#buergergeld — Public Fediverse posts
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#news ⚡ Haushalt: Söder will Bürgergeld kürzen: CSU-Chef Markus Söder hat auf eine Absenkung des Bürgergeldes vorgeschlagen, um die angespannte Haushaltslage zu verbessern."Der Bund... https://hubu.de/?p=325426 | #buergergeld #haushalt #soeder #hubu
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#news ⚡ Haushalt: Söder will Bürgergeld kürzen: CSU-Chef Markus Söder hat auf eine Absenkung des Bürgergeldes vorgeschlagen, um die angespannte Haushaltslage zu verbessern."Der Bund... https://hubu.de/?p=325426 | #buergergeld #haushalt #soeder #hubu
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#news ⚡ Haushalt: Söder will Bürgergeld kürzen: CSU-Chef Markus Söder hat auf eine Absenkung des Bürgergeldes vorgeschlagen, um die angespannte Haushaltslage zu verbessern."Der Bund... https://hubu.de/?p=325426 | #buergergeld #haushalt #soeder #hubu
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#news ⚡ Haushalt: Söder will Bürgergeld kürzen: CSU-Chef Markus Söder hat auf eine Absenkung des Bürgergeldes vorgeschlagen, um die angespannte Haushaltslage zu verbessern."Der Bund... https://hubu.de/?p=325426 | #buergergeld #haushalt #soeder #hubu
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#news ⚡ Haushalt: Söder will Bürgergeld kürzen: CSU-Chef Markus Söder hat auf eine Absenkung des Bürgergeldes vorgeschlagen, um die angespannte Haushaltslage zu verbessern."Der Bund... https://hubu.de/?p=325426 | #buergergeld #haushalt #soeder #hubu
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@SchreibeEinfach
Die Aktienrente ist aber ein Projekt der cDU (und csU?). Warum bekommt immer die SPD die Prügel für politische Projekte der cDU/csU, die mit deutlicher Mehrheit vom Souverän gewählt wurden?Beim der Abschaffung des Bürgergelds ist es das Gleiche. Es ist cDU/csU-Sozialpolitik, die gewählt wurde und die SPD bekommt nun die Prügel dafür. Also Kritik bitte auch bei der richtigen Adresse abgeben. Und das ist in beiden Fällen cDU und csU. (2/2)
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@SchreibeEinfach
Die Aktienrente ist aber ein Projekt der cDU (und csU?). Warum bekommt immer die SPD die Prügel für politische Projekte der cDU/csU, die mit deutlicher Mehrheit vom Souverän gewählt wurden?Beim der Abschaffung des Bürgergelds ist es das Gleiche. Es ist cDU/csU-Sozialpolitik, die gewählt wurde und die SPD bekommt nun die Prügel dafür. Also Kritik bitte auch bei der richtigen Adresse abgeben. Und das ist in beiden Fällen cDU und csU. (2/2)
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@SchreibeEinfach
Die Aktienrente ist aber ein Projekt der cDU (und csU?). Warum bekommt immer die SPD die Prügel für politische Projekte der cDU/csU, die mit deutlicher Mehrheit vom Souverän gewählt wurden?Beim der Abschaffung des Bürgergelds ist es das Gleiche. Es ist cDU/csU-Sozialpolitik, die gewählt wurde und die SPD bekommt nun die Prügel dafür. Also Kritik bitte auch bei der richtigen Adresse abgeben. Und das ist in beiden Fällen cDU und csU. (2/2)
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@SchreibeEinfach
