#staatsschutz — Public Fediverse posts
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Schmiererei an Büro von Bärbel Bas in Duisburg
Unbekannte haben einen Schriftzug auf die Fassade des Duisburger Wahlkreisbüros von SPD-Chefin und Arbeitsminis…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #Arbeitsministerin #Arbeitszeitreform #BärbelBas #Büro #Deutschland #Germany #Gewerkschaften #Ministerin #Nordrhein-Westfalen #Parole #Reform #scharf #Staatsschutz #Unbekannte #Wahlkreisbüro
https://www.europesays.com/de/1013975/ -
Unbekannte haben das Duisburger Büro von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) besprüht. Hintergrund dürften Reformpläne sein.#WDR #BärbelBas #Wahlkreisbüro #Schmiererei #Kritik #Arbeitszeitgeseztz #SPD #Ministerin #Staatsschutz #NRW
Kritik an Gesetzesreform: Unbekannte beschmieren Duisburger Büro von Ministerin Bärbel Bas -
Unbekannte haben das Duisburger Büro von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) besprüht. Hintergrund dürften Reformpläne sein.#WDR #BärbelBas #Wahlkreisbüro #Schmiererei #Kritik #Arbeitszeitgeseztz #SPD #Ministerin #Staatsschutz #NRW
Kritik an Gesetzesreform: Unbekannte beschmieren Duisburger Büro von Ministerin Bärbel Bas -
Unbekannte haben das Duisburger Büro von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) besprüht. Hintergrund dürften Reformpläne sein.#WDR #BärbelBas #Wahlkreisbüro #Schmiererei #Kritik #Arbeitszeitgeseztz #SPD #Ministerin #Staatsschutz #NRW
Kritik an Gesetzesreform: Unbekannte beschmieren Duisburger Büro von Ministerin Bärbel Bas -
Unbekannte haben das Duisburger Büro von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) besprüht. Hintergrund dürften Reformpläne sein.#WDR #BärbelBas #Wahlkreisbüro #Schmiererei #Kritik #Arbeitszeitgeseztz #SPD #Ministerin #Staatsschutz #NRW
Kritik an Gesetzesreform: Unbekannte beschmieren Duisburger Büro von Ministerin Bärbel Bas -
Bärbel Bas: Farbanschlag auf Wahlkreis-Büro in Duisburg
„Wer hat uns verraten?“ Unbekannte verüben Farbanschlag auf Bür…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #100312362 #Arbeitszeit #BärbelBas #Berlin #Bundestag #Deutschland #DGB #Farbanschlag #Germany #Gewerkschaften #Koalitionsvertrag #Nordrhein-Westfalen #Polizei #SPD #Staatsschutz #T-Online #Wahlkreisbüro #WeimarerRepublik #Yasmin
https://www.europesays.com/de/1013671/ -
https://www.europesays.com/videos/24178/ BERLIN: Nach Sabotagefällen sorgen neue Drohungen gegen das Stromnetz für große Sicherheitsangst! #2026 #aktuell #angriffe #ausfälle #Berlin #deutschland #drohungen #energieversorgung #Ermittlungen #fernsehen #kameraüberwachung #linksextrem #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #sabotage #sicherheitsalarm #staatsschutz #strom #stromausfall #stromnetz #tv #video #welt #WELTNews
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Die umstrittene Biologin Mathilda Huss hielt in Freiberg einen Vortrag zur Genetik: Menschliche Gleichheit sei eine systemische Lüge. #MathildaHuss #Vortrag #Genetik #YouTube-Video #Volksverhetzung #SchlossReinsberg #Freiberg #FreibergerForum #Staatsschutz https://bit.ly/4cGGIdx https://www.diesachsen.de/meissen-news/volksverhetzung-strafanzeige-gegen-reinsberger-schlossherrin-3127532?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
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Die umstrittene Biologin Mathilda Muss hielt in Freiberg einen Vortrag zur Genetik: Menschliche Gleichheit sei eine systemische Lüge. #MathildaHuss #Vortrag #Genetik #YouTube-Video #Volksverhetzung #SchlossReinsberg #Freiberg #FreibergerForum #Staatsschutz https://bit.ly/4cGGIdx https://www.diesachsen.de/meissen-news/volksverhetzung-strafanzeige-gegen-reinsberger-schlossherrin-3127532?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
