#burgerrechte — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #burgerrechte, aggregated by home.social.
-
Die Hamburger Grünen waren einmal eine Bürgerrechtspartei. Heute tragen sie KI-Videoüberwachung mit, ermöglichen Polizeitraining mit personenbezogenen Daten und verkaufen den Scheiß als modernen Kompromiss zwischen Freiheit und Sicherheit. Nein. Wer Bürgerrechte immer dann entsorgt, wenn Regieren unbequem wird, hat keine Prinzipien. Er hat Marketing. Mein Vertrauen ist nicht verschwunden. Ihr habt es politisch geschreddert.
-
Die Hamburger Grünen waren einmal eine Bürgerrechtspartei. Heute tragen sie KI-Videoüberwachung mit, ermöglichen Polizeitraining mit personenbezogenen Daten und verkaufen den Scheiß als modernen Kompromiss zwischen Freiheit und Sicherheit. Nein. Wer Bürgerrechte immer dann entsorgt, wenn Regieren unbequem wird, hat keine Prinzipien. Er hat Marketing. Mein Vertrauen ist nicht verschwunden. Ihr habt es politisch geschreddert.
-
Die Hamburger Grünen waren einmal eine Bürgerrechtspartei. Heute tragen sie KI-Videoüberwachung mit, ermöglichen Polizeitraining mit personenbezogenen Daten und verkaufen den Scheiß als modernen Kompromiss zwischen Freiheit und Sicherheit. Nein. Wer Bürgerrechte immer dann entsorgt, wenn Regieren unbequem wird, hat keine Prinzipien. Er hat Marketing. Mein Vertrauen ist nicht verschwunden. Ihr habt es politisch geschreddert.
-
Die Hamburger Grünen waren einmal eine Bürgerrechtspartei. Heute tragen sie KI-Videoüberwachung mit, ermöglichen Polizeitraining mit personenbezogenen Daten und verkaufen den Scheiß als modernen Kompromiss zwischen Freiheit und Sicherheit. Nein. Wer Bürgerrechte immer dann entsorgt, wenn Regieren unbequem wird, hat keine Prinzipien. Er hat Marketing. Mein Vertrauen ist nicht verschwunden. Ihr habt es politisch geschreddert.
-
Es ist ein #Angriff auf alles was unsere #Demokratie ausmacht. Es ist auch ein Angriff auf alles was die #LiberaleDemokratie ausmacht.
#Menschenrechte, #Frauenrechte, #Minderheitenschutz, #Repräsentation, #Mitbestimmung, #Bürgerrechte, #Anstand, #Integrität, Schutz vor #Willkür .. all das sind keine Konzepte die von linken Spinnern in unsere #Gesellschaften getragen wurden.
Es ist die #NachkriegsOrdnung die hier zur Schlachtbank geführt wird. Die #Wohlstand & #Recht bringen sollte.
No more. 🧐
-
Es ist ein #Angriff auf alles was unsere #Demokratie ausmacht. Es ist auch ein Angriff auf alles was die #LiberaleDemokratie ausmacht.
#Menschenrechte, #Frauenrechte, #Minderheitenschutz, #Repräsentation, #Mitbestimmung, #Bürgerrechte, #Anstand, #Integrität, Schutz vor #Willkür .. all das sind keine Konzepte die von linken Spinnern in unsere #Gesellschaften getragen wurden.
Es ist die #NachkriegsOrdnung die hier zur Schlachtbank geführt wird. Die #Wohlstand & #Recht bringen sollte.
No more. 🧐
-
Es ist ein #Angriff auf alles was unsere #Demokratie ausmacht. Es ist auch ein Angriff auf alles was die #LiberaleDemokratie ausmacht.
#Menschenrechte, #Frauenrechte, #Minderheitenschutz, #Repräsentation, #Mitbestimmung, #Bürgerrechte, #Anstand, #Integrität, Schutz vor #Willkür .. all das sind keine Konzepte die von linken Spinnern in unsere #Gesellschaften getragen wurden.
Es ist die #NachkriegsOrdnung die hier zur Schlachtbank geführt wird. Die #Wohlstand & #Recht bringen sollte.
No more. 🧐
-
Es ist ein #Angriff auf alles was unsere #Demokratie ausmacht. Es ist auch ein Angriff auf alles was die #LiberaleDemokratie ausmacht.
#Menschenrechte, #Frauenrechte, #Minderheitenschutz, #Repräsentation, #Mitbestimmung, #Bürgerrechte, #Anstand, #Integrität, Schutz vor #Willkür .. all das sind keine Konzepte die von linken Spinnern in unsere #Gesellschaften getragen wurden.
Es ist die #NachkriegsOrdnung die hier zur Schlachtbank geführt wird. Die #Wohlstand & #Recht bringen sollte.
No more. 🧐
-
Es ist ein #Angriff auf alles was unsere #Demokratie ausmacht. Es ist auch ein Angriff auf alles was die #LiberaleDemokratie ausmacht.
#Menschenrechte, #Frauenrechte, #Minderheitenschutz, #Repräsentation, #Mitbestimmung, #Bürgerrechte, #Anstand, #Integrität, Schutz vor #Willkür .. all das sind keine Konzepte die von linken Spinnern in unsere #Gesellschaften getragen wurden.
Es ist die #NachkriegsOrdnung die hier zur Schlachtbank geführt wird. Die #Wohlstand & #Recht bringen sollte.
No more. 🧐
-
Wer Bürgerrechte schützt, darf Opferrechte nicht ausblenden. Datenschutz ist wichtig,aber er darf nicht dazu führen,dass Täter im digitalen Raum praktisch unsichtbar werden.
#Bürgerrechte #DigitaleZivilgesellschaft #ITForensik #Zivilgesellschaft #CyberSicherheit #DigitalForensics -
Es gefällt mir, wenn Lügner mit ihren Lügen scheitern.
Steht aber zu befürchten, dass die demokratisch nicht legitimierte* EU-Kommission einfach wieder so lange abstimmen lässt, bis das Ergebnis passt.
"Täterschutz" - Bullshit. Schutz der bürgerlichen Freiheit und der Unschuldsvermutung.
Das Parlament darf noch nicht mal Gesetze vorschlagen. Die Kommission bestimmt, was auf den Tisch kommt.
Definitiv das beste Europa 🇪🇺 😊
*nicht durch die EU-Bevölkerung legitimiert sondern durch die paar Hanseln der Regierungen der 27 Mitgliedstaaten bestimmt.
https://www.heise.de/news/Chatkontrolle-EU-Parlament-lehnt-Verlaengerung-erneut-ab-11225795.html
#chatkontrolle #privacy #heise #eu #europe #unschuldsvermutung #burgerrechte #uberwachung #netzpolitik #chatcontrol #democracyinaction #EuropeanParliament
-
Habe gerade "Staat 3.0" von #HeikoKrüger angefangen.
Auf S. 13 erklärt er, dass der erste Teil des Buches der "konstruktive Themenblock" sein soll.
Sieben Seiten später fantasiert er über eine KI (namens JAGS), die vollständig alle Daten der gesamten Bevölkerung überwacht, Strafen nicht nur verhängt, sondern auch vollstreckt und die Namen von "Übeltätern" auf Social Media veröffentlicht.
Ich weiß nicht, ob ich noch Lust habe, bis zum finalen Teil des Buches zu lesen, in dem es dann erst "destruktiv" werden soll. 🫣
Junge Junge... 🙄
#staat #ki #ai #digitalisierung #Überwachung #repression #daten #datenschutz #strafrecht #Gewaltenteilung #dystopie #künstlicheIntelligenz #konstruktiv #destruktiv #buch #sachbuch #beamte #richter #recht #burgerrechte #bürger #socialmedia
-
Und zu Palantir passend jetzt eine ganz neue ARD Doku:
Watching you – Die Welt von Palantir und Alex Karp - https://www.ardmediathek.de/film/NzBiODA4OWItZGZmZS00NGY0LWIxZDUtNWU0NDYxMTUzOWVm
Kritik aus datenschutzrechtlicher Sicht an Palantir
https://datenschutzticker.de/2022/06/ueberblick-zur-umstrittenen-palantir-software/
Aber genau wegen dieser kritisierten Fähigkeiten sind Polizei und Innenminister so scharf auf die Software. Rechtliche Hürden und die Verfassung interessieren da wenig.
