Live and recent posts from across the Fediverse tagged #betätigungsverbot, aggregated by home.social.
Union Berlin: Jens Härtel legt U19-Amt nach DFB-Antrag nieder
Bekannter Name im Profi-Fußball U19-Trainer von Union Berlin tritt wegen Fehlverhaltens zurück Aktualisiert am 11.10.2026 – 22:39 UhrLesedauer:…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #1.FCUnionBerlin #100137924 #100601380 #Betätigungsverbot #DeutscherFußball-Bund #DFB #Germany #JensHärtel
https://www.europesays.com/de/1344405/
https://www.europesays.com/de/1344405/ Union Berlin: Jens Härtel legt U19-Amt nach DFB-Antrag nieder #1FCUnionBerlin #100137924 #100601380 #Berlin #Betätigungsverbot #DeutscherFußballBund #Deutschland #DFB #Germany #JensHärtel
Chronicle of the Betätigungsverbot (ban) against Yanis Varoufakis
#Betätigungsverbot #Germany #YanisVaroufakis
German authorities struggling to distance themselves from their farcical authoritarianism
https://diem25.org/chronicle-of-the-betatigungsverbot-against-yanis-varoufakis/
Wenn es demgegenüber doch ein gebietsmäßiges #Betätigungsverbot sein soll, sollte vielleicht erstmal wer darlegen, woraus das ableitbar und wie es mit Art. 21 #GG vereinbar sein soll. Ich seh da wenig Grundlage. Bezüglich #Parteienfinanzierung geht übrigens alles an den #Bundesverband mit Ausnahme von 50 ¢ pro Stimme nur bei #Landtagswahlen. Unabhängig davon hat der Bundesverband aber die Landesverbände finanziell angemessen auszustatten. [10/11]
Könnten wir vielleicht erstmal drüber reden, was so ein #Teilverbot eines #Landesverbands überhaupt bedeuten soll? Ein #Betätigungsverbot für die #Partei im Gebiet dieses Lands? Die Begründung im Gesetzentwurf von 1950 muss man wohl so lesen (»gebietsmäßig beschränktes Verbot«). Da war aber auch noch ein Verbot eines Landesverbands explizit vorgesehn. Der #Bundestag hat das rausgestrichen. https://verfassungsblog.de/paradoxien-und-anpassungsbedarf-im-bverfgg/ #WahlThread #AfDVerbot #Parteiverbot [1/11]
Die Demokratie sei herausgefordert wie lange nicht und keine „Schönwetterveranstaltung“, heißt es in dem Aufruf. „Die AfD ist #gesichert #rechtsextrem“, so die Professoren. Das wisse jeder kundige Beobachter.Mehr als 50 #Wissenschaftler der #Martin-Luther-Universität in #Halle (Saale) haben eine breite Diskussion zum Umgang mit der #AfD gefordert. Das geht aus einem Aufruf mit der Überschrift „#Wehrhafte #Demokratie ernst nehmen – über #AfD-Verbot nachdenken“ hervor, über den der „#Spiegel“ berichtet. Dabei sind etwa die Jura-Professorin Lucia Sommerer, der Politikwissenschafts-Professor Johannes Varwick, der Ethnologe Olaf Zenker und der Ethiker Mario Brandhorst.
#SZ zum Thema #Hamas und deren Betätigungsverbot:
"Zu Zeitpunkten und Einzelheiten operativer Maßnahmen kann selbstverständlich im Vorfeld keine Information erfolgen", sagte ein Ministeriumssprecher bezüglich des Verbots. Leicht allerdings wird die Umsetzung nicht. Die Hamas agiert in Deutschland #verdeckt und ohne offizielle Struktur. Der #Verfassungsschutz rechnet ihr hierzulande etwa 450 Personen zu. Deshalb handelt es sich auch nicht um ein #Organisationsverbot, wie das Innenministerium es etwa bei eingetragenen #Vereinen aussprechen kann, sondern ein #Betätigungsverbot.<< https://www.sueddeutsche.de/politik/hamas-israel-verbot-krieg-deutschland-palaestinenser-1.6287268Deutschland sei nach wie vor ein #Rückzugsort für Terrorunterstützer. Von hier aus würden #Spendengelder an die Hamas generiert, warnte Schöneberger weiter. Lamya #Kaddor, innenpolitische Sprecherin der #Grünen, forderte eine klarere Distanzierung der #Muslim-Verbände. "Ich appelliere an die muslimische Zivilgesellschaft, sich klar und deutlich zu extremistischem Terror zu positionieren", mahnte Kaddor.
Hamas-Aktivitäten - Faeser verbietet Terrorgruppe Hamas und Netzwerk Samidoun in Deutschland
Innenministerin Nancy Faeser hat die islamistische Terrorgruppe Hamas und das pro-palästinensische Netzwerk Samidoun verboten.#HAMAS #Samidoun #NancyFaeser #Betätigungsverbot
Faeser verbietet Hamas und Verein Samidoun in Deutschland
>>Faeser: #Betätigungsverbot für #Hamas und #Samidoun in #Deutschland
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verbot-hamas-samidoun-100.html
>>#Bundesinnenministerin #Faeser hat die Betätigung der Terrororganisation Hamas und des palästinensischen Netzwerks Samidoun in Deutschland verboten. Samidoun werde zudem aufgelöst, kündigte Faeser an.
Bundesinnenministerin Faeser verhängt #Betätigungsverbot|e für Palästinenserorganisationen #Hamas und #Samidoun. Wer glaubt, dies löse das Antisemitismusproblem Deutschlands, irrt:
Kommentar - Antisemitismusarbeit bei Hamas-Sympathisanten nicht vergessen
In Deutschland soll es ein Betätigungsverbot für die Hamas geben. Ein überfälliger Schritt, kommentiert Luise Sammann. Aber Verbote allein reichten nicht.#HAMAS #Samidoun #Neukölln #Verbot #Betätigungsverbot #ISRAEL
Kommentar zu Hamas-Sympathisanten: Antisemitismusarbeit machen
#Hamas
#Samidoun
#Unterschied zwischen #Organisationsverbot (#Vereinsverbot) und #Betätigungsverbot
Wie ein Betätigungsverbot für die Hamas funktioniert
von Christoph Kehlbach und Max Bauer
https://www.tagesschau.de/inland/betaetigungsverbot-hamas-100.html