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Tafeln für NS-Opfer beschmiert: Unbekannte verwüsten Holocaust-Mahnmal | Regional
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Hannover – Es ist eine widerliche Tat voller Hass. Unbekannte haben in der Gedenkstä…
#Hannover #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Anschlag #Antisemitismus #Gedenkstätte #Germany #Holocaust #Konzentrationslager #Nazi #Niedersachsen #Polizei #Staatsschutz #TeamFirst #texttospeech
https://www.europesays.com/de/954934/ -
Anschlag auf israelisches Restaurant: Bekennervideo aufgetaucht
Nach dem Sprengstoffanschlag auf ein israelisches Restaurant in München ist im Internet ein mutmaßliches Bekennervideo veröffentlicht worden. In…
#Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #Anschlag #Bayern #Bekennervideo #Germany #Iran #Israel #Oberbayern #Polizei #Staatsschutz
https://www.europesays.com/de/951227/ -
Sabotageverdacht! Staatsschutz ermittelt: Gekapptes Kabel legt Bahnhof Gelsenkirchen lahm | Regional
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Gelsenkirchen (NRW) – Sabotage im Ruhrpott? Wegen eines bes…
#Gelsenkirchen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Anschlag #DeutscheBahnAG #Ermittlungsverfahren #Germany #MarkusLangner #Nordrhein-Westfalen #Polizei #Sabotage #Staatsschutz #TeamFirst #texttospeech
https://www.europesays.com/de/944767/ -
Angriff auf israelisches Lokal wohl Antisemitismus
Nach dem Angriff auf ein israelisches Restaurant in München geht die Polizei von einem antisemitischen Motiv der Täter…
#Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #Angriff #Antisemitismus #Bayern #Germany #Maxvorstadt #Polizei #Polizeisprecher #Pyrotechnik #Restaurant #Staatsschutz #TobiasSchenk
https://www.europesays.com/de/934674/ -
Unbekannte lassen Lok entgleisen - Bislang kein Täter ermittelt
#Bahnstrecke #Entgleisung #Gleis #Güterzug #NRW #Polizei #Sabotage #Staatsschutz
https://bahnblogstelle.com/251237/unbekannte-lassen-lok-entgleisen-bislang-kein-taeter-ermittelt/
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Brand auf dem Gelände des Bundeskanzleramts in Berlin während der Wahlnacht.
Ein Brand auf dem Gelände des Bundeskanzleramt hat am späten Sonntagabend für Aufsehen gesorgt. Gegen 23 Uhr wurde ein Feuer entdeckt, während bundesweit noch die Stimmen der Landtagswahl in Baden-Württemberg ausgezählt wurden.
#Bundeskanzleramt #Berlin #Brand #Feuer #Staatsschutz #PolizeiBerlin #Ermittlungen #PolitikDeutschland #Landtagswahl #BadenWürttembergWahl #FriedrichMerz #CemÖzdemir
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Brand auf dem Gelände des Bundeskanzleramts in Berlin während der Wahlnacht.
Ein Brand auf dem Gelände des Bundeskanzleramt hat am späten Sonntagabend für Aufsehen gesorgt. Gegen 23 Uhr wurde ein Feuer entdeckt, während bundesweit noch die Stimmen der Landtagswahl in Baden-Württemberg ausgezählt wurden.
#Bundeskanzleramt #Berlin #Brand #Feuer #Staatsschutz #PolizeiBerlin #Ermittlungen #PolitikDeutschland #Landtagswahl #BadenWürttembergWahl #FriedrichMerz #CemÖzdemir
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Kabel an Bahnstrecke durchtrennt - Staatsschutz ermittelt
#Bahnstrecke #Kaarst #Kabelschaden #Neuss #Polizei #Sabotage #Staatsschutz #Stellwerk
https://bahnblogstelle.com/247246/kabel-an-bahnstrecke-durchtrennt-staatsschutz-ermittelt/
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Unbekannte besprühen Anlaufstelle von Polizei und Stadt
Staatsschutz ermittelt Unbekannte sprühen KZ-Parole an Polizeigebäude 29.12.2025 – 16:16 UhrLesedauer: 1 Min. Ein Mann sprüht mit einer…
#Aachen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Anlaufstelle #Germany #Heiligabend #Konzentrationslager #Nordrhein-Westfalen #Polizei #Polizeigebäude #Staatsschutz
https://www.europesays.com/de/678015/ -
Friedrich Merz- der Empfindsame!
