#strafbarkeit — Public Fediverse posts

Erst 12 und schon Verbrecher!

1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

Ab Sonntag, 9.30h auf den üblichen Kanälen (s. unten)

#Kinder werden immer schlimmer, die #Gewalt wird häufiger und immer jünger und jetzt hilft nur noch eins: Frühere #strafbarkeit
Echt jetzt?
Immer wieder werden Stimmen laut, die fordern, Kinder bzw. Jugendliche müssten früher strafrechtliche Konsequenzen zu spüren bekommen. Und das, obwohl bei Betrachtung der Zahlen über einen längeren Zeitraum ein spürbarer Rückgang von Straftaten junger Menschen festzustellen ist. Gewalt ist demnach keineswegs häufiger geworden. Allerdings ist bei schweren Gewalttaten in der Tat die Zahl sehr junger Täter bzw. Kinder gestiegen.

Was diejenigen verschweigen, die laut nach der Absenkung brüllen: Ins #Gefängnis kämen die Kinder doch ohnehin nicht. Was wirklich folgen müsste: Investitionen in Millionenhöhe, denn was fehlt, sind #Intensivpädagogen. Das wäre der Punkt, bei dem man ansetzen muss. Auch bei familiengerichtlichen Maßnahmen wird darauf abgezielt, Kinder #padagogisch zu betreuen.

Viel zu oft gilt leider noch immer: “There is no glory in prevention.”
Lasst uns das mal ändern!

FunFact: Kein Strafverfahren bedeutet längst nicht, dass es keine Konsequenzen gibt. Jugendhilfeverfahren oder familiengerichtliches Verfahren sind trotzdem im Pott!

FunFact 2: Ubiquitär und passager, Leute. Wächst sich manchmal einfach raus.

FunFact 3: Unsere Jugendsünden sind mittlerweile lange verjährt.
https://youtu.be/qq79_A9N27Y?si=jH0tAEyNRgiDk4zX

#Justiz #Jugendkriminalität #Strafmündigkeit #Populismus #TeamRechtsstaat #JuraBubble

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#Kinder werden immer schlimmer, die #Gewalt wird häufiger und immer jünger und jetzt hilft nur noch eins: Frühere #strafbarkeit
Echt jetzt?
Immer wieder werden Stimmen laut, die fordern, Kinder bzw. Jugendliche müssten früher strafrechtliche Konsequenzen zu spüren bekommen. Und das, obwohl bei Betrachtung der Zahlen über einen längeren Zeitraum ein spürbarer Rückgang von Straftaten junger Menschen festzustellen ist. Gewalt ist demnach keineswegs häufiger geworden. Allerdings ist bei schweren Gewalttaten in der Tat die Zahl sehr junger Täter bzw. Kinder gestiegen.

Was diejenigen verschweigen, die laut nach der Absenkung brüllen: Ins #Gefängnis kämen die Kinder doch ohnehin nicht. Was wirklich folgen müsste: Investitionen in Millionenhöhe, denn was fehlt, sind #Intensivpädagogen. Das wäre der Punkt, bei dem man ansetzen muss. Auch bei familiengerichtlichen Maßnahmen wird darauf abgezielt, Kinder #padagogisch zu betreuen.

Viel zu oft gilt leider noch immer: “There is no glory in prevention.”
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FunFact: Kein Strafverfahren bedeutet längst nicht, dass es keine Konsequenzen gibt. Jugendhilfeverfahren oder familiengerichtliches Verfahren sind trotzdem im Pott!

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#Kinder werden immer schlimmer, die #Gewalt wird häufiger und immer jünger und jetzt hilft nur noch eins: Frühere #strafbarkeit
Echt jetzt?
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Was diejenigen verschweigen, die laut nach der Absenkung brüllen: Ins #Gefängnis kämen die Kinder doch ohnehin nicht. Was wirklich folgen müsste: Investitionen in Millionenhöhe, denn was fehlt, sind #Intensivpädagogen. Das wäre der Punkt, bei dem man ansetzen muss. Auch bei familiengerichtlichen Maßnahmen wird darauf abgezielt, Kinder #padagogisch zu betreuen.

