#hartziv — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #hartziv, aggregated by home.social.
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Wenn ich noch einmal von irgendeinem Fuzzi der @SPDBT höre, dass sie die Ängste ernst nehmen, dann gehe ich die Wand hoch von #HartzIV bis hin zum Abschaffen der Familienversicherung und bis heute keinen Antrag für ein #AfDVerbot - ihr tretet nach unten. #SPD
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Neue Grundsicherung: Kann der Staat jetzt wirklich alle Leistungen streichen?
Das Bürgergeld wurde umfassend reformiert und zur „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ umgewandelt. Seit dem 1. Juli…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #["Grundsicherung" #Arbeitsamt #Baden-Württemberg #BMAS #Bundesverfassungsgericht #Bürgergeld #Germany #HartzIV #Meldeversäumnis #Regelbedarf #Sanktion #ThomasFranz
https://www.europesays.com/de/1281898/ -
SGB II Leistungen (#HartzIV/#Bürgergeld/ #Grundsicherungsgeld/#SchMERZensgeld)
Viele Namen aber immer wieder die gleiche Menschenverachtung: „Wer nicht arbeitet, soll nicht essen!“, so Müntefering (#SPD) 2006. Leider verfangen solche Parolen auch unter #Arbeiter:innen. Das eigene Leid oder das dauerhafte Eingerede von „Jede(r) ist seines Glückes Schmied“, führt dazu, dass nicht mal ein #Existenzminimum anderen gegönnt wird. Doch das ist kurzsichtig, denn wenn auch diese Haltelinie gerissen wird, sind auch deine #Löhne und #Arbeitsbedingungen noch mehr unter Druck.
https://freiburg.fau.org/2026/07/12/sozialrechtliche-selbstverteidigung-in-zeiten-der-inflation-sozialkahlschlag/ #nichtegal #sozialkurzungen #FAU
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Pointe:
Die #SPD ist gar keine #Friedenspartei, da sie seit Jahrzehnten #Klassenkampf von Oben gegen #Hilfesuchende führt.
🔗 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-frieden-100.pdf
#Manifest #KlassenkampfVonOben #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #Bürgergeld #Agenda2010 #Klassismus #Sozialpolitik #Stegner #RalfStegner #WalterBorjans #NorbertWalterBorjans #Mützenich #RalfMützenich #Eichel #HansEichel #Klingbeil #LarsKlingbeil #Zeitenwende #Russland #Ukraine #Putin #Sozialdemokratie #Bundeswehr #Abschreckung
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Pointe:
Die #SPD ist gar keine #Friedenspartei, da sie seit Jahrzehnten #Klassenkampf von Oben gegen #Hilfesuchende führt.
🔗 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-frieden-100.pdf
#Manifest #KlassenkampfVonOben #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #Bürgergeld #Agenda2010 #Klassismus #Sozialpolitik #Stegner #RalfStegner #WalterBorjans #NorbertWalterBorjans #Mützenich #RalfMützenich #Eichel #HansEichel #Klingbeil #LarsKlingbeil #Zeitenwende #Russland #Ukraine #Putin #Sozialdemokratie #Bundeswehr #Abschreckung
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Pointe:
Die #SPD ist gar keine #Friedenspartei, da sie seit Jahrzehnten #Klassenkampf von Oben gegen #Hilfesuchende führt.
🔗 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-frieden-100.pdf
#Manifest #KlassenkampfVonOben #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #Bürgergeld #Agenda2010 #Klassismus #Sozialpolitik #Stegner #RalfStegner #WalterBorjans #NorbertWalterBorjans #Mützenich #RalfMützenich #Eichel #HansEichel #Klingbeil #LarsKlingbeil #Zeitenwende #Russland #Ukraine #Putin #Sozialdemokratie #Bundeswehr #Abschreckung
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Pointe:
Die #SPD ist gar keine #Friedenspartei, da sie seit Jahrzehnten #Klassenkampf von Oben gegen #Hilfesuchende führt.