Die Erfahrung zeigt: was mal angeschafft wurde, bleibt. Hier ist ein weiterer Schritt in Richtung Orwells '1984'-Welt gegangen worden...
#orwell #palantir #verfassung #Strobl #polizei #massenuberwachung #watchingyou #cdu #mittwoch #DatenschutzAmMittwoch #spd #BadenWurttemberg #stuttgart #1984istjetzt #1984GeorgeOrwell #bespitzelungsprozess #burgerrechte #datenschutz
-
Ausgerechnet #Verfassungsschutzpräsident Thomas #Haldenwang erklärt Nancy #Faeser, öffentlich fürs und vor Publikum, dass "Generation #Islam" völlig korrekt Ihr Recht auf freie #Meinungsäußerung gemäß dem #Grundgesetz ("für die #Bundesrepublik #Deutschland") ausüben, und somit das medial zusätzlich angeheizte Vorgehen Faesers und der Behörden dagegen der eigentliche #Verfassungsbruch ist. Hätten die #Medien ja auch mal aufnehmen können, nicht? 🤣
Erklärt von Suhaib Hoffmann (Realität Islam; guter Kanal übrigens):
https://www.youtube.com/watch?v=b5js1TbcSm0
Faeser ist latent islamophob, faschistisch veranlagt und viel zu mächtig. Nehmt diese #Gefahr ernst! Unter Olaf #Scholz werden wir die nicht los und mit Friedrich #Merz wagt man es sich kaum vorzustellen. #DeutschlandAmAbgrund
Ich habe es noch nie erlebt, dass "#Judenhass" und "#Islamismus" in einem Atemzug genannt wurden und nicht tatsächlich #Islamhass (korrekt: Hass auf den Islam und die #Muslime) und "#Zionismusliebe" (#Philozionismus, abgöttische Bewunderung und #Idealisierung "Israels" und nahezu #Hörigkeit gegenüber dem zionistischen Regime und seiner Vertretungen/#Lobby) dahinter steckten. #RedFlag #RoteFahne
Der gefährlichste und tatsächlich gesellschaftlich relevante kontemporäre #Antisemitismus ist der gegen die Muslime; es sind die gleichen Mechanismen wie bisher, nur eben projiziert auf den Islam. Und der neue #Holocaust läuft auch bereits! 🤮
Auch Huseyin #Özoguz spürt das:
https://www.youtube.com/watch?v=CGeKXjR_cBA&pp=ygUJQWN0dWFyaXVt
(noch so 'ne Posse)
Sicher auch, weil er sich zum hier ursprünglich behandelten Fall (#DMG_BS) geäußert hat, aber bereits seine korrekte Haltung zu "Israel" reicht vermutlich mehr als aus, um zu einer Zielscheibe der "#Demokratie" zu werden.
#BfV #Verfassungsschutz #BundesamtFürVerfassungsschutz #ThomasHaldenwang #NancyFaeser #GenerationIslam #FreieMeinungsäußerung #Meinungsäußerungsfreiheit #Kalifatdemos #Kalifatsdemos #Kalifatdemo #Kalifatsdemo #Kalifat #Khilafa #SuhaibHoffmann #RealitätIslam #Islamophobie #Zionismus #ZionistischeLobby #Israellobby #OlafScholz #Bundeskanzler #Kanzler #FriedrichMerz #Faschismus #Gaza #GazaGenozid #Genozid #GazaHolocaust #Palästina #Palaestina #Actuarium #HuseyinÖzoguz #DMG #Braunschweig #Vereinsverbot #Wertediktatur #Autoritarismus #Repression #Diktatur #Grundrechte #Bürgerrechte #Menschenrechte #Versammlungsfreiheit #Versammlungsrecht #Vereinsrecht