#zugang — Public Fediverse posts
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@annette ich weiß nicht wie zugänglich jitsi ist, mit dem Screenreader und der Brailezeile. Aber das lässt sich bestimmt herausfinden und testen.
#followerpower #boost #blind #usability #visual #impaired #zugang
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AfD-Leak: >>Report Mainz hat nun mit Hilfe von Insidern, Dokumenten und Hinweisen von Journalisten des Bayerischen Rundfunks zum ersten Mal systematisch den Bundestag, alle 16 Landtage und das Europaparlament untersucht. Überprüft wurden auch Informationen von antifaschistischen Recherchegruppen wie der Autonomen Antifa Freiburg.
#Ergebnis: Mehr als #50 Abgeordnete haben Bezüge zu Studentenverbindungen. Die meisten von ihnen sind selbst Mitglied, darunter häufig in Burschenschaften, die dem umstrittenen #Dachverband "#Deutsche #Burschenschaft" angehören. Andere Abgeordnete beschäftigen Mitarbeiter aus diesem Milieu oder haben bereits in Burschenschaftshäusern Vorträge gehalten.
Hinzu kommen rund #60 Mitarbeiter, die im #Hintergrund Reden schreiben und in den #Parlamenten #Zugang zu wichtigen Informationen haben. Auch von ihnen haben die meisten einen einschlägigen Burschenschaftsbezug.
Die Politikwissenschaftlerin Alexandra Kurth von der #Universität #Gießen befasst sich seit vielen Jahren mit Burschenschaften und kommt angesichts der Zahlen zu folgender Einschätzung: "Die Größe der Zahl schockiert mich." Die #Recherche mache deutlich, dass es innerhalb der AfD ein #rechtsextremes# Netzwerk von Burschenschaftern gibt. "Und dieses rechtsextreme Netzwerk ist meines Erachtens #hochgefährlich, weil es sicherlich mit dazu beitragen wird, die ideologische Ausrichtung der AfD noch weiter nach rechts zu verschieben." [...] Auch Partei- und Fraktionschefin Alice #Weidel beschäftigt den Recherchen zufolge mindestens drei Burschenschafter - darunter ihr Pressesprecher. Für den #EU-Spitzenkandidaten Maximilian #Krah arbeitet ein Mitglied der umstrittenen Berliner Burschenschaft "#Gothia". Diese geriet zuletzt wegen mutmaßlich rechtsextremer Tendenzen in die Kritik.
In Bayern machte der Fall Daniel #Halemba Schlagzeilen. Der AfD-Landtagsabgeordnete ist Mitglied der vom Verfassungsschutz beobachteten Würzburger Burschenschaft "#Teutonia zu Prag". Gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft unter anderem, weil in seinem Zimmer im Burschenschaftshaus der Teutonia ein Polizeibefehl des #SS-Führers Heinrich Himmler gefunden worden sei, der mit #Nazi-Runen[...]<<https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/afd-burschenschaften-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#AfD #Burschenschaft #Rechtsextremismus #rechtsradikaler #Parlament #Zugang #geheime #Dokumente #Schutz der #Demokratie #Überprüfung des #Zugang des Parlaments unzureichend? -
Die #Administration einer #Instanz habe nicht nur #lokale #Gesetze zu befolgen, sondern alle #Gesetze, für alle #Orte, an denen der #Zugang zur #Instanz #möglich ist.
#Recht
Die #Durchsetzung der #Sanktionierung aller #geltender #Gesetze ist eine #unrealistische #Drohkulisse (?)#Jurisprudenz
#Fall / #Fälle - #Antike
#Begriff - #Mittelalter
#System - #Neuzeit
#Netzwerk / #Netz - #Weltgesellschafthttps://arstechnica.com/tech-policy/2022/12/mastodon-is-hurtling-toward-a-tipping-point/
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Art. 16a
#Asylrecht#Definition #Asyl: #Zugang zu und #Verbleib in #Deutschland - #gesicherter #Aufenthalt sowie #Möglichkeit zu #beruflicher und #persönlicher #Entfaltung;
#Strittig: #Leistungsrecht oder #Abwehrrecht
Vom #Völkerrecht gedacht: #Leistungsrecht aufgrund des #Fehlens eines #eigenständigen #Bleiberecht durch #Fehlen #eigener #Staatsangehörigkeit. -
#Rechtsschutzgarantien
#JustizgrundrechteArt. 19 Abs. 4
-> #Vollständige #richterliche #Nachprüfung in #tatsächlicher & #rechtlicher #Hinsicht
-> #Angemessene #Verfahrensdauer
-> #Durchsetzbarkeit der #gerichtlichen #Entscheidung
-> #Wirksamer #Schutz vor #vollendeten #Tatsachen durch #vorläufige #Gerichtsbarkeit#Eingriff
#Ausschluss oder #wesentliche #Beeinträchtigung oder #Erschwerung des #Zugang zu #Gerichtsbarkeit -
Während Uni-#Bibs immer noch #eingeschränkten #Zugang haben, es nicht gebacken bekommen, mehr Online-#Ressourcen freizuschalten ud man oft gucken muss, wo man seine #Literatur jetzt herbekommt, mault einem eine Dozentin in der #Vorlesung das #Urheberrecht mit Mimimi vor, aber gleichzeitig darauf besteht, einen Text, den immer nur 1 Person!! zu einem Zeitabschnitt runterladen kann und der Rest keine Ahnung hat, wie man <legal> an die benötigte #Literatur kommt, als #klausurwichtig zu bezeichnen.
Und sie noch nicht mal kapiert, wo das Problem liegt.
Wow, #Digitalisierung in Deutschlands #Uni|s, ich bin begeistert *Ironie*