#heilbronn — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #heilbronn, aggregated by home.social.
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Bubble Tea mit @Lorker nach dem Suitwalk in #heilbronn :D
Nachher wird noch gegrillt mit @Nicl zusammen ^^ -
Walk zu Ende. 🤗
#Furry #FursuitWalk #Heilbronn #WeinbergFurs -
Walk zu Ende. 🤗
#Furry #FursuitWalk #Heilbronn #WeinbergFurs -
Walk zu Ende. 🤗
#Furry #FursuitWalk #Heilbronn #WeinbergFurs -
Walk zu Ende. 🤗
#Furry #FursuitWalk #Heilbronn #WeinbergFurs -
Walk zu Ende. 🤗
#Furry #FursuitWalk #Heilbronn #WeinbergFurs -
Der Walk geht los~~~🎶
#Furry #FursuitWalk #Heilbronn #WeinbergFurs -
Der Walk geht los~~~🎶
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Der Walk geht los~~~🎶
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Der Walk geht los~~~🎶
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Der Walk geht los~~~🎶
#Furry #FursuitWalk #Heilbronn #WeinbergFurs -
Erstmal Traditionen einhalten. 😌
#Bubbletea #Heilbronn -
Hallo #Heilbronn, lang ist's her. 👋
Schön wieder mal hier zu sein. Und ein Haufen komischer Leute läuft hier auch rum - alles wie immer. Später kommt noch ein Haufen komischer Furrys dazu. Schön. 🤭 -
Auf nach #Heilbronn. Die #WeinbergFurs veranstalten wieder einen #FursuitWalk und @Nicl sowie @Moon laufen mit.
Ich bin wieder als Spotter dabei. Mal sehen wie die Anreise so sein wird, da wir mit dem SEV fahren müssen. Wird ein langer Tag heute. ☺️ -
Auf nach #Heilbronn. Die #WeinbergFurs veranstalten wieder einen #FursuitWalk und @Nicl sowie @Moon laufen mit.
Ich bin wieder als Spotter dabei. Mal sehen wie die Anreise so sein wird, da wir mit dem SEV fahren müssen. Wird ein langer Tag heute. ☺️ -
Auf nach #Heilbronn. Die #WeinbergFurs veranstalten wieder einen #FursuitWalk und @Nicl sowie @Moon laufen mit.
Ich bin wieder als Spotter dabei. Mal sehen wie die Anreise so sein wird, da wir mit dem SEV fahren müssen. Wird ein langer Tag heute. ☺️ -
Auf nach #Heilbronn. Die #WeinbergFurs veranstalten wieder einen #FursuitWalk und @Nicl sowie @Moon laufen mit.
Ich bin wieder als Spotter dabei. Mal sehen wie die Anreise so sein wird, da wir mit dem SEV fahren müssen. Wird ein langer Tag heute. ☺️ -
Auf nach #Heilbronn. Die #WeinbergFurs veranstalten wieder einen #FursuitWalk und @Nicl sowie @Moon laufen mit.
