#ausnahme — Public Fediverse posts
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Schweiz plant Totalüberwachung
Identifizierungs- und Entschlüsselungspflicht
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2025/schweiz-widerstand-gegen-ausbau-von-ueberwachungs-pflichten/
Shortlink a-fsa.de/d/3JQ
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9255-20250820-schweiz-plant-totalueberwachung.html
Tags: #Schweiz #Identifizierungspflicht #Entschlüsselungspflicht #Provider #Überwachung #Lauschangriff #Fingeradruck #Personalausweis #ePerso #eMail #Datensicherheit #Verbraucherdatenschutz #Verschlüsselung #Innenminister #Trump #Ausnahme #Meta #Google #EU #Polizei -
#Hinweis auf #Giambattista #Vico: #Vorrangigkeit der #Ausnahme als #letzte #Konfiguration der #Fakten.
Nicht das #positive #Recht noch #Rechtsprinzipien #helfen die #Jurisprudenz zu #meistern, sondern die #Betrachtung vom #Grenzfall oder #Umstand (#Umwelt) aus auf die #Ordnung.
Jedoch gebe es im #Bereich der #Rechtswissenschaft keine #Theorie der #Ausnahme.
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.26f.
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Die #juridisch #politische #Ordnung hat die #Struktur einer #Einschließung dessen, was mit ihr #ausgeschlossen wird.
Die #Verinnerlichung der #Erwartung, und mit ihr der #Ausnahme von ihr, ist der #Versuch der #Gesellschaft, das #Außen einzuschließen.
Im #Bereich #Handlung ist für #juristische #Kommunikation das #Verbot #exemplarisch. Für andere #Kommunikation wird je anders #Sanktioniert. (So?)
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.27f.