Viel zu oft gilt leider noch immer: “There is no glory in prevention.”
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#Kinder werden immer schlimmer, die #Gewalt wird häufiger und immer jünger und jetzt hilft nur noch eins: Frühere #strafbarkeit
Echt jetzt?
Immer wieder werden Stimmen laut, die fordern, Kinder bzw. Jugendliche müssten früher strafrechtliche Konsequenzen zu spüren bekommen. Und das, obwohl bei Betrachtung der Zahlen über einen längeren Zeitraum ein spürbarer Rückgang von Straftaten junger Menschen festzustellen ist. Gewalt ist demnach keineswegs häufiger geworden. Allerdings ist bei schweren Gewalttaten in der Tat die Zahl sehr junger Täter bzw. Kinder gestiegen.

Was diejenigen verschweigen, die laut nach der Absenkung brüllen: Ins #Gefängnis kämen die Kinder doch ohnehin nicht. Was wirklich folgen müsste: Investitionen in Millionenhöhe, denn was fehlt, sind #Intensivpädagogen. Das wäre der Punkt, bei dem man ansetzen muss. Auch bei familiengerichtlichen Maßnahmen wird darauf abgezielt, Kinder #padagogisch zu betreuen.

Viel zu oft gilt leider noch immer: “There is no glory in prevention.”
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FunFact: Kein Strafverfahren bedeutet längst nicht, dass es keine Konsequenzen gibt. Jugendhilfeverfahren oder familiengerichtliches Verfahren sind trotzdem im Pott!

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https://youtu.be/qq79_A9N27Y?si=jH0tAEyNRgiDk4zX

#Justiz #Jugendkriminalität #Strafmündigkeit #Populismus #TeamRechtsstaat #JuraBubble

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#Kinder werden immer schlimmer, die #Gewalt wird häufiger und immer jünger und jetzt hilft nur noch eins: Frühere #strafbarkeit
Echt jetzt?
Immer wieder werden Stimmen laut, die fordern, Kinder bzw. Jugendliche müssten früher strafrechtliche Konsequenzen zu spüren bekommen. Und das, obwohl bei Betrachtung der Zahlen über einen längeren Zeitraum ein spürbarer Rückgang von Straftaten junger Menschen festzustellen ist. Gewalt ist demnach keineswegs häufiger geworden. Allerdings ist bei schweren Gewalttaten in der Tat die Zahl sehr junger Täter bzw. Kinder gestiegen.

Was diejenigen verschweigen, die laut nach der Absenkung brüllen: Ins #Gefängnis kämen die Kinder doch ohnehin nicht. Was wirklich folgen müsste: Investitionen in Millionenhöhe, denn was fehlt, sind #Intensivpädagogen. Das wäre der Punkt, bei dem man ansetzen muss. Auch bei familiengerichtlichen Maßnahmen wird darauf abgezielt, Kinder #padagogisch zu betreuen.

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FunFact: Kein Strafverfahren bedeutet längst nicht, dass es keine Konsequenzen gibt. Jugendhilfeverfahren oder familiengerichtliches Verfahren sind trotzdem im Pott!

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FunFact 3: Unsere Jugendsünden sind mittlerweile lange verjährt.
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Lektüretipp zum Wochenstart: In der neuen Ausgabe der "vorgänge" macht Katrin Gierhake eine Ausweitung der #Strafbarkeit bestimmter Äußerungen nach politischen Kriterien in jüngster Zeit aus, was zu #Zensur oder dem Schweigen im öffentlichen #Diskurs führen kann.
#Redefreiheit #Meinungsfreiheit
https://www.humanistische-union.de/publikationen/vorgaenge/vorg-253/publikation/harte-zeiten-fuer-den-freien-oeffentlichen-diskurs-zur-bedeutung-der-strafrechtlichen-aeusserungsverbote/

