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#gerichte — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #gerichte, aggregated by home.social.

  1. Dresden: Rabbiner wegen Betruges verurteilt | Regional

    TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Am Dresdner Amtsgericht ist Rabbiner Akiva Weingarten (41) wegen gewerbsmäßigen Betruges und Geldwäsche zu zwei…
    #Dresden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Betrug #FischerThomas #Gerichte #Germany #Polizei #Prozess #Sachsen #TeamFirst
    europesays.com/de/1039228/

  2. #Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.

    In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.

    Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.

    ms.now/all-in/trump-irs-lawsui

  3. #Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.

    In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.

    Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.

    ms.now/all-in/trump-irs-lawsui

  4. #Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.

    In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.

    Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.

    ms.now/all-in/trump-irs-lawsui

  5. #Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.

    In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.

    Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.

    ms.now/all-in/trump-irs-lawsui

  6. Opfer litt an Asthma: Drogensüchtiger soll junge Frau (21) totgespritzt haben | Regional

    TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Hamburg – Es ist ein Fall, der selbst erfahrene Ermittler erschüttert: Ein drogenabhängiger …
    #Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Altona-Nord #Gerichte #Germany #hamburg #Heroin #morphin #Prozess #SexuellerMissbrauch #Staatsanwaltschaft #TeamFirst #Vergewaltigung
    europesays.com/de/1014024/

  7. Nach Angriff auf Rüstungsfirma: Israel-Hasser machen Prozess zur Protest-Show | Regional

    TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Stuttgart – Der Prozess um den Angriff auf eine israelische Rüstungsfirma in Ulm drohte am…
    #Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Antisemitismus #Baden-Württemberg #Gerichte #Germany #Israel #Palästina #Prozess #StuttgartStammheim #TeamFirst #Ulm
    europesays.com/de/1011674/

  8. Zurückweisungen an deutschen Grenzen
    Keine Angst vor Gerichten

    Kommentar von

    Christian Jakob

    Die Union folgt dem augenscheinlichen Volkswillen in der Migrationsfrage und lässt das Recht links liegen. Trump und Orbán lassen grüßen

    ....und sie wundern sich, wsrum die demokratie erodiert....

    taz.de/Zurueckweisungen-an-deu

    #regierung #dobrindt #meckFurz #union #taz #jakob #gerichte #gewaltenteilung #grenzen #migration

  9. Zurückweisungen an deutschen Grenzen
    Keine Angst vor Gerichten

    Kommentar von

    Christian Jakob

    Die Union folgt dem augenscheinlichen Volkswillen in der Migrationsfrage und lässt das Recht links liegen. Trump und Orbán lassen grüßen

    ....und sie wundern sich, wsrum die demokratie erodiert....

    taz.de/Zurueckweisungen-an-deu

    #regierung #dobrindt #meckFurz #union #taz #jakob #gerichte #gewaltenteilung #grenzen #migration

  10. Zurückweisungen an deutschen Grenzen
    Keine Angst vor Gerichten

    Kommentar von

    Christian Jakob

    Die Union folgt dem augenscheinlichen Volkswillen in der Migrationsfrage und lässt das Recht links liegen. Trump und Orbán lassen grüßen

    ....und sie wundern sich, wsrum die demokratie erodiert....

    taz.de/Zurueckweisungen-an-deu

    #regierung #dobrindt #meckFurz #union #taz #jakob #gerichte #gewaltenteilung #grenzen #migration

  11. Zurückweisungen an deutschen Grenzen
    Keine Angst vor Gerichten

    Kommentar von

    Christian Jakob

    Die Union folgt dem augenscheinlichen Volkswillen in der Migrationsfrage und lässt das Recht links liegen. Trump und Orbán lassen grüßen

    ....und sie wundern sich, wsrum die demokratie erodiert....

    taz.de/Zurueckweisungen-an-deu

    #regierung #dobrindt #meckFurz #union #taz #jakob #gerichte #gewaltenteilung #grenzen #migration

  12. Zurückweisungen an deutschen Grenzen
    Keine Angst vor Gerichten

    Kommentar von

    Christian Jakob

    Die Union folgt dem augenscheinlichen Volkswillen in der Migrationsfrage und lässt das Recht links liegen. Trump und Orbán lassen grüßen

    ....und sie wundern sich, wsrum die demokratie erodiert....

    taz.de/Zurueckweisungen-an-deu

    #regierung #dobrindt #meckFurz #union #taz #jakob #gerichte #gewaltenteilung #grenzen #migration

  13. @maxplanckgesellschaft

    Nicht nur Bundesländer können rechtsbrüchig werden, sondern bswp auch Haftanstalten; wenn schon mal Gefangene gegen eine Gefängnisleitung vor Gericht ziehen und obsiegen, erleben sie es immer wieder, dass Anstaltsleitungen die Umsetzung gerichtlicher Entscheidungen verzögern auch ganz verweigern.

