home.social

#regierungen — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #regierungen, aggregated by home.social.

fetched live
  1. #Palantir ist längst mehr als ein gewöhnlicher #Tech-Konzern. Die Software des US-Unternehmens analysiert und verknüpft riesige Datenmengen und wird von Militärs, #Geheimdiensten, #Regierungen und #Polizeibehörden eingesetzt. Auch deutsche #Sicherheitsbehörden arbeiten in mehreren Bundesländern mit Palantir-Technologie.

    Kritiker warnen vor den Risiken für #Datenschutz und #Grundrechte.

    #RTL-Reporter Daniel #Spliethoff taucht ein in die Welt des mächtigen Datenkonzerns und seines Mitgründers Peter #Thiel.

    Wie funktioniert Software wie „#Gotham“? Was bedeutet es, wenn #Polizeidaten aus unterschiedlichen Quellen miteinander verknüpft und daraus Zusammenhänge zwischen Personen hergestellt werden können? Und wie abhängig machen sich staatliche Institutionen von einem privaten US-Unternehmen?

    youtube.com/watch?v=VYJ0jAL8c2o

  2. #Palantir ist längst mehr als ein gewöhnlicher #Tech-Konzern. Die Software des US-Unternehmens analysiert und verknüpft riesige Datenmengen und wird von Militärs, #Geheimdiensten, #Regierungen und #Polizeibehörden eingesetzt. Auch deutsche #Sicherheitsbehörden arbeiten in mehreren Bundesländern mit Palantir-Technologie.

    Kritiker warnen vor den Risiken für #Datenschutz und #Grundrechte.

    #RTL-Reporter Daniel #Spliethoff taucht ein in die Welt des mächtigen Datenkonzerns und seines Mitgründers Peter #Thiel.

    Wie funktioniert Software wie „#Gotham“? Was bedeutet es, wenn #Polizeidaten aus unterschiedlichen Quellen miteinander verknüpft und daraus Zusammenhänge zwischen Personen hergestellt werden können? Und wie abhängig machen sich staatliche Institutionen von einem privaten US-Unternehmen?

    youtube.com/watch?v=VYJ0jAL8c2o

  3. #Palantir ist längst mehr als ein gewöhnlicher #Tech-Konzern. Die Software des US-Unternehmens analysiert und verknüpft riesige Datenmengen und wird von Militärs, #Geheimdiensten, #Regierungen und #Polizeibehörden eingesetzt. Auch deutsche #Sicherheitsbehörden arbeiten in mehreren Bundesländern mit Palantir-Technologie.

    Kritiker warnen vor den Risiken für #Datenschutz und #Grundrechte.

    #RTL-Reporter Daniel #Spliethoff taucht ein in die Welt des mächtigen Datenkonzerns und seines Mitgründers Peter #Thiel.

    Wie funktioniert Software wie „#Gotham“? Was bedeutet es, wenn #Polizeidaten aus unterschiedlichen Quellen miteinander verknüpft und daraus Zusammenhänge zwischen Personen hergestellt werden können? Und wie abhängig machen sich staatliche Institutionen von einem privaten US-Unternehmen?

    youtube.com/watch?v=VYJ0jAL8c2o

  4. Zittern vor dem Winter: EU-Energiechef jagt Schockwelle durch die Hauptstädte

    EU-Energiekommissar Dan Jørgensen fordert die Regierungen der Mitgliedstaaten auf, den Energieverbrauch weiter zu drosseln und Gas sowie Strom…
    #EuropeSays #EU #Europa #Energie #Energierechnungen #Energieverbrauch #EuropäischeUnion #Regierungen #Stromverbrauch
    europesays.com/europa/105094/

  5. Und für Parteien ist das auch erstmal ok. Es muss Differenzen geben & gesellschaftliche Verhandlungen über "den richtigen Weg". Bissi schade, dass es nur so wenig relevante Parteien in Deutschland gibt, aber das entspringt so ner "Weimar-Angst". Und bissi der Bräsigkeit der Bevölkerung.

