#staatlich — Public Fediverse posts

Mein Haus!

Bildmontagen zur bürgerlichen Teilnahme

„Nach meiner Rede zürnte er (Präsident Steinmeier) dann: ,Sie sind hier immerhin Gast!ʻ Worauf ich ihm höflich entgegnet habe, dass das im Bellevue ja auch für ihn gilt.“

Marko Martin, Schriftsteller

L’état, c’est moi – Der Staat, das bin auch ich!

Als Bürger der Bundeshauptstadt, die gleichzeitig auch Landeshauptstadt und normale Kommune ist, habe ich diesen besonderen Umstand genutzt und Fotos berühmter (z. B. den Reichstag) und weniger berühmter (z. B. ein Finanzamt) öffentlicher Gebäude, Plätze und Denkmäler von Bundes- bis Gemeindeebene gemacht und sie mit ausgesprochen privaten Situationen und Gegenständen kombiniert und „in Besitz genommen“. Die Montagen sollen mit Humor und ein bisschen Provokation unser Verhältnis zu „offiziellen“ Aktivitäten, zu staatlichem und kommunalem Gut & Tun wieder stärker ins Bewusstsein rücken – über unser Gemeinwesen und unsere Rolle darin. Denn diese Gebäude gehören uns, was darin geschieht, geschieht in unserem Auftrag, die Akteure sind uns gegenüber verantwortlich – es ist unser Haus, nicht das von „denen da oben“. Egal, ob wir die höchsten Gipfel erklimmen oder bloß ungestört schlafen wollen – wir dürfen „good governance“ erwarten und sollten uns ebenso daran beteiligen, dass dieses Vorhaben gelingt.

„Demokratie, das sind wir alle. Jeder soll erfahren, dass es auf ihn ankommt.“

Horst Köhler, ehem. Deutscher Bundespräsident

Was heißt schon öffentlich?!

„Öffentlich“ heißt nicht immer einfach „Bundes- oder Landeseigentum“ – manchmal stecken komplizierte Konstrukte hinter einem Bauwerk, (öffentliche Stiftungen, andere Institutionen der öffentlichen Hand, auch zusammen mit privaten/wirtschaftlichen Akteuren). Ist aber der Staat maßgeblich beteiligt, zähle ich den Bau/die Institution als „öffentlich“. Und hier gilt: Das ist unsers! We, the people beanspruchen unseren Platz als einziger Souverän. Wird z.B. die Auskunftspflicht eingeschränkt, wie es die Bundesregierung gerade versucht, bedeutet das eine meiner Ansicht nach nicht hinzunehmende Schwächung der Möglichkeiten bürgerlicher Teilnahme. Wird von AfD-nahen Influencern die Regierung als „Obrigkeit“ bezeichnet, der sich „Mainstreamkultur und -medien“ unterwerfen, erklären sie damit die Bürger*innen unserer Demokratie zu Untertanen, die Demokratie zu einem Obrigkeitsstaat – eine blanke Lüge und eigentlich genau das, was die Rechten seit jeher anstreben. Aber: bei allem Aushandelnmüssen von schmerzhaften Kompromissen und der grundsätzlich nötigen Akzeptanz von Parlamentsentscheidungen ist jede Demokratie immer nur so demokratisch wie ihre Bürger*innen, die ihr gutes Recht auf Teilhabe in Anspruch nehmen.

Sehen Sie hier alle 13 Motive vollständig in einer Galerie. Es handelt sich durchweg um Bauwerke in öffentlichem Besitz. Mit Klick auf das „i“ erhalten Sie Infos zum jew. Bild. Viel Vergnügen!

Zur Entstehung der Bilder:
Grundlage jedes Motivs ist ein von mir selbst aufgenommenes Foto eines öffentlichen Bauwerks in Bundes-, Landes-, oder Kommunaleigentum. In dieses Foto habe ich anschließend „private“ Elemente und Personen mitunter recht aufwändig per Bildbearbeitung einmontiert (und im Foto bereits vorhandene Personen entfernt). Diese Elemente sind entweder KI-generiert – wie z. B. alle Personen –, aus freien Bildressourcen übernommen oder wiederum selbst fotografiert. Meist war ich bei der Montage um möglichst großen Realismus bemüht, d. h. trotz der unrealistischen Dimensionen und Situationen sollen die Bilder realistisch erscheinen, als seien sie tatsächlich so fotografiert worden – das soll verblüffen und so Interesse wecken. Ein bisschen Provokation durfte dabei auch sein – schließlich leben wir in einem freien Land – , aber das ist nicht Hauptziel des Projekts.

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Der Tag der Witwen findet jährlich am 23.Juni statt.

Der #internationale_Tag_der_Witwen wurde 2011 von den #VereintenNationen (UN) ins Leben gerufen, um auf die #Situation #hinterbliebener #Ehefrauen aufmerksam zu machen. Während #Witwen in #Deutschland durch Witwen- und #Hinterbliebenenrente #staatlich abgesichert, haben hinterbliebene Ehefrauen, insbesondere in #Indien, mit kompletten #Ausschluss der Gesellschaft zu kämpfen...
https://welcher-tag-ist-heute.org/feiertage/tag-der-witwen

Moers: „Am Berufskolleg für Technik zählt der persönliche Kontakt“

„Ich arbeite in der Rohrleitungsplanung“,…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #["Moers"] #Ausbildung #Ausbildungsbörse #Bachelor #Berufskolleg #BKT #Deutschland #Elektrotechniker #Germany #Jäger #Maschinenbautechniker #Nordrhein-Westfalen #Professional #Staatlich #Technik #Technikerin #Technikliebhaber #Weiterbildung
https://www.europesays.com/de/1037456/

#Befreiung von #Insolvenzgeldumlage U3 für von der #öffentlich​en #Hand #beherrscht​e #Unternehmen, bei denen der #Staat eine #Verlusttragungsvereinbarung übernommen hat.

