#abwehrrecht — Public Fediverse posts

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG
#Niemand darf wegen seiner #Behinderung #benachteiligt werden.

1994 ins #Grundgesetz #eingefügt zur #Integration;
#Bevorzugung nicht #ausgeschlossen im #Unterschied zu #Kriterien des Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG;

#Funktion:
-> #Subjektives #Abwehrrecht
-> #Originärer #Leistungsanspruch - eher nein h.M.
-> #Derivativer #Teilhabeanspruch & #Leistungsanspruch
-> #Objektivrechtliche #Schutzfunktion

#Vorlesung 22,3
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

#Schutz #strukturell #diskriminierungsgefährdeter #Gruppen vor #Benachteiligung

-> #Abwehrrechte im #klassischen #Sinn
-> #Objektive #Wertentscheidung mit #Ausstrahlungswirkung für die #gesamte #Rechtsordnung;
Wichtig für #mittelbare #Drittwirkung der #Grundrechte über #Generalklauseln
-> #Derivativer #Teilhabe- und #Leistungsanspruch iVm #Freiheitsrechten
-> #Objektive #Schutzfunktion

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

Nicht nur #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates, er muss die #Menschenwürde auch #positiv #schützen

Zum #Schutz der #Menschenwürde und in #Ausfüllung seines #sozialstaatlichen #Gestaltungsauftrages #Verpflichtung #materielle #Voraussetzungen #Hilfebedürftigen zur #Verfügung zu stellen

#Leistungsanspruch des #Grundrechtsträgers
#Anspruch auf #Existenzminimum

#Sozialstaat #Sozialstaatsprinzip

#BVerfGE 125, 175, 225

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG #Normstruktur

#Geltung #jeweils für #Ehe und #Familie

#Subjektive #Strukturelemente:
-> #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates
-> #Schutzpflicht des #Staates
-> #Leistungsrechte für #Ehepartner, die sich aus der #Normierung #ableiten

#Objektive #Strukturelemente:
-> #Wertentscheidung
-> #Institutsgarantie

#Einzelgarantien: Art. 6 #Abs. 2 und 3 GG #lex #specialis zu Abs. 1;

#Vorlesung 15,1
#Grundrechte #Nußberger

#Abwehrrechtliche #Dimension der #Eigentumsgarantie
Art. 14 Abs. 1 S. 1 #GG

#Öffentlich #rechtliche #Positionen sind vom #Schutzbereich #umfasst, wenn #Leistungen #äquivalent #eigener #Leistung des #Berechtigten:
#Anwartschaft auf #Versichertenrente; #Arbeitslosengeld I

Nicht (!), wenn die #Position auf #staatlicher #Gewährung beruht: #Genehmigungen, #Sozialhilfe, #Arbeitslosengeld II

#Eigentumsgarantie: #Schutz von #Eigenleistungen

#Vorlesung 14,2
#Grundrechte #Nußberger

#Abwehrrechtliche #Dimension der #Eigentumsgarantie
Art. 14 Abs. 1 S. 1 #GG

#Öffentlich #rechtliche #Positionen sind vom #Schutzbereich #umfasst, wenn #Leistungen #äquivalent #eigener #Leistung des #Berechtigten:
#Anwartschaft auf #Versichertenrente; #Arbeitslosengeld I

Nicht (!), wenn die #Position auf #staatlicher #Gewährung beruht: #Genehmigungen, #Sozialhilfe, #Arbeitslosengeld II

#Eigentumsgarantie: #Schutz von #Eigenleistungen

#Vorlesung 14,2
#Grundrechte #Nußberger

#Recht auf #Leben und #körperliche #Unversehrtheit

#Unterscheidung #Schutzpflicht und #Abwehrrecht

#Schutzpflicht des #Staates ist #grundsätzlich #unbestimmt im #Unterschied zur #Funktion von #Grundrechten als #subjektive #Abwehrrechte

#Frage nach #Anspruch auf #strafrechtliche #Verfolgung #Dritter wegen #grundgesetzlicher #Schutzpflicht

#BVerfGE 115, 118 (159) #Luftsicherheitsgesetz

Vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/106226810191141121

#Vorlesung 8,3
#Grundrechte #Nußberger

#Recht auf #Leben und #körperliche #Unversehrtheit

#Unterscheidung #Schutzpflicht und #Abwehrrecht

#Schutzpflicht des #Staates ist #grundsätzlich #unbestimmt im #Unterschied zur #Funktion von #Grundrechten als #subjektive #Abwehrrechte

#Frage nach #Anspruch auf #strafrechtliche #Verfolgung #Dritter wegen #grundgesetzlicher #Schutzpflicht

#BVerfGE 115, 118 (159) #Luftsicherheitsgesetz

Vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/106226810191141121

#Vorlesung 8,3
#Grundrechte #Nußberger

#Grundgesetzlich​e #Dogmatik

#Unterscheidung von #Abwehrrecht, #Schutzpflicht / #Schutzrecht und #Gleichheitsrecht am #Beispiel des #Art 2 Abs. 2 #GG.

#Formulierung​en als #Hinweis​e:

#gegen #staatlich​e #Eingriff​e: #Hinweis auf #Abwehrrechtlich​e #Dimension;

zu #schützen: #Hinweis auf #Schutzpflicht

#gleich #wertvoll: #Gleichheitsrechtlich​e #Dimension

#Verfassungsrecht #Jurisprudenz #Systematik

#Vorlesung 8,1
11.5.21 #Grundrechte #Nußberger