#ausnahme — Public Fediverse posts

Warum #Zehdenick für die #AfD eine #Ausnahme bleiben wird -

#Volksverpetzer

Die #AfD hat eine #Wahl in #Zehdenick in #Brandenburg gewonnen. Kennt man jedoch die Hintergründe, sieht man, dass die AfD kommunal ein riesiges Problem hat. Von einem "Dammbruch" zu reden, ist jedoch Quatsch. Die AfD hat 2025 jede einzelne Wahl verloren und 2026 bereits 23 weitere. Zehdenick wird eine Ausnahme bleiben. Und wir haben das in der Hand:...

https://www.volksverpetzer.de/analyse/zehdenick-afd-problem/

noch so eine #Ausnahme. liegt bestimmt nicht am system, nein. nur männer sind böse 🤣🤣🤣
https://www.srf.ch/news/international/australiens-reichste-frau-die-weibliche-trump-verkehrte-welt-in-down-under

fick dich "ich habe einmal von einer bösen frau gelesen und alle sind so"!
würde ich nie sagen. ihr tubels sagt aber alle männer sind gleich, drecks sexisten.
#einzelfälle ne? 🤣🤣🤣

Chatkontrolle: Ausnahme für Suche in Privat-Chats endet

https://friendica.ambag.es/display/e0590d38-1269-d1c9-8105-e10370280435

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Exception Handling ist ein wichtiger Bestandteil der (Java)-Programmierung da Fehler und Unerwartetes jederzeit auftreten kann. Ein gutes Exception Handling stellt in solchen Fällen sicher, dass Programme stabil und benutzerfreundlich bleiben. In diesem Beitrag erkläre ich, was Exceptions sind und

https://magicmarcy.de/exception-handling-in-java-grundlagen-und-best-practices

#Exception_Handling #Exceptions #Fehler #Ausnahme #checked #unchecked #try #catch #finally #Programming

Exception Handling ist ein wichtiger Bestandteil der (Java)-Programmierung da Fehler und Unerwartetes jederzeit auftreten kann. Ein gutes Exception Handling stellt in solchen Fällen sicher, dass Programme stabil und benutzerfreundlich bleiben. In diesem Beitrag erkläre ich, was Exceptions sind und

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https://magicmarcy.de/exception-handling-in-java-grundlagen-und-best-practices

#Exception_Handling #Exceptions #Fehler #Ausnahme #checked #unchecked #try #catch #finally #Programming

Exception Handling ist ein wichtiger Bestandteil der (Java)-Programmierung da Fehler und Unerwartetes jederzeit auftreten kann. Ein gutes Exception Handling stellt in solchen Fällen sicher, dass Programme stabil und benutzerfreundlich bleiben. In diesem Beitrag erkläre ich, was Exceptions sind und

https://magicmarcy.de/exception-handling-in-java-grundlagen-und-best-practices

#Exception_Handling #Exceptions #Fehler #Ausnahme #checked #unchecked #try #catch #finally

Exception Handling ist ein wichtiger Bestandteil der (Java)-Programmierung da Fehler und Unerwartetes jederzeit auftreten kann. Ein gutes Exception Handling stellt in solchen Fällen sicher, dass Programme stabil und benutzerfreundlich bleiben. In diesem Beitrag erkläre ich, was Exceptions sind und

https://magicmarcy.de/exception-handling-in-java-grundlagen-und-best-practices

#Exception_Handling #Exceptions #Fehler #Ausnahme #checked #unchecked #try #catch #finally

Schweiz plant Totalüberwachung
Identifizierungs- und Entschlüsselungspflicht
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2025/schweiz-widerstand-gegen-ausbau-von-ueberwachungs-pflichten/
Shortlink a-fsa.de/d/3JQ
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9255-20250820-schweiz-plant-totalueberwachung.html
Tags: #Schweiz #Identifizierungspflicht #Entschlüsselungspflicht #Provider #Überwachung #Lauschangriff #Fingeradruck #Personalausweis #ePerso #eMail #Datensicherheit #Verbraucherdatenschutz #Verschlüsselung #Innenminister #Trump #Ausnahme #Meta #Google #EU #Polizei

