#buergergeld — Public Fediverse posts
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Bürgergeld-Ausgaben ohne Anstieg: „Steigen nicht, sie sinken“
https://www.fr.de/wirtschaft/buergergeld-ausgaben-ohne-anstieg-steigen-nicht-sie-sinken-zr-93895274.html
#buergergeld #kosten #ausgaben -
Frau #Esken betont die Bedeutung der #Bildung für die #SPD.
Wenn man dies ernst meint, haette das #Buergergeld auf einer neuen #Rechtsgrundlage & eben nicht dem #SGBII basieren müssen, denn wie seit der #Agenda2010, unterliegt #Bildung im SGB II noch immer der #Genehmigungspflicht & damit ist der sozialen Mobilität & der Bekämpfung von struktureller #Erwerbslosigkeit ein Baerendienst geleistet worden.
Wir brauchen für einen echten Wandel ein neues #Sozialrecht ohne schwarzen #Paternalismus!