#anspruch — Public Fediverse posts

Vielleicht liegt eine der grausamsten Prüfungen des Selbst nicht im Anspruch anderer, sondern im eigenen Maßstab. Ich verlange von mir noch immer Fähigkeiten, die einst selbstverständlich waren und heute nicht mehr selbstverständlich sind. Vernunft sagt mir, dass sich Bedingungen verändern. Mein inneres Urteil muss diese Tatsache noch lernen. So wird die eigentliche Aufgabe philosophisch: Nicht weniger von meinem Leben zu erwarten, sondern meinen Begriff davon zu verändern, was Stärke bedeutet.

#Philosophie #Ethik #Selbstbild #Anspruch #Würde #veranderung

#news ⚡ Wohngeld-Kürzung: Jeder dritte Haushalt soll Anspruch verlieren: Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat ihren Entwurf eines Gesetzes für Einschnitte beim Wohngeld in Höhe von insgesamt zwei Mil... https://hubu.de/?p=331814 | #anspruch #haushalt #jeder #wohngeld

@AwetTesfaiesus Zu 1.: Haben die Mitglieder dieser Bundesregierung nicht geschworen von dem Volk dieses Staates Schaden abzuwenden?

Ich erwarte von den Abgeordneten dieses Volkes (der Bundestag) die Beobachtung, Überwachung und gegebenenfalls die Korrektur der Handlungen dieser Regierung. JedeR Abgeordnete bekommt für diesen Auftrag eine Menge Geld pro Monat.

#anspruch #auftrag #bezahlung #erfüllung #bundestag #abgeordnete #regierung #minister #ministerinnen #ministerien #verwaltung #staat

Überfullter #ICE und es kommt die Durchsage:

"Auch #Taschen von #Hermes oder #Gucci haben bei uns im #Zug keinen #Anspruch auf einen eigenen #Sitzplatz"

chapeau - treffer versenkt

//cc @BahnAnsagen

#Sachsen beschließt 3 Tage #Bildungsurlaub

Das ist ein großer #Erfolg für alle #Arbeitnehmer*innen, die jetzt einen gesetzlichen #Anspruch auf bezahlten #Urlaub haben um sich weiterzubilden! Die Urlaubskosten trägt der #Arbeitgeber. Damit ist Sachsen das vorletzte Land, welches Bildungsurlaub erhält. Andere wie #Bremen und #Hamburg bieten das bereits seit Jahrzehnten ihren Bürgern an. Bloß Bayern hat bisher keinen. Allerdings hat #Bayern sowieso den meisten Urlaub in #Deutschland. Dann muss man halt mal in seinem Urlaub einen #Kurs besuchen, statt im #Bierzelt zu sitzen.

Warum jetzt genau die #FreiePresse negativ über den Bildungsurlaub berichtet, verstehe ich allerdings nicht.

Den Erfolg haben wir ausnahmsweise der @spdsachsen zu verdanken, die damit ein wichtiges #Wahlversprechen gehalten hat.

(Damit zeigt sie auch #Volt / @voltsachsen , dass es die richtige #Entscheidung war 2024 die #SPD bei der #Landtagswahl zu unterstützen a mon avis.)
Ebenfalls ein großes Dankeschön an alle #Mandatstragende, die ebenfalls für den Bildungsurlaub abgestimmt haben.
Trotz dass die #CDU eigentlich gegen den #Bildungsurlaub ist, da dieser angeblich zu viel sei laut #Ministerpräsident #MichaelKretschmer, was er am #Montag, den 02.02.2026, im #Bürgerdialog in #Neustadt betonte, verteidigte er jedoch zuletzt den Bildungsurlaub mit dem Beschluss laut der Freien Presse.
Na ja CDU macht CDU Dinge.

https://share.google/4a3U4UqeSiHejVBQX

#Bildung #Weiterbildung #VoltSachsen

Bundesverwaltungsgericht: In Spanien inhaftierter #Doppelmörder aus Deutschland hat weiterhin #Anspruch auf #Beamtenpension

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2025/09/bundesverwaltungsgericht-spanien-inhaftierter-doppelmorder-deutschland-anspruch-beamtenpension-632913
#Leipzig #Bundesverwaltungsgericht

#news ⚡ Kommunen kritisieren Anspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen: Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, hat gefordert, den Anspruch auf Ganztagsbetreuung... https://hubu.de/?p=269552 | #anspruch #ganztagsbetreuung #gr

#news ⚡ Union weist Anspruch der AfD auf Fraktionssaal der SPD zurück: Die Unionsfraktion weist einen Anspruch der AfD auf den Fraktionssaal der SPD im Bundestag zurück. "Selbstverständlich ist die neue Fr... https://hubu.de/?p=268493 | #afd #anspruch #fraktionssaal #spd #hubu

@Daniel_Pagenstecher Es gibt nicht ’den Journalismus’. Der Begriff ist nicht geschützt und hat m.E. keinen #Anspruch auf Anspruch (war vor 30 Jahren anders). Es gibt positive Ausnahmen, aber das sind seltene Perlen. Ich konzentriere mich auf ÖR-liche, da auf den #MDR. Da bekomme ich das Gefühl das nicht nur die #Moderatoren zu unterwandert scheinen. Von christlich Religiösen (auffallend während deren ’Feiertagen’), sowie von AFD-Sympatisanten. Wo bleiben die Rundfunkräte?
https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkrat

#BVerfG hat entschieden:
Es gibt keinen #Anspruch auf #Ausschussvorsitz.
#Geschäftsordnungsautonomie d. Parlaments geht vor & die regelt den Vorsitz der #Fachausschüsse mit Wahlen.