Wie die "Welt am Sonntag" berichtet, hat Friedrich Merz hunderte von Strafanträgen gestellt, weil er sich regelmäßig beleidigt gefühlt hat. Das Bundeskriminalamt wurde tätig, Staatsanwaltschaften, Abt. Extremismus, Razzien und nur wenige Verurteilungen.
Ein Politiker der sich regelmäßig über Migrant:innen so abfällig äußert, dass er seinerseits schon wegen Volksverhetzung angezeigt wurde, offenbart hier seine empfindsame Seite, wenn es um seine eigene Ehre geht.
#merz #FriedrichMerz #bundeskanzler #Beleidigungen #beleidigungskanzler #cdu #DieWeltamSonntag #bka #bundeskriminalamt #staatsschutz #extremismus #innenpolitik #bundestag #deutschland #montag #politik #repression #einschüchterung
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#KRITIS Sektor #Gesundheit
#Staatsschutz ermittelt: Klinik in Berlin-Neukölln durch #Explosion beschädigt - Brand auch vor #Charité
"* Explosion am Eingang des Vivantes-Klinikums in Berlin-Neukölln
* An der Charité in Berlin-Mitte Brand am Eingangsbereich
* Polizeilicher Staatsschutz hat Ermittlungen aufgenommen
* Menschen wurden nicht verletzt" -
'Demokrat' und Großunternehmer Herrenknecht lässt Blumenkübel entwenden- und prahlt damit. Der Bürgermeister macht Kniefall vor der Selbstjustiz!
Wie die Presse berichtet, habe der Großunternehmer Martin Herrenknecht circa 20, von der Gemeinde aufgestellte Blumenkübel entwenden lassen. Die zur Verkehrsberuhigung aufgestellten Hindernisse seien aus dessen Sicht "irrsinnigen Verkehrshindernisse".
Ist das Wirtschaftskriminalität 2.0?
Pikant: der millionenschwere Unternehmer feiert sich als 'Demokrat'.
https://www.herrenknecht.com/de/unternehmen/verantwortung/demokratie/
'Demokratie', aus dem Griechischen, bedeutet 'Volksherrschaft'. Aber für Herrenknecht meint das in der Praxis: sein Wille zählt. Demokratisch legitimierte Entscheidungen werden weggekübelt.
Der Schwanauer Bürgermeister Marco Gutmann betont in devoten Tonfall, man sei im Gespräch und, so zitiert ihn die Badische Zeitung, bemühe sich darum, "das auf eine für beide Parteien verträgliche Art und Weise zu klären – auf zwischenmenschlicher Ebene".
Die Herrenknecht AG ist ein Hersteller von Tunnelvortriebsmaschinen mit Firmensitz in Schwanau-Allmannsweier in der Nähe von Lahr in Baden-Württemberg. Das milliardenschwere Unternehmen ist in Besitz einer Familienstiftung.
https://de.wikipedia.org/wiki/Herrenknecht?wprov=sfla1#
Die Geschichte hat noch eine klassistische Facette, denn wie schreibt u.a. die tagesschau: "Der Unternehmer Martin Herrenknecht hat (...) aus Protest eigenmächtig 20 Blumenkübel entfernt." und suggeriert damit, der 83-jahrige 'Demokrat' habe angepackt, schwere Kübel geschleppt. Womöglich hat er das in seinem Furor getan, aber vermutlich haben seine Arbeiter:innen das für ihn erledigen müssen.
Ein Lehrstück aus der Provinz, in der sich der Diskurs des trump'schen Zeitalters verdichtet: Großunternehmer führen sich auf wie Fürsten, erklären offen, staatliche Entscheidungen sind für sie irrelevant und greifen zu Selbstjustiz.
Wenn Antifas die Umwelt belästigende CDU, SPD, AfD-Plakate entfernen, ermittelt der Staatsschutz. In Herrenknechts Fall: Kniefall des Staates und konstruktive Gespräche!