Lektüretipp zum Wochenstart: In der neuen Ausgabe der "vorgänge" macht Katrin Gierhake eine Ausweitung der #Strafbarkeit bestimmter Äußerungen nach politischen Kriterien in jüngster Zeit aus, was zu #Zensur oder dem Schweigen im öffentlichen #Diskurs führen kann.
#Redefreiheit #Meinungsfreiheit
https://www.humanistische-union.de/publikationen/vorgaenge/vorg-253/publikation/harte-zeiten-fuer-den-freien-oeffentlichen-diskurs-zur-bedeutung-der-strafrechtlichen-aeusserungsverbote/

Lektüretipp zum Wochenstart: In der neuen Ausgabe der "vorgänge" macht Katrin Gierhake eine Ausweitung der #Strafbarkeit bestimmter Äußerungen nach politischen Kriterien in jüngster Zeit aus, was zu #Zensur oder dem Schweigen im öffentlichen #Diskurs führen kann.
#Redefreiheit #Meinungsfreiheit
https://www.humanistische-union.de/publikationen/vorgaenge/vorg-253/publikation/harte-zeiten-fuer-den-freien-oeffentlichen-diskurs-zur-bedeutung-der-strafrechtlichen-aeusserungsverbote/

Lektüretipp zum Wochenstart: In der neuen Ausgabe der "vorgänge" macht Katrin Gierhake eine Ausweitung der #Strafbarkeit bestimmter Äußerungen nach politischen Kriterien in jüngster Zeit aus, was zu #Zensur oder dem Schweigen im öffentlichen #Diskurs führen kann.
#Redefreiheit #Meinungsfreiheit
https://www.humanistische-union.de/publikationen/vorgaenge/vorg-253/publikation/harte-zeiten-fuer-den-freien-oeffentlichen-diskurs-zur-bedeutung-der-strafrechtlichen-aeusserungsverbote/

Ich habe gerade den offenen Brief gegen digitale #sexualisierteGewalt unterzeichnet.

Der Fall #CollienFernandes zeigt, wie real und belastend diese Form von #Gewalt ist. Gleichzeitig ist klar: Es ist kein Einzelfall, sondern betrifft viele auch in der #Schweiz.

Der offene Brief fordert u.a. klare #Strafbarkeit von #Deepfakes, mehr #Verantwortung für #Plattformen und besseren #Schutz für #Betroffene.

Brief hier anschauen und unterzeichnen:
👉 https://wecollect.ch/projekte/schutz-vor-digitaler-sexualisierter-gewalt

#Fernandes #digitaleGewalt

Ich habe gerade den offenen Brief gegen digitale #sexualisierteGewalt unterzeichnet.

Der Fall #CollienFernandes zeigt, wie real und belastend diese Form von #Gewalt ist. Gleichzeitig ist klar: Es ist kein Einzelfall, sondern betrifft viele auch in der #Schweiz.

Der offene Brief fordert u.a. klare #Strafbarkeit von #Deepfakes, mehr #Verantwortung für #Plattformen und besseren #Schutz für #Betroffene.

Brief hier anschauen und unterzeichnen:
👉 https://wecollect.ch/projekte/schutz-vor-digitaler-sexualisierter-gewalt

#Fernandes #digitaleGewalt

Ich habe gerade den offenen Brief gegen digitale #sexualisierteGewalt unterzeichnet.

Der Fall #CollienFernandes zeigt, wie real und belastend diese Form von #Gewalt ist. Gleichzeitig ist klar: Es ist kein Einzelfall, sondern betrifft viele auch in der #Schweiz.

Der offene Brief fordert u.a. klare #Strafbarkeit von #Deepfakes, mehr #Verantwortung für #Plattformen und besseren #Schutz für #Betroffene.

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#Fernandes #digitaleGewalt

https://www.europesays.com/at/68287/ Die rechtlichen Mittel gegen schädigende Deepfake-Profile – DiePresse.com #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Strafbarkeit #TopMeldungen

Kein #Mord ohne #Motiv!? Oh doch!

