#gesichert — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #gesichert, aggregated by home.social.
-
Was das Gerichtsurteil angeht: Mich hat diese Charakterisierung der #AfD als #gesichert rechtsextremistisch immer gestört.
Solange ihre Führungsspitze nicht in Haft ist und ihre Mitglieder und Anhänger es wagen, sich offen dazu zu bekennen, ist sie definitiv eine Gefahr und damit ungesichert rechtsextremistisch. -
Auch wenn wir das in #Niedersachsen komplizierter ausdrücken, damit ist die #AfD Niedersachsen als erster Landesverband in einem westdeutschen Flächenland als #gesichert rechtsextremistisch ein- und damit hochgestuft. So ist erst einmal der Sachstand und der ist erheblich. Für alles, was folgt.
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:x7vfp7rt4gbywara7ljm5e2s/post/3mf2jxgnoz22u -
Auch wenn wir das in #Niedersachsen komplizierter ausdrücken, damit ist die #AfD Niedersachsen als erster Landesverband in einem westdeutschen Landesverband als #gesichert rechtsextremistisch ein- und damit hochgestuft. So ist erst einmal der Sachstand und der ist erheblich. Für alles, was folgt.
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:buuaezktxboze6nudnwqlc7x/post/3mf2g4wfhb227 -
Wülfrath: Wohnwagen in Gewerbegebiet gestohlen
Wie die Kreispolizei Wülfrath mitteilt, erstreckt sich allerdings der mögliche Tatzeitraum für den Diebstahl über einen längeren Zeitraum.…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #560 #abgestellt #alte #Diebstahl #Fendt #Germany #gesichert #gewerbegebiet #Halter #Nordrhein-Westfalen #Wiese #Wohnwagen #Wülfrath
https://www.europesays.com/de/794236/ -
Übernimmt Rheinbahn die Kaiserswerther Fähre? OB-Vorschlag
In die Diskussion um die Zukunft der Rheinfähre zwischen Kaiserswerth in Düsseldorf und Langst-Kierst in Meerbusch hat sich…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Betreiber #Fähre #Fortbestand #gerettet #Germany #gesichert #Historische #Kaiserswerther #Keller #Nordrhein-Westfalen #Stephan #Verbindung #Verkehrsverbindung
https://www.europesays.com/de/326163/ -
Urteile Juli: AfD Brandenburg zieht Eilantrag gegen Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ zurück
380
Urteile Juli: AfD Brandenburg zieht Eilantrag gegen Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ zurück
von Sophie Scheingraber | Juli 31, 2025 | Serie
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. In unserer Urteile-Reihe beleuchten wir immer am Monatsende eine Auswahl an neuen Rechtsprechungen, die das Querdenker- und Reichsbürger-Milieu, den Rechtsextremismus, Antisemitismus oder Rassismus und andere demokratiefeindliche Gruppierungen in Deutschland betreffen. Die Trennlinie zwischen diesen verläuft häufig nicht scharf. Mit der Urteile-Reihe wollen wir, neben informieren, vor allem eins: Mut machen. Viele Urteile zeigen, dass der Rechtsstaat in Deutschland Demokratiefeinde nicht einfach ungestraft lässt.
Im Juni ging es unter anderem darum, dass eine selbst gemalte Pride-Flagge in einer Berliner Grundschule hängen bleiben durfte. Im Juli schauen wir unter anderem auf den zurückgezogenen Eilantrag der AfD Brandenburg gegen ihre Einstufung als “gesichert rechtsextremistisch”. Dazu gleich mehr!
Urteile Juni: Pride-Flagge ist zulässig & darf in Grundschule hängen
1. AfD Brandenburg zieht Eilantrag gegen Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ zurück
Im Mai 2025 stufte der Verfassungsschutz Brandenburg die Brandenburger AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Zuvor galt sie als Verdachtsfall. Die Hochstufung durch den Brandenburger Verfassungsschutz erfolgte kurz nach der Hochstufung der Bundes-AfD als “gesichert rechtsextremistisch” durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.
