#anspruch — Public Fediverse posts
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@AwetTesfaiesus Zu 1.: Haben die Mitglieder dieser Bundesregierung nicht geschworen von dem Volk dieses Staates Schaden abzuwenden?
Ich erwarte von den Abgeordneten dieses Volkes (der Bundestag) die Beobachtung, Überwachung und gegebenenfalls die Korrektur der Handlungen dieser Regierung. JedeR Abgeordnete bekommt für diesen Auftrag eine Menge Geld pro Monat.
#anspruch #auftrag #bezahlung #erfüllung #bundestag #abgeordnete #regierung #minister #ministerinnen #ministerien #verwaltung #staat
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Statt einer #Arena #diskreter #Akteure (#privat - #öffentlich) ist #Öffentlichkeit einem #Prozess der #Mediatisierung ausgesetzt, der die #Transformation der #Öffentlichkeit bezeichnet und diese #entgrenzt. Formuliert werde vielerorts ein #lauter #Anspruch auf #Mitsprache, #Kontrolle und #Bewertung, der #disziplinäre #Organisation #diskreditiert.
Hubert #Knoblauch, #SozBlog, 2.08.13, Public #Sociology und #populäres #Wissen
https://blog.soziologie.de/2013/08/public-sociology-und-populaeres-wissen-2/ -
@[email protected] sorry, nachdem ich auch gerade ueber #Ideologie und #Idealismus nachdenke. Fuer mich ein paar Tags als Referenz.
Unterschied #Demokratie und #Sozialdemokratie im Kontext von #Tafeln und #Ehrenamt getragen nicht ueber #staatliche #Institutionen, sondern ueber ein #gesellschaftliches #Idealbild einer #Gesellschaft von #Privatpersonen, mit der #Konsequenz, dass eine #Grundversorgung nicht mehr gewaehrleistet waere, wenn diese #Legetimierung des Staates nicht mehr existieren wuerde.
#staatstragendes private #Organisation als #Sozialsystem ohne #Gewaehrleistung und #Anspruch
@[email protected] -
#Leistungsrechte; #status #positivus
-> #Unterscheidung von #originären und #derivativen #Leistungsrechten
Der #Anspruch auf einen #Studienplatz als eine #Form von #Leistungsrecht gegenüber dem #Staat wird zu einer #bedingten #Leistungspflicht, die unter #gerechten #Kriterien #Selektionen unter #Bedingung von #Ressourcenknappheit vornehmen darf.
-> Kein #unmittelbares #Leistungsrecht;
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#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG#Räumliche #Abschirmung; #allgemeiner #Zugänglichkeit #entzogen
#Elementarer #Lebensraum, in dem der #Einzelne das #Recht hat, in #Ruhe #gelassen zu werden.#Gewährleistung:
-> #Abwehrrecht gegen #Eindringlinge
-> #Schutzpflicht vor #Beeinträchtigung z.B. #Hausfriedensbruch § 123 #StGB;
-> #Objektive #WertentscheidungNicht: #Anspruch auf #Zuweisung von #Wohnraum;
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#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG#Sachlicher #Schutzbereich
#Fallgruppen #abgeleitet aus #Selbstbewahrung, #Selbstbestimmung, #Selbstdarstellung#Selbstdarstellung - #Recht auf #Vergessen I & II
#BVerfGE 152, 152 // 152, 216#Abwägung des #Anspruches auf #Informationelle #Selbstbestimmung und #Informationsfreiheit
-> #Informationsinteresse der #Öffentlichkeit -
#Menschenwürde
Art. 1 GGNicht nur #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates, er muss die #Menschenwürde auch #positiv #schützen
Zum #Schutz der #Menschenwürde und in #Ausfüllung seines #sozialstaatlichen #Gestaltungsauftrages #Verpflichtung #materielle #Voraussetzungen #Hilfebedürftigen zur #Verfügung zu stellen
#Leistungsanspruch des #Grundrechtsträgers
#Anspruch auf #Existenzminimum#Sozialstaat #Sozialstaatsprinzip
#BVerfGE 125, 175, 225
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#Gesetzliche #Anspruchsgrundlage für #Entgelt ohne #Arbeitsleistung iSv.
#Erholungsurlaub§ 1 #Bundesurlaubsgesetz #BUrlG
#Jeder #Arbeitnehmer hat in jedem #Kalenderjahr #Anspruch auf #bezahlten #Erholungsurlaub#Urlaub #Urlaubsanspruch #Entgeltfortzahlung
#Arbeitsvertragsrecht #Körner 03.06.21
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#Leistunsgsausschluss bei #Leistungspflicht in #Person;
#Anspruch #entstanden?
§§611, 611a
#Anspruch #erloschen?
§275 (-)
#Durchsetzbar?
§275 III - #Persönliche #Leistungspflicht: §613#Abwägung #Rechtsgüter: #Einhaltung von #Verträgen; #pacta #sunt #servanda;
#Gewissensfreiheit;#Gegenleistung #Vergütung: §611 Abs. 1 Hs. 2;
#Anspruch auf #Gegenleistung #entfällt iFv §326 Abs. 1 #BGB#Haferkamp, #Vorlesung #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil am #Beispiel des #Kaufvertrages 29.07.21
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#Schuldverhältnis
#Zwang zur #Organisation#Weiter #Sinn
#Rechtsverhältnis zwischen mind. zwei #Personen
#Organismus aus dem sich #Forderungen / #Einzelanspruch und #Pflichten ergeben können#Enger #Sinn
#Recht auf #Leistung, den #einzelnen #schuldrechtlichen #Anspruch, = #Forderung des #Gläubigers gegen den #Schuldner#Unterscheidung zu #Gefälligkeitsverhältnis: keine #Verpflichtung die #versprochene #Gefälligkeit zu #erbringen
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#Recht auf #Leben und #körperliche #Unversehrtheit
#Unterscheidung #Schutzpflicht und #Abwehrrecht
#Schutzpflicht des #Staates ist #grundsätzlich #unbestimmt im #Unterschied zur #Funktion von #Grundrechten als #subjektive #Abwehrrechte
#Frage nach #Anspruch auf #strafrechtliche #Verfolgung #Dritter wegen #grundgesetzlicher #Schutzpflicht
#BVerfGE 115, 118 (159) #Luftsicherheitsgesetz
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#Frage #Anspruch auf #Schutz zur #Verhinderung der #Selbsttötung?
#Schutzpflicht nach Art. 2 Abs. 2 S. 2
#Schutz derer, die #potenziell darunter #leiden, dass nun die #Selbsttötung mit #Hilfe #Dritter im weiteren #Umfang #zugelassen wird.#Rechtsgut: #Staat muss #Selbsttötungen #entgegenwirken, die nicht von #freier #Selbstbestimmung und #Eigenverantwortung #getragen sind.
#Gefährdungslage / #Untermaßverbot / #Erforderlich / #Angemessenheit
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#Frage nach #Situationsdefinitionen im #Anschluss an #Corona in #sozialen #Milieus, die sich einer/der #Postwachstums- / #Degrowth- #Bewegung als #zugehörig #markieren.
#Markierung #Selbstauskunft #Forschungsfrage #Praktikum #Empirie #Empirisch
Bettina #Dausien - #Biographieforschung - #Reflexionen zu #Anspruch und #Wirkung eines #sozialwissenschaftlichen #Paradigmas
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Die #Wette als #Beispiel für einen #zivilrechtlichen #Anspruch, der nicht #durchgesetzt werden kann.
§ 762 Abs. 1 S. 1 #BGB
Durch #Spiel oder durch #Wette wird eine #Verbindlichkeit nicht #begründet.Aber: Wenn #geleistet, dann S. 2: #Verbindlichkeit hat #bestanden.
#Wettschulden sind #Ehrenschulden.
#Vorlesung 04 13.04.2021
#Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting -
#Anspruchsgrundlage
#Beispiel § 958 #BGB
Der #Eigentümer kann von dem #Besitzer die #Herausgabe der #Sache #verlangen.#Aber: § 986 Abs. 1 S. 1 ... kann #verweigern, wenn er... dem #Eigentümer #gegenüber zum #Besitz #berechtigt ist.
(#Frage nach #Recht zum #Besitz auf #Zeit).
#Anspruch / #Ansprüche #wesentlich für #Fallbearbeitung im #Zivilrecht / #Privatrecht.
#Vorlesung 03 13.04.2021 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting
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Ja, ja, ja, nee, nee, nee.
#Aufladung der #Dinge mit #Geheimnissen als #Künstlerstrategie.
#Informationsbüro der #Organisation für #direkte #Demokratie durch #Volksabstimmung.
#Unterscheidung von #Kapital und #Kunst. #Kapital als #Reflexionswert.
#Neue #Gesellschaftstheorie; #Kultur
#Kultureller #Anspruch der #Kohl #Ära: #Strickweste
#Welt am #Sonntag, #Kultur & #Wissen, S. 43, 03.01.2021, Beim #Schamanen zum #Kaffee // 100. #Geburtstag Joseph #Beuys
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#Corona #Hilfe der #KfW; #Kredite für #Studierende.
Während die #einen von einer #Vorleistung #profitieren, also keine #Kredite in #Anspruch #nehmen #müssen, sind andere auf den #Kredit #angewiesen, weil ihnen keine #Lorbeeren #geschenkt wurden.
#Welt, #Wirtschaft, 16.05.2020, #Werbeanzeige
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Die #moderne #Gesellschaft hat ein #Verständnis für #Körperlichkeit unter der #Bedingung von #Massenmedien #entwickelt, die #Individualisierungsdruck #erzeugen, der #Rückzug aus #Interaktionssituationen #ermöglicht und #selbstreflexiv #soziales #Handeln #verstärkt.
#Gesellschaftliche #Voraussetzungen werden #geschaffen, #Anspruch an #performative #Leistungsfähigkeit zu #steigern.
#Interaktion #Theater #Goffman
#Immersion #Verlust #symbiotischer #Symbole - #Leib #Netz; #Kusanowsky