#anspruch — Public Fediverse posts

#Sachsen beschließt 3 Tage #Bildungsurlaub

Das ist ein großer #Erfolg für alle #Arbeitnehmer*innen, die jetzt einen gesetzlichen #Anspruch auf bezahlten #Urlaub haben um sich weiterzubilden! Die Urlaubskosten trägt der #Arbeitgeber. Damit ist Sachsen das vorletzte Land, welches Bildungsurlaub erhält. Andere wie #Bremen und #Hamburg bieten das bereits seit Jahrzehnten ihren Bürgern an. Bloß Bayern hat bisher keinen. Allerdings hat #Bayern sowieso den meisten Urlaub in #Deutschland. Dann muss man halt mal in seinem Urlaub einen #Kurs besuchen, statt im #Bierzelt zu sitzen.

Warum jetzt genau die #FreiePresse negativ über den Bildungsurlaub berichtet, verstehe ich allerdings nicht.

Den Erfolg haben wir ausnahmsweise der @spdsachsen zu verdanken, die damit ein wichtiges #Wahlversprechen gehalten hat.

(Damit zeigt sie auch #Volt / @voltsachsen , dass es die richtige #Entscheidung war 2024 die #SPD bei der #Landtagswahl zu unterstützen a mon avis.)
Ebenfalls ein großes Dankeschön an alle #Mandatstragende, die ebenfalls für den Bildungsurlaub abgestimmt haben.
Trotz dass die #CDU eigentlich gegen den #Bildungsurlaub ist, da dieser angeblich zu viel sei laut #Ministerpräsident #MichaelKretschmer, was er am #Montag, den 02.02.2026, im #Bürgerdialog in #Neustadt betonte, verteidigte er jedoch zuletzt den Bildungsurlaub mit dem Beschluss laut der Freien Presse.
Na ja CDU macht CDU Dinge.

https://share.google/4a3U4UqeSiHejVBQX

#Bildung #Weiterbildung #VoltSachsen

#Fachkräftemangel: Potentiale heben

(...) Wie wenig es um #Inklusion der #Beschäftigten geht, kann man am Umgang mit #Behindertenwerkstätten sehen. Der #Referentenentwurf zur Förderung eines »inklusiven Arbeitsmarkts« sieht lediglich vor, dass die Möglichkeit, Mittel der #Ausgleichsabgabe auch für »Einrichtungen zur #Teilhabe schwerbehinderter Menschen am #Arbeitsleben – insbesondere für #Werkstätten für #behinderte Menschen« – zu verwenden, gestrichen werden soll. Verbesserungen der #Arbeitsbedingungen in den Werkstätten sind vorerst trotzdem nicht geplant.

Einen #Anspruch auf #Mindestlohn gibt es hier nicht. Der #Verdienst ist so niedrig, dass die Betroffenen aufstocken müssen. Laut #Bundesarbeitsministerium lag das monatlich verfügbare #Einkommen von #Werkstattbeschäftigten mit #Rentenanspruch im Jahr 2019 bei durchschnittlich 1.046 Euro und von Werkstattbeschäftigten mit Anspruch auf #Grundsicherungsleistungen bei 973 Euro. (...)

https://www.jungewelt.de/artikel/441376.fachkr%C3%A4ftemangel-potentiale-heben.html

#Bundesregierung fördert #Ausbeutung statt #Inklusion

#Statuslehre

#Leistungsrechte; #status #positivus

-> #Unterscheidung von #originären und #derivativen #Leistungsrechten

Der #Anspruch auf einen #Studienplatz als eine #Form von #Leistungsrecht gegenüber dem #Staat wird zu einer #bedingten #Leistungspflicht, die unter #gerechten #Kriterien #Selektionen unter #Bedingung von #Ressourcenknappheit vornehmen darf.

-> Kein #unmittelbares #Leistungsrecht;

#Allgemeine #Grundrechtslehren;

#Vorlesung 3,1
#Grundrechte #Nußberger

#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG

#Sachlicher #Schutzbereich

#Räumliche #Abschirmung; #allgemeiner #Zugänglichkeit #entzogen
#Elementarer #Lebensraum, in dem der #Einzelne das #Recht hat, in #Ruhe #gelassen zu werden.

#Gewährleistung:
-> #Abwehrrecht gegen #Eindringlinge
-> #Schutzpflicht vor #Beeinträchtigung z.B. #Hausfriedensbruch § 123 #StGB;
-> #Objektive #Wertentscheidung

Nicht: #Anspruch auf #Zuweisung von #Wohnraum;

#Vorlesung 19
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsfortbildung in #Spätantike

#Sammlungen #kaiserlicher #Konstitutionen im #Unterschied zur #Rechtsschöpfung durch #Jurisprudenz

#Privat #veranlasst
-> #Codex #Gregorianus
#Sammlung von #Konstitutionen von #Hadrian bis #Diokletian iSv. #Kaiserkonstitutionen
-> #Codex #Hermogenianus
#Zusammenfassung weiterer #Konstitutionen des #Diokletian

#Offiziell
438: #Codex #Theodosianus
#Anspruch der #Geltung für #Gesamtreich

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 12. Sitzung

#Leistunsgsausschluss bei #Leistungspflicht in #Person;

#Anspruch #entstanden?
§§611, 611a
#Anspruch #erloschen?
§275 (-)
#Durchsetzbar?
§275 III - #Persönliche #Leistungspflicht: §613

#Abwägung #Rechtsgüter: #Einhaltung von #Verträgen; #pacta #sunt #servanda;
#Gewissensfreiheit;

#Gegenleistung #Vergütung: §611 Abs. 1 Hs. 2;
#Anspruch auf #Gegenleistung #entfällt iFv §326 Abs. 1 #BGB

#Haferkamp, #Vorlesung #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil am #Beispiel des #Kaufvertrages 29.07.21

#Neuzeitliche #Verfassungen: #Konstitutionen

#Tradition des vom #Monarchen #gegebenen #Gesetzes; #Entspricht der #Vorstellung im #Prinzipat nach #Augustus;
#Volk tritt in die #Recht​e des #absolutistischen #Herrschers ein.