Ich bin wieder als Spotter dabei. Mal sehen wie die Anreise so sein wird, da wir mit dem SEV fahren müssen. Wird ein langer Tag heute. ☺️ -
https://www.europesays.com/afrika/50932/ Trauer um Manager-Familie nach Flugzeugabsturz in Namibia #BadRappenau #DeutschePresseAgentur #Flugzeugabsturz #Heilbronn #Katastrophe #Namibia #SebastianFrei
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#job in #Heilbronn
Sachverständiger Anlagensicherheit (w/m/d) - TÜV SÜD Industrie Service GmbH
https://www.eejobs.de/a100154737 -
#job in #Heilbronn
Sachverständiger Anlagensicherheit (w/m/d) - TÜV SÜD Industrie Service GmbH
https://www.eejobs.de/a100154737 -
#job in #Heilbronn
Projektmanager Wärmewende (m/w/d) bei der Stabsstelle Klimaschutz - Stadt Heilbronn
https://www.eejobs.de/a100154731 -
#job in #Heilbronn
Projektmanager Wärmewende (m/w/d) bei der Stabsstelle Klimaschutz - Stadt Heilbronn
https://www.eejobs.de/a100154731 -
The #MSWissenschaft, a floating science center featuring hands-on and interactive exhibitions, will be in #Heilbronn from July 31 to August 3!🚢Come aboard and discover how researchers are shaping the #medicine of tomorrow: http://ms-wissenschaft.de/en
📷Wissenschaft im Dialog
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Am heutigen Freitag, 24.07.2026, finden folgende Events rund um Stuttgart statt:
Konzert
PUNKROCKSOMMER
18:00 Uhr - Schlampazius - Stuttgart
PUNKROCKSOMMER 2026 3 Bands aus dem Punkhimmel, MOFAKETTE, DANKESCHATZ, ING FERNO feat...Konzert
THE CASUALTIES - DETONATE EUROPE 2026 TOUR
19:00 Uhr - Im Wizemann - Stuttgart
Mit ihrem neuen Album „Detonate“ reagieren The Casualties auf eine Welt, die von...Party
NU-METAL-PARTY
22:00 Uhr - Schwarzer Keiler - Stuttgart
COME OUT AND PARTY LIKE IT’S 1999 KORN • MUDVAYNE • DEFTONES • DRY KILL LOGIC •...Festival | Eintritt frei!
48ER FESTIVAL (TAG 1)
16:00 Uhr - Juha Herrenberg - Herrenberg
Live auf der Hardcore/Punk/Alternative Innenbühne: THE BAXXTER BOYS, MINUS YOUTH, 5PIECE,...Festival
2RAUMWOHNUNG | HAFENSOUNDS FESTIVAL 2026
18:30 Uhr - franz.K - Reutlingen
Einlass 18:30 Beginn: 20:00 20 Jahre Pop zwischen Leichtigkeit und Melancholie Seit 2001...Konzert & Party
25 JAHRE ESPERANZA - FESTIVAL TAG 1
17:00 Uhr - Esperanza - Schwäbisch Gmünd
25 Jahre Esperanza mit verschiedensten lokalen und internationalen Bands. Tag 1Konzert
BORN FROM PAIN + SUPPORT: STEHCAFÉ
20:00 Uhr - Maschinenfabrik - Heilbronn
BORN FROM PAIN zählen zu den Pionieren des europäischen Crossover- und Metalcore....➔ Klicke auf ein Event, um mehr zu erfahren!
➔ Gehe auf motorcityrock.de für zukünftige Events!#motorcityrock #Schlampazius #Stuttgart #ImWizemann #SchwarzerKeiler #JuhaHerrenberg #Herrenberg #franzK #Reutlingen #Esperanza #SchwaebischGmuend #Maschinenfabrik #Heilbronn
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Ihr kommt aus Heilbronn oder der näheren Umgebung und liebt Cosplay? 💜
Dann ist der Maker Space der Ort für euch! 🔧Speziell für Cosplayer*innen bietet euch der MakerSpace eine riesige Auswahl an professionellen Maschinen und Werkzeugen. Von XL-3D-Druckern über Lasercutter bis hin zur Stickmaschine und Overlock, hier findet ihr alles, was ihr für euer nächstes Meisterwerk braucht. ✨
Auf der KouYouCon wird das Team des Maker Space unser wundervolles Team der DCM beim Cosplay-Reparaturstand unterstützen und euch einen Einblick geben, was ihr so erwarten könnt. 🍁
