#diewelt — Public Fediverse posts
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https://www.europesays.com/people/191971/ EU plans most far-reaching sanctions on Russia in coming months #CryptocurrencyNetworks #cyberattacks #DieWelt #EEAS #EU #EuropeanCommission #EuropeanExternalActionService #greece #KajaKallas #moscow #Russia #Sanctions #Ukraine #UkrainianChildren #war
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EU plans most far-reaching sanctions on Russia in coming months
The European Union intends to significantly expand sanctions against Russia in the coming months over its war in…
#Europe #EU #EuropeanCommission #cryptocurrencynetworks #cyberattacks #DieWelt #EEAS #EuropeanExternalActionService #greece #KajaKallas #moscow #Russia #Sanctions #Ukraine #UkrainianChildren #War
https://www.europesays.com/europe/117670/ -
https://www.europesays.com/pl/615922/ „Die Welt”: Polska to ostatni kraj boomu w Europie. Niemcy chwalą gospodarkę i miasta – Wprost #DieWelt #kraj #media #niemcy #niemieckie #PL #Poland #Polish #Polityka #Polska #Polski #rozwój #StanisławWęgrowski #wprost
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:vz250: Berliner CDU-Steuerverwaltung will VVN-BdA nach Protesten gegen die AfD in Erfurt vernichten! :vz206:
Nach den lauten und bunten Protesten gegen die rechtsextreme AfD anlässlich deren Parteitags in Erfurt, wird nun im Land Berlin die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA „geprüft“. Anlass sei, dass der VVN-BdA hinter dem Protestbündnis „widersetzen“ stehe.
Damit stünde der VVN-BdA möglicherweise, rund 80 Jahre nach dem „Schwur von Buchenwald“, vor seinem Aus!
Auf Zuruf rechtsextremer Akteur:innen und Medien, beeilt sich nun im Anschluss an den AfD-Parteitag die dem CDU-Senator Stefan Evers unterstehend Berliner Finanzverwaltung, die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA zu prüfen, denn womöglich liege eine „eine Tarnstruktur vor(…)“., denn das Protestbündnis "widersetzen" firmiert unter der Postadresse der VVN-BdA und nutzt deren Konto als Spendenkonto.
Die ganze Geschichte hier:
https://de.indymedia.org/node/752885@vvnbda
@widersetzen
#vvn #vvnbda #antifa #antifaschismus #widersetzen #erfurt #erf0407 #deutschland #mittwoch #nius #diewelt #welt #faschismus #gemeinnutzigkeit #debanking #cdu #berlin #freiburg #hamburg #koln #köln #nrw #buchenwald #schwurvonbuchenwald -
:vz250: Berliner CDU-Steuerverwaltung will VVN-BdA nach Protesten gegen die AfD in Erfurt vernichten! :vz206:
Nach den lauten und bunten Protesten gegen die rechtsextreme AfD anlässlich deren Parteitags in Erfurt, wird nun im Land Berlin die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA „geprüft“. Anlass sei, dass der VVN-BdA hinter dem Protestbündnis „widersetzen“ stehe.
Damit stünde der VVN-BdA möglicherweise, rund 80 Jahre nach dem „Schwur von Buchenwald“, vor seinem Aus!
Auf Zuruf rechtsextremer Akteur:innen und Medien, beeilt sich nun im Anschluss an den AfD-Parteitag die dem CDU-Senator Stefan Evers unterstehend Berliner Finanzverwaltung, die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA zu prüfen, denn womöglich liege eine „eine Tarnstruktur vor(…)“., denn das Protestbündnis "widersetzen" firmiert unter der Postadresse der VVN-BdA und nutzt deren Konto als Spendenkonto.
Die ganze Geschichte hier:
https://de.indymedia.org/node/752885@vvnbda
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:vz250: Berliner CDU-Steuerverwaltung will VVN-BdA nach Protesten gegen die AfD in Erfurt vernichten! :vz206:
Nach den lauten und bunten Protesten gegen die rechtsextreme AfD anlässlich deren Parteitags in Erfurt, wird nun im Land Berlin die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA „geprüft“. Anlass sei, dass der VVN-BdA hinter dem Protestbündnis „widersetzen“ stehe.
Damit stünde der VVN-BdA möglicherweise, rund 80 Jahre nach dem „Schwur von Buchenwald“, vor seinem Aus!
Auf Zuruf rechtsextremer Akteur:innen und Medien, beeilt sich nun im Anschluss an den AfD-Parteitag die dem CDU-Senator Stefan Evers unterstehend Berliner Finanzverwaltung, die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA zu prüfen, denn womöglich liege eine „eine Tarnstruktur vor(…)“., denn das Protestbündnis "widersetzen" firmiert unter der Postadresse der VVN-BdA und nutzt deren Konto als Spendenkonto.
