#drohung — Public Fediverse posts

"30 Jahre IGH-Gutachten"
Drohung mit Atomwaffen verstößt gegen Humanitäres Völkerrecht
Eine Anmeldung ist über die unten verlinkte Seite möglich.
Mehr bei https://ialana.de/igh-30
a-fsa.de/d/3PE
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9530-20260513-30-jahre-igh-gutachten.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9530-20260513-30-jahre-igh-gutachten.html
Tags: #IGH-Gutachten #Drohung #Atomwaffen #Tagung #Hannover #NVV #UNO #IALANA #IPB #IPPNW #ICAN #DoomsdayClock #EU #Militär #Aufrüstung #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

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Beschuldigter soll Amokfahrt in Leipzig bei Ex-Partnerin angedroht haben

Das sächsische Sozialministerium teilte auf Anfrage von MDR SACHSEN mit, dass der Mann Ende April aus der Klinik…
#Leipzig #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Amok #Auto #Chat #Drohung #Ermittlung #Fahrt #Freundin #Germany #leipzig #MDR #Nachricht #Polizei #Psychiatrie #Sachsen #Tote
https://www.europesays.com/de/1005794/

Binnen sechs bis zwölf Monaten sollen 5.000 #US_Soldaten #Deutschland verlassen. Das hat #US-#Verteidigungsminister #Hegseth angeordnet. Er macht damit eine #Drohung von #Präsident #Trump wahr.
https://www.tagesschau.de/eilmeldung/usa-truppenabzug-deutschland-104.html

https://www.europesays.com/videos/6865/ IRAN-KRIEG: “Europa muss mit voller Kraft unterstützen!” Wie geschwächt ist der Iran wirklich? #2026 #aktuell #DonaldTrump #drohung #Eskalation #Europa #fernsehen #Iran #irankrieg #Israel #Konflikt #krieg #libanon #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #nahost #Nahostkonflikt #NATO #news #Politik #raketen #regime #Trump #tv #ultimatum #USA #video #waffenruhe #welt #WELTNews

Iran-Ultimatum - Sicherheitsexperte: "Trump steht mit dem Rücken an der Wand"

Trumps Ultimatum an den Iran läuft heute ab – ohne Plan B, sagt Experte Christian Mölling. Er müsse nun eskalieren oder zurückrudern.#IRAN #Frist #DROHUNG #DonaldTrump #USA #Mullah #ÖL #StraßevonHormus #Rohstoffe
Iran-Ultimatum läuft ab: Trump muss eskalieren oder nachgeben

Iran-Ultimatum - Sicherheitsexperte: "Trump steht mit dem Rücken an der Wand"

Trumps Ultimatum an den Iran läuft heute ab – ohne Plan B, sagt Experte Christian Mölling. Er müsse nun eskalieren oder zurückrudern.#IRAN #Frist #DROHUNG #DonaldTrump #USA #Mullah #ÖL #StraßevonHormus #Rohstoffe
Iran-Ultimatum läuft ab: Trump muss eskalieren oder nachgeben

Iran-Ultimatum - Sicherheitsexperte: "Trump steht mit dem Rücken an der Wand"

Trumps Ultimatum an den Iran läuft heute ab – ohne Plan B, sagt Experte Christian Mölling. Er müsse nun eskalieren oder zurückrudern.#IRAN #Frist #DROHUNG #DonaldTrump #USA #Mullah #ÖL #StraßevonHormus #Rohstoffe
Iran-Ultimatum läuft ab: Trump muss eskalieren oder nachgeben

Iran-Ultimatum - Sicherheitsexperte: "Trump steht mit dem Rücken an der Wand"

Trumps Ultimatum an den Iran läuft heute ab – ohne Plan B, sagt Experte Christian Mölling. Er müsse nun eskalieren oder zurückrudern.#IRAN #Frist #DROHUNG #DonaldTrump #USA #Mullah #ÖL #StraßevonHormus #Rohstoffe
Iran-Ultimatum läuft ab: Trump muss eskalieren oder nachgeben

Iran-Ultimatum - Sicherheitsexperte: "Trump steht mit dem Rücken an der Wand"