Darüber sprechen der @Orkan_der_rechtspflege und ich, abrufbar ab Sonntag, 9.30h auf allen Kanälen.

Zugang zu allen Formaten und Plattformen mit unserem Podcast verschafft am komfortabelsten:
https://samt-vs-seide.letscast.fm/

Unseren Video-Podcast gibt es hier:
https://peertube.art3mis.de/a/samtvsseide/video-channels

1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
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Er hat kein Motiv! Er kann es nicht gewesen sein!
Ob jemand ein #Tatmotiv hatte oder nicht, ist vor allem für die #Ermittlungen interessant. Bei der #Strafbarkeit einer Tat interessiert das eigentlich nicht. Warum? Erklären wir!
Ist #Vorsatz nicht so etwas wie ein Motiv?
Was ist mit Absichtsdelikten?
Und die #Mordmerkmale?
Und wie war das jetzt mit der Bombe?

Alles nah an einem Motiv dran, aber trotzdem knapp daneben. Auf das Motiv kann es aber bei der Strafzumessung ankommen.

FunFact: Das moderne Strafrecht ist kein #Gesinnungsstrafrecht

FunFact 2: Manchmal sind auch schon Vorbereitungen strafbar, selbst wenn es gar keine Tat gibt!

Mehr über Absichtsdelikte bei Jura online: https://jura-online.de/lernen/besondere-subjektive-tatbestandsmerkmale/4344/excursus/

Mehr über den subjektiven Tatbestand bei Jurafuchs: https://wissen.jurafuchs.de/definitionen/jqor9x3/tatbestand-subjektiver-vor-%C2%A7-13-stgb

Mehr über die Mordmerkmale bei Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Mord_(Deutschland)

§ 89 a StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__89a.html

#Justiz #Rechtsstaat #Gericht #Rechtsanwältin #Rechtsanwalt #Richter*in #JuraBubble #TeamResopal

Kein #Mord ohne #Motiv!? Oh doch!

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Ist #Vorsatz nicht so etwas wie ein Motiv?
Was ist mit Absichtsdelikten?
Und die #Mordmerkmale?
Und wie war das jetzt mit der Bombe?

Alles nah an einem Motiv dran, aber trotzdem knapp daneben. Auf das Motiv kann es aber bei der Strafzumessung ankommen.

FunFact: Das moderne Strafrecht ist kein #Gesinnungsstrafrecht

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Und die #Mordmerkmale?
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FunFact: Das moderne Strafrecht ist kein #Gesinnungsstrafrecht

FunFact 2: Manchmal sind auch schon Vorbereitungen strafbar, selbst wenn es gar keine Tat gibt!

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Ist #Vorsatz nicht so etwas wie ein Motiv?
Was ist mit Absichtsdelikten?
Und die #Mordmerkmale?
Und wie war das jetzt mit der Bombe?

Alles nah an einem Motiv dran, aber trotzdem knapp daneben. Auf das Motiv kann es aber bei der Strafzumessung ankommen.

FunFact: Das moderne Strafrecht ist kein #Gesinnungsstrafrecht

FunFact 2: Manchmal sind auch schon Vorbereitungen strafbar, selbst wenn es gar keine Tat gibt!

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Mehr über die Mordmerkmale bei Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Mord_(Deutschland)

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Ist #Vorsatz nicht so etwas wie ein Motiv?
Was ist mit Absichtsdelikten?
Und die #Mordmerkmale?
Und wie war das jetzt mit der Bombe?

Alles nah an einem Motiv dran, aber trotzdem knapp daneben. Auf das Motiv kann es aber bei der Strafzumessung ankommen.

FunFact: Das moderne Strafrecht ist kein #Gesinnungsstrafrecht

FunFact 2: Manchmal sind auch schon Vorbereitungen strafbar, selbst wenn es gar keine Tat gibt!