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:vz250: Berliner CDU-Steuerverwaltung will VVN-BdA nach Protesten gegen die AfD in Erfurt vernichten! :vz206:
Nach den lauten und bunten Protesten gegen die rechtsextreme AfD anlässlich deren Parteitags in Erfurt, wird nun im Land Berlin die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA „geprüft“. Anlass sei, dass der VVN-BdA hinter dem Protestbündnis „widersetzen“ stehe.
Damit stünde der VVN-BdA möglicherweise, rund 80 Jahre nach dem „Schwur von Buchenwald“, vor seinem Aus!
Auf Zuruf rechtsextremer Akteur:innen und Medien, beeilt sich nun im Anschluss an den AfD-Parteitag die dem CDU-Senator Stefan Evers unterstehend Berliner Finanzverwaltung, die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA zu prüfen, denn womöglich liege eine „eine Tarnstruktur vor(…)“., denn das Protestbündnis "widersetzen" firmiert unter der Postadresse der VVN-BdA und nutzt deren Konto als Spendenkonto.
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:vz250: Berliner CDU-Steuerverwaltung will VVN-BdA nach Protesten gegen die AfD in Erfurt vernichten! :vz206:
Nach den lauten und bunten Protesten gegen die rechtsextreme AfD anlässlich deren Parteitags in Erfurt, wird nun im Land Berlin die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA „geprüft“. Anlass sei, dass der VVN-BdA hinter dem Protestbündnis „widersetzen“ stehe.
Damit stünde der VVN-BdA möglicherweise, rund 80 Jahre nach dem „Schwur von Buchenwald“, vor seinem Aus!
Auf Zuruf rechtsextremer Akteur:innen und Medien, beeilt sich nun im Anschluss an den AfD-Parteitag die dem CDU-Senator Stefan Evers unterstehend Berliner Finanzverwaltung, die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA zu prüfen, denn womöglich liege eine „eine Tarnstruktur vor(…)“., denn das Protestbündnis "widersetzen" firmiert unter der Postadresse der VVN-BdA und nutzt deren Konto als Spendenkonto.
Die ganze Geschichte hier:
https://de.indymedia.org/node/752885@vvnbda
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:vz250: WELT-Journalist plädiert implizit für Führerprinzip im deutschen Gerichtssaal :vz206:
In seinem Kommentar vom 19.06.2026 wirft der 'Chefkommentator' der Tageszeitung 'Die Welt', Andreas Rosenfelder, jenen Richter:innen die gegen die auf Merz' und Dobrindts illegalem Grenzregime beruhenden Zurückweisungen von Asylsuchenden urteilten, Aktivismus vor.
Dabei behauptet Rosenfelder nicht etwa, dass Gesetze falsch ausgelegt worden seien von den Richter:innen, nein, sondern sie hätten aus fehlendem Respekt vor 'der Politik', gestützt von einer 'Migrationslobby', eine "völlig dysfunktionale Dublin-Verordnung der EU" durchgesetzt, anstatt dem Willen Dobrindts zu gehorchen.
Hier hört man mehr als nur ein leises Echo des 'Führerprinzips' aus der Zeit von vor 1945. Jenem Prinzip, wonach der 'Führerwille höchste Rechtsquelle' sei, wie der NS-Kronjurist Carl Schmitt es formulierte. "Wir dürfen uns nicht blindlings an die juristischen Begriffe, Argumente und Präjudizien halten, die ein altes und krankes Zeitalter hervorgebracht hat", das schrieb Schmitt, in seinem 1934 erschienenen Aufsatz "Der Führer schützt das Recht", dieser Gedanke scheint dem Kommentar der WELT zugrunde zu liegen.
Noch erregt ein solcher Kommentar Aufsehen in der Jurabubble, aber viele Kräfte arbeiten daran, dass der Schmitt'sche Grundgedanke wieder Einzug hält in die Rechtsprechung.