Psychische #Erkrankungen, öffentliche #Sicherheit, #Meldepflichten: #Forderungen und die große #Ausnahme – ein Kommentar

https://www.l-iz.de/wirtschaft/mobilitaet/2025/07/psychische-erkrankungen-offentliche-sicherheit-meldepflichten-forderungen-grosse-ausnahm-kommentar-629300
#PsychischeErkrankungen #Register #Fahrtauglichkeit #Hessen #GMK

Der Stadtrat tagte: Neuer #Migrantenbeirat wurde #berufen – mit einer #Ausnahme

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/06/der-stadtrat-tagte-neuer-migrantenbeirat-wurde-berufen-mit-einer-ausnahme-627974
#Leipzig #Stadtrat

@hollma Weiter:

"Ansonsten könnte man das Instrument 'Fahrradweg' nutzen und hätte damit ganz klar einen Raum, der allein dem Radverkehr oder vllt. dem Rad- und Fußverkehr vorbehalten ist. Die #Fahrradstraße kommt da ins Spiel, wo ich den Autoverkehr in begrenztem Maße habe, aber dem Autofahrer klarmachen möchte: Hier hat der Radverkehr Vorrang. Hier möchte ich Prioritäten setzen und den Radverkehr besonders schützen."

Bei so einer Auffassung habe ich keine Fragen mehr.

#carbrain #Ausnahme

#news ⚡ Pistorius ruft Merz bei Wehretat zu Ausnahme von Schuldenbremse auf: Angesichts der angespannten Haushaltslage ruft Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Union und deren Fraktionsvorsitze... https://hubu.de/?p=267996 | #ausnahme #merz #pistorius #schu

#news ⚡ Merz nennt Abstimmungen mit AfD „Ausnahme“: Der Kanzlerkandidat der CDU, Friedrich Merz, hat die gemeinsamen Abstimmungen mit der AfD vergangene Woche im Bundestag als Ausnahme... https://hubu.de/?p=265175 | #abstimmungen #afd #ausnahme #merz #hubu

@geist
#Propaganda:
Mich würde interessieren, was die #Ausnahme-#influencer​in Mai Thi dazu meint.

❓ https://www.zdf.de/show/mai-think-x-die-show/maithink-x-folge-10-102.html

.

Wenn etwas, das aufgrund des damit verbundenen intensiven technischen Eingriffs in die #Privatsphäre eigentlich eine absolute #Ausnahme bleiben sollte, politisch zum #Regelfall gemacht wird: Die aktuelle #Rechtsprechungslinie des #EuGH öffnet nicht nur der digitalen #Massenüberwachung Tür und Tor, sondern weckt ebenso Sorgen, dass sich für die europäischen Werte zur digitalen Privatsphäre ein grundlegender Wandel anbahnt: https://www.golem.de/news/eugh-urteil-zu-ip-adressen-wie-die-provider-kuenftig-vorratsdaten-speichern-duerfen-2405-184919.html #cybersecurity #privacy #vds #grundrechte

#ampel #ausnahme #ausverkauft #bundeskanzler #bundesregierung #bundesverfassungsgericht #engpass #finanzen #haushalt #haushaltskrise #haushaltsloch #inflation #krieg #krisen #pandemie #scholz #schuldenbremse #verfassungsgericht #cartoon #karikatur
© https://pfohlmann.de/

Ich habe noch nie "Lost" gesehen.

Welche Serie/Film hast du noch nie gesehen, aber gefühlt jede*r andere?

#lost #serie #film #serienjunkie #ausnahme

@pixeljunkie beim #Verbrenner auch eher die #Regel als die #Ausnahme. Der (noch) Diesel glaubt nach dem Volltanken, dass er 1200km weit kommt. Realistisch sind 900 mit Sommerreifen, 1000 im Winter. Mit der oberen „Hälfte“ der Tankanzeige komme ich aber deutlich weiter als mit der unteren (ca. 500:400km).

Hab aber auch bei 0km Rest laut Bordcomputer noch nie mehr als 64l in den Tank bekommen. Vielleicht ist das die Ursache.

