#hartziv — Public Fediverse posts

Neue Grundsicherung: Kann der Staat jetzt wirklich alle Leistungen streichen?

Das Bürgergeld wurde umfassend reformiert und zur „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ umgewandelt. Seit dem 1. Juli…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #["Grundsicherung" #Arbeitsamt #Baden-Württemberg #BMAS #Bundesverfassungsgericht #Bürgergeld #Germany #HartzIV #Meldeversäumnis #Regelbedarf #Sanktion #ThomasFranz
https://www.europesays.com/de/1281898/

Diese "Neue Grundsicherung", ist schon begrifflich zynisch, den faktisch geht es um ein Ausmaß an #Entsicherung was noch weit drastischer ausfällt, als zu #HartzIV - Zeiten.

Man sagt damit realpolitisch aus - und dies in Zeiten zunehmender #Erwerbslosigkeit und einem #GiniKoeffizient von 0.81 im Bereich der #Vermögensungleichheit in #Deutschland - dass das Leben und die #Existenzsicherung von Menschen ohne #Reichtum in diesem Land keinen Wert und keine Zielsetzung mehr darstellt.

Pointe:

Die #SPD ist gar keine #Friedenspartei, da sie seit Jahrzehnten #Klassenkampf von Oben gegen #Hilfesuchende führt.

🔗 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-frieden-100.pdf

#Manifest #KlassenkampfVonOben #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #Bürgergeld #Agenda2010 #Klassismus #Sozialpolitik #Stegner #RalfStegner #WalterBorjans #NorbertWalterBorjans #Mützenich #RalfMützenich #Eichel #HansEichel #Klingbeil #LarsKlingbeil #Zeitenwende #Russland #Ukraine #Putin #Sozialdemokratie #Bundeswehr #Abschreckung

Pointe:

Die #SPD ist gar keine #Friedenspartei, da sie seit Jahrzehnten #Klassenkampf von Oben gegen #Hilfesuchende führt.

🔗 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-frieden-100.pdf

#Manifest #KlassenkampfVonOben #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #Bürgergeld #Agenda2010 #Klassismus #Sozialpolitik #Stegner #RalfStegner #WalterBorjans #NorbertWalterBorjans #Mützenich #RalfMützenich #Eichel #HansEichel #Klingbeil #LarsKlingbeil #Zeitenwende #Russland #Ukraine #Putin #Sozialdemokratie #Bundeswehr #Abschreckung

Pointe:

Die #SPD ist gar keine #Friedenspartei, da sie seit Jahrzehnten #Klassenkampf von Oben gegen #Hilfesuchende führt.

🔗 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-frieden-100.pdf

#Manifest #KlassenkampfVonOben #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #Bürgergeld #Agenda2010 #Klassismus #Sozialpolitik #Stegner #RalfStegner #WalterBorjans #NorbertWalterBorjans #Mützenich #RalfMützenich #Eichel #HansEichel #Klingbeil #LarsKlingbeil #Zeitenwende #Russland #Ukraine #Putin #Sozialdemokratie #Bundeswehr #Abschreckung

Pointe:

Die #SPD ist gar keine #Friedenspartei, da sie seit Jahrzehnten #Klassenkampf von Oben gegen #Hilfesuchende führt.

🔗 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-frieden-100.pdf

#Manifest #KlassenkampfVonOben #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #Bürgergeld #Agenda2010 #Klassismus #Sozialpolitik #Stegner #RalfStegner #WalterBorjans #NorbertWalterBorjans #Mützenich #RalfMützenich #Eichel #HansEichel #Klingbeil #LarsKlingbeil #Zeitenwende #Russland #Ukraine #Putin #Sozialdemokratie #Bundeswehr #Abschreckung

Pointe:

Die #SPD ist gar keine #Friedenspartei, da sie seit Jahrzehnten #Klassenkampf von Oben gegen #Hilfesuchende führt.

🔗 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-frieden-100.pdf

#Manifest #KlassenkampfVonOben #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #Bürgergeld #Agenda2010 #Klassismus #Sozialpolitik #Stegner #RalfStegner #WalterBorjans #NorbertWalterBorjans #Mützenich #RalfMützenich #Eichel #HansEichel #Klingbeil #LarsKlingbeil #Zeitenwende #Russland #Ukraine #Putin #Sozialdemokratie #Bundeswehr #Abschreckung

>Klimageld in Höhe von 300 Euro: Wann kommt die Auszahlung?<

Das Ausbleiben einer sozialoekologischen #Transformation zeigt sich nicht nur am #SGBII & damit der halbherzigen Nicht - Überwindung des #HartzIV - Menschenbildes & an dem aktuellen #Bildungsnotstand , sondern auch am Ausbleiben des #Klimageld es.

Vesprochen wurde Fortschritt.
Das Resultat ist ein sozialpolitischer #Rechtsruck

Siehe das Framing angeblicher "#Totalverweigerer"...

#PolitischeKommunikation

https://www.inside-digital.de/news/klimageld-in-hoehe-von-300-euro-wann-das-geld-auf-dem-konto-landet

Zusätzlich zu den Geflüchteten liegt die zweite große #Sündenbock-Funktion bei den #Armutsbetroffenen ⬇️

#Bürgergeld: Jens #Spahn fordert härtere #Strafen für #Arbeitsunwillige
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-08/jens-spahn-kritik-buergergeld-erhoehung-strafen

#FaktenCheck
Kritik am #HartzIV-Nachfolger: Warum sich Arbeit trotz Bürgergeld lohnt
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/buergergeld-arbeit-rechenbeispiele-100.html

Ausprobieren, wie ein Mensch in 🇩🇪 mit 502€ über die Runden kommt?

Das #BürgerGeldBingo
Wie würden Sie von 502 Euro leben?
https://buergergeld-bingo.de/

Hat Katrin #GöringEckardt, vorm. #Fraktionsvorsitzende der #Grüne|n & vorm. Vizepräsidentin des #Bundestag|es, die #Räumung von #Lützerath schon als ›Bewegungsangebot an #Klimaterroristen‹ geframed?

Bei Einführung der #Agenda2010 vor 20 Jahren pries sie die standrechtlichen Geldstrafen (›Sanktionen‹) der #Jobcenter #pastoral als ›Bewegungsangebot an die Betroffenen‹.

🏷️ #ClimateJustice #LuetziBleibt #HartzIV #SozialeFrage #Alg2 #LützerathBleibt #Armutsbetroffen #Hartz4 #EndCoal #Klassismus

#Lützerath|s #Räumung als ›#HartzIV der #Grüne|n‹ zu framen, ist eine #bürgerlich-#klassistisch|e #Aneignung.

Sie zielt darauf, #dieGrünen von ihrer Mitschuld an der #Agenda2010 zu reinigen.

#GöringEckardt verschwurbelte den #Sozialabbau als:

➡️ ›mutig‹
➡️ ›notwendig für das #Gemeinwohl‹
➡️ ›Frühling der #Erneuerung‹

➡️ ›#Sanktion|en‹ seien ›Bewegungsangebote‹

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🏷️ #ClimateJustice #LuetziBleibt #JobCenter #SozialeFrage #Alg2 #LützerathBleibt #Armutsbetroffen #Hartz4 #EndCoal #Klassismus

@anneroth

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Die pauschale Aufforderung an Menschen, die auf #Sozialhilfe angewiesen sind, sie sollen in tarifwirksame #Gewerkschaft|en eintreten & damit unausgesprochen auch in diejenigen, die diese Menschen nicht nur vor 20 Jahren an die #brutalisiert|e & #tödlich|e #Verwaltung der #Agenda2010 ausgeliefert haben, sonden bis heute auch die #Täter|innen mehr schützen als die #Verfolgt|en, ist #weltfremd, #infam & bis in die Knochen #Klassismus.

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🏷️ #DGB #verdi #ötv #HartzIV #Hartz4 #Alg2

@muellertadzio @tagesspiegel @AufstandLastGen

Sehr gern! 💖

Weil ich viele Jahre lang in der #Ämterbegleitung & #Sozialberatung tätig war & gegenwärtig #Bauforschung & #Sozialforschung im Umfeld der #Genossenschaftsgeschichte treibe, mache ich mir wenig #Illusionen hinsichtlich #SPD, #Grünen & #staatsnah|en #Gewerkschaft|en.

#Eribon begleite ich als #Nichtakademiker mit kritischer #Solidariät. 😈

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🏷️ #Klassimus #Sozialdemokratie #Agenda2010 #Jobcenter #Alg2 #Hartz4 #HartzIV #TeamEribon

@muellertadzio @tagesspiegel @AufstandLastGen

Da #SPD und #Grüne rechtsgerichtete #Akademikerpartei|en sind, erkenne ich den Unterschied in der Substanz dieser #Boulevards nicht.

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🏷️ #TeamEribon #Klassismus #Agenda2010 #Jobcenter #Schwarzgrün #Rotgrün #Hartz4 #HartzIV #Alg2 #Sozialdemokratie

Am 18. Dez. 2019 hat das #Bundeskabinett beschlossen, bei der #Sozialwahl durch Einführung von #eVoting die Nachprüfbarkeit der Wahlergebnisse abzuschaffen:

Kabinett-Ds 19/11097 → SozialWahlStreik.de

#NOeVoting #Sozialwahlstreik #Sozialwahlen #Netzpolitik #eHealth #eGovernment #eDeliberation #eDemocracy #eParticipation #Gesundheitskompetenz #DigitalGipfel2020 #eVoteCon #eVoteCon20 #rp19 #rp20 #rp21 #35c3 #36c3 #37c3 #Agenda2010 #HartzIV #Hartz #CryptoLeaks