#anspruch — Public Fediverse posts

#news ⚡ Wohngeld-Kürzung: Jeder dritte Haushalt soll Anspruch verlieren: Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat ihren Entwurf eines Gesetzes für Einschnitte beim Wohngeld in Höhe von insgesamt zwei Mil... https://hubu.de/?p=331814 | #anspruch #haushalt #jeder #wohngeld

@AwetTesfaiesus Zu 1.: Haben die Mitglieder dieser Bundesregierung nicht geschworen von dem Volk dieses Staates Schaden abzuwenden?

Ich erwarte von den Abgeordneten dieses Volkes (der Bundestag) die Beobachtung, Überwachung und gegebenenfalls die Korrektur der Handlungen dieser Regierung. JedeR Abgeordnete bekommt für diesen Auftrag eine Menge Geld pro Monat.

#anspruch #auftrag #bezahlung #erfüllung #bundestag #abgeordnete #regierung #minister #ministerinnen #ministerien #verwaltung #staat

@AwetTesfaiesus Zu 1.: Haben die Mitglieder dieser Bundesregierung nicht geschworen von dem Volk dieses Staates Schaden abzuwenden?

Ich erwarte von den Abgeordneten dieses Volkes (der Bundestag) die Beobachtung, Überwachung und gegebenenfalls die Korrektur der Handlungen dieser Regierung. JedeR Abgeordnete bekommt für diesen Auftrag eine Menge Geld pro Monat.

#anspruch #auftrag #bezahlung #erfüllung #bundestag #abgeordnete #regierung #minister #ministerinnen #ministerien #verwaltung #staat

Überfullter #ICE und es kommt die Durchsage:

"Auch #Taschen von #Hermes oder #Gucci haben bei uns im #Zug keinen #Anspruch auf einen eigenen #Sitzplatz"

chapeau - treffer versenkt

//cc @BahnAnsagen

Überfullter #ICE und es kommt die Durchsage:

"Auch #Taschen von #Hermes oder #Gucci haben bei uns im #Zug keinen #Anspruch auf einen eigenen #Sitzplatz"

chapeau - treffer versenkt

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#news ⚡ Siemens-Chef Busch: Zweistelliges Wachstum ist Anspruch: Mit der neuen "One Tech Company"-Strategie will Siemens sein Wachstum beschleunigen und die Profitabilität verbessern. "Natürlich ist... https://hubu.de/?p=326881 | #anspruch #busch #siemenschef #wachstum #hubu

#news ⚡ Miersch gesetzlichen Anspruch auf schnelle Facharzttermine: SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert Budgetkürzungen für Fachärzte, die gesetzlich Krankenversicherte zu lange auf einen Termin... https://hubu.de/?p=319921 | #anspruch #facharzttermine #miersch #hubu

#Sachsen beschließt 3 Tage #Bildungsurlaub

Das ist ein großer #Erfolg für alle #Arbeitnehmer*innen, die jetzt einen gesetzlichen #Anspruch auf bezahlten #Urlaub haben um sich weiterzubilden! Die Urlaubskosten trägt der #Arbeitgeber. Damit ist Sachsen das vorletzte Land, welches Bildungsurlaub erhält. Andere wie #Bremen und #Hamburg bieten das bereits seit Jahrzehnten ihren Bürgern an. Bloß Bayern hat bisher keinen. Allerdings hat #Bayern sowieso den meisten Urlaub in #Deutschland. Dann muss man halt mal in seinem Urlaub einen #Kurs besuchen, statt im #Bierzelt zu sitzen.

Warum jetzt genau die #FreiePresse negativ über den Bildungsurlaub berichtet, verstehe ich allerdings nicht.

Den Erfolg haben wir ausnahmsweise der @spdsachsen zu verdanken, die damit ein wichtiges #Wahlversprechen gehalten hat.

