#razzia — Public Fediverse posts

#Freiburger #Staatsanwaltschaft und #Amtsgericht auf Abwegen. #Razzia gegen #Antifaschistin für rechtswidrig erklärt- ein Kommentar!

Ende gut, alles gut? Mitnichten! Eine außer Rand und Band agierende Freiburger Polizei, die allen ernstes eine Öffentlichkeitsfahndung in Betracht gezogen hatte, eine gefällige Staatsanwaltschaft und ein oberflächlich agierendes Amtsgericht.

#Bundesverfassungsgericht, aber auch Oberlandesgerichte und mitunter Landgerichte heben seit Jahr und Tag amtsgerichtliche #Durchsuchungsbeschlüsse auf. Denn regelmäßig missachten diese das Grundrecht der Unverletzlichkeit der #Wohnung und Amtsrichter:innen nicken schlicht ab, was die Staatsanwaltschaften ihnen vorlegen.

https://rdl.de/Razzia_Sturmhaube_Landgericht_%20Freiburg_04_September_2026_RDL

https://rdl.de/beitrag/landgericht-erkl-rt-hausdurchsuchung-wegen-des-vorwurfs-der-vermummung-f-r-rechtswidrig

SUBjektiv: 01.06.2026

1. NIGHTWATCHERS – qu`importe la moert 2. ARTIFICAL GO – circles 3. JAZZ – domestizieren 4. NOISE ANNOYS – sorry 5. THEOREME – kool shen sur le toit 6. RAZZIA – stahlherz 7. DESPERÁ – cómplices 8. ZK – hurra ich bin genor, 9. ONYON – molasses 10. TEO WISE – confusionale 11. NOIR BOY […]... mehr

https://radiocorax.de/subjektiv-01-06-2026/

#Jazz #paranoia #Razzia #SUBjektiv

Razzia in Freiburg nach Anti-AfD-Protesten!

"Massive Kriminalisierung von Antifaschist:innen!", sagt Marinus

Im Februar 2025 verteidigte die Polizei mit massivem Gewalteinsatz eine AfD-Wahlkampfveranstaltung. Die antifaschistischen Gegenproteste wurden von Beginn an kriminalisiert. Aktuell gipfeln die Ermittlungen der Polizei in einer Razzia frühmorgens bei einer Antifaschistin hier in Freiburg.

Dieser morgendliche Polizeieinsatz sorgt für Kritik, auch an der Unverhältnismäßigkeit staatlicher Repression.

Für @RDL schrieb ich eine Meldung und sprach mir Marinus, einem solidarischen Genossen aus dem Umfeld der Betroffenen.

https://rdl.de/Meldung_Razzia_Freiburg_Anti_AfD_Protest_14_Mai_2026_RDL

#afd #freiburg #baden #Südbaden #sudbaden #badenwurttemberg #polizei #polizeibw #razzia #ermittliungen #innenpolitik #politik #einschuchterung #amtsgericht #AGfreiburg #antifa #antifaschismus #rdl #afd_verbot_jetzt #noafd #antifaistBürgerpflicht #antifaisthandarbeit

Bundesanwaltschaft: Bundesweite Razzia gegen rechtsextreme Organisation

Seit dem Morgen laufen Durchsuchungen der Polizei bei mehr als 36 mutmaßlichen Mitgliedern der Gruppen "Deutsche Jugend Voran" und "Jung und Stark". Es geht um den Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigungen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/razzia-rechtsextremismus-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Eilmeldung #Bundesanwaltschaft #Razzia #Rechtsextremismus

#Frankfurter #Staatsanwaltschaft durchsucht #Deutsche #Bank.

Erneut eine #Razzia bei Deutschlands größtem Geldhaus: Es geht um den Verdacht von #Geldwäsche im Zusammenhang mit dem #russischen #Oligarchen #Roman_Abramowitsch – ausgerechnet einen Tag vor der #Bilanzpressekonferenz.

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/razzia-staatsanwaltschaft-deutsche-bank-geldwaesche-li.3375868?utm_source=flipboard&utm_medium=activitypub

@wdr wann endlich 🌱 #Fachgeschäfte? Wann darf diese #ABM für unsere #Polizei enden? Warum macht unser #Staat #Handler zu #Verbrechern❓

https://www.anwalt.de/rechtstipps/das-unrecht-im-namen-des-rechts-warum-richter-mehr-als-nur-das-gesetz-anwenden-muessen-234213.html

Die #Kreispolizei #Unna hat heute zeitgleich 13 #Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Es geht um #Anbau und #Verkauf von 🌱 #Cannabis.

#WDR #Razzia #Unna #Holzwickede #Cannabis #Razzien #Hundertschaften #CannabisBande #Saule2 #Handel #entkriminalisieren #Steuereinnahmen #Polizeientlastung #Brutalität #Gesellschaft #Diskriminierung

Grundrechte-Report 2025 immer lesenswert.

Auch wenn der Report schon im Mai erschienen ist, er ist unverändert aktuell. Namhafte Streiter:innen für die Bürger:innen-Rechte veröffentlichen jedes Jahr einen 'alternativen Verfassungsschutzbericht'. Wo und wie verletzten staatliche Institutionen die Grundrechte ihrer Bürger:innen. Es ist jedes Jahr eine desolate Bestandsaufnahme, und eigentlich müsste der Verfassungsschutz sich selbst und die Exekutive, mitunter auch die Legislative und Judikative überwachen.

Jedem Grundrecht widmen die Autor:innen einen eigenen Beitrag.

Nur drei Beispiele:

1. Bezahlkarte für Geflüchtete

Evident eine Verletzung der Menschenwürde. Zusammengefasst schreibt der Autor:"Elektronische Repression ohne jeglichen Nutzen ". Im diesjährigen Grundrechte-Report wird das Migrationsthema gleich mehrfach behandelt, denn die Rechte Geflüchteter werden systematisch gebrochen. Es geht in weiteren Beiträgen aber genauso um das staatliche Vorgehen gegen Demonstrationen und Veranstaltungen im Zusammenhang mit Palästina.

2. Misshandlung von Gefangenen

Ein ehemaliger Gefängnisleiter schreibt über die Misshandlungen in einer bayrischen Haftanstalt bei Augsburg und belegt die klare Verletzung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit.

3. Am Beispiel einer Wohungsrazzia wegen eines Postings das Habeck beleidigt haben soll, wir ausbuchstabiert, dass das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung ausgehöhlt wird.

Zusammenfassung: auf 240 Seiten wird ein Überblick gegeben über wichtige Bereiche, in denen der Staat, mal im Einzelfall, oft aber systematisch, die Grundrechte aushöhlt oder schlicht bricht.

Preis: 14 €
ISBN: 978-3-596-712380

#Grundrechtereport #Grundrechtekomitee
#2025 #Deutschland #freitag #buch #demokratie #Grundrechte #verfassungsschutz #vs #bfv #flucht #gefluchtete #migration #bezahlkarte #Freiburg #Korperverletzung #berufsfreiheit #Datenschutz #bezahlkartestoppen #razzia #durchsuchung #haft #folter #maja #basc #ungarn #augsburg #wohungsdurchsuchung
#palastine #palastinasolidaritat

📬 Impero IPTV: Durchsuchungen in Frankfurt und ganz Italien
#IPTV #Rechtssachen #Cardsharing #ImperoIPTV #Master #razzia #Vertriebssystem #Wiederverkäufer https://tarnkappe.info/artikel/iptv/impero-iptv-durchsuchungen-in-frankfurt-und-ganz-italien-276520.html

Müsste man die #CSU - #Regierung in #Bayern , bzw. das von ihr diktierte #Innenministerium und damit die ihm hörige #Staatsanwaltschaft in Bayern angesichts dieser #Razzia nicht schon rechte #Chunta nennen?

Ist es nicht an der Grenze zu staatlichem #Terror ,wenn man die robust aber friedlich auftretenden #Andersdenkende der #LetztenGeneration , mit #Terrroisten - schlimmer als #afd und #reichsburger - diffamiert? Obwohl deren Ziele - vom #BVerfG bestätigt - richtig sind?

#Klimakatastrophe

Müsste man die #CSU - #Regierung in #Bayern , bzw. das von ihr diktierte #Innenministerium und damit die ihm hörige #Staatsanwaltschaft in Bayern angesichts dieser #Razzia nicht schon rechte #Chunta nennen?

Ist es nicht an der Grenze zu staatlichem #Terror ,wenn man die robust aber friedlich auftretenden #Andersdenkende der #LetztenGeneration , mit #Terrroisten - schlimmer als #afd und #reichsburger - diffamiert? Obwohl deren Ziele - vom #BVerfG bestätigt - richtig sind?

#Klimakatastrophe

Müsste man die #CSU - #Regierung in #Bayern , bzw. das von ihr diktierte #Innenministerium und damit die ihm hörige #Staatsanwaltschaft in Bayern angesichts dieser #Razzia nicht schon rechte #Chunta nennen?

Ist es nicht an der Grenze zu staatlichem #Terror ,wenn man die robust aber friedlich auftretenden #Andersdenkende der #LetztenGeneration , mit #Terrroisten - schlimmer als #afd und #reichsburger - diffamiert? Obwohl deren Ziele - vom #BVerfG bestätigt - richtig sind?

#Klimakatastrophe

Müsste man die #CSU - #Regierung in #Bayern , bzw. das von ihr diktierte #Innenministerium und damit die ihm hörige #Staatsanwaltschaft in Bayern angesichts dieser #Razzia nicht schon rechte #Chunta nennen?

Ist es nicht an der Grenze zu staatlichem #Terror ,wenn man die robust aber friedlich auftretenden #Andersdenkende der #LetztenGeneration , mit #Terrroisten - schlimmer als #afd und #reichsburger - diffamiert? Obwohl deren Ziele - vom #BVerfG bestätigt - richtig sind?

#Klimakatastrophe

Müsste man die #CSU - #Regierung in #Bayern , bzw. das von ihr diktierte #Innenministerium und damit die ihm hörige #Staatsanwaltschaft in Bayern angesichts dieser #Razzia nicht schon rechte #Chunta nennen?

Ist es nicht an der Grenze zu staatlichem #Terror ,wenn man die robust aber friedlich auftretenden #Andersdenkende der #LetztenGeneration , mit #Terrroisten - schlimmer als #afd und #reichsburger - diffamiert? Obwohl deren Ziele - vom #BVerfG bestätigt - richtig sind?

#Klimakatastrophe

📬Cardsharing-Szene: bundesweite Razzia gegen illegalen IPTV-Anbieter📬 https://tarnkappe.info/cardsharing-szene-bundesweite-razzia-gegen-illegalen-iptv-anbieter/ #GeneralstaatsanwaltschaftBamberg–ZentralstelleCybercrimeBayern(ZCB) #PolizeipräsidiumOberfranken #Cardsharing #Streaming #razzia #IPTV