    Hier ein Beispiel aus 2012/2013
    burhoff.de/asp_beschluesse/bes

    Zwar hat der Gesetzgeber einige Jahre später (in § 120 StrVollzG) einen Verweis auf § 172 VwGO eingeführt, d.h. es konnte nunmehr ein Zwangsgeld gegen die/den Anstaltsleiter:in verhängt werden), aber an einer effektiven Durchsetzung hapert es bis heute, egal ob es Entscheidungen der Instanzengerichte oder des BVerfG anbelangt.

    #strafvollzug #haft #gerichte #stvk #bverfg

  14. @maxplanckgesellschaft

    Nicht nur Bundesländer können rechtsbrüchig werden, sondern bswp auch Haftanstalten; wenn schon mal Gefangene gegen eine Gefängnisleitung vor Gericht ziehen und obsiegen, erleben sie es immer wieder, dass Anstaltsleitungen die Umsetzung gerichtlicher Entscheidungen verzögern auch ganz verweigern.

    Hier ein Beispiel aus 2012/2013
    burhoff.de/asp_beschluesse/bes

    Zwar hat der Gesetzgeber einige Jahre später (in § 120 StrVollzG) einen Verweis auf § 172 VwGO eingeführt, d.h. es konnte nunmehr ein Zwangsgeld gegen die/den Anstaltsleiter:in verhängt werden), aber an einer effektiven Durchsetzung hapert es bis heute, egal ob es Entscheidungen der Instanzengerichte oder des BVerfG anbelangt.

    #strafvollzug #haft #gerichte #stvk #bverfg

  15. @maxplanckgesellschaft

    Nicht nur Bundesländer können rechtsbrüchig werden, sondern bswp auch Haftanstalten; wenn schon mal Gefangene gegen eine Gefängnisleitung vor Gericht ziehen und obsiegen, erleben sie es immer wieder, dass Anstaltsleitungen die Umsetzung gerichtlicher Entscheidungen verzögern auch ganz verweigern.

    Hier ein Beispiel aus 2012/2013
    burhoff.de/asp_beschluesse/bes

    Zwar hat der Gesetzgeber einige Jahre später (in § 120 StrVollzG) einen Verweis auf § 172 VwGO eingeführt, d.h. es konnte nunmehr ein Zwangsgeld gegen die/den Anstaltsleiter:in verhängt werden), aber an einer effektiven Durchsetzung hapert es bis heute, egal ob es Entscheidungen der Instanzengerichte oder des BVerfG anbelangt.

    #strafvollzug #haft #gerichte #stvk #bverfg

  16. @maxplanckgesellschaft

    Nicht nur Bundesländer können rechtsbrüchig werden, sondern bswp auch Haftanstalten; wenn schon mal Gefangene gegen eine Gefängnisleitung vor Gericht ziehen und obsiegen, erleben sie es immer wieder, dass Anstaltsleitungen die Umsetzung gerichtlicher Entscheidungen verzögern auch ganz verweigern.

    Hier ein Beispiel aus 2012/2013
    burhoff.de/asp_beschluesse/bes

    Zwar hat der Gesetzgeber einige Jahre später (in § 120 StrVollzG) einen Verweis auf § 172 VwGO eingeführt, d.h. es konnte nunmehr ein Zwangsgeld gegen die/den Anstaltsleiter:in verhängt werden), aber an einer effektiven Durchsetzung hapert es bis heute, egal ob es Entscheidungen der Instanzengerichte oder des BVerfG anbelangt.

    #strafvollzug #haft #gerichte #stvk #bverfg

  17. @maxplanckgesellschaft

    Nicht nur Bundesländer können rechtsbrüchig werden, sondern bswp auch Haftanstalten; wenn schon mal Gefangene gegen eine Gefängnisleitung vor Gericht ziehen und obsiegen, erleben sie es immer wieder, dass Anstaltsleitungen die Umsetzung gerichtlicher Entscheidungen verzögern auch ganz verweigern.

    Hier ein Beispiel aus 2012/2013
    burhoff.de/asp_beschluesse/bes

    Zwar hat der Gesetzgeber einige Jahre später (in § 120 StrVollzG) einen Verweis auf § 172 VwGO eingeführt, d.h. es konnte nunmehr ein Zwangsgeld gegen die/den Anstaltsleiter:in verhängt werden), aber an einer effektiven Durchsetzung hapert es bis heute, egal ob es Entscheidungen der Instanzengerichte oder des BVerfG anbelangt.

    #strafvollzug #haft #gerichte #stvk #bverfg

  18. So viel muss Katja Krasavice nach Promille-Fahrt zahlen | Regional

    TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Leipzig – Nach der Alkoholfahrt von Katja Krasavice (29) steht jetzt fest, was die bekannte…
    #Leipzig #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Alkohol #Deep-News #FischerThomas #Führerschein #Gerichte #Germany #Hausdurchsuchung #leipzig #Musiker #Polizei #Sachsen #texttospeech
    europesays.com/de/958134/

  19. Ursprung des Corona-Virus: „Labor-Herkunft vertuscht“ – Drosten setzt sich vor Gericht gegen Physiker Wiedendanger durch

    Virologe Christian Drosten hat einen jahrelangen Rechtsstreit gewonnen: Das Landgericht Hamburg gab seiner Unterlassungsklage …
    #Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Christian #Coronavirus #Drosten #Gerichte #Germany #hamburg #Lauterbach-Jörn #Roland #texttospeech #Wiesendanger
    europesays.com/de/952811/