#Urteil in #Karlsruhe:
Die #AfD hat keinen Anspruch auf Ausschussvorsitz
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesverfassungsgericht-afd-bundestag-ausschuesse-lux.Syn1XgVAiPP7D4oSezecRc

ℹ️ Umfassende Infos zum #WohngeldPlus 👉 http://bmwsb.bund.de/wohngeld-plus

Für Kurzangebundene: Wer #Anspruch hat, erfahren Sie in unter 40 Sekunden im Video 👇 #BMWSBinformiert (2/2)

Durch ein neues #Gesetz können #Vermieter die #Installation von PV-Anlagen nicht mehr ohne Grund verbieten. Ein #Balkonkraftwerk ist somit eine privilegierte Maßnahme, auf die #Mieter einen #Anspruch haben. https://winfuture.de/news,143785.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia

ℹ️ Umfassende Infos zum #WohngeldPlus 👉 https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/topthemen/Webs/BMWSB/DE/wohngeld-plus/wohngeld-plus-artikel.html

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@robbie

Das glaube ich eher nicht, die #DDR #Verfassung
war wesentlich besser, wie "die Realität"... (kennst du die überhaupt?)

Woran erinnert mich das bloß...?

#Grundgesetz75 #Grundgesetz

#Realität vs #Anspruch

@GuidoKuehn

ℹ️ Umfassende Infos zum #WohngeldPlus 👉 https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/topthemen/Webs/BMWSB/DE/wohngeld-plus/wohngeld-plus-artikel.html

Für Kurzangebundene: Wer #Anspruch hat, erfahren Sie in unter 40 Sekunden im Video 👇 #BMWSBinformiert

Statt einer #Arena #diskret​er #Akteur​e (#privat - #öffentlich) ist #Öffentlichkeit einem #Prozess der #Mediatisierung ausgesetzt, der die #Transformation der #Öffentlichkeit bezeichnet und diese #entgrenzt. Formuliert werde vielerorts ein #laut​er #Anspruch auf #Mitsprache, #Kontrolle und #Bewertung, der #disziplinär​e #Organisation #diskreditiert.

#Entgrenzung

Hubert #Knoblauch, #SozBlog, 2.08.13, Public #Sociology und #populär​es #Wissen
https://blog.soziologie.de/2013/08/public-sociology-und-populaeres-wissen-2/

@[email protected] sorry, nachdem ich auch gerade ueber #Ideologie und #Idealismus nachdenke. Fuer mich ein paar Tags als Referenz.

Unterschied #Demokratie und #Sozialdemokratie im Kontext von #Tafeln und #Ehrenamt getragen nicht ueber #staatliche #Institutionen, sondern ueber ein #gesellschaftliches #Idealbild einer #Gesellschaft von #Privatpersonen, mit der #Konsequenz, dass eine #Grundversorgung nicht mehr gewaehrleistet waere, wenn diese #Legetimierung des Staates nicht mehr existieren wuerde.

#staatstragendes private #Organisation als #Sozialsystem ohne #Gewaehrleistung und #Anspruch



@[email protected]

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Gewährleistung

-> #Abwehrrecht: #Subjektives #Recht auf #Gleichbehandlung, #Schutz gegen #Rechtsverletzung
-> #Anspruch auf #Teilhabe & #Leistung; #Teilhabeanspruch
-> #Anspruch auf #Chancengleichheit
-> #Objektiv #rechtliche #Schutzfunktion

#Persönlicher #Schutzbereich:
#Alle #Menschen; #Juristische #Personen im #Ausland #strittig (!) #BVerfGE 143, 246: #Enteignung; #Besonderheit

#Sozialisierung

#Vorlesung 21,2
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

Nicht nur #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates, er muss die #Menschenwürde auch #positiv #schützen

Zum #Schutz der #Menschenwürde und in #Ausfüllung seines #sozialstaatlichen #Gestaltungsauftrages #Verpflichtung #materielle #Voraussetzungen #Hilfebedürftigen zur #Verfügung zu stellen

#Leistungsanspruch des #Grundrechtsträgers
#Anspruch auf #Existenzminimum

#Sozialstaat #Sozialstaatsprinzip

#BVerfGE 125, 175, 225

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Leistunsgsausschluss bei #Leistungspflicht in #Person;