#selbstjustiz #Herrenknecht #Lahr #lahrschwarzwald #EmmendingenLahr #Schwanau
#Allmannsweier #mittwoch #deutschland #trump #BadischeZeitung #blumenkubel #Blumenkübel
#gutmann #klassismus #staatsschutz #afd #cdu #spd #wahlplakate #demokratie #autokratie #wirtschaftskriminalitat #staatsfeindlichkeit #Antifa #polizei #provinz #großunternehmen #BreisgauHochschwarzwald #Ortenaukreis #gutsherrenart #tempo30 -
NRW-Innenminister Reul soll zu Angriffen auf Bahnstrecken berichten
#Bahnstrecke #HerbertReul #Innenminister #NRW #Polizei #Sabotage #Staatsschutz
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In einer Parzelle in Waltrop sollen Besucher Anfang September Nazi-Lieder gegrölt haben. Kleingärtner und Nachbarn sind entsetzt.#WDR #Waltrop #Ickern #Ruhrgebiet #Kleingarten #Anlage #Parzelle #Verein #Anwohner #Pächter #Nazi #rechsextrem #Lieder #Anzeige #Staatsschutz #Ermittlungen #Kündigung #Platzverbot #NRW
Staatsschutz ermittelt: Rechtsextreme Lieder in Waltroper Kleingarten? -
Die Hagener Polizei ermittelt intensiv gegen eine junge Neonazigruppe. "Kombat 89" radikalisiert nicht nur über TikTok und Co.#Regio-Beitrag #StudioDortmund #110825 #Hagen #Dortmund #Herdecke #Essen #Rechtsextremismus #Radikalisierung #Jugend #Staatsschutz #SocialMedia #TikTok
Rechtsextreme Gruppe "Kombat 89": Turbo-Radikalisierung via TikTok -
#Interview-Aussagen des sächsischen #Staatsschutz-Leiters #Kuhne zu Maja T. sorgen für Irritationen
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2025/07/interview-staatsschutz-irritationen-629652
#Sachsen #Staatsschutz #MajaT -
#Klimaaktivisten montieren in Ulm Verkehrsschilder ab und besprühen Straßen
Ein #Radweg aus dem Nichts, ein falscher Zebrastreifen und verschwundene Verkehrsschilder - mutmaßlich das Werk von Aktivistinnen und Aktivisten in Ulm. Was wie ein Scherz wirkt, ist jetzt ein Fall für den #Staatsschutz.
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Wir sind nicht zu fassen!
Was mit einem #skandalträchtigen #Todesfall bei einer #Demonstration beginnt, führt in ein #Geflecht aus militantem #Protest, #internen #Konflikten und dreisten #Umsturzfantasien. #Eisner und #Fellner legen sich mit dem #Staatsschutz an.
Toller #TATORT mit weltpolitischen Hintergrund. Nur die #Rückblenden störten ein wenig.
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Wir sind nicht zu fassen!
Was mit einem #skandalträchtigen #Todesfall bei einer #Demonstration beginnt, führt in ein #Geflecht aus militantem #Protest, #internen #Konflikten und dreisten #Umsturzfantasien. #Eisner und #Fellner legen sich mit dem #Staatsschutz an.
Toller #TATORT mit weltpolitischen Hintergrund. Nur die #Rückblenden störten ein wenig.
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Wir sind nicht zu fassen!
Was mit einem #skandalträchtigen #Todesfall bei einer #Demonstration beginnt, führt in ein #Geflecht aus militantem #Protest, #internen #Konflikten und dreisten #Umsturzfantasien. #Eisner und #Fellner legen sich mit dem #Staatsschutz an.
Toller #TATORT mit weltpolitischen Hintergrund. Nur die #Rückblenden störten ein wenig.
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https://taz.de/Rechte-Gewalt-in-Brandenburg/!6075171/ #Brandenburg #Stahnsdorf In #DahlwitzHoppegarten und in #Ahrensfelde ermittelt der polizeiliche #Staatsschutz nach #Hakenkreuz-Schmierereien. Auch in #FredersdorfVogelsdorf, nachdem eine Gruppe zu dem Lied „L'amour toujours“ volksverhetzende Parolen gerufen haben soll. Weitere Vorfälle im südbrandenburgischen #Senftenberg gegeben: einen Angriff auf den alternativen #Jugendclub #Jamm sowie die Vorbereitung eines #Sprengstoffanschlags auf eine #Geflüchtetenunterkunft.
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Vermummte sollen #Jugendclub in #Senftenberg angegriffen haben - #Staatsschutz ermittelt.
Besucher des Clubs hätten gegen 23 Uhr gemeldet, dass rund 40 Personen das Gebäude mit Steinen bewerfen, sagte ein Polizeisprecher dem rbb. Entsprechend viele Polizeikräfte seien daraufhin ausgerückt, auch Streifenwagen der Bundespolizei seien zur Verstärkung dazugekommen. Wie viele Kräfte es insgesamt waren, teilte die Polizei auf Nachfrage nicht mit.
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Omar #Haijawi-#Pirchner, der Leiter der Direktion #Staatsschutz und #Nachrichtendienst in #Österreich ist gegen anlasslose #Massenüberwachung.
Er fordert erweiterte Möglichkeiten zur Internet-Überwachung - was in seiner Position verständlich ist.
Im Gegensatz zum #Innenminister kennt und achtet er verfassungsrechtlichen Bedenken und möchte nicht alle Österreicher überwachen.
Gut, dass es wenigstens auf Beamtenebene für so wichtige Stellen fähige Besetzungen gibt.
https://sound.orf.at/radio/oe1/sendung/212240/oe1-mittagsjournal
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Wegen Beleidigung ermittelt die Polizei gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Christian Blex.
Wegen Beleidigung ermittelt die Polizei gegen den AfD -Landtagsabgeordneten Christian Blex.#Regio-Beitrag #180225 #Dortmund #Lippstadt #Liesborn #Staatsschutz #ChristianBlex #AfD #Beleidigung #OmasgegenRechts #Ermittlungen #Polizei
Polizei ermittelt gegen AfD-Politiker Christian Blex wegen Beleidigung -
In Lünen sind Stolpersteine verschwunden. Die Polizei wertet den Diebstahl als politisch motivierte Tat, der Staatsschutz ermittelt.#Stolpersteine #Lünen #WDRStudioDortmund #Diebstahl #Staatsschutz #Ermittlungen #squeet.me/search?tag=
Staatsschutz ermittelt: Stolpersteine in Lünen verschwunden -
In Lünen sind Stolpersteine verschwunden. Die Polizei wertet den Diebstahl als politisch motivierte Tat, der Staatsschutz ermittelt.#Stolpersteine #Lünen #WDRStudioDortmund #Diebstahl #Staatsschutz #Ermittlungen #squeet.me/search?tag=
Staatsschutz ermittelt: Stolpersteine in Lünen verschwunden -
In Lünen sind Stolpersteine verschwunden. Die Polizei wertet den Diebstahl als politisch motivierte Tat, der Staatsschutz ermittelt.#Stolpersteine #Lünen #WDRStudioDortmund #Diebstahl #Staatsschutz #Ermittlungen #squeet.me/search?tag=
Staatsschutz ermittelt: Stolpersteine in Lünen verschwunden -
In Lünen sind Stolpersteine verschwunden. Die Polizei wertet den Diebstahl als politisch motivierte Tat, der Staatsschutz ermittelt.#Stolpersteine #Lünen #WDRStudioDortmund #Diebstahl #Staatsschutz #Ermittlungen #squeet.me/search?tag=
Staatsschutz ermittelt: Stolpersteine in Lünen verschwunden -
Unbekannte haben in der Nacht einen Farbanschlag auf die CDU-Zentrale in Dortmund verübt. Jetzt ermittelt der Staatsschutz.
Unbekannte haben in der Nacht einen Farbanschlag auf die CDU -Zentrale in Dortmund verübt. Jetzt ermittelt der Staatsschutz.#WDR #StudioDortmund #CDU #Büro #Zentrale #Farbanschlag #Polizei #Staatsschutz #Lünen
Farbanschlag auf CDU-Zentrale in Dortmund -
Seit Jahren bekommen Verwaltungsmitarbeiter, ehrenamtliche Politiker und soziale Helfer in Bocholt rassistische Hassmails.#Regio-Beitrag #15012025 #Hassmails #Bocholt #Bürgermeister #Drohnungen #Belohnung #Polizei #Staatsschutz #Hass #StudioMünster
10.000 Euro Belohnung wegen Hassmails in Bocholt -
>Schweinekopf vor jüdischem Gedenkort: Verdacht auf Volksverhetzung in Thüringen
>Einen #Schweinekopf haben Unbekannte in #Apolda vor einem #jüdisch|en #Gedenkort abgelegt. Der #Staatsschutz ermittelt wegen des Verdachts auf #Volksverhetzung.