(Ohne Paywall, aber ich weise darauf hin, dass archive.is eine nicht unproblematische Seite ist:
https://archive.is/inhjr )Kritik an dem Kommentar der WELT:
https://www.lto.de/recht/meinung/m/zurueckweisungen-welt-rechtsstaat-berlin-recht-justiz'Führerprinzip'
https://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%BChrerprinzip@bmi
#welt #diewelt #rechtsextrem #Führerprinzip #fuhrerprinzip #carlschmitt #hitler #andreasrosenfelder #vg #berlin #asyl #DublinVerfahren #grenze #grenzregion #grenzregime #montag #jurabubble #dobrindt #dobrindt_stoppen #politik #innenpolitik #rechtspolitik #berlinbubble #faschismusbekampfen #faschismusstoppen -
:vz250: WELT-Journalist plädiert implizit für Führerprinzip im deutschen Gerichtssaal :vz206:
In seinem Kommentar vom 19.06.2026 wirft der 'Chefkommentator' der Tageszeitung 'Die Welt', Andreas Rosenfelder, jenen Richter:innen die gegen die auf Merz' und Dobrindts illegalem Grenzregime beruhenden Zurückweisungen von Asylsuchenden urteilten, Aktivismus vor.
Dabei behauptet Rosenfelder nicht etwa, dass Gesetze falsch ausgelegt worden seien von den Richter:innen, nein, sondern sie hätten aus fehlendem Respekt vor 'der Politik', gestützt von einer 'Migrationslobby', eine "völlig dysfunktionale Dublin-Verordnung der EU" durchgesetzt, anstatt dem Willen Dobrindts zu gehorchen.
Hier hört man mehr als nur ein leises Echo des 'Führerprinzips' aus der Zeit von vor 1945. Jenem Prinzip, wonach der 'Führerwille höchste Rechtsquelle' sei, wie der NS-Kronjurist Carl Schmitt es formulierte. "Wir dürfen uns nicht blindlings an die juristischen Begriffe, Argumente und Präjudizien halten, die ein altes und krankes Zeitalter hervorgebracht hat", das schrieb Schmitt, in seinem 1934 erschienenen Aufsatz "Der Führer schützt das Recht", dieser Gedanke scheint dem Kommentar der WELT zugrunde zu liegen.
Noch erregt ein solcher Kommentar Aufsehen in der Jurabubble, aber viele Kräfte arbeiten daran, dass der Schmitt'sche Grundgedanke wieder Einzug hält in die Rechtsprechung.
(Ohne Paywall, aber ich weise darauf hin, dass archive.is eine nicht unproblematische Seite ist:
https://archive.is/inhjr )Kritik an dem Kommentar der WELT:
https://www.lto.de/recht/meinung/m/zurueckweisungen-welt-rechtsstaat-berlin-recht-justiz'Führerprinzip'
https://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%BChrerprinzip@bmi
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:vz250: WELT-Journalist plädiert implizit für Führerprinzip im deutschen Gerichtssaal :vz206:
In seinem Kommentar vom 19.06.2026 wirft der 'Chefkommentator' der Tageszeitung 'Die Welt', Andreas Rosenfelder, jenen Richter:innen die gegen die auf Merz' und Dobrindts illegalem Grenzregime beruhenden Zurückweisungen von Asylsuchenden urteilten, Aktivismus vor.
Dabei behauptet Rosenfelder nicht etwa, dass Gesetze falsch ausgelegt worden seien von den Richter:innen, nein, sondern sie hätten aus fehlendem Respekt vor 'der Politik', gestützt von einer 'Migrationslobby', eine "völlig dysfunktionale Dublin-Verordnung der EU" durchgesetzt, anstatt dem Willen Dobrindts zu gehorchen.
Hier hört man mehr als nur ein leises Echo des 'Führerprinzips' aus der Zeit von vor 1945. Jenem Prinzip, wonach der 'Führerwille höchste Rechtsquelle' sei, wie der NS-Kronjurist Carl Schmitt es formulierte. "Wir dürfen uns nicht blindlings an die juristischen Begriffe, Argumente und Präjudizien halten, die ein altes und krankes Zeitalter hervorgebracht hat", das schrieb Schmitt, in seinem 1934 erschienenen Aufsatz "Der Führer schützt das Recht", dieser Gedanke scheint dem Kommentar der WELT zugrunde zu liegen.
Noch erregt ein solcher Kommentar Aufsehen in der Jurabubble, aber viele Kräfte arbeiten daran, dass der Schmitt'sche Grundgedanke wieder Einzug hält in die Rechtsprechung.
(Ohne Paywall, aber ich weise darauf hin, dass archive.is eine nicht unproblematische Seite ist:
https://archive.is/inhjr )Kritik an dem Kommentar der WELT:
https://www.lto.de/recht/meinung/m/zurueckweisungen-welt-rechtsstaat-berlin-recht-justiz'Führerprinzip'
https://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%BChrerprinzip@bmi
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In seinem Kommentar vom 19.06.2026 wirft der 'Chefkommentator' der Tageszeitung 'Die Welt', Andreas Rosenfelder, jenen Richter:innen die gegen die auf Merz' und Dobrindts illegalem Grenzregime beruhenden Zurückweisungen von Asylsuchenden urteilten, Aktivismus vor.
