#regelung — Public Fediverse posts

EU-Ökodesign-Verordnung: Vernichtungsverbot für Kleidung

Wenn Unternehmen auf Kleidung sitzen bleiben, dürfen sie diese nun nicht mehr einfach vernichten. Seit diesem Sonntag ist…
#EuropeSays #EU #Europa #EuropäischeUnion #Hersteller #Kleidung #Kleidungsstück #Kopfbedeckung #Neuware #Ramschware #Regelung #unverkaufte #verbrennen #Verkauf #verkauft #vernichten #vernichtet #Verordnung #Ware #weiterverkauft
https://www.europesays.com/europa/70712/

Gründe für die #Rezeption #römisch​en #Recht​s in ganz #Mitteleuropa

-> 1000 Jahre #Rechtserfahrung einer #hochentwickelt​en #Verkehrswirtschaft; #Vielzahl von #Lösung​en
-> #Rationalität der #Begründung für #Regelung​en; Vgl. #Sachsenspiegel §1: Den #Dieb soll man #hängen.
-> #Bedarf an #Rechtsspezialist​en wegen #allgemein​er #soziale​r #Ausdifferenzierung iSv. #Spezialisierung
-> #Legitimität durch #Herkunft

#Lotharisch​e #Legende

#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Wendung gegen den #Rechtspositivismus durch das #Abstellen auf #Zwecke hinter den #Regelungen.

Rudolf von #Jhering
1818 - 1892
Der #Zweck im #Recht

#Begründung der #Rechtssoziologie

#Wertungsjurisprudenz
#Zweckjurisprudenz
#Interessenjurisprudenz

#Wertetheorie

#Jurisprudenz;
#Vollendung und #Überwindung der #historischen #Rechtsschule

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte
#Avenarius, 4. Sitzung

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Überblick #Regelungen GG

Art. 19 Abs. 4 GG: #Rechtsweggarantie
Art. 101 GG: #Recht auf #gesetzlichen #Richter
Art. 103 Abs. 1 GG: #Recht auf #rechtliches #Gehör
Art. 103 Abs. 2 GG: #Nulla #poena #sine #lege
Art. 103 Abs. 3 GG: #Verbot der #Doppelbestrafung

#Auslegung des #Begriff der #öffentlichen #Gewalt bei Art. 19 Abs. 4 #abweichend von #sonstiger #Verwendung im GG;

#Leistungsrecht; #Normgeprägt

#Vorlesung 24,1
#Grundrechte #Nußberger

#Twitter

#Frage nach #Durchsetzungsfähigkeit von #Gesetzen die #einseitig ohne #Verhandlungspartner #Geltung erlangen.

#Unterscheidung von #Geltung und #Anwendung

Eine #Regelung unter der #gewissenhaften #Berücksichtigung (#religio) des #Ankommen im #Moments: Eine #Momentaufnahme, eine #Einladung zu #allem, was gerade in der #Welt #geschieht.

#Zugang zu den #Ressourcen der #Welt in #Echtzeit.

#Zeit, 26.01.12 S.28 #Wirtschaft, Was #bewegt Jack #Dorsey?, #Interview mit Anne #Kunze

Das #Eherecht der #Klassik, #Zeit bis 250 n.Chr. kannte #frei #scheidbare #Konsensehen

#Konsens #bedeutet #Übereinstimmung des #Willens beider #Seiten; #Grundlage der #bestehenden #Ehe;
#Wegfall des #Willens konnte #erklärt werden, #Konsens konnte also #weggefallen sein. Es brauchte zur #Scheidung nichts weiter

#Neuinterpretation der #Regelungen des #Römischen #Rechts im #Hochmittelalter im #Lichte #neuer #Verhältnisse

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius 3. Sitzung

#Institutionen des #Justinians genauso #aufgebaut wie
#Institutionen des #Gaius;

#Zweiter #Teil der #Justinianischen #Sammlung nach #Digesten;
#Versuch der #Grundlegung der #Juristenausbildung durch #Übernahme des #historischen #Vorbild.

#Dritter #Teil: #Codex. #Ausdruck für #Buchform; #Sammlung von #Kaiserkonstitutionen: #Kaiserlich #gesetzte #Regelungen seit 2. Jhd. n.Chr.

#Späterer #Begriff:
#Corpus #Iuris #Civilis

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte, #Avenarius, 2. Sitzung

#Parlamentsvorbehalt

... in den #Worte(n) des #Bundesverfassungsgericht(s) (!) dazu #verpflichtet, in #grundlegend(en) #normativ(en) #Bereich(en), zumal im #Bereich der #Grundrechtsausübung, soweit diese #staatlich(er) #Regelung #zugänglich ist, alle #wesentlich(en) #Entscheidung(en) #selbst zu treffen.

#Fußnote 5: #BVerfGE 49, 89 (126). Vgl. auch #BVerfGE 98, 218 (251); #BVerfGE 101, 1 (34).

Hans-Jürgen #Papier
#Verfassungsrecht(liche) #Perspektive(n); https://www.bpb.de/apuz/314341/verfassungsrechtliche-perspektiven

#Hinweis auf #Parlamentsvorbehalt: #BVerfGE 61, 260/275; 95, 267/307

In #grundlegend #normativ(en) #Bereich(en), wie der #Ausübung derjenigen #Grundrecht(e), die #staatlich(er) #Regelung #zugänglich ist, müssen #wesentlich(e) #Entscheidung(en) vom #Gesetzgeber selbst getroffen werden.

#Verbot von #Delegieren; #Delegation

Thorsten #Kingreen, #Stellungnahme als #Sachverständiger zum #Entwurf eines #Gesetz(es) zur #Priorisierung bei der #Schutzimpfung gegen #Corona

https://www.bundestag.de/resource/blob/816166/b8b83384c79aa15f3ea4142bc628dc21/19_14_0263-2-_ESV-Prof-Dr-Thorsten-Kingreen_Impfstrategie-data.pdf