Elendiges Nazipack.
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@[email protected]
Zumindest von #Digitalisiering mittels #Apple aka #iPad und #Microsoft aka #Windows oder allgemein #ClosedSource #BigTech Unternehmen sollte man dringend Abstand nehmen.
Und das gilt nicht nur für #Schule und #Bildungseinrichtungen, sondern für alle #Unternehmen (#Wirtschaftsspionage), #Behörden (#Datenschutz) und #Politik (#Staatsschutz)
#digitaleSelbstbestimmung #digitaleSouveränität #PublicMoneyPublicCode #OpenSource #FOSS #DSGVO -
"Schwerwiegender Verstoß" Datenleck beim Brandenburger #LKA
"Aufgefallen ist es durch Zufall: Beim #Landeskriminalamt in Brandenburg soll es einen schweren Verstoß gegen den #Datenschutz gegeben haben.
Für die #Polizei sei damit klar gewesen: Hackern wäre es leichtgefallen, die Zugangsseite zum #Datennetz des #Staatsschutz'es zu finden und sich möglicherweise Zugang zu verschaffen"
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/12/brandeburg-landeskriminalamt-datenleck-it-sicherheit-digitale-sicherheit-hacker.html -
Never Ending #linksunten Story
Berliner PublizistIn erhielt Strafbefehl wegen linksunten-Archiv
Der/die Berliner PublizistIn Detlef Georgia #Schulze [1] (taz-Blogs [2], untergrundblättle [3], junge Welt [4] u.a.) bekam Ende der vergangenen Woche vom #Amtsgericht #Berlin-#Tiergarten einen #Strafbefehl zugestellt. Der Vorwurf: Schulze soll für die Website linksunten.tachanka.org verantwortlich sein, wo Anfang 2020 ein Archiv der linken Internet-Zeitung linksunten.indy-media veröffentlicht worden war.
Die Vorgeschichte: 2017 hatte das #Bundesinnenministerium den „Verein ‚linksunten.indy-media‘“ für verboten erklärt und dessen Auflösung verfügt (BAnz AT 25.08.2017 B1)[5]. 2020, kurz nachdem das besagte Archiv veröffentlicht worden war, entschied das Bundesverwaltungsgericht [6]: „Regelungsgegenstand des Verbotsbescheids ist nicht das Verbot des unter der Internetadresse ‚http://linksunten.indymedia.org‘ betriebenen Veröffentlichungs- und Diskussionsportals, sondern das Verbot des dahinter stehenden Personenzusammenschlusses ‚linksunten.indymedia‘ als Organisation“.
Was Schulze tatsächlich tat: Tatsächlich spiegelte Schulze Ende Januar 2020 das linksunten-Archiv [7] – allerdings nicht unter der im Strafbefehl genannte Adresse, sondern unter der Adresse: links-wieder-oben-auf.net [8] . Schulze fügte ein Impressum hinzu: links-wieder-oben-auf.net/impressum [9]. Aber nicht diese Spiegelung machen #Staatsanwaltschaft Berlin und Amtsgericht Berlin-Tiergarten Schulze zum Vorwurf, sondern eine weitere Spiegelung unter anderer Adresse. Warum?
Fragen Sie bitte bei den Pressestellen der Berliner #Strafgerichte [10] und bei der Berliner #Generalstaatsanwaltschaft [12] nach.
Gegen den Strafbefehl hat Schulze Einspruch eingelegt und den dortigen Abschnitt „Zusammenfassung“ bei de.indymedia veröffentlicht [13]. In dem Einspruch heißt es u.a.: „Es stellt sich die Frage, ob der Strafbefehls-Antrag der Staatsanwaltschaft ein Produkt einer allzu wein- oder bierselig geratenen Geburtstags- oder Jubiläumsfeier in der #Staatsschutz-Abteilung der Berliner Staatsanwaltschaft ist.“
Weitere Informationen:
Abschnitt „Verfahren bei Strafbefehlen“ der Strafprozeßordnung:https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/BJNR006290950.html#BJNR006290950BJNG003402311.
