#burgerrechte — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #burgerrechte, aggregated by home.social.
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Es ist ein #Angriff auf alles was unsere #Demokratie ausmacht. Es ist auch ein Angriff auf alles was die #LiberaleDemokratie ausmacht.
#Menschenrechte, #Frauenrechte, #Minderheitenschutz, #Repräsentation, #Mitbestimmung, #Bürgerrechte, #Anstand, #Integrität, Schutz vor #Willkür .. all das sind keine Konzepte die von linken Spinnern in unsere #Gesellschaften getragen wurden.
Es ist die #NachkriegsOrdnung die hier zur Schlachtbank geführt wird. Die #Wohlstand & #Recht bringen sollte.
No more. 🧐
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Mit bestem Gruß an den Halbierungskanzler, den Vizekanzler und die Normalisierungspresse:
Was stimmt mit unserer Demokratie nicht wenn alle Zeichen auf rot stehen und kein Gebot zur Anwendung des Art.21 GG anerkannt wird? Es gratulieren Trump, Musk und Putin.
(Jacob Grosse-Ophoff- still standing 2026, ergänzend untermalt mit Preußen Gloria)https://loops.video/v/h_3PC0FMNV
@politicalbeauty
#prüf #pruef #deutschland #politic #fascism #farright #sachsenanhalt #noafd #burgerrechte #humanrights -
Christian Stecker im Zeit Interview "eine Art Vibe-Shift für die gesamte Politik" - sowieso schon ohne Worte mit bestem Gruß an den Halbierungskanzler, die Verweigerung zur wehrhaften Demokratie verzichtet darauf ihr Recht anzuwenden, Art.21 GG eine Randnotiz zum far-right shift.
https://loops.video/v/h_3PC0FMNV
#prüf #pruef #deutschland #politic #fascism #farright #sachsenanhalt #noafd #burgerrechte #democracy #humanrights
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Christian Stecker im Zeit Interview "eine Art Vibe-Shift für die gesamte Politik" - sowieso schon ohne Worte mit bestem Gruß an den Halbierungskanzler, die Verweigerung zur wehrhaften Demokratie verzichtet darauf ihr Recht anzuwenden, Art.21 GG eine Randnotiz zum far-right shift.
https://loops.video/v/h_3PC0FMNV
#prüf #pruef #deutschland #politic #fascism #farright #sachsenanhalt #noafd #burgerrechte #democracy #humanrights
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Christian Stecker im Zeit Interview "eine Art Vibe-Shift für die gesamte Politik" - sowieso schon ohne Worte mit bestem Gruß an den Halbierungskanzler, die Verweigerung zur wehrhaften Demokratie verzichtet darauf ihr Recht anzuwenden, Art.21 GG eine Randnotiz zum far-right shift.
https://loops.video/v/h_3PC0FMNV
#prüf #pruef #deutschland #politic #fascism #farright #sachsenanhalt #noafd #burgerrechte #democracy #humanrights
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Christian Stecker im Zeit Interview "eine Art Vibe-Shift für die gesamte Politik" - sowieso schon ohne Worte mit bestem Gruß an den Halbierungskanzler, die Verweigerung zur wehrhaften Demokratie verzichtet darauf ihr Recht anzuwenden, Art.21 GG eine Randnotiz zum far-right shift.
https://loops.video/v/h_3PC0FMNV
#prüf #pruef #deutschland #politic #fascism #farright #sachsenanhalt #noafd #burgerrechte #democracy #humanrights
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Christian Stecker im Zeit Interview "eine Art Vibe-Shift für die gesamte Politik" - sowieso schon ohne Worte mit bestem Gruß an den Halbierungskanzler, die Verweigerung zur wehrhaften Demokratie verzichtet darauf ihr Recht anzuwenden, Art.21 GG eine Randnotiz zum far-right shift.
https://loops.video/v/h_3PC0FMNV
#prüf #pruef #deutschland #politic #fascism #farright #sachsenanhalt #noafd #burgerrechte #democracy #humanrights
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Piratenpartei Sachsen-Anhalt – Oli.F. meint: Wahltricks der AFD erkennen. Demokratie schützen. Digitale Manipulation stoppen.
