#abgrenzung — Public Fediverse posts

#Abgrenzung von #Geheimhaltung von #Vertraulichkeit

Bei #Geheimhaltung werden gewisse #Tatsache​n nicht nur der #Öffentlichkeit #vorenthalten, sondern auch #rechtsstaatlich​er #Kontrolle und #Sanktion​en #entzogen. Sie schaffe ein #Art #rechtsfrei​en #Raum. Eine #Sphäre #staatlich​en #Handeln​s, die sich dem #Wissen und der #Kontrolle der #Öffentlichkeit entziehe, dürfe es nicht geben.

#geheim #vertraulich #Unterscheidung

Nils #Melzer - Der #Fall Julian #Assange, S.41 ff.

Die #Arbeit an der #Identität des #BVerfG geschehe über #Selbstvergewisserung und #Selbstdarstellung zur #Sichtbarmachung von #Position als #Einheit einer #Unterscheidung von #Verbundenheit und #Abgrenzung. #Kritik ist nur #wirksam, wenn sie #anerkannt werden muss.

vgl. #EZB #Urteil

#SZ, 13.11.21, #Politik, S.8, Wolfgang #Janisch - #Mahnung aus #Karlsruhe

#Historische #Pseudomorphose nach Oswald #Spengler (#Untergang des #Abendlandes): Wenn eine #unterworfene #Kultur ihre #transzendentalen #Motive in den #Kulturformen der #dominanten Kultur weiterhin #pflegt, in #Abgrenzung zu den Motiven der #Herrscher.

Günther #argumentiert, dass es dies in #Bezug auf Kulturen des #amerikanischen #Kontinent nicht gegeben habe, ergo keine #Hochkulturen;

Gotthard #Günther - Die #amerikanisch​e #Apokalypse, S.8f

urspr. 28.08.19

Hans #Kelsen
#Reine #Rechtslehre

-> Zwei #Welten #Lehre

#Kombination der #Unterscheidungen:
-> #Sein und #Sollen
-> #Recht und #Moral: #Unterscheidungskriterium #Zwangscharakter
#gemeinsames #Element: #Soziale #Bedingungen der #Entstehung als #Abgrenzung zu #Kant
#Moral ist keine #Legitimation für #Recht

-> #Grundnorm
#Statische und #dynamische #Normsysteme; #Statisch: #Inhalt; #Dynamisch: #Geltungsgrund

#Legitimationskette

29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld

#Materielles #Recht: #Inhaltliche #Festsetzungen;
#Formelles #Recht: #Durchsetzung; #Prozessuales #Recht

Paul #Laband
#Formelles und #Materielles #Gesetz: #Gesetz als #Abgrenzung zum #Gewohnheitsrecht
#Formelles #Gesetz: #Beteiligung der #Legislative am #Gesetz iSv. #Zustimmung der #Volksvertretung; #Autorität der #Quelle

#Materiell: #Rechtsverbindlicher #Rechtssatz

#Normentheorie; #Wesentlichkeitstheorie; #Budgetkonflikt

22.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld

#Was ist #Rechtstheorie

-> #Normentheorie als #Untersuchung der #Probleme des #positiven #Rechts;
Wie #funktioniert der #Aufbau einer #Rechtsordnung.
#Frage nach dem #Begriff von #Gesetz, #Geltung einer #Norm und #Rechtserzeugung;
Hans #Kelsen: #Reine #Rechtslehre

-> #Bestandteil der #Systemtheorie, der sich mit dem #System #Recht beschäftigt; #Code #Recht / #Unrecht

-> #Abgrenzung: #Rechtsdogmatik; #Rechtsphilosophie

15.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld

Art. 17 GG
#Petitionsrecht

Lange #Tradition als #fester #Bestandteil von #Menschenrechtsverbürgungen
-> Erstmal #Bill of #Rights 1689;

#Aktuelles #Beispiel: #IchBinHanna

#Abgrenzung zu #Justizgrundrecht​en
-> #idR #Justiz nicht #involviert; Keine #Notwendigkeit eigener #Betroffenheit; #informell
-> #Form der #Meinungsäußerung

#Menschenrecht

#Vorlesung 26,2
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleiche #Rechte; #Grundwissen

Art 103 Abs. 1 GG
-> #Begriff des #rechtlichen #Gehörs
-> #Anhörungsrüge iVm #Rechtsstaatsprinzip: #Recht auf #Überprüfung der #Behauptung einer #Verletzung

-> #Abgrenzung zu Art. 19 Abs. 4 GG
-> #Ausnahmen zum #Vorliegen eines #Eingriffs

Art 103 Abs. 2 GG
#Begriff der #Strafbarkeit

Art 103 Abs. 3 GG
#Tatbegriff

#Vorlesung 24,3
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

#Fallgruppen zum #Abgleich und #Abgrenzung eines #Einzelfalls

-> #Aberkennung eines #autonomen #Wertes als #Mensch
#Menschenhandel, #Sklaverei, #Leibeigenschaft, #Schmähkritik