    Wofür es NICHT ok ist, sind #Regierungen. Diese dürfen keine #Parteipolitik mehr machen. Sie müssen eben genau jene #Balance finden die gut für die Gemeinschaft, statt gut für ihre Klientel ist.

    Passiert nicht.

  6. Und für Parteien ist das auch erstmal ok. Es muss Differenzen geben & gesellschaftliche Verhandlungen über "den richtigen Weg". Bissi schade, dass es nur so wenig relevante Parteien in Deutschland gibt, aber das entspringt so ner "Weimar-Angst". Und bissi der Bräsigkeit der Bevölkerung.

    Wofür es NICHT ok ist, sind #Regierungen. Diese dürfen keine #Parteipolitik mehr machen. Sie müssen eben genau jene #Balance finden die gut für die Gemeinschaft, statt gut für ihre Klientel ist.

    Passiert nicht.

  7. Und für Parteien ist das auch erstmal ok. Es muss Differenzen geben & gesellschaftliche Verhandlungen über "den richtigen Weg". Bissi schade, dass es nur so wenig relevante Parteien in Deutschland gibt, aber das entspringt so ner "Weimar-Angst". Und bissi der Bräsigkeit der Bevölkerung.

    Wofür es NICHT ok ist, sind #Regierungen. Diese dürfen keine #Parteipolitik mehr machen. Sie müssen eben genau jene #Balance finden die gut für die Gemeinschaft, statt gut für ihre Klientel ist.

    Passiert nicht.

  8. Und für Parteien ist das auch erstmal ok. Es muss Differenzen geben & gesellschaftliche Verhandlungen über "den richtigen Weg". Bissi schade, dass es nur so wenig relevante Parteien in Deutschland gibt, aber das entspringt so ner "Weimar-Angst". Und bissi der Bräsigkeit der Bevölkerung.

    Wofür es NICHT ok ist, sind #Regierungen. Diese dürfen keine #Parteipolitik mehr machen. Sie müssen eben genau jene #Balance finden die gut für die Gemeinschaft, statt gut für ihre Klientel ist.

    Passiert nicht.

  9. #Hitze macht nicht nur dem Menschen zu schaffen, sondern so gut wie allen Lebewesen. Dass wir immer noch gefüllte #Gasspeicher brauchen ist eine Schande für alle deutschen #Regierungen seit den 2000er Jahren! #Klimawandel #Hitzewelle #Oekosysteme #Verkehrswende #wärmewende

    ardmediathek.de/video/Y3JpZDov

  10. #Hitze macht nicht nur dem Menschen zu schaffen, sondern so gut wie allen Lebewesen. Dass wir immer noch gefüllte #Gasspeicher brauchen ist eine Schande für alle deutschen #Regierungen seit den 2000er Jahren! #Klimawandel #Hitzewelle #Oekosysteme #Verkehrswende #wärmewende

    ardmediathek.de/video/Y3JpZDov

  11. #Hitze macht nicht nur dem Menschen zu schaffen, sondern so gut wie allen Lebewesen. Dass wir immer noch gefüllte #Gasspeicher brauchen ist eine Schande für alle deutschen #Regierungen seit den 2000er Jahren! #Klimawandel #Hitzewelle #Oekosysteme #Verkehrswende #wärmewende

    ardmediathek.de/video/Y3JpZDov

  12. #news ⚡ OECD-Expertin: Regierungen stürzen über Rentenreformen: Monika Queisser, Rentenexpertin der OECD, hat die Regierungskoalition aufgerufen, zügig die Rentenreform umzusetzen."Ich glaube, es wä... hubu.de/?p=340342 | #oecdexpertin #regierungen #rentenreformen #hubu

  13. #news ⚡ OECD-Expertin: Regierungen stürzen über Rentenreformen: Monika Queisser, Rentenexpertin der OECD, hat die Regierungskoalition aufgerufen, zügig die Rentenreform umzusetzen."Ich glaube, es wä... hubu.de/?p=340342 | #oecdexpertin #regierungen #rentenreformen #hubu

  14. Mehr digitale Autonomie gefordert:

    Die niederländischen 🇳🇱 Behörden für Verbraucher und Märkte, #Finanzmärkte, #Datenschutz, digitale #Infrastruktur und die »De Nederlandsche Bank« fordern #Unternehmen und #Regierungen auf, den Übergang zu mehr digitaler Autonomie zu beschleunigen.

    10. Juli 2026: Bericht
    »Der Weg zur digitalen Autonomie« (PDF NL)
    👉 autoriteitpersoonsgegevens.nl/

    #2MR #DigitalSovereignty #DigitaleSouveranitat #DutGemacht #DiDIT #Digitalisierung #OpenSource #OSWA

  15. Mehr digitale Autonomie gefordert:

    Die niederländischen 🇳🇱 Behörden für Verbraucher und Märkte, #Finanzmärkte, #Datenschutz, digitale #Infrastruktur und die »De Nederlandsche Bank« fordern #Unternehmen und #Regierungen auf, den Übergang zu mehr digitaler Autonomie zu beschleunigen.

    10. Juli 2026: Bericht
    »Der Weg zur digitalen Autonomie« (PDF NL)
    👉 autoriteitpersoonsgegevens.nl/

    #2MR #DigitalSovereignty #DigitaleSouveranitat #DutGemacht #DiDIT #Digitalisierung #OpenSource #OSWA

  16. Mehr digitale Autonomie gefordert:

    Die niederländischen 🇳🇱 Behörden für Verbraucher und Märkte, #Finanzmärkte, #Datenschutz, digitale #Infrastruktur und die »De Nederlandsche Bank« fordern #Unternehmen und #Regierungen auf, den Übergang zu mehr digitaler Autonomie zu beschleunigen.

    10. Juli 2026: Bericht
    »Der Weg zur digitalen Autonomie« (PDF NL)
    👉 autoriteitpersoonsgegevens.nl/

    #2MR #DigitalSovereignty #DigitaleSouveranitat #DutGemacht #DiDIT #Digitalisierung #OpenSource #OSWA

  17. Mehr digitale Autonomie gefordert:

    Die niederländischen 🇳🇱 Behörden für Verbraucher und Märkte, #Finanzmärkte, #Datenschutz, digitale #Infrastruktur und die »De Nederlandsche Bank« fordern #Unternehmen und #Regierungen auf, den Übergang zu mehr digitaler Autonomie zu beschleunigen.

    10. Juli 2026: Bericht
    »Der Weg zur digitalen Autonomie« (PDF NL)
    👉 autoriteitpersoonsgegevens.nl/

    #2MR #DigitalSovereignty #DigitaleSouveranitat #DutGemacht #DiDIT #Digitalisierung #OpenSource #OSWA

  18. RE: mastodon.social/@Kristian_Kieh

    #Putin betrachtete #Pinochet als sein #Vorbid

    Jetzt ist dieser sein #Vorbild

    Keine Ahnung ob unsere #Regierungen dies damals, als dieser nach seinem #Vorbild gefragt wurde und diese Antwort gab, nicht mitbekamen oder #Pinochet schon in Vergessenheit geraten ist?

    Der #Neoliberalismus ist schlimmer als der #Kommunismus und ein #Feind unserer #Demokratie und #Freiheit !!!

    Sie unsere Vertreter alle wirklich so blöd und dämlich oder bereits selbst ein Teil dessen?

    #CDU #CSU #SPD #EU

  19. @ErikUden Was ist mit dem "#Pleitegeier"?
    Auch als #Symbol für die letzten deutschen #Regierungen?

  20. @ErikUden Was ist mit dem "#Pleitegeier"?
    Auch als #Symbol für die letzten deutschen #Regierungen?

  21. @ErikUden Was ist mit dem "#Pleitegeier"?
    Auch als #Symbol für die letzten deutschen #Regierungen?

  22. @ErikUden Was ist mit dem "#Pleitegeier"?
    Auch als #Symbol für die letzten deutschen #Regierungen?

