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#rechtlich — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #rechtlich, aggregated by home.social.

  1. Der Tag des Grundgesetzes findet jährlich am 23.Mai statt.

    Der #Tag_des_Grundgesetzes ist der Gedenktag an die #Unterzeichnung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 in #Bonn. Das #Grundgesetz bildet #rechtlich und #politisch die #Grundordnung in der #BundesrepublikDeutschland. Das Grundgesetz wurde am 3. Oktober 1990 mit dem #Vollzug der #staatlichen #Einheit Deutschlands, zur #gesamtdeutschen #Verfassung.
    welcher-tag-ist-heute.org/gede

    #Gedenktag

  2. Der Tag des Grundgesetzes findet jährlich am 23.Mai statt.

    Der #Tag_des_Grundgesetzes ist der Gedenktag an die #Unterzeichnung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 in #Bonn. Das #Grundgesetz bildet #rechtlich und #politisch die #Grundordnung in der #BundesrepublikDeutschland. Das Grundgesetz wurde am 3. Oktober 1990 mit dem #Vollzug der #staatlichen #Einheit Deutschlands, zur #gesamtdeutschen #Verfassung.
    welcher-tag-ist-heute.org/gede

    #Gedenktag

  3. Der Tag des Grundgesetzes findet jährlich am 23.Mai statt.

    Der #Tag_des_Grundgesetzes ist der Gedenktag an die #Unterzeichnung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 in #Bonn. Das #Grundgesetz bildet #rechtlich und #politisch die #Grundordnung in der #BundesrepublikDeutschland. Das Grundgesetz wurde am 3. Oktober 1990 mit dem #Vollzug der #staatlichen #Einheit Deutschlands, zur #gesamtdeutschen #Verfassung.
    welcher-tag-ist-heute.org/gede

    #Gedenktag

  4. Der Tag des Grundgesetzes findet jährlich am 23.Mai statt.

    Der #Tag_des_Grundgesetzes ist der Gedenktag an die #Unterzeichnung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 in #Bonn. Das #Grundgesetz bildet #rechtlich und #politisch die #Grundordnung in der #BundesrepublikDeutschland. Das Grundgesetz wurde am 3. Oktober 1990 mit dem #Vollzug der #staatlichen #Einheit Deutschlands, zur #gesamtdeutschen #Verfassung.
    welcher-tag-ist-heute.org/gede

    #Gedenktag

  5. #Rechtlich fragwürdig: #Bundesregierung will #biometrische #Fotofahndung im Netz.

    Die #Polizei soll künftig #Fahndungsfotos mit allen im Internet verfügbaren Bildern abgleichen dürfen. In der EU sind die technischen Grundlagen für diese Fotofahndung eigentlich verboten. Dennoch will die Bundesregierung Ermittlungsbehörden genau das nun erlauben....

    netzpolitik.org/2026/rechtlich

  6. #Rechtlich fragwürdig: #Bundesregierung will #biometrische #Fotofahndung im Netz.

    Die #Polizei soll künftig #Fahndungsfotos mit allen im Internet verfügbaren Bildern abgleichen dürfen. In der EU sind die technischen Grundlagen für diese Fotofahndung eigentlich verboten. Dennoch will die Bundesregierung Ermittlungsbehörden genau das nun erlauben....

    netzpolitik.org/2026/rechtlich

  7. #Rechtlich fragwürdig: #Bundesregierung will #biometrische #Fotofahndung im Netz.

    Die #Polizei soll künftig #Fahndungsfotos mit allen im Internet verfügbaren Bildern abgleichen dürfen. In der EU sind die technischen Grundlagen für diese Fotofahndung eigentlich verboten. Dennoch will die Bundesregierung Ermittlungsbehörden genau das nun erlauben....

    netzpolitik.org/2026/rechtlich

  8. #Rechtlich fragwürdig: #Bundesregierung will #biometrische #Fotofahndung im Netz.

    Die #Polizei soll künftig #Fahndungsfotos mit allen im Internet verfügbaren Bildern abgleichen dürfen. In der EU sind die technischen Grundlagen für diese Fotofahndung eigentlich verboten. Dennoch will die Bundesregierung Ermittlungsbehörden genau das nun erlauben....

    netzpolitik.org/2026/rechtlich

  9. #Rechtlich fragwürdig: #Bundesregierung will #biometrische #Fotofahndung im Netz.

    Die #Polizei soll künftig #Fahndungsfotos mit allen im Internet verfügbaren Bildern abgleichen dürfen. In der EU sind die technischen Grundlagen für diese Fotofahndung eigentlich verboten. Dennoch will die Bundesregierung Ermittlungsbehörden genau das nun erlauben....

    netzpolitik.org/2026/rechtlich

  10. Wir sind an einem #Wendepunkt: #Entweder wird #KI eingesetzt, um uns zu #helfen, oder sie wird eingesetzt, um uns zu #töten.
    #OpenAI ist voll dabei, #Trump bei der #Verwirklichung seines #Fiebertraums über #KI_gesteuerte #Kriegssysteme zu helfen. Doch dabei gibt es ein kleines #Problem.
    Der #Konzern hinter #ChatGPT ist #rechtlich an seine Mission #gebunden -- nämlich sicherzustellen, dass KI-#Technologien zum #Wohle der #Menschheit eingesetzt werden.
    action.eko.org/a/trump-killerr

    #Petition

  11. Wir sind an einem #Wendepunkt: #Entweder wird #KI eingesetzt, um uns zu #helfen, oder sie wird eingesetzt, um uns zu #töten.
    #OpenAI ist voll dabei, #Trump bei der #Verwirklichung seines #Fiebertraums über #KI_gesteuerte #Kriegssysteme zu helfen. Doch dabei gibt es ein kleines #Problem.
    Der #Konzern hinter #ChatGPT ist #rechtlich an seine Mission #gebunden -- nämlich sicherzustellen, dass KI-#Technologien zum #Wohle der #Menschheit eingesetzt werden.
    action.eko.org/a/trump-killerr

    #Petition

  12. Wir sind an einem #Wendepunkt: #Entweder wird #KI eingesetzt, um uns zu #helfen, oder sie wird eingesetzt, um uns zu #töten.
    #OpenAI ist voll dabei, #Trump bei der #Verwirklichung seines #Fiebertraums über #KI_gesteuerte #Kriegssysteme zu helfen. Doch dabei gibt es ein kleines #Problem.
    Der #Konzern hinter #ChatGPT ist #rechtlich an seine Mission #gebunden -- nämlich sicherzustellen, dass KI-#Technologien zum #Wohle der #Menschheit eingesetzt werden.
    action.eko.org/a/trump-killerr

    #Petition

  13. Wir sind an einem #Wendepunkt: #Entweder wird #KI eingesetzt, um uns zu #helfen, oder sie wird eingesetzt, um uns zu #töten.
    #OpenAI ist voll dabei, #Trump bei der #Verwirklichung seines #Fiebertraums über #KI_gesteuerte #Kriegssysteme zu helfen. Doch dabei gibt es ein kleines #Problem.
    Der #Konzern hinter #ChatGPT ist #rechtlich an seine Mission #gebunden -- nämlich sicherzustellen, dass KI-#Technologien zum #Wohle der #Menschheit eingesetzt werden.
    action.eko.org/a/trump-killerr

    #Petition

  14. Wir sind an einem #Wendepunkt: #Entweder wird #KI eingesetzt, um uns zu #helfen, oder sie wird eingesetzt, um uns zu #töten.
    #OpenAI ist voll dabei, #Trump bei der #Verwirklichung seines #Fiebertraums über #KI_gesteuerte #Kriegssysteme zu helfen. Doch dabei gibt es ein kleines #Problem.
    Der #Konzern hinter #ChatGPT ist #rechtlich an seine Mission #gebunden -- nämlich sicherzustellen, dass KI-#Technologien zum #Wohle der #Menschheit eingesetzt werden.
    action.eko.org/a/trump-killerr

    #Petition

  15. Das #Menschenbild des "#Marktliberalismus"

    Der #Podcast zum Magazin #Surplus zeigt auf, wie extrem Reiche - Stichwort: #Ueberreichtum & #Vermögensungleichheit - weniger #Erbschaftssteuer zahlen als #Menschen aus der #Mittelschicht

    Auch hier zeigt sich eine Art von #Refeudalisierung indem bereits extrem reiche #Menschen sich aus der Verantwortung für die #Gesellschaft legal herausziehen können.

    So geht ein politisch und #rechtlich basierter #Exklusionsprozess

    youtube.com/post/UgkxvuZWQ5haR

  16. Das #Menschenbild des "#Marktliberalismus"

    Der #Podcast zum Magazin #Surplus zeigt auf, wie extrem Reiche - Stichwort: #Ueberreichtum & #Vermögensungleichheit - weniger #Erbschaftssteuer zahlen als #Menschen aus der #Mittelschicht

    Auch hier zeigt sich eine Art von #Refeudalisierung indem bereits extrem reiche #Menschen sich aus der Verantwortung für die #Gesellschaft legal herausziehen können.

    So geht ein politisch und #rechtlich basierter #Exklusionsprozess

    youtube.com/post/UgkxvuZWQ5haR

  17. Kann jemand in #Heidelberg oder Raum #RheinNeckar eine*n #Anwalt*in mit Arbeitsgebiet #Verkehrsunfall mit Verletzungen empfehlen? Am liebsten mit guten Englischkenntnissen.

    (Nicht für mich, für einen Kollegen.)

    #Verkehr #Unfall #rechtlich #mdRzA

  18. Mal so eine Frage in die Runde.

    Hat jemand Erfahrungen mit einem Vertrag für einen Glasfaseranschluss.

    Hintergrund hier wurden 2022 Verträge geschlossen, daß man einen GF bis ins Haus bekommt. Bis heute, Mai 2025 hat noch niemand überhaupt eine Glasfaser im Haus.
    Es liegt, wenn überhaupt gerade mal ein Leerrohr bis zum Haus - auch das ist noch nicht mal im Haus.

    Jetzt habe ich irgendwo gelesen, daß der Vertrag nicht erst dann beginnt, wenn der Anschluss aktiv ist, sondern, wenn man diesen unterschrieben hat. (also die 2 Jahre Vertragsbindung würden dann schon 2022 beginnen und nicht erst 2025 oder 2026)

    Weiß da jemand genaueres?

    #glasfaser #vertrag #laufzeit #rechtlich

  19. Hats jemensch #rechtlich gut mit #Baubewilligung, rsp. dem Vermeiden einer Bewilligung für einen (noch nicht mobilen) Bau?

    Der Hundesportplatz wäre froh um eine beschattete Fläche und stellt den Platz zur Verfügung. Es müsse aber baurechtlich "mobil" sein.

    Das Gestell (6mx4.5mx2.5m) mit den Panels (Bau) als Dach kann, wenns sein muss, innert einem Tag abgebaut werden. Die ca. 750kg auf Rollen zu lagern, bedarf Umbau und Abspannung/Verankerung.

    #Schweiz #FediHelp

  20. Eine Publikation, die mir noch nicht bekannt war, die aber sehr sachlich viele Diskussionen auf den Punkt bringt, will ich im Vorwort hier zitieren: >>[...] Das vom BMFSFJ geförderte Forschungsprojekt „Jung, trans nicht-binär – Zur Lebenssituation von trans und nicht-binären Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Deutschland“ gibt diesen jungen trans und nicht-binären Personen eine Stimme und fokussiert das Selbstverständnis und die Selbstbeschreibung von trans und nicht-binären Jugendlichen inklusive ihrer Alltagserfahrungen. [...]<< https://www.lsvd.de/media/doc/700/DJI_Abschlussbericht_Jungtransnicht-bin%25C3%25A4r_2024-1.pdf
    #trans #Jugend #Jugendliche #Forschung #DJI #Transition #sozial #rechtlich #medizinisch
    @[email protected] @[email protected] @[email protected] @[email protected] @[email protected] @[email protected] @[email protected] @[email protected] @[email protected] @[email protected] @[email protected] @[email protected] @[email protected]

  21. #christianduerr statt #Reichen - & #Vermögenssteuer will #fdp #Bürgergeld um 20 Euro kürzen🤬🧠💩 Was #rechtlich überhaupt nicht möglich ist ❗️❗️

    Die #FDP #Bonzen-Partei wird die nächsten 50 Jahre an keiner #Regierung mehr beteiligt sein. Was ein dämlicher, unfähiger Haufen❗️🧠💩

  22. #christianduerr statt #Reichen - & #Vermögenssteuer will #fdp #Bürgergeld um 20 Euro kürzen🤬🧠💩 Was #rechtlich überhaupt nicht möglich ist ❗️❗️

    Die #FDP #Bonzen-Partei wird die nächsten 50 Jahre an keiner #Regierung mehr beteiligt sein. Was ein dämlicher, unfähiger Haufen❗️🧠💩

  23. Als ich #getauft wurde war ich 4 Monate alt. Ich war also 17 Jahre und 8 Monate davon entfernt #Geschäftsfähig zu sein. Ist es mit #rechtlich #möglich mich aus dem #Taufregister der #Sekte #löschen zu lassen? #Gericht sagt: #NEIN.

  24. Als ich #getauft wurde war ich 4 Monate alt. Ich war also 17 Jahre und 8 Monate davon entfernt #Geschäftsfähig zu sein. Ist es mit #rechtlich #möglich mich aus dem #Taufregister der #Sekte #löschen zu lassen? #Gericht sagt: #NEIN.

  25. Als ich #getauft wurde war ich 4 Monate alt. Ich war also 17 Jahre und 8 Monate davon entfernt #Geschäftsfähig zu sein. Ist es mit #rechtlich #möglich mich aus dem #Taufregister der #Sekte #löschen zu lassen? #Gericht sagt: #NEIN.