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#subventionen — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #subventionen, aggregated by home.social.

  1. @BR24
    Erzählen nicht immer alle, es wäre kein Geld da? Was soll der Firlefanz da in der hintersten Ecke, nur um #Ryamair die Chance nach weiteren #Subventionen zu ermöglichen?
    Aber München -Zürich bleibt in #Bayern eingleisig und den #BrennerNordzulauf verzögert unser #wurstblogger bin in alle Ewigkeit 🫣😡
    #speder #csu #verkehrswende

  2. Kommentar zu Ernteeinbußen - Wer Kompensationen will, muss auch in den Klimaschutz investieren

    Landwirte fordern Unterstützung bei Ernteausfällen, gesetzliche Vorgaben für mehr Klimaschutz lehnen viele aber ab. Das geht nicht.#LANDWIRTSCHAFT #KLIMA #Klimawandel #Hitze #Dürre #WASSER #ERNTE #SUBVENTIONEN
    Landwirtschaft und Klimaschutz: Auch die Bauern müssen einen Beitrag leisten (Kommentar)

  3. #Greenpeace kritisiert neue klimaschädliche #Subventionen der #Bundesregierung im Umfang von elf Milliarden Euro.

    Genannt werden unter anderem #Tankrabatt, höhere #Pendlerpauschale, verbilligter #Agrardiesel und die Senkung der #Luftverkehrsteuer.

    Nach Einschätzung der Organisation schwächen diese Maßnahmen Anreize zum #Energiesparen und zum Umstieg auf klimafreundliche Alternativen.

    nd-aktuell.de/artikel/1200729.

    #Klimaschutz #Wärmepumpen #Klimapolitik #climatechange #energy #endfossilfuels

  4. Statt gute Praktiken des Umgangs mit Benzin zu unterstützen, verbilligt die Regierung den Treibstoff, dessen Einsatz versorgungspolitisch zu reduzieren wäre, kritisiert Andreas Knie, Mobilitätsforscher und Mitglied im Herausgeberrat von Klimareporter…#Kolumnen #KniesWoche #Flugzeuge #Luftverkehr #Verkehrswende #Subventionen #Erdöl #ÜberraschungderWoche
    Merz als Deindustrialisierer, Fliegen als Außergewöhnliches und Sparen als ein Wunderbares
  5. Jörg Müller @praesolgka@bawü.social ·

    Es gibt ein Problem, das weder im #Recht noch in der #Politik gut gelöst ist: das #Dreieck.

    In #Jura findet man es z.B. nach #Verkehrsunfällen mit eindeutiger Schuld des Gegners: die geschädigte Person kann sich einen #Mietwagen nehmen oder einen #Sachverständigen beauftragen- egal was es kostet, denn das zahlt die gegnerische Versicherung. Werden #Wucherpreise vereinbart, haftet d. Geschädigte nur, wenn das total klar erkennbar war. Das wurde und wird z.T. ausgenutzt. #UnfallersatzwagenTarife sind meist viel höher als normale Mietwagentarife.

    In der Politik gibt es Dreiecke im #Lobbyismus: #Regierungen können aus öffentlichen Haushalten #Steuergeschenke oder #Subventionen locker machen, die sie selbst nicht bezahlen. Es können gesetzliche Standards (z.B. für #Klima oder #Umweltschutz) gesenkt und damit #Gewinne für bestimmte Branchen erhöht werden. Oder man kann für bestimmte #Technologien hohe Hürden aufbauen, die sie unrentabel machen. Dafür kann zuweilen auf #Parteispenden oder spätere Jobs in der bevorzugten Branche gehofft werden, selbst wenn kein unmittelbares "gibst Du mir - gebe ich Dir" stattfindet. Manchmal kann man den Eindruck gewinnen, eine Branche würde quasi sogar jemanden in die Regierung entsenden mit einem klaren Auftrag. Die unmittelbaren und langfristigen Kosten trägt die Gesellschaft.

    #Justiz #Rechtsstaat #TeamResopal #TeamRechtsstaat #Korruption #Reiche #Mehrwertsteuer #Gastronomie #McDonalds #Mövenpick #Hotel #Dienstwagenprivileg #Gas #Solarhammer

  6. Jörg Müller @praesolgka@bawü.social ·

    Es gibt ein Problem, das weder im #Recht noch in der #Politik gut gelöst ist: das #Dreieck.

    In #Jura findet man es z.B. nach #Verkehrsunfällen mit eindeutiger Schuld des Gegners: die geschädigte Person kann sich einen #Mietwagen nehmen oder einen #Sachverständigen beauftragen- egal was es kostet, denn das zahlt die gegnerische Versicherung. Werden #Wucherpreise vereinbart, haftet d. Geschädigte nur, wenn das total klar erkennbar war. Das wurde und wird z.T. ausgenutzt. #UnfallersatzwagenTarife sind meist viel höher als normale Mietwagentarife.

    In der Politik gibt es Dreiecke im #Lobbyismus: #Regierungen können aus öffentlichen Haushalten #Steuergeschenke oder #Subventionen locker machen, die sie selbst nicht bezahlen. Es können gesetzliche Standards (z.B. für #Klima oder #Umweltschutz) gesenkt und damit #Gewinne für bestimmte Branchen erhöht werden. Oder man kann für bestimmte #Technologien hohe Hürden aufbauen, die sie unrentabel machen. Dafür kann zuweilen auf #Parteispenden oder spätere Jobs in der bevorzugten Branche gehofft werden, selbst wenn kein unmittelbares "gibst Du mir - gebe ich Dir" stattfindet. Manchmal kann man den Eindruck gewinnen, eine Branche würde quasi sogar jemanden in die Regierung entsenden mit einem klaren Auftrag. Die unmittelbaren und langfristigen Kosten trägt die Gesellschaft.