🔗 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-frieden-100.pdf
#Manifest #KlassenkampfVonOben #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #Bürgergeld #Agenda2010 #Klassismus #Sozialpolitik #Stegner #RalfStegner #WalterBorjans #NorbertWalterBorjans #Mützenich #RalfMützenich #Eichel #HansEichel #Klingbeil #LarsKlingbeil #Zeitenwende #Russland #Ukraine #Putin #Sozialdemokratie #Bundeswehr #Abschreckung
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Pointe:
Die #SPD ist gar keine #Friedenspartei, da sie seit Jahrzehnten #Klassenkampf von Oben gegen #Hilfesuchende führt.
🔗 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-frieden-100.pdf
#Manifest #KlassenkampfVonOben #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #Bürgergeld #Agenda2010 #Klassismus #Sozialpolitik #Stegner #RalfStegner #WalterBorjans #NorbertWalterBorjans #Mützenich #RalfMützenich #Eichel #HansEichel #Klingbeil #LarsKlingbeil #Zeitenwende #Russland #Ukraine #Putin #Sozialdemokratie #Bundeswehr #Abschreckung
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Wieso "wollt doch eigentlich #links sein"?
Die #SPD-Granden erzählen seit Jahrzehnten jedem #Mikrofon, das sich ihnen entgegen reckt, dass die #Sozialdemokratie eine #Partei der #Mitte sei.
Und das mindestens seit dem vaterländischen #WillyBrandt.
Eine der #Nebenwirkungen der #Bildungsexpansion ist, dass die SPD zu einer rechtsgerichteten Akademikerpartei wurde.
Sie hat also zumindest für die #Reproduktion ihres eigenen #Milieu|s gesorgt.
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Das Gute am Verlust der #Gemeinnützigkeit liegt auf der Hand:
Ihr könnt dann #hingebungsvoll und #hemmungslos zur #Abwahl von #AfD, #CDU, #SPD und #FDP aufrufen.
Ist doch #super! 👍
🌺
🏷️ #Steuerbegünstigung #Steuer #Abgabenordnung #Spendenquittung #Zivilgesellschaft #noAfD #PolitischeBildung #Grundsicherung #Bürgergeld #HartzIV #Klassismus #Merz #FriedrichMerz #Sondierung #Sondierungsgespräche #Parteitag #Alg2 #SGBII #Bundestagswahl #Bundestag #LarsKlingbeil #Klingbeil #KlassenkampfVonOben
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Das Gute am Verlust der #Gemeinnützigkeit liegt auf der Hand:
Ihr könnt dann #hingebungsvoll und #hemmungslos zur #Abwahl von #AfD, #CDU, #SPD und #FDP aufrufen.
Ist doch #super! 👍
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🏷️ #Steuerbegünstigung #Steuer #Abgabenordnung #Spendenquittung #Zivilgesellschaft #noAfD #PolitischeBildung #Grundsicherung #Bürgergeld #HartzIV #Klassismus #Merz #FriedrichMerz #Sondierung #Sondierungsgespräche #Parteitag #Alg2 #SGBII #Bundestagswahl #Bundestag #LarsKlingbeil #Klingbeil #KlassenkampfVonOben
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Das Gute am Verlust der #Gemeinnützigkeit liegt auf der Hand:
Ihr könnt dann #hingebungsvoll und #hemmungslos zur #Abwahl von #AfD, #CDU, #SPD und #FDP aufrufen.
Ist doch #super! 👍
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Das Gute am Verlust der #Gemeinnützigkeit liegt auf der Hand:
Ihr könnt dann #hingebungsvoll und #hemmungslos zur #Abwahl von #AfD, #CDU, #SPD und #FDP aufrufen.
Ist doch #super! 👍
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🏷️ #Steuerbegünstigung #Steuer #Abgabenordnung #Spendenquittung #Zivilgesellschaft #noAfD #PolitischeBildung #Grundsicherung #Bürgergeld #HartzIV #Klassismus #Merz #FriedrichMerz #Sondierung #Sondierungsgespräche #Parteitag #Alg2 #SGBII #Bundestagswahl #Bundestag #LarsKlingbeil #Klingbeil #KlassenkampfVonOben
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Das Gute am Verlust der #Gemeinnützigkeit liegt auf der Hand:
Ihr könnt dann #hingebungsvoll und #hemmungslos zur #Abwahl von #AfD, #CDU, #SPD und #FDP aufrufen.