Mehr über Absichtsdelikte bei Jura online: https://jura-online.de/lernen/besondere-subjektive-tatbestandsmerkmale/4344/excursus/

Mehr über den subjektiven Tatbestand bei Jurafuchs: https://wissen.jurafuchs.de/definitionen/jqor9x3/tatbestand-subjektiver-vor-%C2%A7-13-stgb

Mehr über die Mordmerkmale bei Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Mord_(Deutschland)

§ 89 a StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__89a.html

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Ist überreden gleich hacken?
Wie steht es mit Tat und Tatvorsatz?
Mehr dazu bei https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/large-language-models-prompt-injections-strafrecht-hacking
a-fsa.de/d/3Kc
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9276-20250910-ist-ueberreden-gleich-hacken.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9276-20250910-ist-ueberreden-gleich-hacken.html
Tags: #Strafbarkeit #Prompts #DANModus #AI #KI #Tatvorsatz #Ausforschung #Werbung #Manipulation #Verbraucherdatenschutz #BullshitIndex #Verhaltensänderung #Realität #Suchtverhalten

Ist überreden gleich hacken?
Wie steht es mit Tat und Tatvorsatz?
Mehr dazu bei https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/large-language-models-prompt-injections-strafrecht-hacking
a-fsa.de/d/3Kc
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Tags: #Strafbarkeit #Prompts #DANModus #AI #KI #Tatvorsatz #Ausforschung #Werbung #Manipulation #Verbraucherdatenschutz #BullshitIndex #Verhaltensänderung #Realität #Suchtverhalten

Ist überreden gleich hacken?
Wie steht es mit Tat und Tatvorsatz?
Mehr dazu bei https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/large-language-models-prompt-injections-strafrecht-hacking
a-fsa.de/d/3Kc
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Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9276-20250910-ist-ueberreden-gleich-hacken.html
Tags: #Strafbarkeit #Prompts #DANModus #AI #KI #Tatvorsatz #Ausforschung #Werbung #Manipulation #Verbraucherdatenschutz #BullshitIndex #Verhaltensänderung #Realität #Suchtverhalten

Polizei geht weiter gegen umstrittene Pro-Palästina-Parole vor

Trotz unklarer Rechtslage Polizei geht weiter gegen umstrittene Parole vor 07.08.2025 – 07:36 UhrLesedauer: 2 Min. Polizisten auf…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100137924 #100601380 #AnjaDierschke #Demonstration #Germany #Palästina #Polizei #Rechtslage #Staatsanwaltschaft #Strafbarkeit
https://www.europesays.com/de/325460/

Nach Beschlüssen des #VG #Berlin Zurück­weisen auch um den Preis der #strafbarkeit

#Innenminister #Dobrindt will trotz der Beschlüsse des #VG #Berlin mit Zurückweisungen an der Grenze weitermachen.

Nur einen Tag nach der #Regierungsübernahme am 7. Mai wies #Bundesinnenminister #Dobrindt ( #CSU ) die #Bundespolizei an, nunmehr die Vorschrift des § 18 Abs. 2 Nr. 1 Asylgesetz ( #AsylG ) anzuwenden.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/nach-beschluessen-des-vg-berlin?utm_source=firefox-newtab-de-de

Nach Beschlüssen des #VG #Berlin Zurück­weisen auch um den Preis der #strafbarkeit

#Innenminister #Dobrindt will trotz der Beschlüsse des #VG #Berlin mit Zurückweisungen an der Grenze weitermachen.

Nur einen Tag nach der #Regierungsübernahme am 7. Mai wies #Bundesinnenminister #Dobrindt ( #CSU ) die #Bundespolizei an, nunmehr die Vorschrift des § 18 Abs. 2 Nr. 1 Asylgesetz ( #AsylG ) anzuwenden.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/nach-beschluessen-des-vg-berlin?utm_source=firefox-newtab-de-de

Nach Beschlüssen des #VG #Berlin Zurück­weisen auch um den Preis der #strafbarkeit

#Innenminister #Dobrindt will trotz der Beschlüsse des #VG #Berlin mit Zurückweisungen an der Grenze weitermachen.

