#afd_verbot_jetzt — Public Fediverse posts
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Bundestag Tim Klüssendorf, SPD
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Sehe ich das richtig, dass Merz meint wir müssen die Verfassung ändern und das #Parteiverbote überflüssig sind? Das wir also die Konsequenz aus dem Nazireich nicht ziehen sollten? Kritisiert Merz die CDU für das #KPDVerbot und will sie entschädigen? Oder auch das #NPDVerbot. Von mir aus kann ja jeder auch gerne sich politisch mit AfD auseinandersetzen, aber ich glaube inhaltlich ist das auch uninteressant und wenig ergiebig. Die wollen einfach die Demokratie abschaffen.
#afd_VERBOT_JETZT -
CW: depol
Dieses Rumgejammere, wenn die #fckafd dies und das tut dann ganz schlimm. Ist kaum noch auszuhalten.
Wie wäre es mit einer Überprüfung eines Verbots durch BVerfG und einem Verbot. Dann wäre das alles mal geklärt.
Ist seit 2015 überfällig.
#Afd_verbot_jetzt -
„Die träumen von einem Deutschland, in dem ich nicht würde leben wollen und in dem viele Menschen nicht werden leben können.“
Carola Veit (SPD), BürgerschaftspräsidentinStabil. :thumbsup:
Aber was gibt‘s da noch groß zu „prüfen“.
https://www.abendblatt.de/hamburg/politik/article413097589/afd-wahlsieg-hamburgs-buergerschaftspraesidentin-veit-will-verbot-pruefen-lassen.html
#hamburg #afd_VERBOT_JETZT -
„Die träumen von einem Deutschland, in dem ich nicht würde leben wollen und in dem viele Menschen nicht werden leben können.“
Carola Veit (SPD), BürgerschaftspräsidentinStabil. :thumbsup:
Aber was gibt‘s da noch groß zu „prüfen“.
https://www.abendblatt.de/hamburg/politik/article413097589/afd-wahlsieg-hamburgs-buergerschaftspraesidentin-veit-will-verbot-pruefen-lassen.html
#hamburg #afd_VERBOT_JETZT -
„Die träumen von einem Deutschland, in dem ich nicht würde leben wollen und in dem viele Menschen nicht werden leben können.“
Carola Veit (SPD), BürgerschaftspräsidentinStabil. :thumbsup:
Aber was gibt‘s da noch groß zu „prüfen“.
https://www.abendblatt.de/hamburg/politik/article413097589/afd-wahlsieg-hamburgs-buergerschaftspraesidentin-veit-will-verbot-pruefen-lassen.html
#hamburg #afd_VERBOT_JETZT -
„Die träumen von einem Deutschland, in dem ich nicht würde leben wollen und in dem viele Menschen nicht werden leben können.“
Carola Veit (SPD), BürgerschaftspräsidentinStabil. :thumbsup:
Aber was gibt‘s da noch groß zu „prüfen“.
https://www.abendblatt.de/hamburg/politik/article413097589/afd-wahlsieg-hamburgs-buergerschaftspraesidentin-veit-will-verbot-pruefen-lassen.html
#hamburg #afd_VERBOT_JETZT -
„Die träumen von einem Deutschland, in dem ich nicht würde leben wollen und in dem viele Menschen nicht werden leben können.“
Carola Veit (SPD), BürgerschaftspräsidentinStabil. :thumbsup:
Aber was gibt‘s da noch groß zu „prüfen“.
https://www.abendblatt.de/hamburg/politik/article413097589/afd-wahlsieg-hamburgs-buergerschaftspraesidentin-veit-will-verbot-pruefen-lassen.html
#hamburg #afd_VERBOT_JETZT -
Die :nonazis: AFD kann man nicht einfach so #verbieten. — Das verhindert unser 🇩🇪 #Grundgesetz und setzt hohe Hürden vor ein #ParteiVerbotsVerfahren.
Im Mai '25 hat das #Bundesverwaltungsgericht festgestellt: Die AFD hat all diese Hürden überschritten. Hast du das gewusst?
Sie ist #gesichertRechtsExtrem .
Für ein #AfdVerbotsVerfahren gibt es also keinen Hinderungsgrund.
#AFD_Verbot_jetzt @AfDVerbotJetzt @gruenenrw @gruenelvnds
Ein #Video, das alles erklärt
🎬 https://www.youtube.com/shorts/eBt3hYovdIw -
Die :nonazis: AFD kann man nicht einfach so #verbieten. — Das verhindert unser 🇩🇪 #Grundgesetz und setzt hohe Hürden vor ein #ParteiVerbotsVerfahren.
Im Mai '25 hat das #Bundesverwaltungsgericht festgestellt: Die AFD hat all diese Hürden überschritten. Hast du das gewusst?
Sie ist #gesichertRechtsExtrem .
Für ein #AfdVerbotsVerfahren gibt es also keinen Hinderungsgrund.
#AFD_Verbot_jetzt @AfDVerbotJetzt @gruenenrw @gruenelvnds
Ein #Video, das alles erklärt
🎬 https://www.youtube.com/shorts/eBt3hYovdIw -
Die :nonazis: AFD kann man nicht einfach so #verbieten. — Das verhindert unser 🇩🇪 #Grundgesetz und setzt hohe Hürden vor ein #ParteiVerbotsVerfahren.
Im Mai '25 hat das #Bundesverwaltungsgericht festgestellt: Die AFD hat all diese Hürden überschritten. Hast du das gewusst?
Sie ist #gesichertRechtsExtrem .
Für ein #AfdVerbotsVerfahren gibt es also keinen Hinderungsgrund.
#AFD_Verbot_jetzt @AfDVerbotJetzt @gruenenrw @gruenelvnds
Ein #Video, das alles erklärt
🎬 https://www.youtube.com/shorts/eBt3hYovdIw -
Die :nonazis: AFD kann man nicht einfach so #verbieten. — Das verhindert unser 🇩🇪 #Grundgesetz und setzt hohe Hürden vor ein #ParteiVerbotsVerfahren.
Im Mai '25 hat das #Bundesverwaltungsgericht festgestellt: Die AFD hat all diese Hürden überschritten. Hast du das gewusst?
Sie ist #gesichertRechtsExtrem .
Für ein #AfdVerbotsVerfahren gibt es also keinen Hinderungsgrund.
#AFD_Verbot_jetzt @AfDVerbotJetzt @gruenenrw @gruenelvnds
Ein #Video, das alles erklärt
🎬 https://www.youtube.com/shorts/eBt3hYovdIw