Die Aktienrente ist aber ein Projekt der cDU (und csU?). Warum bekommt immer die SPD die Prügel für politische Projekte der cDU/csU, die mit deutlicher Mehrheit vom Souverän gewählt wurden?Beim der Abschaffung des Bürgergelds ist es das Gleiche. Es ist cDU/csU-Sozialpolitik, die gewählt wurde und die SPD bekommt nun die Prügel dafür. Also Kritik bitte auch bei der richtigen Adresse abgeben. Und das ist in beiden Fällen cDU und csU. (2/2)
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@SchreibeEinfach
Die Aktienrente ist aber ein Projekt der cDU (und csU?). Warum bekommt immer die SPD die Prügel für politische Projekte der cDU/csU, die mit deutlicher Mehrheit vom Souverän gewählt wurden?Beim der Abschaffung des Bürgergelds ist es das Gleiche. Es ist cDU/csU-Sozialpolitik, die gewählt wurde und die SPD bekommt nun die Prügel dafür. Also Kritik bitte auch bei der richtigen Adresse abgeben. Und das ist in beiden Fällen cDU und csU. (2/2)
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Na sowas,
manchmal ist jounalistisch unsauber arbeiten und seine Agenda ab arbeiten fast das GleicheSogenannter #Journalist
#Sat1 #Ronzheimer #axelspringer #Buergergeld #WieGehtsDeutschland -
Human rights watch schreibt:
„Deutschland: Gesetzesentwurf zur Grundsicherung untergräbt Recht auf soziale Sicherheit
Reform dürfte Kinderarmut und Armut bei Alleinerziehenden verschärfen“Die Pressemitteilung in voller Länge hier:
#Buergergeldreform #Buergergeld #Sozialstaatsreform #Existenzminimum
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Kosten durch Steuerhinterziehung: ~100 Milliarden €
Kosten durch Steueroasen und Schattenfinanzplätze: ~50 Mird €
Subventionen Fleischindustrie: ~5 Mrd €
Kosten durch Steuerprivilegien: ~80 Mrd €
Kosten durch Steuerverschwendung: 8 Mrd €
Kosten durch Uebrzahlung von Buergergeld: ~ 60 Mio €
Klar, armen "Schmarotzern" das Geld kuerzen und sie noch mehr demuetigen, damit es Deutschland wieder besser geht..
Fritze, geh in Keller
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@rationalgarde
Als junger Krankenpfleger bin ich mal erkältet zur Arbeit gegangen. Folge: 10 Patienten angesteckt, davon einer mit schweren gesundheitlichen Folgen.
Es hat den Anschein, dass unsere Bundesregierung, allen voran die Union, aus hirnamputierten Poltik-Darstellern besteht, die sich nicht einmal die vorhandenen Expertisen in den Ministerien, den Forschungseinrichtungen und der Wirtschaft einholen.
#karenztag
aber auch:
#teilzeit
#buergergeld
#subventionen
#energiewirtschaft
@Bundesregierung
@spdbt
#cducsu -
@sg42 on Fire im Kapitel TOP1 #hartz4 , #buergergeld bzw. #grundsicherung bei der @parlamentsrevue so muss das! Auf jedenfall mit mehr Verve vorgetragen als in den Reden im Bundestag
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RE: https://kolektiva.social/@helenasteinhaus/115887016144512590
Unfassbar eklig. Was stimmt denn bei dem Sachbearbeiter nicht? Und ja, da gibt es ein Ermessensspielraum.
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Meine Jahreswechsel-alles-wird-gut-
Gefühlsduselei hat sich in Zorn umgewandelt - Ungerechtigkeit ging bei mir noch nie. Das war absehbar, es wird wieder politisch 👿.
#IchBinArmutsbetroffen #kinderarmut #sozialeGerechtigkeit #neuegrundsicherung #buergergeld #hartz4 #insmDies hier geht auch JEDEN etwas an, der in Lohnarbeit ist!
Tolle Rede von @helenasteinhaus -
Meine Jahreswechsel-alles-wird-gut-
Gefühlsduselei hat sich in Zorn umgewandelt - Ungerechtigkeit ging bei mir noch nie. Das war absehbar, es wird wieder politisch 👿.
