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#ausnahme — Public Fediverse posts

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  1. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    #Allgemeine #Handlungsfreiheit
    Art. 2 Abs. 1 GG

    #Sachlicher #Schutzbereich

    Es ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde.

    #Ausnahmen: #Präventives #Erlaubnisverfahren bei #bestimmter #Gefahrenlage:
    #Autofahren nur mit #Führerschein; #Baugenehmigung, #Berufszulassung

    Nur #Ausnahmebewilligung bei #Waffen

    #Grundsatzentscheidung #BVerfGE 6, 32 ff. #Elfes

    #Vorlesung 16,2
    #Grundrechte #Nußberger

    #allgemein #handlungsfreiheit #sachlich #schutzbereich #gefahrenlage #alles
  2. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    #Hinweis auf #Giambattista #Vico: #Vorrang​igkeit der #Ausnahme als #letzte #Konfiguration der #Fakten.

    Nicht das #positive #Recht noch #Rechtsprinzip​ien #helfen die #Jurisprudenz zu #meistern, sondern die #Betrachtung vom #Grenzfall oder #Umstand (#Umwelt) aus auf die #Ordnung.

    Jedoch gebe es im #Bereich der #Rechtswissenschaft keine #Theorie der #Ausnahme.

    Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.26f.

    #leben #nackt #macht #sacer #homo #agamben