#abschaffen — Public Fediverse posts

💥Ankündigung! Montag 13.07.2026💥

🇵🇸📜Podium: Staatsräson als imperiale Staatsgewalt📜🇵🇸

Montag, 13.07.2026 | 19:00 Uhr | Biergarten Jockel, Ratiborstraße 14c, 10999 Berlin

Anreise: Bus 171, 194, M41 Pflügerstraße | M29 Glogauer Straße

📣 Aufruf: https://asanb.noblogs.org/?p=18539 - @lag.palisoli.linke.berlin

#b1307 #Staatsräson #abschaffen

Die LAG Palästinasolidarität Berlin im Gespräch mit Anna Younes und Thomas vom AK Beau Séjour.

Was bedeutet deutsche Staatsräson heute — in einer Zeit von Aufrüstung, Militarisierung und globalem Rechtsruck?

Wir sprechen über die ideologischen Ursprünge und materiellen Folgen deutscher Staatsräson:

über Waffenexporte, militärischen Wissenstransfer, Polizeikooperation und die besondere Rolle Israels für eine sich neu formierende deutsche Sicherheits- und Kriegspolitik.

Welche Funktion erfüllt Israel für den deutschen Imperialismus — ideologisch und materiell? Was bedeutet Siedlerkolonialismus, wenn man ihn nicht als Ausnahme, sondern als Teil imperialer Geschichte begreift? Und was folgt daraus für eine Antikriegsbewegung, die Militarisierung, Rassismus und Faschisierung zusammendenkt?

"Das Problem ist der Verfassungsschutz!" - Rechtsanwältin Furmaniak im Gespräch zum Bremer Spitzel-Skandal

In Bremen aber auch darüber hinaus ist eine Debatte über Geheimdienstüberwachung und anwaltliche Unabhängigkeit entbrannt: Ein vom Verfassungsschutz eingesetzter V-Mann bespitzelte über Jahre linke Gruppen, darunter die @inter_linke

Als dieser Spitzel enttarnt wurde, war auch der Bremer Anwalt Anatol Anuschewski vor Ort, um die Rechte Betroffener zu wahren.

Eine Medienkampagne u..a. des @spiegelnews und Druck aus der Landespolitik, führten zu seinem Rückzug aus dem Staatsgerichtshof, dessen stellvertretendes Mitglied er war.

Mittlerweile hat aus Solidarität mit Ihrem Kollegen Anuschewski, auch Rechtsanwältin Lea Voigt ihren Rücktritt aus dem Staatsgerichtshof erklärt. Sie war, wie ihr Kollege, auf Vorschlag der LINKEN an das Gericht entsandt worden.

Die Humanistische Union, die Vereinigung Demokratischer Jurist:innen und auch der Republikanische Anwält_innenverein solidarisierten sich vor einer Woche mit ihrem Bremer Kollegen und sprachen von einem „fatalen Zeichen für den Rechtsstaat“, Anatol Anuschewski für die Ausübung seiner anwaltlichen Tätigkeit abzustrafen, in dem er zum Rücktritt aus seinem Amt am Staatsgerichtshof gedrängt wird.

Für @RDL sprach ich darüber mit der 1. Vorsitzenden des Republikanischen Anwält:innenvereins (RAV), der in Lörrach praktizierenden Rechtsanwältin @angela_furmaniak

https://rdl.de/Rechtanw%C3%A4ltin_Angela_Furmaniak_RAV_zu_Spitelskandal_Bremen-R%C3%BCcktritt_Anuschewski_16_Februar_2026_RDL

@rav-ev.bsky.social
@humunion
@gerichteSH
@dielinke

#vdj #il #bremen #jurabubble #rechtspolitik #verfassungsschutz #vs #abschaffen #spitzel #vmann #ausforschen #montag #politik #innepolitik #skandal #spiegel #hetze #cdu #fdp #staatsgerichtshofbremen
#anuschewski #rechtsanwalt #rechtsanwältin #leavoigt #dielinke #dielinkebremen #WahlzurBremischenBürgerschaft

Keine Teilnahme der AfD an der #MünchnerSicherheitskonferenz 2026

Die #AfD will unsere #Demokratie und unsere #Institutionen #abschaffen, sie #sympathisiert #offen mit #Russland und #Ungarn und der sich stark wandelnden Demokratie in den #USA. Sie und ihre #UnterstützerInnen #untergraben schon jetzt unsere #Systeme mittels #SocialMedia, #FakeNews, #Drohungen, und wollen unsere #Gesellschaft #verändern.

https://weact.campact.de/petitions/keine-teilnahme-der-afd-an-der-munchner-sicherheitskonferenz-2026

#MSC2026 #Petition

#electrive:

#Masterplan: #BMV will #Blockiergebühr fürs #Laden in der #Nacht #abschaffen – #eMobility Update:

Heute schauen wir auf ein großes Stück Zukunftsplanung für die #Elektromobilität in Deutschland. Das #Bundesverkehrsministerium hat nämlich den Entwurf für den neuen #Masterplan #Ladeinfrastruktur 2030 vorgestellt. Darin steht, wie unser Land in den kommenden Jahren sein #Ladenetz ausbauen will – nicht nur für #E_Autos, sondern auch für #Busse und #Lkw!

https://m.youtube.com/watch?v=goJ07EcIViw

@anja_in_normalzeit @NaturalTimeAlliance
Super! Dann kommt endlich wieder Bewegung rein!
#EU #Normalzeit #Zeitumstellung #Sommerzeit #abschaffen

Ich bekomme oft an den Kopf geworfen, dass ich Autos #abschaffen wolle. Nein, ich will Autos nicht abschaffen, sondern ich will #Radfahren nur leichter machen und eventuell MIV reduzieren. Das wird aber oft nicht gesehen. Zu viele Fahren aus Bequemlichkeit mit dem Auto und nicht weil sie (wie einige wenige) vielleicht wirklich darauf angewiesen sind. #FahrradfahrenwieinKopenhagen #Radverkehr

#EU will #Briefgeheimnis #abschaffen Patrick Breyer im Interview | Prof. Dr. Christian Rieck

https://www.youtube.com/watch?v=93Gaxf8atvw

#chatkontrolle

#servicetröt Am Sonntag 26.03.2023 wird die Uhr von 02:00 auf 03:00 gestellt.

#Zeitumstellung #Abschaffen

@NicolasSustr »Mmhhh, kann ich »unser« Blatt ja einfach »#abschaffen«, wenn andere das #Schreiben erledigen. Mist, dann bin ich wieder arbeitssuchend. 🫢

Boah, Hass. Gerade entdeckt: Wir hatten damals eine Hausdurchsuchung, weil der Verfassungschutz sein Neonazi-MailBox-Netzwerk schützen wollte. (long story) #ABSCHAFFEN
https://www.nordbayern.de/politik/kommunikationssystem-spitzel-nannte-sich-bestatter-1.8430104