#staatsschutz — Public Fediverse posts

#STAATSSCHUTZ Trailer German Deutsch (2026) - YouTube

https://www.youtube.com/watch?v=xbetWC2ZyDM

gerade zufällig entdeckt https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsschutz_(Film)

> Staatsschutz ist ein Justizthriller von #FarazShariat. Das Filmdrama mit #ChenEmilieYan, Julia Jentsch, Alev Irmak, Arnd Klawitter und Sebastian Urzendowsky, das institutionellen #Rassismus im heutigen Ostdeutschland beleuchtet, feierte im Februar 2026 bei den Internationalen Filmfestspielen in Berlin seine Premiere.

⛔ Palantir in Freiburg nicht willkommen! ✋

Lautstarke Kundgebung gegen Palantir-Aufritt auf der Freiburger Messe!

Als bekannt wurde, dass Palantir in Freiburg beim "Käpsele Innovation Festival" auf einem Panel würde sprechen dürfen, formierte sich zivilgesellschaftlicher Protest.

Palantir, das u.a. Peter Thiel gehörende Unternehmen, bietet Staaten Tools für Massenüberwachung, Kontrolle und Verfolgung von Menschen.

Heute kamen dann ab 17:30 Uhr einige Anarchist:innen und verteilten Flugblätter gegen den Auftritt von Palantir. 🏴 🚩

Die ab 18 Uhr dann präsenten K-Gruppen wurden von einer Polizeikette erst gehindert auf den Platz vor den Eingang zur Messe zu kommen, bis ihnen dann doch eine Kundgebung ermöglicht wurde.

Von der Polizeipräsenz, darunter auch der Staatsschutz, ließen sich die Anwesenden nicht einschüchtern!

#palantir #fwtm #freiburg #freiburgimBreisgau #messefreiburg #polizei #polizeibw #kundgebung #anarchismus #donnerstag #kapsele #innvoationfestival #palatirkills #usa #deutschland #innenpolitik #stuttgart #bundestag #innenministerium #kommunisten #staatsschutz

Die umstrittene Biologin Mathilda Huss hielt in Freiberg einen Vortrag zur Genetik: Menschliche Gleichheit sei eine systemische Lüge. #MathildaHuss #Vortrag #Genetik #YouTube-Video #Volksverhetzung #SchlossReinsberg #Freiberg #FreibergerForum #Staatsschutz https://bit.ly/4cGGIdx https://www.diesachsen.de/meissen-news/volksverhetzung-strafanzeige-gegen-reinsberger-schlossherrin-3127532?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink

Die umstrittene Biologin Mathilda Muss hielt in Freiberg einen Vortrag zur Genetik: Menschliche Gleichheit sei eine systemische Lüge. #MathildaHuss #Vortrag #Genetik #YouTube-Video #Volksverhetzung #SchlossReinsberg #Freiberg #FreibergerForum #Staatsschutz https://bit.ly/4cGGIdx https://www.diesachsen.de/meissen-news/volksverhetzung-strafanzeige-gegen-reinsberger-schlossherrin-3127532?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink

'Demokrat' und Großunternehmer Herrenknecht lässt Blumenkübel entwenden- und prahlt damit. Der Bürgermeister macht Kniefall vor der Selbstjustiz!

Wie die Presse berichtet, habe der Großunternehmer Martin Herrenknecht circa 20, von der Gemeinde aufgestellte Blumenkübel entwenden lassen. Die zur Verkehrsberuhigung aufgestellten Hindernisse seien aus dessen Sicht "irrsinnigen Verkehrshindernisse".

Ist das Wirtschaftskriminalität 2.0?

https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-unternehmer-herrenknecht-entfernt-eigenmaechtig-blumenkuebel-100.html

Pikant: der millionenschwere Unternehmer feiert sich als 'Demokrat'.

https://www.herrenknecht.com/de/unternehmen/verantwortung/demokratie/

'Demokratie', aus dem Griechischen, bedeutet 'Volksherrschaft'. Aber für Herrenknecht meint das in der Praxis: sein Wille zählt. Demokratisch legitimierte Entscheidungen werden weggekübelt.