Trumps Ultimatum an den Iran läuft heute ab – ohne Plan B, sagt Experte Christian Mölling. Er müsse nun eskalieren oder zurückrudern.#IRAN #Frist #DROHUNG #DonaldTrump #USA #Mullah #ÖL #StraßevonHormus #Rohstoffe
Iran-Ultimatum läuft ab: Trump muss eskalieren oder nachgeben

https://www.europesays.com/at/53921/ Wien: Mutter ruft aus Sorge um Sohn die Polizei – und sorgt damit für seine Festnahme #23Jähriger #aggressiv #AT #Austria #drohung #Engerthstraße #fahndung #Festnahme #festnahmeanordnung #gesucht #Mütter #Österreich #PolizeiNews #Sohn #Sorge #Vienna #widerstand #Wien #Wien20Bezirk #WienAktuell

Was denken die Amerikaner:innen über die ICE? (Statista + Zusatzinfos)

#ICDE #USA #NicoleGood #Immigration #DonaldTrump #Vance #Noem #Crime #Homicide #Law #Deportation #Remigration #Einwanderungspolitik #Abschiedung #Rückführung #Kosten #Drohung

https://derwahlberliner.com/2026/01/13/was-denken-die-amerikanerinnen-uber-die-ice-statista-zusatzinfos/

Ich bin immer wieder unangenehme berührt über den rüden #Umgangston, der oft auf #XMPP herrscht und über #Eigentümer und #Moderatoren von #Chaträumen, die sehr schnell mit #Kritik und der #Drohung von #Maßnahmen und mit #Sperrungen bei der Hand sind.

#Verhalten, das mir auf #Friendica und im #Fediverse #fremd sind.

Ich bin immer wieder unangenehme berührt über den rüden #Umgangston, der oft auf #XMPP herrscht und über #Eigentümer und #Moderatoren von #Chaträumen, die sehr schnell mit #Kritik und der #Drohung von #Maßnahmen und mit #Sperrungen bei der Hand sind.

#Verhalten, das mir auf #Friendica und im #Fediverse #fremd sind.

Ich bin immer wieder unangenehme berührt über den rüden #Umgangston, der oft auf #XMPP herrscht und über #Eigentümer und #Moderatoren von #Chaträumen, die sehr schnell mit #Kritik und der #Drohung von #Maßnahmen und mit #Sperrungen bei der Hand sind.

#Verhalten, das mir auf #Friendica und im #Fediverse #fremd sind.

Ein Mann wurde nach einer Drohung gegen Michael Kretschmer verurteilt. Er muss 2.250 Euro zahlen. #Facebook #Drohung #Geldstrafe #Sachsens Ministerpräsident #Kretschmer #Radeburg https://bit.ly/4pgTtAV https://www.diesachsen.de/meissen-news/meissen-geldstrafe-nach-drohung-gegen-sachsens-ministerpraesidenten-3053584?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink

Ich habe #Angst wegen der #Drohung von Herrn #Söder!

Darf ein demokratischer #Politiker #Menschen, die er selbst persönlich nicht leiden mag, die gesetzestreu sind, #bedrohen und #verfolgen lassen? Mit welchen #Tricks macht er das?

Ist eine #Verfassungsbeschwerde gerechtfertigt?

Gibt es #NEUES?

https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayerns-cannabis-politik-bundestagsabgeordnete-klagen,UPwuObc

#Cannabis #DHV #CarmenWegge #Demokratie #Bayern #Hanf #hemp #Hanfgeschichten #Kulturkampf auf dem Rücken unserer Kinder und Enkel? #SPD #CSU #CDU

Straßenkarneval - Feiernde sollen sich nicht einschüchtern lassen

Die Polizei sieht trotz IS-Drohung eine abstrakte und keine akute Gefährdungslage.und rät zum Feiern. Die zahlreichen Sicherheitsmaßnahmen wurden verschärft.#IslamischerStaat #ANSCHLAG #DROHUNG #KÖLN #Karneval #Fastnacht #FASCHING
Tausende Feiernde trotz Terror-Drohungen beim Karneval erwartet

Wer dies infragestellt, rüttelt am Fundament unserer Freiheitlich Demokratischen Grundordnung!
Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-02/union-vorwurf-stimmungsmache-merz-drohung-streichung-foerdermittel