  23. Die Idee hinter der Höhe des #Regelsatzes ist das sog. „soziokulturelle #Existenzminimum“ (Essen + gesellschaftliche Teilhabe) das ausreichen soll das die #Arbeitskraft sich wieder reproduzieren kann. Dies wurde politisch durch die #Regierungen egal welcher Farbe runter gerechnet, #Sozialverbände fordern 813 € monatlich (+250 €!!!)!

    freiburg.fau.org/2026/07/12/so #nichtegal #sozialkurzungen #FAU

  24. Die Idee hinter der Höhe des #Regelsatzes ist das sog. „soziokulturelle #Existenzminimum“ (Essen + gesellschaftliche Teilhabe) das ausreichen soll das die #Arbeitskraft sich wieder reproduzieren kann. Dies wurde politisch durch die #Regierungen egal welcher Farbe runter gerechnet, #Sozialverbände fordern 813 € monatlich (+250 €!!!)!

    freiburg.fau.org/2026/07/12/so #nichtegal #sozialkurzungen #FAU

  25. Die Idee hinter der Höhe des #Regelsatzes ist das sog. „soziokulturelle #Existenzminimum“ (Essen + gesellschaftliche Teilhabe) das ausreichen soll das die #Arbeitskraft sich wieder reproduzieren kann. Dies wurde politisch durch die #Regierungen egal welcher Farbe runter gerechnet, #Sozialverbände fordern 813 € monatlich (+250 €!!!)!

    freiburg.fau.org/2026/07/12/so #nichtegal #sozialkurzungen #FAU

  26. Stell dich nicht so an ...!

    Egal ob fehlende und marode #Schienen- und Straßeninfrastruktur, unzureichendes Rollmaterial oder fehlende #Redundanz bei essentiellen Systemen sowie Abhängigkeiten bei elementarer Versorgung - der Eindruck, die #Minister & #Regierungen haben über Dekaden weder unser Infrastruktur ausreichend gepflegt noch das Land krisenfest und resilient gemacht. 🙁

    Es braucht ja nicht einmal Angriffe, um D. lahmzulegen ... 🙈

    #Deutschland #DeutscheBahn #Infrastruktur #Resilienz

  27. Stell dich nicht so an ...!

    Egal ob fehlende und marode #Schienen- und Straßeninfrastruktur, unzureichendes Rollmaterial oder fehlende #Redundanz bei essentiellen Systemen sowie Abhängigkeiten bei elementarer Versorgung - der Eindruck, die #Minister & #Regierungen haben über Dekaden weder unser Infrastruktur ausreichend gepflegt noch das Land krisenfest und resilient gemacht. 🙁

    Es braucht ja nicht einmal Angriffe, um D. lahmzulegen ... 🙈

    #Deutschland #DeutscheBahn #Infrastruktur #Resilienz

  28. Stell dich nicht so an ...!

    Egal ob fehlende und marode #Schienen- und Straßeninfrastruktur, unzureichendes Rollmaterial oder fehlende #Redundanz bei essentiellen Systemen sowie Abhängigkeiten bei elementarer Versorgung - der Eindruck, die #Minister & #Regierungen haben über Dekaden weder unser Infrastruktur ausreichend gepflegt noch das Land krisenfest und resilient gemacht. 🙁

    Es braucht ja nicht einmal Angriffe, um D. lahmzulegen ... 🙈

    #Deutschland #DeutscheBahn #Infrastruktur #Resilienz

  29. Stell dich nicht so an ...!

    Egal ob fehlende und marode #Schienen- und Straßeninfrastruktur, unzureichendes Rollmaterial oder fehlende #Redundanz bei essentiellen Systemen sowie Abhängigkeiten bei elementarer Versorgung - der Eindruck, die #Minister & #Regierungen haben über Dekaden weder unser Infrastruktur ausreichend gepflegt noch das Land krisenfest und resilient gemacht. 🙁

    Es braucht ja nicht einmal Angriffe, um D. lahmzulegen ... 🙈

    #Deutschland #DeutscheBahn #Infrastruktur #Resilienz

  30. #Alterskontrollen: Der #Pudding wird uns auf die Füße fallen.