Der Schwanauer Bürgermeister Marco Gutmann betont in devoten Tonfall, man sei im Gespräch und, so zitiert ihn die Badische Zeitung, bemühe sich darum, "das auf eine für beide Parteien verträgliche Art und Weise zu klären – auf zwischenmenschlicher Ebene".

https://www.badische-zeitung.de/herrenknecht-entwendet-blumenkuebel-in-schwanau-und-stellt-sie-auf-dem-firmengelaende-ab

Die Herrenknecht AG ist ein Hersteller von Tunnelvortriebsmaschinen mit Firmensitz in Schwanau-Allmannsweier in der Nähe von Lahr in Baden-Württemberg. Das milliardenschwere Unternehmen ist in Besitz einer Familienstiftung.

https://de.wikipedia.org/wiki/Herrenknecht?wprov=sfla1#

Die Geschichte hat noch eine klassistische Facette, denn wie schreibt u.a. die tagesschau: "Der Unternehmer Martin Herrenknecht hat (...) aus Protest eigenmächtig 20 Blumenkübel entfernt." und suggeriert damit, der 83-jahrige 'Demokrat' habe angepackt, schwere Kübel geschleppt. Womöglich hat er das in seinem Furor getan, aber vermutlich haben seine Arbeiter:innen das für ihn erledigen müssen.

Ein Lehrstück aus der Provinz, in der sich der Diskurs des trump'schen Zeitalters verdichtet: Großunternehmer führen sich auf wie Fürsten, erklären offen, staatliche Entscheidungen sind für sie irrelevant und greifen zu Selbstjustiz.

Wenn Antifas die Umwelt belästigende CDU, SPD, AfD-Plakate entfernen, ermittelt der Staatsschutz. In Herrenknechts Fall: Kniefall des Staates und konstruktive Gespräche!

#selbstjustiz #Herrenknecht #Lahr #lahrschwarzwald #EmmendingenLahr #Schwanau
#Allmannsweier #mittwoch #deutschland #trump #BadischeZeitung #blumenkubel #Blumenkübel
#gutmann #klassismus #staatsschutz #afd #cdu #spd #wahlplakate #demokratie #autokratie #wirtschaftskriminalitat #staatsfeindlichkeit #Antifa #polizei #provinz #großunternehmen #BreisgauHochschwarzwald #Ortenaukreis #gutsherrenart #tempo30

https://taz.de/Rechte-Gewalt-in-Brandenburg/!6075171/ #Brandenburg #Stahnsdorf In #DahlwitzHoppegarten und in #Ahrensfelde ermittelt der polizeiliche #Staatsschutz nach #Hakenkreuz-Schmierereien. Auch in #FredersdorfVogelsdorf, nachdem eine Gruppe zu dem Lied „L'amour toujours“ volksverhetzende Parolen gerufen haben soll. Weitere Vorfälle im südbrandenburgischen #Senftenberg gegeben: einen Angriff auf den alternativen #Jugendclub #Jamm sowie die Vorbereitung eines #Sprengstoffanschlags auf eine #Geflüchtetenunterkunft.

Never Ending #linksunten Story

Berliner PublizistIn erhielt Strafbefehl wegen linksunten-Archiv

Der/die Berliner PublizistIn Detlef Georgia #Schulze [1] (taz-Blogs [2], untergrundblättle [3], junge Welt [4] u.a.) bekam Ende der vergangenen Woche vom #Amtsgericht #Berlin-#Tiergarten einen #Strafbefehl zugestellt. Der Vorwurf: Schulze soll für die Website linksunten.tachanka.org verantwortlich sein, wo Anfang 2020 ein Archiv der linken Internet-Zeitung linksunten.indy-media veröffentlicht worden war.