#Staatlich​e #Organisation als #Bedingung der #Möglichkeit von #Ineffizienz durch #Unterwerfung von #Effizienz unter #politisch​en #Willen = #Organisationszwang;

vgl. #Public #Private #Partnership

https://www.flughafen-berlin-kosten.de/

#Organisation #Organisationstheorie #Insolvenz #Organisationssoziologie

#Befreiung von #Insolvenzgeldumlage U3 für von der #öffentlich​en #Hand #beherrscht​e #Unternehmen, bei denen der #Staat eine #Verlusttragungsvereinbarung übernommen hat.

#Staatlich​e #Organisation als #Bedingung der #Möglichkeit von #Ineffizienz durch #Unterwerfung von #Effizienz unter #politisch​en #Willen = #Organisationszwang;

vgl. #Public #Private #Partnership

https://www.flughafen-berlin-kosten.de/

#Organisation #Organisationstheorie #Insolvenz #Organisationssoziologie

#Befreiung von #Insolvenzgeldumlage U3 für von der #öffentlich​en #Hand #beherrscht​e #Unternehmen, bei denen der #Staat eine #Verlusttragungsvereinbarung übernommen hat.

#Staatlich​e #Organisation als #Bedingung der #Möglichkeit von #Ineffizienz durch #Unterwerfung von #Effizienz unter #politisch​en #Willen = #Organisationszwang;

vgl. #Public #Private #Partnership

https://www.flughafen-berlin-kosten.de/

#Organisation #Organisationstheorie #Insolvenz #Organisationssoziologie

#Befreiung von #Insolvenzgeldumlage U3 für von der #öffentlich​en #Hand #beherrscht​e #Unternehmen, bei denen der #Staat eine #Verlusttragungsvereinbarung übernommen hat.

#Staatlich​e #Organisation als #Bedingung der #Möglichkeit von #Ineffizienz durch #Unterwerfung von #Effizienz unter #politisch​en #Willen = #Organisationszwang;

vgl. #Public #Private #Partnership

https://www.flughafen-berlin-kosten.de/

#Organisation #Organisationstheorie #Insolvenz #Organisationssoziologie

#Recht als #Institution reduziere #Unsicherheit und verstetige die #Erwartungshaltung​en, was #Transaktionskosten in einer #Gesellschaft reduziere und ihre #Performance verbessere.

Wer sich auf diesen #Wettbewerb um #Performance nicht einlässt muss dadurch keinen #Nachteil erfahren, wenn er durch ihn ohnehin #verloren hätte.

Jürgen #Nautz: Die #Entwicklung des #staatlich​en #Rechtsetzungsmonopol​s in #Europa in: Das #Rechtssystem zwischen #Staat und #Zivilgesellschaft

#Institutionenökonomik

#Recht als #Institution reduziere #Unsicherheit und verstetige die #Erwartungshaltung​en, was #Transaktionskosten in einer #Gesellschaft reduziere und ihre #Performance verbessere.

Wer sich auf diesen #Wettbewerb um #Performance nicht einlässt muss dadurch keinen #Nachteil erfahren, wenn er durch ihn ohnehin #verloren hätte.

Jürgen #Nautz: Die #Entwicklung des #staatlich​en #Rechtsetzungsmonopol​s in #Europa in: Das #Rechtssystem zwischen #Staat und #Zivilgesellschaft

#Institutionenökonomik

#Recht als #Institution reduziere #Unsicherheit und verstetige die #Erwartungshaltung​en, was #Transaktionskosten in einer #Gesellschaft reduziere und ihre #Performance verbessere.

Wer sich auf diesen #Wettbewerb um #Performance nicht einlässt muss dadurch keinen #Nachteil erfahren, wenn er durch ihn ohnehin #verloren hätte.

Jürgen #Nautz: Die #Entwicklung des #staatlich​en #Rechtsetzungsmonopol​s in #Europa in: Das #Rechtssystem zwischen #Staat und #Zivilgesellschaft

#Institutionenökonomik

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Wer sich auf diesen #Wettbewerb um #Performance nicht einlässt muss dadurch keinen #Nachteil erfahren, wenn er durch ihn ohnehin #verloren hätte.

Jürgen #Nautz: Die #Entwicklung des #staatlich​en #Rechtsetzungsmonopol​s in #Europa in: Das #Rechtssystem zwischen #Staat und #Zivilgesellschaft

#Institutionenökonomik

#Recht als #Institution reduziere #Unsicherheit und verstetige die #Erwartungshaltung​en, was #Transaktionskosten in einer #Gesellschaft reduziere und ihre #Performance verbessere.

Wer sich auf diesen #Wettbewerb um #Performance nicht einlässt muss dadurch keinen #Nachteil erfahren, wenn er durch ihn ohnehin #verloren hätte.

