#feststellung — Public Fediverse posts

Iran ist englisch für Ichlief.

#Nonsens
#Feststellung
#Hirnpups

Eingezogene Handys: Eine Härte, die nur Schwäche zeigt

#Ausländerbehörden dürfen Handys von #Geflüchteten durchsuchen und behalten – auf unbestimmte Zeit. Was gesetzlich als Maßnahme zur #Feststellung der #Identität verkauft wird, ist in Wahrheit #digitale #Repression: ein Eingriff in #Privatsphäre, #Eigentum und Würde, der im #Rechtsstaat keinen Platz haben sollte. Ein Kommentar.

Eine Frau, die auf der #Ausländerbehörde von vier #Polizist*innen erwartet wird.

https://netzpolitik.org/2025/eingezogene-handys-eine-haerte-die-nur-schwaeche-zeigt/#netzpolitik-pw

Zur #Union gehört wohl auch schon länger die 💩fD #Feststellung #Fakt

Wie war denn das mit der Demokratie?
Alle macht geht vom Volk aus und nicht von ein paar Leute?
So war das doch wenn ich mich richtig aus dem Schulunterricht erinnere?

#allgemeine #feststellung

#Umfrage

Du bist ein #Arschloch

(A****l*** kann eine KI leicht vervollständigen)

#Beleidigung oder einfach nur eine persönliche #Feststellung zum #Gegenüber oder einer #Person ?

Ist diese Person, von dieser Titulierung, nun beleidigt, fehlt es dieser doch nur an der Bereitschaft dies/sich ändern zu wollen.

#Feststellung: Staubwischen geht sehr viel schneller, wenn keine Frau (mehr) im Haushalt wohnt.

Ich kann auch ohne Drogen keinen Schlaf haben! #feststellung

25.01.2024

Frage […]

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https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/01/25/strassenverkehr-erneuerung-der-berliner-allee-b2-aus-senat/

#Gaszähler Stand 23.06.2022
15354,950m³

Ich finde es wichtig, den #Zählerstand an den #Versorger anzugeben, bevor die #Anpassung des #Gaspreis​es nach #Feststellung der #erheblich​en #Reduzierung der #Gesamtgasimportmenge nach §24 Abs. 1 #Ensig kommt, weil man sonst evtl. geschätzt wird und dann potenziell zu viel Verbrauch in die Zeit nach der #Preisanpassung kommt, die ich, wie wohl alle mit #Gasheizung, versuche durch #Sparsamkeit zu #reduzieren.

§ 24 Abs. 1 #Energiesicherungsgesetz #Ensig knüpft das #Recht auf #Anpassung von #Gaspreis​en durch #Energieversorgungsunternehmen neben der #Ausrufung der #Notfallstufe an die #Feststellung der #erheblich​en #Reduzierung der #Gesamtgasimportmenge;

Erstmal weiterhin #Geltung der #Preisgarantie im #Vertrag mit dem #Gasanbieter unabhängig vom #Ausrufen der Notfallstufe;

Nach Art. 2 #Preisanpassung erst ab #Mitteilung, nicht #rückwirkend;

https://www.gesetze-im-internet.de/ensig_1975/__24.html

#Gas, #Vattenfall, #Gastarif

#Rechtswidrigkeit

#Berechtigung eines #endgültig​en #rechtlich​en #Missbilligungsurteil​s über das #Verhalten #erfolgt durch #positiv​e #Feststellung des #Fehlen​s von #Rechtfertigungsgründe​n nach #Untersuchung

#Rechtfertigung

#Prinzip der #Wahrung des #überwiegend​en / #höherrangig​en #Interesse #ergeben. § 34 #StGB

#Unterfall: #Rechtfertigung aus #mangel​ndem #Interesse an #rechtlich​er #Missbilligung; #Verdachtsstrafe

#Freund, #Rostalski
#Strafrecht
#Allgemein​er #Teil S. 88ff.

#Rechtswidrigkeit

#Berechtigung eines #endgültig​en #rechtlich​en #Missbilligungsurteil​s über das #Verhalten #erfolgt durch #positiv​e #Feststellung des #Fehlen​s von #Rechtfertigungsgründe​n nach #Untersuchung

#Rechtfertigung

#Prinzip der #Wahrung des #überwiegend​en / #höherrangig​en #Interesse #ergeben. § 34 #StGB

#Unterfall: #Rechtfertigung aus #mangel​ndem #Interesse an #rechtlich​er #Missbilligung; #Verdachtsstrafe

#Freund, #Rostalski
#Strafrecht
#Allgemein​er #Teil S. 88ff.

