#hartziv — Public Fediverse posts

Neue Grundsicherung: Kann der Staat jetzt wirklich alle Leistungen streichen?

Das Bürgergeld wurde umfassend reformiert und zur „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ umgewandelt. Seit dem 1. Juli…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #["Grundsicherung" #Arbeitsamt #Baden-Württemberg #BMAS #Bundesverfassungsgericht #Bürgergeld #Germany #HartzIV #Meldeversäumnis #Regelbedarf #Sanktion #ThomasFranz
https://www.europesays.com/de/1281898/

Vor 24 Jahren wurde das Hartz-Konzept vorgestellt. Für Millionen bedeutete es Druck, Sanktionen und Angst vor sozialem Abstieg.

Ein Sozialstaat muss Sicherheit geben, nicht bestrafen.

Armut bekämpfen statt Arme.

#HartzIV #SozialeGerechtigkeit #DieLinke #KümmernStattKürzen

Berichtshefte vor Löschung
De-Digitalisierung
Mehr dazu bei https://www.verdi.de/ikt/zeitschrift-komm
a-fsa.de/d/3Rd
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9619-20260810-berichtshefte-vor-loeschung.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9619-20260810-berichtshefte-vor-loeschung.html
Tags: #Berichtsheft #Ausbildung #De-Digitalisierung #App #IHK #bundesweit #einheitlich #Papierheft #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #HartzIV #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Verhaltensänderung

SGB II Leistungen (#HartzIV/#Bürgergeld/ #Grundsicherungsgeld/#SchMERZensgeld)

Viele Namen aber immer wieder die gleiche Menschenverachtung: „Wer nicht arbeitet, soll nicht essen!“, so Müntefering (#SPD) 2006. Leider verfangen solche Parolen auch unter #Arbeiter:innen. Das eigene Leid oder das dauerhafte Eingerede von „Jede(r) ist seines Glückes Schmied“, führt dazu, dass nicht mal ein #Existenzminimum anderen gegönnt wird. Doch das ist kurzsichtig, denn wenn auch diese Haltelinie gerissen wird, sind auch deine #Löhne und #Arbeitsbedingungen noch mehr unter Druck.

https://freiburg.fau.org/2026/07/12/sozialrechtliche-selbstverteidigung-in-zeiten-der-inflation-sozialkahlschlag/ #nichtegal #sozialkurzungen #FAU

Das Gute am Verlust der #Gemeinnützigkeit liegt auf der Hand:

Ihr könnt dann #hingebungsvoll und #hemmungslos zur #Abwahl von #AfD, #CDU, #SPD und #FDP aufrufen.

Ist doch #super! 👍

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🏷️ #Steuerbegünstigung #Steuer #Abgabenordnung #Spendenquittung #Zivilgesellschaft #noAfD #PolitischeBildung #Grundsicherung #Bürgergeld #HartzIV #Klassismus #Merz #FriedrichMerz #Sondierung #Sondierungsgespräche #Parteitag #Alg2 #SGBII #Bundestagswahl #Bundestag #LarsKlingbeil #Klingbeil #KlassenkampfVonOben

Der Görli bleibt auf!

Am 24. Februar demonstrierten rund 1000 Menschen bunt und lautstark im Görlitzer Park und drum herum gegen die geplante Umzäunung und nächtliche Schließung des Parks.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Den Umzug hat das Bündnis „Görli Zaunfrei“ organisiert, Initiativen, Nachbar*innen und soziale Einrichtungen aus dem Kiez, die soziale Lösungen fordern statt einer Law and order Politik des #Berliner Senats. Unter dem Deckmäntelchen der Sicherheit für Frauen und Anwohner*innen im #GörlitzerPark hat der #CDU / #SPD #Senat einen #Maßnahmenkatalog beschlossen, der vorsieht einen Zaun um den #Görli zu bauen, ihn nachts abzuschließen und #Videokameras zu installieren.

Ja, es gibt #Drogenhandel, #Drogenkonsum und #Verelendung im #Kiez. Aber es geht dem Senat nicht um die Sicherheit von #Frauen, der Menschen im Park oder Maßnahmen gegen patriarchale #Gewalt. Es geht auch nicht um Lösungen für soziale Konflilte, sondern um rassistische Verdrängung und repressive #Migrationspolitik und #gentrifizierung

Während #Wegner behauptet, sich um die Sicherheit von Frauen und Anwohner*innen zu sorgen, sind zeitgleiche zahlreiche Projekte unterfinanziert und von der Schließung bedroht. Das ist purer Populismus. Die 3,9 Millionen Euro, die gegen den Willen der Anwohner*innen und des Bezirks für den Bau und Unterhalt des Zauns veranschlagt werden sollten besser in soziale Maßnahmen investiert werden!

(...)

https://www.trueten.de/archives/13127-Der-Goerli-bleibt-auf.html

#Antirepression #Bullerei, #Freiräume #Gentrifizierung #Kapitalismus #LawAndOrder, #Wohnen #HartzIV #Armut #Repression #Soziales

#Lützerath|s #Räumung als ›#HartzIV der #Grüne|n‹ zu framen, ist eine #bürgerlich-#klassistisch|e #Aneignung.

Sie zielt darauf, #dieGrünen von ihrer Mitschuld an der #Agenda2010 zu reinigen.

#GöringEckardt verschwurbelte den #Sozialabbau als:

➡️ ›mutig‹
➡️ ›notwendig für das #Gemeinwohl‹
➡️ ›Frühling der #Erneuerung‹

➡️ ›#Sanktion|en‹ seien ›Bewegungsangebote‹

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🏷️ #ClimateJustice #LuetziBleibt #JobCenter #SozialeFrage #Alg2 #LützerathBleibt #Armutsbetroffen #Hartz4 #EndCoal #Klassismus

#Lützerath|s #Räumung als ›#HartzIV der #Grüne|n‹ zu framen, ist eine #bürgerlich-#klassistisch|e #Aneignung.

Sie zielt darauf, #dieGrünen von ihrer Mitschuld an der #Agenda2010 zu reinigen.

#GöringEckardt verschwurbelte den #Sozialabbau als:

➡️ ›mutig‹
➡️ ›notwendig für das #Gemeinwohl‹
➡️ ›Frühling der #Erneuerung‹

➡️ ›#Sanktion|en‹ seien ›Bewegungsangebote‹

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🏷️ #ClimateJustice #LuetziBleibt #JobCenter #SozialeFrage #Alg2 #LützerathBleibt #Armutsbetroffen #Hartz4 #EndCoal #Klassismus

#Lützerath|s #Räumung als ›#HartzIV der #Grüne|n‹ zu framen, ist eine #bürgerlich-#klassistisch|e #Aneignung.

Sie zielt darauf, #dieGrünen von ihrer Mitschuld an der #Agenda2010 zu reinigen.

#GöringEckardt verschwurbelte den #Sozialabbau als:

➡️ ›mutig‹
➡️ ›notwendig für das #Gemeinwohl‹
➡️ ›Frühling der #Erneuerung‹

➡️ ›#Sanktion|en‹ seien ›Bewegungsangebote‹

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🏷️ #ClimateJustice #LuetziBleibt #JobCenter #SozialeFrage #Alg2 #LützerathBleibt #Armutsbetroffen #Hartz4 #EndCoal #Klassismus

#Lützerath|s #Räumung als ›#HartzIV der #Grüne|n‹ zu framen, ist eine #bürgerlich-#klassistisch|e #Aneignung.

Sie zielt darauf, #dieGrünen von ihrer Mitschuld an der #Agenda2010 zu reinigen.

#GöringEckardt verschwurbelte den #Sozialabbau als:

➡️ ›mutig‹
➡️ ›notwendig für das #Gemeinwohl‹
➡️ ›Frühling der #Erneuerung‹

➡️ ›#Sanktion|en‹ seien ›Bewegungsangebote‹

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#Lützerath|s #Räumung als ›#HartzIV der #Grüne|n‹ zu framen, ist eine #bürgerlich-#klassistisch|e #Aneignung.

Sie zielt darauf, #dieGrünen von ihrer Mitschuld an der #Agenda2010 zu reinigen.

#GöringEckardt verschwurbelte den #Sozialabbau als:

➡️ ›mutig‹
➡️ ›notwendig für das #Gemeinwohl‹
➡️ ›Frühling der #Erneuerung‹

➡️ ›#Sanktion|en‹ seien ›Bewegungsangebote‹

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@anneroth

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Die pauschale Aufforderung an Menschen, die auf #Sozialhilfe angewiesen sind, sie sollen in tarifwirksame #Gewerkschaft|en eintreten & damit unausgesprochen auch in diejenigen, die diese Menschen nicht nur vor 20 Jahren an die #brutalisiert|e & #tödlich|e #Verwaltung der #Agenda2010 ausgeliefert haben, sonden bis heute auch die #Täter|innen mehr schützen als die #Verfolgt|en, ist #weltfremd, #infam & bis in die Knochen #Klassismus.

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🏷️ #DGB #verdi #ötv #HartzIV #Hartz4 #Alg2

Die #Union klebt sich an die Türen des #Bundesrats und verhindert so die Umsetzung sinnvoller Politik.

#Bürgergeld #HartzIV #Reform

Am 18. Dez. 2019 hat das #Bundeskabinett beschlossen, bei der #Sozialwahl durch Einführung von #eVoting die Nachprüfbarkeit der Wahlergebnisse abzuschaffen:

Kabinett-Ds 19/11097 → SozialWahlStreik.de

#NOeVoting #Sozialwahlstreik #Sozialwahlen #Netzpolitik #eHealth #eGovernment #eDeliberation #eDemocracy #eParticipation #Gesundheitskompetenz #DigitalGipfel2020 #eVoteCon #eVoteCon20 #rp19 #rp20 #rp21 #35c3 #36c3 #37c3 #Agenda2010 #HartzIV #Hartz #CryptoLeaks