  20. Digitalisierte Justiz: Per Klick zum Recht – So einfach wird das Klagen an überlasteten Amtsgerichten

    Das Amtsgericht Hamburg gehört ab sofort zu den bundesweit 18 Pilotgerichten, die ein neues zivilgerichtliches Online‑Verfahren …
    #Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Amtsgerichte(ks) #Anna(Grüne) #Digitalisierung #Gallina #Gerichte #Germany #hamburg #Haushalte #Justiz #texttospeech #Werner-Jana
    europesays.com/de/948616/

  21. Sachsen: Schwere Vorwürfe gegen Dresdner Rabbiner | Regional

    TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Dresden – Die Staatsanwaltschaft wirft einem Rabbiner in einer Anklage 469 Fälle von Betrug in…
    #Dresden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Betrug #FischerThomas #Gerichte #Germany #Polizei #Prozess #Sachsen #TeamFirst #texttospeech
    europesays.com/de/945996/

  22. Das VG hält eine Aufspaltung des Rechtsschutzes für unionsrechtlich unbedenklich. Während etwa Auskunftsansprüche nach der DS-GVO vor die Verwaltungsgerichte gehören können, dürfen Schadensersatzklagen vor den Zivilgerichten verfolgt werden.
    rsw.beck.de/aktuell/daily/meld
    #DSGVO #Datenschutz #Gerichte

  23. Das VG hält eine Aufspaltung des Rechtsschutzes für unionsrechtlich unbedenklich. Während etwa Auskunftsansprüche nach der DS-GVO vor die Verwaltungsgerichte gehören können, dürfen Schadensersatzklagen vor den Zivilgerichten verfolgt werden.
    rsw.beck.de/aktuell/daily/meld
    #DSGVO #Datenschutz #Gerichte

  24. Das VG hält eine Aufspaltung des Rechtsschutzes für unionsrechtlich unbedenklich. Während etwa Auskunftsansprüche nach der DS-GVO vor die Verwaltungsgerichte gehören können, dürfen Schadensersatzklagen vor den Zivilgerichten verfolgt werden.
    rsw.beck.de/aktuell/daily/meld
    #DSGVO #Datenschutz #Gerichte

  25. Das VG hält eine Aufspaltung des Rechtsschutzes für unionsrechtlich unbedenklich. Während etwa Auskunftsansprüche nach der DS-GVO vor die Verwaltungsgerichte gehören können, dürfen Schadensersatzklagen vor den Zivilgerichten verfolgt werden.
    rsw.beck.de/aktuell/daily/meld
    #DSGVO #Datenschutz #Gerichte

  26. Das VG hält eine Aufspaltung des Rechtsschutzes für unionsrechtlich unbedenklich. Während etwa Auskunftsansprüche nach der DS-GVO vor die Verwaltungsgerichte gehören können, dürfen Schadensersatzklagen vor den Zivilgerichten verfolgt werden.
    rsw.beck.de/aktuell/daily/meld
    #DSGVO #Datenschutz #Gerichte

  27. Prozess in Braunschweig: Frau verätzt Ehemann mit Ameisensäure | Regional

    TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Braunschweig (Niedersachsen) – Er wollte die Scheidung, sie angeblich sein Geld: Wegen versuchten Mordes steht…
    #Braunschweig #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Ehe #Ehepartner #Gerichte #Germany #Mord #Niedersachsen #Prozess #Säure-Attentat #Scheidung #TeamFirst #texttospeech
    europesays.com/de/933722/

  28. Gunnar Schupelius: Berliner Justiz bevorzugt Migranten | Regional

    TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Berlin – Richter und Staatsanwälte werden in Berlin im Zweifel nicht nach ihrer Qualifikation eingestellt,…
    #Germany #DE #Europe #EU #Europa #Berlin #Gerichte #justizministeriumberlin #Migrationspolitik #Staatsanwalt #texttospeech
    europesays.com/germany/2643/

  29. Verfahren um Öltanker „Eventin“ bei Hamburger Gericht

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    #Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Gerichte #Germany #hamburg #ObersteGerichte #Urteil
    europesays.com/de/908625/

  30. Rocker-Prozess geplatzt, weil Schöffe auf seinem Handy tippte | Regional

    Er soll einen Münchner In-Club mit Schutzgeldforderungen und Drohungen überzogen haben. Doch jetzt ist der Prozess gegen „Hells…
    #Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #AmtsgerichtMünchen #Bayern #Gerichte #Germany #HellsAngels #Justiz-Panne #Motorradclub #Polizei #Prozess #texttospeech
    europesays.com/de/903501/

  31. Tödlicher Balkonsturz nach Überfall: Haftstrafen für junge Täter | Regional

    TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Hamburg – In panischer Angst wollte er sich retten, verlor aber den Halt. Saif I.…
    #Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Gefängnis #Gerichte #Germany #Gewalt #hamburg #LandgerichtHamburg #Polizei #Prozess #TeamFirst #texttospeech #Todesfall #Urteil
    europesays.com/de/891464/