Die Vorgeschichte: 2017 hatte das #Bundesinnenministerium den „Verein ‚linksunten.indy-media‘“ für verboten erklärt und dessen Auflösung verfügt (BAnz AT 25.08.2017 B1)[5]. 2020, kurz nachdem das besagte Archiv veröffentlicht worden war, entschied das Bundesverwaltungsgericht [6]: „Regelungsgegenstand des Verbotsbescheids ist nicht das Verbot des unter der Internetadresse ‚http://linksunten.indymedia.org‘ betriebenen Veröffentlichungs- und Diskussionsportals, sondern das Verbot des dahinter stehenden Personenzusammenschlusses ‚linksunten.indymedia‘ als Organisation“.

Was Schulze tatsächlich tat: Tatsächlich spiegelte Schulze Ende Januar 2020 das linksunten-Archiv [7] – allerdings nicht unter der im Strafbefehl genannte Adresse, sondern unter der Adresse: links-wieder-oben-auf.net [8] . Schulze fügte ein Impressum hinzu: links-wieder-oben-auf.net/impressum [9]. Aber nicht diese Spiegelung machen #Staatsanwaltschaft Berlin und Amtsgericht Berlin-Tiergarten Schulze zum Vorwurf, sondern eine weitere Spiegelung unter anderer Adresse. Warum?

Fragen Sie bitte bei den Pressestellen der Berliner #Strafgerichte [10] und bei der Berliner #Generalstaatsanwaltschaft [12] nach.

Gegen den Strafbefehl hat Schulze Einspruch eingelegt und den dortigen Abschnitt „Zusammenfassung“ bei de.indymedia veröffentlicht [13]. In dem Einspruch heißt es u.a.: „Es stellt sich die Frage, ob der Strafbefehls-Antrag der Staatsanwaltschaft ein Produkt einer allzu wein- oder bierselig geratenen Geburtstags- oder Jubiläumsfeier in der #Staatsschutz-Abteilung der Berliner Staatsanwaltschaft ist.“

Weitere Informationen:
Abschnitt „Verfahren bei Strafbefehlen“ der Strafprozeßordnung:

https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/BJNR006290950.html#BJNR006290950BJNG003402311.

#Rechtstheorie im Praxis-Text. #Antirep-Aktivistin und #Rechtstheoretikerin Detlef Georgia Schulze soll sich nach dem deutschen #Vereinsgesetz strafbar gemacht haben.

https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/rechtstheorie-im-praxistext-interview-
mit-der-anti-rep-aktivistin-detlef-georgia-schulze-008676.html.

Fußnoten und Verweise:

[1] https://portal.dnb.de/opac.htm?method=simpleSearch&cqlMode=true&query=nid%3D132016486
[2] https://blogs.taz.de/theorie-praxis/
[3] https://www.xn--untergrund-blttle-2qb.ch/politik/deutschland/landgericht-hamburg-faellte-sein-rondenbargurteil-teil-e-008637.html
[4] https://www.jungewelt.de/artikel/484862.radio-dreyeckland-oberlandesgericht-dekonstruiert.html?sstr=Dreyeckland
[5] https://blogs.taz.de/theorie-praxis/files/2024/07/BAnz_AT_25-08-2017_B1.pdf (PDF)
[6] https://www.bverwg.de/de/290120U6A1.19.0
[7] https://web.archive.org/web/20200116144558/https://linksunten.archive.indymedia.org/
[8] https://web.archive.org/web/20200125002054/http://links-wieder-oben-auf.net/
[9] https://web.archive.org/web/20200127020053/http://links-wieder-oben-auf.net/impressum/
[10] mailto: [email protected]
[12] mailto: [email protected]
[13] https://de.indymedia.org/node/466452

#Antirepression #Solidarität #Pressefreiheit #Kasperletheater

https://www.tagesspiegel.de/berlin/erinnerung-an-rote-kapelle-denkmal-fur-nazi-widerstandler-in-berlin-mit-hakenkreuz-beschmiert-10707469.html Erinnerung an „#RoteKapelle“: Denkmal für Nazi-Widerständler in Berlin mit Hakenkreuz beschmiert Der #Polizeiliche #Staatsschutz des #Landeskriminalamt es ermittelt wegen gemeinschädlicher #Sachbeschädigung und dem Verwenden von Kennzeichen #verfassungswidriger und #terroristischer Organisationen #NoNazis #rechteGewalt

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