Nur einen Tag nach der #Regierungsübernahme am 7. Mai wies #Bundesinnenminister #Dobrindt ( #CSU ) die #Bundespolizei an, nunmehr die Vorschrift des § 18 Abs. 2 Nr. 1 Asylgesetz ( #AsylG ) anzuwenden.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/nach-beschluessen-des-vg-berlin?utm_source=firefox-newtab-de-de

Nach Beschlüssen des #VG #Berlin Zurück­weisen auch um den Preis der #strafbarkeit

#Innenminister #Dobrindt will trotz der Beschlüsse des #VG #Berlin mit Zurückweisungen an der Grenze weitermachen.

Nur einen Tag nach der #Regierungsübernahme am 7. Mai wies #Bundesinnenminister #Dobrindt ( #CSU ) die #Bundespolizei an, nunmehr die Vorschrift des § 18 Abs. 2 Nr. 1 Asylgesetz ( #AsylG ) anzuwenden.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/nach-beschluessen-des-vg-berlin?utm_source=firefox-newtab-de-de

Nach Beschlüssen des #VG #Berlin Zurück­weisen auch um den Preis der #strafbarkeit

#Innenminister #Dobrindt will trotz der Beschlüsse des #VG #Berlin mit Zurückweisungen an der Grenze weitermachen.

Nur einen Tag nach der #Regierungsübernahme am 7. Mai wies #Bundesinnenminister #Dobrindt ( #CSU ) die #Bundespolizei an, nunmehr die Vorschrift des § 18 Abs. 2 Nr. 1 Asylgesetz ( #AsylG ) anzuwenden.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/nach-beschluessen-des-vg-berlin?utm_source=firefox-newtab-de-de

#gaza #beamte #rolle #strafbarkeit
„Auch deutsche Beamte könnten sich strafbar gemacht haben“
https://ettlo.r.sp1-brevo.net/mk/mr/sh/1t6AVsd2XFnIGLoTIk00GpnfA5w8nw/J1S4f-cnb2e5

#gaza #beamte #rolle #strafbarkeit
„Auch deutsche Beamte könnten sich strafbar gemacht haben“
https://ettlo.r.sp1-brevo.net/mk/mr/sh/1t6AVsd2XFnIGLoTIk00GpnfA5w8nw/J1S4f-cnb2e5

#gaza #beamte #rolle #strafbarkeit
„Auch deutsche Beamte könnten sich strafbar gemacht haben“
https://ettlo.r.sp1-brevo.net/mk/mr/sh/1t6AVsd2XFnIGLoTIk00GpnfA5w8nw/J1S4f-cnb2e5

#FaktenCheck

Friedrich #Merz war für #Strafbarkeit der #VergewaltigunginderEhe – wegen einer #Klausel stimmte er jedoch 1997 gegen den Gesetzentwurf
https://correctiv.org/faktencheck/2024/11/21/friedrich-merz-war-fuer-strafbarkeit-der-vergewaltigung-in-der-ehe-wegen-einer-klausel-stimmte-er-jedoch-1997-gegen-den-gesetzentwurf/

#FaktenCheck

Friedrich #Merz war für #Strafbarkeit der #VergewaltigunginderEhe – wegen einer #Klausel stimmte er jedoch 1997 gegen den Gesetzentwurf
https://correctiv.org/faktencheck/2024/11/21/friedrich-merz-war-fuer-strafbarkeit-der-vergewaltigung-in-der-ehe-wegen-einer-klausel-stimmte-er-jedoch-1997-gegen-den-gesetzentwurf/

#FaktenCheck

Friedrich #Merz war für #Strafbarkeit der #VergewaltigunginderEhe – wegen einer #Klausel stimmte er jedoch 1997 gegen den Gesetzentwurf
https://correctiv.org/faktencheck/2024/11/21/friedrich-merz-war-fuer-strafbarkeit-der-vergewaltigung-in-der-ehe-wegen-einer-klausel-stimmte-er-jedoch-1997-gegen-den-gesetzentwurf/