Dabei behauptet Rosenfelder nicht etwa, dass Gesetze falsch ausgelegt worden seien von den Richter:innen, nein, sondern sie hätten aus fehlendem Respekt vor 'der Politik', gestützt von einer 'Migrationslobby', eine "völlig dysfunktionale Dublin-Verordnung der EU" durchgesetzt, anstatt dem Willen Dobrindts zu gehorchen.
Hier hört man mehr als nur ein leises Echo des 'Führerprinzips' aus der Zeit von vor 1945. Jenem Prinzip, wonach der 'Führerwille höchste Rechtsquelle' sei, wie der NS-Kronjurist Carl Schmitt es formulierte. "Wir dürfen uns nicht blindlings an die juristischen Begriffe, Argumente und Präjudizien halten, die ein altes und krankes Zeitalter hervorgebracht hat", das schrieb Schmitt, in seinem 1934 erschienenen Aufsatz "Der Führer schützt das Recht", dieser Gedanke scheint dem Kommentar der WELT zugrunde zu liegen.
Noch erregt ein solcher Kommentar Aufsehen in der Jurabubble, aber viele Kräfte arbeiten daran, dass der Schmitt'sche Grundgedanke wieder Einzug hält in die Rechtsprechung.
(Ohne Paywall, aber ich weise darauf hin, dass archive.is eine nicht unproblematische Seite ist:
https://archive.is/inhjr )Kritik an dem Kommentar der WELT:
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In seinem Kommentar vom 19.06.2026 wirft der 'Chefkommentator' der Tageszeitung 'Die Welt', Andreas Rosenfelder, jenen Richter:innen die gegen die auf Merz' und Dobrindts illegalem Grenzregime beruhenden Zurückweisungen von Asylsuchenden urteilten, Aktivismus vor.
Dabei behauptet Rosenfelder nicht etwa, dass Gesetze falsch ausgelegt worden seien von den Richter:innen, nein, sondern sie hätten aus fehlendem Respekt vor 'der Politik', gestützt von einer 'Migrationslobby', eine "völlig dysfunktionale Dublin-Verordnung der EU" durchgesetzt, anstatt dem Willen Dobrindts zu gehorchen.
Hier hört man mehr als nur ein leises Echo des 'Führerprinzips' aus der Zeit von vor 1945. Jenem Prinzip, wonach der 'Führerwille höchste Rechtsquelle' sei, wie der NS-Kronjurist Carl Schmitt es formulierte. "Wir dürfen uns nicht blindlings an die juristischen Begriffe, Argumente und Präjudizien halten, die ein altes und krankes Zeitalter hervorgebracht hat", das schrieb Schmitt, in seinem 1934 erschienenen Aufsatz "Der Führer schützt das Recht", dieser Gedanke scheint dem Kommentar der WELT zugrunde zu liegen.
Noch erregt ein solcher Kommentar Aufsehen in der Jurabubble, aber viele Kräfte arbeiten daran, dass der Schmitt'sche Grundgedanke wieder Einzug hält in die Rechtsprechung.
