der Selbstjustiz!

    Wie die Presse berichtet, habe der Großunternehmer Martin Herrenknecht circa 20, von der Gemeinde aufgestellte Blumenkübel entwenden lassen. Die zur Verkehrsberuhigung aufgestellten Hindernisse seien aus dessen Sicht "irrsinnigen Verkehrshindernisse".

    Ist das Wirtschaftskriminalität 2.0?

    tagesschau.de/inland/regional/

    Pikant: der millionenschwere Unternehmer feiert sich als 'Demokrat'.

    herrenknecht.com/de/unternehme

    'Demokratie', aus dem Griechischen, bedeutet 'Volksherrschaft'. Aber für Herrenknecht meint das in der Praxis: sein Wille zählt. Demokratisch legitimierte Entscheidungen werden weggekübelt.

    Der Schwanauer Bürgermeister Marco Gutmann betont in devoten Tonfall, man sei im Gespräch und, so zitiert ihn die Badische Zeitung, bemühe sich darum, "das auf eine für beide Parteien verträgliche Art und Weise zu klären – auf zwischenmenschlicher Ebene".

    badische-zeitung.de/herrenknec

    Die Herrenknecht AG ist ein Hersteller von Tunnelvortriebsmaschinen mit Firmensitz in Schwanau-Allmannsweier in der Nähe von Lahr in Baden-Württemberg. Das milliardenschwere Unternehmen ist in Besitz einer Familienstiftung.

    de.wikipedia.org/wiki/Herrenkn

    Die Geschichte hat noch eine klassistische Facette, denn wie schreibt u.a. die tagesschau: "Der Unternehmer Martin Herrenknecht hat (...) aus Protest eigenmächtig 20 Blumenkübel entfernt." und suggeriert damit, der 83-jahrige 'Demokrat' habe angepackt, schwere Kübel geschleppt. Womöglich hat er das in seinem Furor getan, aber vermutlich haben seine Arbeiter:innen das für ihn erledigen müssen.

    Ein Lehrstück aus der Provinz, in der sich der Diskurs des trump'schen Zeitalters verdichtet: Großunternehmer führen sich auf wie Fürsten, erklären offen, staatliche Entscheidungen sind für sie irrelevant und greifen zu Selbstjustiz.

    Wenn Antifas die Umwelt belästigende CDU, SPD, AfD-Plakate entfernen, ermittelt der Staatsschutz. In Herrenknechts Fall: Kniefall des Staates und konstruktive Gespräche!

    #selbstjustiz #Herrenknecht #Lahr #lahrschwarzwald #EmmendingenLahr #Schwanau
    #Allmannsweier #mittwoch #deutschland #trump #BadischeZeitung #blumenkubel #Blumenkübel
    #gutmann #klassismus #staatsschutz #afd #cdu #spd #wahlplakate #demokratie #autokratie #wirtschaftskriminalitat #staatsfeindlichkeit #Antifa #polizei #provinz #großunternehmen #BreisgauHochschwarzwald #Ortenaukreis #gutsherrenart #tempo30

  10. #Klimaaktivisten montieren in Ulm Verkehrsschilder ab und besprühen Straßen

    Ein #Radweg aus dem Nichts, ein falscher Zebrastreifen und verschwundene Verkehrsschilder - mutmaßlich das Werk von Aktivistinnen und Aktivisten in Ulm. Was wie ein Scherz wirkt, ist jetzt ein Fall für den #Staatsschutz.

    swr.de/swraktuell/baden-wuertt?

  11. #TATORT #Wien

    Wir sind nicht zu fassen!

    Was mit einem #skandalträchtigen #Todesfall bei einer #Demonstration beginnt, führt in ein #Geflecht aus militantem #Protest, #internen #Konflikten und dreisten #Umsturzfantasien. #Eisner und #Fellner legen sich mit dem #Staatsschutz an.

    Toller #TATORT mit weltpolitischen Hintergrund. Nur die #Rückblenden störten ein wenig.

  12. #TATORT #Wien

    Wir sind nicht zu fassen!

    Was mit einem #skandalträchtigen #Todesfall bei einer #Demonstration beginnt, führt in ein #Geflecht aus militantem #Protest, #internen #Konflikten und dreisten #Umsturzfantasien. #Eisner und #Fellner legen sich mit dem #Staatsschutz an.

