#ausnahme — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #ausnahme, aggregated by home.social.
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Warum #Zehdenick für die #AfD eine #Ausnahme bleiben wird -
Die #AfD hat eine #Wahl in #Zehdenick in #Brandenburg gewonnen. Kennt man jedoch die Hintergründe, sieht man, dass die AfD kommunal ein riesiges Problem hat. Von einem "Dammbruch" zu reden, ist jedoch Quatsch. Die AfD hat 2025 jede einzelne Wahl verloren und 2026 bereits 23 weitere. Zehdenick wird eine Ausnahme bleiben. Und wir haben das in der Hand:...
https://www.volksverpetzer.de/analyse/zehdenick-afd-problem/
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#Worüber solle man auf #Esperanto #sprechen, außer über #Esperanto? Ein #Gespräch sei auf sehr viel mehr #Voraussetzungen #angewiesen, als nur ein #passendes #Gesprächsthema;
Was #Esperanto, mit #Ausnahme in #Bezug auf #Semantik und #Entstehungszusammenhang, fehlt, ist eine #Sachlichkeit die zugleich eine #Anschlussverweigerung ist. #Menschliche #Verständigung durch #Sprache bleibt #strukturell #identisch.
https://differentia.wordpress.com/2016/05/09/eine-weltsprache1/
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#Worüber solle man auf #Esperanto #sprechen, außer über #Esperanto? Ein #Gespräch sei auf sehr viel mehr #Voraussetzungen #angewiesen, als nur ein #passendes #Gesprächsthema;
Was #Esperanto, mit #Ausnahme in #Bezug auf #Semantik und #Entstehungszusammenhang, fehlt, ist eine #Sachlichkeit die zugleich eine #Anschlussverweigerung ist. #Menschliche #Verständigung durch #Sprache bleibt #strukturell #identisch.
https://differentia.wordpress.com/2016/05/09/eine-weltsprache1/
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#Worüber solle man auf #Esperanto #sprechen, außer über #Esperanto? Ein #Gespräch sei auf sehr viel mehr #Voraussetzungen #angewiesen, als nur ein #passendes #Gesprächsthema;
Was #Esperanto, mit #Ausnahme in #Bezug auf #Semantik und #Entstehungszusammenhang, fehlt, ist eine #Sachlichkeit die zugleich eine #Anschlussverweigerung ist. #Menschliche #Verständigung durch #Sprache bleibt #strukturell #identisch.
https://differentia.wordpress.com/2016/05/09/eine-weltsprache1/
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#Verteidigung von #Rechtspositivsmus durch die #Unterscheidung zwischen einer #Pervertierung von #Rechtspositivismus und dem #Unterlaufen von #Recht unter Zuhilfenahme #positiven #Rechts als #Pseudolegitimation;
Vereinbarkeit der #Radbruchschen #Formel mit #Rechtspositivismus durch #Einführung einer #Ausnahmeregelung.
#Legitimationsgrundlage; #Ausnahme
29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld -
#Leistungsrechte
#status #positivus
-> #Ansatz der #Notwendigkeit des #Schaffens der #Voraussetzungen für #Freiheit#Beispiel: #Meinungsfreiheit kann nur ausgeübt werden unter den #Bedingungen von #Bildung, #Informationen, etc.
Im #Unterschied zur #WRV im GG bis auf #einzelne #Ausnahmen kein #Wortlaut für sog. #soziale #Rechte;
#Rechtsprechung: #Existenzminimum #BVerfGE 125, 175
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#Leistungsrechte
#status #positivus
-> #Ansatz der #Notwendigkeit des #Schaffens der #Voraussetzungen für #Freiheit#Beispiel: #Meinungsfreiheit kann nur ausgeübt werden unter den #Bedingungen von #Bildung, #Informationen, etc.
Im #Unterschied zur #WRV im GG bis auf #einzelne #Ausnahmen kein #Wortlaut für sog. #soziale #Rechte;
#Rechtsprechung: #Existenzminimum #BVerfGE 125, 175
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Durch einen #Ausnahmezustand iSd #Überlagerung von #Resonanz als #Bearbeitung eines #Umwelteinflusses können #funktional #differenzierte #Systeme dazu #tendieren, #identisch zu werden.
#Beispiel: #Leben und #Politik als #Biopolitik
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.156 f.
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#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte#Grundrechtsgleiche #Rechte; #Grundwissen
Art 103 Abs. 1 GG
-> #Begriff des #rechtlichen #Gehörs
-> #Anhörungsrüge iVm #Rechtsstaatsprinzip: #Recht auf #Überprüfung der #Behauptung einer #Verletzung-> #Abgrenzung zu Art. 19 Abs. 4 GG
-> #Ausnahmen zum #Vorliegen eines #EingriffsArt 103 Abs. 2 GG
#Begriff der #StrafbarkeitArt 103 Abs. 3 GG
#Tatbegriff -
Fragen zu #AGG #Merkmalen wie #Parteimitgliedschaft oder #Mitgliedschaft in #Gewerkschaften im #Sinn von #Weltanschauung nach § 1 AGG sind #besonders #rechtfertigungsbedürftig nach § 8 ff. #AGG oder #unzulässig.
#Ausnahme in #Deutschland: #Privilegierung von #Tendenzbetrieben.
§ 118 #BetrVG: #Zweckbestimmung #gerichtet auf bestimmte #geschützte #Ziele.
#Frage nach #Hierarchie zw. #BetrVG und #AGG;
#Vorlesung #Arbeitsvertragsrecht, Marita #Körner, 06.05.2021
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Die #juridisch #politische #Ordnung hat die #Struktur einer #Einschließung dessen, was mit ihr #ausgeschlossen wird.
Die #Verinnerlichung der #Erwartung, und mit ihr der #Ausnahme von ihr, ist der #Versuch der #Gesellschaft, das #Außen einzuschließen.
Im #Bereich #Handlung ist für #juristische #Kommunikation das #Verbot #exemplarisch. Für andere #Kommunikation wird je anders #Sanktioniert. (So?)
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.27f.
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Die #juridisch #politische #Ordnung hat die #Struktur einer #Einschließung dessen, was mit ihr #ausgeschlossen wird.
Die #Verinnerlichung der #Erwartung, und mit ihr der #Ausnahme von ihr, ist der #Versuch der #Gesellschaft, das #Außen einzuschließen.
Im #Bereich #Handlung ist für #juristische #Kommunikation das #Verbot #exemplarisch. Für andere #Kommunikation wird je anders #Sanktioniert. (So?)
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.27f.
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#Kanonisierung von #Funktionssystemen.
Die #vollständige #Auflistung von #Funktionssystemen ist eine #Ausnahme.
#Nebenschauplatz: #Frage nach #Tourismus als #Funktionssystem;
Steffen #Roth - Die zehn #Systeme. Ein #Beitrag zur #Kanonisierung der #Funktionssysteme, S. 5f.