Jedesmal wenn'de auf die #BRD schaust, isses beeindruckend wieviel #Faschismus man gerade noch so unter dieses antifaschistische #Grundgesetz quetschen kann.
Im Grunde ist hier jeden Tag #VerfassungsKrise.
🇩🇪
#verfassungskrise — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #verfassungskrise, aggregated by home.social.
-
Im Übrigen werden wir in 3 Monaten in #Deutschland eh einen total schrägen Mix kriegen, denn es stehen drei Landtagswahlen an, die vermutlich ziemlich verschieden ausgehen werden.
Ein "politisches Signal" lässt sich daraus nicht richtig ableiten.
Außer dass die #CDU alle 3 Wahlen verlieren wird & Herr #Merz sich wohl nur noch mit Mühe, wenn überhaupt, auf seinem Thron halten können wird.
DAS wird ein Spaß. [Sarkasmus]
😵💫
( Sagt man dazu #VerfassungsKrise, oder wie heißt das am besten ? )
.
-
...#Epstein|s Netzwerken –, wie die Vereinnahmung von #Ressourcen und #Institutionen durch #Oligarchen die institutionelle Legitimität untergräbt.
Jüngste quantitative Analysen antiker Reiche bestätigen auch aus wissenschaftlicher Sicht, dass extreme Ungleichheit politische Systeme destabilisiert (Bolla, Alfani & Scheidel, 2025).
In den #USA zeichnet sich deshalb anlässlich der #EpsteinFiles eine #Verfassungskrise wg. Der #Bundesstaatsanwältin #PamBondi/ #Trump/ #MAGA und der #Broligarchie..
-
-
"Polarisierung" (IX): The decisive factor why they can't stop riding a dead horse / Opfer des Systems
https://www.youtube.com/watch?v=lvHfN5EGzhE
#NilsKumkar #CharlieKirk #PrivilegierteUnterSich #Aristokratie #DeadEnd #Sackgasse #Journalisten #Establishment #Systemkrise #Besorgt #BesorgteJournalisten #BesorgtePolitiker #Ablenkung #CantStop #TotesPferd #DieZEIT #Anomie #AnomieErfahrung #Nomos #BurningPlatform #Aritocracy #Plutocracy #Klasse #SystemischeAnalyse #SystemischesDenken #Verfassungskrise #Demokratie
-
Deutschland steckt längst in einer Verfassungskrise wenn sich Regierungen und Politiker*in seit JAHREN nicht mehr an Recht & Gesetz gebunden fühlen, vor allem dann wenn es Grundrechte sind.
-
Die kommende, stärkste politische Kraft: DIE LOSDEMOKRATIEPARTEI! - Here is why:
-
Bosnien-Herzegowina - Neue Hoffnung auf Ende der Verfassungskrise
Nach der Amtsenthebung des Separatistenführers Dodik könnten sich in Bosnien Wege aus der Verfassungskrise eröffnen, sagt der Hohe Repräsentant Schmidt.#Bosnien-Herzegowina #ChristianSchmidt #MiloradDodik #Dayton #HoherRepräsentant #Balkan #Verfassungskrise
Bosnien-Herzegowina: Neue Hoffnung auf Ende der Verfassungskrise -
-
Ich kann Prof. Brosius-Gersdorf verstehen. Aber das ist ein dunkler Tag für Deutschland. Da wird nun wohl jeder nicht-faschistische Kandidat mit frei erfundenen Vorwürfen und Kampagnen der Rechtsextremen weggemobbt.
Da können wir auch gleich das Verfassungsgericht und unsere Verfassung aufgeben. 🤬
Damit haben Spahn und die AfD ihr Ziel erreicht…
#verfassungskrise #bundesverfassungsgericht #cdu #spahn #afd
-
Finde es ja noch immer krass das es keinerlei Aufschrei gab als das höchste Gericht in Deutschland gesagt hat dass die Würde des Menschen angegriffen werden darf UND das ALLE Parteien das Urteil feiern bzw sogar kritisiert haben weil es ihnen Spielraum genommen hat. 🤷
-
Danke, liebe Irini, da denkst du richtig. 😉
Muss ich mir anschauen.
Kleine Zeitreise nach 1930 gefällig?--Liebesgrüße von #Hugenberg:
https://mastodon.social/@HistoPol/113987420992520717
https://mastodon.social/@HistoPol/113987420992520717
--Alternativ passen natürlich auch die #USA mit ihrer zwischenzeitlichen #Verfassungskrise seit #CitizensUnitedVsFEC:
-
Empfehlung: Prof Dr. Manfred Bergs Ausführungen zur Machtergreifung Donald Trump's & seiner Oligarchen-Clique
https://www.youtube.com/watch?v=WtdMuXJIKfM
#USA #Verfassungskrise #Verfassungsreformen #Playbook #Rechtspopulismus #Nationalradikalismus #Systemwandel #Systemwechsel #Verfassungen #Constitution #Demokratie #Demokratisierung #VereinigteStaaten
-
Was ist da los in Berlin? - Über das absehbare Scheitern der KleiKo-GroKo
-
Was hat eigentlich der #GünterSpinner für Dreck am Stecken, das mit der braunen #cxU-#Hetzkampagne gegen Prof. #BrosiusGersdorf vertuscht werden soll?
(Prof. Dr. Günter Spinner ist der Kandidat der #union für das #BVerfG)
#Bundesverfassungsgericht #Verfassungsrichter #Boykott #Verfassungskrise #cdu #csu #cducsu #merz #spahn #AfcDU #Faschismus #afdVerbot
-
#Inforadio sagt und schreibt zum Fall Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf:
"Die Wahl war im Bundestag am Freitag unter anderem wegen Zweifeln an der fachlichen Qualifikation von Brosius-Gersdorf gescheitert." https://rbbmediapmdp-a.akamaihd.net/content/ca/d6/cad691dc-3200-4ad1-af48-2f0f80c073a8/1bcb530f-f804-4e1d-bc76-41f0eac1fa1f_0e7e3f2c-7fc0-4203-bbe8-8e3548f0eca8_256k.mp3
Was zur HÖLLE ist los mit euch @rbb24 , solche betrügerischen + vorsätzlichen + rechtsextremen LÜGEN zu verbreiten??? Es hat nie, NIE auch nur den Hauch von >>Zweifeln an der fachlichen Qualifikation von Brosius-Gersdorf<< gegeben und gibt es bis heute nicht. Es gibt nur eine (auch von euch mit) weit rechts verbreitete Hetz- und Lügenkampagne gegen die Professorin.
#BrosiusGersdorf #ARD #Lügenkampagne #rbb #Lügenpresse #rbb24 #RundfunkBerlinBrandenburg #FraukeBrosiusGersdorf #Verfassungsgericht #BundesVerfassungsgericht #MerzLügt #cduLügt #csuLügt #Verfassungskrise #Verleumdung
-
Hörempfehlung zum Thema:
#LagederNation - #LdN434
Bundesregierung ignoriert Gericht
(die ersten 30 Minuten)
Webseite der Episode: https://lagedernation.org/podcast/ldn434-bundesregierung-ignoriert-gericht-rechtsaussen-neuer-praesident-polens-kornelia-konczal-uni-bielefeld-wie-kommunen-akzeptanz-von-windraedern-steigern-ungleichheit-gefaehrdet-demokratie-m/
Mediendatei: https://dts.podtrac.com/redirect.mp3/files.lagedernation.org/lagedernation/LdN434.mp3
#verfassungskrise #proasyl #politik #podcast -
Warum die derzeitige Regierung (Merz, Klingbeil, KleiKo) krachend scheitern und das weitere Wachstum der AfD nicht verhindern wird
https://www.youtube.com/watch?v=9ZFo7wT30cg
#Vertrauenskrise #Verfassungskrise #Liefern #Politmarketing #ModellKlingbeil #SPD
-
CW: depol, wünschdirwas
Strike # 1 (danke!)
https://chaos.social/@fragdenstaat/114635598596287059
#verfassungskrise -
CW: depol, wünschdirwas
MyPOV: Nach dem Fall der #Brandmauer zu rechtsextremist. Verfassungsfeinden durch CDU-Chef #Merz im Januar ist aus der parteipolit. #Demokratiekrise mit dem #Dammbruch der vorsätzlichen Willkür über die Rechtsprechung der Justiz durch Merz-Kanzleramt und #Dobrindt-Innenministerium eine staatspolit. #Verfassungskrise geworden.
Von der dt. #Jurabubble (gerne auch jenseits von NRV und RAV) würde ich mir deshalb über polit. Protestnoten hinaus auch handfeste Klageschriften, Unterlassungsaufforderungen und Verfügungsanträge wünschen.
Also... viele davon.
(klar, je besser desto gut)
[nennt mich naiv, aber ich kann nicht aufhören von einem Rechtssystem zu träumen, das auch nach oben funktioniert] -
Jetzt ist es offiziell: #Verfassungskrise in den #USA. #Trump hat gerade eine #Richterin verhaften lassen. Eine Richterin!
-
🔴 👁️ - Die ersten Anwälte sprechen bereits von einer #Verfassungskrise in den USA, nachdem Trump und der salvadorianische Präsident Bukele heute erklärten, Abrego Garcia werde nicht in die USA zurückgeschickt und dass kein Richter etwas tun könne, um sie anzuweisen, Herrn Abrego zurückzubringen. Zusätzlich weigert sich Trump, Informationen über den Deal mit Bukele herauszugeben, da dieser als geheim und möglicherweise sogar als Staatsgeheimnis eingestuft wurde.
