#abgrenzung — Public Fediverse posts

#Abgrenzung von #Geheimhaltung von #Vertraulichkeit

Bei #Geheimhaltung werden gewisse #Tatsache​n nicht nur der #Öffentlichkeit #vorenthalten, sondern auch #rechtsstaatlich​er #Kontrolle und #Sanktion​en #entzogen. Sie schaffe ein #Art #rechtsfrei​en #Raum. Eine #Sphäre #staatlich​en #Handeln​s, die sich dem #Wissen und der #Kontrolle der #Öffentlichkeit entziehe, dürfe es nicht geben.

#geheim #vertraulich #Unterscheidung

Nils #Melzer - Der #Fall Julian #Assange, S.41 ff.

#Materielles #Recht: #Inhaltliche #Festsetzungen;
#Formelles #Recht: #Durchsetzung; #Prozessuales #Recht

Paul #Laband
#Formelles und #Materielles #Gesetz: #Gesetz als #Abgrenzung zum #Gewohnheitsrecht
#Formelles #Gesetz: #Beteiligung der #Legislative am #Gesetz iSv. #Zustimmung der #Volksvertretung; #Autorität der #Quelle

#Materiell: #Rechtsverbindlicher #Rechtssatz

#Normentheorie; #Wesentlichkeitstheorie; #Budgetkonflikt

22.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleiche #Rechte; #Grundwissen

Art 103 Abs. 1 GG
-> #Begriff des #rechtlichen #Gehörs
-> #Anhörungsrüge iVm #Rechtsstaatsprinzip: #Recht auf #Überprüfung der #Behauptung einer #Verletzung

-> #Abgrenzung zu Art. 19 Abs. 4 GG
-> #Ausnahmen zum #Vorliegen eines #Eingriffs

Art 103 Abs. 2 GG
#Begriff der #Strafbarkeit

Art 103 Abs. 3 GG
#Tatbegriff

#Vorlesung 24,3
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG

#Schutz gegen #Eindringen in die #Privatsphäre in #Bezug auf #Onlinekommunikation;

#Recht auf #informationelle #Selbstbestimmung
#Volkszählungsurteil #BVerfGE 65, 1

#Grundrecht auf #Gewährleistung der #Vertraulichkeit und #Integrität #informationstechnischer #Systeme
#Computer-#Grundrecht #BVerfGE 120, 274

#Abgrenzung zu #Unverletzlichkeit der #Wohnung: #Standortunabhängigkeit

#Vorlesung 19
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

#Fallgruppen zum #Abgleich und #Abgrenzung eines #Einzelfalls

-> #Aberkennung eines #autonomen #Wertes als #Mensch
#Menschenhandel, #Sklaverei, #Leibeigenschaft, #Schmähkritik

-> #Aberkennung eines #Grundelements von #Selbstbestimmung
#Lebenslange #Freiheitsstrafe ohne #Chance auf #Freilassung, #Eingriffe in den #Kernbereich der #Privatsphäre

-> #Fehlen #essentieller #Solidarität
#Existenzminimum

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Gewissensfreiheit /
#Glaubensfreiheit

#Abgrenzung von #Glaubensfreiheit und #Allgemeiner #Handlungsfreiheit

#Besonderer #Rechtfertigungszwang für #Zugehörigkeit zur #Glaubensfreiheit entsprechend der #Definitionen von #Gewissen und #Religion / #Weltanschauung.

#Schächten: #Kompromiss #BVerfG: Art. 2 Abs. 1 durch #Grundrecht der #Religionsfreiheit aus Art. 4 #GG #verstärkt.