#zeit #merz #union #cdu #csu #stimmungsmache #middelberg #drohung #demokratie #sanktion #foerdermittel #gemeinnuetzig #wehretdenanfaengen #vielfalt #meinungsfreiheit #gg #verfassung #faschismus #schutz #buerger #demonstration #omasgegenrechts

🚨 Nordkorea warnt: Kim Yo-jong bezeichnet Militärübung als "selbstmörderisch" 💣 Kim Jong-uns Schwester droht Südkorea mit "schrecklicher Katastrophe" 😱 Spannungen auf der koreanischen Halbinsel nehmen zu ⚠️ #Nordkorea #Südkorea #KimYoJong #Militärübung #Drohung

🔗 https://www.n-tv.de/politik/Kims-Schwester-droht-Suedkorea-mit-schrecklicher-Katastrophe-article25070457.html

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln

Die jüngste Debatte rund um ein drohendes Fahrverbot in Deutschland erreichte auch Tiktok – in Form von Falschbehauptungen. Dort heißt es etwa in einem Beitrag, der laut einem am Abend des 15. April veröffentlicht wurde: Ab 1. Juli 2024 werde in Deutschland ein absolutes Fahrverbot an Samstagen und Sonntagen kommen. Über 460.000 Nutzerinnen und Nutzer sahen den Beitrag.

Auch ein Video vom 13. April wurde mehrfach auf Tiktok geteilt und mehr als eine Million mal angesehen. Darin wird die Behauptung ebenfalls aufgestellt – allerdings wird sie im Text des Beitrags etwas abgeschwächt, dort ist von „Spekulationen“ über ein Fahrverbot die Rede. Zu diesem Zeitpunkt stimmte das, die Spekulationen sind jedoch seit dem Nachmittag des 15. April vom Tisch. Dennoch verbreiten Nutzer das Video auch danach noch auf Tiktok weiter – auch wenn selbst der Ersteller darunter kommentierte, das sei „erstmal vom Tisch“.

Worum genau geht es in der Debatte, und was geschah wann? 

Wie die Debatte um ein mögliches Fahrverbot zustande kam – und seit wann sie beendet ist

Laut dem Klimaschutzgesetz müssen die Bundesministerien in Deutschland, deren Sektoren die zulässige Menge an CO2-Emissionen pro Jahr überschreiten, dagegen Sofortmaßnahmen vorschlagen und ergreifen. Das Gesetz soll geändert werden: Das Bundeskabinett beschloss schon im Juni 2023, diese Sektorziele abzuschaffen. Ein Gesetzentwurf dazu ist aber noch nicht in Kraft, er wird seit Herbst im Bundestag beraten – „eine außergewöhnlich lange Zeit“, wie die Zeit im April 2024 schreibt.

Der Verkehrssektor, für den das Verkehrsministerium zuständig ist, erreichte seine Sektorziele im Jahr 2023 nicht, wie aus dem Prüfbericht (PDF) des Expertenrats für Klimafragen hervorgeht. 

Am 11. April 2024 drohte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) in einem Brief an die Bundestagsfraktionen der Bundesregierung (SPD, Grüne und FDP): Werde die Änderung des Klimaschutzgesetzes nicht bis Mitte Juli umgesetzt, müsse der Verkehrssektor ein Sofortprogramm nach den alten gesetzlichen Vorgaben vorlegen. Dieses müsse dann Fahrverbote am Wochenende enthalten – ansonsten könne man die Ziele nicht erreichen. 

Den 1. Juli – von dem auf Tiktok die Rede ist – nennt Wissing darin nicht. Er schreibt, das Gesetz müsse vor dem 15. Juli 2024 in Kraft treten, um Fahrverbote abzuwenden.

Fahrverbot „endgültig vom Tisch“, Falschbehauptungen auf Tiktok bleiben

Vier Tage nach Wissings Brief, am 15. April, kam die geforderte Einigung zustande. In einer Pressemeldung der Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Regierungsfraktionen im Bundestag wird FDP-Bundestagsabgeordenter Lukas Köhler zitiert: „Durch die Abschaffung der jährlichen Sektorziele im Klimaschutzgesetz ist sichergestellt, dass es keine Fahrverbote geben wird.“

Das besänftigte auch Verkehrsminister Wissing: In einer Pressemeldung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 15. April nennt er die Einigung einen „vernünftigen Schritt“. Fahrverbote seien damit  „endgültig vom Tisch“.

Auf Tiktok jedoch werden die Falschbehauptungen rund um ein angebliches Fahrverbot ab 1. Juli 2024 weiter geteilt – obwohl diese nie konkret in Planung waren und die Debatte darüber mittlerweile beendet ist. Mehrere Tiktok-Accounts, die CORRECTIV.Faktencheck dazu anfragte, antworteten nicht.

Redigatur: Alice Echtermann, Kimberly Nicolaus

Die wichtigsten, öffentlichen Quellen für diesen Faktencheck:

• Klimaschutzgesetz, Paragraf 8, aktuelle Fassung, Stand 19. April 2024: Link (archiviert)
• Informationen der Bundesregierung zum Klimaschutzgesetz, 9. Februar 2024: Link (archiviert)
• Prüfbericht des Expertenrats für Klimafragen für das Jahr 2023, 15. April 2024: Link (PDF, archiviert)
• Brief von Verkehrsminister Volker Wissing an die Bundestagsfraktionen, 11. April 2024: Link (PDF, archiviert)
• Pressemeldung der Grünen Bundestagsfraktion zur Einigung zum Klimaschutzgesetz, 15. April 2024: Link (archiviert)

Zur Quelle wechseln
Author: Gabriele Scherndl

https://www.bachhausen.de/falschbehauptungen-nach-wissing-drohung-bundesregierung-hat-kein-wochenend-fahrverbot-ab-juli-2024-beschlossen/

#beschlossen #bundesregierung #drohung #fahrverbot #falschbehauptungen #wissing #wochenend

#Einstufung von #Telegram als #soziale​s #Netzwerk durch #Bundesamt für #Justiz. #Konsequenz der #unterliegen​s unter #Netzwerkdurchsetzungsgeset #NetzDG

#Selbstverständnis des #Unternehmen​s: #Verweigerung jeder #Kooperation mit #staatlich​en #Stelle​n

#Ermittlung #Landesmedienanstalt #LfM. #Automatisch​e #Durchsuchung nach #Hetze, #Beleidigung, #Drohung

#gesetzeswidrig; #Äußerung

#Zeit, 22.12.21, #Wirtschaft, S.26, Götz #Hamann, Ann-Kathrin #Nezik - Wie sagt der #Staat #Stopp?

#Begriff der #Nötigung
§240 StgB

Abs. 1 Wer einem #Mensch​en #rechtswidrig mit #Gewalt oder durch #Drohung mit einem #empfindlich​en #Übel zu einer #Handlung, #Duldung oder #Unterlassung #nötigt, wird... #bestraft;

#Abhängigkeit vom #Begriff von #Gewalt: #vergeistigt​er #Gewaltbegriff des #BVerfG wurde von ihm wieder #verworfen;

#Gesetzlichkeitsgrundsatz aus 103 Abs. 2 hat das #Analogieverbot zur #Konsequenz: #Wortlaut als #Grenze der #Auslegung; #Wortlautgrenze

Vgl; 1 BvR 388/05 -, Rn. 1-46

#Auseinandersetzung mit #RTDE

#SZ 17.03.21: #Drohung mit #harten #Gegenmaßnahmen wegen #Ablehung der #Eröffnung eines #Geschäftskontos #angeblich auf #Behördendruck

#Tagesschau 29.09.21: #Drohung gegenüber #Youtube / #Deutsche #Journalisten in #Russland wegen #Sperrung / #Blockieren von #RT #Kanal; Ebenfalls #Vorwurf #staatlicher #Einflussnahme #Deutschlands;

#Medienfreiheit #Medienkrieg
#Pressefreiheit #Informationsfreiheit

https://www.sueddeutsche.de/medien/russland-staatsmedien-rt-russia-today-1.5237890

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/russland-youtube-101.html

CDU: Zuckerbrot und Peitsche
CDU wollte Daten sammeln ...
... brach mit ihrer App aber im Neuland ein.
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7732-20210810-cdu-zuckerbrot-und-peitsche.htm
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/7732-20210810-cdu-zuckerbrot-und-peitsche.htm
Tags: #CDU #App #Wahlhelfer #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Ergonomie #Datenpannen #Datenskandale #Datenbank #Drohung #Anzeige #Polizei #Unwissen #Selbstüberschätzung