Wie auch die Bundes-AfD, klagte die Brandenburger AfD gegen die Hochstufung. Den Eilantrag zog sie nun jedoch zurück. Das bedeutet, dass das Eilverfahren beendet ist, wie ein Gerichtssprecher dem evangelischen Pressedienst bestätigte. Die Klage im Hauptverfahren bleibt aber bestehen.
Aufgrund des Eilverfahrens gab der Brandenburger Verfassungsschutz eine sogenannte “Stillhaltezusage” ab. Das bedeutet, dass der Einstufungsvermerk, also die Sammlung an Belegen und Zitaten, die zur Hochstufung führten, nicht veröffentlicht wurde. Durch den zurückgezogenen Eilantrag kann die Veröffentlichung nun vorbereitet werden. Für ein skurriles Detail sorgte die AfD selbst. Denn sie beschwerte sich über die Nicht-Veröffentlichung der Einstufung, hatte diese jedoch selbst veranlasst, indem sie Klage einreichte und es so zur “Stillhaltezusage” kam.
Übrigens: Obwohl die “Stillhaltezusage” auch bezüglich der Hochstufung der Bundes-AfD als “gesichert rechtsextremistisch” immer noch greift, ist dies ein ganz normales behördliches Vorgehen. Der Verfassungsschutz nahm die Hochstufung NICHT zurück.
Auch noch passiert im Juli: Die Einstufung der Bundes-AfD als Verdachtsfall ist nun endlich rechtskräftig. Der AfD bliebe nur noch eine Verfassungsbeschwerde. Da die Mühlen der Gerichte oft etwas langsamer mahlen, kam es erst im Jahr 2025, also vier Jahre nach der Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall, zu einer rechtskräftigen Bestätigung dieser Einstufung. Was von vielen nicht weiter beachtet wurde (verständlich, denn immerhin geht es ja nun bereits um die Einstufung als “gesichert rechtsextrem”): das Urteil enthält ein brisantes Detail, das für die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren wichtig ist:
Über dieses brisante Detail aus dem AfD-Verdachtsfall-Beschluss spricht keiner
2. Verfassungsbeschwerde unzulässig: Querdenker-Richter scheitert in Karlsruhe
Ein Weimarer Querdenker-Richter scheitert nun auch mit einer Verfassungsbeschwerde. Der Fall beschäftigt die Gerichte – und auch den Volksverpetzer – schon seit langem. Daher eine kurze Historie. Im April 2021, inmitten der Corona-Pandemie, untersagte der Familienrichter zwei Schulen in seinem Gerichtsbezirk, Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Virus bei Schüler:innen durchzusetzen: Mindestabstände, Maskenpflicht und Testpflicht sollten für sie nicht länger gelten. Das Bildungsministerium Thüringen reagierte bereits damals schnell und wies auf gravierende Mängel des Gerichtsbeschlusses hin. Auch wir berichteten damals und wiesen auf die juristische Fragwürdigkeit des Beschlusses hin.
Querdenker freuen sich zu früh: Quatsch-Beschluss aus Weimar hat „keine Auswirkungen“
Sein Beschluss wurde schon einen Monat später vom Thüringer Oberlandesgericht gekippt. Er selbst wurde vom Landgericht Erfurt 2023 wegen Rechtsbeugung zu zwei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt, ausgesetzt auf Bewährung. Diese Verurteilung bestätigte im November 2024 der Bundesgerichtshof. Auch wir berichteten:
Urteile des Monats November: Querdenker-Richter rechtskräftig verurteilt
Doch der Querdenker-Richter wollte sich weiter durch die Instanzen klagen. Nächste Station: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Doch auch dort erteilten ihm die zuständigen Richter:innen eine Abfuhr. Wie das Bundesverfassungsgericht nun entschied, ist seine Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung unzulässig. Damit droht dem Familienrichter, der seit Januar 2023 vom Dienst suspendiert ist, die endgültige Entlassung aus dem Beamtenverhältnis.
