#afd_verbot_jetzt — Public Fediverse posts
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„Die träumen von einem Deutschland, in dem ich nicht würde leben wollen und in dem viele Menschen nicht werden leben können.“
Carola Veit (SPD), BürgerschaftspräsidentinStabil. :thumbsup:
Aber was gibt‘s da noch groß zu „prüfen“.
https://www.abendblatt.de/hamburg/politik/article413097589/afd-wahlsieg-hamburgs-buergerschaftspraesidentin-veit-will-verbot-pruefen-lassen.html
#hamburg #afd_VERBOT_JETZT -
„Die träumen von einem Deutschland, in dem ich nicht würde leben wollen und in dem viele Menschen nicht werden leben können.“
Carola Veit (SPD), BürgerschaftspräsidentinStabil. :thumbsup:
Aber was gibt‘s da noch groß zu „prüfen“.
https://www.abendblatt.de/hamburg/politik/article413097589/afd-wahlsieg-hamburgs-buergerschaftspraesidentin-veit-will-verbot-pruefen-lassen.html
#hamburg #afd_VERBOT_JETZT -
„Die träumen von einem Deutschland, in dem ich nicht würde leben wollen und in dem viele Menschen nicht werden leben können.“
Carola Veit (SPD), BürgerschaftspräsidentinStabil. :thumbsup:
Aber was gibt‘s da noch groß zu „prüfen“.
https://www.abendblatt.de/hamburg/politik/article413097589/afd-wahlsieg-hamburgs-buergerschaftspraesidentin-veit-will-verbot-pruefen-lassen.html
#hamburg #afd_VERBOT_JETZT -
„Die träumen von einem Deutschland, in dem ich nicht würde leben wollen und in dem viele Menschen nicht werden leben können.“
Carola Veit (SPD), BürgerschaftspräsidentinStabil. :thumbsup:
Aber was gibt‘s da noch groß zu „prüfen“.
https://www.abendblatt.de/hamburg/politik/article413097589/afd-wahlsieg-hamburgs-buergerschaftspraesidentin-veit-will-verbot-pruefen-lassen.html
#hamburg #afd_VERBOT_JETZT -
„Die träumen von einem Deutschland, in dem ich nicht würde leben wollen und in dem viele Menschen nicht werden leben können.“
Carola Veit (SPD), BürgerschaftspräsidentinStabil. :thumbsup:
Aber was gibt‘s da noch groß zu „prüfen“.
https://www.abendblatt.de/hamburg/politik/article413097589/afd-wahlsieg-hamburgs-buergerschaftspraesidentin-veit-will-verbot-pruefen-lassen.html
#hamburg #afd_VERBOT_JETZT -
Die erste Landtagswahl gewannen die Rechtsradikalen 1932 im Freistaat Anhalt, das heute zu Sachsen-Anhalt gehört.
Knappe 100 Jahre später wiederholt sich die Geschichte nun in Sachsen-Anhalt. Damals rot mit Hakenkreuz, heute Blau mit Hakenpfeil.
#sachsen_anhalt #noafd #afd_verbot_jetzt #afd_verbotsverfahren
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Die erste Landtagswahl gewannen die Rechtsradikalen 1932 im Freistaat Anhalt, das heute zu Sachsen-Anhalt gehört.
Knappe 100 Jahre später wiederholt sich die Geschichte nun in Sachsen-Anhalt. Damals rot mit Hakenkreuz, heute Blau mit Hakenpfeil.
#sachsen_anhalt #noafd #afd_verbot_jetzt #afd_verbotsverfahren
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Wie man die Wahl in #Sachsen_anhalt heute ertragen kann...
Mentale Folgeschäden vermeiden, mit diesen einfachen Maßnahmen!
https://youtube.com/shorts/RVuDqr8ICII?is=rnIB96VyxlN7UF_c
#Merz trägt die Schuld daran.
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Wie man die Wahl in #Sachsen_anhalt heute ertragen kann...