    Toller #TATORT mit weltpolitischen Hintergrund. Nur die #Rückblenden störten ein wenig.

  13. #TATORT #Wien

    Wir sind nicht zu fassen!

    Was mit einem #skandalträchtigen #Todesfall bei einer #Demonstration beginnt, führt in ein #Geflecht aus militantem #Protest, #internen #Konflikten und dreisten #Umsturzfantasien. #Eisner und #Fellner legen sich mit dem #Staatsschutz an.

    Toller #TATORT mit weltpolitischen Hintergrund. Nur die #Rückblenden störten ein wenig.

  14. taz.de/Rechte-Gewalt-in-Brande #Brandenburg #Stahnsdorf In #DahlwitzHoppegarten und in #Ahrensfelde ermittelt der polizeiliche #Staatsschutz nach #Hakenkreuz-Schmierereien. Auch in #FredersdorfVogelsdorf, nachdem eine Gruppe zu dem Lied „L'amour toujours“ volksverhetzende Parolen gerufen haben soll. Weitere Vorfälle im südbrandenburgischen #Senftenberg gegeben: einen Angriff auf den alternativen #Jugendclub #Jamm sowie die Vorbereitung eines #Sprengstoffanschlags auf eine #Geflüchtetenunterkunft.

  15. #Brandenburg:

    Vermummte sollen #Jugendclub in #Senftenberg angegriffen haben - #Staatsschutz ermittelt.

    Besucher des Clubs hätten gegen 23 Uhr gemeldet, dass rund 40 Personen das Gebäude mit Steinen bewerfen, sagte ein Polizeisprecher dem rbb. Entsprechend viele Polizeikräfte seien daraufhin ausgerückt, auch Streifenwagen der Bundespolizei seien zur Verstärkung dazugekommen. Wie viele Kräfte es insgesamt waren, teilte die Polizei auf Nachfrage nicht mit.

    rbb24.de/panorama/beitrag/2025

  16. Omar #Haijawi-#Pirchner, der Leiter der Direktion #Staatsschutz und #Nachrichtendienst in #Österreich ist gegen anlasslose #Massenüberwachung.

    Er fordert erweiterte Möglichkeiten zur Internet-Überwachung - was in seiner Position verständlich ist.

    Im Gegensatz zum #Innenminister kennt und achtet er verfassungsrechtlichen Bedenken und möchte nicht alle Österreicher überwachen.

    Gut, dass es wenigstens auf Beamtenebene für so wichtige Stellen fähige Besetzungen gibt.

    sound.orf.at/radio/oe1/sendung

  17. Unbekannte haben in der Nacht einen Farbanschlag auf die CDU-Zentrale in Dortmund verübt. Jetzt ermittelt der Staatsschutz.

    Unbekannte haben in der Nacht einen Farbanschlag auf die CDU -Zentrale in Dortmund verübt. Jetzt ermittelt der Staatsschutz.#WDR #StudioDortmund #CDU #Büro #Zentrale #Farbanschlag #Polizei #Staatsschutz #Lünen
    Farbanschlag auf CDU-Zentrale in Dortmund

  18. "Schwerwiegender Verstoß" Datenleck beim Brandenburger #LKA

    "Aufgefallen ist es durch Zufall: Beim #Landeskriminalamt in Brandenburg soll es einen schweren Verstoß gegen den #Datenschutz gegeben haben.

    Für die #Polizei sei damit klar gewesen: Hackern wäre es leichtgefallen, die Zugangsseite zum #Datennetz des #Staatsschutz'es zu finden und sich möglicherweise Zugang zu verschaffen"
    rbb24.de/panorama/beitrag/2024

  19. Never Ending #linksunten Story

    Berliner PublizistIn erhielt Strafbefehl wegen linksunten-Archiv

    Der/die Berliner PublizistIn Detlef Georgia #Schulze [1] (taz-Blogs [2], untergrundblättle [3], junge Welt [4] u.a.) bekam Ende der vergangenen Woche vom #Amtsgericht #Berlin-#Tiergarten einen #Strafbefehl zugestellt. Der Vorwurf: Schulze soll für die Website linksunten.tachanka.org verantwortlich sein, wo Anfang 2020 ein Archiv der linken Internet-Zeitung linksunten.indy-media veröffentlicht worden war.

