#vorlesung — Public Fediverse posts

#Historische #Entwicklung der #Grundrechte: #ursprünglich #individuelle und #parallele #Entwicklung, dann #Verdichtung, zunehmende #Verrechtlichung;

#Inflation #Inflationierung

#Unterscheidung von #Menschenrechten und #Grundrechten entlang des #Rechtssubjekt; #Staat / #Institution / #Organisation wie #Parteien / #Individuum ergo #Mensch

#Verfassungsgeschichte;
#Geschichte der #Menschenrechte

#Vorlesung 2,1 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

https://www.uni-bamberg.de/fileadmin/uni/fakultaeten/sowi_professuren/oeffentliches_recht/LV_WS2007_2008/VLOERI_WS0708_Teil6.pdf

#Historische #Entwicklung der #Grundrechte: #ursprünglich #individuelle und #parallele #Entwicklung, dann #Verdichtung, zunehmende #Verrechtlichung;

#Inflation #Inflationierung

#Unterscheidung von #Menschenrechten und #Grundrechten entlang des #Rechtssubjekt; #Staat / #Institution / #Organisation wie #Parteien / #Individuum ergo #Mensch

#Verfassungsgeschichte;
#Geschichte der #Menschenrechte

#Vorlesung 2,1 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

https://www.uni-bamberg.de/fileadmin/uni/fakultaeten/sowi_professuren/oeffentliches_recht/LV_WS2007_2008/VLOERI_WS0708_Teil6.pdf

Art. 10 GG
#Briefgeheimnis, #Postmeldegeheimnis, #Fernmeldegeheimnis

#Eingriff in den #Sachlichen #Schutzbereich

-> #Erlass von #Regelungen, die das #Recht der #individuellen #Kommunikation #beeinträchtigen
-> #Aufzeichnung der #Übermittlungsdaten durch eine #staatliche #Stelle
-> #Anordnung der #Speicherung der #Telekommunikationsdaten durch #Private; #Vorratsdatenspeicherung

#Schutzpflicht des #Staates gegenüber #Eingriffen #Privater

#Vorlesung 26,1
#Grundrechte #Nußberger

Art. 10 GG
#Briefgeheimnis, #Postmeldegeheimnis, #Fernmeldegeheimnis

#Eingriff in den #Sachlichen #Schutzbereich

-> #Erlass von #Regelungen, die das #Recht der #individuellen #Kommunikation #beeinträchtigen
-> #Aufzeichnung der #Übermittlungsdaten durch eine #staatliche #Stelle
-> #Anordnung der #Speicherung der #Telekommunikationsdaten durch #Private; #Vorratsdatenspeicherung

#Schutzpflicht des #Staates gegenüber #Eingriffen #Privater

#Vorlesung 26,1
#Grundrechte #Nußberger

#Religionsfreiheit

Eine #Gemeinschaft wird nicht durch das #Grundrecht der #Religionsfreiheit und #Weltanschauungsfreiheit geschützt, wenn ihre #religiösen oder #weltanschaulichen #Lehren nur als #Vorwand für die 'Verfolgung #wirtschaftlicher #Ziele #dienen.

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,2
#Grundrechte #Nußberger

#Religionsfreiheit

Eine #Gemeinschaft wird nicht durch das #Grundrecht der #Religionsfreiheit und #Weltanschauungsfreiheit geschützt, wenn ihre #religiösen oder #weltanschaulichen #Lehren nur als #Vorwand für die 'Verfolgung #wirtschaftlicher #Ziele #dienen.

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,2
#Grundrechte #Nußberger

#Informationsfreiheit Art. 5 Abs. 1 S. 1 HS 2 GG

#Allgemeine #Zugänglichkeit: #Geeignet und bestimmt, der #Allgemeinheit, also einem #individuell nicht #bestimmten #Personenkreis #Information zu #beschaffen

#Informationsfreiheitsgesetz des #Bundes
§1 (1) #Jeder hat nach #Maßgabe dieses #Gesetzes #gegenüber den #Behörden des #Bundes einen #Anspruch auf #Zugang zu #amtlichen #Informationen

#Entwicklung zu #Informationsfreiheitsgesellschaft;

#Vorlesung 10,1
#Grundrechte #Nußberger

#Informationsfreiheit Art. 5 Abs. 1 S. 1 HS 2 GG

#Allgemeine #Zugänglichkeit: #Geeignet und bestimmt, der #Allgemeinheit, also einem #individuell nicht #bestimmten #Personenkreis #Information zu #beschaffen

#Informationsfreiheitsgesetz des #Bundes
§1 (1) #Jeder hat nach #Maßgabe dieses #Gesetzes #gegenüber den #Behörden des #Bundes einen #Anspruch auf #Zugang zu #amtlichen #Informationen

#Entwicklung zu #Informationsfreiheitsgesellschaft;

#Vorlesung 10,1
#Grundrechte #Nußberger

#Gespräch über #Entscheidung des #Bundesverfassungsgericht​es zum #Schutz #zukünftig​er #Freiheitsrecht​e.

