#anspruch — Public Fediverse posts

#news ⚡ Wohngeld-Kürzung: Jeder dritte Haushalt soll Anspruch verlieren: Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat ihren Entwurf eines Gesetzes für Einschnitte beim Wohngeld in Höhe von insgesamt zwei Mil... https://hubu.de/?p=331814 | #anspruch #haushalt #jeder #wohngeld

@AwetTesfaiesus Zu 1.: Haben die Mitglieder dieser Bundesregierung nicht geschworen von dem Volk dieses Staates Schaden abzuwenden?

Ich erwarte von den Abgeordneten dieses Volkes (der Bundestag) die Beobachtung, Überwachung und gegebenenfalls die Korrektur der Handlungen dieser Regierung. JedeR Abgeordnete bekommt für diesen Auftrag eine Menge Geld pro Monat.

#anspruch #auftrag #bezahlung #erfüllung #bundestag #abgeordnete #regierung #minister #ministerinnen #ministerien #verwaltung #staat

Überfullter #ICE und es kommt die Durchsage:

"Auch #Taschen von #Hermes oder #Gucci haben bei uns im #Zug keinen #Anspruch auf einen eigenen #Sitzplatz"

chapeau - treffer versenkt

//cc @BahnAnsagen

#Sachsen beschließt 3 Tage #Bildungsurlaub

Das ist ein großer #Erfolg für alle #Arbeitnehmer*innen, die jetzt einen gesetzlichen #Anspruch auf bezahlten #Urlaub haben um sich weiterzubilden! Die Urlaubskosten trägt der #Arbeitgeber. Damit ist Sachsen das vorletzte Land, welches Bildungsurlaub erhält. Andere wie #Bremen und #Hamburg bieten das bereits seit Jahrzehnten ihren Bürgern an. Bloß Bayern hat bisher keinen. Allerdings hat #Bayern sowieso den meisten Urlaub in #Deutschland. Dann muss man halt mal in seinem Urlaub einen #Kurs besuchen, statt im #Bierzelt zu sitzen.

Warum jetzt genau die #FreiePresse negativ über den Bildungsurlaub berichtet, verstehe ich allerdings nicht.

Den Erfolg haben wir ausnahmsweise der @spdsachsen zu verdanken, die damit ein wichtiges #Wahlversprechen gehalten hat.

(Damit zeigt sie auch #Volt / @voltsachsen , dass es die richtige #Entscheidung war 2024 die #SPD bei der #Landtagswahl zu unterstützen a mon avis.)
Ebenfalls ein großes Dankeschön an alle #Mandatstragende, die ebenfalls für den Bildungsurlaub abgestimmt haben.
Trotz dass die #CDU eigentlich gegen den #Bildungsurlaub ist, da dieser angeblich zu viel sei laut #Ministerpräsident #MichaelKretschmer, was er am #Montag, den 02.02.2026, im #Bürgerdialog in #Neustadt betonte, verteidigte er jedoch zuletzt den Bildungsurlaub mit dem Beschluss laut der Freien Presse.
Na ja CDU macht CDU Dinge.

https://share.google/4a3U4UqeSiHejVBQX

#Bildung #Weiterbildung #VoltSachsen

Bundesverwaltungsgericht: In Spanien inhaftierter #Doppelmörder aus Deutschland hat weiterhin #Anspruch auf #Beamtenpension

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2025/09/bundesverwaltungsgericht-spanien-inhaftierter-doppelmorder-deutschland-anspruch-beamtenpension-632913
#Leipzig #Bundesverwaltungsgericht

#news ⚡ Kommunen kritisieren Anspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen: Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, hat gefordert, den Anspruch auf Ganztagsbetreuung... https://hubu.de/?p=269552 | #anspruch #ganztagsbetreuung #gr

#news ⚡ Union weist Anspruch der AfD auf Fraktionssaal der SPD zurück: Die Unionsfraktion weist einen Anspruch der AfD auf den Fraktionssaal der SPD im Bundestag zurück. "Selbstverständlich ist die neue Fr... https://hubu.de/?p=268493 | #afd #anspruch #fraktionssaal #spd #hubu

@Daniel_Pagenstecher Es gibt nicht ’den Journalismus’. Der Begriff ist nicht geschützt und hat m.E. keinen #Anspruch auf Anspruch (war vor 30 Jahren anders). Es gibt positive Ausnahmen, aber das sind seltene Perlen. Ich konzentriere mich auf ÖR-liche, da auf den #MDR. Da bekomme ich das Gefühl das nicht nur die #Moderatoren zu unterwandert scheinen. Von christlich Religiösen (auffallend während deren ’Feiertagen’), sowie von AFD-Sympatisanten. Wo bleiben die Rundfunkräte?
https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkrat

#BVerfG hat entschieden:
Es gibt keinen #Anspruch auf #Ausschussvorsitz.
#Geschäftsordnungsautonomie d. Parlaments geht vor & die regelt den Vorsitz der #Fachausschüsse mit Wahlen.

#Urteil in #Karlsruhe:
Die #AfD hat keinen Anspruch auf Ausschussvorsitz
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesverfassungsgericht-afd-bundestag-ausschuesse-lux.Syn1XgVAiPP7D4oSezecRc

ℹ️ Umfassende Infos zum #WohngeldPlus 👉 http://bmwsb.bund.de/wohngeld-plus

Für Kurzangebundene: Wer #Anspruch hat, erfahren Sie in unter 40 Sekunden im Video 👇 #BMWSBinformiert (2/2)

Durch ein neues #Gesetz können #Vermieter die #Installation von PV-Anlagen nicht mehr ohne Grund verbieten. Ein #Balkonkraftwerk ist somit eine privilegierte Maßnahme, auf die #Mieter einen #Anspruch haben. https://winfuture.de/news,143785.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia

ℹ️ Umfassende Infos zum #WohngeldPlus 👉 https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/topthemen/Webs/BMWSB/DE/wohngeld-plus/wohngeld-plus-artikel.html

Für Kurzangebundene: Wer #Anspruch hat, erfahren Sie in unter 40 Sekunden im Video 👇 #BMWSBinformiert (2/2)

@robbie

Das glaube ich eher nicht, die #DDR #Verfassung
war wesentlich besser, wie "die Realität"... (kennst du die überhaupt?)

Woran erinnert mich das bloß...?

#Grundgesetz75 #Grundgesetz

#Realität vs #Anspruch

@GuidoKuehn

ℹ️ Umfassende Infos zum #WohngeldPlus 👉 https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/topthemen/Webs/BMWSB/DE/wohngeld-plus/wohngeld-plus-artikel.html

Für Kurzangebundene: Wer #Anspruch hat, erfahren Sie in unter 40 Sekunden im Video 👇 #BMWSBinformiert

#Fachkräftemangel:

Erst haben wir einen #Milliardenaufwand getrieben, dass alle Leute unabhängig vom #Einkommen #studieren können, und nun treiben wir wieder einen Riesenaufwand für #Kampagnen, damit sie ihr #Recht nicht in #Anspruch nehmen.