    Weltweit drängen #Regierungen auf #Alterskontrollen im #Netz. #Robust, #anonym und zugänglich sollen sie sein. Während die Debatte um das Für und Wider kreist, geht das Wichtigste vergessen: Keine Technologie kann diese Ansprüche erfüllen. Eine Intervention.

    netzpolitik.org/2026/alterskon

  31. #Alterskontrollen: Der #Pudding wird uns auf die Füße fallen.

    Weltweit drängen #Regierungen auf #Alterskontrollen im #Netz. #Robust, #anonym und zugänglich sollen sie sein. Während die Debatte um das Für und Wider kreist, geht das Wichtigste vergessen: Keine Technologie kann diese Ansprüche erfüllen. Eine Intervention.

    netzpolitik.org/2026/alterskon

  32. #Alterskontrollen: Der #Pudding wird uns auf die Füße fallen.

    Weltweit drängen #Regierungen auf #Alterskontrollen im #Netz. #Robust, #anonym und zugänglich sollen sie sein. Während die Debatte um das Für und Wider kreist, geht das Wichtigste vergessen: Keine Technologie kann diese Ansprüche erfüllen. Eine Intervention.

    netzpolitik.org/2026/alterskon

  33. #Alterskontrollen: Der #Pudding wird uns auf die Füße fallen.

    Weltweit drängen #Regierungen auf #Alterskontrollen im #Netz. #Robust, #anonym und zugänglich sollen sie sein. Während die Debatte um das Für und Wider kreist, geht das Wichtigste vergessen: Keine Technologie kann diese Ansprüche erfüllen. Eine Intervention.

    netzpolitik.org/2026/alterskon

  34. AmaZon(e) of Interest - Warum wir unsere kritischen #Infrastrukturen gegen #BigTech verteidigen müssen

    Das neue Business von #Amazon & Co heißt: kritische Infrastrukturen. Mit dem Beitreiben von öffentlichen Verwaltungsplattformen, Datenzentren oder #Katastrophenhilfe werden Big Tech Unternehmen immer mehr zum privaten Rückgrat staatlicher Aufgaben.

    Vor allem für #Städte und #Regierungen, die unter #Deindustrialisierung und #Sparpolitik leiden, versprechen „On-Demand”-Technologien Innovationen für Standorte, #Arbeitsplätze und eine neue regionale Identität.

    Diese Public-Private-Partnerships haben einen hohen Preis: sie verwandeln unsere öffentlichen Räume nicht nur in Zones of Interest, Campus oder gar „#freedomcities“ für Tech-Eliten; sie begeben politische Entscheidungsträger*innen in Abhängigkeit von privaten, globalen und zunehmend auch technofaschistischen Interessen.....

    youtube.com/watch?v=PrKI3-sjwp4

    #Meta, #Google, #Amazon #Cloud #Netflix #Brandenburg
    #Gewerbesteuer
    #Infrastruktur #AWS

  35. AmaZon(e) of Interest - Warum wir unsere kritischen #Infrastrukturen gegen #BigTech verteidigen müssen

    Das neue Business von #Amazon & Co heißt: kritische Infrastrukturen. Mit dem Beitreiben von öffentlichen Verwaltungsplattformen, Datenzentren oder #Katastrophenhilfe werden Big Tech Unternehmen immer mehr zum privaten Rückgrat staatlicher Aufgaben.

    Vor allem für #Städte und #Regierungen, die unter #Deindustrialisierung und #Sparpolitik leiden, versprechen „On-Demand”-Technologien Innovationen für Standorte, #Arbeitsplätze und eine neue regionale Identität.

    Diese Public-Private-Partnerships haben einen hohen Preis: sie verwandeln unsere öffentlichen Räume nicht nur in Zones of Interest, Campus oder gar „#freedomcities“ für Tech-Eliten; sie begeben politische Entscheidungsträger*innen in Abhängigkeit von privaten, globalen und zunehmend auch technofaschistischen Interessen.....

    youtube.com/watch?v=PrKI3-sjwp4

    #Meta, #Google, #Amazon #Cloud #Netflix #Brandenburg
    #Gewerbesteuer
    #Infrastruktur #AWS

  36. @Heinzel

    Was für eine selten dämliche blöde Frage ...

