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#buergergeld — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #buergergeld, aggregated by home.social.

  1. >Versagung von #Bürgergeld gleicht einer Strafnorm und Sanktionen sind rechtswidrig<

    Diese Versagung von Recht war bereits zu Zeiten von #HartzIV / im #SGBII der Zehnerjahre
    e. bundesweites Problem.

    Da das #SGBII wie e. #Verrechtlichung von #Repressionen als Selbstzweck wirkt, hat im "#Buergergeld" diese Methode
    existenzieller Notverschärfung nicht aufgehört.

    In diesem Sachverhalt ging es um Fragen der #Ortsabwesenheit also die #Genehmigungspflicht für #Mobilitaet

    gegen-hartz.de/urteile/versagu

  2. >Versagung von #Bürgergeld gleicht einer Strafnorm und Sanktionen sind rechtswidrig<

    Diese Versagung von Recht war bereits zu Zeiten von #HartzIV / im #SGBII der Zehnerjahre
    e. bundesweites Problem.

    Da das #SGBII wie e. #Verrechtlichung von #Repressionen als Selbstzweck wirkt, hat im "#Buergergeld" diese Methode
    existenzieller Notverschärfung nicht aufgehört.

    In diesem Sachverhalt ging es um Fragen der #Ortsabwesenheit also die #Genehmigungspflicht für #Mobilitaet

    gegen-hartz.de/urteile/versagu