Mentale Folgeschäden vermeiden, mit diesen einfachen Maßnahmen!
https://youtube.com/shorts/RVuDqr8ICII?is=rnIB96VyxlN7UF_c
#Merz trägt die Schuld daran.
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Wie man die Wahl in #Sachsen_anhalt heute ertragen kann...
Mentale Folgeschäden vermeiden, mit diesen einfachen Maßnahmen!
https://youtube.com/shorts/RVuDqr8ICII?is=rnIB96VyxlN7UF_c
#Merz trägt die Schuld daran.
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:vz206: Bundesregierung äußert sich auf rechtsextreme Anfrage der AfD zur Roten Hilfe e.V. 🏴
Vor einigen Wochen richtete die rechtsextreme AfD-Bundestagsfraktion, vertreten von Martin Hess, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, und anderen, eine „Kleine Anfrage“ an die Bundesregierung zur Arbeit der Roten Hilfe e.V.
In 17 Fragen unterteilt, verlangten die AfD-Abgeordneten umfassende Auskünfte zur Mitgliederzahl, der Unterstützung von Gefangenen oder einer etwaigen „aktiv kämpferische(n) und aggressiv-kämpferische(n) Haltung der Roten Hilfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“.
Nun liegt eine Antwort der Bundesregierung vor.
Die Zahl der Menschen die Teil der @RoteHilfe sind, hat sich von 7.000 im Jahr 2015 auf über 14.400 im Jahr 2024 mehr als verdoppelt!
Die Bundesregierung erklärt, dass sie die Rote Hilfe als linksextremistische Organisation einstuft, ihre Aktivitäten beobachtet und personelle sowie strukturelle Entwicklungen im Blick behält.
Zugleich verweist sie bei zahlreichen Detailfragen der AfD auf Geheimhaltungsinteressen oder die Zuständigkeit der Länder und bleibt damit in zentralen Punkten unkonkret.
Eine Zusammenfassung der Kleinen Anfrage nebst der Antwort der Bundesregierung habe ich hier veröffentlicht. Dort gibt es dann auch einen Link zu dem PDF der Antwort der Bundesregierung.
https://de.indymedia.org/node/732216
#rotehilfe #bundesregierung #afd #bundestag #curio #baumann #weidel #afd_verbot_jetzt #berlin #gottingen #hannover #antifa #antifaost #dresden #dresdenneustadt #deutschland #mittwoch #rechtspolitik #innenpolitik #solidarity #solidaritat #solidarität #politischegefangene #politischejustiz #repression #antifaschismus
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Haben heute in #lindenberg im #allgäu demonstriert nachdem das Redeverbot für #höcke #afd vom Gericht kassiert wurde. Wir waren 3500 (Einwohner 11700) die Gegendemo von #fckafd 150 statt der angemeldeten 300 und haben ihren Platz frühzeitig verlassen. Leider der Saal mit Höcke voll 🤮
#afd_verbot_jetzt #nazisStoppen -
Die Frage ist wohl diesmal, ob sich #Deutschland an #Österrreich anschließt....
Das letzte mal war #Merz 1938...(Tippfehler sind Zufall)
Oder frei nach #BertholdBrecht :
"der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch" -
Die Frage ist wohl diesmal, ob sich #Deutschland an #Österrreich anschließt....
Das letzte mal war #Merz 1938...(Tippfehler sind Zufall)
Oder frei nach #BertholdBrecht :
"der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch" -
Die Frage ist wohl diesmal, ob sich #Deutschland an #Österrreich anschließt....
Das letzte mal war #Merz 1938...(Tippfehler sind Zufall)
Oder frei nach #BertholdBrecht :
"der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch" -
Die Frage ist wohl diesmal, ob sich #Deutschland an #Österrreich anschließt....
Das letzte mal war #Merz 1938...(Tippfehler sind Zufall)
Oder frei nach #BertholdBrecht :
"der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch"