#inhalt — Public Fediverse posts

#Internet #Porn 😱

Mit #Unionsrecht sind #cdu #afd Politiker intellektuell vollkommen überfordert.

#socialNetworks haben diese Regelung genutzt #chats vollständig aufzuzeichnen und #ai generierte #Vorschläge nach dem #Inhalt auszurichten - bis heute.

#Namen #Anschriften #telefonnummer von #Kids konnten mühelos an #Trump #Epstein #Nachfolger verkauft/weitergegeben werden. Wer jetzt jammert, muss nun verzichten 😂

#EU #KOMM gut gemacht 👍

https://www.zeit.de/news/2026-03/26/kampf-gegen-kinderpornografie-hessen-warnt-vor-schutzluecke

#Analytisch​e- // #Kontinentalphilosophie

#Heidegger 1929:

#Erkenntnis, die #proposition​ale und #theoretisch​e #Inhalt​e #tragen könne, sei in #präkognitiv​er #Praxis #begründet, was #impliziert, dass sie keiner #logisch​en #Regelung unterliegt.

#Ort der #Auseinandersetzung um #Hegemonie (#Gramsci), die #Zivilgesellschaft, vgl #Kultur #freiwillig​er #Leistung​en (#Baecker), als #Unterscheidungspraxis der #Einheit aus #Geltungsfrage​n und #Tatsachenfrage​n (#Popper).

https://faculty.georgetown.edu/blattnew/contanalytic.html

Hans #Kelsen
#Reine #Rechtslehre

-> Zwei #Welten #Lehre

#Kombination der #Unterscheidungen:
-> #Sein und #Sollen
-> #Recht und #Moral: #Unterscheidungskriterium #Zwangscharakter
#gemeinsames #Element: #Soziale #Bedingungen der #Entstehung als #Abgrenzung zu #Kant
#Moral ist keine #Legitimation für #Recht

-> #Grundnorm
#Statische und #dynamische #Normsysteme; #Statisch: #Inhalt; #Dynamisch: #Geltungsgrund

#Legitimationskette

29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld

Art. 10 GG

#Briefgeheimnis
#Schutz des #Inhalts des #Kommunikationsmediums und der #Umstände der #körperlichen #Informationsübermittlung;

#Postmeldegeheimnis; #Postfreiheit
#Schutz der #körperlichen #Informationsübermittlung durch #Postdienstleister
-> Aber #Privatisierung: #Post AG ist über Art. 1 Abs. 3 GG nicht an #Grundrechte #gebunden

#Fernmeldegeheimnis
#Schutz des #Inhalts und der #Umstände der #unkörperlichen #Informationsübermittlung

#Vorlesung 26,1
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG

#Schutzbereich
#BVerfGE 105, 313, 345 ff.

#Grundgesetz enthält keine #Definition der #Ehe, sondern setzt sie als #Form #menschlichen #Zusammenlebens voraus.

#Gesetzgeber hat #Gestaltungsspielraum #Form & #Inhalt zu #bestimmen. Das #Grundgesetz #gewährleistet das #Institut der #Ehe in der #Ausgestaltung der #herrschenden #gesetzlichen #Regelungen.

#Eingetragene #Lebenspartnerschaft

#Vorlesung 15,2
#Grundrechte #Nußberger

#Methodik der #Fallbearbeitung #Syllogismus

Wenn #Tatbestand T im #konkret​en #Fall #Sachverhalt S #verwirklicht ist, gilt die #Rechtsfolge R.

T->R
S=T
S->R

#Anwendung des #Syllogismus in #sprachlich​er #Hinsicht ist #Gutachtenstil.

#Obersatz: #Aufwerfen, ob ein #bestimmter #Straftatbestand bzw. #Tatbestandsmerkmal #erfüllt ist.
#Definition: #Merkmal mit #Inhalt #füllen;
#Subsumtion: #Erörterung; #Kernstück des #Gutachten

#Konditionalprogramm

#Rostalski 04
#Vorlesung #Strafrecht I

#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit #beschränkt = #Schrankenschranken durch #Zensurverbot:

#Betrifft lediglich #Vorzensur
#Definition: #Einschränkende #Maßnahme vor #Herstellung oder #Verbreitung eines #Geisteswerkes, insb. #Abhängigmachen von #behördlicher #Vorprüfung oder #Genehmigung eines #Inhalts; #Verbot des #Verbietens mit #Erlaubnisvorbehalt; #Stattdessen: #Erlaubnis mit #Verbotsvorbehalt;

#Abhängigkeit; #Vorprüfung; #Zensur

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger