#rechtlich — Public Fediverse posts
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Der Tag des Grundgesetzes findet jährlich am 23.Mai statt.
Der #Tag_des_Grundgesetzes ist der Gedenktag an die #Unterzeichnung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 in #Bonn. Das #Grundgesetz bildet #rechtlich und #politisch die #Grundordnung in der #BundesrepublikDeutschland. Das Grundgesetz wurde am 3. Oktober 1990 mit dem #Vollzug der #staatlichen #Einheit Deutschlands, zur #gesamtdeutschen #Verfassung.
https://welcher-tag-ist-heute.org/gedenktage/tag-des-grundgesetzes -
Der Tag des Grundgesetzes findet jährlich am 23.Mai statt.
Der #Tag_des_Grundgesetzes ist der Gedenktag an die #Unterzeichnung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 in #Bonn. Das #Grundgesetz bildet #rechtlich und #politisch die #Grundordnung in der #BundesrepublikDeutschland. Das Grundgesetz wurde am 3. Oktober 1990 mit dem #Vollzug der #staatlichen #Einheit Deutschlands, zur #gesamtdeutschen #Verfassung.
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Der Tag des Grundgesetzes findet jährlich am 23.Mai statt.
Der #Tag_des_Grundgesetzes ist der Gedenktag an die #Unterzeichnung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 in #Bonn. Das #Grundgesetz bildet #rechtlich und #politisch die #Grundordnung in der #BundesrepublikDeutschland. Das Grundgesetz wurde am 3. Oktober 1990 mit dem #Vollzug der #staatlichen #Einheit Deutschlands, zur #gesamtdeutschen #Verfassung.
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Der Tag des Grundgesetzes findet jährlich am 23.Mai statt.
Der #Tag_des_Grundgesetzes ist der Gedenktag an die #Unterzeichnung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 in #Bonn. Das #Grundgesetz bildet #rechtlich und #politisch die #Grundordnung in der #BundesrepublikDeutschland. Das Grundgesetz wurde am 3. Oktober 1990 mit dem #Vollzug der #staatlichen #Einheit Deutschlands, zur #gesamtdeutschen #Verfassung.
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Unsitte in Restaurants: Ich lasse mir das nicht verbieten
Es ist mittlerweile an der Tagesordnung in vielen Restaurants: Teller werden fotografiert, Stories gepostet, Reels geschnitten. Handys liegen…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Essenfotografieren #Gäste #Germany #Gesetz #Handy #Handyverbot #Internet #rechtlich #Restaurant #Smartphone #telefonieren #Umfrage #verbieten #Verbot
https://www.europesays.com/de/997026/ -
#Rechtlich fragwürdig: #Bundesregierung will #biometrische #Fotofahndung im Netz.
Die #Polizei soll künftig #Fahndungsfotos mit allen im Internet verfügbaren Bildern abgleichen dürfen. In der EU sind die technischen Grundlagen für diese Fotofahndung eigentlich verboten. Dennoch will die Bundesregierung Ermittlungsbehörden genau das nun erlauben....
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#Rechtlich fragwürdig: #Bundesregierung will #biometrische #Fotofahndung im Netz.
Die #Polizei soll künftig #Fahndungsfotos mit allen im Internet verfügbaren Bildern abgleichen dürfen. In der EU sind die technischen Grundlagen für diese Fotofahndung eigentlich verboten. Dennoch will die Bundesregierung Ermittlungsbehörden genau das nun erlauben....
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#Rechtlich fragwürdig: #Bundesregierung will #biometrische #Fotofahndung im Netz.
Die #Polizei soll künftig #Fahndungsfotos mit allen im Internet verfügbaren Bildern abgleichen dürfen. In der EU sind die technischen Grundlagen für diese Fotofahndung eigentlich verboten. Dennoch will die Bundesregierung Ermittlungsbehörden genau das nun erlauben....
