#regelung — Public Fediverse posts

#Analytisch​e- // #Kontinentalphilosophie

#Heidegger 1929:

#Erkenntnis, die #proposition​ale und #theoretisch​e #Inhalt​e #tragen könne, sei in #präkognitiv​er #Praxis #begründet, was #impliziert, dass sie keiner #logisch​en #Regelung unterliegt.

#Ort der #Auseinandersetzung um #Hegemonie (#Gramsci), die #Zivilgesellschaft, vgl #Kultur #freiwillig​er #Leistung​en (#Baecker), als #Unterscheidungspraxis der #Einheit aus #Geltungsfrage​n und #Tatsachenfrage​n (#Popper).

https://faculty.georgetown.edu/blattnew/contanalytic.html

#Staatsorganisationsrecht

#Corona, #Klimawandel, #Steuerreform, #Digitalisierung

#Vermögenssteuer: Einzelne #Regelungen zu #Wertermittlung von #Vermögen wurden #verworfen, nicht #Steuer als solche; #Eigentumsgarantie

Art.74 I Nr19 GG
#Kompetenzvorschrift für #Bundesnotbremse erfüllt #Angemessenheit nicht
#Vereinheitlichung von #Standards #unabhängig vom #Infektionsgeschehen

#FAZ 27.09.21, #Wirtschaft, S.19, #Interview Corinna #Budras mit Ferdinand #Kirchhof - Den #Ländern #fehlte der #Mut

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Überblick #Regelungen GG

Art. 19 Abs. 4 GG: #Rechtsweggarantie
Art. 101 GG: #Recht auf #gesetzlichen #Richter
Art. 103 Abs. 1 GG: #Recht auf #rechtliches #Gehör
Art. 103 Abs. 2 GG: #Nulla #poena #sine #lege
Art. 103 Abs. 3 GG: #Verbot der #Doppelbestrafung

#Auslegung des #Begriff der #öffentlichen #Gewalt bei Art. 19 Abs. 4 #abweichend von #sonstiger #Verwendung im GG;

#Leistungsrecht; #Normgeprägt

#Vorlesung 24,1
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG

#Vergleich zu #Internationalen #Regelungen

Art. 16 #AEMR
#Schutz vor #Beschränkungen auf #Grund von #rassistischer #Zuschreibung, #Staatsangehörigkeit oder #Religion

Art. 9 EU #GrundrechteCharta
#Verweis auf #innerstaatliche #Gesetze

Art. 12 #EMRK
#Recht auf #Eheschließung für #Männer und #Frauen
Art. 8 #EMRK
#Recht auf #Achtung des #Privatlebens und #Familienlebens

#Vorlesung 15,1
#Grundrechte #Nußberger

#Mietpreisbremse

#Regelung in §556d #BGB, nach dem #Miete zu #Beginn des #Mietverhältnisses #ortsübliche #Vergleichsmiete #höchstens um 10% #übersteigen darf.

#BVerfG 2019: Als #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung der #Eigentumsgarantie #verfassungsgemäß

#Grenze der #Mietpreisbremse: Muss für das #Wohl der #Allgemeinheit #zwingend #erforderlich sein.

#Vorlesung 14,3
#Grundrechte #Nußberger

Das #Eherecht der #Klassik, #Zeit bis 250 n.Chr. kannte #frei #scheidbare #Konsensehen

#Konsens #bedeutet #Übereinstimmung des #Willens beider #Seiten; #Grundlage der #bestehenden #Ehe;
#Wegfall des #Willens konnte #erklärt werden, #Konsens konnte also #weggefallen sein. Es brauchte zur #Scheidung nichts weiter

#Neuinterpretation der #Regelungen des #Römischen #Rechts im #Hochmittelalter im #Lichte #neuer #Verhältnisse

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius 3. Sitzung

#Institutionen des #Justinians genauso #aufgebaut wie
#Institutionen des #Gaius;

#Zweiter #Teil der #Justinianischen #Sammlung nach #Digesten;
#Versuch der #Grundlegung der #Juristenausbildung durch #Übernahme des #historischen #Vorbild.

#Dritter #Teil: #Codex. #Ausdruck für #Buchform; #Sammlung von #Kaiserkonstitutionen: #Kaiserlich #gesetzte #Regelungen seit 2. Jhd. n.Chr.

#Späterer #Begriff:
#Corpus #Iuris #Civilis

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte, #Avenarius, 2. Sitzung