#IchBinArmutsbetroffen #kinderarmut #sozialeGerechtigkeit #neuegrundsicherung #buergergeld #hartz4 #insmDies hier geht auch JEDEN etwas an, der in Lohnarbeit ist!
Tolle Rede von @helenasteinhaus -
Meine Jahreswechsel-alles-wird-gut-
Gefühlsduselei hat sich in Zorn umgewandelt - Ungerechtigkeit ging bei mir noch nie. Das war absehbar, es wird wieder politisch 👿.
#IchBinArmutsbetroffen #kinderarmut #sozialeGerechtigkeit #neuegrundsicherung #buergergeld #hartz4 #insmDies hier geht auch JEDEN etwas an, der in Lohnarbeit ist!
Tolle Rede von @helenasteinhaus -
#CDU #CSU behauptet, Leben schützen zu wollen (§218).
Kaum ist das Kind da, ist es der #Union shize-egal:
KEIN #Klimaschutz!
KEINE Unterstützung für #Kinder aus #Buergergeld .
Dafür marode #Schulen, kaputte #Schwimmbader, schlecht bezahlte #Kita Kräfte, kein #boellerverbot -
Mitgliederbegehren zum Bürgergeld bis 23.03.2026
Nachdem die erste Hürde erfolgreich genommen ist, können SPD-Mitglieder nun bis zum 23.03.2026 über das Mitgliederbegehren zum Bürgergeld abstimmen. Es müssen 20 % der SPD-Mitglieder das Begehren unterstützen, damit es erfolgreich ist.
Die Abstimmung ist hier möglich (members only): https://mitgliederbegehren.spd.de/#zusammenstark #unserhof #spdhof #mitglieder #begehren #buergergeld #grundsicherung #armut #armutnichtbestrafen
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Mitgliederbegehren zum Bürgergeld bis 23.03.2026
Nachdem die erste Hürde erfolgreich genommen ist, können SPD-Mitglieder nun bis zum 23.03.2026 über das Mitgliederbegehren zum Bürgergeld abstimmen. Es müssen 20 % der SPD-Mitglieder das Begehren unterstützen, damit es erfolgreich ist.
Die Abstimmung ist hier möglich (members only): https://mitgliederbegehren.spd.de/#zusammenstark #unserhof #spdhof #mitglieder #begehren #buergergeld #grundsicherung #armut #armutnichtbestrafen
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Mitgliederbegehren zum Bürgergeld bis 23.03.2026
Nachdem die erste Hürde erfolgreich genommen ist, können SPD-Mitglieder nun bis zum 23.03.2026 über das Mitgliederbegehren zum Bürgergeld abstimmen. Es müssen 20 % der SPD-Mitglieder das Begehren unterstützen, damit es erfolgreich ist.
Die Abstimmung ist hier möglich (members only): https://mitgliederbegehren.spd.de/#zusammenstark #unserhof #spdhof #mitglieder #begehren #buergergeld #grundsicherung #armut #armutnichtbestrafen
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Mitgliederbegehren zum Bürgergeld bis 23.03.2026
Nachdem die erste Hürde erfolgreich genommen ist, können SPD-Mitglieder nun bis zum 23.03.2026 über das Mitgliederbegehren zum Bürgergeld abstimmen. Es müssen 20 % der SPD-Mitglieder das Begehren unterstützen, damit es erfolgreich ist.
Die Abstimmung ist hier möglich (members only): https://mitgliederbegehren.spd.de/#zusammenstark #unserhof #spdhof #mitglieder #begehren #buergergeld #grundsicherung #armut #armutnichtbestrafen
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Bürgergeld wird Grundsicherung:
„CDU legt es auf mehr Sanktionen an. Unfassbar“ — der Freitag
https://www.freitag.de/autoren/wimalasena/helena-steinhaus-grundsicherung-symbolpolitik-auf-dem-ruecken-der-schwaechsten/2afe83d6-8459-4508-983d-375e92b9b9a3
Helena Steinhaus im Interview zur neuen Bürgergeldreform.