Neugierig geworden? Dann schaut mal unter https://kouyoucon.de/makerspace/ oder direkt auf https://makerspace.experimenta.science/ vorbei! ✨
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TUM and the Dieter Schwarz Foundation signed a funding agreement for a new #chipdesign specialization within the master's programm #InformationEngineering at our campus #Heilbronn, starting in winter 2026/27: http://go.tum.de/681678
📷M.Stark
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#Heilbronn wird mit #SchwarzDigits zum #KI Schwerpunkt. #Reichster #Deutscher: #DieterSchwarz: #Lidl-Gründer: „Müssen uns vor #Google nicht verstecken”: https://www.focus.de/finanzen/news/lidl-gruender-und-reichster-deutsche-dieter-schwarz-in-bad-friedrichshall-muessen-wir-uns-nicht-vor-google-verstecken_ac4e0e2e-65bb-4120-97a1-e9c07eee3df0.html%20via%20%40focusonline
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#Verdi Demos gegen den #Sozialstaatabbau auch in deiner Nähe:
Gerne Boost :BoostOK:
https://www.verdi.de/stabilbleiben-sozialgestalten/startseite
Hier demonstrieren:01.07.2026 – #Köln
Demo: Basta! Der #Sozialstaat braucht deine Hilfe. Zeit: ab 17 Uhr, Ort: An der Bastei, Konrad-Adenauer-Ufer02.07.2026 – #Siegburg
Kundgebung für den Sozialstaat. Zeit: ab 17 Uhr, Ort: Marktplatz03.07.2026 – #Hamburg
Kundgebung: Nein zum sozialen Kahlschlag – Sozialstaatsretter*innen stehen zusammen! Zeit: 15:30 Uhr, Ort: Speersort (zwischen Hauptkirche St. Petri und Domstraße, U‑Bahn Rathausmarkt)03.07.2026 – #Gelsenkirchen
Kundgebung: Schnauze voll! Hände weg vom Sozialstaat! Zeit: 16 Uhr, Ort: Heinrich-König-Platz04.07.2026 – #Duisburg
Kundgebung: Schnauze voll! Hände weg vom Sozialstaat! Zeit: 10:30 Uhr, Ort: DGB-Haus, Stapeltor 17-19 (Kundgebung: 11:15 Uhr/König-Heinrich-Platz)04.07.2026 – #Flensburg
Demo: Wir kämpfen für einen starken Sozialstaat! Es ist 5 nach 12! Zeit: 11-14 Uhr, Ort: Demobeginn Hafenspitze danach Kundgebung Piratennest07.07.2026 – #Wetter
Demo: Der Sozialstaat braucht deine Hilfe! Zeit: 15 Uhr, Ort: Tor 2 der Firma Demag Cranes & Components, Ruhrstr. 28 (16 Uhr/Marktplatz, Bahnhofstraße)07.07.2026 – #Siegen
Demo: „Der Sozialstaat braucht uns“, Zeit: 17 Uhr, Ort: Am Siegufer07.07.2026 – #Heilbronn
Kundgebung: Finger weg von unsrem sozial Staat! Wir spannen ein soziales Netz! Zeit: 18 Uhr, Ort: Kiliansplatz08.07.2026 – #Moers
Demo und Kundgebung: S.O.S. Sozialstaat! Gegen Sozialabbau! Für einen starken Sozialstaat, Zeit: 17 Uhr, Ort: SZ Johannes Rau, Essenbergerstr. 6h08.07.2026 – #Münster
Kundgebung: Es reicht! Hände weg vom Sozialstaat! Zeit: 17 Uhr, Ort: Hafenplatz08.07.2026 – #Passau
Kundgebung: Sozialstaatsretter – Sozial.Gerecht.Zukunft.Sichern, Zeit: 18 Uhr, Ort: Hängebrücke/Römerplatz10.07.2026 – #Bochum
Kundgebung: Es reicht! Hände weg vom Sozialstaat! Zeit: 17 Uhr, Ort: Dr.-Ruer-Platz10.07.2026 – #Nehheim
Kundgebung: Es reicht! Hände weg vom Sozialstaat! Zeit: 17 Uhr, Ort: Marktplatz11.07.2026 – #Dortmund
Demo: Es reicht! Hände weg vom Sozialstaat! Zeit: 10 Uhr, Ort: Platz der deutschen Einheit11.07.2026 – #Essen-#Mühlheim-#Oberhausen
Fahrraddemo: Es reicht! Hände weg vom Sozialstaat! Start: 10:30 Uhr/Oberhausen, Gewerkschaftshaus, Friedrich-Karl-Str, 24, Zwischenstation 11:30 - 12:30 Uhr/Mülheim, Kundgebung 13:30 Uhr/Essen Innenstadt11.07.2026 – #Karlsruhe
Demo: Sozialstaat verteidigen #radikalsozial, Zeit: 11 Uhr, Ort: Festplatz18.07.2026 – #Stuttgart
