#rechtlich — Public Fediverse posts

Unsitte in Restaurants: Ich lasse mir das nicht verbieten

Es ist mittlerweile an der Tagesordnung in vielen Restaurants: Teller werden fotografiert, Stories gepostet, Reels geschnitten. Handys liegen…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Essenfotografieren #Gäste #Germany #Gesetz #Handy #Handyverbot #Internet #rechtlich #Restaurant #Smartphone #telefonieren #Umfrage #verbieten #Verbot
https://www.europesays.com/de/997026/

#Gaza #leidet weiter -- trotz #Waffenstillstand. #Israel #blockiert die #Lieferung von #Hilfsgütern und lässt #Menschen #bewusst #verhungern. Der #EU scheinen diese #Kriegsverbrechen #egal zu sein, denn sie führt ihre #Handelsbeziehungen zu Israel wie gewohnt fort.

Doch wir nehmen das nicht mehr hin!

Mit einer #Europäischen #Bürgerinitiative starten wir durch, um die #Kommission #rechtlich zum #Handeln zu zwingen.
Jetzt mitmachen:
https://actions.eko.org/a/1-million-unterschriften-fur-palastina

#Petition

#Kuckuckskinder

Zwischen #Identität, #Herkunft und #Recht

Manchmal ist der #Vater gar nicht der Vater. Das betrifft hierzulande grob #geschätzt #einProzent der #Kinder. Auch „#Kuckucksväter“ hängen oft #rechtlich in der Luft. Der #Bundestag muss das #teilweise #verfassungswidrige #Abstammungsrecht neu regeln.
https://www.deutschlandfunk.de/kuckuckskinder-zwischen-identitaet-herkunft-und-recht-100.html

#Kuckuckskinder

Zwischen #Identität, #Herkunft und #Recht

Manchmal ist der #Vater gar nicht der Vater. Das betrifft hierzulande grob #geschätzt #einProzent der #Kinder. Auch „#Kuckucksväter“ hängen oft #rechtlich in der Luft. Der #Bundestag muss das #teilweise #verfassungswidrige #Abstammungsrecht neu regeln.
https://www.deutschlandfunk.de/kuckuckskinder-zwischen-identitaet-herkunft-und-recht-100.html

#Kuckuckskinder

Zwischen #Identität, #Herkunft und #Recht

Manchmal ist der #Vater gar nicht der Vater. Das betrifft hierzulande grob #geschätzt #einProzent der #Kinder. Auch „#Kuckucksväter“ hängen oft #rechtlich in der Luft. Der #Bundestag muss das #teilweise #verfassungswidrige #Abstammungsrecht neu regeln.
https://www.deutschlandfunk.de/kuckuckskinder-zwischen-identitaet-herkunft-und-recht-100.html

#Kuckuckskinder

Zwischen #Identität, #Herkunft und #Recht

Manchmal ist der #Vater gar nicht der Vater. Das betrifft hierzulande grob #geschätzt #einProzent der #Kinder. Auch „#Kuckucksväter“ hängen oft #rechtlich in der Luft. Der #Bundestag muss das #teilweise #verfassungswidrige #Abstammungsrecht neu regeln.
https://www.deutschlandfunk.de/kuckuckskinder-zwischen-identitaet-herkunft-und-recht-100.html

#Kuckuckskinder

Zwischen #Identität, #Herkunft und #Recht

Manchmal ist der #Vater gar nicht der Vater. Das betrifft hierzulande grob #geschätzt #einProzent der #Kinder. Auch „#Kuckucksväter“ hängen oft #rechtlich in der Luft. Der #Bundestag muss das #teilweise #verfassungswidrige #Abstammungsrecht neu regeln.
https://www.deutschlandfunk.de/kuckuckskinder-zwischen-identitaet-herkunft-und-recht-100.html

#Objektive #Grundrechtsgehalte

#Grundrechte als #objektive #Wertentscheidungen

#Entwickelt von Konrad #Hesse
#Verfassung als #rechtliche #Grundordnung des #Gemeinwesens

#Anwendung des #Gedankens des #Grundgesetzes als #objektiver #Wertentscheidung für die #Rechtsordnung: #Auslegung der #zivilrechtlichen #Gesetze vor dem #Hintergrund der #Wertentscheidungen des GG
#BVerfGE 7, 198 #Lüth #Urteil vom 15.01.1958

#Allgemeine #Grundrechtslehren

#Vorlesung 3,2
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Überblick #Regelungen GG

Art. 19 Abs. 4 GG: #Rechtsweggarantie
Art. 101 GG: #Recht auf #gesetzlichen #Richter
Art. 103 Abs. 1 GG: #Recht auf #rechtliches #Gehör
Art. 103 Abs. 2 GG: #Nulla #poena #sine #lege
Art. 103 Abs. 3 GG: #Verbot der #Doppelbestrafung

