#ausnahme — Public Fediverse posts

[Media and Me] Schengen unter Druck: Wenn die Ausnahme der Grenzkontrollen zur Regel wird

Von Manon Cheradame 29.07.2026 um 14:43 Uhr | Lesedauer: 4 min Das Überqueren der Grenze zwischen Belgien und…
#EuropeSays #EU #Europa #Ausnahme #Druck #EuropäischeUnion #Grenzkontrollen #Media #Regel #Schengen #unter
https://www.europesays.com/europa/75991/

Chatkontrolle: Ausnahme für Suche in Privat-Chats endet

https://friendica.ambag.es/display/e0590d38-1269-d1c9-8105-e10370280435

Schweiz plant Totalüberwachung
Identifizierungs- und Entschlüsselungspflicht
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2025/schweiz-widerstand-gegen-ausbau-von-ueberwachungs-pflichten/
Shortlink a-fsa.de/d/3JQ
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9255-20250820-schweiz-plant-totalueberwachung.html
Tags: #Schweiz #Identifizierungspflicht #Entschlüsselungspflicht #Provider #Überwachung #Lauschangriff #Fingeradruck #Personalausweis #ePerso #eMail #Datensicherheit #Verbraucherdatenschutz #Verschlüsselung #Innenminister #Trump #Ausnahme #Meta #Google #EU #Polizei

#Worüber solle man auf #Esperanto #sprechen, außer über #Esperanto? Ein #Gespräch sei auf sehr viel mehr #Voraussetzung​en #angewiesen, als nur ein #passend​es #Gesprächsthema;

Was #Esperanto, mit #Ausnahme in #Bezug auf #Semantik und #Entstehungszusammenhang, fehlt, ist eine #Sachlichkeit die zugleich eine #Anschlussverweigerung ist. #Menschlich​e #Verständigung durch #Sprache bleibt #strukturell #identisch.

#Versachlichung #Blogbeitrag

https://differentia.wordpress.com/2016/05/09/eine-weltsprache1/

#Verteidigung von #Rechtspositivsmus durch die #Unterscheidung zwischen einer #Pervertierung von #Rechtspositivismus und dem #Unterlaufen von #Recht unter Zuhilfenahme #positiven #Rechts als #Pseudolegitimation;

Vereinbarkeit der #Radbruchschen #Formel mit #Rechtspositivismus durch #Einführung einer #Ausnahmeregelung.

#Legitimationsgrundlage; #Ausnahme

29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld

#Statuslehre

#Leistungsrechte
#status #positivus
-> #Ansatz der #Notwendigkeit des #Schaffens der #Voraussetzungen für #Freiheit

#Beispiel: #Meinungsfreiheit kann nur ausgeübt werden unter den #Bedingungen von #Bildung, #Informationen, etc.

Im #Unterschied zur #WRV im GG bis auf #einzelne #Ausnahmen kein #Wortlaut für sog. #soziale #Rechte;

#Rechtsprechung: #Existenzminimum #BVerfGE 125, 175

#Allgemeine #Grundrechtslehren; #Mündigkeit

#Vorlesung 3,1
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtfertigung
#Eingriffs in #Recht auf #Leben und #körperlicher #Unversehrtheit

#Einfacher #Gesetzesvorbehalt nach Art. 2 Abs. 2 S. 3 GG
Aber: #Parlamentsvorbehalt und #legitimer #Zweck; #Entsprechend #allgemeiner #Grundrechtslehren

#Schrankenschranke:
#Verbot der #Todesstrafe, Art. 102 GG
#Verhältnismäßigkeit: #Enge #Grenzen bei #körperlicher #Unversehrtheit
#Einschränkbarkeit der #Schranken des #Recht auf #Leben nur #begrenzte #Ausnahmen bei #Rechtsgut von #gleichem #Gewicht

#Wirkung einer #Anfechtung

§ 142 I #BGB Wird ein #anfechtbares #Rechtsgeschäft #angefochten, so ist es als von #Anfang an #nichtig #anzusehen

#Ausnahme bei #Anfechtung eines #Arbeitsvertrag: #Rechtsfolge ex #nunc

#Irrtumsproblematik verzwickt: Nur unter ganz #eng(en) #Voraussetzungen. Man muss sich #geirrt haben, einen #Arbeitsvertrag #abschließen zu #wollen. Ist #regelmäßig nicht der #Fall

#Eigenschaftsirrtum nicht #gängig
#Arglistige #Täuschung §123 #BGB #gängiger

#Arbeitsvertragsrecht

#Versammlungsfreiheit nach #Art. 8 #Grundgesetz

#Sachlich​e #Reichweite #umfasst #gesamt​en #Ablauf von #Planung bis #Abbau, sog. #Werkbereich und #Wirkbereich.

Ebenfalls #besondere #Kleidung, jedoch nicht #Vermummung, also eine #Verhinderung des #Erkennen der #Person. § 17 a Abs. 1 #VersG.

#Corona #Maske #Ausnahme von der #Ausnahme? #Möglich, dass #Maske #zugelassen sein muss, weil sonst #Versammlung #verbot​en sein #müsste.

#Vorlesung 5,1 vom 26.04.21 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Versammlungsfreiheit nach #Art. 8 #Grundgesetz

#Sachlich​e #Reichweite #umfasst #gesamt​en #Ablauf von #Planung bis #Abbau, sog. #Werkbereich und #Wirkbereich.

Ebenfalls #besondere #Kleidung, jedoch nicht #Vermummung, also eine #Verhinderung des #Erkennen der #Person. § 17 a Abs. 1 #VersG.

#Corona #Maske #Ausnahme von der #Ausnahme? #Möglich, dass #Maske #zugelassen sein muss, weil sonst #Versammlung #verbot​en sein #müsste.

#Vorlesung 5,1 vom 26.04.21 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Auslegungsmethoden für das #Grundgesetz / #Verfassungsauslegung
#Regeln der #Gesetzesauslegung

#Grammatische
#Wortlaut der #Norm; #Frage nach #Möglichkeit #contra #legem: #Abwegige #Auslegung bis auf #Ausnahmen nicht #möglich. #Bsp für #Ausnahme #Art. 19 III GG i.Z. #Europarecht

#Systematische
#Logik; #Stellung im #Gesamtgesetz einer #Vorstellung als #Gesamtsystem

#Historische
#Wille des hist #Gesetzgebers

#Teleologische

#Vorlesung 4,1 vom 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger