#ehelich — Public Fediverse posts

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 1 GG

#Familie

#Eingriff in den #Schutzbereich
-> #Staatliche #Maßnahmen, die die als #Familie #geschützte #Lebensgemeinschaft im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen

#Abgrenzung: #Ausgestaltung des #Instituts #Familie als #normgeprägtes #Grundrecht

#Rechtfertigung des #Eingriff:
#Vorbehaltlos; #Kollidierendes #Verfassungsrecht

#Vorlesung 15,2
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6

#Eingriff in den #Gewährleistungsbereich von Art. 6 GG:

#Staatliche #Maßnahmen, die die #Ehe im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen.

#Fallgruppen:
#Erschwerung #Vereinbarkeit von #Ehe und #Beruf
#Ehelosigkeit als #rechtliche #Voraussetzung für #Geschlechtsumwandlung
#Ungleichbehandlung #Eheleuten und #Ledigen

#Beeinträchtigung

#Vorlesung 15,2
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG

#Schutzbereich
#BVerfGE 105, 313, 345 ff.

#Grundgesetz enthält keine #Definition der #Ehe, sondern setzt sie als #Form #menschlichen #Zusammenlebens voraus.

#Gesetzgeber hat #Gestaltungsspielraum #Form & #Inhalt zu #bestimmen. Das #Grundgesetz #gewährleistet das #Institut der #Ehe in der #Ausgestaltung der #herrschenden #gesetzlichen #Regelungen.

#Eingetragene #Lebenspartnerschaft

#Vorlesung 15,2
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG

#Persönlicher #Schutzbereich:
#Jedermann; Nur #Natürliche #Personen

#Sachlicher #Schutzbereich:
#Ehe nach #Definition
#BVerfGE 105, 313, 345 im #Jahr 2002

#Vereinigung eines #Mannes mit einer #Frau zu einer auf #Dauer #angelegten #Lebensgemeinschaft #gleichberechtigter #Partner. #Zusammenleben #frei #ausgestaltet #beruhend auf #freiem #Entschluss unter #Mitwirkung des #Staates.

#Vorlesung 15,1
#Grundrechte #Nußberger

#Zwang zur #Bestimmtheit der #Auslegung von #Recht zum #Schutz #gesellschaftlich​er #Institution​en

#Unterscheidung von #zwingend​em #Recht, #Ius #Cogens und #Dispositiv​em #Recht, #ius #dispositivum

#Nachgiebiges #Recht kann #ausgeschlossen oder #abgeändert werden

#Pflicht zur #ehelich​en #Lebensgemeinschaft §1353 Abs. 1 #BGB; #Schutz der #Institution der #Ehe; #Füreinander #Verantwortung #tragen

#Unterscheidung
#ius #humanum // #ius #divinum

#Brox #Walker #BGB #Allgemein​er #Teil, S.22f.

#Zwang zur #Bestimmtheit der #Auslegung von #Recht zum #Schutz #gesellschaftlich​er #Institution​en

#Unterscheidung von #zwingend​em #Recht, #Ius #Cogens und #Dispositiv​em #Recht, #ius #dispositivum

#Nachgiebiges #Recht kann #ausgeschlossen oder #abgeändert werden

#Pflicht zur #ehelich​en #Lebensgemeinschaft §1353 Abs. 1 #BGB; #Schutz der #Institution der #Ehe; #Füreinander #Verantwortung #tragen

#Unterscheidung
#ius #humanum // #ius #divinum

#Brox #Walker #BGB #Allgemein​er #Teil, S.22f.