(Ohne Paywall, aber ich weise darauf hin, dass archive.is eine nicht unproblematische Seite ist:
https://archive.is/inhjr )Kritik an dem Kommentar der WELT:
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https://www.europesays.com/cz/107117/ Hlas z nitra EU: Musíme být světovou vojenskou velmocí #ARD #Čína #DieWelt #EU #Írán #NadaceKonradaAdenauera #Putin #Rusko #Svět #Urkrajiuna #válka #World #WorldNews
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https://www.europesays.com/afrika/21513/ Ebola-Epidemie: WHO fordert Nachbarstaaten der DR Kongo zu „unverzüglichem“ Handeln auf #Ausbreitung #Ausbruch #DemokratischenRepublikKongo #DieWelt #DRKongo #EbolaVirus #Epidemie #gesundheitsor #Uganda
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https://www.europesays.com/afrika/20530/ WHO stuft Gesundheitsgefahr im Kongo durch Ebola als „sehr hoch“ ein #DemokratischenRepublikKongo #DieWelt #DRKongo #EbolaAusbruchs #EbolaVirus #gesundheitsor #RepublicOfTheCongo #RepublikKongo
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https://www.europesays.com/hu/109866/ Die Welt: Kicsit nagyképűen hangzik Magyar és Tusk kijelentése, de bizonyos kérdésekben képesek lehetnek befolyásolni Európa irányvonalát #DieWelt #EU #Európa #Europe #Hungarian #Lapszemle #LengyelMagyarKapcsolatok #Lengyelország #Magyar #MagyarPéter #NemzetköziLapszemle
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US Troop Drawdown in Europe Could Hit NATO and Economies https://www.byteseu.com/2011821/ #BenHodges #DieWelt #Europe #EuropeanSecurity #GermanyUSBases #NATO #RamsteinAirBase #TroopDrawdown #UkraineLogistics #USMilitaryBases #UsTroopsEurope
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https://www.europesays.com/cz/76552/ Německá ekonomika skomírá. Ale německé firmy ne #Bild #Business #Byznys #cla #clo #DieWelt #ekonomika #Německo #Reuters #Trump #USA #Zahraničí
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https://www.europesays.com/es/525853/ Muere el pintor Georg Baselitz a los 88 años | Cultura #Alemania #Artistas #Cultura #DerSpiegel #DieWelt #Entertainment #Entretenimiento #ES #España #GeorgBaselitz #Obituarios #Pintores #Spain
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https://www.europesays.com/cz/70216/ „Dělejte něco.“ Muslimové šikanují německé děti. Vnucují jim islám #Bild #DieWelt #Focus #Islám #Křesťanství #migrace #Německo #Šikana #Školství #Svět #uprchlíci #World #WorldNews #Zahraničí
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https://www.europesays.com/pl/336044/ Nawrocki chce broni jądrowej. Niemiecka gazeta: Polska łamie tabu #BrońJądrowa #DieWelt #dorzeczy #gazeta #kraj #nawrocki #niemcy #ObserwatorMediów #Opinie #PL #Poland #Polish #Polska #PolskaBrońJądrowa #Polski #prezydent #rosja #swiat
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Wenn die Zeitschrift … #diewelt gar nicht … Die Welt ist. @[email protected] 🖖
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Wenn die Zeitschrift … #diewelt gar nicht … Die Welt ist. @[email protected] 🖖
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https://www.europesays.com/hu/28873/ A Spiegelben leszedik a keresztvizet a Weltről, amiért Putyin-párti vendégcikket közölt Orbán Viktortól – | hvg.hu #DerSpiegel #DieWelt #Hungarian #Lapszemle #Magyar #News #OrbánViktor #Választás2026 #Világ #World #WorldNews
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https://www.europesays.com/si/27017/ S podporo Ukrajini Evropa uničuje samo sebe #Bruselj #članek #DieWelt #Europe #Evropa #EvropskaUnija #Madžarska #Slovene #Slovenščina #Ukrajina #UrsulaVonDerLeyen #ViktorOrban #volitve #VolodimirZelenski
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https://www.europesays.com/hu/26520/ Itthon: Orbán Viktor a Die Weltben: Európát túszul ejtették #DieWelt #EurópaiUnió #HU #Hungarian #Hungary #Lapszemle #Magyar #Magyarország #OrbánViktor #ukrajna
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Mit Link: https://www.welt.de/
"Stromangebot für die Energiewende nicht reicht" -> #diewelt schreibt regelmäßig solche Kommentare und Artikel 🤔 Den konkreten Satz könnte man auch gemäß dem #henneeiproblem betrachten 🤔 Wenn man bedenkt das regelmäßig #erneuerbare abgeschaltet werden 🤔 Die #politik aber auch die #wirtschaft haben es verpennt den überschüssigen Strom speicherbar zu machen 🤔 #politikversagen #managerversagenSonderkonditionen für #gaskraftwerke 🤔
https://www.welt.de/wirtschaft/article69a30d7d7c787f6a1cef237b/die-elektro-illusion-jetzt-wird-das-scheitern-der-strom-idee-offenbar.html#:~:text=Stromangebot%20f%C3%BCr%20die%20Energiewende%20nicht%20reicht -
:vz206: Polizei Heilbronn verfolgt Rentner, weil dieser angeblich Merz mit Pinocchio verglichen haben soll :vz250:
Meinungsfreiheit ist für manche ein Gräuel! Jetzt verfolgt die Heilbronner Polizei einen Rentner, weil diese letztes Jahr vor einem Besuch von Merz, auf facebook geschrieben haben soll 'Pinocchio kommt nach Heilbronn'.
Nun gehört Friedrich Merz zu den empfindsamsten Seelen im Bundestag, er hat schon hunderte Menschen polizeilich verfolgen lassen, weil er sich beleidigt fühlte. Ob er sich auch vorliegend gekränkt fühlt ist offen, denn laut der WELT, habe die Heilbronner Polizei von sich aus, den Rentner verfolgt, nach dem Sonderparagrafen § 188 StGB, speziell für Politiker:innen erdacht: Geldstrafe oder Haft bis zu 3 (!) Jahren!