#Buchbesprechung #Geosoziologie von Markus #Schroer

#Ökologisch​e #Kommunikation als #Problem der #Soziologie: Die #Erde als #Raum des #Leben​s;
Abgesehen von wenigen #Ausnahme​n habe sich die #Soziologie mit den #Lebensgrundlage​n der #Gesellschaft nicht weiter beschäftigt.

#Lebensraum #Ökologie

#SZ, 01.03.23, #Literatur, Herfried #Münkler - #Fatal​e #Dynamik;

#Worüber solle man auf #Esperanto #sprechen, außer über #Esperanto? Ein #Gespräch sei auf sehr viel mehr #Voraussetzung​en #angewiesen, als nur ein #passend​es #Gesprächsthema;

Was #Esperanto, mit #Ausnahme in #Bezug auf #Semantik und #Entstehungszusammenhang, fehlt, ist eine #Sachlichkeit die zugleich eine #Anschlussverweigerung ist. #Menschlich​e #Verständigung durch #Sprache bleibt #strukturell #identisch.

#Versachlichung #Blogbeitrag

https://differentia.wordpress.com/2016/05/09/eine-weltsprache1/

#Verteidigung von #Rechtspositivsmus durch die #Unterscheidung zwischen einer #Pervertierung von #Rechtspositivismus und dem #Unterlaufen von #Recht unter Zuhilfenahme #positiven #Rechts als #Pseudolegitimation;

Vereinbarkeit der #Radbruchschen #Formel mit #Rechtspositivismus durch #Einführung einer #Ausnahmeregelung.

#Legitimationsgrundlage; #Ausnahme

29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld

#Verteidigung von #Rechtspositivsmus durch die #Unterscheidung zwischen einer #Pervertierung von #Rechtspositivismus und dem #Unterlaufen von #Recht unter Zuhilfenahme #positiven #Rechts als #Pseudolegitimation;

Vereinbarkeit der #Radbruchschen #Formel mit #Rechtspositivismus durch #Einführung einer #Ausnahmeregelung.

#Legitimationsgrundlage; #Ausnahme

29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld

#Statuslehre

#Leistungsrechte
#status #positivus
-> #Ansatz der #Notwendigkeit des #Schaffens der #Voraussetzungen für #Freiheit

#Beispiel: #Meinungsfreiheit kann nur ausgeübt werden unter den #Bedingungen von #Bildung, #Informationen, etc.

Im #Unterschied zur #WRV im GG bis auf #einzelne #Ausnahmen kein #Wortlaut für sog. #soziale #Rechte;

#Rechtsprechung: #Existenzminimum #BVerfGE 125, 175

#Allgemeine #Grundrechtslehren; #Mündigkeit

#Vorlesung 3,1
#Grundrechte #Nußberger

#Statuslehre

#Leistungsrechte
#status #positivus
-> #Ansatz der #Notwendigkeit des #Schaffens der #Voraussetzungen für #Freiheit

#Beispiel: #Meinungsfreiheit kann nur ausgeübt werden unter den #Bedingungen von #Bildung, #Informationen, etc.

Im #Unterschied zur #WRV im GG bis auf #einzelne #Ausnahmen kein #Wortlaut für sog. #soziale #Rechte;

#Rechtsprechung: #Existenzminimum #BVerfGE 125, 175

#Allgemeine #Grundrechtslehren; #Mündigkeit

#Vorlesung 3,1
#Grundrechte #Nußberger

Durch einen #Ausnahmezustand iSd #Überlagerung von #Resonanz als #Bearbeitung eines #Umwelteinflusses können #funktional #differenzierte #Systeme dazu #tendieren, #identisch zu werden.

#Beispiel: #Leben und #Politik als #Biopolitik

#Tendenz; #Ausnahme

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.156 f.