Ist doch #super! 👍
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🏷️ #Steuerbegünstigung #Steuer #Abgabenordnung #Spendenquittung #Zivilgesellschaft #noAfD #PolitischeBildung #Grundsicherung #Bürgergeld #HartzIV #Klassismus #Merz #FriedrichMerz #Sondierung #Sondierungsgespräche #Parteitag #Alg2 #SGBII #Bundestagswahl #Bundestag #LarsKlingbeil #Klingbeil #KlassenkampfVonOben
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Der Vortrag von @helenasteinhaus von #sanktionsfrei beleuchtet die aktuelle Debatte um das in #Bürgergeld umbenannte #HartzIV / #ALG2 und den stattfindenden #Arbeitszwang.
Die #FAU ist eine #Gewerkschaft für alle Lohnabhängigen, egal ob in #Lohnarbeit oder unterdrückt vom sogenannten #Sozialstaat. Wir unterstützen uns gegenseitig wo wir können.
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Der Vortrag von @helenasteinhaus von #sanktionsfrei beleuchtet die aktuelle Debatte um das in #Bürgergeld umbenannte #HartzIV / #ALG2 und den stattfindenden #Arbeitszwang.
Die #FAU ist eine #Gewerkschaft für alle Lohnabhängigen, egal ob in #Lohnarbeit oder unterdrückt vom sogenannten #Sozialstaat. Wir unterstützen uns gegenseitig wo wir können.
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Der Vortrag von @helenasteinhaus von #sanktionsfrei beleuchtet die aktuelle Debatte um das in #Bürgergeld umbenannte #HartzIV / #ALG2 und den stattfindenden #Arbeitszwang.
Die #FAU ist eine #Gewerkschaft für alle Lohnabhängigen, egal ob in #Lohnarbeit oder unterdrückt vom sogenannten #Sozialstaat. Wir unterstützen uns gegenseitig wo wir können.
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Der Vortrag von @helenasteinhaus von #sanktionsfrei beleuchtet die aktuelle Debatte um das in #Bürgergeld umbenannte #HartzIV / #ALG2 und den stattfindenden #Arbeitszwang.
Die #FAU ist eine #Gewerkschaft für alle Lohnabhängigen, egal ob in #Lohnarbeit oder unterdrückt vom sogenannten #Sozialstaat. Wir unterstützen uns gegenseitig wo wir können.
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Der Vortrag von @helenasteinhaus von #sanktionsfrei beleuchtet die aktuelle Debatte um das in #Bürgergeld umbenannte #HartzIV / #ALG2 und den stattfindenden #Arbeitszwang.
Die #FAU ist eine #Gewerkschaft für alle Lohnabhängigen, egal ob in #Lohnarbeit oder unterdrückt vom sogenannten #Sozialstaat. Wir unterstützen uns gegenseitig wo wir können.
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Bürgergelddebatte: Schuften wie im Frühkapitalismus?
Vor 20 Jahren wurde in #Ostdeutschland gegen die Einführung von #HartzIV protestiert. Im Museum des #Kapitalismus in #Berlin wurde kürzlich über die heutige Situation von Arbeitslosen diskutiert.
Friedrich #Merz war erst wenige Stunden zum #Kanzlerkandidaten der Union ausgerufen, als er von einem #Journalisten im Fernseh-Interview gefragt wurde, was aus seiner Sicht die „wichtigste Einzelmaßnahme“ sei, „um die Wirtschaft in Gang zu bringen“. Der #CDU-Politiker gab darauf seine bekannte Position zur Antwort, dass er dafür sorgen wolle, dass das #Bürgergeld so geändert werde, dass sich Arbeit wieder lohne. Menschen, die einer Arbeit nachgingen, müssten mehr Geld haben als Menschen, die nicht arbeiteten.
Für Gitta Schalk von der Berliner Initiative #Basta, die #Erwerbslose und Menschen in prekären #Arbeitsverhältnissen unterstützt, sind die Äußerungen des #Unionskanzlerkandidaten eine Bedrohung für arme Menschen. Sie saß vergangenen Woche auf einem Podium mit Aktiven aus #Erwerbslosengruppen und Wissenschaftlern im Museum des #Kapitalismus in Berlin-Kreuzberg. „Armut ohne Widerstand“ hieß die Veranstaltung, die ich selbst mitorganisiert habe. Eingeladen hatten die Herausgeberinnen und Herausgeber des Buches „Klassenlos. Sozialer Widerstand von Hartz IV bis zu den Teuerungsprotesten“, wozu ich ebenfalls gehöre. Bei der Veranstaltung selbst hörte ich aber nur aus dem Publikum heraus zu. (...)
