#afd_verbot_jetzt — Public Fediverse posts

„Prüf-Demo“ und „Zeit zum Handeln“ Demonstration auf dem #Jungfernstieg in #Hamburg.

#AFDnee #Afd_Verbot_jetzt

„Völkisch-Nationales Handeln ist mit christlichem Glauben nicht vereinbar.“
Sagt Kirsten Fehrs auf der Demo.

#pruef_de #pruefDemo #pruef_hh #prüf #pruef #pruef_demo #ZeitZumHandeln

Bundestag Tim Klüssendorf, SPD

#afd_verbot_jetzt #bundestag #demokratie

#AFD_VERBOT_JETZT

#Hoecke das passive Wahlrecht und die öffentliche Redefreiheit entziehen lassen?
Das wäre doch was! Es fehlen noch 1500 Unterschriften, damit die Petition Quorum hat. Das muss doch machbar sein. Bitte retröten.
Unterschreiben nur noch heute mögl. und zwar unabhängig davon, wo man wohnt in Deutschland.
https://petitionen.landtag-bw.de/Petitionen/Details/6d29a4a1-53cb-4d40-810a-6bbb9f77b12c
Das ist die offizielle Petitionsplattform in #BW - also seriös.
#afd #afd_verbot_jetzt #pruef #badenWurttemberg #baden #BVerG #luebbewolff #landtagbw @Landtag_BW

Im EU-Parlament wurde gerade für ein Verbotsverfahren gegen die ESN gestimmt!
#EU #ESN #noafd #EUParlament #Rechtsextreme #Verbotsverfahren #afd_verbot_jetzt #pruef

:vz206: 18.627 Stimmen zuviel für die AfD im Landkreis Saalfelt-Rudolstadt :vz206:

Bei der heutigen Landrats-Wahl im thüringenschen Landkreis Saalfeld-Rudolstadt bekam der AfD-Kandiadat Thomas Benninghaus 40,2 % der Stimmen und wird nun mit dem SPD-Kandiadaten Marko Wolfram am 27.06. in die Stichwahl gehen. Der SPD'ler bekam 47,1% der Stimmen.

Überregional bekannt wurde der Benninghaus, der im Thüringer Landtag sitzt, durch seine geschichtsrevisionistische Rede im Dezember letzten Jahres, als er davon sprach, dass „in einigen Städten Thüringens (...) auf Gehwegen sogar goldene Steine eingebaut (werden), um an die Opfer der Kriege zu erinnern, während unsere traditionellen Gedenkstätten dem Vergessen preisgegeben sind.“

Die „goldenen Steine“ sind Stolpersteine!Messingtafeln, die seit den 1990er Jahren vor den letzten frei gewählten Wohnorten von NS-Verfolgten in den Gehweg eingelassen werden: Jüdinnen und Juden; Sint:izze und Rom:nja; politisch, religiös und wegen ihrer sexuellen Orientierung Verfolgte; als „asozial“ Stigmatisierte; Zwangsarbeiter:innen und Deserteure.

https://www.geschichte-statt-mythen.de/Blog/aktuelles/Landratswahl-SLF-RU

https://mastodon.social/@Statistik_TLS/116710347320357734

#thuringen #thüringen #afd #saalfeld #rudolstadt #afd_verbot_jetzt #noafd #landtag #erfurt #landrat #Benninghaus #Wolframmarko #deutschland #sonntag #sonntagabend #ostdeutschland

:vz206: Bundesregierung äußert sich auf rechtsextreme Anfrage der AfD zur Roten Hilfe e.V. 🏴

Vor einigen Wochen richtete die rechtsextreme AfD-Bundestagsfraktion, vertreten von Martin Hess, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, und anderen, eine „Kleine Anfrage“ an die Bundesregierung zur Arbeit der Roten Hilfe e.V.

In 17 Fragen unterteilt, verlangten die AfD-Abgeordneten umfassende Auskünfte zur Mitgliederzahl, der Unterstützung von Gefangenen oder einer etwaigen „aktiv kämpferische(n) und aggressiv-kämpferische(n) Haltung der Roten Hilfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“.

Nun liegt eine Antwort der Bundesregierung vor.

Die Zahl der Menschen die Teil der @RoteHilfe sind, hat sich von 7.000 im Jahr 2015 auf über 14.400 im Jahr 2024 mehr als verdoppelt!

Die Bundesregierung erklärt, dass sie die Rote Hilfe als linksextremistische Organisation einstuft, ihre Aktivitäten beobachtet und personelle sowie strukturelle Entwicklungen im Blick behält.

Zugleich verweist sie bei zahlreichen Detailfragen der AfD auf Geheimhaltungsinteressen oder die Zuständigkeit der Länder und bleibt damit in zentralen Punkten unkonkret.

