#zugang — Public Fediverse posts

Mehr ☀️-Solar = mehr ☀️-Strom
https://langenhagen.adfc.de/neuigkeit/gegen-den-strom-planungen-fuer-mehr-kostenlosen-solarstrom-beim-adfc-langenhagen
Tags
#Kostenlos #Sonne #Solar #Strom #Energie #erneuerbar #Energiewende #Unabhängigkeit #Abhängigkeit #Wind #Kohle #Gas #Öl #Atom #Krise #adfc #Fahrrad #Rad #Radfahren #Tankstelle #Benzin #Diesel #Verbrenner #Treter #Fahrradstraße #Mitglied #Ausweis #Ausweisen #Zugang #Einlass #Meer #Mehr #Umwelt #Klima #CO2 #Krise #Iran #USA #Hormuz #Android #Apple #Microsoft ##PC #Tablet #Handy #Ladestation #Individual #Verkehr #Zukunft #Wetter #Unwetter

#Feind wird benötigt um #Krieg​e zu führen und zu #finanzieren, aber auch um #Strategie, #Taktik und #Waffe​n für #Machtausübung zu verfeinern.

Für den #militärisch #industriell​en #Komplex sei die #Lehre aus dem #Krieg in #Vietnam die #Abschaffung der #Wehrpflicht gewesen zu Gunsten einer #Berufsarmee, sowie die #Einschränkung des #Zugang​s von #Journalismus zu #Schlachtfeld​ern.

#Berufssoldat #Armee #Soldat #Feindbild #Macht #Pressefreiheit

#SZ 26.4.25 S.46 #Gesellschaft, Viet Thanh #Nguyen

AfD-Leak: >>Report Mainz hat nun mit Hilfe von Insidern, Dokumenten und Hinweisen von Journalisten des Bayerischen Rundfunks zum ersten Mal systematisch den Bundestag, alle 16 Landtage und das Europaparlament untersucht. Überprüft wurden auch Informationen von antifaschistischen Recherchegruppen wie der Autonomen Antifa Freiburg.
#Ergebnis: Mehr als #50 Abgeordnete haben Bezüge zu Studentenverbindungen. Die meisten von ihnen sind selbst Mitglied, darunter häufig in Burschenschaften, die dem umstrittenen #Dachverband "#Deutsche #Burschenschaft" angehören. Andere Abgeordnete beschäftigen Mitarbeiter aus diesem Milieu oder haben bereits in Burschenschaftshäusern Vorträge gehalten.
Hinzu kommen rund #60 Mitarbeiter, die im #Hintergrund Reden schreiben und in den #Parlamenten #Zugang zu wichtigen Informationen haben. Auch von ihnen haben die meisten einen einschlägigen Burschenschaftsbezug.
Die Politikwissenschaftlerin Alexandra Kurth von der #Universität #Gießen befasst sich seit vielen Jahren mit Burschenschaften und kommt angesichts der Zahlen zu folgender Einschätzung: "Die Größe der Zahl schockiert mich." Die #Recherche mache deutlich, dass es innerhalb der AfD ein #rechtsextremes# Netzwerk von Burschenschaftern gibt. "Und dieses rechtsextreme Netzwerk ist meines Erachtens #hochgefährlich, weil es sicherlich mit dazu beitragen wird, die ideologische Ausrichtung der AfD noch weiter nach rechts zu verschieben." [...] Auch Partei- und Fraktionschefin Alice #Weidel beschäftigt den Recherchen zufolge mindestens drei Burschenschafter - darunter ihr Pressesprecher. Für den #EU-Spitzenkandidaten Maximilian #Krah arbeitet ein Mitglied der umstrittenen Berliner Burschenschaft "#Gothia". Diese geriet zuletzt wegen mutmaßlich rechtsextremer Tendenzen in die Kritik.
In Bayern machte der Fall Daniel #Halemba Schlagzeilen. Der AfD-Landtagsabgeordnete ist Mitglied der vom Verfassungsschutz beobachteten Würzburger Burschenschaft "#Teutonia zu Prag". Gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft unter anderem, weil in seinem Zimmer im Burschenschaftshaus der Teutonia ein Polizeibefehl des #SS-Führers Heinrich Himmler gefunden worden sei, der mit #Nazi-Runen[...]<<https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/afd-burschenschaften-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#AfD #Burschenschaft #Rechtsextremismus #rechtsradikaler #Parlament #Zugang #geheime #Dokumente #Schutz der #Demokratie #Überprüfung des #Zugang des Parlaments unzureichend?