    Natürlich nicht !!!

    Weil selbst wenn wir hier nur noch #EE hätten, täte der #Finanzwelt schon etwas einfallen, wie diese wahren #Schmarotzer uns und unseren #Demokratien schaden könnten.

    Allerdings wären die Auswirkungen deren immer wiederkehrenden Handlungen bei weitem nicht so fatal wie diese es jetzt sind und noch sein werden !!!

    Unsere #Regierungen sind doch längst alle manipuliert und illegal, wenn man genauer hinschaut. 😡

  37. @Heinzel

    Was für eine selten dämliche blöde Frage ...

    Natürlich nicht !!!

    Weil selbst wenn wir hier nur noch #EE hätten, täte der #Finanzwelt schon etwas einfallen, wie diese wahren #Schmarotzer uns und unseren #Demokratien schaden könnten.

    Allerdings wären die Auswirkungen deren immer wiederkehrenden Handlungen bei weitem nicht so fatal wie diese es jetzt sind und noch sein werden !!!

    Unsere #Regierungen sind doch längst alle manipuliert und illegal, wenn man genauer hinschaut. 😡

  38. Wollte der größte #POTUS der Weltgeschichte den Krieg nicht in 24 h beenden? Nun helfen sich die Ukrainer:innen eben selbst, sollen die USA doch „not amused“ sein. Schlimm ist, dass der Krieg immer weiter aus dem Bewusstsein der #Regierungen verschwindet.

    zdfheute.de/politik/ausland/dr

  39. Wollte der größte #POTUS der Weltgeschichte den Krieg nicht in 24 h beenden? Nun helfen sich die Ukrainer:innen eben selbst, sollen die USA doch „not amused“ sein. Schlimm ist, dass der Krieg immer weiter aus dem Bewusstsein der #Regierungen verschwindet.

    zdfheute.de/politik/ausland/dr

  40. Wollte der größte #POTUS der Weltgeschichte den Krieg nicht in 24 h beenden? Nun helfen sich die Ukrainer:innen eben selbst, sollen die USA doch „not amused“ sein. Schlimm ist, dass der Krieg immer weiter aus dem Bewusstsein der #Regierungen verschwindet.

    zdfheute.de/politik/ausland/dr

  41. Jörg Müller @praesolgka@bawü.social ·

    Es gibt ein Problem, das weder im #Recht noch in der #Politik gut gelöst ist: das #Dreieck.

    In #Jura findet man es z.B. nach #Verkehrsunfällen mit eindeutiger Schuld des Gegners: die geschädigte Person kann sich einen #Mietwagen nehmen oder einen #Sachverständigen beauftragen- egal was es kostet, denn das zahlt die gegnerische Versicherung. Werden #Wucherpreise vereinbart, haftet d. Geschädigte nur, wenn das total klar erkennbar war. Das wurde und wird z.T. ausgenutzt. #UnfallersatzwagenTarife sind meist viel höher als normale Mietwagentarife.

    In der Politik gibt es Dreiecke im #Lobbyismus: #Regierungen können aus öffentlichen Haushalten #Steuergeschenke oder #Subventionen locker machen, die sie selbst nicht bezahlen. Es können gesetzliche Standards (z.B. für #Klima oder #Umweltschutz) gesenkt und damit #Gewinne für bestimmte Branchen erhöht werden. Oder man kann für bestimmte #Technologien hohe Hürden aufbauen, die sie unrentabel machen. Dafür kann zuweilen auf #Parteispenden oder spätere Jobs in der bevorzugten Branche gehofft werden, selbst wenn kein unmittelbares "gibst Du mir - gebe ich Dir" stattfindet. Manchmal kann man den Eindruck gewinnen, eine Branche würde quasi sogar jemanden in die Regierung entsenden mit einem klaren Auftrag. Die unmittelbaren und langfristigen Kosten trägt die Gesellschaft.

