#burgerrechte — Public Fediverse posts

Auch in Sachsen-Anhalt wären die Grünen für mich persönlich unwählbar. Eine Partei, deren Führung das deutliche Votum einer Mitgliederbefragung in Baden-Württemberg politisch marginalisiert, beschädigt ihren eigenen Anspruch innerparteilicher Demokratie. Hinzu kommt ihre für mich inakzeptable Bereitschaft, Überwachung und polizeiliche Befugnisse auszuweiten. Wer Bürgerrechte preisgibt und zugleich demokratische Teilhabe in den eigenen Reihen entwertet, verliert meine Stimme.

#Grüne #Bürgerrechte #Datenschutz #Demokratie #SachsenAnhalt

Auch in Sachsen-Anhalt wären die Grünen für mich persönlich unwählbar. Eine Partei, deren Führung das deutliche Votum einer Mitgliederbefragung in Baden-Württemberg politisch marginalisiert, beschädigt ihren eigenen Anspruch innerparteilicher Demokratie. Hinzu kommt ihre für mich inakzeptable Bereitschaft, Überwachung und polizeiliche Befugnisse auszuweiten. Wer Bürgerrechte preisgibt und zugleich demokratische Teilhabe in den eigenen Reihen entwertet, verliert meine Stimme.

#Grüne #Bürgerrechte #Datenschutz #Demokratie #SachsenAnhalt

Auch in Sachsen-Anhalt wären die Grünen für mich persönlich unwählbar. Eine Partei, deren Führung das deutliche Votum einer Mitgliederbefragung in Baden-Württemberg politisch marginalisiert, beschädigt ihren eigenen Anspruch innerparteilicher Demokratie. Hinzu kommt ihre für mich inakzeptable Bereitschaft, Überwachung und polizeiliche Befugnisse auszuweiten. Wer Bürgerrechte preisgibt und zugleich demokratische Teilhabe in den eigenen Reihen entwertet, verliert meine Stimme.

#Grüne #Bürgerrechte #Datenschutz #Demokratie #SachsenAnhalt

Auch in Sachsen-Anhalt wären die Grünen für mich persönlich unwählbar. Eine Partei, deren Führung das deutliche Votum einer Mitgliederbefragung in Baden-Württemberg politisch marginalisiert, beschädigt ihren eigenen Anspruch innerparteilicher Demokratie. Hinzu kommt ihre für mich inakzeptable Bereitschaft, Überwachung und polizeiliche Befugnisse auszuweiten. Wer Bürgerrechte preisgibt und zugleich demokratische Teilhabe in den eigenen Reihen entwertet, verliert meine Stimme.

#Grüne #Bürgerrechte #Datenschutz #Demokratie #SachsenAnhalt

Auch in Sachsen-Anhalt wären die Grünen für mich persönlich unwählbar. Eine Partei, deren Führung das deutliche Votum einer Mitgliederbefragung in Baden-Württemberg politisch marginalisiert, beschädigt ihren eigenen Anspruch innerparteilicher Demokratie. Hinzu kommt ihre für mich inakzeptable Bereitschaft, Überwachung und polizeiliche Befugnisse auszuweiten. Wer Bürgerrechte preisgibt und zugleich demokratische Teilhabe in den eigenen Reihen entwertet, verliert meine Stimme.

#Grüne #Bürgerrechte #Datenschutz #Demokratie #SachsenAnhalt

Der Staat leidet an einer bemerkenswert selektiven Datenkompetenz. Für Überwachung werden gewaltige Datenbestände erhoben, verknüpft und mit Systemen wie Palantir analysierbar gemacht. Geht es jedoch darum, Bürgern ein Klimageld auszuzahlen, erscheinen Datenschutz und fehlende Daten plötzlich als kaum überwindbare Hürden. Das offenbart eine politische Asymmetrie: Für Kontrolle scheint technisch vieles möglich, für soziale Rückverteilung erstaunlich wenig. Datenschutz darf kein Vorwand sein. Niemals!