Demo für den Sozialstaat: Kommunen am Limit – Menschen brauchen Zukunft! Zeit: ab 12 Uhr, Ort: Schlossplatz -
Bunt, laut & sicher! Happy Pride dieses Wochenende zu den CSDs in #München, #Greifswald, #Wendland, #Weimar, #Würzburg, #Hanau, Stade, #Marburg, Nordenham, #Heilbronn, #Hildesheim, #Torgau, #Winsen, #Lüchow, #Offenburg, #Bruchsal, #Nürtingen, #Soest, #Erkrath, Bramsche, #Siegburg, #Schleswig, #Düren, #Ahrenburg, Sangerhausen, Gummersbach, #Quickborn, Meldorf, #Rastatt, #Linz, Bregenz, #Graz, Basel, Lausanne, Mülheim und Ilmenau! 🏳️🌈📢🏳️⚧️😁
📢 Haben wir einen vergessen?! -
Paragraf 188 abschaffen? So steht Niedersachsen dazu
Sie möchten weiterlesen? Wählen Sie eine Option: Monatsabo Neue Osnabrücker Zeitung Plus Logo Round Plus Logo Round Alle…
#Hannover #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #ChristlichDemokratischeUnionDeutschlands #FriedrichMerz #Germany #Gesetzentwurf #Heilbronn #Niedersachsen #Öhringen #Rechtsextremismus #Rechtspolitik #Strafrecht
https://www.europesays.com/de/1082527/ -
Spannend dürfte sein, inwieweit Gerichte Menschen strafrechtlich ahnden, die die titanic zitierend von "Fotzen-Fritz" sprechen, denn 2018 war das eine Schlagzeile in der Satire-Zeitung titanic. Die inhaltliche Qualität und intellektuelle Oberflächlichkeit einmal beiseite gelassen.
Die titanic dürfte aus dem Schneider sein, bzw. eine strafrechtliche Verfolgung eher das Renommee steigern (zumal selbst der katholische Stellvertreter Gottes auf Erden, die titanic mal am Wickel hatte, aber selbst das haben sie überlebt und so würden sie auch eine/n Heilbronner Staatsanwalt:in überstehen).
https://www.titanic-magazin.de/heft/2000/april/gaertner-nagel-die-dunkle-seite-des-friedrich-merz
#merz #fotzenfritz #satire #meinungsfreiheit #heilbronn #strafjustiz #cdu #bundeskanzler
#berlin #fronleichnam #donnerstag -
:vz206: Friedrich Merz als "Lügenfritz" zu bezeichnen, ist kriminell :vz206:
Nach Recherchen des Tagesspiegel hat das in der baden-württembergischen Provinz liegende Öhringer Gericht, für die Verwendung des Begriffs "Lügenfritz" 30 Tagessätze Geldstrafe ausgeworfen. Die beschuldigte Person hat den Strafbefehl rechtskräftig werden lassen.
Die zuständige Staatsanwaltschaft Heilbronn behauptet, die Tat ("Lügenfritz") sei geeignet gewesen, das Vertrauen in die Integrität des Opfers (also des Bundeskanzlers) zu erschüttern, weil sie bei Gleichgesinnten weitere negative Vorbehalte beziehungsweise Aggressionen hätte schüren können.
Strafbar nach dem aktuellen Majestätsbeleidigungungsparagrafen § 188 StGB.
Angeblich habe man Merz nicht in das Verfahren involviert, was deshalb spannend ist, weil, wenn das zutreffen sollte, die Heilbronner Staatsanwaltschaft dem Kanzler bewusst die Möglichkeit genommen hat, den Verfolgungseifer aus der Provinz zu dämpfen. Dieser könnte durch Widerspruch solche Verfahren sofort beenden, dazu müsste er aber von den Ermittlungen wissen.
Presseanfragen dazu laufen in Heilbronn, im Justizministerium, bei der Generalstaatsanwaltschaft sowie im Bundeskanzleramt.
Es spricht in diesem Fall vieles für eine zulässige Meinungsäußerung: es könnte sich nämlich um ein Werturteil und nicht um eine konkrete Tatsachenbehauptung handeln, denn ersichtlich handelt es sich um eine politische Kritik an einer Person des öffentlichen Lebens, die dadurch auffällig geworden ist, dass sie im Wahlkampf viele Versprechungen tätigte, die sie sofort nach der Wahl gebrochen hat.