#Rechtstheorie im Praxis-Text. #Antirep-Aktivistin und #Rechtstheoretikerin Detlef Georgia Schulze soll sich nach dem deutschen #Vereinsgesetz strafbar gemacht haben.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/rechtstheorie-im-praxistext-interview-
mit-der-anti-rep-aktivistin-detlef-georgia-schulze-008676.html.Fußnoten und Verweise:
[1] https://portal.dnb.de/opac.htm?method=simpleSearch&cqlMode=true&query=nid%3D132016486
[2] https://blogs.taz.de/theorie-praxis/
[3] https://www.xn--untergrund-blttle-2qb.ch/politik/deutschland/landgericht-hamburg-faellte-sein-rondenbargurteil-teil-e-008637.html
[4] https://www.jungewelt.de/artikel/484862.radio-dreyeckland-oberlandesgericht-dekonstruiert.html?sstr=Dreyeckland
[5] https://blogs.taz.de/theorie-praxis/files/2024/07/BAnz_AT_25-08-2017_B1.pdf (PDF)
[6] https://www.bverwg.de/de/290120U6A1.19.0
[7] https://web.archive.org/web/20200116144558/https://linksunten.archive.indymedia.org/
[8] https://web.archive.org/web/20200125002054/http://links-wieder-oben-auf.net/
[9] https://web.archive.org/web/20200127020053/http://links-wieder-oben-auf.net/impressum/
[10] mailto: [email protected]
[12] mailto: [email protected]
[13] https://de.indymedia.org/node/466452#Antirepression #Solidarität #Pressefreiheit #Kasperletheater
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In einer Kita in Odenthal wurden Hakenkreuz-Schmierereien an der Wand gefunden. Der Kölner Staatsschutz ermittelt.#Einbruch #Vandalismus #Rechtsextremismus #Ermittlungen #Staatsschutz #Kita #Hakenkreuz #Odenthal #Köln #Regio-Beitrag #040924
Hakenkreuz-Schmierereien in Odenthaler Kita: Staatsschutz ermittelt -
In Dortmund hat ein Mann einer Lokalpolitikerin ins Gesicht geschlagen. Die Polizei geht von einem politischen Hintergrund aus.#Regio-Beitrag #Schlag #Landespolitikerin #Unbekannter #Dortmund #20082024 #SPD #Jusos #Staatsschutz
Polizeibekannter Mann schlägt Dortmunder Lokalpolitikerin ins Gesicht -
Nach dem Brand in einer Gaststätte in Neunkirchen-Seelscheid ermittelt eine Mordkommission. Zwei Männer wurden bei dem Feuer verletzt.#Regio-Beitrag #26072024 #Brand #Feuer #Neunkirchen-Seelscheid #Brandstiftung #Mordkommission #Staatsschutz #Tunesier #Gaststätte
Feuer in Neunkirchen-Seelscheid vorsätzlich gelegt? -
Als er umgeworfene Plakate wieder aufstellte, schnitt sich SPD-Politiker Olcay Aydik an einer verdeckten Rasierklinge. Nun ermittelt der Staatsschutz.#Bezirke #Wahlkampf #Hamburg #SPDHamburg #Staatsschutz #Nord
Rasierklingen-Falle im Wahlkampf: Hamburger SPD-Politiker verletzt -
Nach beschädigten Wahlplakaten im Landkreis #Neunkirchen #Saar ermittelt nun der #Staatsschutz. Im #Saarland sind mittlerweile weitere Plakate betroffen, etwa in #Perl (LK #Merzig-Wadern), die mit Hakenkreuzen beschmiert wurden.
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CW: Politik, AfD
Nein?! Doch!! Oh!?
Radikale Parolen nach #AfD #Parteitag: #Staatsschutz ermittelt
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Der #Staatsschutz #Berlin nimmt die stalinistische Frauenorga von #YoungStruggle #Zora wegen #Terrorunterstützung ins Visier - da dürfte ja bald das große Heulkonzert in der Szene einsetzen…https://www.tagesspiegel.de/berlin/durchsuchungen-an-acht-orten-razzia-bei-linker-frauenorganisation-in-berlin-10947475.html