Jürgen #Nautz: Die #Entwicklung des #staatlich​en #Rechtsetzungsmonopol​s in #Europa in: Das #Rechtssystem zwischen #Staat und #Zivilgesellschaft

#Institutionenökonomik

Deshalb werden Gebäude in Stadt und Landkreis Fürth am 23. Mai beflaggt

ttps://fuerthaktuell.de/?p=4185

#landkreisfürth #grundgesetz #beflaggung #feiertag #geschichte #deutschland #fürth #bayern #erinnerung #staatlich #verfassung #franken #mittelfranken #bayern #news

Deshalb werden Gebäude in Stadt und Landkreis Fürth am 23. Mai beflaggt

ttps://fuerthaktuell.de/?p=4185

#landkreisfürth #grundgesetz #beflaggung #feiertag #geschichte #deutschland #fürth #bayern #erinnerung #staatlich #verfassung #franken #mittelfranken #bayern #news

Der Staat hat das #Gewaltmonopol. Das ist richtig so. Die #Bahn, der #ÖPNV sind #staatlich oder #quasistaatlich. Das Gewaltmonopol ist nicht nur ein #Vorrecht, es ist auch eine #Verpflichtung. Der #Staat muss dafür sorgen, dass jeder in diesem Land sicher und körperlich #unversehrt leben kann. Egal, welches #Geschlecht man hat, wo man herkommt, was man verdient oder an was man glaubt oder auch nicht. In einem Land, in dem einzelne Gruppen #SafeSpaces brauchen, hat der Staat versagt, völlig. Denn #Sicherheit zu bieten, ist seine zentrale #Aufgabe.

Wer #Frauenabteile fordert, weist damit auf einen zweifellosen #Missstand hin. Aber er schaut nur auf seine #Bedürfnisse, er grenzt aus, er sicht das große Ganze nicht und was die eigentliche #Pflicht jener ist, die unser #Gemeinwesen regieren, organisieren und verwalten.

Der Staat hat das #Gewaltmonopol. Das ist richtig so. Die #Bahn, der #ÖPNV sind #staatlich oder #quasistaatlich. Das Gewaltmonopol ist nicht nur ein #Vorrecht, es ist auch eine #Verpflichtung. Der #Staat muss dafür sorgen, dass jeder in diesem Land sicher und körperlich #unversehrt leben kann. Egal, welches #Geschlecht man hat, wo man herkommt, was man verdient oder an was man glaubt oder auch nicht. In einem Land, in dem einzelne Gruppen #SafeSpaces brauchen, hat der Staat versagt, völlig. Denn #Sicherheit zu bieten, ist seine zentrale #Aufgabe.

Wer #Frauenabteile fordert, weist damit auf einen zweifellosen #Missstand hin. Aber er schaut nur auf seine #Bedürfnisse, er grenzt aus, er sicht das große Ganze nicht und was die eigentliche #Pflicht jener ist, die unser #Gemeinwesen regieren, organisieren und verwalten.

Der Staat hat das #Gewaltmonopol. Das ist richtig so. Die #Bahn, der #ÖPNV sind #staatlich oder #quasistaatlich. Das Gewaltmonopol ist nicht nur ein #Vorrecht, es ist auch eine #Verpflichtung. Der #Staat muss dafür sorgen, dass jeder in diesem Land sicher und körperlich #unversehrt leben kann. Egal, welches #Geschlecht man hat, wo man herkommt, was man verdient oder an was man glaubt oder auch nicht. In einem Land, in dem einzelne Gruppen #SafeSpaces brauchen, hat der Staat versagt, völlig. Denn #Sicherheit zu bieten, ist seine zentrale #Aufgabe.

Wer #Frauenabteile fordert, weist damit auf einen zweifellosen #Missstand hin. Aber er schaut nur auf seine #Bedürfnisse, er grenzt aus, er sicht das große Ganze nicht und was die eigentliche #Pflicht jener ist, die unser #Gemeinwesen regieren, organisieren und verwalten.

Der Staat hat das #Gewaltmonopol. Das ist richtig so. Die #Bahn, der #ÖPNV sind #staatlich oder #quasistaatlich. Das Gewaltmonopol ist nicht nur ein #Vorrecht, es ist auch eine #Verpflichtung. Der #Staat muss dafür sorgen, dass jeder in diesem Land sicher und körperlich #unversehrt leben kann. Egal, welches #Geschlecht man hat, wo man herkommt, was man verdient oder an was man glaubt oder auch nicht. In einem Land, in dem einzelne Gruppen #SafeSpaces brauchen, hat der Staat versagt, völlig. Denn #Sicherheit zu bieten, ist seine zentrale #Aufgabe.

Wer #Frauenabteile fordert, weist damit auf einen zweifellosen #Missstand hin. Aber er schaut nur auf seine #Bedürfnisse, er grenzt aus, er sicht das große Ganze nicht und was die eigentliche #Pflicht jener ist, die unser #Gemeinwesen regieren, organisieren und verwalten.

#Abgrenzung von #Geheimhaltung von #Vertraulichkeit

Bei #Geheimhaltung werden gewisse #Tatsache​n nicht nur der #Öffentlichkeit #vorenthalten, sondern auch #rechtsstaatlich​er #Kontrolle und #Sanktion​en #entzogen. Sie schaffe ein #Art #rechtsfrei​en #Raum. Eine #Sphäre #staatlich​en #Handeln​s, die sich dem #Wissen und der #Kontrolle der #Öffentlichkeit entziehe, dürfe es nicht geben.

#geheim #vertraulich #Unterscheidung

Nils #Melzer - Der #Fall Julian #Assange, S.41 ff.

#Abgrenzung von #Geheimhaltung von #Vertraulichkeit

Bei #Geheimhaltung werden gewisse #Tatsache​n nicht nur der #Öffentlichkeit #vorenthalten, sondern auch #rechtsstaatlich​er #Kontrolle und #Sanktion​en #entzogen. Sie schaffe ein #Art #rechtsfrei​en #Raum. Eine #Sphäre #staatlich​en #Handeln​s, die sich dem #Wissen und der #Kontrolle der #Öffentlichkeit entziehe, dürfe es nicht geben.

#geheim #vertraulich #Unterscheidung

Nils #Melzer - Der #Fall Julian #Assange, S.41 ff.

#Abgrenzung von #Geheimhaltung von #Vertraulichkeit

Bei #Geheimhaltung werden gewisse #Tatsache​n nicht nur der #Öffentlichkeit #vorenthalten, sondern auch #rechtsstaatlich​er #Kontrolle und #Sanktion​en #entzogen. Sie schaffe ein #Art #rechtsfrei​en #Raum. Eine #Sphäre #staatlich​en #Handeln​s, die sich dem #Wissen und der #Kontrolle der #Öffentlichkeit entziehe, dürfe es nicht geben.

#geheim #vertraulich #Unterscheidung

Nils #Melzer - Der #Fall Julian #Assange, S.41 ff.

#Abgrenzung von #Geheimhaltung von #Vertraulichkeit

Bei #Geheimhaltung werden gewisse #Tatsache​n nicht nur der #Öffentlichkeit #vorenthalten, sondern auch #rechtsstaatlich​er #Kontrolle und #Sanktion​en #entzogen. Sie schaffe ein #Art #rechtsfrei​en #Raum. Eine #Sphäre #staatlich​en #Handeln​s, die sich dem #Wissen und der #Kontrolle der #Öffentlichkeit entziehe, dürfe es nicht geben.

#geheim #vertraulich #Unterscheidung

Nils #Melzer - Der #Fall Julian #Assange, S.41 ff.

Heute wurde zum Thema #Religionsfreiheit als grundlegendes #Menschenrecht eine Publikation des österreichischen Staats im Internet veröffentlicht. Auf der Seite des #ORF findet man dazu folgendes:

Ziel des ersten Berichts sei es gewesen, eine „thematische Grundlagendarstellung“ zu machen, jedoch „ohne Anspruch, alles abgedeckt zu haben, was im Übrigen auch gar nicht erfüllbar wäre“, führte Welzig weiter aus und kündigte eine regelmäßige Fortsetzung an. So sei geplant, dass künftig alle zwei Jahre von der obersten staatlichen Kultusbehörde in Österreich ein Bericht zur Religionsfreiheit herausgegeben wird. [...] Dem grundlegenden Charakter entspricht der Aufbau des Berichts: Nach der Einleitung enthält er in Kapitel II einen Überblick über internationale und nationale Rechtsgrundlagen. Im Kapitel III wird anhand konkreter #Lebensbeispiele die Situation der #Opfer von #Verletzungen der Religionsfreiheit weltweit aufgezeigt. Berichtet wird beispielsweise über Fälle von Vertreibung, Menschenjagd, Vandalismus, Umerziehung oder Anschlägen an Festtagen. Das Kapitel IV umfasst zwei Gastbeiträge, einen Verweis auf die #Strategie gegen #Antisemitismus und einen Exkurs zur #Achtsamkeit im Hinblick auf demokratische Freiheiten. [...] Der Bericht „Religionsfreiheit – Einsatz gegen #Verfolgung und gegen Verletzung der #Religionsfreiheit“ umfasst 246 Seiten. Er ist auch elektronisch verfügbar auf der Internetseite des Kultusamtes.<< Quelle: https://religion.orf.at/stories/3223606/

Heute wurde zum Thema #Religionsfreiheit als grundlegendes #Menschenrecht eine Publikation des österreichischen Staats im Internet veröffentlicht. Auf der Seite des #ORF findet man dazu folgendes:

Ziel des ersten Berichts sei es gewesen, eine „thematische Grundlagendarstellung“ zu machen, jedoch „ohne Anspruch, alles abgedeckt zu haben, was im Übrigen auch gar nicht erfüllbar wäre“, führte Welzig weiter aus und kündigte eine regelmäßige Fortsetzung an. So sei geplant, dass künftig alle zwei Jahre von der obersten staatlichen Kultusbehörde in Österreich ein Bericht zur Religionsfreiheit herausgegeben wird. [...] Dem grundlegenden Charakter entspricht der Aufbau des Berichts: Nach der Einleitung enthält er in Kapitel II einen Überblick über internationale und nationale Rechtsgrundlagen. Im Kapitel III wird anhand konkreter #Lebensbeispiele die Situation der #Opfer von #Verletzungen der Religionsfreiheit weltweit aufgezeigt. Berichtet wird beispielsweise über Fälle von Vertreibung, Menschenjagd, Vandalismus, Umerziehung oder Anschlägen an Festtagen. Das Kapitel IV umfasst zwei Gastbeiträge, einen Verweis auf die #Strategie gegen #Antisemitismus und einen Exkurs zur #Achtsamkeit im Hinblick auf demokratische Freiheiten. [...] Der Bericht „Religionsfreiheit – Einsatz gegen #Verfolgung und gegen Verletzung der #Religionsfreiheit“ umfasst 246 Seiten. Er ist auch elektronisch verfügbar auf der Internetseite des Kultusamtes.<< Quelle: https://religion.orf.at/stories/3223606/

