#abwehrrecht — Public Fediverse posts

#Hybrid​er #Krieg iSv. #Einsatz #konventionell​er und #irregulär​er z.B. #terroristisch​er #Kampfweise als #Argument für die #Abwehr der #Legitimität eines #Anspruchs auf #Leistung von #Asyl. Gegenüber #Belarus: #Vorwurf des #Verstoß​es gegen #Asyl als einem #Abwehrrecht​es;

#Unterscheidung von #Leistungsrecht; #Abwehrrecht;

#Völkerrechtlich​e #Argumentation; #Völkerrecht; #Flüchtlingsrecht

#SZ, 13.11.21, #Meinung, S.6, Heribert #Prantl - Der #Ernstfall

#Hybrid​er #Krieg iSv. #Einsatz #konventionell​er und #irregulär​er z.B. #terroristisch​er #Kampfweise als #Argument für die #Abwehr der #Legitimität eines #Anspruchs auf #Leistung von #Asyl. Gegenüber #Belarus: #Vorwurf des #Verstoß​es gegen #Asyl als einem #Abwehrrecht​es;

#Unterscheidung von #Leistungsrecht; #Abwehrrecht;

#Völkerrechtlich​e #Argumentation; #Völkerrecht; #Flüchtlingsrecht

#SZ, 13.11.21, #Meinung, S.6, Heribert #Prantl - Der #Ernstfall

#Informationsfreiheit Art. 5 Abs. 1 S. 1 HS 2 GG
#Legaldefinition
Jeder hat das #Recht sich aus #allgemein #zugänglichen #Quellen #ungehindert zu #unterrichten

#elementares #Bedürfnis des #Menschen sich aus #möglichst #vielen #Quellen zu #unterrichten, #Wissen #erweitern und sich so als #Persönlichkeit zu #entfalten.
#BVerfGE 27, 81 f
#Persönlichkeitsentfaltung

#Ungehindert: #Ohne #Beschränkung

#Unterscheidung von #Abwehrrecht und #Leistungsrecht

#Vorlesung 10,1
#Grundrechte #Nußberger

#Informationsfreiheit Art. 5 Abs. 1 S. 1 HS 2 GG
#Legaldefinition
Jeder hat das #Recht sich aus #allgemein #zugänglichen #Quellen #ungehindert zu #unterrichten

#elementares #Bedürfnis des #Menschen sich aus #möglichst #vielen #Quellen zu #unterrichten, #Wissen #erweitern und sich so als #Persönlichkeit zu #entfalten.
#BVerfGE 27, 81 f
#Persönlichkeitsentfaltung

#Ungehindert: #Ohne #Beschränkung

#Unterscheidung von #Abwehrrecht und #Leistungsrecht

#Vorlesung 10,1
#Grundrechte #Nußberger