#regelung — Public Fediverse posts
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#Analytische- // #Kontinentalphilosophie
#Heidegger 1929:
#Erkenntnis, die #propositionale und #theoretische #Inhalte #tragen könne, sei in #präkognitiver #Praxis #begründet, was #impliziert, dass sie keiner #logischen #Regelung unterliegt.
#Ort der #Auseinandersetzung um #Hegemonie (#Gramsci), die #Zivilgesellschaft, vgl #Kultur #freiwilliger #Leistungen (#Baecker), als #Unterscheidungspraxis der #Einheit aus #Geltungsfragen und #Tatsachenfragen (#Popper).
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Alle Regierungen müssen bei Gesetzen fürs Cloud-Zeitalter bestimmte grundlegende Schutzmaßnahmen anerkennen, verlangt eine neue Trusted-Cloud-Initiative.
Trusted Cloud: Amazon, Google & Co. fordern Grenzen für staatlichen Datenzugriff -
#Corona, #Klimawandel, #Steuerreform, #Digitalisierung
#Vermögenssteuer: Einzelne #Regelungen zu #Wertermittlung von #Vermögen wurden #verworfen, nicht #Steuer als solche; #Eigentumsgarantie
Art.74 I Nr19 GG
#Kompetenzvorschrift für #Bundesnotbremse erfüllt #Angemessenheit nicht
#Vereinheitlichung von #Standards #unabhängig vom #Infektionsgeschehen#FAZ 27.09.21, #Wirtschaft, S.19, #Interview Corinna #Budras mit Ferdinand #Kirchhof - Den #Ländern #fehlte der #Mut
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#Rechtsschutzgarantien
#JustizgrundrechteÜberblick #Regelungen GG
Art. 19 Abs. 4 GG: #Rechtsweggarantie
Art. 101 GG: #Recht auf #gesetzlichen #Richter
Art. 103 Abs. 1 GG: #Recht auf #rechtliches #Gehör
Art. 103 Abs. 2 GG: #Nulla #poena #sine #lege
Art. 103 Abs. 3 GG: #Verbot der #Doppelbestrafung#Auslegung des #Begriff der #öffentlichen #Gewalt bei Art. 19 Abs. 4 #abweichend von #sonstiger #Verwendung im GG;
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#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG#Vergleich zu #Internationalen #Regelungen
Art. 16 #AEMR
#Schutz vor #Beschränkungen auf #Grund von #rassistischer #Zuschreibung, #Staatsangehörigkeit oder #ReligionArt. 9 EU #GrundrechteCharta
#Verweis auf #innerstaatliche #GesetzeArt. 12 #EMRK
#Recht auf #Eheschließung für #Männer und #Frauen
Art. 8 #EMRK
#Recht auf #Achtung des #Privatlebens und #Familienlebens -
#Regelung in §556d #BGB, nach dem #Miete zu #Beginn des #Mietverhältnisses #ortsübliche #Vergleichsmiete #höchstens um 10% #übersteigen darf.
#BVerfG 2019: Als #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung der #Eigentumsgarantie #verfassungsgemäß
#Grenze der #Mietpreisbremse: Muss für das #Wohl der #Allgemeinheit #zwingend #erforderlich sein.
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Das #Eherecht der #Klassik, #Zeit bis 250 n.Chr. kannte #frei #scheidbare #Konsensehen
#Konsens #bedeutet #Übereinstimmung des #Willens beider #Seiten; #Grundlage der #bestehenden #Ehe;
#Wegfall des #Willens konnte #erklärt werden, #Konsens konnte also #weggefallen sein. Es brauchte zur #Scheidung nichts weiter#Neuinterpretation der #Regelungen des #Römischen #Rechts im #Hochmittelalter im #Lichte #neuer #Verhältnisse
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius 3. Sitzung
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#Institutionen des #Justinians genauso #aufgebaut wie
#Institutionen des #Gaius;#Zweiter #Teil der #Justinianischen #Sammlung nach #Digesten;
#Versuch der #Grundlegung der #Juristenausbildung durch #Übernahme des #historischen #Vorbild.#Dritter #Teil: #Codex. #Ausdruck für #Buchform; #Sammlung von #Kaiserkonstitutionen: #Kaiserlich #gesetzte #Regelungen seit 2. Jhd. n.Chr.
#Späterer #Begriff:
#Corpus #Iuris #Civilis#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte, #Avenarius, 2. Sitzung