3. Sellner gerichtsfest ausgeladen: Stadt Chemnitz muss keine Räumlichkeiten zur Verfügung stellen
Die Chemnitzer Stadtratsfraktion PRO CHEMNITZ/Freie Sachsen – vom sächsischen Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft – wollte zu einer öffentlichen Stadtratsfraktionssitzung Martin Sellner, das Gesicht der rechtsextremen Identitären Bewegung, einladen. Er sollte über “Remigration” sprechen, das rechtsextreme Schlüsselwort, das Vertreibungen und Abschiebungen von Menschen aus Deutschland beschreibt – und das auch von deutschen Staatsbürgern, die nach Ansicht der Rechtsextremen „nicht hinreichend assimiliert“ seien.
Remigration von Deutschen: Gericht bestätigt Correctiv-Recherche?!
Als die Stadt Chemnitz von dem geplanten Auftritt Sellners erfuhr, zog sie eine bereits bestätigte Reservierung für einen Raum im Chemnitzer Rathaus zurück. Dagegen legten die Rechtsextremen einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Chemnitz ein. Diesen lehnte das Gericht ab. Die Begründung: Für das Thema “Remigration” bestehe keine Zuständigkeit des Chemnitzer Stadtrats. Gegen diesen Beschluss legte die Stadtratsfraktion Beschwerde ein.
Diese wies das Oberverwaltungsgericht Sachsen in Bautzen zurück. Es meldete ebenfalls Zweifel an, dass die Veranstaltung der Erfüllung von Aufgaben der Stadtratsfraktion dient. Außerdem könnte erwartet werden, dass extremistische und rassistische Inhalte verbreitet werden. Der Beschluss ist unanfechtbar und ein wichtiges und mutmachendes Signal für Stadtverwaltungen, dass Rechtsextremisten in einer Demokratie eben nicht Tür und Tor offenstehen.
4. AfD-Schiedsgericht schließt Helferich aus
Ein AfD-Schiedsgericht hat den Parteiausschluss des AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich beschlossen. Er kann jetzt noch vor dem Bundesschiedsgericht der AfD Einspruch gegen die Entscheidung einlegen. Danach steht auch noch der Weg vor einem Zivilgericht offen.
Der Rechtsstreit ist also noch lange nicht aus der Welt – doch warum genau möchte die AfD Helferich loswerden? Helferich gehört dem NRW-Landesverband an, dieser wollte ihn schon seit längerem aus der Partei werfen. Der AfD-Landesverband moniert Social Media Posts Helferichs, in denen er Migranten als “Viecher” diffamiert. Er bezeichnete sich bereits als “das freundliche Gesicht des NS” – angeblich, um sich über eine Fremdbeschreibung lustig zu machen. Er unterstützt den Verein “Ein Prozent” und förderte die JA, die ehemalige Jugendorganisation der AfD – beide Organisationen sind bzw. waren gesichert rechtsextrem.
In einer monatelangen Recherche deckten wir die rechtsextremen Verbindungen der aktuellen AfD-Bundestagsabgeordneten auf. Auch in unserer Recherche taucht Helferich in verschiedenen Kategorien auf. Klick dich mal durch:
Alle rechtsextremen Verbindungen der AfD-Fraktion im Bundestag
Der Rauswurf Helferichs aus der rechtsextremen Partei hat wohl zum Grund, dass Helferich “zu ehrlich” rechtsextrem und somit das Bauernopfer der Partei ist. Fest steht: Der Machtkampf innerhalb der AfD Nordrhein-Westfalens schadet vor allem der AfD selbst. Die Rechtsextremisten bemühen sich einmal mehr, eine Scheinabgrenzung zum Extremismus auf die Beine zu stellen, doch lassen wir uns davon nicht täuschen. Die AfD hat einfach nur sehr große Angst vor einem Verbotsverfahren.