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#Rechtlich fragwürdig: #Bundesregierung will #biometrische #Fotofahndung im Netz.
Die #Polizei soll künftig #Fahndungsfotos mit allen im Internet verfügbaren Bildern abgleichen dürfen. In der EU sind die technischen Grundlagen für diese Fotofahndung eigentlich verboten. Dennoch will die Bundesregierung Ermittlungsbehörden genau das nun erlauben....
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#Rechtlich fragwürdig: #Bundesregierung will #biometrische #Fotofahndung im Netz.
Die #Polizei soll künftig #Fahndungsfotos mit allen im Internet verfügbaren Bildern abgleichen dürfen. In der EU sind die technischen Grundlagen für diese Fotofahndung eigentlich verboten. Dennoch will die Bundesregierung Ermittlungsbehörden genau das nun erlauben....
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Wir sind an einem #Wendepunkt: #Entweder wird #KI eingesetzt, um uns zu #helfen, oder sie wird eingesetzt, um uns zu #töten.
#OpenAI ist voll dabei, #Trump bei der #Verwirklichung seines #Fiebertraums über #KI_gesteuerte #Kriegssysteme zu helfen. Doch dabei gibt es ein kleines #Problem.
Der #Konzern hinter #ChatGPT ist #rechtlich an seine Mission #gebunden -- nämlich sicherzustellen, dass KI-#Technologien zum #Wohle der #Menschheit eingesetzt werden.
https://action.eko.org/a/trump-killerroboter-openai -
Wir sind an einem #Wendepunkt: #Entweder wird #KI eingesetzt, um uns zu #helfen, oder sie wird eingesetzt, um uns zu #töten.
#OpenAI ist voll dabei, #Trump bei der #Verwirklichung seines #Fiebertraums über #KI_gesteuerte #Kriegssysteme zu helfen. Doch dabei gibt es ein kleines #Problem.
Der #Konzern hinter #ChatGPT ist #rechtlich an seine Mission #gebunden -- nämlich sicherzustellen, dass KI-#Technologien zum #Wohle der #Menschheit eingesetzt werden.
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#OpenAI ist voll dabei, #Trump bei der #Verwirklichung seines #Fiebertraums über #KI_gesteuerte #Kriegssysteme zu helfen. Doch dabei gibt es ein kleines #Problem.
Der #Konzern hinter #ChatGPT ist #rechtlich an seine Mission #gebunden -- nämlich sicherzustellen, dass KI-#Technologien zum #Wohle der #Menschheit eingesetzt werden.
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Wir sind an einem #Wendepunkt: #Entweder wird #KI eingesetzt, um uns zu #helfen, oder sie wird eingesetzt, um uns zu #töten.
#OpenAI ist voll dabei, #Trump bei der #Verwirklichung seines #Fiebertraums über #KI_gesteuerte #Kriegssysteme zu helfen. Doch dabei gibt es ein kleines #Problem.
Der #Konzern hinter #ChatGPT ist #rechtlich an seine Mission #gebunden -- nämlich sicherzustellen, dass KI-#Technologien zum #Wohle der #Menschheit eingesetzt werden.
https://action.eko.org/a/trump-killerroboter-openai -
Wir sind an einem #Wendepunkt: #Entweder wird #KI eingesetzt, um uns zu #helfen, oder sie wird eingesetzt, um uns zu #töten.
#OpenAI ist voll dabei, #Trump bei der #Verwirklichung seines #Fiebertraums über #KI_gesteuerte #Kriegssysteme zu helfen. Doch dabei gibt es ein kleines #Problem.
Der #Konzern hinter #ChatGPT ist #rechtlich an seine Mission #gebunden -- nämlich sicherzustellen, dass KI-#Technologien zum #Wohle der #Menschheit eingesetzt werden.