    Die Vorgeschichte: 2017 hatte das #Bundesinnenministerium den „Verein ‚linksunten.indy-media‘“ für verboten erklärt und dessen Auflösung verfügt (BAnz AT 25.08.2017 B1)[5]. 2020, kurz nachdem das besagte Archiv veröffentlicht worden war, entschied das Bundesverwaltungsgericht [6]: „Regelungsgegenstand des Verbotsbescheids ist nicht das Verbot des unter der Internetadresse ‚linksunten.indymedia.org‘ betriebenen Veröffentlichungs- und Diskussionsportals, sondern das Verbot des dahinter stehenden Personenzusammenschlusses ‚linksunten.indymedia‘ als Organisation“.

    Was Schulze tatsächlich tat: Tatsächlich spiegelte Schulze Ende Januar 2020 das linksunten-Archiv [7] – allerdings nicht unter der im Strafbefehl genannte Adresse, sondern unter der Adresse: links-wieder-oben-auf.net [8] . Schulze fügte ein Impressum hinzu: links-wieder-oben-auf.net/impressum [9]. Aber nicht diese Spiegelung machen #Staatsanwaltschaft Berlin und Amtsgericht Berlin-Tiergarten Schulze zum Vorwurf, sondern eine weitere Spiegelung unter anderer Adresse. Warum?

    Fragen Sie bitte bei den Pressestellen der Berliner #Strafgerichte [10] und bei der Berliner #Generalstaatsanwaltschaft [12] nach.

    Gegen den Strafbefehl hat Schulze Einspruch eingelegt und den dortigen Abschnitt „Zusammenfassung“ bei de.indymedia veröffentlicht [13]. In dem Einspruch heißt es u.a.: „Es stellt sich die Frage, ob der Strafbefehls-Antrag der Staatsanwaltschaft ein Produkt einer allzu wein- oder bierselig geratenen Geburtstags- oder Jubiläumsfeier in der #Staatsschutz-Abteilung der Berliner Staatsanwaltschaft ist.“

    Weitere Informationen:
    Abschnitt „Verfahren bei Strafbefehlen“ der Strafprozeßordnung:

    gesetze-im-internet.de/stpo/BJ.

    #Rechtstheorie im Praxis-Text. #Antirep-Aktivistin und #Rechtstheoretikerin Detlef Georgia Schulze soll sich nach dem deutschen #Vereinsgesetz strafbar gemacht haben.

    untergrund-blättle.ch/politik/
    mit-der-anti-rep-aktivistin-detlef-georgia-schulze-008676.html.

    Fußnoten und Verweise:

    [1] portal.dnb.de/opac.htm?method=
    [2] blogs.taz.de/theorie-praxis/
    [3] xn--untergrund-blttle-2qb.ch/p
    [4] jungewelt.de/artikel/484862.ra
    [5] blogs.taz.de/theorie-praxis/fi (PDF)
    [6] bverwg.de/de/290120U6A1.19.0
    [7] web.archive.org/web/2020011614
    [8] web.archive.org/web/2020012500
    [9] web.archive.org/web/2020012702
    [10] mailto: [email protected]
    [12] mailto: [email protected]
    [13] de.indymedia.org/node/466452

    #Antirepression #Solidarität #Pressefreiheit #Kasperletheater

  20. Als er umgeworfene Plakate wieder aufstellte, schnitt sich SPD-Politiker Olcay Aydik an einer verdeckten Rasierklinge. Nun ermittelt der Staatsschutz.#Bezirke #Wahlkampf #Hamburg #SPDHamburg #Staatsschutz #Nord
    Rasierklingen-Falle im Wahlkampf: Hamburger SPD-Politiker verletzt
  21. Nach beschädigten Wahlplakaten im Landkreis #Neunkirchen #Saar ermittelt nun der #Staatsschutz. Im #Saarland sind mittlerweile weitere Plakate betroffen, etwa in #Perl (LK #Merzig-Wadern), die mit Hakenkreuzen beschmiert wurden.

    Paywall: saarbruecker-zeitung.de/blauli