Es hat nix mit Bürgern zu tun (da diese wie Untertanen behandelt werden) und Geld gibt's auch keins.Wir betreten Merz I.
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Definition Bürger: https://www.juraforum.de/lexikon/buerger#HelenaSteinhaus #sanktionsfrei #nichtmeinkanzler #blackrot #buergergeld #buergergeldreform #merz #sozialstaat #sozialeschieflage #taxtherich
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>Dlf App... Das Gefühl der Scham –... <
#Beschaemung der Weg bewußter #Ausgrenzung
Das #Menschenbild der #Armenfeindlichkeit als antihumanistische Imaginationskrise
Von einer echten #Arbeitslosenversicherung (1949 bis 2003) zur #Entsicherung (#SGBII 2005 - 2022), über ein Innehalten (2023 - 2025 = #Buergergeld),
bis hin zur punktuellen #Menschenfeindlichkeit und #Armut als Projektionsflaeche für #Hass ("Die Neue Grundsicherung") = SGB II -
>Wir müssen streiten! – mit #MichelFriedman<
Ein wichtiger Beitrag zu der Dynamik von #Entpolitisierung innerhalb von
#PolitischeKommunikation was erst den #Rechtsruck & #Populismus ermöglichteWichtig auch der Zusammenhang von #Demokratie & #Vertrauen sowie #Autoritarismus & #Missttrauenskultur
Daher ist zum Beispiel der #Referentenentwurf zum #SGBII / #Buergergeld ein Ausdruck der #Schwaechung unserer #Demokratie aufgrund seiner normativen #Armenfeindlichkeit
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#news ⚡ Bürgergeld: Grüne kritisieren Verschärfungen für psychisch Kranke: Die Grünen warnen vor der schwarz-roten Bürgergeldreform der Bundesregierung. "Die geplanten Verschärfungen der Grundsicherung treffen... https://hubu.de/?p=304690 | #buergergeld #gruene #kranke #vers
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>Was der Renten-Zoff über den Sozialstaat verrät – Ep. 328<
Am Beispiel des Umgangs mit der Rente ist wie bei dem Umgang mit dem ehemaligen "#Buergergeld" zu erkennen, dass die #SPD genauso wenig wie #CDUCSU noch die oekonomisch komplizierte #Lebensrealitaet von #Arbeiter*innen wahrnimmt.
Statt durch die Hinzuziehung hoher #Vermögen dank extremer #Vermögensungleichheit muessen Arbeiter*innen die Rentner*innen finanzieren, wo nicht solch ein monetärer Spielraum besteht
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>Politisches Handeln zwischen Interessenskonflikt und realpolitischer Erfordernis - Warum gibt es keine #Transparenz bei #Aktienbesitz der #Bundestagsabgeordneten während #Menschen im #SGBII / "#Buergergeld" über jede Einnahme in der Nachweispflicht stehen?<
Das sozialpsychologische & oekonomische Problem eines strukturellen #Elitarismus
Auch so geht #Privilegierung statt #Gleichheitsrechte für Alle
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>Politisches Handeln zwischen Interessenskonflikt und realpolitischer Erfordernis - Warum gibt es keine #Transparenz bei #Aktienbesitz der #Bundestagsabgeordneten während #Menschen im #SGBII / "#Buergergeld" über jede Einnahme in der Nachweispflicht stehen?<
Das sozialpsychologische & oekonomische Problem eines strukturellen #Elitarismus
Auch so geht #Privilegierung statt #Gleichheitsrechte für Alle
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>Politisches Handeln zwischen Interessenskonflikt und realpolitischer Erfordernis - Warum gibt es keine #Transparenz bei #Aktienbesitz der #Bundestagsabgeordneten während #Menschen im #SGBII / "#Buergergeld" über jede Einnahme in der Nachweispflicht stehen?<
Das sozialpsychologische & oekonomische Problem eines strukturellen #Elitarismus
Auch so geht #Privilegierung statt #Gleichheitsrechte für Alle
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>Politisches Handeln zwischen Interessenskonflikt und realpolitischer Erfordernis - Warum gibt es keine #Transparenz bei #Aktienbesitz der #Bundestagsabgeordneten während #Menschen im #SGBII / "#Buergergeld" über jede Einnahme in der Nachweispflicht stehen?<
Das sozialpsychologische & oekonomische Problem eines strukturellen #Elitarismus
Auch so geht #Privilegierung statt #Gleichheitsrechte für Alle
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#news ⚡ Durchbruch im Streit um Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge: Im Streit um Bürgergeld-Zahlungen für Ukraine-Flüchtlinge haben Union und SPD offenbar einen Durchbruch erzielt.Wie die "Bild" bericht... https://hubu.de/?p=302896 | #buergergeld #durchbruch #streit #ukraine
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Podcast-Empfehlung!