Heute wurde zum Thema #Religionsfreiheit als grundlegendes #Menschenrecht eine Publikation des österreichischen Staats im Internet veröffentlicht. Auf der Seite des #ORF findet man dazu folgendes:

Ziel des ersten Berichts sei es gewesen, eine „thematische Grundlagendarstellung“ zu machen, jedoch „ohne Anspruch, alles abgedeckt zu haben, was im Übrigen auch gar nicht erfüllbar wäre“, führte Welzig weiter aus und kündigte eine regelmäßige Fortsetzung an. So sei geplant, dass künftig alle zwei Jahre von der obersten staatlichen Kultusbehörde in Österreich ein Bericht zur Religionsfreiheit herausgegeben wird. [...] Dem grundlegenden Charakter entspricht der Aufbau des Berichts: Nach der Einleitung enthält er in Kapitel II einen Überblick über internationale und nationale Rechtsgrundlagen. Im Kapitel III wird anhand konkreter #Lebensbeispiele die Situation der #Opfer von #Verletzungen der Religionsfreiheit weltweit aufgezeigt. Berichtet wird beispielsweise über Fälle von Vertreibung, Menschenjagd, Vandalismus, Umerziehung oder Anschlägen an Festtagen. Das Kapitel IV umfasst zwei Gastbeiträge, einen Verweis auf die #Strategie gegen #Antisemitismus und einen Exkurs zur #Achtsamkeit im Hinblick auf demokratische Freiheiten. [...] Der Bericht „Religionsfreiheit – Einsatz gegen #Verfolgung und gegen Verletzung der #Religionsfreiheit“ umfasst 246 Seiten. Er ist auch elektronisch verfügbar auf der Internetseite des Kultusamtes.<< Quelle: https://religion.orf.at/stories/3223606/

Heute wurde zum Thema #Religionsfreiheit als grundlegendes #Menschenrecht eine Publikation des österreichischen Staats im Internet veröffentlicht. Auf der Seite des #ORF findet man dazu folgendes:

Ziel des ersten Berichts sei es gewesen, eine „thematische Grundlagendarstellung“ zu machen, jedoch „ohne Anspruch, alles abgedeckt zu haben, was im Übrigen auch gar nicht erfüllbar wäre“, führte Welzig weiter aus und kündigte eine regelmäßige Fortsetzung an. So sei geplant, dass künftig alle zwei Jahre von der obersten staatlichen Kultusbehörde in Österreich ein Bericht zur Religionsfreiheit herausgegeben wird. [...] Dem grundlegenden Charakter entspricht der Aufbau des Berichts: Nach der Einleitung enthält er in Kapitel II einen Überblick über internationale und nationale Rechtsgrundlagen. Im Kapitel III wird anhand konkreter #Lebensbeispiele die Situation der #Opfer von #Verletzungen der Religionsfreiheit weltweit aufgezeigt. Berichtet wird beispielsweise über Fälle von Vertreibung, Menschenjagd, Vandalismus, Umerziehung oder Anschlägen an Festtagen. Das Kapitel IV umfasst zwei Gastbeiträge, einen Verweis auf die #Strategie gegen #Antisemitismus und einen Exkurs zur #Achtsamkeit im Hinblick auf demokratische Freiheiten. [...] Der Bericht „Religionsfreiheit – Einsatz gegen #Verfolgung und gegen Verletzung der #Religionsfreiheit“ umfasst 246 Seiten. Er ist auch elektronisch verfügbar auf der Internetseite des Kultusamtes.<< Quelle: https://religion.orf.at/stories/3223606/

An der #Öffentlichkeitsarbeit von #Regierung​en zeige sich ein #entgrenzt​er #Umgang mit #staatlich​en #Ressource​n im #Meinungskampf.

Ein eigener #Podcast einer #Regierung​en passe nicht zum #Verfassungsgrundsatz der #Staatsfern​e des #Rundfunk​s. #Verweis auf #Entscheidung des #Bundesverfassungsgericht 1977;

#Gefahrenmeldung; #Meinung

#FAZ, 14.07.2023, S.1 Stephan #Klenner - Wenn der #Staat seine #Neutralität #gefährdet

An der #Öffentlichkeitsarbeit von #Regierung​en zeige sich ein #entgrenzt​er #Umgang mit #staatlich​en #Ressource​n im #Meinungskampf.

Ein eigener #Podcast einer #Regierung​en passe nicht zum #Verfassungsgrundsatz der #Staatsfern​e des #Rundfunk​s. #Verweis auf #Entscheidung des #Bundesverfassungsgericht 1977;

#Gefahrenmeldung; #Meinung

#FAZ, 14.07.2023, S.1 Stephan #Klenner - Wenn der #Staat seine #Neutralität #gefährdet

An der #Öffentlichkeitsarbeit von #Regierung​en zeige sich ein #entgrenzt​er #Umgang mit #staatlich​en #Ressource​n im #Meinungskampf.

Ein eigener #Podcast einer #Regierung​en passe nicht zum #Verfassungsgrundsatz der #Staatsfern​e des #Rundfunk​s. #Verweis auf #Entscheidung des #Bundesverfassungsgericht 1977;

#Gefahrenmeldung; #Meinung

#FAZ, 14.07.2023, S.1 Stephan #Klenner - Wenn der #Staat seine #Neutralität #gefährdet

An der #Öffentlichkeitsarbeit von #Regierung​en zeige sich ein #entgrenzt​er #Umgang mit #staatlich​en #Ressource​n im #Meinungskampf.

Ein eigener #Podcast einer #Regierung​en passe nicht zum #Verfassungsgrundsatz der #Staatsfern​e des #Rundfunk​s. #Verweis auf #Entscheidung des #Bundesverfassungsgericht 1977;

#Gefahrenmeldung; #Meinung

#FAZ, 14.07.2023, S.1 Stephan #Klenner - Wenn der #Staat seine #Neutralität #gefährdet

Hinweis auf #national​e #Bildungsplattform durch @sms2sms https://ifwo.eu/@sms2sms/109268619255039329

#Staatlich​es #Angebot, gerichtet an die gesamte #Bevölkerung. Jeder #Einzelne soll... unabhängig von seiner aktuellen #Lebenssituation.

#Plattform; #Staat

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/nationale-bildungsplattform-1898680

#Zusammenhang vgl. #Voßkuhle: Der #Bildungsauftrag des #Grundgesetz​es (12.04.2019)

https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/289232/der-bildungsauftrag-des-grundgesetzes/#footnote-target-8

Hinweis auf #national​e #Bildungsplattform durch @sms2sms https://ifwo.eu/@sms2sms/109268619255039329

#Staatlich​es #Angebot, gerichtet an die gesamte #Bevölkerung. Jeder #Einzelne soll... unabhängig von seiner aktuellen #Lebenssituation.

#Plattform; #Staat

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/nationale-bildungsplattform-1898680

#Zusammenhang vgl. #Voßkuhle: Der #Bildungsauftrag des #Grundgesetz​es (12.04.2019)

https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/289232/der-bildungsauftrag-des-grundgesetzes/#footnote-target-8

Hinweis auf #national​e #Bildungsplattform durch @sms2sms https://ifwo.eu/@sms2sms/109268619255039329

#Staatlich​es #Angebot, gerichtet an die gesamte #Bevölkerung. Jeder #Einzelne soll... unabhängig von seiner aktuellen #Lebenssituation.

#Plattform; #Staat

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/nationale-bildungsplattform-1898680

#Zusammenhang vgl. #Voßkuhle: Der #Bildungsauftrag des #Grundgesetz​es (12.04.2019)

https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/289232/der-bildungsauftrag-des-grundgesetzes/#footnote-target-8

Der Beginn der #Jagdzeit sei nach #Waldschaden durch #Dürre und #Schädling​e und wegen #notwendig​en #Schutz​e für #nachwachsend​en #Wald in einigen #Bundesländer​n vom 1. #Mai auf Anfang #April vorverlegt worden.

Für #revierlos​e #Jäger gäbe es #Begehungsschein​e; In #staatlich​em und #kommunal​em #Wald dürfen #Gastjäger nur #bleifrei​e #Munition laden;

#FAZ, 09.04.22, #Deutschland und die #Welt, S. 7, Oliver #Bock - #Blattschuss, #bleifrei

Der Beginn der #Jagdzeit sei nach #Waldschaden durch #Dürre und #Schädling​e und wegen #notwendig​en #Schutz​e für #nachwachsend​en #Wald in einigen #Bundesländer​n vom 1. #Mai auf Anfang #April vorverlegt worden.

Für #revierlos​e #Jäger gäbe es #Begehungsschein​e; In #staatlich​em und #kommunal​em #Wald dürfen #Gastjäger nur #bleifrei​e #Munition laden;

#FAZ, 09.04.22, #Deutschland und die #Welt, S. 7, Oliver #Bock - #Blattschuss, #bleifrei

Der Beginn der #Jagdzeit sei nach #Waldschaden durch #Dürre und #Schädling​e und wegen #notwendig​en #Schutz​e für #nachwachsend​en #Wald in einigen #Bundesländer​n vom 1. #Mai auf Anfang #April vorverlegt worden.

Für #revierlos​e #Jäger gäbe es #Begehungsschein​e; In #staatlich​em und #kommunal​em #Wald dürfen #Gastjäger nur #bleifrei​e #Munition laden;

#FAZ, 09.04.22, #Deutschland und die #Welt, S. 7, Oliver #Bock - #Blattschuss, #bleifrei

Die #Macht eines #Staat​es lasse sich daran #erkennen, ob seine #Nachbar​n ihm #Subsidien #bezahlen.

Erinnert neben dem #Schutzgeld an die #Mafia an #Spende​n an #lokal​e #Verein​e oder die #Kirchengemeinde: Dem #mächtig​en wird #gegeben ohne #verbindlich​e #Gegenleistung;

#Merkmal​e #staatlich​er #Struktur​en

#Machiavelli #Discorsi, S.277

Die #Macht eines #Staat​es lasse sich daran #erkennen, ob seine #Nachbar​n ihm #Subsidien #bezahlen.