#FaktenCheck

Friedrich #Merz war für #Strafbarkeit der #VergewaltigunginderEhe – wegen einer #Klausel stimmte er jedoch 1997 gegen den Gesetzentwurf
https://correctiv.org/faktencheck/2024/11/21/friedrich-merz-war-fuer-strafbarkeit-der-vergewaltigung-in-der-ehe-wegen-einer-klausel-stimmte-er-jedoch-1997-gegen-den-gesetzentwurf/

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Nach welcher juristischen oder sonstigen #Logik soll dann bitte #Beihilfe (gemäß § 27 #StGB) zum #Mord ebenfalls nicht verjähren? Es geht hier schließlich nicht um die #Strafandrohung bzw. das #Strafmaß (§ 27 II StGB), sondern um die #Verjährung und damit um die tatsächliche #Verfolgbarkeit und #Strafbarkeit an sich.

Hat man sich da etwa politisch etwas zusammengereimt und war das denn nicht Bestandteil der #Verteidigung?

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#IrmgardF #Rechtsstaatlichkeit #Rechtsstaat

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Nach welcher juristischen oder sonstigen #Logik soll dann bitte #Beihilfe (gemäß § 27 #StGB) zum #Mord ebenfalls nicht verjähren? Es geht hier schließlich nicht um die #Strafandrohung bzw. das #Strafmaß (§ 27 II StGB), sondern um die #Verjährung und damit um die tatsächliche #Verfolgbarkeit und #Strafbarkeit an sich.

Hat man sich da etwa politisch etwas zusammengereimt und war das denn nicht Bestandteil der #Verteidigung?

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#IrmgardF #Rechtsstaatlichkeit #Rechtsstaat

Hetze gegen Politiker - Sächsische Justizministerin: Einschüchterung strafbar machen

Landrat Dirk Neubauer, und Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas haben ihren Rückzug aus der Politik angekündigt. Wo müssen Gegenmaßnahmen ansetzen?#Übergriffe #POLITIKER #Einschüchterung #DirkNeubauer #YvonneMagwas #Strafbarkeit
Übergriffe auf Politiker: Einschüchterung strafbar machen

Hetze gegen Politiker - Sächsische Justizministerin: Einschüchterung strafbar machen

Landrat Dirk Neubauer, und Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas haben ihren Rückzug aus der Politik angekündigt. Wo müssen Gegenmaßnahmen ansetzen?#Übergriffe #POLITIKER #Einschüchterung #DirkNeubauer #YvonneMagwas #Strafbarkeit
Übergriffe auf Politiker: Einschüchterung strafbar machen

Hetze gegen Politiker - Sächsische Justizministerin: Einschüchterung strafbar machen

Landrat Dirk Neubauer, und Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas haben ihren Rückzug aus der Politik angekündigt. Wo müssen Gegenmaßnahmen ansetzen?#Übergriffe #POLITIKER #Einschüchterung #DirkNeubauer #YvonneMagwas #Strafbarkeit
Übergriffe auf Politiker: Einschüchterung strafbar machen

Hetze gegen Politiker - Sächsische Justizministerin: Einschüchterung strafbar machen

Landrat Dirk Neubauer, und Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas haben ihren Rückzug aus der Politik angekündigt. Wo müssen Gegenmaßnahmen ansetzen?#Übergriffe #POLITIKER #Einschüchterung #DirkNeubauer #YvonneMagwas #Strafbarkeit
Übergriffe auf Politiker: Einschüchterung strafbar machen

Hetze gegen Politiker - Sächsische Justizministerin: Einschüchterung strafbar machen