#BVerfGE 104, 337
#Religionsausübung

#Vorlesung 12,3
#Grundrechte #Nußberger

#Methodik #Fallbearbeitung

#Prüfungsschema;
#Frage: Wann liegt eine #Handlung vor?
#Tatbestandsmäßige #Handlung:

#Fälle, in denen #Handlungsbegriff #relevant ist:
1) #Abgrenzung zum Nicht- #Handeln - #Denken, #Wollen
2) #Abgrenzung zu #Willkür - #Unwillkürliche #Schreckreaktion, #Reflexbewegungen, #Krampfanfall, #Bewegung im #Schlaf, #Bewusstlosigkeit wegen #Unterscheidung zu #Willkür
3) #Zurechenbare #Willkürhandlung aber ohne #Schuld

#Handlungstheorie

#Rostalski 04 #Strafrecht I

#Wichtige #Probleme bei der #Auslegung der #Meinungsfreiheit

#Abgrenzung von #Meinung und #Tatsache;
#Unterscheidung von #Meinungsfreiheit und #Möglichkeit des #Verbotes #falscher #Tatsachenbehauptungen;

Am #Ende der #Auseinandersetzung mit der #Meinungsfreiheit sollte man wissen, wie man damit #umgehen kann. #Betrifft auch #Umgang mit #Verschwörungstheorien und #Fehlinformationen; #Corona

#Automatisieren #Automatisation

#Vorlesung 9,1
#Grundrechte #Nußberger

Georg Friedrich #Puchta

#Lehrbuch der #Pandekten 1838 - erstes #geschlossenes #Lehrbuch des #Privatrechts der #Historischen #Schule.

#Ausgeprägte #Begriffliche #Strenge; #Systematisches #Ordnungsideal der #Rechtssicherheit und #Regelhaftigkeit;

#Methode #Abgrenzung #Spezifizität der #Verhältnisse

#Begriffsjurisprudenz #Jurisprudenz

Weiteres #Werk: Das #Gewohnheitsrecht
(2 Bde. 1828/37)

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 4. Sitzung

#Unterscheidung von #Öffentlich​em und #Staatlich​em #Handeln in der #Praxis.

#Privatrecht: #Willenserklärung / #Vertrag

#Staat / #Öffentlich​es #Recht: #Verwaltungsakt

#Handlungstheorie;

#Unterscheidung von #dogmatisch​er und #praktisch​er und #didaktisch​er #Abgrenzung.

#Vorlesung 02 #Allgemein​er #Teil es #Bürgerlich​en #Recht​s am #Beispiel des #Kaufvertrag​es, Hanns #Prütting, #BGB

#Verteilung von #Ressource​n durch #Zukunftsplanung: #Auffassung von #Lebensbewältigungskompetenz als #Vorteil unter #Dispositiv #Agency / #Handlungsmacht;

#Gelingen des #Erleben​s der #Umöglichkeit des #beeinflussen #können​s durch #Festlegung eines #funktional #differenziert​en #System​s #Gesellschaft, das im #medial​en #Außen #Abgrenzung zu #intern​en #Konflikt​en #entdeckt.

#Corona; #Erfindung des #Internet.

#Welt am #Sonntag, Heinz #Bude, Da #brennt etwas an. 09.08.20, S. 45

Im #Leben der #Begriff​e gebe es einen #Moment, in dem sie ihre #unmittelbar​e #Intelligibilität #verlieren und wie jedes #leer​e #Wort sich mit #widersprüchlich​en #Bedeutung​en #aufladen können.

Nicht eine #angeblich​e #Ambivalenz, sondern #Abgrenzung mit #Sorgfalt der #Begriffssphäre​n #erlaubt #Begreifen.

#Verwechslung #Semantik #Semiotik

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.90

#Abgrenzung im #Medium der #Interaktion durch #Präsentation von #Interaktionsteilnehmer​n in einem anderen #Medium, wie etwa #Radio. Das #symbiotisch​e #Verhältnis von #Produzent​en und #Konsument​en #reflektiert die #Kontingenz seiner #gegenseitig​en #Rollenzuweisung.

#Radiotheorie #Symbiose #Ehre #Rundfunk #Prominent #Halbgott

Moritz #Peter - #Fernsehen als #Ideologie. Über die #Fragwürdig​keit des Fernsehens und noch fragwürdigere #Theorie​n, S.55