#Anspruch #entstanden?
§§611, 611a
#Anspruch #erloschen?
§275 (-)
#Durchsetzbar?
§275 III - #Persönliche #Leistungspflicht: §613

#Abwägung #Rechtsgüter: #Einhaltung von #Verträgen; #pacta #sunt #servanda;
#Gewissensfreiheit;

#Gegenleistung #Vergütung: §611 Abs. 1 Hs. 2;
#Anspruch auf #Gegenleistung #entfällt iFv §326 Abs. 1 #BGB

#Haferkamp, #Vorlesung #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil am #Beispiel des #Kaufvertrages 29.07.21

#Neuzeitliche #Verfassungen: #Konstitutionen

#Tradition des vom #Monarchen #gegebenen #Gesetzes; #Entspricht der #Vorstellung im #Prinzipat nach #Augustus;
#Volk tritt in die #Recht​e des #absolutistischen #Herrschers ein.

#Vorstellung: #Verfassung tritt mit #Anspruch auf, #vorgegebenes #Recht zu #erfassen;
#Geltung von #Grundrechte als #vorgegeben;

#Unterscheidung von #Naturrecht und #Dispositivem #Recht
#Naturrechtsdenken

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung

#Informationsfreiheit Art. 5 Abs. 1 S. 1 HS 2 GG

#Allgemeine #Zugänglichkeit: #Geeignet und bestimmt, der #Allgemeinheit, also einem #individuell nicht #bestimmten #Personenkreis #Information zu #beschaffen

#Informationsfreiheitsgesetz des #Bundes
§1 (1) #Jeder hat nach #Maßgabe dieses #Gesetzes #gegenüber den #Behörden des #Bundes einen #Anspruch auf #Zugang zu #amtlichen #Informationen

#Entwicklung zu #Informationsfreiheitsgesellschaft;

#Vorlesung 10,1
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung von #Anspruchsaufbau und #historisch(er) #Aufbau;

Angeknüpft an die #Fragestellung im #Klausuraufbau könnte nach #Rechtslage statt nach #Anspruch gefragt sein. Bei einer solchen eher #abstrakt(en) #Frage, müsste #historisch im #Unterschied zur #Prüfung nach #Anspruchsaufbau #geprüft werden.

#Vorlesung 06 19.04.21
#Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag, #Prütting

#Unterscheidung einer #Anspruchsgrundlage

#Entweder #Rechtsgeschäftliche #Handlungen oder #gesetzliche #Regeln

#Rechtsgeschäfte:
- #geschlossener #Vertrag
- #einseitige #Willenserklärung
- #vertragsähnliche #Ansprüche

#gesetzliche #Regeln:
- #Dinglicher #Anspruch: z.B. #Herausgabeanspruch §985;
- #Deliktisch 823 ff.
- #Bereicherungsrechtliche #Ansprüche insb. §812

#Aufbauschema

#Vorlesung 06 19.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag, #Prütting

Die #Wette als #Beispiel für einen #zivilrechtlichen #Anspruch, der nicht #durchgesetzt werden kann.

§ 762 Abs. 1 S. 1 #BGB
Durch #Spiel oder durch #Wette wird eine #Verbindlichkeit nicht #begründet.

Aber: Wenn #geleistet, dann S. 2: #Verbindlichkeit hat #bestanden.

#Wettschulden sind #Ehrenschulden.

#Vorlesung 04 13.04.2021
#Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting

3 #zentrale #Anspruchsgrundlagen im #BGB:

#Herausgabe nach §985, #Beseitigungsanspruch / #Unterlassungsanspruch nach §1004, #Anspruch auf #Schadensersatz § 823 Abs. 1

#Eigentum ist ein #absolutes #Recht, d.h. es #wirkt #gegenüber #jedermann. #jeden

#Herrschaftsrecht

#Vorlesung 03 13.04.2021 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting

#Anspruchsgrundlage
#Beispiel § 958 #BGB
Der #Eigentümer kann von dem #Besitzer die #Herausgabe der #Sache #verlangen.

#Aber: § 986 Abs. 1 S. 1 ... kann #verweigern, wenn er... dem #Eigentümer #gegenüber zum #Besitz #berechtigt ist.

(#Frage nach #Recht zum #Besitz auf #Zeit).

#Anspruch / #Ansprüche #wesentlich für #Fallbearbeitung im #Zivilrecht / #Privatrecht.

#Vorlesung 03 13.04.2021 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting

#Corona #Hilfe der #KfW; #Kredit​e für #Studierende.

Während die #einen von einer #Vorleistung #profitieren, also keine #Kredit​e in #Anspruch #nehmen #müssen, sind andere auf den #Kredit #angewiesen, weil ihnen keine #Lorbeere​n #geschenkt wurden.

#Studienkredit #Verschuldung

#Welt, #Wirtschaft, 16.05.2020, #Werbeanzeige