Der Versuch Menschen einzuschüchtern die es wagen Kritik zu üben, ihnen kritische Stellungnahmen zu verbieten oder sie dafür einzusperren, das hat schon erste Anzeichen für eine Autokratie.
Einschüchtern, unterdrücken, einsperren, und das wird künftig mit einer Polizei im Dienste des AfD, vermutlich noch zunehmen.
§ 188 StGB
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__188.html#merz #FriedrichMerz #bundeskanzler #heilbronn #polizei #polizeiBW #heilbronnmittendrin #Verfolgung #politischeverfolgung #PolitischeJustiz #Meinungsfreiheit #polizeiproblem #diewelt #pinocchio #beleidigung #Jurabubble #deutschland #montag #rechtspolitik #innenpolitik #BadenWurttemberg #Rentner #stgb
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:vz206: Polizei Heilbronn verfolgt Rentner, weil dieser angeblich Merz mit Pinocchio verglichen haben soll :vz250:
Meinungsfreiheit ist für manche ein Gräuel! Jetzt verfolgt die Heilbronner Polizei einen Rentner, weil diese letztes Jahr vor einem Besuch von Merz, auf facebook geschrieben haben soll 'Pinocchio kommt nach Heilbronn'.
Nun gehört Friedrich Merz zu den empfindsamsten Seelen im Bundestag, er hat schon hunderte Menschen polizeilich verfolgen lassen, weil er sich beleidigt fühlte. Ob er sich auch vorliegend gekränkt fühlt ist offen, denn laut der WELT, habe die Heilbronner Polizei von sich aus, den Rentner verfolgt, nach dem Sonderparagrafen § 188 StGB, speziell für Politiker:innen erdacht: Geldstrafe oder Haft bis zu 3 (!) Jahren!
Der Versuch Menschen einzuschüchtern die es wagen Kritik zu üben, ihnen kritische Stellungnahmen zu verbieten oder sie dafür einzusperren, das hat schon erste Anzeichen für eine Autokratie.
Einschüchtern, unterdrücken, einsperren, und das wird künftig mit einer Polizei im Dienste des AfD, vermutlich noch zunehmen.
§ 188 StGB
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__188.html#merz #FriedrichMerz #bundeskanzler #heilbronn #polizei #polizeiBW #heilbronnmittendrin #Verfolgung #politischeverfolgung #PolitischeJustiz #Meinungsfreiheit #polizeiproblem #diewelt #pinocchio #beleidigung #Jurabubble #deutschland #montag #rechtspolitik #innenpolitik #BadenWurttemberg #Rentner #stgb
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:vz206: Polizei Heilbronn verfolgt Rentner, weil dieser angeblich Merz mit Pinocchio verglichen haben soll :vz250:
Meinungsfreiheit ist für manche ein Gräuel! Jetzt verfolgt die Heilbronner Polizei einen Rentner, weil diese letztes Jahr vor einem Besuch von Merz, auf facebook geschrieben haben soll 'Pinocchio kommt nach Heilbronn'.
Nun gehört Friedrich Merz zu den empfindsamsten Seelen im Bundestag, er hat schon hunderte Menschen polizeilich verfolgen lassen, weil er sich beleidigt fühlte. Ob er sich auch vorliegend gekränkt fühlt ist offen, denn laut der WELT, habe die Heilbronner Polizei von sich aus, den Rentner verfolgt, nach dem Sonderparagrafen § 188 StGB, speziell für Politiker:innen erdacht: Geldstrafe oder Haft bis zu 3 (!) Jahren!
Der Versuch Menschen einzuschüchtern die es wagen Kritik zu üben, ihnen kritische Stellungnahmen zu verbieten oder sie dafür einzusperren, das hat schon erste Anzeichen für eine Autokratie.
Einschüchtern, unterdrücken, einsperren, und das wird künftig mit einer Polizei im Dienste des AfD, vermutlich noch zunehmen.
§ 188 StGB
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:vz206: Polizei Heilbronn verfolgt Rentner, weil dieser angeblich Merz mit Pinocchio verglichen haben soll :vz250:
Meinungsfreiheit ist für manche ein Gräuel! Jetzt verfolgt die Heilbronner Polizei einen Rentner, weil diese letztes Jahr vor einem Besuch von Merz, auf facebook geschrieben haben soll 'Pinocchio kommt nach Heilbronn'.