Weiterlesen im Beitrag von Peter Nowak
#Klassismus #IchBinArmutsbetroffen #CapitalismIsADeathCult #Arbeitslos #Erwerbslos
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Auflösung zur Schätzfrage:
»Wie lang kannst Du vom #Schadenersatz in Höhe von 243.000.000 € für die #PKWMaut den aktuellen Regelsatz an ›#Bürgergeld‹ erhalten?«
Von dem Betrag lässt sich etwas mehr als vierzigtausenddreihundert Jahre ein #Alg2-Regelsatz zahlen.
Umfrage:
https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/110666675789464387🌺
🏷️ #HartzIV #Scheuer #CSU #Klassismus #GöringEckhardt #Rotgrün #Eventim #Autoticket ›#JobCenter‹ #Klassenkampf #Bundesagentur #SPD #Grüne #Sozialabbau #Armut #GerhardSchröder #Steinmeier #Agenda2010
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Auflösung zur Schätzfrage:
»Wie lang kannst Du vom #Schadenersatz in Höhe von 243.000.000 € für die #PKWMaut den aktuellen Regelsatz an ›#Bürgergeld‹ erhalten?«
Von dem Betrag lässt sich etwas mehr als vierzigtausenddreihundert Jahre ein #Alg2-Regelsatz zahlen.
Umfrage:
https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/110666675789464387🌺
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👉 #Umfrage mit Mehrfach-Auswahl
›Diese #Gerichtsurteil|e halte ich für #illegitim: …‹
Nachweis:
1️⃣ BGH, IV ZR 273/55
2️⃣ BVerfG, 1 BvL 7/16
3️⃣ OVG NW, 21 B 1675+1676/21
4️⃣ BGH, IV ZR 239/65🏷️ #ClimateJustice #LuetziBleibt #Lützerath #LützerathBleibt #EndCoal #Klimawandel #Antiziganismus #Rassismus #Sinti #Roma #Porajmos #Verfolgung #Beischlafpflicht #Sexismus #Vergewaltigung #MeTooAlly #Beischlaf #Femizid #JobCenter #Agenda2010 #SozialeFrage #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #SozialeFrage #Gericht @umfrage
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Warum haben die beiden #gewerkschaft|lichen Mitglieder der #Hartz-Kommission vor 2 Jahrzehnten dem Abschlussbericht der Kommission und damit dem #Sozialabbau zugestimmt?
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🏷️ #Agenda2010 #Hartz4 #HartzIV #Alg2 #SGBII #Bürgergeld #DGB #verdi #ötv #Armut #PeterHartz #SPD #Grüne #Rotgrün #Neoliberalismus #Sozialdemokratie #GerhardSchröder
#WolfgangClement #FlorianGerster #FDP #OttoLambdsdorff #LambdsdorffPapier #INSM #BertelsmannStiftung #Ichbinarmutsbetroffen #armutsbetroffen -
Als Minster prägte Wolfgang Clement die Hartz-Reform. Später überwarf er sich mit der SPD und warb für die FDP. Nun ist er mit 80 Jahren gestorben.
Wolfgang Clement gestorben: Der Mann mit der Agenda 2010 -
Am 18. Dez. 2019 hat das #Bundeskabinett beschlossen, bei der #Sozialwahl durch Einführung von #eVoting die Nachprüfbarkeit der Wahlergebnisse abzuschaffen:
Kabinett-Ds 19/11097 → SozialWahlStreik.de
#NOeVoting #Sozialwahlstreik #Sozialwahlen #Netzpolitik #eHealth #eGovernment #eDeliberation #eDemocracy #eParticipation #Gesundheitskompetenz #DigitalGipfel2020 #eVoteCon #eVoteCon20 #rp19 #rp20 #rp21 #35c3 #36c3 #37c3 #Agenda2010 #HartzIV #Hartz #CryptoLeaks