#anspruch — Public Fediverse posts

#Sachsen beschließt 3 Tage #Bildungsurlaub

Das ist ein großer #Erfolg für alle #Arbeitnehmer*innen, die jetzt einen gesetzlichen #Anspruch auf bezahlten #Urlaub haben um sich weiterzubilden! Die Urlaubskosten trägt der #Arbeitgeber. Damit ist Sachsen das vorletzte Land, welches Bildungsurlaub erhält. Andere wie #Bremen und #Hamburg bieten das bereits seit Jahrzehnten ihren Bürgern an. Bloß Bayern hat bisher keinen. Allerdings hat #Bayern sowieso den meisten Urlaub in #Deutschland. Dann muss man halt mal in seinem Urlaub einen #Kurs besuchen, statt im #Bierzelt zu sitzen.

Warum jetzt genau die #FreiePresse negativ über den Bildungsurlaub berichtet, verstehe ich allerdings nicht.

Den Erfolg haben wir ausnahmsweise der @spdsachsen zu verdanken, die damit ein wichtiges #Wahlversprechen gehalten hat.

(Damit zeigt sie auch #Volt / @voltsachsen , dass es die richtige #Entscheidung war 2024 die #SPD bei der #Landtagswahl zu unterstützen a mon avis.)
Ebenfalls ein großes Dankeschön an alle #Mandatstragende, die ebenfalls für den Bildungsurlaub abgestimmt haben.
Trotz dass die #CDU eigentlich gegen den #Bildungsurlaub ist, da dieser angeblich zu viel sei laut #Ministerpräsident #MichaelKretschmer, was er am #Montag, den 02.02.2026, im #Bürgerdialog in #Neustadt betonte, verteidigte er jedoch zuletzt den Bildungsurlaub mit dem Beschluss laut der Freien Presse.
Na ja CDU macht CDU Dinge.

https://share.google/4a3U4UqeSiHejVBQX

#Bildung #Weiterbildung #VoltSachsen

@[email protected] sorry, nachdem ich auch gerade ueber #Ideologie und #Idealismus nachdenke. Fuer mich ein paar Tags als Referenz.

Unterschied #Demokratie und #Sozialdemokratie im Kontext von #Tafeln und #Ehrenamt getragen nicht ueber #staatliche #Institutionen, sondern ueber ein #gesellschaftliches #Idealbild einer #Gesellschaft von #Privatpersonen, mit der #Konsequenz, dass eine #Grundversorgung nicht mehr gewaehrleistet waere, wenn diese #Legetimierung des Staates nicht mehr existieren wuerde.

#staatstragendes private #Organisation als #Sozialsystem ohne #Gewaehrleistung und #Anspruch



@[email protected]

#Rechteverhöhnung

#Gemein machen mit einer #Abrede als #Verweigerung eines #Anspruch​s;
#Forderung nach einem #Recht, z.B. #sinnvoll​e #Beschäftigung, #erscheint als #hoffnungslos​es #Unterfangen;

Der #sozialstaatlich​e #Gestaltungsauftrag, ist ggü #soziale​r #Grundrecht​e in #WRV zu #Gunst​en von #Abwehrrecht​en #unterrepräsentiert;

#intertemporal​e #Freiheitssicherung; #Flickschusterei; #Sozialstaatsprinzip

#Verabredung #Verschwörung #Privileg

David #Graeber #Bullshit #Job​s, S. 197ff.

#Menschenwürde
Art. 1 GG

Nicht nur #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates, er muss die #Menschenwürde auch #positiv #schützen

Zum #Schutz der #Menschenwürde und in #Ausfüllung seines #sozialstaatlichen #Gestaltungsauftrages #Verpflichtung #materielle #Voraussetzungen #Hilfebedürftigen zur #Verfügung zu stellen

#Leistungsanspruch des #Grundrechtsträgers
#Anspruch auf #Existenzminimum

#Sozialstaat #Sozialstaatsprinzip

#BVerfGE 125, 175, 225

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsfortbildung in #Spätantike

#Sammlungen #kaiserlicher #Konstitutionen im #Unterschied zur #Rechtsschöpfung durch #Jurisprudenz

#Privat #veranlasst
-> #Codex #Gregorianus
#Sammlung von #Konstitutionen von #Hadrian bis #Diokletian iSv. #Kaiserkonstitutionen
-> #Codex #Hermogenianus
#Zusammenfassung weiterer #Konstitutionen des #Diokletian

#Offiziell
438: #Codex #Theodosianus
#Anspruch der #Geltung für #Gesamtreich

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 12. Sitzung

#Neuzeitliche #Verfassungen: #Konstitutionen

#Tradition des vom #Monarchen #gegebenen #Gesetzes; #Entspricht der #Vorstellung im #Prinzipat nach #Augustus;
#Volk tritt in die #Recht​e des #absolutistischen #Herrschers ein.

