#anspruch — Public Fediverse posts

#Fachkräftemangel: Potentiale heben

(...) Wie wenig es um #Inklusion der #Beschäftigten geht, kann man am Umgang mit #Behindertenwerkstätten sehen. Der #Referentenentwurf zur Förderung eines »inklusiven Arbeitsmarkts« sieht lediglich vor, dass die Möglichkeit, Mittel der #Ausgleichsabgabe auch für »Einrichtungen zur #Teilhabe schwerbehinderter Menschen am #Arbeitsleben – insbesondere für #Werkstätten für #behinderte Menschen« – zu verwenden, gestrichen werden soll. Verbesserungen der #Arbeitsbedingungen in den Werkstätten sind vorerst trotzdem nicht geplant.

Einen #Anspruch auf #Mindestlohn gibt es hier nicht. Der #Verdienst ist so niedrig, dass die Betroffenen aufstocken müssen. Laut #Bundesarbeitsministerium lag das monatlich verfügbare #Einkommen von #Werkstattbeschäftigten mit #Rentenanspruch im Jahr 2019 bei durchschnittlich 1.046 Euro und von Werkstattbeschäftigten mit Anspruch auf #Grundsicherungsleistungen bei 973 Euro. (...)

https://www.jungewelt.de/artikel/441376.fachkr%C3%A4ftemangel-potentiale-heben.html

#Bundesregierung fördert #Ausbeutung statt #Inklusion

#Rechteverhöhnung

#Gemein machen mit einer #Abrede als #Verweigerung eines #Anspruch​s;
#Forderung nach einem #Recht, z.B. #sinnvoll​e #Beschäftigung, #erscheint als #hoffnungslos​es #Unterfangen;

Der #sozialstaatlich​e #Gestaltungsauftrag, ist ggü #soziale​r #Grundrecht​e in #WRV zu #Gunst​en von #Abwehrrecht​en #unterrepräsentiert;

#intertemporal​e #Freiheitssicherung; #Flickschusterei; #Sozialstaatsprinzip

#Verabredung #Verschwörung #Privileg

David #Graeber #Bullshit #Job​s, S. 197ff.

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Gewährleistung

-> #Abwehrrecht: #Subjektives #Recht auf #Gleichbehandlung, #Schutz gegen #Rechtsverletzung
-> #Anspruch auf #Teilhabe & #Leistung; #Teilhabeanspruch
-> #Anspruch auf #Chancengleichheit
-> #Objektiv #rechtliche #Schutzfunktion

#Persönlicher #Schutzbereich:
#Alle #Menschen; #Juristische #Personen im #Ausland #strittig (!) #BVerfGE 143, 246: #Enteignung; #Besonderheit

#Sozialisierung

#Vorlesung 21,2
#Grundrechte #Nußberger

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Gewährleistung

-> #Abwehrrecht: #Subjektives #Recht auf #Gleichbehandlung, #Schutz gegen #Rechtsverletzung
-> #Anspruch auf #Teilhabe & #Leistung; #Teilhabeanspruch
-> #Anspruch auf #Chancengleichheit
-> #Objektiv #rechtliche #Schutzfunktion

#Persönlicher #Schutzbereich:
#Alle #Menschen; #Juristische #Personen im #Ausland #strittig (!) #BVerfGE 143, 246: #Enteignung; #Besonderheit

#Sozialisierung

#Vorlesung 21,2
#Grundrechte #Nußberger

#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG

#Sachlicher #Schutzbereich

#Räumliche #Abschirmung; #allgemeiner #Zugänglichkeit #entzogen
#Elementarer #Lebensraum, in dem der #Einzelne das #Recht hat, in #Ruhe #gelassen zu werden.

#Gewährleistung:
-> #Abwehrrecht gegen #Eindringlinge
-> #Schutzpflicht vor #Beeinträchtigung z.B. #Hausfriedensbruch § 123 #StGB;
-> #Objektive #Wertentscheidung

Nicht: #Anspruch auf #Zuweisung von #Wohnraum;

#Vorlesung 19
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

Nicht nur #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates, er muss die #Menschenwürde auch #positiv #schützen

Zum #Schutz der #Menschenwürde und in #Ausfüllung seines #sozialstaatlichen #Gestaltungsauftrages #Verpflichtung #materielle #Voraussetzungen #Hilfebedürftigen zur #Verfügung zu stellen

#Leistungsanspruch des #Grundrechtsträgers
#Anspruch auf #Existenzminimum

#Sozialstaat #Sozialstaatsprinzip

#BVerfGE 125, 175, 225

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Recht auf #Leben und #körperliche #Unversehrtheit

#Unterscheidung #Schutzpflicht und #Abwehrrecht

#Schutzpflicht des #Staates ist #grundsätzlich #unbestimmt im #Unterschied zur #Funktion von #Grundrechten als #subjektive #Abwehrrechte

#Frage nach #Anspruch auf #strafrechtliche #Verfolgung #Dritter wegen #grundgesetzlicher #Schutzpflicht

#BVerfGE 115, 118 (159) #Luftsicherheitsgesetz

Vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/106226810191141121

#Vorlesung 8,3
#Grundrechte #Nußberger

Wie sich eine #Gesinnungsgemeinschaft bildet?

Nicht indem ein #Anspruch abgegolten wird, sondern indem #Ansprüche #wechselseitig abgegolten werden.

#Vollnarkose