#Klimageld #Palantir #Datenschutz #Überwachung #Bürgerrechte #Sozialstaat

+++ #Alle Kinder in #Bayern sind #UNSEREKINDER! ALLE! 😀 🌱 👯 +++ Bitte jagt uns nicht weg #rausAusBayern 🚴‍♀️ 🙄

#Ministerpräsident 🦁 #MarkusSöder ( #CSU) stellt in einer #Regierungserklärung im #BayerischenLandtag die politischen Schwerpunkte der #Staatsregierung für die kommenden Monate vor. Im Fokus stehen #Wirtschaft und #Finanzwende.

#Landtag #Demokratie #Minderheitenschutz #Cannabis #Hanf #Söder #Merz #Klingbeil #ThorstenFrei #Demokratie #Amtseid #Bürgerrechte #Recht #Geldwäsche #Hanf

+++ #Alle Kinder in #Bayern sind #UNSEREKINDER! ALLE! 😀 🌱 👯 +++ Bitte jagt uns nicht weg #rausAusBayern 🚴‍♀️ 🙄

#Ministerpräsident 🦁 #MarkusSöder ( #CSU) stellt in einer #Regierungserklärung im #BayerischenLandtag die politischen Schwerpunkte der #Staatsregierung für die kommenden Monate vor. Im Fokus stehen #Wirtschaft und #Finanzwende.

#Landtag #Demokratie #Minderheitenschutz #Cannabis #Hanf #Söder #Merz #Klingbeil #ThorstenFrei #Demokratie #Amtseid #Bürgerrechte #Recht #Geldwäsche #Hanf

@Kraemer_HB Ich nehme den Herrn 🔭 #Söder beim 📣 #Wort und bin gespannt wie das in 🌄 #Bayern zu einem friedvollen #Allgemeinwohl beitragen wird. Wir werden 👁️ sehen und mitmachen, wo es nur geht, um zum #Gemeinwohl beizutragen. Aus 😍 #Liebe zu den #Menschen. Zu ALLEN Menschen auf der ganzen weiten 🌐 #Welt!

https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116611508193521205

#Haltung #Werte #FelsinderBrandung #Kirche #Papst #Christen #Christenheit #Hanf #hemp #Cannabis #Zukunft #future #Frieden #Freiheit #Weedmob #politics #Bürgerrechte

25 Jahre gleichgeschlechtliche Ehe: Wo gilt die "Ehe für alle"? (Statista + Ergänzung) #Ehe #Ehefüralle #HomoEhe #LGBTI #Queer #Queer #EU #Westeuropa #Europe #Nordamerika #Südamerika #Bürgerrechte #Gleichberechtigung #Society #Gesellschaft

https://derwahlberliner.com/2026/04/01/25-jahre-gleichgeschlechtliche-ehe-wo-gilt-die-ehe-fur-alle-statista-erganzung/

@WiWa_bleibt
Habt Ihr nicht eine Gemeindeordnung oder sowas, womit #BürgerInnen mit selbst fomulierten Fragen/Themen (und/oder Anhörung der Experten X, Y Z) eine Bezirks-Bürgerversammlung verlangen können?

Wie in #Bayern durch Art.18 #BayGO möglich. https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayGO-18 #Mitberatung #BürgerRechte

Liebe #Piraten (im Herzen und mit Mitgliedskarte)!

Wenn ihr Lust habt, #unteilbar, stabil und relevant für #Bürgerrechte und #Menschenrechte Politik zu machen, würde ich mich total freuen, das bei #GRÜNs ab sofort zusammen mit Euch zu machen🥳!

All creatures welcome!

(Ich würde den Link posten, but sure as hell, wisst ihr, wie ihr das grüne Online-Beitrittsformular findet)

#bitsundbaeume

17 Zitate von Charles James „Charlie" Kirk

17 Zitate, die man von dem rechten Aktivisten und Trump-Verbündeten, der am Mittwoch in #Utah erschossen wurde, kennen sollte.