5. Aus Österreich: FPÖ-Abgeordnete verlieren gegen zeitung “Der Standard” – bei Begräbnis wurde SS-Lied gesungen
Die Recherche der österreichischen Tageszeitung “Der Standard” über die Teilnahme von FPÖ-Abgeordneten an einem Begräbnis, auf dem ein SS-Lied gesungen wurde, ist zulässig. Dies urteilte das Oberlandesgericht Wien. Es wies die Klagen von drei FPÖ-Politikern, um die es in der Recherche unter anderem ging, ab. Zum Hintergrund: Die FPÖ wurde 1956 von hochrangigen Nazi-Führern in Österreich gegründet. Die braunen Wurzeln der Partei haben wir hier bereits ausführlich beleuchtet:
Ende September 2024 fand das Begräbnis eines verstorbenen Ex-FPÖ-Politikers statt. Es handelte sich um Walter Sucher, der sich Zeit seines Lebens nicht vom Rechtsextremismus distanzierte und sich für sein Begräbnis wünschte, dass dort das SS-Treuelied gesungen wird. So kam es dann auch – unter den Beerdigungsbesuchern: Führungskader der Identitären Bewegung, freiheitliche Funktionäre und eben auch: die aktuellen FPÖ-Politiker Martin Graf, Norbert Nemeth und Harald Stefan. Sie sind auf einem Video der Begräbnis-Zeremonie zu sehen, die dem Standard vergangenen September zugespielt wurde. Ob sie die SS-Hymne mitsangen, ist darin nicht erkennbar. Das Oberlandesgericht Wien urteilte, dass man dem Standard den Vorwurf, die FPÖ-Politiker seien auf der Verabschiedung geblieben, obwohl ein historisch belastetes Lied angestimmt worden war, nicht als ehrenrührig auslegen könne.
Artikelbild: Hannes P. Albert/dpa
Passend dazu:
#brandenburg #eilantrag #einstufung #gegen #gesichert #urteile #zieht
-
Was im #AfD-Gutachten des #Verfassungsschutzes über #Brandenburg steht.
Führende Mitglieder des #AfD-Landesverbandes #Brandenburg spielen im Hochstufungsgutachten des Bundesamtes für #Verfassungsschutz ( #BfV ) eine wichtige Rolle. Das zeigt eine #rbb-Auswertung des Berichts, auf dessen Grundlage die SBundes-AfD als " #gesichert #rechtsextrem " eingestuft wurde. Unter anderen das #Magazin " #Cicero " hatte das vertrauliche Gutachten komplett veröffentlicht.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/brandenburg-afd-verfassungsschutz-gutachten.html
-
#Gesichert #rechtsextrem – ihr eigenes #Gutachten entlarvt die #AfD :
Der geleakte #Verfassungsschutzbericht zur #Hochstufung der #AfD als gesichert rechtsextrem* liest sich wie ein AfD-eigenes Gutachten von 2018. Ja, richtig gelesen, die AfD erstellte 2018 einen Plan, um nicht aus dem demokratischen Spektrum zu fallen. Doch sie ihre eigenen Warnungen ignoriert. Jetzt herumjammern und sich als Opfer darzustellen, ist damit als Show entlarvt.
https://www.volksverpetzer.de/analyse/gesichert-rechtsextrem-gutachten/
-
Wie läuft die Einstufung als " #Verdachtsfall" und "gesichert #rechtsextrem" ab?
" #Gesichert #rechtsextrem" lautet die nachrichtendienstliche Einordnung, die der #Brandenburger #Verfassungsschutz der #Landes-AfD gibt. Aber wie arbeiten hier #Politik, #Justiz, #Nachrichtendienst und andere Behörden zusammen? Wer hat welche Kompetenz?
-
Ein praktischer Ansatz für die #Sicherheit generativer KI
https://media.ccc.de/v/2024-352-a-practical-approach-to-generative-ai-security
Anhand von #OpenAI beleuchten wir das Spektrum generativer KI-Anwendungen aus einer #Sicherheitsperspektive. Dies vermittelt ein Verständnis für die Angriffsflächen & zeigt, was #gesichert werden muss. Oft sind bewährte Sicherheitspraktiken ein guter Ausgangspunkt, doch die KI bringt neue Herausforderungen. Zudem werden #Datenschutzfragen thematisiert, die im Kontext von KI relevant sind. #mrmcd24 #Datenschutz
-
Seit 2021 wird der #AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt als Verdachtsfall geführt, im November letzten Jahres als "#gesichert #rechtsextremistisch" eingestuft: Jetzt klagt die Partei vor dem Verwaltungsgericht in Magdeburg gegen die Einstufung.