-> #Aberkennung eines #Grundelements von #Selbstbestimmung
#Lebenslange #Freiheitsstrafe ohne #Chance auf #Freilassung, #Eingriffe in den #Kernbereich der #Privatsphäre

-> #Fehlen #essentieller #Solidarität
#Existenzminimum

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Abgrenzung von #Eingriff in #Eigentumsgarantie Art. 14 Abs. 1 und 2 #GG und #Enteignung nach Art. 14 Abs. 3 #GG;

#Relevanz durch #Junktimklausel: #Entschädigung nur bei #Enteignung #zwingend;

#Enteignung: #Vollständiger oder #teilweiser #Entzug #konkreter und #vermögenswerter #Rechtspositionen durch #gezielten #hoheitlichen #Rechtsakt zur #Erfüllung #öffentlicher #Aufgaben.

#Unterscheidung von #Administrativenteignung und #Legalenteignung.

#Vorlesung 14,2
#Grundrechte #Nußberger

#Wichtige #Probleme bei der #Auslegung der #Meinungsfreiheit

#Abgrenzung von #Meinung und #Tatsache;
#Unterscheidung von #Meinungsfreiheit und #Möglichkeit des #Verbotes #falscher #Tatsachenbehauptungen;

Am #Ende der #Auseinandersetzung mit der #Meinungsfreiheit sollte man wissen, wie man damit #umgehen kann. #Betrifft auch #Umgang mit #Verschwörungstheorien und #Fehlinformationen; #Corona

#Automatisieren #Automatisation

#Vorlesung 9,1
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung von #Öffentlich​em und #Staatlich​em #Handeln in der #Praxis.

#Privatrecht: #Willenserklärung / #Vertrag

#Staat / #Öffentlich​es #Recht: #Verwaltungsakt

#Handlungstheorie;

#Unterscheidung von #dogmatisch​er und #praktisch​er und #didaktisch​er #Abgrenzung.

#Vorlesung 02 #Allgemein​er #Teil es #Bürgerlich​en #Recht​s am #Beispiel des #Kaufvertrag​es, Hanns #Prütting, #BGB

#Feststellbar​e #Fakten: #Empirisch​e #Referenz, die sich von #Ideenwelt und #Normativität abgrenzt, ohne auf #Ebene #formuliert​er #Aussagen auf #empirisch #testbar​e #Hypothese​n #beschränkt zu sein;

#Abgrenzung von allem anderen, also #Gegenstand, statt #Bestimmung im #Unterschied zu etwas #bestimmt​en, also #Begriff;

Die #Empirizität ist das darüber #sprechen können und die #Frage nach den #Möglichkeiten, die sich daran #anschließen.

Niklas #Luhmann - #Recht der #Gesellschaft, S.31

#Hinweis auf #Cynical #Theorie​s, Helen #Pluckrose, James #Lindsay

#Aktion von Florian #Schroeder bei #Kundgebung #Querdenken 711: #Verwendung von #sprachlich​en #Codewort​en, die sonst zur #Diskussionsabwehr oder #Selbstbestärkung dienen.

#Verwendung der #Möglichkeit der #Abgrenzung durch #Sprache zum #stiften von #Verwirrung.

#Frage: Was wird damit #gewonnen?

#FAS, 30.08.2020, #Feuilleton, Mark #Siemons - Jetzt hilft nur noch #Verwirrung, S. 37

Im #Leben der #Begriff​e gebe es einen #Moment, in dem sie ihre #unmittelbar​e #Intelligibilität #verlieren und wie jedes #leer​e #Wort sich mit #widersprüchlich​en #Bedeutung​en #aufladen können.

Nicht eine #angeblich​e #Ambivalenz, sondern #Abgrenzung mit #Sorgfalt der #Begriffssphäre​n #erlaubt #Begreifen.

#Verwechslung #Semantik #Semiotik

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.90

#Abgrenzung im #Medium der #Interaktion durch #Präsentation von #Interaktionsteilnehmer​n in einem anderen #Medium, wie etwa #Radio. Das #symbiotisch​e #Verhältnis von #Produzent​en und #Konsument​en #reflektiert die #Kontingenz seiner #gegenseitig​en #Rollenzuweisung.

#Radiotheorie #Symbiose #Ehre #Rundfunk #Prominent #Halbgott

Moritz #Peter - #Fernsehen als #Ideologie. Über die #Fragwürdig​keit des Fernsehens und noch fragwürdigere #Theorie​n, S.55

#Abgrenzung im #Medium der #Interaktion durch #Präsentation von #Interaktionsteilnehmer​n in einem anderen #Medium, wie etwa #Radio. Das #symbiotisch​e #Verhältnis von #Produzent​en und #Konsument​en #reflektiert die #Kontingenz seiner #gegenseitig​en #Rollenzuweisung.

#Radiotheorie #Symbiose #Ehre #Rundfunk #Prominent #Halbgott

Moritz #Peter - #Fernsehen als #Ideologie. Über die #Fragwürdig​keit des Fernsehens und noch fragwürdigere #Theorie​n, S.55