#abwehrrecht — Public Fediverse posts

Art. 16a
#Asylrecht

#Definition #Asyl: #Zugang zu und #Verbleib in #Deutschland - #gesicherter #Aufenthalt sowie #Möglichkeit zu #beruflicher und #persönlicher #Entfaltung;

#Strittig: #Leistungsrecht oder #Abwehrrecht
Vom #Völkerrecht gedacht: #Leistungsrecht aufgrund des #Fehlens eines #eigenständigen #Bleiberecht durch #Fehlen #eigener #Staatsangehörigkeit.

#Vorlesung 25,3
#Grundrechte #Nußberger

#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG

#Sachlicher #Schutzbereich

#Räumliche #Abschirmung; #allgemeiner #Zugänglichkeit #entzogen
#Elementarer #Lebensraum, in dem der #Einzelne das #Recht hat, in #Ruhe #gelassen zu werden.

#Gewährleistung:
-> #Abwehrrecht gegen #Eindringlinge
-> #Schutzpflicht vor #Beeinträchtigung z.B. #Hausfriedensbruch § 123 #StGB;
-> #Objektive #Wertentscheidung

Nicht: #Anspruch auf #Zuweisung von #Wohnraum;

#Vorlesung 19
#Grundrechte #Nußberger

#Gewährleistung #Religionsfreiheit, #Gewissensfreiheit, #Glaubensfreiheit

#Abwehrrecht;
#Verbot des #Glockenläutens
#Verbot der #Missionierung

#Schutzpflicht;
#Schutz vor #Verfolgung bei #Austritt aus einer #Religionsgemeinschaft
#Schutz der #Sonntagsruhe

#Objektiv-#Rechtliche #Pflichten;
#Staatliche #Neutralität; #Identifikationsverbot
#Verleihung des #Status #öffentlich #rechtlicher #Körperschaft;

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,3
#Grundrechte #Nußberger