#Klimaschutzgesetzgebung komme jetzt schon #Eingriff gleich. #Eingriffsähnlich​e #Vorwirkung;

#BVerfG, #Beschluss des Ersten #Senats vom 24.03.21 - 1 BvR 2656/18 -, Rn. 1-270

#Vorlesung #Allgemein​e #Staatslehre
Karl-Eberhard #Hain, 19.05.2021

#Gespräch über #Entscheidung des #Bundesverfassungsgericht​es zum #Schutz #zukünftig​er #Freiheitsrecht​e.

#Klimaschutzgesetzgebung komme jetzt schon #Eingriff gleich. #Eingriffsähnlich​e #Vorwirkung;

#BVerfG, #Beschluss des Ersten #Senats vom 24.03.21 - 1 BvR 2656/18 -, Rn. 1-270

#Vorlesung #Allgemein​e #Staatslehre
Karl-Eberhard #Hain, 19.05.2021

#Verständigung unter #Bedingungen von #Subsidiarität

#Unterscheidung von #allgemeinem #Recht und #gemeinem #Recht:

#Allgemeines #Recht stammt aus #vielen #Rechtsquellen gilt aber #vielerorts #inhaltsgleich.
#Vergleichbar zu #Verordnungen der #Europäischen #Union, die #inhaltsgleich in #nationales #Recht #überführt werden.

#Allgemeine #Deutsche #Wechselordnung 1848;

vgl. #empirisches #Praktikum; #Postwachstumsmilieu

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 4. Sitzung

#Verständigung unter #Bedingungen von #Subsidiarität

#Unterscheidung von #allgemeinem #Recht und #gemeinem #Recht:

#Allgemeines #Recht stammt aus #vielen #Rechtsquellen gilt aber #vielerorts #inhaltsgleich.
#Vergleichbar zu #Verordnungen der #Europäischen #Union, die #inhaltsgleich in #nationales #Recht #überführt werden.

#Allgemeine #Deutsche #Wechselordnung 1848;

vgl. #empirisches #Praktikum; #Postwachstumsmilieu

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 4. Sitzung

Die #Idee der #Ausarbeitung #Europäischer #Rechte #erklärt sich durch den Wunsch nach #höheren #Standards und #Verbindlichkeit #Zunächst in #Europa #Fokus auf #Wirtschaftsrecht; #Ausarbeitung der #Europäischen #Grundrechtecharta ab 1999.

#Wirkung von #Völkerrechtlichen #Verträgen in #Deutschland: #Art. 59 Abs. 2 S. 1 GG
#Eigentlich #Gleichrangig mit #Bundesrecht.
#Lösung: #Völkerrechtsfreundliche #Auslegung von #Gesetzen.

#Vorlesung 7,2 3.5.21 #Grundrechte #Nußberger

Die #Idee der #Ausarbeitung #Europäischer #Rechte #erklärt sich durch den Wunsch nach #höheren #Standards und #Verbindlichkeit #Zunächst in #Europa #Fokus auf #Wirtschaftsrecht; #Ausarbeitung der #Europäischen #Grundrechtecharta ab 1999.

#Wirkung von #Völkerrechtlichen #Verträgen in #Deutschland: #Art. 59 Abs. 2 S. 1 GG
#Eigentlich #Gleichrangig mit #Bundesrecht.
#Lösung: #Völkerrechtsfreundliche #Auslegung von #Gesetzen.

#Vorlesung 7,2 3.5.21 #Grundrechte #Nußberger

#Bedeutung von #Grundrechten in #Landesverfassungen;

#Festhalten an #Besonderheiten, die #aufgrund #kultureller #Überlieferung für #wichtig #erachtet werden.

#Rechtsschutz über #Landesverfassungsgerichte

#NRW: #Individual #Verfassungsbeschwerde seit 2019;
#Art. 31 GG: #Bundesrecht #bricht #Landesrecht

#Relevanz:
#Corona #Verordnungen sind #Landesverordnungen

#Honecker #Verfassungsgerichtshof #Berlin: #Frage #Verletzung #Menschenwürde

#Vorlesung 7,1 3.5.21 #Grundrechte #Nußberger

#Bedeutung von #Grundrechten in #Landesverfassungen;

#Festhalten an #Besonderheiten, die #aufgrund #kultureller #Überlieferung für #wichtig #erachtet werden.

#Rechtsschutz über #Landesverfassungsgerichte

#NRW: #Individual #Verfassungsbeschwerde seit 2019;
#Art. 31 GG: #Bundesrecht #bricht #Landesrecht

#Relevanz:
#Corona #Verordnungen sind #Landesverordnungen

#Honecker #Verfassungsgerichtshof #Berlin: #Frage #Verletzung #Menschenwürde

#Vorlesung 7,1 3.5.21 #Grundrechte #Nußberger