Landrat Dirk Neubauer, und Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas haben ihren Rückzug aus der Politik angekündigt. Wo müssen Gegenmaßnahmen ansetzen?#Übergriffe #POLITIKER #Einschüchterung #DirkNeubauer #YvonneMagwas #Strafbarkeit
Übergriffe auf Politiker: Einschüchterung strafbar machen

Zum #Wochenende noch eine interessante #Lektüre in Sachen #Whitehats, IT-#Sicherheitsforschung und #Strafbarkeit: Der #Wissenschaftliche #Dienst vom #Bundestag hat ein neues #Gutachten veröffentlicht:
„In den Ländern #Frankreich, #Niederlade und #Österreich wird das Aufdecken von #Sicherheitslücken durch eigeninitiativ tätige „Hacker“ größtenteils begrüßt, weshalb dort weitere Möglichkeiten vorgesehen sind, eine Strafbarkeit in einem solchen Fall entfallen zu lassen.“
https://www.bundestag.de/resource/blob/1005444/ed435cb1a5311bb688385a81f295c8a3/WD-7-104-23-pdf.pdf

Zum #Wochenende noch eine interessante #Lektüre in Sachen #Whitehats, IT-#Sicherheitsforschung und #Strafbarkeit: Der #Wissenschaftliche #Dienst vom #Bundestag hat ein neues #Gutachten veröffentlicht:
„In den Ländern #Frankreich, #Niederlade und #Österreich wird das Aufdecken von #Sicherheitslücken durch eigeninitiativ tätige „Hacker“ größtenteils begrüßt, weshalb dort weitere Möglichkeiten vorgesehen sind, eine Strafbarkeit in einem solchen Fall entfallen zu lassen.“
https://www.bundestag.de/resource/blob/1005444/ed435cb1a5311bb688385a81f295c8a3/WD-7-104-23-pdf.pdf

Zum #Wochenende noch eine interessante #Lektüre in Sachen #Whitehats, IT-#Sicherheitsforschung und #Strafbarkeit: Der #Wissenschaftliche #Dienst vom #Bundestag hat ein neues #Gutachten veröffentlicht:
„In den Ländern #Frankreich, #Niederlade und #Österreich wird das Aufdecken von #Sicherheitslücken durch eigeninitiativ tätige „Hacker“ größtenteils begrüßt, weshalb dort weitere Möglichkeiten vorgesehen sind, eine Strafbarkeit in einem solchen Fall entfallen zu lassen.“
https://www.bundestag.de/resource/blob/1005444/ed435cb1a5311bb688385a81f295c8a3/WD-7-104-23-pdf.pdf

Zum #Wochenende noch eine interessante #Lektüre in Sachen #Whitehats, IT-#Sicherheitsforschung und #Strafbarkeit: Der #Wissenschaftliche #Dienst vom #Bundestag hat ein neues #Gutachten veröffentlicht:
„In den Ländern #Frankreich, #Niederlade und #Österreich wird das Aufdecken von #Sicherheitslücken durch eigeninitiativ tätige „Hacker“ größtenteils begrüßt, weshalb dort weitere Möglichkeiten vorgesehen sind, eine Strafbarkeit in einem solchen Fall entfallen zu lassen.“
https://www.bundestag.de/resource/blob/1005444/ed435cb1a5311bb688385a81f295c8a3/WD-7-104-23-pdf.pdf

Zum #Wochenende noch eine interessante #Lektüre in Sachen #Whitehats, IT-#Sicherheitsforschung und #Strafbarkeit: Der #Wissenschaftliche #Dienst vom #Bundestag hat ein neues #Gutachten veröffentlicht:
„In den Ländern #Frankreich, #Niederlade und #Österreich wird das Aufdecken von #Sicherheitslücken durch eigeninitiativ tätige „Hacker“ größtenteils begrüßt, weshalb dort weitere Möglichkeiten vorgesehen sind, eine Strafbarkeit in einem solchen Fall entfallen zu lassen.“
https://www.bundestag.de/resource/blob/1005444/ed435cb1a5311bb688385a81f295c8a3/WD-7-104-23-pdf.pdf