Sachsen-Anhalt, Salzlandkreis, Saale-Wipper,https://piratenpartei.social/display/faf99cfd-926a-176e-3d4d-ba9218899247
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Zwar endlich eine Entscheidung vom #Bundesverfassungsgericht in Sachen #Encrochat, aber leider nicht im Sinne digitaler #Bürgerrechte. Juristisch sind die getätigten Ausführungen zur #Datenverwertbarkeit zwar nachvollziehbar, aber die mindestens genauso relevanten Fragen von #Datenauthentizität und #Datenintegrität ermittlungsrelevanter Datensätze aus dem Ausland und der zukünftige Umgang mit derlei sich häufenden Verfahren wurden nicht wirklich thematisiert:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-104.html -
Ausgerechnet #Verfassungsschutzpräsident Thomas #Haldenwang erklärt Nancy #Faeser, öffentlich fürs und vor Publikum, dass "Generation #Islam" völlig korrekt Ihr Recht auf freie #Meinungsäußerung gemäß dem #Grundgesetz ("für die #Bundesrepublik #Deutschland") ausüben, und somit das medial zusätzlich angeheizte Vorgehen Faesers und der Behörden dagegen der eigentliche #Verfassungsbruch ist. Hätten die #Medien ja auch mal aufnehmen können, nicht? 🤣
Erklärt von Suhaib Hoffmann (Realität Islam; guter Kanal übrigens):
https://www.youtube.com/watch?v=b5js1TbcSm0
Faeser ist latent islamophob, faschistisch veranlagt und viel zu mächtig. Nehmt diese #Gefahr ernst! Unter Olaf #Scholz werden wir die nicht los und mit Friedrich #Merz wagt man es sich kaum vorzustellen. #DeutschlandAmAbgrund
Ich habe es noch nie erlebt, dass "#Judenhass" und "#Islamismus" in einem Atemzug genannt wurden und nicht tatsächlich #Islamhass (korrekt: Hass auf den Islam und die #Muslime) und "#Zionismusliebe" (#Philozionismus, abgöttische Bewunderung und #Idealisierung "Israels" und nahezu #Hörigkeit gegenüber dem zionistischen Regime und seiner Vertretungen/#Lobby) dahinter steckten. #RedFlag #RoteFahne
Der gefährlichste und tatsächlich gesellschaftlich relevante kontemporäre #Antisemitismus ist der gegen die Muslime; es sind die gleichen Mechanismen wie bisher, nur eben projiziert auf den Islam. Und der neue #Holocaust läuft auch bereits! 🤮
Auch Huseyin #Özoguz spürt das:
https://www.youtube.com/watch?v=CGeKXjR_cBA&pp=ygUJQWN0dWFyaXVt
(noch so 'ne Posse)
Sicher auch, weil er sich zum hier ursprünglich behandelten Fall (#DMG_BS) geäußert hat, aber bereits seine korrekte Haltung zu "Israel" reicht vermutlich mehr als aus, um zu einer Zielscheibe der "#Demokratie" zu werden.
#BfV #Verfassungsschutz #BundesamtFürVerfassungsschutz #ThomasHaldenwang #NancyFaeser #GenerationIslam #FreieMeinungsäußerung #Meinungsäußerungsfreiheit #Kalifatdemos #Kalifatsdemos #Kalifatdemo #Kalifatsdemo #Kalifat #Khilafa #SuhaibHoffmann #RealitätIslam #Islamophobie #Zionismus #ZionistischeLobby #Israellobby #OlafScholz #Bundeskanzler #Kanzler #FriedrichMerz #Faschismus #Gaza #GazaGenozid #Genozid #GazaHolocaust #Palästina #Palaestina #Actuarium #HuseyinÖzoguz #DMG #Braunschweig #Vereinsverbot #Wertediktatur #Autoritarismus #Repression #Diktatur #Grundrechte #Bürgerrechte #Menschenrechte #Versammlungsfreiheit #Versammlungsrecht #Vereinsrecht
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Mitglieder der #FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit pflegten in Argentinien Kontakt zu Leugner des #Klimawandels und #Abtreibungsgegner, der mit #Notstandsgesetz Demonstrationen niederküppeln ließ. Wer schrieb sich noch mal #Bürgerrechte auf die Fahne? Die #FDP kann es anscheinend nicht sein, oder?
https://www.tagesschau.de/investigativ/rbb/argentinien-milei-naumann-stiftung-100.html