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#ausnahme — Public Fediverse posts

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  1. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Gleichheit; #Gleichheitssatz
    Art. 3 Abs. 1 GG

    #Rechtfertigung von #Ungleichbehandlung durch #Verwaltung und #Gerichte

    -> #Gleichmäßige #Vollziehung der #Gesetze
    Bei #zwingendem #Recht #grundsätzlich kein #Problem; #Ausnahme: #Willkür
    Aber: #Selbstbindung der #Verwaltung bzgl. #Ermessen und #Auslegung #unbestimmter #Rechtsbegriffe
    -> #Gleichmäßige #Entscheidung über #Rechtsstreitigkeiten

    #Rechtsanwendungsgleichheit

    #Vorlesung 21,3
    #Grundrechte #Nußberger

    #gleichheit #gleichheitssatz #rechtfertigung #ungleichbehandlung #verwaltung #gericht
  2. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Hinweis auf #Giambattista #Vico: #Vorrang​igkeit der #Ausnahme als #letzte #Konfiguration der #Fakten.

    Nicht das #positive #Recht noch #Rechtsprinzip​ien #helfen die #Jurisprudenz zu #meistern, sondern die #Betrachtung vom #Grenzfall oder #Umstand (#Umwelt) aus auf die #Ordnung.

    Jedoch gebe es im #Bereich der #Rechtswissenschaft keine #Theorie der #Ausnahme.

    Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.26f.

    #leben #nackt #macht #sacer #homo #agamben