#Vorstellung: #Verfassung tritt mit #Anspruch auf, #vorgegebenes #Recht zu #erfassen;
#Geltung von #Grundrechte als #vorgegeben;

#Unterscheidung von #Naturrecht und #Dispositivem #Recht
#Naturrechtsdenken

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung

#Schuldverhältnis
#Zwang zur #Organisation

#Weiter #Sinn
#Rechtsverhältnis zwischen mind. zwei #Personen
#Organismus aus dem sich #Forderungen / #Einzelanspruch und #Pflichten ergeben können

#Enger #Sinn
#Recht auf #Leistung, den #einzelnen #schuldrechtlichen #Anspruch, = #Forderung des #Gläubigers gegen den #Schuldner

#Unterscheidung zu #Gefälligkeitsverhältnis: keine #Verpflichtung die #versprochene #Gefälligkeit zu #erbringen

#Organisationszwang
#Brox / #Walker #Schuldrecht #AT§2

#Schuldverhältnis
#Zwang zur #Organisation

#Weiter #Sinn
#Rechtsverhältnis zwischen mind. zwei #Personen
#Organismus aus dem sich #Forderungen / #Einzelanspruch und #Pflichten ergeben können

#Enger #Sinn
#Recht auf #Leistung, den #einzelnen #schuldrechtlichen #Anspruch, = #Forderung des #Gläubigers gegen den #Schuldner

#Unterscheidung zu #Gefälligkeitsverhältnis: keine #Verpflichtung die #versprochene #Gefälligkeit zu #erbringen

#Organisationszwang
#Brox / #Walker #Schuldrecht #AT§2

#Unterscheidung einer #Anspruchsgrundlage

#Entweder #Rechtsgeschäftliche #Handlungen oder #gesetzliche #Regeln

#Rechtsgeschäfte:
- #geschlossener #Vertrag
- #einseitige #Willenserklärung
- #vertragsähnliche #Ansprüche

#gesetzliche #Regeln:
- #Dinglicher #Anspruch: z.B. #Herausgabeanspruch §985;
- #Deliktisch 823 ff.
- #Bereicherungsrechtliche #Ansprüche insb. §812

#Aufbauschema

#Vorlesung 06 19.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag, #Prütting

#Frage nach #Situationsdefinition​en im #Anschluss an #Corona in #sozialen #Milieu​s, die sich einer/der #Postwachstum​s- / #Degrowth- #Bewegung als #zugehörig #markieren.

#Markierung #Selbstauskunft #Forschungsfrage #Praktikum #Empirie #Empirisch

https://www.ssoar.info/ssoar/bitstream/handle/document/55297/ssoar-bioszeit-2013-2-dausien-Biographieforschung_-_Reflexionen_zu_Anspruch.pdf?sequence=1&isAllowed=y&lnkname=ssoar-bioszeit-2013-2-dausien-Biographieforschung_-_Reflexionen_zu_Anspruch.pdf

Bettina #Dausien - #Biographieforschung - #Reflexionen zu #Anspruch und #Wirkung eines #sozialwissenschaftlich​en #Paradigma​s

3 #zentrale #Anspruchsgrundlagen im #BGB:

#Herausgabe nach §985, #Beseitigungsanspruch / #Unterlassungsanspruch nach §1004, #Anspruch auf #Schadensersatz § 823 Abs. 1

#Eigentum ist ein #absolutes #Recht, d.h. es #wirkt #gegenüber #jedermann. #jeden

#Herrschaftsrecht

#Vorlesung 03 13.04.2021 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting

#Anspruchsgrundlage
#Beispiel § 958 #BGB
Der #Eigentümer kann von dem #Besitzer die #Herausgabe der #Sache #verlangen.

#Aber: § 986 Abs. 1 S. 1 ... kann #verweigern, wenn er... dem #Eigentümer #gegenüber zum #Besitz #berechtigt ist.

(#Frage nach #Recht zum #Besitz auf #Zeit).

#Anspruch / #Ansprüche #wesentlich für #Fallbearbeitung im #Zivilrecht / #Privatrecht.

#Vorlesung 03 13.04.2021 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting

Zur #Frage der #Verwechslung von #Menschen und #Rechtssubjekten

Sind #politische #Parteien #Grundrechtsträger, können sie #subjektiv-#rechtliche #Dimensionen von #Grundrechten in #Anspruch nehmen?

Art. 19 Abs. 3 GG #Grundrecht​e gelten auch für #inländische #juristische #Personen, soweit sie ihrem #Wesen nach auf diese #anwendbar sind.

#Rechtsform von #Parteien: #frei #gebildete #Personenvereinigungen im #Sinne Art. 9 Abs. 1 GG.

#Vorlesung 3,2 16.04.21 #Grundrechte #Nußberger

Ja, ja, ja, nee, nee, nee.

#Aufladung der #Ding​e mit #Geheimnis​sen als #Künstlerstrategie.

#Informationsbüro der #Organisation für #direkt​e #Demokratie durch #Volksabstimmung.

#Kunst #anbeten #Verbot​en.

#Unterscheidung von #Kapital und #Kunst. #Kapital als #Reflexionswert.

#Neu​e #Gesellschaftstheorie; #Kultur

#Kulturell​er #Anspruch der #Kohl #Ära: #Strickweste

#Welt am #Sonntag, #Kultur & #Wissen, S. 43, 03.01.2021, Beim #Schamane​n zum #Kaffee // 100. #Geburtstag Joseph #Beuys