Erinnert neben dem #Schutzgeld an die #Mafia an #Spende​n an #lokal​e #Verein​e oder die #Kirchengemeinde: Dem #mächtig​en wird #gegeben ohne #verbindlich​e #Gegenleistung;

#Merkmal​e #staatlich​er #Struktur​en

#Machiavelli #Discorsi, S.277

Die #Macht eines #Staat​es lasse sich daran #erkennen, ob seine #Nachbar​n ihm #Subsidien #bezahlen.

Erinnert neben dem #Schutzgeld an die #Mafia an #Spende​n an #lokal​e #Verein​e oder die #Kirchengemeinde: Dem #mächtig​en wird #gegeben ohne #verbindlich​e #Gegenleistung;

#Merkmal​e #staatlich​er #Struktur​en

#Machiavelli #Discorsi, S.277

Ne bis in #idem
#Rechtsgrundsatz
Art. 103 Abs. 3 GG: #Niemand darf wegen derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden

#Verbot der #Doppelverfolgung sei #Bollwerk gegen #staatlich​e #Willkür
vgl. #Inquisition als #Dauerermittlung gegen #Unschuldig​e

#Diskurs habe sich weg von #Rechtssicherheit durch #formal​e #Regel​n / #Rechtspositivismus hin zu #materiell​er #Gerechtigkeit #verschoben

#SZ, 22.04.22, #Politik, S.8, #Janisch - Die #Wucht der #Emotion​en

Ne bis in #idem
#Rechtsgrundsatz
Art. 103 Abs. 3 GG: #Niemand darf wegen derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden

#Verbot der #Doppelverfolgung sei #Bollwerk gegen #staatlich​e #Willkür
vgl. #Inquisition als #Dauerermittlung gegen #Unschuldig​e

#Diskurs habe sich weg von #Rechtssicherheit durch #formal​e #Regel​n / #Rechtspositivismus hin zu #materiell​er #Gerechtigkeit #verschoben

#SZ, 22.04.22, #Politik, S.8, #Janisch - Die #Wucht der #Emotion​en

#Rechtsverbindlich​e #Rückgabezusage:

#Immunität für #Kunstwerk​e: #Staatlich​e #Institution​en, #juristisch​e #Person​en oder #Privatperson​en erhalten die #Zusicherung, dass ein #Kunstwerk, das für eine #Ausstellung zur #Verfügung gestellt wird, nicht #konfisziert wird, obwohl der #Besitz mglw. ohne #gültig​en #Rechtsgrund erworben wurde.

#Kunst; #Besitzstandswahrung; #Bestandsschutz

#SZ, 26.03.2022, S.1, Alexandra #Föderl-Schmid: #Klimt​s #Dame ist weg.

#Rechtsverbindlich​e #Rückgabezusage:

#Immunität für #Kunstwerk​e: #Staatlich​e #Institution​en, #juristisch​e #Person​en oder #Privatperson​en erhalten die #Zusicherung, dass ein #Kunstwerk, das für eine #Ausstellung zur #Verfügung gestellt wird, nicht #konfisziert wird, obwohl der #Besitz mglw. ohne #gültig​en #Rechtsgrund erworben wurde.

#Kunst; #Besitzstandswahrung; #Bestandsschutz

#SZ, 26.03.2022, S.1, Alexandra #Föderl-Schmid: #Klimt​s #Dame ist weg.

#Telekommunikation (#unkörperlich​e #Übermittlung) unterliegt in #Russland dem #staatlich​en #Zugriff in #Form von #Blockierung, #Filterung und #Verlangsamung über #schwarz​e #Box​en, die bei #Telekommunikationsunternehmen #installiert wurden.

#Frei​es #Internet als #jenseits der #Unterscheidung von #Staat und #Markt.

#NewYork #Times, 23.10.21, Adam #Satariano, Paul #Mozur - The #Kremlin puts a #leash on the #web in #Russia, #FP & S.7

#Telekommunikation (#unkörperlich​e #Übermittlung) unterliegt in #Russland dem #staatlich​en #Zugriff in #Form von #Blockierung, #Filterung und #Verlangsamung über #schwarz​e #Box​en, die bei #Telekommunikationsunternehmen #installiert wurden.

#Frei​es #Internet als #jenseits der #Unterscheidung von #Staat und #Markt.

#NewYork #Times, 23.10.21, Adam #Satariano, Paul #Mozur - The #Kremlin puts a #leash on the #web in #Russia, #FP & S.7

#Einstufung von #Telegram als #soziale​s #Netzwerk durch #Bundesamt für #Justiz. #Konsequenz der #unterliegen​s unter #Netzwerkdurchsetzungsgeset #NetzDG

#Selbstverständnis des #Unternehmen​s: #Verweigerung jeder #Kooperation mit #staatlich​en #Stelle​n

#Ermittlung #Landesmedienanstalt #LfM. #Automatisch​e #Durchsuchung nach #Hetze, #Beleidigung, #Drohung

#gesetzeswidrig; #Äußerung

#Zeit, 22.12.21, #Wirtschaft, S.26, Götz #Hamann, Ann-Kathrin #Nezik - Wie sagt der #Staat #Stopp?

#Einstufung von #Telegram als #soziale​s #Netzwerk durch #Bundesamt für #Justiz. #Konsequenz der #unterliegen​s unter #Netzwerkdurchsetzungsgeset #NetzDG

#Selbstverständnis des #Unternehmen​s: #Verweigerung jeder #Kooperation mit #staatlich​en #Stelle​n

#Ermittlung #Landesmedienanstalt #LfM. #Automatisch​e #Durchsuchung nach #Hetze, #Beleidigung, #Drohung

#gesetzeswidrig; #Äußerung

#Zeit, 22.12.21, #Wirtschaft, S.26, Götz #Hamann, Ann-Kathrin #Nezik - Wie sagt der #Staat #Stopp?