Der Begriff "Lügenfritz" enthält zwar eine Herabsetzung, erreicht aber nicht zwingend die Schwelle zur Schmähkritik. Ich hätte der nun verurteilten Person den Mut und die Ausdauer gewünscht, den Weg durch die Instanzen zu gehen.
Die Strategie der Einschüchterung die auch im Bezirk Heilbronn praktiziert wird, geht viel zu leicht auf.
Tagesspiegel:
§ 188 StGB
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__188.html#heilbronn #Schwaben #baden #merz #beleidigung #lugenfritz #lugenfritze #meinungsfreiheit #bundeskanzler #cdu #csu #spd #grune #gruene #fdp #unterdruckung #berlin #bundestag #bundesregierung #provinz #innenpolitik #rechtspolitik #deutschland #mittwoch #dienstag #Nacht #nachtstimmung #mittwochnacht #polizei #polizeiBW #staatsachutz #tagesspiegel #geldstrafe #BadenWurttemberg #stuttgart #Hohenlohekreis #oehringen #öhringen #Majestätsbeleidigung #kriminalitat #kriminalisierung
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:vz206: Friedrich Merz als "Lügenfritz" zu bezeichnen, ist kriminell :vz206:
Nach Recherchen des Tagesspiegel hat das in der baden-württembergischen Provinz liegende Öhringer Gericht, für die Verwendung des Begriffs "Lügenfritz" 30 Tagessätze Geldstrafe ausgeworfen. Die beschuldigte Person hat den Strafbefehl rechtskräftig werden lassen.
Die zuständige Staatsanwaltschaft Heilbronn behauptet, die Tat ("Lügenfritz") sei geeignet gewesen, das Vertrauen in die Integrität des Opfers (also des Bundeskanzlers) zu erschüttern, weil sie bei Gleichgesinnten weitere negative Vorbehalte beziehungsweise Aggressionen hätte schüren können.
Strafbar nach dem aktuellen Majestätsbeleidigungungsparagrafen § 188 StGB.
Angeblich habe man Merz nicht in das Verfahren involviert, was deshalb spannend ist, weil, wenn das zutreffen sollte, die Heilbronner Staatsanwaltschaft dem Kanzler bewusst die Möglichkeit genommen hat, den Verfolgungseifer aus der Provinz zu dämpfen. Dieser könnte durch Widerspruch solche Verfahren sofort beenden, dazu müsste er aber von den Ermittlungen wissen.
Presseanfragen dazu laufen in Heilbronn, im Justizministerium, bei der Generalstaatsanwaltschaft sowie im Bundeskanzleramt.
Es spricht in diesem Fall vieles für eine zulässige Meinungsäußerung: es könnte sich nämlich um ein Werturteil und nicht um eine konkrete Tatsachenbehauptung handeln, denn ersichtlich handelt es sich um eine politische Kritik an einer Person des öffentlichen Lebens, die dadurch auffällig geworden ist, dass sie im Wahlkampf viele Versprechungen tätigte, die sie sofort nach der Wahl gebrochen hat.
Der Begriff "Lügenfritz" enthält zwar eine Herabsetzung, erreicht aber nicht zwingend die Schwelle zur Schmähkritik. Ich hätte der nun verurteilten Person den Mut und die Ausdauer gewünscht, den Weg durch die Instanzen zu gehen.
Die Strategie der Einschüchterung die auch im Bezirk Heilbronn praktiziert wird, geht viel zu leicht auf.
Tagesspiegel:
§ 188 StGB
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__188.html#heilbronn #Schwaben #baden #merz #beleidigung #lugenfritz #lugenfritze #meinungsfreiheit #bundeskanzler #cdu #csu #spd #grune #gruene #fdp #unterdruckung #berlin #bundestag #bundesregierung #provinz #innenpolitik #rechtspolitik #deutschland #mittwoch #dienstag #Nacht #nachtstimmung #mittwochnacht #polizei #polizeiBW #staatsachutz #tagesspiegel #geldstrafe #BadenWurttemberg #stuttgart #Hohenlohekreis #oehringen #öhringen #Majestätsbeleidigung #kriminalitat #kriminalisierung
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:vz206: Friedrich Merz als "Lügenfritz" zu bezeichnen, ist kriminell :vz206:
Nach Recherchen des Tagesspiegel hat das in der baden-württembergischen Provinz liegende Öhringer Gericht, für die Verwendung des Begriffs "Lügenfritz" 30 Tagessätze Geldstrafe ausgeworfen. Die beschuldigte Person hat den Strafbefehl rechtskräftig werden lassen.
Die zuständige Staatsanwaltschaft Heilbronn behauptet, die Tat ("Lügenfritz") sei geeignet gewesen, das Vertrauen in die Integrität des Opfers (also des Bundeskanzlers) zu erschüttern, weil sie bei Gleichgesinnten weitere negative Vorbehalte beziehungsweise Aggressionen hätte schüren können.
Strafbar nach dem aktuellen Majestätsbeleidigungungsparagrafen § 188 StGB.
Angeblich habe man Merz nicht in das Verfahren involviert, was deshalb spannend ist, weil, wenn das zutreffen sollte, die Heilbronner Staatsanwaltschaft dem Kanzler bewusst die Möglichkeit genommen hat, den Verfolgungseifer aus der Provinz zu dämpfen. Dieser könnte durch Widerspruch solche Verfahren sofort beenden, dazu müsste er aber von den Ermittlungen wissen.
Presseanfragen dazu laufen in Heilbronn, im Justizministerium, bei der Generalstaatsanwaltschaft sowie im Bundeskanzleramt.
Es spricht in diesem Fall vieles für eine zulässige Meinungsäußerung: es könnte sich nämlich um ein Werturteil und nicht um eine konkrete Tatsachenbehauptung handeln, denn ersichtlich handelt es sich um eine politische Kritik an einer Person des öffentlichen Lebens, die dadurch auffällig geworden ist, dass sie im Wahlkampf viele Versprechungen tätigte, die sie sofort nach der Wahl gebrochen hat.
Der Begriff "Lügenfritz" enthält zwar eine Herabsetzung, erreicht aber nicht zwingend die Schwelle zur Schmähkritik. Ich hätte der nun verurteilten Person den Mut und die Ausdauer gewünscht, den Weg durch die Instanzen zu gehen.
Die Strategie der Einschüchterung die auch im Bezirk Heilbronn praktiziert wird, geht viel zu leicht auf.
Tagesspiegel:
§ 188 StGB
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__188.html#heilbronn #Schwaben #baden #merz #beleidigung #lugenfritz #lugenfritze #meinungsfreiheit #bundeskanzler #cdu #csu #spd #grune #gruene #fdp #unterdruckung #berlin #bundestag #bundesregierung #provinz #innenpolitik #rechtspolitik #deutschland #mittwoch #dienstag #Nacht #nachtstimmung #mittwochnacht #polizei #polizeiBW #staatsachutz #tagesspiegel #geldstrafe #BadenWurttemberg #stuttgart #Hohenlohekreis #oehringen #öhringen #Majestätsbeleidigung #kriminalitat #kriminalisierung
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:vz206: Friedrich Merz als "Lügenfritz" zu bezeichnen, ist kriminell :vz206:
Nach Recherchen des Tagesspiegel hat das in der baden-württembergischen Provinz liegende Öhringer Gericht, für die Verwendung des Begriffs "Lügenfritz" 30 Tagessätze Geldstrafe ausgeworfen. Die beschuldigte Person hat den Strafbefehl rechtskräftig werden lassen.
Die zuständige Staatsanwaltschaft Heilbronn behauptet, die Tat ("Lügenfritz") sei geeignet gewesen, das Vertrauen in die Integrität des Opfers (also des Bundeskanzlers) zu erschüttern, weil sie bei Gleichgesinnten weitere negative Vorbehalte beziehungsweise Aggressionen hätte schüren können.
Strafbar nach dem aktuellen Majestätsbeleidigungungsparagrafen § 188 StGB.