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleiche #Rechte; #Grundwissen

Art 103 Abs. 1 GG
-> #Begriff des #rechtlichen #Gehörs
-> #Anhörungsrüge iVm #Rechtsstaatsprinzip: #Recht auf #Überprüfung der #Behauptung einer #Verletzung

-> #Abgrenzung zu Art. 19 Abs. 4 GG
-> #Ausnahmen zum #Vorliegen eines #Eingriffs

Art 103 Abs. 2 GG
#Begriff der #Strafbarkeit

Art 103 Abs. 3 GG
#Tatbegriff

#Vorlesung 24,3
#Grundrechte #Nußberger

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Folgen der #Verletzung

-> #Nichtigerklärung § 78 S.1, § 82 Abs. 1, § 95 Abs. 3 #BVerfGG

-> #Ausnahme bei #Verletzung von Art. 3 Abs. 1 GG: #Unvereinbarerklärung
idR: #Befristete #Fortgeltung der #gleichheitswidrigen #Norm
Alternativ: #Umgestaltung für #Zukunft; #Korrektur für #Vergangenheit

#Möglichkeit der #Korrektur nach #oben oder nach #unten;

#Grundrechtsverletzung; #Grundrechtswidrig;

#Vorlesung 21,3
#Grundrechte #Nußberger

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Folgen der #Verletzung

-> #Nichtigerklärung § 78 S.1, § 82 Abs. 1, § 95 Abs. 3 #BVerfGG

-> #Ausnahme bei #Verletzung von Art. 3 Abs. 1 GG: #Unvereinbarerklärung
idR: #Befristete #Fortgeltung der #gleichheitswidrigen #Norm
Alternativ: #Umgestaltung für #Zukunft; #Korrektur für #Vergangenheit

#Möglichkeit der #Korrektur nach #oben oder nach #unten;

#Grundrechtsverletzung; #Grundrechtswidrig;

#Vorlesung 21,3
#Grundrechte #Nußberger

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtfertigung von #Ungleichbehandlung durch #Verwaltung und #Gerichte

-> #Gleichmäßige #Vollziehung der #Gesetze
Bei #zwingendem #Recht #grundsätzlich kein #Problem; #Ausnahme: #Willkür
Aber: #Selbstbindung der #Verwaltung bzgl. #Ermessen und #Auslegung #unbestimmter #Rechtsbegriffe
-> #Gleichmäßige #Entscheidung über #Rechtsstreitigkeiten

#Rechtsanwendungsgleichheit

#Vorlesung 21,3
#Grundrechte #Nußberger

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtfertigung von #Ungleichbehandlung durch #Verwaltung und #Gerichte

-> #Gleichmäßige #Vollziehung der #Gesetze
Bei #zwingendem #Recht #grundsätzlich kein #Problem; #Ausnahme: #Willkür
Aber: #Selbstbindung der #Verwaltung bzgl. #Ermessen und #Auslegung #unbestimmter #Rechtsbegriffe
-> #Gleichmäßige #Entscheidung über #Rechtsstreitigkeiten

#Rechtsanwendungsgleichheit

#Vorlesung 21,3
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich

Es ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde.

#Ausnahmen: #Präventives #Erlaubnisverfahren bei #bestimmter #Gefahrenlage:
#Autofahren nur mit #Führerschein; #Baugenehmigung, #Berufszulassung

Nur #Ausnahmebewilligung bei #Waffen

#Grundsatzentscheidung #BVerfGE 6, 32 ff. #Elfes

#Vorlesung 16,2
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich

Es ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde.

#Ausnahmen: #Präventives #Erlaubnisverfahren bei #bestimmter #Gefahrenlage:
#Autofahren nur mit #Führerschein; #Baugenehmigung, #Berufszulassung

Nur #Ausnahmebewilligung bei #Waffen

#Grundsatzentscheidung #BVerfGE 6, 32 ff. #Elfes

#Vorlesung 16,2
#Grundrechte #Nußberger

#Schranken
#Religionsfreiheit, #Gewissensfreiheit, #Glaubensfreiheit

Art. 4 Abs. 1 und 2 #GG: #vorbehaltlos;
#Interpretation Art. 136 Abs. 1 #WRV #überlagert von #Vorbehaltlosigkeit Art. 4 #GG