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#Gaza #leidet weiter -- trotz #Waffenstillstand. #Israel #blockiert die #Lieferung von #Hilfsgütern und lässt #Menschen #bewusst #verhungern. Der #EU scheinen diese #Kriegsverbrechen #egal zu sein, denn sie führt ihre #Handelsbeziehungen zu Israel wie gewohnt fort.
Doch wir nehmen das nicht mehr hin!
Mit einer #Europäischen #Bürgerinitiative starten wir durch, um die #Kommission #rechtlich zum #Handeln zu zwingen.
Jetzt mitmachen:
https://actions.eko.org/a/1-million-unterschriften-fur-palastina -
#Gaza #leidet weiter -- trotz #Waffenstillstand. #Israel #blockiert die #Lieferung von #Hilfsgütern und lässt #Menschen #bewusst #verhungern. Der #EU scheinen diese #Kriegsverbrechen #egal zu sein, denn sie führt ihre #Handelsbeziehungen zu Israel wie gewohnt fort.
Doch wir nehmen das nicht mehr hin!
Mit einer #Europäischen #Bürgerinitiative starten wir durch, um die #Kommission #rechtlich zum #Handeln zu zwingen.
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#Gaza #leidet weiter -- trotz #Waffenstillstand. #Israel #blockiert die #Lieferung von #Hilfsgütern und lässt #Menschen #bewusst #verhungern. Der #EU scheinen diese #Kriegsverbrechen #egal zu sein, denn sie führt ihre #Handelsbeziehungen zu Israel wie gewohnt fort.
Doch wir nehmen das nicht mehr hin!
Mit einer #Europäischen #Bürgerinitiative starten wir durch, um die #Kommission #rechtlich zum #Handeln zu zwingen.
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Zwischen #Identität, #Herkunft und #Recht
Manchmal ist der #Vater gar nicht der Vater. Das betrifft hierzulande grob #geschätzt #einProzent der #Kinder. Auch „#Kuckucksväter“ hängen oft #rechtlich in der Luft. Der #Bundestag muss das #teilweise #verfassungswidrige #Abstammungsrecht neu regeln.
https://www.deutschlandfunk.de/kuckuckskinder-zwischen-identitaet-herkunft-und-recht-100.html -
Zwischen #Identität, #Herkunft und #Recht
Manchmal ist der #Vater gar nicht der Vater. Das betrifft hierzulande grob #geschätzt #einProzent der #Kinder. Auch „#Kuckucksväter“ hängen oft #rechtlich in der Luft. Der #Bundestag muss das #teilweise #verfassungswidrige #Abstammungsrecht neu regeln.
https://www.deutschlandfunk.de/kuckuckskinder-zwischen-identitaet-herkunft-und-recht-100.html -
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Manchmal ist der #Vater gar nicht der Vater. Das betrifft hierzulande grob #geschätzt #einProzent der #Kinder. Auch „#Kuckucksväter“ hängen oft #rechtlich in der Luft. Der #Bundestag muss das #teilweise #verfassungswidrige #Abstammungsrecht neu regeln.
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Zwischen #Identität, #Herkunft und #Recht
Manchmal ist der #Vater gar nicht der Vater. Das betrifft hierzulande grob #geschätzt #einProzent der #Kinder. Auch „#Kuckucksväter“ hängen oft #rechtlich in der Luft. Der #Bundestag muss das #teilweise #verfassungswidrige #Abstammungsrecht neu regeln.
https://www.deutschlandfunk.de/kuckuckskinder-zwischen-identitaet-herkunft-und-recht-100.html -
Zwischen #Identität, #Herkunft und #Recht
Manchmal ist der #Vater gar nicht der Vater. Das betrifft hierzulande grob #geschätzt #einProzent der #Kinder. Auch „#Kuckucksväter“ hängen oft #rechtlich in der Luft. Der #Bundestag muss das #teilweise #verfassungswidrige #Abstammungsrecht neu regeln.
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Die #rechtliche #Verbindlichkeit des #Internationalen #Strafgerichtshof #IStGH #Haftbefehls kann nur #infrage #stellen, wer den #Geltungsanspruch des #Völkerrechts insgesamt in #Zweifel zieht. Der #Verpflichtung, den #IStGH #Haftbefehl zu #vollziehen, kann sich #Deutschland nur durch #Austritt aus dem #Römischen #Statut #entziehen. Es wäre ein #weiterer #Nagel im #Sarg einer #regelbasierten #internationalen #Ordnung.
#SZ, 7.12.24, #Meinung, S. 5, Peter #Müller - Was #Recht ist
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Die #rechtliche #Verbindlichkeit des #Internationalen #Strafgerichtshof #IStGH #Haftbefehls kann nur #infrage #stellen, wer den #Geltungsanspruch des #Völkerrechts insgesamt in #Zweifel zieht. Der #Verpflichtung, den #IStGH #Haftbefehl zu #vollziehen, kann sich #Deutschland nur durch #Austritt aus dem #Römischen #Statut #entziehen. Es wäre ein #weiterer #Nagel im #Sarg einer #regelbasierten #internationalen #Ordnung.
#SZ, 7.12.24, #Meinung, S. 5, Peter #Müller - Was #Recht ist
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Die #rechtliche #Verbindlichkeit des #Internationalen #Strafgerichtshof #IStGH #Haftbefehls kann nur #infrage #stellen, wer den #Geltungsanspruch des #Völkerrechts insgesamt in #Zweifel zieht. Der #Verpflichtung, den #IStGH #Haftbefehl zu #vollziehen, kann sich #Deutschland nur durch #Austritt aus dem #Römischen #Statut #entziehen. Es wäre ein #weiterer #Nagel im #Sarg einer #regelbasierten #internationalen #Ordnung.
#SZ, 7.12.24, #Meinung, S. 5, Peter #Müller - Was #Recht ist
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Die #rechtliche #Verbindlichkeit des #Internationalen #Strafgerichtshof #IStGH #Haftbefehls kann nur #infrage #stellen, wer den #Geltungsanspruch des #Völkerrechts insgesamt in #Zweifel zieht. Der #Verpflichtung, den #IStGH #Haftbefehl zu #vollziehen, kann sich #Deutschland nur durch #Austritt aus dem #Römischen #Statut #entziehen. Es wäre ein #weiterer #Nagel im #Sarg einer #regelbasierten #internationalen #Ordnung.
#SZ, 7.12.24, #Meinung, S. 5, Peter #Müller - Was #Recht ist
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Das #Menschenbild des "#Marktliberalismus"
Der #Podcast zum Magazin #Surplus zeigt auf, wie extrem Reiche - Stichwort: #Ueberreichtum & #Vermögensungleichheit - weniger #Erbschaftssteuer zahlen als #Menschen aus der #Mittelschicht ❗
Auch hier zeigt sich eine Art von #Refeudalisierung indem bereits extrem reiche #Menschen sich aus der Verantwortung für die #Gesellschaft legal herausziehen können.
So geht ein politisch und #rechtlich basierter #Exklusionsprozess ❗
http://youtube.com/post/UgkxvuZWQ5haR6n_Yh7lDQfi9rIRTqbnFBqa?si=KXWViSMpXRV4V0Na
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Das #Menschenbild des "#Marktliberalismus"
Der #Podcast zum Magazin #Surplus zeigt auf, wie extrem Reiche - Stichwort: #Ueberreichtum & #Vermögensungleichheit - weniger #Erbschaftssteuer zahlen als #Menschen aus der #Mittelschicht ❗
Auch hier zeigt sich eine Art von #Refeudalisierung indem bereits extrem reiche #Menschen sich aus der Verantwortung für die #Gesellschaft legal herausziehen können.
So geht ein politisch und #rechtlich basierter #Exklusionsprozess ❗
http://youtube.com/post/UgkxvuZWQ5haR6n_Yh7lDQfi9rIRTqbnFBqa?si=KXWViSMpXRV4V0Na
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Kann jemand in #Heidelberg oder Raum #RheinNeckar eine*n #Anwalt*in mit Arbeitsgebiet #Verkehrsunfall mit Verletzungen empfehlen? Am liebsten mit guten Englischkenntnissen.
(Nicht für mich, für einen Kollegen.)
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Eherecht von Hochzeit bis Scheidung
Was bedeutet es rechtlich, zu heiraten? Welche Möglichkeiten haben Ehepaare, ihre Zukunft vertraglich zu gestalten? Und was …
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #bedeutet #Ehepaare #Eherecht #Germany #Hochzeit #Nordrhein-Westfalen #rechtlich #RechtSo #Reihe #Scheidung #Scheidungsfall #Scheidungstermin #Trennung #Veranstaltung #Vortrag #Vortragsveranstaltung
https://www.europesays.com/de/206115/ -
Mal so eine Frage in die Runde.
Hat jemand Erfahrungen mit einem Vertrag für einen Glasfaseranschluss.
Hintergrund hier wurden 2022 Verträge geschlossen, daß man einen GF bis ins Haus bekommt. Bis heute, Mai 2025 hat noch niemand überhaupt eine Glasfaser im Haus.
Es liegt, wenn überhaupt gerade mal ein Leerrohr bis zum Haus - auch das ist noch nicht mal im Haus.
Jetzt habe ich irgendwo gelesen, daß der Vertrag nicht erst dann beginnt, wenn der Anschluss aktiv ist, sondern, wenn man diesen unterschrieben hat. (also die 2 Jahre Vertragsbindung würden dann schon 2022 beginnen und nicht erst 2025 oder 2026)
Weiß da jemand genaueres?
#glasfaser #vertrag #laufzeit #rechtlich -
Hats jemensch #rechtlich gut mit #Baubewilligung, rsp. dem Vermeiden einer Bewilligung für einen (noch nicht mobilen) Bau?
Der Hundesportplatz wäre froh um eine beschattete Fläche und stellt den Platz zur Verfügung. Es müsse aber baurechtlich "mobil" sein.
Das Gestell (6mx4.5mx2.5m) mit den Panels (Bau) als Dach kann, wenns sein muss, innert einem Tag abgebaut werden. Die ca. 750kg auf Rollen zu lagern, bedarf Umbau und Abspannung/Verankerung.
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Eine Publikation, die mir noch nicht bekannt war, die aber sehr sachlich viele Diskussionen auf den Punkt bringt, will ich im Vorwort hier zitieren: >>[...] Das vom BMFSFJ geförderte Forschungsprojekt „Jung, trans nicht-binär – Zur Lebenssituation von trans und nicht-binären Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Deutschland“ gibt diesen jungen trans und nicht-binären Personen eine Stimme und fokussiert das Selbstverständnis und die Selbstbeschreibung von trans und nicht-binären Jugendlichen inklusive ihrer Alltagserfahrungen. [...]<< https://www.lsvd.de/media/doc/700/DJI_Abschlussbericht_Jungtransnicht-bin%25C3%25A4r_2024-1.pdf
#trans #Jugend #Jugendliche #Forschung #DJI #Transition #sozial #rechtlich #medizinisch
@[email protected] @[email protected] @[email protected] @[email protected] @[email protected] @[email protected] @[email protected] @[email protected] @[email protected] @[email protected] @[email protected] @[email protected] @[email protected] -
#christianduerr statt #Reichen - & #Vermögenssteuer will #fdp #Bürgergeld um 20 Euro kürzen🤬🧠💩 Was #rechtlich überhaupt nicht möglich ist ❗️❗️
Die #FDP #Bonzen-Partei wird die nächsten 50 Jahre an keiner #Regierung mehr beteiligt sein. Was ein dämlicher, unfähiger Haufen❗️🧠💩
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#christianduerr statt #Reichen - & #Vermögenssteuer will #fdp #Bürgergeld um 20 Euro kürzen🤬🧠💩 Was #rechtlich überhaupt nicht möglich ist ❗️❗️
Die #FDP #Bonzen-Partei wird die nächsten 50 Jahre an keiner #Regierung mehr beteiligt sein. Was ein dämlicher, unfähiger Haufen❗️🧠💩
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Was sind eigentlich #synthetische #Daten – #rechtlich betrachtet? Gemeinsam mit Vanessa Lettieri habe ich die wichtigsten Fragen für die #Forschung in unserem neuesten #Paper beantwortet: https://www.springerprofessional.de/synthetische-daten-in-der-medizinischen-forschung/27107050 #cybersecurity #cyberrresilience #cyberintelligence
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Als ich #getauft wurde war ich 4 Monate alt. Ich war also 17 Jahre und 8 Monate davon entfernt #Geschäftsfähig zu sein. Ist es mit #rechtlich #möglich mich aus dem #Taufregister der #Sekte #löschen zu lassen? #Gericht sagt: #NEIN.
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Als ich #getauft wurde war ich 4 Monate alt. Ich war also 17 Jahre und 8 Monate davon entfernt #Geschäftsfähig zu sein. Ist es mit #rechtlich #möglich mich aus dem #Taufregister der #Sekte #löschen zu lassen? #Gericht sagt: #NEIN.
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Als ich #getauft wurde war ich 4 Monate alt. Ich war also 17 Jahre und 8 Monate davon entfernt #Geschäftsfähig zu sein. Ist es mit #rechtlich #möglich mich aus dem #Taufregister der #Sekte #löschen zu lassen? #Gericht sagt: #NEIN.
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#Kostengünstig wäre das Teil. Auch ist es an der Stelle problemlos möglich es so aufzuhängen dass es nicht entdeckt wird. #Rechtlich allerdings #hochproblematisch. Vielleicht mache ich es wirklich.
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#Kostengünstig wäre das Teil. Auch ist es an der Stelle problemlos möglich es so aufzuhängen dass es nicht entdeckt wird. #Rechtlich allerdings #hochproblematisch. Vielleicht mache ich es wirklich.
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#Zentraler #Pfeiler unseres #rechtlichen, #politischen und #wirtschaftlichen #System sei die #Überzeugung, #Menschen hätten eine #unsterbliche #Seele, während #Tiere nur über einen #vergänglichen #Körper #verfügen.
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#Zentraler #Pfeiler unseres #rechtlichen, #politischen und #wirtschaftlichen #System sei die #Überzeugung, #Menschen hätten eine #unsterbliche #Seele, während #Tiere nur über einen #vergänglichen #Körper #verfügen.
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#Zentraler #Pfeiler unseres #rechtlichen, #politischen und #wirtschaftlichen #System sei die #Überzeugung, #Menschen hätten eine #unsterbliche #Seele, während #Tiere nur über einen #vergänglichen #Körper #verfügen.
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Der #Vorbereitungskurs auf die #Jägerprüfung auf #Gut #Leidenhausen hat begonnen. Erste Stunden zu #rechtlichen Fragen, #Wildkunde und #Waffenkunde sind erfolgreich absolviert. Nette Runde und macht echt Spaß.
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#rbb #örr #öffentlich #rechtlich #rundfunk #fernsehen #schlesinger #affäre #skandal #untreue #gebühren #gez #rundfunkbeitrag #geld #gier #rücktritt #sender #mitarbeiter #beschäftigte #fußvolk #geschäftsleitung #intendantin# intendanz #pegel #hochwasser #bonus #boni #gehalt #bezahlung #abendessen #fluss #trockenheit #hitzewelle #dürre #wassermangel #klimakrise #hitze #cartoon #karikatur #politik #gesellschaft
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