Angeblich habe man Merz nicht in das Verfahren involviert, was deshalb spannend ist, weil, wenn das zutreffen sollte, die Heilbronner Staatsanwaltschaft dem Kanzler bewusst die Möglichkeit genommen hat, den Verfolgungseifer aus der Provinz zu dämpfen. Dieser könnte durch Widerspruch solche Verfahren sofort beenden, dazu müsste er aber von den Ermittlungen wissen.
Presseanfragen dazu laufen in Heilbronn, im Justizministerium, bei der Generalstaatsanwaltschaft sowie im Bundeskanzleramt.
Es spricht in diesem Fall vieles für eine zulässige Meinungsäußerung: es könnte sich nämlich um ein Werturteil und nicht um eine konkrete Tatsachenbehauptung handeln, denn ersichtlich handelt es sich um eine politische Kritik an einer Person des öffentlichen Lebens, die dadurch auffällig geworden ist, dass sie im Wahlkampf viele Versprechungen tätigte, die sie sofort nach der Wahl gebrochen hat.
Der Begriff "Lügenfritz" enthält zwar eine Herabsetzung, erreicht aber nicht zwingend die Schwelle zur Schmähkritik. Ich hätte der nun verurteilten Person den Mut und die Ausdauer gewünscht, den Weg durch die Instanzen zu gehen.
Die Strategie der Einschüchterung die auch im Bezirk Heilbronn praktiziert wird, geht viel zu leicht auf.
Tagesspiegel:
§ 188 StGB
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:vz250: Wer Merz einen 'Lackaffen' nennt, wird von der Staatsanwaltschaft Heilbronn mit einem Strafverfahren überzogen :vz250:
Gestern verhandelte das Amtsgericht Heilbronn über einen Strafbefehl gegen den Einspruch eingelegt worden war. Tatvorwurf: Politikerbeleidigung zum Nachteil von Bundeskanzler Merz, den jemand einen 'Lackaffen' nannte.
Auch wenn am Ende das Verfahren eingestellt wurde, aber nur bei Zahlung einer Geldauflage von 100 €, bleibt ein unangenehmer Beigeschmack.
Ursprünglich hatte das AG den Strafbefehl erlassen. Wegen § 188 StGB, also dem neuen Majestätsbeleidigungstatbestand. Polizei, Staatsanwaltschaft sowie Amtsgericht gingen also davon aus, dass die Tat ("Lackaffe") geeignet sei, wie es im Gesetz heißt, Merz' "öffentliches Wirken erheblich zu erschweren". Ich glaube Merz sagt und tut selbst schon ausreichend, um ein 'öffentliches Wirken erheblich zu erschweren".
Eine maßlose Justiz und Polizei sowie ein Kanzler, der sich von dem Majestätsbeleidigungsparagrafen schützen lassen muss.
Hier ein Bericht der LTO
https://www.lto.de/recht/meinung/m/kanzler-merz-beleidigung-lackaffe-image-justiz
§ 188 StGB:
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__188.html#merz #heilbronn #amtsgericht #staatsanwaltschaft #BadenWurttemberg #strafjustiz #meinungsfreiheit #samstag #deutschland #cdu #Lackaffe #beleidigung #Majestätsbeleidigung #einschüchterung #polizeiproblem #polizeiBW #lto
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🎧 Dein Mix, dein Tag: Neckarfunk Max!
Egal ob Studium, Job oder Quality Time – wir liefern den passenden Sound. Von aktuellen Vibes bis zu zeitlosen Klassikern, wir bringen Abwechslung in deine Speaker. 🎶Einschalten, genießen und den Alltag für einen Moment muten.
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Verdi droht mit neuen Warnstreiks im ÖPNV im Südwesten
*AKTUALISIERT*
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" #Migration und #Medien" in der Reihe "Bausteine einer #Willkommenskultur" des #WelcomeCenter #Heilbronn. Ua mit der Journalistin Merve Kayikci. Vorträge, Workshops, Austausch 27. November, 16:15h https://www.welcomecenter-hnf.com/detail.html?tx_ttnews%5Btt_news%5D=34480&cHash=0010a6cd1523732e56ea8b40f9ac56bd