(Damit zeigt sie auch #Volt / @voltsachsen , dass es die richtige #Entscheidung war 2024 die #SPD bei der #Landtagswahl zu unterstützen a mon avis.)
Ebenfalls ein großes Dankeschön an alle #Mandatstragende, die ebenfalls für den Bildungsurlaub abgestimmt haben.
Trotz dass die #CDU eigentlich gegen den #Bildungsurlaub ist, da dieser angeblich zu viel sei laut #Ministerpräsident #MichaelKretschmer, was er am #Montag, den 02.02.2026, im #Bürgerdialog in #Neustadt betonte, verteidigte er jedoch zuletzt den Bildungsurlaub mit dem Beschluss laut der Freien Presse.
Na ja CDU macht CDU Dinge.

https://share.google/4a3U4UqeSiHejVBQX

#Bildung #Weiterbildung #VoltSachsen

#Sachsen beschließt 3 Tage #Bildungsurlaub

Das ist ein großer #Erfolg für alle #Arbeitnehmer*innen, die jetzt einen gesetzlichen #Anspruch auf bezahlten #Urlaub haben um sich weiterzubilden! Die Urlaubskosten trägt der #Arbeitgeber. Damit ist Sachsen das vorletzte Land, welches Bildungsurlaub erhält. Andere wie #Bremen und #Hamburg bieten das bereits seit Jahrzehnten ihren Bürgern an. Bloß Bayern hat bisher keinen. Allerdings hat #Bayern sowieso den meisten Urlaub in #Deutschland. Dann muss man halt mal in seinem Urlaub einen #Kurs besuchen, statt im #Bierzelt zu sitzen.

Warum jetzt genau die #FreiePresse negativ über den Bildungsurlaub berichtet, verstehe ich allerdings nicht.

Den Erfolg haben wir ausnahmsweise der @spdsachsen zu verdanken, die damit ein wichtiges #Wahlversprechen gehalten hat.

(Damit zeigt sie auch #Volt / @voltsachsen , dass es die richtige #Entscheidung war 2024 die #SPD bei der #Landtagswahl zu unterstützen a mon avis.)
Ebenfalls ein großes Dankeschön an alle #Mandatstragende, die ebenfalls für den Bildungsurlaub abgestimmt haben.
Trotz dass die #CDU eigentlich gegen den #Bildungsurlaub ist, da dieser angeblich zu viel sei laut #Ministerpräsident #MichaelKretschmer, was er am #Montag, den 02.02.2026, im #Bürgerdialog in #Neustadt betonte, verteidigte er jedoch zuletzt den Bildungsurlaub mit dem Beschluss laut der Freien Presse.
Na ja CDU macht CDU Dinge.

https://share.google/4a3U4UqeSiHejVBQX

#Bildung #Weiterbildung #VoltSachsen

#news ⚡ Chinesischer Regierungsberater bekräftigt Anspruch auf Taiwan: Inmitten neuer Manöver rund um Taiwan hat ein einflussreicher chinesischer Regierungsberater den Anspruch Pekings auf die Inselrepubli... https://hubu.de/?p=308689 | #anspruch #chinesischer #regierungsber

Bundesverwaltungsgericht: In Spanien inhaftierter #Doppelmörder aus Deutschland hat weiterhin #Anspruch auf #Beamtenpension

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2025/09/bundesverwaltungsgericht-spanien-inhaftierter-doppelmorder-deutschland-anspruch-beamtenpension-632913
#Leipzig #Bundesverwaltungsgericht

Bundesverwaltungsgericht: In Spanien inhaftierter #Doppelmörder aus Deutschland hat weiterhin #Anspruch auf #Beamtenpension

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2025/09/bundesverwaltungsgericht-spanien-inhaftierter-doppelmorder-deutschland-anspruch-beamtenpension-632913
#Leipzig #Bundesverwaltungsgericht

#news ⚡ Kommunen kritisieren Anspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen: Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, hat gefordert, den Anspruch auf Ganztagsbetreuung... https://hubu.de/?p=269552 | #anspruch #ganztagsbetreuung #gr

#news ⚡ Union weist Anspruch der AfD auf Fraktionssaal der SPD zurück: Die Unionsfraktion weist einen Anspruch der AfD auf den Fraktionssaal der SPD im Bundestag zurück. "Selbstverständlich ist die neue Fr... https://hubu.de/?p=268493 | #afd #anspruch #fraktionssaal #spd #hubu

@Daniel_Pagenstecher Es gibt nicht ’den Journalismus’. Der Begriff ist nicht geschützt und hat m.E. keinen #Anspruch auf Anspruch (war vor 30 Jahren anders). Es gibt positive Ausnahmen, aber das sind seltene Perlen. Ich konzentriere mich auf ÖR-liche, da auf den #MDR. Da bekomme ich das Gefühl das nicht nur die #Moderatoren zu unterwandert scheinen. Von christlich Religiösen (auffallend während deren ’Feiertagen’), sowie von AFD-Sympatisanten. Wo bleiben die Rundfunkräte?
https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkrat

#BVerfG hat entschieden:
Es gibt keinen #Anspruch auf #Ausschussvorsitz.
#Geschäftsordnungsautonomie d. Parlaments geht vor & die regelt den Vorsitz der #Fachausschüsse mit Wahlen.

#Urteil in #Karlsruhe:
Die #AfD hat keinen Anspruch auf Ausschussvorsitz
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesverfassungsgericht-afd-bundestag-ausschuesse-lux.Syn1XgVAiPP7D4oSezecRc

ℹ️ Umfassende Infos zum #WohngeldPlus 👉 http://bmwsb.bund.de/wohngeld-plus

Für Kurzangebundene: Wer #Anspruch hat, erfahren Sie in unter 40 Sekunden im Video 👇 #BMWSBinformiert (2/2)

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Durch ein neues #Gesetz können #Vermieter die #Installation von PV-Anlagen nicht mehr ohne Grund verbieten. Ein #Balkonkraftwerk ist somit eine privilegierte Maßnahme, auf die #Mieter einen #Anspruch haben. https://winfuture.de/news,143785.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia

Durch ein neues #Gesetz können #Vermieter die #Installation von PV-Anlagen nicht mehr ohne Grund verbieten. Ein #Balkonkraftwerk ist somit eine privilegierte Maßnahme, auf die #Mieter einen #Anspruch haben. https://winfuture.de/news,143785.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia

ℹ️ Umfassende Infos zum #WohngeldPlus 👉 https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/topthemen/Webs/BMWSB/DE/wohngeld-plus/wohngeld-plus-artikel.html

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@robbie

Das glaube ich eher nicht, die #DDR #Verfassung
war wesentlich besser, wie "die Realität"... (kennst du die überhaupt?)

Woran erinnert mich das bloß...?

#Grundgesetz75 #Grundgesetz

#Realität vs #Anspruch

@GuidoKuehn

ℹ️ Umfassende Infos zum #WohngeldPlus 👉 https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/topthemen/Webs/BMWSB/DE/wohngeld-plus/wohngeld-plus-artikel.html

Für Kurzangebundene: Wer #Anspruch hat, erfahren Sie in unter 40 Sekunden im Video 👇 #BMWSBinformiert

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Für Kurzangebundene: Wer #Anspruch hat, erfahren Sie in unter 40 Sekunden im Video 👇 #BMWSBinformiert

#Fachkräftemangel:

Erst haben wir einen #Milliardenaufwand getrieben, dass alle Leute unabhängig vom #Einkommen #studieren können, und nun treiben wir wieder einen Riesenaufwand für #Kampagnen, damit sie ihr #Recht nicht in #Anspruch nehmen.

Wo bleibt eigentlich der #Kanzler-#Anspruch von #Boris #Pistorius ?

Er könnte die #Sprachlosigkeit der aktuellen #Regierung beenden und mit klaren Ansagen die Stimmung drehen.

Anton #Hofreiter könnte als #Verteidigungsminister übernehmen.

#PistoriusforKanzler #BorisPistorius

Trotz gesetzlichem #Anspruch auf eine #Krankenbehandlung ist für manche Menschen der Zugang zu einer #Gesundheitsversorgung schwierig.

Mit einer #Fördersumme von 400.000 Euro unterstützt das Land neun #Modellprojekte, die diese Situation verbessern wollen.

Mehr zu den Projekten ➡️ https://t1p.de/mvs4k

#Gesundheit #Versorgung #Behandlung #wohnungslos #Prostitution #Aufenthaltsstatus #Clearing

Als zweites Bundesland setzt Baden-Württemberg den #Anspruch gesetzlich #Versicherter auf eine vertrauliche #Spurensicherung am Körper bei sexualisierter #Gewalt und #Misshandlung um. Die #Kosten trägt die Krankenkasse, auch wenn noch keine #Anzeige geplant ist.

Mehr Informationen zum Pilotvertrag ▶️ https://t1p.de/94wm2

#Opferschutz #Beweissicherung #verfahrensunabhängig #Kostenübernahme

Der Weg ist nicht schwierig für jemanden, der nicht wählerisch ist.

ZEN-Weisheit

#anspruch #Weg #WeisheitDesTages #LebenMitDemWasIst

Kein #Anspruch auf #Durchführung eines #Bewerberverfahrens zur #Wahl des/der #Landesbeauftragten für den #Datenschutz

VG Magdeburg, Beschluss vom 27.06.2023, 5 B 218/23 MD

https://openjur.de/u/2471511.html

OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28.06.2023, 1 M 49/23

https://openjur.de/u/2471519.html

#Verfahrensgestaltung zur #Wahl des #Landesbeauftragten für den #Datenschutz
#Anspruch auf #Durchführung eines #Bewerberverfahrens

Wahl des Landesbeauftragen für den Datenschutz
Oberverwaltungsgericht weist Beschwerde zurück

OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28.06.2023, 1 M 49/23

https://ovg.sachsen-anhalt.de/fileadmin/tsa_rssinclude/oberverwaltungsgericht_28_06_2023_pressemitteilung_wahl-des-landesbeauftragen-fuer-den-datenschutz-oberverwaltungsgericht-weist-beschwerde-zurueck.pdf

Wer den Anspruch hat,
immer perfekt zu sein,
ist oft sehr still.

#anspruch #perfekt

#Fachkräftemangel: Potentiale heben

(...) Wie wenig es um #Inklusion der #Beschäftigten geht, kann man am Umgang mit #Behindertenwerkstätten sehen. Der #Referentenentwurf zur Förderung eines »inklusiven Arbeitsmarkts« sieht lediglich vor, dass die Möglichkeit, Mittel der #Ausgleichsabgabe auch für »Einrichtungen zur #Teilhabe schwerbehinderter Menschen am #Arbeitsleben – insbesondere für #Werkstätten für #behinderte Menschen« – zu verwenden, gestrichen werden soll. Verbesserungen der #Arbeitsbedingungen in den Werkstätten sind vorerst trotzdem nicht geplant.

Einen #Anspruch auf #Mindestlohn gibt es hier nicht. Der #Verdienst ist so niedrig, dass die Betroffenen aufstocken müssen. Laut #Bundesarbeitsministerium lag das monatlich verfügbare #Einkommen von #Werkstattbeschäftigten mit #Rentenanspruch im Jahr 2019 bei durchschnittlich 1.046 Euro und von Werkstattbeschäftigten mit Anspruch auf #Grundsicherungsleistungen bei 973 Euro. (...)

https://www.jungewelt.de/artikel/441376.fachkr%C3%A4ftemangel-potentiale-heben.html

#Bundesregierung fördert #Ausbeutung statt #Inklusion