#Vorstellung: #Verfassung tritt mit #Anspruch auf, #vorgegebenes #Recht zu #erfassen;
#Geltung von #Grundrechte als #vorgegeben;

#Unterscheidung von #Naturrecht und #Dispositivem #Recht
#Naturrechtsdenken

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung

#Informationsfreiheit Art. 5 Abs. 1 S. 1 HS 2 GG

#Allgemeine #Zugänglichkeit: #Geeignet und bestimmt, der #Allgemeinheit, also einem #individuell nicht #bestimmten #Personenkreis #Information zu #beschaffen

#Informationsfreiheitsgesetz des #Bundes
§1 (1) #Jeder hat nach #Maßgabe dieses #Gesetzes #gegenüber den #Behörden des #Bundes einen #Anspruch auf #Zugang zu #amtlichen #Informationen

#Entwicklung zu #Informationsfreiheitsgesellschaft;

#Vorlesung 10,1
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung einer #Anspruchsgrundlage

#Entweder #Rechtsgeschäftliche #Handlungen oder #gesetzliche #Regeln

#Rechtsgeschäfte:
- #geschlossener #Vertrag
- #einseitige #Willenserklärung
- #vertragsähnliche #Ansprüche

#gesetzliche #Regeln:
- #Dinglicher #Anspruch: z.B. #Herausgabeanspruch §985;
- #Deliktisch 823 ff.
- #Bereicherungsrechtliche #Ansprüche insb. §812

#Aufbauschema

#Vorlesung 06 19.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag, #Prütting

#Frage nach #Situationsdefinition​en im #Anschluss an #Corona in #sozialen #Milieu​s, die sich einer/der #Postwachstum​s- / #Degrowth- #Bewegung als #zugehörig #markieren.

#Markierung #Selbstauskunft #Forschungsfrage #Praktikum #Empirie #Empirisch

https://www.ssoar.info/ssoar/bitstream/handle/document/55297/ssoar-bioszeit-2013-2-dausien-Biographieforschung_-_Reflexionen_zu_Anspruch.pdf?sequence=1&isAllowed=y&lnkname=ssoar-bioszeit-2013-2-dausien-Biographieforschung_-_Reflexionen_zu_Anspruch.pdf

Bettina #Dausien - #Biographieforschung - #Reflexionen zu #Anspruch und #Wirkung eines #sozialwissenschaftlich​en #Paradigma​s

#Anspruchsgrundlage
#Beispiel § 958 #BGB
Der #Eigentümer kann von dem #Besitzer die #Herausgabe der #Sache #verlangen.

#Aber: § 986 Abs. 1 S. 1 ... kann #verweigern, wenn er... dem #Eigentümer #gegenüber zum #Besitz #berechtigt ist.

(#Frage nach #Recht zum #Besitz auf #Zeit).

#Anspruch / #Ansprüche #wesentlich für #Fallbearbeitung im #Zivilrecht / #Privatrecht.

#Vorlesung 03 13.04.2021 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting

#Konsequenz aus dem #kontingent #geworden sein sämtlichen #Anspruch​s auf #Durchsetzung von #Normativität in #Bezug auf #Handlungskontingenz: #Norm​en werden #auffällig in ihrem #seriös​en #Bedeutungsanspruch von #Komiker​n #vertreten.

#Ironie #Ironisierung

#FAS, 26.05.2019, #Feuilleton, Florentin #Schumacher, Er #nervt, weil er #muss, Ein paar #Gedanke​n zum #Rezo-#Video

#Konsequenz aus dem #kontingent #geworden sein sämtlichen #Anspruch​s auf #Durchsetzung von #Normativität in #Bezug auf #Handlungskontingenz: #Norm​en werden #auffällig in ihrem #seriös​en #Bedeutungsanspruch von #Komiker​n #vertreten.

#Ironie #Ironisierung

#FAS, 26.05.2019, #Feuilleton, Florentin #Schumacher, Er #nervt, weil er #muss, Ein paar #Gedanke​n zum #Rezo-#Video

#Manifest sei ein #programmatisch​er, was #Anspruch und #Vision angeht oft #utopisch​er #Text, der #öffentlich zu tief #greifen​den #politisch​en und #soziale​n #Veränderung​en #aufruf​t.

Oder anders: Eine #sinnbefreit​e #Übung in #akademisch​er #Beschäftigungstherapie.

#Hamsterrad #Wirkungskette #Feuilleton #Pessimismus #Naivität

#SZ, In #Wahrheit habe ich als #Frau kein #Land, Heike #Paul, 11.08.2020, S. 10

#Corona #Hilfe der #KfW; #Kredit​e für #Studierende.

Während die #einen von einer #Vorleistung #profitieren, also keine #Kredit​e in #Anspruch #nehmen #müssen, sind andere auf den #Kredit #angewiesen, weil ihnen keine #Lorbeere​n #geschenkt wurden.

#Studienkredit #Verschuldung

#Welt, #Wirtschaft, 16.05.2020, #Werbeanzeige

#Gepflegt​es #leben und #erleben von #geschützt​er #Gebrechlichkeit im #Unterschied zu einer #kirchlich #geprägt​en #Kultur des #Anspruch auf #Absolutheit

#Absolutheitsanspruch #Trialog #Seduktion #Persuasion #Persuasivität