#Kaufvertrag #Gegenrechte

#Prüfungspunkt #Feststellung #rechtlicher #Tatbestandsmerkmale; Zu #prüfende #Gegenrechte sofern #einschlägig:

Wenn #wirksamer #Kaufvertrag

-> #Nichtig wegen §138 Abs.1 #BGB #Sittenwidrigkeit; §134 #Gesetzeswidrig, etc.
- >#Rechtsvernichtung: Zunächst #wirksamer #Kaufvertrag #erloschen z.B. weil #Kaufpreis #bezahlt? §362 #BGB, etc.
-> #Rechtshemmung: #Einreden, #Verjährung, #Stundung, etc.

#Prütting 07; 20.04.21
#Allgemeiner #Teil #Bürgerlichen #Rechts

#Kaufvertrag #Gegenrechte

#Prüfungspunkt #Feststellung #rechtlicher #Tatbestandsmerkmale; Zu #prüfende #Gegenrechte sofern #einschlägig:

Wenn #wirksamer #Kaufvertrag

-> #Nichtig wegen §138 Abs.1 #BGB #Sittenwidrigkeit; §134 #Gesetzeswidrig, etc.
- >#Rechtsvernichtung: Zunächst #wirksamer #Kaufvertrag #erloschen z.B. weil #Kaufpreis #bezahlt? §362 #BGB, etc.
-> #Rechtshemmung: #Einreden, #Verjährung, #Stundung, etc.

#Prütting 07; 20.04.21
#Allgemeiner #Teil #Bürgerlichen #Rechts

#Rechtsanwendung

1. #Konkrete #Fragestellung:
Wer will was von wem woraus?
2. #Anspruchsgrundlage
3. #Feststellung #rechtlicher #Tatbestandsmerkmale; keine vgl. #Gegenrechte
4. #Feststellung des #Sachverhalts
5. #Subsumtion im #Wege des #logischen #Schlusses, #Syllogismus
6. #Rechtsfolge #ermitteln; #Ergebnis

#Prütting 07; 20.04.21
#Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag

Der #Begriff des #Scheinselbstständigen ist kein #Rechtsbegriff

#Scheinselbstständigkeit dient im #Sinn eines #Hinweises dafür, die #Unterscheidung zwischen #Arbeitnehmer und #Selbstständiger zu #berücksichtigen, und dazu, dass die #Bezeichnung auf einen #Lebenssachverhalt verweist

#falsa #demonstratio #non #nocet;

§611a S. 5 #BGB Für die #Feststellung, ob ein #Arbeitsvertrag vorliegt, ist eine #Gesamtbetrachtung aller #Umstände vorzunehmen

#Vorlesung #Arbeitsvertragsrecht #Körner, 6.5.21

Der #Begriff des #Scheinselbstständigen ist kein #Rechtsbegriff

#Scheinselbstständigkeit dient im #Sinn eines #Hinweises dafür, die #Unterscheidung zwischen #Arbeitnehmer und #Selbstständiger zu #berücksichtigen, und dazu, dass die #Bezeichnung auf einen #Lebenssachverhalt verweist

#falsa #demonstratio #non #nocet;

§611a S. 5 #BGB Für die #Feststellung, ob ein #Arbeitsvertrag vorliegt, ist eine #Gesamtbetrachtung aller #Umstände vorzunehmen

#Vorlesung #Arbeitsvertragsrecht #Körner, 6.5.21

Wildes #Ausprobieren.

#Was ist #eingeschlossen?
#Was ist #ausgeschlossen?

#stdin #stdout #stderr
#Input / #Output / #Error (Output)

Ein #Fall, in dem ich (noch) nicht #imstande bin, #Anweisung​en einzusehen, ich also nur durch #ausprobieren #herausfinden kann, was ein- und was #ausgeschlossen ist. Keine #Möglichkeit also, (un)vollständigkeit festzustellen

#Einsehen; #Vollständigkeit; #Unvollständigkeit; #Feststellung

Wildes #Ausprobieren.

#Was ist #eingeschlossen?
#Was ist #ausgeschlossen?

#stdin #stdout #stderr
#Input / #Output / #Error (Output)

Ein #Fall, in dem ich (noch) nicht #imstande bin, #Anweisung​en einzusehen, ich also nur durch #ausprobieren #herausfinden kann, was ein- und was #ausgeschlossen ist. Keine #Möglichkeit also, (un)vollständigkeit festzustellen

#Einsehen; #Vollständigkeit; #Unvollständigkeit; #Feststellung

Ich liebe meinen Markdown Editor (Typora). #feststellung