Die #Administration einer #Instanz habe nicht nur #lokal​e #Gesetz​e zu befolgen, sondern alle #Gesetz​e, für alle #Ort​e, an denen der #Zugang zur #Instanz #möglich ist.

#Recht
Die #Durchsetzung der #Sanktionierung aller #geltend​er #Gesetz​e ist eine #unrealistisch​e #Drohkulisse (?)

#Jurisprudenz
#Fall / #Fälle - #Antike
#Begriff - #Mittelalter
#System - #Neuzeit
#Netzwerk / #Netz - #Weltgesellschaft

https://arstechnica.com/tech-policy/2022/12/mastodon-is-hurtling-toward-a-tipping-point/

Art. 16a
#Asylrecht

#Definition #Asyl: #Zugang zu und #Verbleib in #Deutschland - #gesicherter #Aufenthalt sowie #Möglichkeit zu #beruflicher und #persönlicher #Entfaltung;

#Strittig: #Leistungsrecht oder #Abwehrrecht
Vom #Völkerrecht gedacht: #Leistungsrecht aufgrund des #Fehlens eines #eigenständigen #Bleiberecht durch #Fehlen #eigener #Staatsangehörigkeit.

#Vorlesung 25,3
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Art. 19 Abs. 4

#Einzelgarantien

-> #Vollständige #richterliche #Nachprüfung in #tatsächlicher & #rechtlicher #Hinsicht
-> #Angemessene #Verfahrensdauer
-> #Durchsetzbarkeit der #gerichtlichen #Entscheidung
-> #Wirksamer #Schutz vor #vollendeten #Tatsachen durch #vorläufige #Gerichtsbarkeit

#Eingriff
#Ausschluss oder #wesentliche #Beeinträchtigung oder #Erschwerung des #Zugang zu #Gerichtsbarkeit

#Vorlesung 24,2
#Grundrechte #Nußberger

#Twitter

#Frage nach #Durchsetzungsfähigkeit von #Gesetzen die #einseitig ohne #Verhandlungspartner #Geltung erlangen.

#Unterscheidung von #Geltung und #Anwendung

Eine #Regelung unter der #gewissenhaften #Berücksichtigung (#religio) des #Ankommen im #Moments: Eine #Momentaufnahme, eine #Einladung zu #allem, was gerade in der #Welt #geschieht.

#Zugang zu den #Ressourcen der #Welt in #Echtzeit.

#Zeit, 26.01.12 S.28 #Wirtschaft, Was #bewegt Jack #Dorsey?, #Interview mit Anne #Kunze

#Informationsfreiheit Art. 5 Abs. 1 S. 1 HS 2 GG

#Allgemeine #Zugänglichkeit: #Geeignet und bestimmt, der #Allgemeinheit, also einem #individuell nicht #bestimmten #Personenkreis #Information zu #beschaffen

#Informationsfreiheitsgesetz des #Bundes
§1 (1) #Jeder hat nach #Maßgabe dieses #Gesetzes #gegenüber den #Behörden des #Bundes einen #Anspruch auf #Zugang zu #amtlichen #Informationen

#Entwicklung zu #Informationsfreiheitsgesellschaft;

#Vorlesung 10,1
#Grundrechte #Nußberger