#strittig — Public Fediverse posts
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Gespräch über #Zettelkasten;
Was ist das?Ein #Zettelkasten erzeugt #Cluster um #Stichworte, bzw. einen #referenzierbaren #Eintrag herum;
#Unterscheidung von #Effekt und #Prinzip: #Ctrl + F als #synchroner #Effekt zum #Zettelkasten; Zum #Prinzip gehört eine #Struktur, die sich aus #Verbindungen ergibt, die eher über #Manipulation statt über #Kontrolle abläuft (#strittig).#Beispiel von #Wauz: #Assoziationsblaster https://www.assoziations-blaster.de/
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Art. 17 GG
#Petitionsrecht#Petition
-> #schriftlich
-> #Bestimmtheit des #Anliegens
-> #Bezug zu #staatlichem #Handeln#Aufmerksam machen auf #Anliegen; #Problematisierung
-> #Recht auf #Antwort iSv. #Behandlung und #Bescheidung
-> #Strittig: #Notwendigkeit der #qualitativen #Begründung#Schutzbereich
#Jedermann; Aber: Art. 17a GG: #Einschränkbar für #Streitkräfte und #Ersatzdienst #leistende; -
Art. 16a
#Asylrecht#Definition #Asyl: #Zugang zu und #Verbleib in #Deutschland - #gesicherter #Aufenthalt sowie #Möglichkeit zu #beruflicher und #persönlicher #Entfaltung;
#Strittig: #Leistungsrecht oder #Abwehrrecht
Vom #Völkerrecht gedacht: #Leistungsrecht aufgrund des #Fehlens eines #eigenständigen #Bleiberecht durch #Fehlen #eigener #Staatsangehörigkeit. -
#Berichtet wird, es solle einen gemeinsamen, #digitalen #Impfausweis geben. Es seien sich alle einig, dass wir das #brauchen (OT #Merkel). Das heiße aber nicht, dass künftig nur noch #reisen dürfe, wer einen #Impfpass habe. Darüber sei überhaupt noch nicht #entschieden.
#Entscheidung #Politik #Corona #Staatsrecht
#Strittige #politische #Entscheidungen werden selten im #Vorfeld #massenmedial #diskutiert, aber immer in #Form von #Gesetzen in #Kraft gesetzt.