"Hetze gegen Erwerbslose, Anti-Migrationspolitik und Angriff auf den Achtstundentag ... Ein Gespräch über die Rückkehr der Klassenfrage, handzahme Gewerkschaften und der Kampf für weniger Arbeit als verbindende Utopie."
#Klassengesellschaft #Niedriglohnsektor #Achtstundentag #Gewerkschaften #Betriebsrat #Buergergeld #Sozialeungerechtigkeit #noafd
Dissens - Podcast
https://podcast.dissenspodcast.de/320-klasse -
>Was will die #SPD? – Podcast Bundestalk<
#PolitischeKommunikation
Eine Partei ohne SeeleEchtes Zuhören existiert in dieser Partei nicht mehr.
Im Gegensatz zur CDU, wurde der #SPD sehr wohl die reale Not von Menschen im #SGBII zugetragen#Armenfeindlichkeit lässt das Hinhören scheinbar verklingen
Was im #Buergergeld / #SGBII beschlossen wurde, ist nichts anderes als formalisierter #Sadismus insbesondere gegenüber #Menschen die alleinstehend leben & gegen #Kinder
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>#Maskenskandal: Neue Beweise gegen Spahn!<
#Kostensteigerung statt marktgerecht
Keine "marktgerechten Preise" im Zusammenhang mit #Maskendeals und zugleich noch immer kein #Untersuchungsausschuss für Herrn #Spahn ❗
Spahn versus "#Buergergeld - Ersparnisse"
Geht so "#Gerechtigkeit" für Menschen in oekonomischer und politischer Privilegierung ❓
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>Deutschland wird von Leuten regiert, die keine Politik mehr betreiben<
Ein #Podcast der erklärt, warum wir in der politischen #Gegenwart & #Debattenkultur keine #PolitischeKommunikation erleben, sondern einen Ausdruck von #Entpolitisierung & Politik - Darstellung
Auch wird die Frage nach dem #Menschenbild der Verantwortlichen aufgeworfen, wenn man wie bei dem #SGBII / #Buergergeld / Neue #Entsicherung ganz stolz verkündet, daß man die Verfassungsgrenze infrage stellt
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Zwar wurde im #SGBII der Fassung #Buergergeld eine leichte Entschärfung praktiziert, aber #Sanktionen, das willkürliche #Anhalten von Sozialleistungen mit der bürokratischen #Fremdzuschreibung "Fehlende Mitwirkung, die #Genehmigungspflicht für #Wohnen, #Bildung und #Mobilitaet blieb auch im SGB II des Buergergeldes enthalten.
Tatsächlich war das Buergergeld nur eine sehr raffinierte Methode, um #Menschen in Erwerbslosigkeit noch weiter zu spalten.
Stichwort: #Schonvermoegen -
Der #Journalismus hingegen hat mehrheitlich komplett versagt, weil 1. nie die Realität hinter dem #SGBII realpolitisch kritisch analysiert wurde.
2. Man hat nie die zugrunde liegende Gesetzgebung namens #SGBII namentlich benannt, was die Voraussetzung dafür geboten hat, dass die CDU ständig neue Märchen über das #Buergergeld / #SGBII verbreitet hat.
Diese auf #Diffamierung & #Diskreditierung basierende #Fremdzuschreibung im #SGBII ist der #Kern des paradigmatischen Wandels der #Agenda2010
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Wo #Grundrechte nur noch für e. Teil der #Bevölkerung zu erleben sind, findet keine #Demokratie mehr statt, sondern die Zuteilung von #Privilegierung. Wird ein solches Konzept konsequent zu Ende gedacht, befinden wir uns im Bereich des politischen Raumes auf dem Weg in e. Partikularen #Autoritarismus
Daher betreffen die nun geplanten Verschärfungen im #SGBII / "#Buergergeld" die komplette Bevölkerung, denn unser #GG wird so für Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit / #SGBII
unerreichbar -
Stichwort: #Demokratie
Was war das nochmal mit dem #Menschenrecht?
Worum ging es bei den Freiheitsrechten und Gleichheitsrechten im #Grundgesetz als Lehre aus der Zeit des Deutschen #Faschismus ❓Warum haben #MaxCzollek & #HadijaHaruna recht, wenn Sie die Erinnerungskultur in #Deutschland für #gescheitert erklären und ein "Alles auf Anfang" einfordern ❓
Am Beispiel des Umgangs mit dem Thema #Buergergeld / #SGBII in Medien & Politik wird so viel Desinformation zu Menschen in Not sichtbar...
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"Wir kommen nicht dazu, über die wirklich wichtigen Fragen zu reden, weil sich alle ständig abarbeiten an sogenannten Sozialreformen, die angeblich nur dann gut sind, wenn sie möglichst schmerzhaft sind."
(Yasmin Fahimi)#dgb #verdi #igmetall #gewerkschaften #sozialpolitik #sozialegerechtigkeit #achtstundentag #buergergeld
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/dgb-chefin-sozialstaat-100.html
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Deutliche Worte und bereit zum Kampf ✊
#sozialpolitik #buergergeld #achtstundentag #sozialegerechtigkeit #gewerkschaften
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>Bürgergeld-Reform | #Sozialwesen | Haufe<
#PolitischeKommunikation #Sadismus
Wenn #Menschen in Erwerbsarbeit es angeblich ungerecht finden, dass ein "#Buergergeld" existiert, dann nur deswegen, weil nun seit über 2 Jahren eine mediale Kampagne gegen das #SGBII gefahren wird & damit eine #Lebensrealitaet dargestellt ist, die so nicht existiert und nie existiert hat.
Diese aktuellen Änderungen entlarven eine Zirkelschlussdebatte, mit Folgen für #Menschen in #Armut ❗ -
Guten Morgen zusammen ☕️
Habt einen schönen Feiertag/Freitag🍂
Und...
Was Lupine sagt⤵️#Stromsteuer
#buergergeld
#Rentemit70
#48stundenwoche
#pflegegrad1 -
Auf den Punkt gebracht (©Til Mette):
#deutschland #vermoegenssteuer #erbschaftssteuer #buergergeld #muetterrente #CDU #CSU #Merz #Spahn #Söder #Linnemann -
>#Bürgergeld: „So wird auf Kosten der Empfänger #gelogen“ – Expertin rechnet ab | SÜDKURIER<
#SoziooekonomischeUngleichheit
#Vermögensungleichheit
#Überreichtum
#Armut
Strukturelle #ErwerbslosigkeitSo funktioniert #PolitischeKommunikation
Lesen und Lernen ❗
#Danke an #SachsenAnhalt und damit an die Präsidentin der dortigen Landesarmutskonferenz für die #Kontextualisierung und #Versachlichung der #Debattenkultur zum #SGBII / "#Buergergeld"