Nun gehört Friedrich Merz zu den empfindsamsten Seelen im Bundestag, er hat schon hunderte Menschen polizeilich verfolgen lassen, weil er sich beleidigt fühlte. Ob er sich auch vorliegend gekränkt fühlt ist offen, denn laut der WELT, habe die Heilbronner Polizei von sich aus, den Rentner verfolgt, nach dem Sonderparagrafen § 188 StGB, speziell für Politiker:innen erdacht: Geldstrafe oder Haft bis zu 3 (!) Jahren!
Der Versuch Menschen einzuschüchtern die es wagen Kritik zu üben, ihnen kritische Stellungnahmen zu verbieten oder sie dafür einzusperren, das hat schon erste Anzeichen für eine Autokratie.
Einschüchtern, unterdrücken, einsperren, und das wird künftig mit einer Polizei im Dienste des AfD, vermutlich noch zunehmen.
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Meinungsfreiheit ist für manche ein Gräuel! Jetzt verfolgt die Heilbronner Polizei einen Rentner, weil diese letztes Jahr vor einem Besuch von Merz, auf facebook geschrieben haben soll 'Pinocchio kommt nach Heilbronn'.
Nun gehört Friedrich Merz zu den empfindsamsten Seelen im Bundestag, er hat schon hunderte Menschen polizeilich verfolgen lassen, weil er sich beleidigt fühlte. Ob er sich auch vorliegend gekränkt fühlt ist offen, denn laut der WELT, habe die Heilbronner Polizei von sich aus, den Rentner verfolgt, nach dem Sonderparagrafen § 188 StGB, speziell für Politiker:innen erdacht: Geldstrafe oder Haft bis zu 3 (!) Jahren!
Der Versuch Menschen einzuschüchtern die es wagen Kritik zu üben, ihnen kritische Stellungnahmen zu verbieten oder sie dafür einzusperren, das hat schon erste Anzeichen für eine Autokratie.
Einschüchtern, unterdrücken, einsperren, und das wird künftig mit einer Polizei im Dienste des AfD, vermutlich noch zunehmen.
§ 188 StGB
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Wahlkampfzeit – Die Springerpresse saugt sich fest
[Das blieb hier lange als Entwurf, genau genommen seit 22 Tagen und war dann im Stehsatz. Auch wenn die Angelegenheit mit Abstimmungsverhaltensweisen wieder längst unter den Tisch des Tempos der Zeit gefallen ist, gibt es noch weniges dazu gesagt. MH] Könnte man meinen, wenn man sieht, wie selbst einst liberale Zeitgenossen nun der Erzählung folgen, dass mal wieder die GRÜNEN den Untergang des Abendlandes zu verantworten haben. Grund: Eine gemeinsame Resolution von Abgeordneten aus dem […]https://www.kritische-masse.de/logbuch/2026/02/wahlkampfzeit-die-springerpresse-saugt-sich-fest/
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https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116000933781279352
#Springer #DIEWELT #UlfPoschardt
[Die Details der Epstein-Akten machen fassungslos. Es muss Aufgabe der #Staatsanwälte sein, jeden dieser #Sexualstraftäter vor #Gericht zu bringen, egal wie mächtig sie sind oder welche Verdienste sie haben mögen.] https://www.welt.de/debatte/plus6980898578c88161f9da464f/epstein-akten-die-schockierenden-abgruende-der-reichen-maechtigen-und-kaputten.html
#SPD #CSU #CDU #EpsteinAkten #EpsteinFiles #Trump #Epstein #politics #Musk #ElonMusk #noAfD #Hanfgeschichten #SystemProhibition #CRISPR_rEvolution #sadisticEvolution #FridaysforFUTURE #Muster #System
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[Die Details der Epstein-Akten machen fassungslos. Es muss Aufgabe der #Staatsanwälte sein, jeden dieser #Sexualstraftäter vor #Gericht zu bringen, egal wie mächtig sie sind oder welche Verdienste sie haben mögen.] https://www.welt.de/debatte/plus6980898578c88161f9da464f/epstein-akten-die-schockierenden-abgruende-der-reichen-maechtigen-und-kaputten.html
#SPD #CSU #CDU #EpsteinAkten #EpsteinFiles #Trump #Epstein #politics #Musk #ElonMusk #noAfD #Hanfgeschichten #SystemProhibition #CRISPR_rEvolution #sadisticEvolution #FridaysforFUTURE #Muster #System
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[Die Details der Epstein-Akten machen fassungslos. Es muss Aufgabe der #Staatsanwälte sein, jeden dieser #Sexualstraftäter vor #Gericht zu bringen, egal wie mächtig sie sind oder welche Verdienste sie haben mögen.] https://www.welt.de/debatte/plus6980898578c88161f9da464f/epstein-akten-die-schockierenden-abgruende-der-reichen-maechtigen-und-kaputten.html
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Und nebenbei gesagt: #diebild #diewelt der #axelspringerverlag verursachen Schaden, Tag für Tag, Jahr für Jahr. Am Staat, an der Gesellschaft, an der Wirtschaft, mit #Hass, #Hetze, #unwahrheiten Leugnung von #Fakten, #populismus, #Lobbyismus. Das heißt, neben ihrer Minderleistung zerstört die Bild auch noch die mühevolle Arbeit der Bürger*innen, absichtlich und bewusst. Meiner Meinung gehören die abgeschafft, weil #staatsfeindlich.