#Schranken als #Ausnahmen:
Art. 136 Abs. 3 S. 2 #GG: #Recht, nach #Religionszugehörigkeit zu #fragen
Art. 137 Abs.3 #GG: #Ordnung #eigener #Angelegenheiten #Schranken #allgemeiner #Gesetze

-> #praktische #Konkordanz

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,3
#Grundrechte #Nußberger

#Schranken
#Religionsfreiheit, #Gewissensfreiheit, #Glaubensfreiheit

Art. 4 Abs. 1 und 2 #GG: #vorbehaltlos;
#Interpretation Art. 136 Abs. 1 #WRV #überlagert von #Vorbehaltlosigkeit Art. 4 #GG

#Schranken als #Ausnahmen:
Art. 136 Abs. 3 S. 2 #GG: #Recht, nach #Religionszugehörigkeit zu #fragen
Art. 137 Abs.3 #GG: #Ordnung #eigener #Angelegenheiten #Schranken #allgemeiner #Gesetze

-> #praktische #Konkordanz

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,3
#Grundrechte #Nußberger

#BVerfGE 124, 300 #Wunsiedel

Ist §130 Abs4 #StGB #allgemeines #Gesetz im #Sinn der #Einschränkbarkeit der #Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 2 GG

#Problem der #Bestimmtheit der #Einschränkung von #Meinung #spezifisch zu #nationalsozialistischer #Gewalt und #Willkürherrschaft

#BVerfG #Nein
#Logik und #Systematik #verbieten so #Verbot nach §130 Abs. 4 #StGB
#Aber #Ausnahme wegen #grundlegendem #Unrecht #Nationalsozialismus

#Sonderbestimmung #Grenzfall

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#BVerfGE 124, 300 #Wunsiedel

Ist §130 Abs4 #StGB #allgemeines #Gesetz im #Sinn der #Einschränkbarkeit der #Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 2 GG

#Problem der #Bestimmtheit der #Einschränkung von #Meinung #spezifisch zu #nationalsozialistischer #Gewalt und #Willkürherrschaft

#BVerfG #Nein
#Logik und #Systematik #verbieten so #Verbot nach §130 Abs. 4 #StGB
#Aber #Ausnahme wegen #grundlegendem #Unrecht #Nationalsozialismus

#Sonderbestimmung #Grenzfall

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtfertigung
#Eingriffs in #Recht auf #Leben und #körperlicher #Unversehrtheit

#Einfacher #Gesetzesvorbehalt nach Art. 2 Abs. 2 S. 3 GG
Aber: #Parlamentsvorbehalt und #legitimer #Zweck; #Entsprechend #allgemeiner #Grundrechtslehren

#Schrankenschranke:
#Verbot der #Todesstrafe, Art. 102 GG
#Verhältnismäßigkeit: #Enge #Grenzen bei #körperlicher #Unversehrtheit
#Einschränkbarkeit der #Schranken des #Recht auf #Leben nur #begrenzte #Ausnahmen bei #Rechtsgut von #gleichem #Gewicht

#Rechtfertigung
#Eingriffs in #Recht auf #Leben und #körperlicher #Unversehrtheit

#Einfacher #Gesetzesvorbehalt nach Art. 2 Abs. 2 S. 3 GG
Aber: #Parlamentsvorbehalt und #legitimer #Zweck; #Entsprechend #allgemeiner #Grundrechtslehren

#Schrankenschranke:
#Verbot der #Todesstrafe, Art. 102 GG
#Verhältnismäßigkeit: #Enge #Grenzen bei #körperlicher #Unversehrtheit
#Einschränkbarkeit der #Schranken des #Recht auf #Leben nur #begrenzte #Ausnahmen bei #Rechtsgut von #gleichem #Gewicht

#Ausnahme vom #Gesetzlichkeitsgrundsatz im #Strafrecht in #Form der #Ausnahme vom #Verbot von #Gewohnheitsrecht​s:

#straufausschließend​es oder #strafmildernd​es #Gewohnheitsrecht ist #zulässig; Galt etwa für #Züchtigungsrecht von #Lehrer​n

#Rechtsdogmatik

#Rostalski - #Vorlesung #Strafrecht I, 03a