#abwehrrecht — Public Fediverse posts

#Hinweis auf #Statuslehre nach #Jellinek

#status #negativus
#Grundrecht als #Abwehrrecht (= #Freiheitsrecht)

#status #positivus
#Grundrecht als #Schutzrecht, #Teilhaberecht #Leistungsrecht u. #Verfahrensrecht

#status #activus
#Grundrecht als #Mitwirkungsrecht

Hat sich durch #Staatsrechtslehre #durchgezogen aber #Wandel #Ausdifferenzierung und #Verwechslung.

#Vorlesung 3,1 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

Art. 16a
#Asylrecht

#Definition #Asyl: #Zugang zu und #Verbleib in #Deutschland - #gesicherter #Aufenthalt sowie #Möglichkeit zu #beruflicher und #persönlicher #Entfaltung;

#Strittig: #Leistungsrecht oder #Abwehrrecht
Vom #Völkerrecht gedacht: #Leistungsrecht aufgrund des #Fehlens eines #eigenständigen #Bleiberecht durch #Fehlen #eigener #Staatsangehörigkeit.

#Vorlesung 25,3
#Grundrechte #Nußberger

#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG

#Gewährleistung
-> #Abwehrrecht
-> #Schutzpflicht
z.B. Bei #Geiselnahme; #Schutz bei #Straßenblockade
-> #Objektive #Wertentscheidung

#Eingriff in den #Schutzbereich
-> #Gerichtet gegen #körperliche #Bewegungsfreiheit

#Hinderung durch #öffentliche #Gewalt gegen #Willen #Ort oder #Raum #aufzusuchen oder sich dort #aufzuhalten
#BVerfGE 94, 166, 189

#Freiheitsbeschränkung
#Freiheitsentziehung

#Vorlesung 20,1
#Grundrechte #Nußberger

#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG

#Sachlicher #Schutzbereich

#Räumliche #Abschirmung; #allgemeiner #Zugänglichkeit #entzogen
#Elementarer #Lebensraum, in dem der #Einzelne das #Recht hat, in #Ruhe #gelassen zu werden.

#Gewährleistung:
-> #Abwehrrecht gegen #Eindringlinge
-> #Schutzpflicht vor #Beeinträchtigung z.B. #Hausfriedensbruch § 123 #StGB;
-> #Objektive #Wertentscheidung

Nicht: #Anspruch auf #Zuweisung von #Wohnraum;

#Vorlesung 19
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

Nicht nur #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates, er muss die #Menschenwürde auch #positiv #schützen

Zum #Schutz der #Menschenwürde und in #Ausfüllung seines #sozialstaatlichen #Gestaltungsauftrages #Verpflichtung #materielle #Voraussetzungen #Hilfebedürftigen zur #Verfügung zu stellen

#Leistungsanspruch des #Grundrechtsträgers
#Anspruch auf #Existenzminimum

#Sozialstaat #Sozialstaatsprinzip

#BVerfGE 125, 175, 225

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

Nicht nur #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates, er muss die #Menschenwürde auch #positiv #schützen

Zum #Schutz der #Menschenwürde und in #Ausfüllung seines #sozialstaatlichen #Gestaltungsauftrages #Verpflichtung #materielle #Voraussetzungen #Hilfebedürftigen zur #Verfügung zu stellen

#Leistungsanspruch des #Grundrechtsträgers
#Anspruch auf #Existenzminimum

#Sozialstaat #Sozialstaatsprinzip

#BVerfGE 125, 175, 225

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Relevanz der #Unterscheidung nach #Freiheitsrecht und #Schutzpflicht im #Sinn von #Grundrechtsdogmatik:

#Analyse und #Gutachten #folgen je anderem #Schema.

#Freiheitsrecht = #Abwehrrecht

I. #Eröffnung des #Schutzbereich​es
II. #Eingriff in den #Schutzbereich
III. #Verfassungsrechtlich​e #Rechtfertigung

#Prüfungsschema

#Vorlesung 8,1 11.5.21 #Grundrechte #Nußberger
Uwe #Volkmann, #Staatsrecht II, #Checkliste zur #Prüfung der #Verletzung eines #Freiheitsrecht​s, §4

#Relevanz der #Unterscheidung nach #Freiheitsrecht und #Schutzpflicht im #Sinn von #Grundrechtsdogmatik:

#Analyse und #Gutachten #folgen je anderem #Schema.

#Freiheitsrecht = #Abwehrrecht

I. #Eröffnung des #Schutzbereich​es
II. #Eingriff in den #Schutzbereich
III. #Verfassungsrechtlich​e #Rechtfertigung

#Prüfungsschema

#Vorlesung 8,1 11.5.21 #Grundrechte #Nußberger
Uwe #Volkmann, #Staatsrecht II, #Checkliste zur #Prüfung der #Verletzung eines #Freiheitsrecht​s, §4

#Grundgesetzlich​e #Dogmatik

#Unterscheidung von #Abwehrrecht, #Schutzpflicht / #Schutzrecht und #Gleichheitsrecht am #Beispiel des #Art 2 Abs. 2 #GG.

#Formulierung​en als #Hinweis​e:

#gegen #staatlich​e #Eingriff​e: #Hinweis auf #Abwehrrechtlich​e #Dimension;

zu #schützen: #Hinweis auf #Schutzpflicht

#gleich #wertvoll: #Gleichheitsrechtlich​e #Dimension

#Verfassungsrecht #Jurisprudenz #Systematik

#Vorlesung 8,1
11.5.21 #Grundrechte #Nußberger