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Und nebenbei gesagt: #diebild #diewelt der #axelspringerverlag verursachen Schaden, Tag für Tag, Jahr für Jahr. Am Staat, an der Gesellschaft, an der Wirtschaft, mit #Hass, #Hetze, #unwahrheiten Leugnung von #Fakten, #populismus, #Lobbyismus. Das heißt, neben ihrer Minderleistung zerstört die Bild auch noch die mühevolle Arbeit der Bürger*innen, absichtlich und bewusst. Meiner Meinung gehören die abgeschafft, weil #staatsfeindlich.
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#DieWelt editor #JanPhilippBurgard stepped down, citing health concerns and an internal investigation into his behaviour at a #holidayparty. Axel #Springer leadership, led by Peter Huth, investigated claims of inappropriate behaviour and found Burgard’s responses evasive. https://www.semafor.com/article/01/18/2026/die-welt-editor-departed-amid-internal-inquiry?eicker.media #media #socialmedia
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#DieWelt editor #JanPhilippBurgard stepped down, citing health concerns and an internal investigation into his behaviour at a #holidayparty. Axel #Springer leadership, led by Peter Huth, investigated claims of inappropriate behaviour and found Burgard’s responses evasive. https://www.semafor.com/article/01/18/2026/die-welt-editor-departed-amid-internal-inquiry?eicker.media #media #socialmedia
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#DieWelt editor #JanPhilippBurgard stepped down, citing health concerns and an internal investigation into his behaviour at a #holidayparty. Axel #Springer leadership, led by Peter Huth, investigated claims of inappropriate behaviour and found Burgard’s responses evasive. https://www.semafor.com/article/01/18/2026/die-welt-editor-departed-amid-internal-inquiry?eicker.media #media #socialmedia
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#DieWelt editor #JanPhilippBurgard stepped down, citing health concerns and an internal investigation into his behaviour at a #holidayparty. Axel #Springer leadership, led by Peter Huth, investigated claims of inappropriate behaviour and found Burgard’s responses evasive. https://www.semafor.com/article/01/18/2026/die-welt-editor-departed-amid-internal-inquiry?eicker.media #media #socialmedia
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GUTEN MORGEN, heute kommen die Katzenbesitzer zurück und in 2 Tagen startet ich eine Reise auf die andere Seite der Welt. Stimme wird noch geschont.
UND
TELEPOLIS: Daniel Günther greift an. Es war ein kalkulierter Schlag – in der Sprache der Springerpresse: "ein Husarenstreich", den der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther bei der Talkshow "Markus Lanz" führte.
Eine Punktlandung um die Supporter der extremen Rechte zu outen #dieWeltEuch einen Schönen Tag.
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GUTEN MORGEN, heute kommen die Katzenbesitzer zurück und in 2 Tagen startet ich eine Reise auf die andere Seite der Welt. Stimme wird noch geschont.
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TELEPOLIS: Daniel Günther greift an. Es war ein kalkulierter Schlag – in der Sprache der Springerpresse: "ein Husarenstreich", den der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther bei der Talkshow "Markus Lanz" führte.
Eine Punktlandung um die Supporter der extremen Rechte zu outen #dieWeltEuch einen Schönen Tag.
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GUTEN MORGEN, heute kommen die Katzenbesitzer zurück und in 2 Tagen startet ich eine Reise auf die andere Seite der Welt. Stimme wird noch geschont.
UND
TELEPOLIS: Daniel Günther greift an. Es war ein kalkulierter Schlag – in der Sprache der Springerpresse: "ein Husarenstreich", den der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther bei der Talkshow "Markus Lanz" führte.
Eine Punktlandung um die Supporter der extremen Rechte zu outen #dieWeltEuch einen Schönen Tag.