    #Justiz #Rechtsstaat #TeamResopal #TeamRechtsstaat #Korruption #Reiche #Mehrwertsteuer #Gastronomie #McDonalds #Mövenpick #Hotel #Dienstwagenprivileg #Gas #Solarhammer

  42. Jörg Müller @praesolgka@bawü.social ·

    Es gibt ein Problem, das weder im #Recht noch in der #Politik gut gelöst ist: das #Dreieck.

    In #Jura findet man es z.B. nach #Verkehrsunfällen mit eindeutiger Schuld des Gegners: die geschädigte Person kann sich einen #Mietwagen nehmen oder einen #Sachverständigen beauftragen- egal was es kostet, denn das zahlt die gegnerische Versicherung. Werden #Wucherpreise vereinbart, haftet d. Geschädigte nur, wenn das total klar erkennbar war. Das wurde und wird z.T. ausgenutzt. #UnfallersatzwagenTarife sind meist viel höher als normale Mietwagentarife.

    In der Politik gibt es Dreiecke im #Lobbyismus: #Regierungen können aus öffentlichen Haushalten #Steuergeschenke oder #Subventionen locker machen, die sie selbst nicht bezahlen. Es können gesetzliche Standards (z.B. für #Klima oder #Umweltschutz) gesenkt und damit #Gewinne für bestimmte Branchen erhöht werden. Oder man kann für bestimmte #Technologien hohe Hürden aufbauen, die sie unrentabel machen. Dafür kann zuweilen auf #Parteispenden oder spätere Jobs in der bevorzugten Branche gehofft werden, selbst wenn kein unmittelbares "gibst Du mir - gebe ich Dir" stattfindet. Manchmal kann man den Eindruck gewinnen, eine Branche würde quasi sogar jemanden in die Regierung entsenden mit einem klaren Auftrag. Die unmittelbaren und langfristigen Kosten trägt die Gesellschaft.

    #Justiz #Rechtsstaat #TeamResopal #TeamRechtsstaat #Korruption #Reiche #Mehrwertsteuer #Gastronomie #McDonalds #Mövenpick #Hotel #Dienstwagenprivileg #Gas #Solarhammer

  43. Jörg Müller @praesolgka@bawü.social ·

    Es gibt ein Problem, das weder im #Recht noch in der #Politik gut gelöst ist: das #Dreieck.

    In #Jura findet man es z.B. nach #Verkehrsunfällen mit eindeutiger Schuld des Gegners: die geschädigte Person kann sich einen #Mietwagen nehmen oder einen #Sachverständigen beauftragen- egal was es kostet, denn das zahlt die gegnerische Versicherung. Werden #Wucherpreise vereinbart, haftet d. Geschädigte nur, wenn das total klar erkennbar war. Das wurde und wird z.T. ausgenutzt. #UnfallersatzwagenTarife sind meist viel höher als normale Mietwagentarife.

    In der Politik gibt es Dreiecke im #Lobbyismus: #Regierungen können aus öffentlichen Haushalten #Steuergeschenke oder #Subventionen locker machen, die sie selbst nicht bezahlen. Es können gesetzliche Standards (z.B. für #Klima oder #Umweltschutz) gesenkt und damit #Gewinne für bestimmte Branchen erhöht werden. Oder man kann für bestimmte #Technologien hohe Hürden aufbauen, die sie unrentabel machen. Dafür kann zuweilen auf #Parteispenden oder spätere Jobs in der bevorzugten Branche gehofft werden, selbst wenn kein unmittelbares "gibst Du mir - gebe ich Dir" stattfindet. Manchmal kann man den Eindruck gewinnen, eine Branche würde quasi sogar jemanden in die Regierung entsenden mit einem klaren Auftrag. Die unmittelbaren und langfristigen Kosten trägt die Gesellschaft.

    #Justiz #Rechtsstaat #TeamResopal #TeamRechtsstaat #Korruption #Reiche #Mehrwertsteuer #Gastronomie #McDonalds #Mövenpick #Hotel #Dienstwagenprivileg #Gas #Solarhammer

  44. Jörg Müller @praesolgka@bawü.social ·

    Es gibt ein Problem, das weder im #Recht noch in der #Politik gut gelöst ist: das #Dreieck.

    In #Jura findet man es z.B. nach #Verkehrsunfällen mit eindeutiger Schuld des Gegners: die geschädigte Person kann sich einen #Mietwagen nehmen oder einen #Sachverständigen beauftragen- egal was es kostet, denn das zahlt die gegnerische Versicherung. Werden #Wucherpreise vereinbart, haftet d. Geschädigte nur, wenn das total klar erkennbar war. Das wurde und wird z.T. ausgenutzt. #UnfallersatzwagenTarife sind meist viel höher als normale Mietwagentarife.

    In der Politik gibt es Dreiecke im #Lobbyismus: #Regierungen können aus öffentlichen Haushalten #Steuergeschenke oder #Subventionen locker machen, die sie selbst nicht bezahlen. Es können gesetzliche Standards (z.B. für #Klima oder #Umweltschutz) gesenkt und damit #Gewinne für bestimmte Branchen erhöht werden. Oder man kann für bestimmte #Technologien hohe Hürden aufbauen, die sie unrentabel machen. Dafür kann zuweilen auf #Parteispenden oder spätere Jobs in der bevorzugten Branche gehofft werden, selbst wenn kein unmittelbares "gibst Du mir - gebe ich Dir" stattfindet. Manchmal kann man den Eindruck gewinnen, eine Branche würde quasi sogar jemanden in die Regierung entsenden mit einem klaren Auftrag. Die unmittelbaren und langfristigen Kosten trägt die Gesellschaft.

    #Justiz #Rechtsstaat #TeamResopal #TeamRechtsstaat #Korruption #Reiche #Mehrwertsteuer #Gastronomie #McDonalds #Mövenpick #Hotel #Dienstwagenprivileg #Gas #Solarhammer

  45. Die fahren konsequent, bewusst, sehend, vorsätzlich die Lebensbedingungen für Eukaryoten an die Wand. Es ist ihnen völlig schnuppe. Aber wenn ich mir eine Zigarette anzünde, machen sie sich Gedanken um meine Gesundheit? Ihr habt echt einen Pfeil in der Birne.
    #WHO #Regierungen #Nikotin #Freiheit #Absurditäten

  46. Die fahren konsequent, bewusst, sehend, vorsätzlich die Lebensbedingungen für Eukaryoten an die Wand. Es ist ihnen völlig schnuppe. Aber wenn ich mir eine Zigarette anzünde, machen sie sich Gedanken um meine Gesundheit? Ihr habt echt einen Pfeil in der Birne.
    #WHO #Regierungen #Nikotin #Freiheit #Absurditäten

  47. #Digitale #Gewalt: Wie #Regierungen gegen #Grok und #X vorgehen

    Die #EU und verschiedene Länder prüfen, wie sie die Deepfake-Flut, die Grok ausspuckt, eindämmen können. Malaysia und Indonesien haben den Chatbot am Wochenende sperren lassen. In der EU könnte ein Eilverfahren dafür sorgen, dass Grok keine Deepfakes mehr produzieren darf.

    netzpolitik.org/2026/digitale-

  48. #Digitale #Gewalt: Wie #Regierungen gegen #Grok und #X vorgehen

    Die #EU und verschiedene Länder prüfen, wie sie die Deepfake-Flut, die Grok ausspuckt, eindämmen können. Malaysia und Indonesien haben den Chatbot am Wochenende sperren lassen. In der EU könnte ein Eilverfahren dafür sorgen, dass Grok keine Deepfakes mehr produzieren darf.

    netzpolitik.org/2026/digitale-

  49. #Digitale #Gewalt: Wie #Regierungen gegen #Grok und #X vorgehen

    Die #EU und verschiedene Länder prüfen, wie sie die Deepfake-Flut, die Grok ausspuckt, eindämmen können. Malaysia und Indonesien haben den Chatbot am Wochenende sperren lassen. In der EU könnte ein Eilverfahren dafür sorgen, dass Grok keine Deepfakes mehr produzieren darf.

    netzpolitik.org/2026/digitale-