#anspruch — Public Fediverse posts

@AwetTesfaiesus Zu 1.: Haben die Mitglieder dieser Bundesregierung nicht geschworen von dem Volk dieses Staates Schaden abzuwenden?

Ich erwarte von den Abgeordneten dieses Volkes (der Bundestag) die Beobachtung, Überwachung und gegebenenfalls die Korrektur der Handlungen dieser Regierung. JedeR Abgeordnete bekommt für diesen Auftrag eine Menge Geld pro Monat.

#anspruch #auftrag #bezahlung #erfüllung #bundestag #abgeordnete #regierung #minister #ministerinnen #ministerien #verwaltung #staat

#Sachsen beschließt 3 Tage #Bildungsurlaub

Das ist ein großer #Erfolg für alle #Arbeitnehmer*innen, die jetzt einen gesetzlichen #Anspruch auf bezahlten #Urlaub haben um sich weiterzubilden! Die Urlaubskosten trägt der #Arbeitgeber. Damit ist Sachsen das vorletzte Land, welches Bildungsurlaub erhält. Andere wie #Bremen und #Hamburg bieten das bereits seit Jahrzehnten ihren Bürgern an. Bloß Bayern hat bisher keinen. Allerdings hat #Bayern sowieso den meisten Urlaub in #Deutschland. Dann muss man halt mal in seinem Urlaub einen #Kurs besuchen, statt im #Bierzelt zu sitzen.

Warum jetzt genau die #FreiePresse negativ über den Bildungsurlaub berichtet, verstehe ich allerdings nicht.

Den Erfolg haben wir ausnahmsweise der @spdsachsen zu verdanken, die damit ein wichtiges #Wahlversprechen gehalten hat.

(Damit zeigt sie auch #Volt / @voltsachsen , dass es die richtige #Entscheidung war 2024 die #SPD bei der #Landtagswahl zu unterstützen a mon avis.)
Ebenfalls ein großes Dankeschön an alle #Mandatstragende, die ebenfalls für den Bildungsurlaub abgestimmt haben.
Trotz dass die #CDU eigentlich gegen den #Bildungsurlaub ist, da dieser angeblich zu viel sei laut #Ministerpräsident #MichaelKretschmer, was er am #Montag, den 02.02.2026, im #Bürgerdialog in #Neustadt betonte, verteidigte er jedoch zuletzt den Bildungsurlaub mit dem Beschluss laut der Freien Presse.
Na ja CDU macht CDU Dinge.

https://share.google/4a3U4UqeSiHejVBQX

#Bildung #Weiterbildung #VoltSachsen

ℹ️ Umfassende Infos zum #WohngeldPlus 👉 http://bmwsb.bund.de/wohngeld-plus

Für Kurzangebundene: Wer #Anspruch hat, erfahren Sie in unter 40 Sekunden im Video 👇 #BMWSBinformiert (2/2)

#Neuzeitliche #Verfassungen: #Konstitutionen

#Tradition des vom #Monarchen #gegebenen #Gesetzes; #Entspricht der #Vorstellung im #Prinzipat nach #Augustus;
#Volk tritt in die #Recht​e des #absolutistischen #Herrschers ein.

#Vorstellung: #Verfassung tritt mit #Anspruch auf, #vorgegebenes #Recht zu #erfassen;
#Geltung von #Grundrechte als #vorgegeben;

#Unterscheidung von #Naturrecht und #Dispositivem #Recht
#Naturrechtsdenken

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung

#Recht auf #Leben und #körperliche #Unversehrtheit

#Unterscheidung #Schutzpflicht und #Abwehrrecht

#Schutzpflicht des #Staates ist #grundsätzlich #unbestimmt im #Unterschied zur #Funktion von #Grundrechten als #subjektive #Abwehrrechte

#Frage nach #Anspruch auf #strafrechtliche #Verfolgung #Dritter wegen #grundgesetzlicher #Schutzpflicht

#BVerfGE 115, 118 (159) #Luftsicherheitsgesetz

Vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/106226810191141121

#Vorlesung 8,3
#Grundrechte #Nußberger

#Frage #Anspruch auf #Schutz zur #Verhinderung der #Selbsttötung?

#Schutzpflicht nach Art. 2 Abs. 2 S. 2
#Schutz derer, die #potenziell darunter #leiden, dass nun die #Selbsttötung mit #Hilfe #Dritte​r im weiteren #Umfang #zugelassen wird.

#Rechtsgut: #Staat muss #Selbsttötung​en #entgegenwirken, die nicht von #frei​er #Selbstbestimmung und #Eigenverantwortung #getragen sind.

#Gefährdungslage / #Untermaßverbot / #Erforderlich / #Angemessenheit

#Vorlesung 8,2
#Grundrechte #Nußberger

#Anspruchsgrundlage
#Beispiel § 958 #BGB
Der #Eigentümer kann von dem #Besitzer die #Herausgabe der #Sache #verlangen.

#Aber: § 986 Abs. 1 S. 1 ... kann #verweigern, wenn er... dem #Eigentümer #gegenüber zum #Besitz #berechtigt ist.

(#Frage nach #Recht zum #Besitz auf #Zeit).

#Anspruch / #Ansprüche #wesentlich für #Fallbearbeitung im #Zivilrecht / #Privatrecht.

#Vorlesung 03 13.04.2021 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting

#Qualitätsjournalismus als #Selbstbeschreibung

#Aufforderung zum #gesellschaftlich​en #Dialog und zur #Diskussion durch #Souveränität, #Anspruch und #Klugheit.

#Ausnahmestellung durch #Integration eines #plural​en #vernetzt​en #Medienkanal​s und eines #dynamisch #visuell​en #Umfeld​es.

#Souveränität als #Form von #Lernresistenz; #Durchsetzung von #Normativität

#Verlagswesen #Buchdruck #Verlag #Layout #Anzeigengestaltung

https://www.freitag.de/media

#Qualitätsjournalismus als #Selbstbeschreibung

#Aufforderung zum #gesellschaftlich​en #Dialog und zur #Diskussion durch #Souveränität, #Anspruch und #Klugheit.

#Ausnahmestellung durch #Integration eines #plural​en #vernetzt​en #Medienkanal​s und eines #dynamisch #visuell​en #Umfeld​es.

#Souveränität als #Form von #Lernresistenz; #Durchsetzung von #Normativität

#Verlagswesen #Buchdruck #Verlag #Layout #Anzeigengestaltung

https://www.freitag.de/media

#Corona #Hilfe der #KfW; #Kredit​e für #Studierende.

Während die #einen von einer #Vorleistung #profitieren, also keine #Kredit​e in #Anspruch #nehmen #müssen, sind andere auf den #Kredit #angewiesen, weil ihnen keine #Lorbeere​n #geschenkt wurden.

#Studienkredit #Verschuldung

#Welt, #Wirtschaft, 16.05.2020, #Werbeanzeige

Die #modern​e #Gesellschaft hat ein #Verständnis für #Körperlichkeit unter der #Bedingung von #Massenmedien #entwickelt, die #Individualisierungsdruck #erzeugen, der #Rückzug aus #Interaktionssituation​en #ermöglicht und #selbstreflexiv #soziale​s #Handeln #verstärkt.

#Gesellschaftlich​e #Voraussetzung​en werden #geschaffen, #Anspruch an #performativ​e #Leistungsfähigkeit zu #steigern.

#Interaktion #Theater #Goffman

#Immersion #Verlust #symbiotisch​er #Symbole - #Leib #Netz; #Kusanowsky