#Schwarze

• „In den Städten Amerikas kommt es ständig vor, dass herumstreunende Schwarze zum Spaß weiße Menschen ins Visier nehmen, das ist eine Tatsache. Das passiert immer öfter.“ (Quelle)

• „ Wenn ich einen schwarzen #Piloten sehe, denke ich mir: ‚Mann, ich hoffe, er ist qualifiziert.‘“ (Quelle)

• „Sie kommen heraus und sagen: ‚Ich bin nur wegen der #Affirmative #Action hier.‘ Ja, das wissen wir. Ihr habt nicht die geistige Kapazität, um wirklich ernst genommen zu werden. Ihr musstet einem #Weißen den Platz wegnehmen, um einigermaßen ernst genommen zu werden. “ (Quelle)

• „Wir haben einen großen Fehler gemacht, als wir Mitte der 1960er Jahre das #Bürgerrechtsgesetz verabschiedet haben.“ (Quelle)

• „[Die #Todesstrafe] sollte öffentlich sein, sollte schnell vollstreckt werden, sollte im Fernsehen übertragen werden ... Ich denke, ab einem bestimmten Alter ist es eine Initiation ... Ab welchem Alter sollte man öffentliche #Hinrichtungen sehen dürfen?“ (Quelle)

• „Die Demokratische Partei unterstützt alles, was #Gott hasst.“ (Quelle)

• „Ich kann das Wort #Empathie eigentlich nicht ausstehen. Ich denke, Empathie ist ein erfundener New-Age-Begriff, der viel Schaden anrichtet.“ (Quelle)

• „Lehne den #Feminismus ab. Unterwirf dich deinem Ehemann, #Taylor (Swift). Du hast nicht das Sagen.“ (Quelle)

• „Vielleicht solltest du mal deine Bibel aufschlagen. In einem weniger bekannten Teil derselben Schriftstelle, in Levitikus 18, steht: ‚Wer mit einem anderen Mann schläft, soll mit Steinen zu Tode gesteinigt werden.‘ Ich sag's nur! Also, Miss Rachel, du zitierst Levitikus 19... Das Kapitel davor bekräftigt Gottes perfektes Gesetz in Bezug auf sexuelle Angelegenheiten.“ (Quelle)

• „Dieser Typ war ein Dreckskerl.“ (Quelle)

• „Es ist keine Theorie des großen Austauschs, es ist eine Realität des großen Austauschs. Allein in diesem Jahr werden 3,6 Millionen Ausländer in Amerika einreisen. Bis zum Ende der Amtszeit von Joe #Biden werden es 10 bis 15 Millionen sein. Jeder von ihnen wird wahrscheinlich durchschnittlich 3 bis 5 Kinder haben, während gebürtige #Amerikaner 1,5 Kinder pro Paar haben. Ihr werdet absichtlich ersetzt.“ (Quelle)

• „Es lohnt sich, leider jedes Jahr einige #Todesfälle durch #Schusswaffen in Kauf zu nehmen, damit wir die zweite #Verfassungsänderung haben können.“ (Quelle)

• „Jüdische Spender sind die wichtigste #Finanzierungsquelle für radikale, neoliberale, quasi-marxistische Politik, kulturelle Einrichtungen und gemeinnützige Organisationen, die sich für offene Grenzen einsetzen. Das ist ein Ungeheuer, das von säkularen Juden geschaffen wurde, und jetzt kommt es auf die Juden zu, und sie fragen sich: ‚Was um alles in der Welt ist passiert?‘ Und es sind nicht nur die Hochschulen. Es sind die gemeinnützigen Organisationen, es sind die Filme, es ist #Hollywood, es ist alles.“ (Quelle)

• „#MLK war schrecklich. Er ist kein guter Mensch. Er hat eine gute Sache gesagt, an die er eigentlich gar nicht geglaubt hat.“ (Quelle)

• „Sie verbergen ihre Absichten nicht einmal. #Muslime planen, #Europa durch demografischen #Austausch zu erobern. Wird Europa rechtzeitig aufwachen?“ (Quelle)