#Auslegung des #Begriff der #öffentlichen #Gewalt bei Art. 19 Abs. 4 #abweichend von #sonstiger #Verwendung im GG;

#Leistungsrecht; #Normgeprägt

#Vorlesung 24,1
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Überblick #Regelungen GG

Art. 19 Abs. 4 GG: #Rechtsweggarantie
Art. 101 GG: #Recht auf #gesetzlichen #Richter
Art. 103 Abs. 1 GG: #Recht auf #rechtliches #Gehör
Art. 103 Abs. 2 GG: #Nulla #poena #sine #lege
Art. 103 Abs. 3 GG: #Verbot der #Doppelbestrafung

#Auslegung des #Begriff der #öffentlichen #Gewalt bei Art. 19 Abs. 4 #abweichend von #sonstiger #Verwendung im GG;

#Leistungsrecht; #Normgeprägt

#Vorlesung 24,1
#Grundrechte #Nußberger

#Expressiv​e #Retributiv​e #Straftheorie

#Unterscheidung von #Verhaltensnorm und #Sanktionsnorm;

Die durch #Sanktionsnorm #angeordnet​e #Sanktionierung dient #rechtlich​er #Wiederherstellung des #status #ante #delictum: #Strafe als #Vergeltung #kommunikativ​en #Verhaltens #entgegen einer #Verhaltensnorm, die der #Aufrechterhaltung des #status #quo #dient und auf #Schutz eines #Rechtgut​es #zielt.

#Retribution

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 53

(Fortsetzung)

Warum #Anfechtung ex #nunc im #Unterschied zu ex #ante?

#Rechtsprechung des #Bundesarbeitsgericht

#Problematik der #Rückabwicklung der #ausgetauschten #Leistungen; #Zivilrecht #ansonsten #bereicherungsrechtliche #Frage; § 812 #BGB: Wenn ich etwas ohne #rechtlichen #Grund #erlangt habe, muss ich es #zurückgeben; Wäre bei #Arbeitsverhältnis sehr #schwierig

§818 II #sachlich #einschlägig; Aber #unpassend; Auch #Frage nach #Sozialabgaben

#Arbeitsvertragsrecht, #Körner

(Fortsetzung)

Warum #Anfechtung ex #nunc im #Unterschied zu ex #ante?

#Rechtsprechung des #Bundesarbeitsgericht

#Problematik der #Rückabwicklung der #ausgetauschten #Leistungen; #Zivilrecht #ansonsten #bereicherungsrechtliche #Frage; § 812 #BGB: Wenn ich etwas ohne #rechtlichen #Grund #erlangt habe, muss ich es #zurückgeben; Wäre bei #Arbeitsverhältnis sehr #schwierig

§818 II #sachlich #einschlägig; Aber #unpassend; Auch #Frage nach #Sozialabgaben

#Arbeitsvertragsrecht, #Körner

Zur #Frage der #Verwechslung von #Menschen und #Rechtssubjekten

Sind #politische #Parteien #Grundrechtsträger, können sie #subjektiv-#rechtliche #Dimensionen von #Grundrechten in #Anspruch nehmen?

Art. 19 Abs. 3 GG #Grundrecht​e gelten auch für #inländische #juristische #Personen, soweit sie ihrem #Wesen nach auf diese #anwendbar sind.

#Rechtsform von #Parteien: #frei #gebildete #Personenvereinigungen im #Sinne Art. 9 Abs. 1 GG.

#Vorlesung 3,2 16.04.21 #Grundrechte #Nußberger

#Paradoxie #funktional #differenziert​er #Systemlogik: #Wachstum des #Anspruch​es an #Rechtfertigung von #Eingriff​en trotz #Fehlen​s #rechtlich​er #Bedenken gegen #erlassen​e #Maßnahmen;

Das #Erlebnis der #Wahrnehmung von #Resonanz führt zunächst zu einem #Zwang zu #Geduld.

#Ressourcenakkumulation

#Verfassungsrecht​liche #Perspektive​n; https://www.bpb.de/apuz/314341/verfassungsrechtliche-perspektiven

3. #Frage nach #Bedingungen für einen #Auszug aus der #Wohnung; Gibt es #Alternative​n? Mit welcher #Frist könnte ich #kündigen, wenn ich die #Situation nicht tragen möchte?

#Unterscheidung in #rechtlich​e / nicht #rechtlich​e #Frage​n;

#Rechtlich: #Vertragsänderung des #Mietvertrag​es in #Bezug auf #Miethöhe / #Mietminderung;

#Sozial:
#Frage nach #Bedingungen der #Stadt / #Stadtteil in #Beziehung zu #Arbeit, die einen #Bezug zu #Möglichkeiten der #Wirklichkeit hat.