#institutionen — Public Fediverse posts

Die #EU- #Staaten wollen #Internet- #Diensten dauerhaft eine freiwillige #Chatkontrolle erlauben.

Viele Staaten bedauern, dass es keine ausreichende Mehrheit für eine verpflichtende #Chatkontrolle gibt. Weitere Änderungen lehnen sie strikt ab. Wir veröffentlichen das eingestufte #Verhandlungsprotokoll und den neuen #Gesetzentwurf.

Seit dreieinhalb Jahren streiten die #EU- #Institutionen über die #Chatkontrolle.

https://netzpolitik.org/2025/interne-dokumente-eu-staaten-wollen-chatkontrolle-gesetz-ohne-weitere-aenderungen/#netzpolitik-pw

#Nato #EU #Osten #Türkei #IslamischeWelt

#China #Russland #Turkenistan #Syrien #Irak

#Kommunalwahlen #CanDündar #Erdogan #Iran

#Justiz #Institutionen #Bürokraten #Gesetze

#Flucht #Eramus #AutoritäresRegime #Diktaturen

#Verbot #Sperrungen #Wikipedia #Youtube

#Twitter #Netflix #Abspaltung #WestlicheWerte

Türkei -

Die Türkei wendet sich gen Osten:

https://www.zeit.de/kultur/2023-12/tuerkei-recep-tayyip-erdogan-russland-china-nato

#Nato #EU #Osten #Türkei #IslamischeWelt

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Türkei -

Die Türkei wendet sich gen Osten:

https://www.zeit.de/kultur/2023-12/tuerkei-recep-tayyip-erdogan-russland-china-nato

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Türkei -

Die Türkei wendet sich gen Osten:

https://www.zeit.de/kultur/2023-12/tuerkei-recep-tayyip-erdogan-russland-china-nato

@[email protected] sorry, nachdem ich auch gerade ueber #Ideologie und #Idealismus nachdenke. Fuer mich ein paar Tags als Referenz.

Unterschied #Demokratie und #Sozialdemokratie im Kontext von #Tafeln und #Ehrenamt getragen nicht ueber #staatliche #Institutionen, sondern ueber ein #gesellschaftliches #Idealbild einer #Gesellschaft von #Privatpersonen, mit der #Konsequenz, dass eine #Grundversorgung nicht mehr gewaehrleistet waere, wenn diese #Legetimierung des Staates nicht mehr existieren wuerde.

#staatstragendes private #Organisation als #Sozialsystem ohne #Gewaehrleistung und #Anspruch



@[email protected]