#anspruch — Public Fediverse posts

@AwetTesfaiesus Zu 1.: Haben die Mitglieder dieser Bundesregierung nicht geschworen von dem Volk dieses Staates Schaden abzuwenden?

Ich erwarte von den Abgeordneten dieses Volkes (der Bundestag) die Beobachtung, Überwachung und gegebenenfalls die Korrektur der Handlungen dieser Regierung. JedeR Abgeordnete bekommt für diesen Auftrag eine Menge Geld pro Monat.

#anspruch #auftrag #bezahlung #erfüllung #bundestag #abgeordnete #regierung #minister #ministerinnen #ministerien #verwaltung #staat

#Neuzeitliche #Verfassungen: #Konstitutionen

#Tradition des vom #Monarchen #gegebenen #Gesetzes; #Entspricht der #Vorstellung im #Prinzipat nach #Augustus;
#Volk tritt in die #Recht​e des #absolutistischen #Herrschers ein.

#Vorstellung: #Verfassung tritt mit #Anspruch auf, #vorgegebenes #Recht zu #erfassen;
#Geltung von #Grundrechte als #vorgegeben;

#Unterscheidung von #Naturrecht und #Dispositivem #Recht
#Naturrechtsdenken

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung

#Bundesministerium für #Gesundheit

#Verordnung zum #Anspruch auf #Schutzimpfung gegen das #Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-#Impfverordnung-#CoronaImpfV)

Vom 8. Februar 2021

Kein #Widerspruch zum #Gesetzesvorbehalt nach Art. 2 Abs. 2 S. 3 #Grundgesetz ;
#Überlastung des #Rechts wäre als #Indiz für #Auswirkungen von #Internet auf #Staatliche #Ordnungsfähigkeit jedoch #denkbar; #Ordnung und #Resilienz durch #Selbstimmunisierung; #Autoimmunabwehr;

#Jurisprudenz

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Verordnungen/CoronaImpfV_BAnz_AT_08.02.2021_V1.pdf

#Frage nach #Situationsdefinition​en im #Anschluss an #Corona in #sozialen #Milieu​s, die sich einer/der #Postwachstum​s- / #Degrowth- #Bewegung als #zugehörig #markieren.

#Markierung #Selbstauskunft #Forschungsfrage #Praktikum #Empirie #Empirisch

https://www.ssoar.info/ssoar/bitstream/handle/document/55297/ssoar-bioszeit-2013-2-dausien-Biographieforschung_-_Reflexionen_zu_Anspruch.pdf?sequence=1&isAllowed=y&lnkname=ssoar-bioszeit-2013-2-dausien-Biographieforschung_-_Reflexionen_zu_Anspruch.pdf

Bettina #Dausien - #Biographieforschung - #Reflexionen zu #Anspruch und #Wirkung eines #sozialwissenschaftlich​en #Paradigma​s

Die #Wette als #Beispiel für einen #zivilrechtlichen #Anspruch, der nicht #durchgesetzt werden kann.

§ 762 Abs. 1 S. 1 #BGB
Durch #Spiel oder durch #Wette wird eine #Verbindlichkeit nicht #begründet.

Aber: Wenn #geleistet, dann S. 2: #Verbindlichkeit hat #bestanden.

#Wettschulden sind #Ehrenschulden.

#Vorlesung 04 13.04.2021
#Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting

#Paradoxie #funktional #differenziert​er #Systemlogik: #Wachstum des #Anspruch​es an #Rechtfertigung von #Eingriff​en trotz #Fehlen​s #rechtlich​er #Bedenken gegen #erlassen​e #Maßnahmen;

Das #Erlebnis der #Wahrnehmung von #Resonanz führt zunächst zu einem #Zwang zu #Geduld.

#Ressourcenakkumulation

#Verfassungsrecht​liche #Perspektive​n; https://www.bpb.de/apuz/314341/verfassungsrechtliche-perspektiven