#anspruch — Public Fediverse posts

@AwetTesfaiesus Zu 1.: Haben die Mitglieder dieser Bundesregierung nicht geschworen von dem Volk dieses Staates Schaden abzuwenden?

Ich erwarte von den Abgeordneten dieses Volkes (der Bundestag) die Beobachtung, Überwachung und gegebenenfalls die Korrektur der Handlungen dieser Regierung. JedeR Abgeordnete bekommt für diesen Auftrag eine Menge Geld pro Monat.

#anspruch #auftrag #bezahlung #erfüllung #bundestag #abgeordnete #regierung #minister #ministerinnen #ministerien #verwaltung #staat

#Sachsen beschließt 3 Tage #Bildungsurlaub

Das ist ein großer #Erfolg für alle #Arbeitnehmer*innen, die jetzt einen gesetzlichen #Anspruch auf bezahlten #Urlaub haben um sich weiterzubilden! Die Urlaubskosten trägt der #Arbeitgeber. Damit ist Sachsen das vorletzte Land, welches Bildungsurlaub erhält. Andere wie #Bremen und #Hamburg bieten das bereits seit Jahrzehnten ihren Bürgern an. Bloß Bayern hat bisher keinen. Allerdings hat #Bayern sowieso den meisten Urlaub in #Deutschland. Dann muss man halt mal in seinem Urlaub einen #Kurs besuchen, statt im #Bierzelt zu sitzen.

Warum jetzt genau die #FreiePresse negativ über den Bildungsurlaub berichtet, verstehe ich allerdings nicht.

Den Erfolg haben wir ausnahmsweise der @spdsachsen zu verdanken, die damit ein wichtiges #Wahlversprechen gehalten hat.

(Damit zeigt sie auch #Volt / @voltsachsen , dass es die richtige #Entscheidung war 2024 die #SPD bei der #Landtagswahl zu unterstützen a mon avis.)
Ebenfalls ein großes Dankeschön an alle #Mandatstragende, die ebenfalls für den Bildungsurlaub abgestimmt haben.
Trotz dass die #CDU eigentlich gegen den #Bildungsurlaub ist, da dieser angeblich zu viel sei laut #Ministerpräsident #MichaelKretschmer, was er am #Montag, den 02.02.2026, im #Bürgerdialog in #Neustadt betonte, verteidigte er jedoch zuletzt den Bildungsurlaub mit dem Beschluss laut der Freien Presse.
Na ja CDU macht CDU Dinge.

https://share.google/4a3U4UqeSiHejVBQX

#Bildung #Weiterbildung #VoltSachsen

@[email protected] sorry, nachdem ich auch gerade ueber #Ideologie und #Idealismus nachdenke. Fuer mich ein paar Tags als Referenz.

Unterschied #Demokratie und #Sozialdemokratie im Kontext von #Tafeln und #Ehrenamt getragen nicht ueber #staatliche #Institutionen, sondern ueber ein #gesellschaftliches #Idealbild einer #Gesellschaft von #Privatpersonen, mit der #Konsequenz, dass eine #Grundversorgung nicht mehr gewaehrleistet waere, wenn diese #Legetimierung des Staates nicht mehr existieren wuerde.

#staatstragendes private #Organisation als #Sozialsystem ohne #Gewaehrleistung und #Anspruch



@[email protected]

#Rechteverhöhnung

#Gemein machen mit einer #Abrede als #Verweigerung eines #Anspruch​s;
#Forderung nach einem #Recht, z.B. #sinnvoll​e #Beschäftigung, #erscheint als #hoffnungslos​es #Unterfangen;

Der #sozialstaatlich​e #Gestaltungsauftrag, ist ggü #soziale​r #Grundrecht​e in #WRV zu #Gunst​en von #Abwehrrecht​en #unterrepräsentiert;

#intertemporal​e #Freiheitssicherung; #Flickschusterei; #Sozialstaatsprinzip

#Verabredung #Verschwörung #Privileg

David #Graeber #Bullshit #Job​s, S. 197ff.

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Gewährleistung

-> #Abwehrrecht: #Subjektives #Recht auf #Gleichbehandlung, #Schutz gegen #Rechtsverletzung
-> #Anspruch auf #Teilhabe & #Leistung; #Teilhabeanspruch
-> #Anspruch auf #Chancengleichheit
-> #Objektiv #rechtliche #Schutzfunktion

#Persönlicher #Schutzbereich:
#Alle #Menschen; #Juristische #Personen im #Ausland #strittig (!) #BVerfGE 143, 246: #Enteignung; #Besonderheit

#Sozialisierung

#Vorlesung 21,2
#Grundrechte #Nußberger

#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG

#Sachlicher #Schutzbereich

#Räumliche #Abschirmung; #allgemeiner #Zugänglichkeit #entzogen
#Elementarer #Lebensraum, in dem der #Einzelne das #Recht hat, in #Ruhe #gelassen zu werden.

#Gewährleistung:
-> #Abwehrrecht gegen #Eindringlinge
-> #Schutzpflicht vor #Beeinträchtigung z.B. #Hausfriedensbruch § 123 #StGB;
-> #Objektive #Wertentscheidung

Nicht: #Anspruch auf #Zuweisung von #Wohnraum;

#Vorlesung 19
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich
#Fallgruppen #abgeleitet aus #Selbstbewahrung, #Selbstbestimmung, #Selbstdarstellung

#Selbstdarstellung - #Recht auf #Vergessen I & II
#BVerfGE 152, 152 // 152, 216

#Abwägung des #Anspruches auf #Informationelle #Selbstbestimmung und #Informationsfreiheit
-> #Informationsinteresse der #Öffentlichkeit

#Vorlesung 18,3
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

Nicht nur #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates, er muss die #Menschenwürde auch #positiv #schützen

Zum #Schutz der #Menschenwürde und in #Ausfüllung seines #sozialstaatlichen #Gestaltungsauftrages #Verpflichtung #materielle #Voraussetzungen #Hilfebedürftigen zur #Verfügung zu stellen

#Leistungsanspruch des #Grundrechtsträgers
#Anspruch auf #Existenzminimum

#Sozialstaat #Sozialstaatsprinzip

#BVerfGE 125, 175, 225

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsfortbildung in #Spätantike

#Sammlungen #kaiserlicher #Konstitutionen im #Unterschied zur #Rechtsschöpfung durch #Jurisprudenz

#Privat #veranlasst
-> #Codex #Gregorianus
#Sammlung von #Konstitutionen von #Hadrian bis #Diokletian iSv. #Kaiserkonstitutionen
-> #Codex #Hermogenianus
#Zusammenfassung weiterer #Konstitutionen des #Diokletian

#Offiziell
438: #Codex #Theodosianus
#Anspruch der #Geltung für #Gesamtreich

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 12. Sitzung

#Leistunsgsausschluss bei #Leistungspflicht in #Person;

#Anspruch #entstanden?
§§611, 611a
#Anspruch #erloschen?
§275 (-)
#Durchsetzbar?
§275 III - #Persönliche #Leistungspflicht: §613

#Abwägung #Rechtsgüter: #Einhaltung von #Verträgen; #pacta #sunt #servanda;
#Gewissensfreiheit;

#Gegenleistung #Vergütung: §611 Abs. 1 Hs. 2;
#Anspruch auf #Gegenleistung #entfällt iFv §326 Abs. 1 #BGB

#Haferkamp, #Vorlesung #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil am #Beispiel des #Kaufvertrages 29.07.21

#Neuzeitliche #Verfassungen: #Konstitutionen

#Tradition des vom #Monarchen #gegebenen #Gesetzes; #Entspricht der #Vorstellung im #Prinzipat nach #Augustus;
#Volk tritt in die #Recht​e des #absolutistischen #Herrschers ein.

#Vorstellung: #Verfassung tritt mit #Anspruch auf, #vorgegebenes #Recht zu #erfassen;
#Geltung von #Grundrechte als #vorgegeben;

#Unterscheidung von #Naturrecht und #Dispositivem #Recht
#Naturrechtsdenken

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung

#Recht auf #Leben und #körperliche #Unversehrtheit

#Unterscheidung #Schutzpflicht und #Abwehrrecht

#Schutzpflicht des #Staates ist #grundsätzlich #unbestimmt im #Unterschied zur #Funktion von #Grundrechten als #subjektive #Abwehrrechte

#Frage nach #Anspruch auf #strafrechtliche #Verfolgung #Dritter wegen #grundgesetzlicher #Schutzpflicht

#BVerfGE 115, 118 (159) #Luftsicherheitsgesetz

Vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/106226810191141121

#Vorlesung 8,3
#Grundrechte #Nußberger

#Frage #Anspruch auf #Schutz zur #Verhinderung der #Selbsttötung?

#Schutzpflicht nach Art. 2 Abs. 2 S. 2
#Schutz derer, die #potenziell darunter #leiden, dass nun die #Selbsttötung mit #Hilfe #Dritte​r im weiteren #Umfang #zugelassen wird.

#Rechtsgut: #Staat muss #Selbsttötung​en #entgegenwirken, die nicht von #frei​er #Selbstbestimmung und #Eigenverantwortung #getragen sind.

#Gefährdungslage / #Untermaßverbot / #Erforderlich / #Angemessenheit

#Vorlesung 8,2
#Grundrechte #Nußberger

#Frage nach #Situationsdefinition​en im #Anschluss an #Corona in #sozialen #Milieu​s, die sich einer/der #Postwachstum​s- / #Degrowth- #Bewegung als #zugehörig #markieren.

#Markierung #Selbstauskunft #Forschungsfrage #Praktikum #Empirie #Empirisch

https://www.ssoar.info/ssoar/bitstream/handle/document/55297/ssoar-bioszeit-2013-2-dausien-Biographieforschung_-_Reflexionen_zu_Anspruch.pdf?sequence=1&isAllowed=y&lnkname=ssoar-bioszeit-2013-2-dausien-Biographieforschung_-_Reflexionen_zu_Anspruch.pdf

Bettina #Dausien - #Biographieforschung - #Reflexionen zu #Anspruch und #Wirkung eines #sozialwissenschaftlich​en #Paradigma​s

#Konsequenz aus dem #kontingent #geworden sein sämtlichen #Anspruch​s auf #Durchsetzung von #Normativität in #Bezug auf #Handlungskontingenz: #Norm​en werden #auffällig in ihrem #seriös​en #Bedeutungsanspruch von #Komiker​n #vertreten.

#Ironie #Ironisierung

#FAS, 26.05.2019, #Feuilleton, Florentin #Schumacher, Er #nervt, weil er #muss, Ein paar #Gedanke​n zum #Rezo-#Video

Die #modern​e #Gesellschaft hat ein #Verständnis für #Körperlichkeit unter der #Bedingung von #Massenmedien #entwickelt, die #Individualisierungsdruck #erzeugen, der #Rückzug aus #Interaktionssituation​en #ermöglicht und #selbstreflexiv #soziale​s #Handeln #verstärkt.

#Gesellschaftlich​e #Voraussetzung​en werden #geschaffen, #Anspruch an #performativ​e #Leistungsfähigkeit zu #steigern.

#Interaktion #Theater #Goffman

#Immersion #Verlust #symbiotisch​er #Symbole - #Leib #Netz; #Kusanowsky