Faschismus auf dem Vormarsch...
-
@roofjoke
Ich weiß, ich wiederhole mich, aber der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD wird eine offene Kampfansage an das Bundesverfassungsgericht, dessen Entscheidungen ihnen genauso egal sind wie das Grundgesetz. Anders lässt sich das, was bisher über die Koalitionsgespräche öffentlich geworden ist, nicht deuten.#Politik #Deutschland #Verfassungskrise
#CDU #CSU #SPD #Klingbeil #Merz #Vorratsdatenspeicherung #Asyl #Sozialstaat -
@kuketzblog
Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD wird eine offene Kampfansage an das Bundesverfassungsgericht, dessen Entscheidungen ihnen genauso egal sind wie das Grundgesetz. Anders lässt sich das, was bisher über die Koalitionsgespräche öffentlich geworden ist, nicht deuten.#Politik #Deutschland #Verfassungskrise
#CDU #CSU #SPD #Klingbeil #Merz #Vorratsdatenspeicherung #Asyl #Sozialstaat -
@kaibiermann
Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD wird eine offene Kampfansage an das Bundesverfassungsgericht, dessen Entscheidungen ihnen genauso egal sind wie das Grundgesetz. Anders lässt sich das, was bisher über die Koalitionsgespräche öffentlich geworden ist, nicht deuten.#Politik #Deutschland #Verfassungskrise #CDU #CSU #SPD #Klingbeil #Merz #Vorratsdatenspeicherung #Asyl
-
Meine Tochter bemängelt die zurückhaltende Rhetorik. Aber noch deutlicher kann man eigentlich nicht darauf hinweisen, dass die zukünftige Regierung den Boden des Grundgesetzes und des Rechtsstaats verlassen hat.
https://www.neuerichter.de/offener-brief-zur-geplanten-abschaffung-des-amtsermittlungsgrundsatzes-im-asylprozess/#Asyl #Migration #Grundrechte #Bürgerrechte #Freiheit #Grundgesetz #Rechtsstaat #Verfassungskrise
-
Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
Nicht nur in den USA 🇺🇸, auch in Südkorea 🇰🇷 eskalieren Fossilismus und Deep State - Verschwörungsmythen zu einer andauernden Verfassungskrise mit Gewalt und sogar Toten… 🇰🇷🔥😢 Auch in Deutschland 🇩🇪🇪🇺 wurden sie durch die „WELT“ bis in den #Bundestag hinein verbreitet…
#Suedkorea #USA #Deutschland #Welt #DeepState - #Verschwörungsmythen #Verfassungskrise #Fossilismus https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-deep-state-verschwoerungsmythos-fossilismus-und-verfassungskrise-in-suedkorea/
-
#Trump ignoriert ganz offen bedingt auflösende richterliche Beschlüsse, ballert die #USA in die größte #Verfassungskrise seit dem #Bürgerkrieg
Dt. Medien so:
ZEIT: "US-Regierung geht nach Abschiebeflügen gegen Bundesrichter vor"
SZ: "Trump trickst die Richter aus"
FAZ: "Trump-Regierung ignoriert Richter bei Abschiebungen"
OB IHR NOCH ALLE LAMPEN ANNE GIRLANDE HABT HAB ICH GEFRAGT.
Die Krise der Demokratien ist auch die Krise des Journalismus.
-
#Politologe zu #Demokratiekrise:
#USA steuern auf "ernste #Verfassungskrise zu"
Der #Politologe Yascha #Mounk warnt vor der Gefährdung demokratischer Errungenschaften. Demokratien müssten sich auf ihre Stärken besinnen. Populisten sähen dann alt aus.
-
👁 - „Wie nennt man es, wenn ein unberechenbarer Milliardär, den niemand gewählt hat, in der BuReg wütet, Beamte entlässt, die funktionale Kontrolle über Billionen von Dollar an sich reißt und versucht, ganze Behörden zu zerstören – und das alles unter Verletzung des Gesetzes? … Trump & Musk setzen sich über den Kongress hinweg und setzen ordnungsgemäß erlassene Gesetze und Bewilligungen außer Kraft. Wenn das keine #Verfassungskrise ist, was dann?“
➡️ https://www.blaetter.de/ausgabe/2025/maerz/staatsstreich-mit-usb-drives-der-digitale-putsch-des-elon-musk -
Ooooh es gibt nach langer Zeit wieder eine neue Folge von #KreuzUndFlagge mit @ardenthistorian und diesmal sogar wieder mit @tzimmer_history zur #Verfassungskrise bzw. dem “Putsch” in den USA.
Bereits im Podcast klingt an, wie der Boden dafür bereitet wird, mit dem “legitimen Volkswillen”.
“Leider” erschien der Podcast vor dem heutigen Tag mit der unfassbaren Rede von #JDVance bei der #MSC2025, als er dieses Konzept einfach mal direkt auf die EU ausdehnte. Hörenswert!
-
"Wir müssen aufhören, uns #Trump schönzureden [...]. Trump hat immer gesagt, was er denkt, und er tut, was er sagt, wenn man ihn lässt.
[...] Er will wie ein gewählter #Diktator regieren und beruft sich dabei auf den Willen des Volkes [...].
Das hat eine systemsprengende Dimension und hat es so in der amerikanischen Geschichte noch nicht gegeben. Deshalb sind die USA heute in der schwersten #Verfassungskrise seit dem #Bürgerkrieg.
https://en.wikipedia.org/wiki/Peace_for_our_time -
"Die Institutionen sind das Problem" - Was passiert, wenn wir unsere Verfassungen nicht anpassen
-
(1/2)
Eine #Verfassung klingt toll.
Auch ich bin ein großer Freund dieses Rechtskonstrukts.
Per se ist es jedoch in der Praxis nicht das vermeintliche Allheilmittel, als das es oft gesehenwird.#England kommt z.B. von jeher ohne aus, dennoch gilt es historisch gesehen als ein Vorreiter der #Bürgerrechte.
Die #VereinigtenStaaten haben derzeit eine der größten #Verfassungskrise|n ihrer Geschichte. Seit Jahrzehnten gab es aufgrund des...
-
Die #US-#Verfassungskrise nimmt ihren Lauf. Genau für diese Fälle haben die Republikaner den Obersten Gerichtshof illegitim bestückt:
https://www.tagesschau.de/ausland/trump-supreme-court-108.html
-
1/ Hoffnung für #Polen
Wie mensch eine #Demokratie sukzessive abbauen kann, hat die #PiS in den letzten Jahren gezeigt.
Nun könnten sie die polnischen Wähler*innen gestoppt haben.Eine Infosammlung von @correctiv_org ⬇️
#Demokratieabbau durch #Justizreformen, Eingriff in die #Pressefreiheit & #Kultur
Polnische #Verfassungskrise und Justizreformen (seit 2015)
https://de.wikipedia.org/wiki/Polnische_Verfassungskrise_und_Justizreformen_(seit_2015) -
Ein "Zerwürfnis" kann eine gleichberechtigte Partnerschaft haben. Wenn die Polizei sich über die Jurikative stellt, ist es dann nicht eher eine Verfassungskrise?
#Polizei #Frankreich #zerwürfnis #Verfassungskrise
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/frankreich-polizei-120.html -
#Reservekompetenz als die #Möglichkeit unter #Bedingungen eines #konstitutionellen #Pluralismus der im #Sinn einer #Normenhierarchie #unterlegenen #Rechtsordnung die #Zuweisung einer #Kompetenzkompetenz auf den #Souverän zu #ermöglichen.
Der #Erfolg der #Konstruktion liegt in der #Vermeidung einer #Verfassungskrise
#SZ, 13.09.21, Das #politische #Buch, S.13, Die #Karlsruher #Welt ist nicht #genug; #Voßkuhle - #Europa, #Demokratie, #Verfassungsgerichte
-
#Zustand des #Bundesverfassungsgericht
In #Europa #Fragen hat sich #Gericht #verrannt
#Karlsruhe hat ein #Urteil des #EU-#Gerichtshof #EuGH als #grottenfalsch und #unwirksam #bezeichnet #EZB
Ohne #Verfassungsänderung sei die #Bundeswehr in eine #Armee für #Krisenintervention #verwandelt worden. #Einsätze seien #verfassungswidrig. #Begriff der #Verteidigung anders zu #definieren genüge nicht
#Verfassungskrise; #Grundgesetz
#SZ, 28.08.21, S. 6, #Meinung, Heribert #Prantl - #Grundgesetzlich
-
#Verfassungskrise: #Gefährdung des #Geltungsanspruches einer #Verfassung.
#Herstellen von #Verunsicherung über die #Stabilität der #Geltung.
#Phänomen der #Resonanz: #Erwartung auf #Anschlussfähigkeit durch #Abbildung der #Reproduktion der #Selektion von #Information im #Medium für #Massenmedien.
#Staatliches #Handeln ist für eine #Verfassungskrise als #Bild des #Abbildes #geeignet.
#Gläß: #Bundesverfassungsgericht #Hüter der #Verfassung in #Krisenzeiten #DÖV 2020, S. 263