Erste Schritte mit #Monero

#Forschung im #Bereich #Versachlichung von #Geld; Ein #Zahlungsmittel, das weder, wie bei #Giralgeld, über #staatlich #garantiert​e #Institution​en iSv. #Bankrecht auf #Person​en #zugerechnet wird, noch wie #Bargeld #gesetzlich​es #Zahlungsmittel, also ebenfalls #staatlich #legitimiert, ist.

#Institutionengarantie; #Staat & #Markt; #Anarchie

https://www.getmonero.org/

Erste Schritte mit #Monero

#Forschung im #Bereich #Versachlichung von #Geld; Ein #Zahlungsmittel, das weder, wie bei #Giralgeld, über #staatlich #garantiert​e #Institution​en iSv. #Bankrecht auf #Person​en #zugerechnet wird, noch wie #Bargeld #gesetzlich​es #Zahlungsmittel, also ebenfalls #staatlich #legitimiert, ist.

#Institutionengarantie; #Staat & #Markt; #Anarchie

https://www.getmonero.org/

#Gespräch mit @testa_alfred und @sms2sms über #Ribordo;

#Versachlichung von #Geld als #Ausdifferenzierung eines #System​s für #Solidarität jenseits #staatlich​er #Institutionengarantie​n wie #Eigentum und #Existenzminimum iSv. #Ausgestaltung von #Würde.

#Aufzeichnung (YouTube):

https://vid.puffyan.us/watch?v=-DU61VeZ7TM&t=1120s

#Gespräch mit @testa_alfred und @sms2sms über #Ribordo;

#Versachlichung von #Geld als #Ausdifferenzierung eines #System​s für #Solidarität jenseits #staatlich​er #Institutionengarantie​n wie #Eigentum und #Existenzminimum iSv. #Ausgestaltung von #Würde.

#Aufzeichnung (YouTube):

https://vid.puffyan.us/watch?v=-DU61VeZ7TM&t=1120s

Über den #Stand der #Gesellschaftstheorie für die #Gesellschaft:
-> #Prädestiniert für eine #Karriere in der #rar​en #Wissenschaft;
-> #Expertise für #Politik und der #staatlich​en #Form von #Organisation iSv. #Behörde​​n;
-> #Öffentlichkeitsarbeit, #Journalismus, #Erwachsenenbildung

#Zeit, 18.11.21, #Stellenmarkt, S.46

Über den #Stand der #Gesellschaftstheorie für die #Gesellschaft:
-> #Prädestiniert für eine #Karriere in der #rar​en #Wissenschaft;
-> #Expertise für #Politik und der #staatlich​en #Form von #Organisation iSv. #Behörde​​n;
-> #Öffentlichkeitsarbeit, #Journalismus, #Erwachsenenbildung

#Zeit, 18.11.21, #Stellenmarkt, S.46

#Gespräch am 17.11.21 per #Skype mit #Bashar, #Klaus, #Klaus und #Christian

#Hinweis auf #Zugriffsmöglichkeit jenseits von #Staat und #Markt auf #digital​e #Infrastruktur:
#Kapern der #Website von Atilla #Hildmann als #Beispiel für die #Möglichkeit #destruktiv​en #Umwelteinfluss​es einer #soziale​n #Bewegung; #Einwand gegen #begrenzt​e #Autarkie durch ein #Sich #Entziehen gegen #staatlich​e und #marktwirtschaftlich​e #Zudringlichkeit​en;

#SkypeMittwoch; #Anonymous

https://www.spiegel.de/netzwelt/web/anonymous-aktivisten-decken-schwere-maengel-bei-webhoster-auf-a-4c89300e-2786-456d-806a-9602469d6de9

#Gespräch am 17.11.21 per #Skype mit #Bashar, #Klaus, #Klaus und #Christian

#Hinweis auf #Zugriffsmöglichkeit jenseits von #Staat und #Markt auf #digital​e #Infrastruktur:
#Kapern der #Website von Atilla #Hildmann als #Beispiel für die #Möglichkeit #destruktiv​en #Umwelteinfluss​es einer #soziale​n #Bewegung; #Einwand gegen #begrenzt​e #Autarkie durch ein #Sich #Entziehen gegen #staatlich​e und #marktwirtschaftlich​e #Zudringlichkeit​en;

#SkypeMittwoch; #Anonymous

https://www.spiegel.de/netzwelt/web/anonymous-aktivisten-decken-schwere-maengel-bei-webhoster-auf-a-4c89300e-2786-456d-806a-9602469d6de9

#Renaissance des 12. #Jahrhundert.
#Entdeckung der #Florentina

#Entwicklung der #Juristenausbildung in #Bologna;
#Verbreitung #römischen #Rechts über #Universitätsgründungen;
-> #Geltung ist dem #Bildungsgut #nachgelagert: #Theoretische #Rezeption;

#Universitas: #Römische #privatrechtliche #Gesellschaftsform;
#Universität als #staatliche #Einrichtung erst im 18. Jhd.

#Zeittafel

#Deutsche #Rechtsgeschichte
26.10.21 Hans-Peter #Haferkamp