Wenn diese #Klage gewonnen werden sollte, dann ist unsere Justiz bereits von Rechtsextremen unterlaufen.
-
Die Demokratie sei herausgefordert wie lange nicht und keine „Schönwetterveranstaltung“, heißt es in dem Aufruf. „Die AfD ist #gesichert #rechtsextrem“, so die Professoren. Das wisse jeder kundige Beobachter.Mehr als 50 #Wissenschaftler der #Martin-Luther-Universität in #Halle (Saale) haben eine breite Diskussion zum Umgang mit der #AfD gefordert. Das geht aus einem Aufruf mit der Überschrift „#Wehrhafte #Demokratie ernst nehmen – über #AfD-Verbot nachdenken“ hervor, über den der „#Spiegel“ berichtet. Dabei sind etwa die Jura-Professorin Lucia Sommerer, der Politikwissenschafts-Professor Johannes Varwick, der Ethnologe Olaf Zenker und der Ethiker Mario Brandhorst.
„Neben einem #Betätigungsverbot für erwiesenermaßen rechtsextreme Personen oder dem #Entzug der #Finanzierungsgrundlage einer rechtsextremen Partei ist als letztes Mittel auch ein Parteiverbot möglich“, heißt es weiter. Ein Verbot habe hohe #Hürden und komme nur infrage, wenn „eine Partei aktiv und planvoll auf die Beeinträchtigung bzw. Beseitigung der freiheitlich-demokratischen #Grundordnung abzielt“. Es werde „immer sichtbarer, dass die AfD genau dies tut“, so die Professoren.<< https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/professoren-draengen-auf-debatte-ueber-afd-verbot-120016.html -
Nein! Doch! Oh!
#Verfassungsschutz stuft #AfD in #Sachsen als #gesichert #rechtsextremistisch ein.
Jo, und gerade deshalb werden sie gewählt, fürchte ich.
-
Ihr wisst doch alle so viel. Da könnt ihr mir sicher kurz sagen, wie es sein kann, dass jemand aus einer Partei, die als "#gesichert #rechtsextrem" gilt, überhaupt zur Wahl zugelassen wird.
Danke. -
Art. 16a
#Asylrecht#Definition #Asyl: #Zugang zu und #Verbleib in #Deutschland - #gesicherter #Aufenthalt sowie #Möglichkeit zu #beruflicher und #persönlicher #Entfaltung;
#Strittig: #Leistungsrecht oder #Abwehrrecht
Vom #Völkerrecht gedacht: #Leistungsrecht aufgrund des #Fehlens eines #eigenständigen #Bleiberecht durch #Fehlen #eigener #Staatsangehörigkeit. -
Die #Instanz zettelkasten.social ist #verschwunden. Meine #Instanz hat aber diejenigen #Tröts #gesichert, die ihr über #Föderation #zugänglich #waren.
Aber: Der #Speicherplatz meiner #Instanz ist nicht #unbegrenzt und wie viel und wie lange fremde #Inhalte #gespeichert werden weiß ich nicht.
Grundsätzlich aber #interessant.
-
#Hinweis auf #Grundlage für #Argumentation als #objektive #wertentscheidende #Grundsatznorm nach #BVerfGE 35, 79;
Dem #Grundrechtsträger erwächst aus der #Wertentscheidung ein #Recht auf #staatliche #Maßnahmen, die zum #Schutz des #grundgesetzlich #gesicherten #Freiheitsraums #unerlässlich sind, weil sie ihm #freie #wissenschaftliche #Betätigung überhaupt erst #ermöglichen.
#Ermöglichung #ToDo #Wissenschaftsfreiheit
#BVerfGE 111, 333 (353)
-
#Wissenschaft durch #Organisationszwang
#damals und #heute (#Moderne // #Buchdruck)#Privilegien
#Möglichst #konsequente #Umsetzung ihrer #theoretischen #Ergebnisse in die #gesellschaftliche #Praxis
#SZ, 23.10.2020, #Vorurteil, #Wissenschaft, #Mord, Jens #Bisky
