#abgrenzung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #abgrenzung, aggregated by home.social.
-
#Abgrenzung von #Geheimhaltung von #Vertraulichkeit
Bei #Geheimhaltung werden gewisse #Tatsachen nicht nur der #Öffentlichkeit #vorenthalten, sondern auch #rechtsstaatlicher #Kontrolle und #Sanktionen #entzogen. Sie schaffe ein #Art #rechtsfreien #Raum. Eine #Sphäre #staatlichen #Handelns, die sich dem #Wissen und der #Kontrolle der #Öffentlichkeit entziehe, dürfe es nicht geben.
-
#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte#Grundrechtsgleiche #Rechte; #Grundwissen
Art 103 Abs. 1 GG
-> #Begriff des #rechtlichen #Gehörs
-> #Anhörungsrüge iVm #Rechtsstaatsprinzip: #Recht auf #Überprüfung der #Behauptung einer #Verletzung-> #Abgrenzung zu Art. 19 Abs. 4 GG
-> #Ausnahmen zum #Vorliegen eines #EingriffsArt 103 Abs. 2 GG
#Begriff der #StrafbarkeitArt 103 Abs. 3 GG
#Tatbegriff -
#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG#Schutz gegen #Eindringen in die #Privatsphäre in #Bezug auf #Onlinekommunikation;
#Recht auf #informationelle #Selbstbestimmung
#Volkszählungsurteil #BVerfGE 65, 1#Grundrecht auf #Gewährleistung der #Vertraulichkeit und #Integrität #informationstechnischer #Systeme
#Computer-#Grundrecht #BVerfGE 120, 274#Abgrenzung zu #Unverletzlichkeit der #Wohnung: #Standortunabhängigkeit
-
#Menschenwürde
Art. 1 GG#Fallgruppen zum #Abgleich und #Abgrenzung eines #Einzelfalls
-> #Aberkennung eines #autonomen #Wertes als #Mensch
#Menschenhandel, #Sklaverei, #Leibeigenschaft, #Schmähkritik-> #Aberkennung eines #Grundelements von #Selbstbestimmung
#Lebenslange #Freiheitsstrafe ohne #Chance auf #Freilassung, #Eingriffe in den #Kernbereich der #Privatsphäre -
#Wichtige #Probleme bei der #Auslegung der #Meinungsfreiheit
#Abgrenzung von #Meinung und #Tatsache;
#Unterscheidung von #Meinungsfreiheit und #Möglichkeit des #Verbotes #falscher #Tatsachenbehauptungen;Am #Ende der #Auseinandersetzung mit der #Meinungsfreiheit sollte man wissen, wie man damit #umgehen kann. #Betrifft auch #Umgang mit #Verschwörungstheorien und #Fehlinformationen; #Corona