• „Ich glaube nicht, dass dieser Ort existiert.“ (Quelle)

• „Ihr seid eine Abscheulichkeit vor Gott.“ (Quelle)

Übersetzung und Bearbeitung: Thomas Trueten [Nicht authorisiert], via trueten.de

#Kirk #Tump #Antifa #Antifaschismus #Antifeminismus #Misogynie #Attentat

Ausgerechnet #Verfassungsschutzpräsident Thomas #Haldenwang erklärt Nancy #Faeser, öffentlich fürs und vor Publikum, dass "Generation #Islam" völlig korrekt Ihr Recht auf freie #Meinungsäußerung gemäß dem #Grundgesetz ("für die #Bundesrepublik #Deutschland") ausüben, und somit das medial zusätzlich angeheizte Vorgehen Faesers und der Behörden dagegen der eigentliche #Verfassungsbruch ist. Hätten die #Medien ja auch mal aufnehmen können, nicht? 🤣

Erklärt von Suhaib Hoffmann (Realität Islam; guter Kanal übrigens):

https://www.youtube.com/watch?v=b5js1TbcSm0

Faeser ist latent islamophob, faschistisch veranlagt und viel zu mächtig. Nehmt diese #Gefahr ernst! Unter Olaf #Scholz werden wir die nicht los und mit Friedrich #Merz wagt man es sich kaum vorzustellen. #DeutschlandAmAbgrund

Ich habe es noch nie erlebt, dass "#Judenhass" und "#Islamismus" in einem Atemzug genannt wurden und nicht tatsächlich #Islamhass (korrekt: Hass auf den Islam und die #Muslime) und "#Zionismusliebe" (#Philozionismus, abgöttische Bewunderung und #Idealisierung "Israels" und nahezu #Hörigkeit gegenüber dem zionistischen Regime und seiner Vertretungen/#Lobby) dahinter steckten. #RedFlag #RoteFahne

Der gefährlichste und tatsächlich gesellschaftlich relevante kontemporäre #Antisemitismus ist der gegen die Muslime; es sind die gleichen Mechanismen wie bisher, nur eben projiziert auf den Islam. Und der neue #Holocaust läuft auch bereits! 🤮

Auch Huseyin #Özoguz spürt das:

https://www.youtube.com/watch?v=CGeKXjR_cBA&pp=ygUJQWN0dWFyaXVt

(noch so 'ne Posse)

Sicher auch, weil er sich zum hier ursprünglich behandelten Fall (#DMG_BS) geäußert hat, aber bereits seine korrekte Haltung zu "Israel" reicht vermutlich mehr als aus, um zu einer Zielscheibe der "#Demokratie" zu werden.

#BfV #Verfassungsschutz #BundesamtFürVerfassungsschutz #ThomasHaldenwang #NancyFaeser #GenerationIslam #FreieMeinungsäußerung #Meinungsäußerungsfreiheit #Kalifatdemos #Kalifatsdemos #Kalifatdemo #Kalifatsdemo #Kalifat #Khilafa #SuhaibHoffmann #RealitätIslam #Islamophobie #Zionismus #ZionistischeLobby #Israellobby #OlafScholz #Bundeskanzler #Kanzler #FriedrichMerz #Faschismus #Gaza #GazaGenozid #Genozid #GazaHolocaust #Palästina #Palaestina #Actuarium #HuseyinÖzoguz #DMG #Braunschweig #Vereinsverbot #Wertediktatur #Autoritarismus #Repression #Diktatur #Grundrechte #Bürgerrechte #Menschenrechte #Versammlungsfreiheit #Versammlungsrecht #Vereinsrecht

Und der nächste Erfolg für #GFF und die #Bürgerrechte allgemein.

#Polizei #Rassismus #BaharAslan #NRW #FailedStateNRW #GFFwirkt #PoweredByRSS

freiheitsrechte.org/ueber-die-…