Eine Zusammenfassung der Kleinen Anfrage nebst der Antwort der Bundesregierung habe ich hier veröffentlicht. Dort gibt es dann auch einen Link zu dem PDF der Antwort der Bundesregierung.

https://de.indymedia.org/node/732216

#rotehilfe #bundesregierung #afd #bundestag #curio #baumann #weidel #afd_verbot_jetzt #berlin #gottingen #hannover #antifa #antifaost #dresden #dresdenneustadt #deutschland #mittwoch #rechtspolitik #innenpolitik #solidarity #solidaritat #solidarität #politischegefangene #politischejustiz #repression #antifaschismus

Die #CSU behauptet, das Abspielen der #Bayernhymne sei eine kostengünstige Maßnahme zur #Integration und wollen insbesondere sehr junge Menschen erreichen. Wen glauben sie damit verarschen zu können?

Jetzt ist ma Schluß mit dieser nationalistischen und rechten Zwangsbeglückung! Diese Rückwärtsgewandheit ist ja nicht zum aushalten.

Bei diesem Kulturkampf, den die Rechten anzetteln, müssen wir hart dagegen halten.

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/csu-hymnenpflicht-beschluss-parteitag-100.html

#hymne #Nationalhymne #afd_verbot_jetzt

Der Feind des #AfD -Faschisten #Hoecke sind nicht andere Parteien sonderm die deutsche #Demokratie schlechthin. #Hoecke sieht sich, ganz wie einst die NSDAP, als Führer eines ethnisch rein zu haltenden Volkes. Deshalb ist jedes Entgegenkommen und jede Diskussion mit der #AfD sinnlos.

#afd_verbot_jetzt

https://taz.de/Bjoern-Hoecke-Ein-planvoll-agierender-Ideologe/!6119168/

Die :nonazis: AFD kann man nicht einfach so #verbieten. — Das verhindert unser 🇩🇪 #Grundgesetz und setzt hohe Hürden vor ein #ParteiVerbotsVerfahren.

Im Mai '25 hat das #Bundesverwaltungsgericht festgestellt: Die AFD hat all diese Hürden überschritten. Hast du das gewusst?

Sie ist #gesichertRechtsExtrem .

Für ein #AfdVerbotsVerfahren gibt es also keinen Hinderungsgrund.

#AFD_Verbot_jetzt @AfDVerbotJetzt @gruenenrw @gruenelvnds

Ein #Video, das alles erklärt
🎬 https://www.youtube.com/shorts/eBt3hYovdIw

Die :nonazis: AFD kann man nicht einfach so #verbieten. — Das verhindert unser 🇩🇪 #Grundgesetz und setzt hohe Hürden vor ein #ParteiVerbotsVerfahren.

Im Mai hat das #Bundesverwaltungsgericht festgestellt: Die AFD hat all diese Hürden überschritten. Hast du das gewusst?

Sie ist #gesichertRechtsExtrem .

Für ein #AfdVerbotsVerfahren, in dem die AFD gerichtlich überprüft wird, gibt es also keinen Hinderungsgrund.

#AFD_Verbot_jetzt

#Video, das alles erklärt
🎬 https://www.youtube.com/shorts/eBt3hYovdIw

AfD-Politiker in den Rundfunkräten von vier ARD-Sendern vertreten

"Mittlerweile sitzen Repräsentanten der Partei in den Rundfunkräten beim Westdeutschen Rundfunk, Norddeutschen Rundfunk, Mitteldeutschen Rundfunk und des Saarländischen Rundfunk....
Auch bei den Landesmedienanstalten, die die Privatsender kontrollieren, hat die AfD an Einfluss gewonnen. Hier ist die Partei in 6 von 14 Aufsichtsgremien vertreten, ..."

https://test2.newbusinessverlag.de/_rubric/detail.php?rubric=MEDIEN&nr=712958

#noafd #GegenFaschismus #AFD_VERBOT_JETZT

Und noch mal #Zukunft:
Ein Aufruf zur Abgeordnetennervung, damit die auch wirklich verstehen, worum es hier geht:

https://verein.innn.it/aktionsseite/afd-verbot-pruefen-jetzt

#afd #afd_verbot_jetzt #nazis #faschismus #faschisten #höckeIstEinFaschist #Thüringen #Sachsen #Brandenburg #Antifa #Demokratie

@hart viel zu blöd, um zu reagieren… auch noch mit #HaltDieFresseSpringerPresse nochmal🤦‍♀️
oder #HaltDieFresseWelt
oder #HaltDieFresseBild #AFD_VERBOT_JETZT #PutinPropaganda #aluhut
🙃💚

Und wieder ist es für ein weiteres 'Nie wieder' zu spät. Aber das Schlimmste können wir weiterhin verhindern - sofern die Politker:innen der demokratischen Parteien ihren verdammten Job machen.
Fordern wir sie dazu auf:

Werden Sie Ihrer demokratischen #Verantwortung gerecht und schließen Sie jede Kooperation mit der #AfD kategorisch aus.

https://secure.avaaz.org/campaign/de/hocke_verhindern_loc2/

#Demokratie #niewiederfaschismus #Antifa #Thüringen #NoAfd #AfD_Verbot_jetzt #Höcke #HöckeIstEinFaschist #Landtag