    #Justiz #Rechtsstaat #TeamResopal #TeamRechtsstaat #Korruption #Reiche #Mehrwertsteuer #Gastronomie #McDonalds #Mövenpick #Hotel #Dienstwagenprivileg #Gas #Solarhammer

  7. Jörg Müller @praesolgka@bawü.social ·

    Es gibt ein Problem, das weder im #Recht noch in der #Politik gut gelöst ist: das #Dreieck.

    In #Jura findet man es z.B. nach #Verkehrsunfällen mit eindeutiger Schuld des Gegners: die geschädigte Person kann sich einen #Mietwagen nehmen oder einen #Sachverständigen beauftragen- egal was es kostet, denn das zahlt die gegnerische Versicherung. Werden #Wucherpreise vereinbart, haftet d. Geschädigte nur, wenn das total klar erkennbar war. Das wurde und wird z.T. ausgenutzt. #UnfallersatzwagenTarife sind meist viel höher als normale Mietwagentarife.

    In der Politik gibt es Dreiecke im #Lobbyismus: #Regierungen können aus öffentlichen Haushalten #Steuergeschenke oder #Subventionen locker machen, die sie selbst nicht bezahlen. Es können gesetzliche Standards (z.B. für #Klima oder #Umweltschutz) gesenkt und damit #Gewinne für bestimmte Branchen erhöht werden. Oder man kann für bestimmte #Technologien hohe Hürden aufbauen, die sie unrentabel machen. Dafür kann zuweilen auf #Parteispenden oder spätere Jobs in der bevorzugten Branche gehofft werden, selbst wenn kein unmittelbares "gibst Du mir - gebe ich Dir" stattfindet. Manchmal kann man den Eindruck gewinnen, eine Branche würde quasi sogar jemanden in die Regierung entsenden mit einem klaren Auftrag. Die unmittelbaren und langfristigen Kosten trägt die Gesellschaft.

    #Justiz #Rechtsstaat #TeamResopal #TeamRechtsstaat #Korruption #Reiche #Mehrwertsteuer #Gastronomie #McDonalds #Mövenpick #Hotel #Dienstwagenprivileg #Gas #Solarhammer

  8. Jörg Müller @praesolgka@bawü.social ·

    Es gibt ein Problem, das weder im #Recht noch in der #Politik gut gelöst ist: das #Dreieck.

    In #Jura findet man es z.B. nach #Verkehrsunfällen mit eindeutiger Schuld des Gegners: die geschädigte Person kann sich einen #Mietwagen nehmen oder einen #Sachverständigen beauftragen- egal was es kostet, denn das zahlt die gegnerische Versicherung. Werden #Wucherpreise vereinbart, haftet d. Geschädigte nur, wenn das total klar erkennbar war. Das wurde und wird z.T. ausgenutzt. #UnfallersatzwagenTarife sind meist viel höher als normale Mietwagentarife.

    In der Politik gibt es Dreiecke im #Lobbyismus: #Regierungen können aus öffentlichen Haushalten #Steuergeschenke oder #Subventionen locker machen, die sie selbst nicht bezahlen. Es können gesetzliche Standards (z.B. für #Klima oder #Umweltschutz) gesenkt und damit #Gewinne für bestimmte Branchen erhöht werden. Oder man kann für bestimmte #Technologien hohe Hürden aufbauen, die sie unrentabel machen. Dafür kann zuweilen auf #Parteispenden oder spätere Jobs in der bevorzugten Branche gehofft werden, selbst wenn kein unmittelbares "gibst Du mir - gebe ich Dir" stattfindet. Manchmal kann man den Eindruck gewinnen, eine Branche würde quasi sogar jemanden in die Regierung entsenden mit einem klaren Auftrag. Die unmittelbaren und langfristigen Kosten trägt die Gesellschaft.

    #Justiz #Rechtsstaat #TeamResopal #TeamRechtsstaat #Korruption #Reiche #Mehrwertsteuer #Gastronomie #McDonalds #Mövenpick #Hotel #Dienstwagenprivileg #Gas #Solarhammer

  9. Jörg Müller @praesolgka@bawü.social ·

    Es gibt ein Problem, das weder im #Recht noch in der #Politik gut gelöst ist: das #Dreieck.

    In #Jura findet man es z.B. nach #Verkehrsunfällen mit eindeutiger Schuld des Gegners: die geschädigte Person kann sich einen #Mietwagen nehmen oder einen #Sachverständigen beauftragen- egal was es kostet, denn das zahlt die gegnerische Versicherung. Werden #Wucherpreise vereinbart, haftet d. Geschädigte nur, wenn das total klar erkennbar war. Das wurde und wird z.T. ausgenutzt. #UnfallersatzwagenTarife sind meist viel höher als normale Mietwagentarife.

    In der Politik gibt es Dreiecke im #Lobbyismus: #Regierungen können aus öffentlichen Haushalten #Steuergeschenke oder #Subventionen locker machen, die sie selbst nicht bezahlen. Es können gesetzliche Standards (z.B. für #Klima oder #Umweltschutz) gesenkt und damit #Gewinne für bestimmte Branchen erhöht werden. Oder man kann für bestimmte #Technologien hohe Hürden aufbauen, die sie unrentabel machen. Dafür kann zuweilen auf #Parteispenden oder spätere Jobs in der bevorzugten Branche gehofft werden, selbst wenn kein unmittelbares "gibst Du mir - gebe ich Dir" stattfindet. Manchmal kann man den Eindruck gewinnen, eine Branche würde quasi sogar jemanden in die Regierung entsenden mit einem klaren Auftrag. Die unmittelbaren und langfristigen Kosten trägt die Gesellschaft.

    #Justiz #Rechtsstaat #TeamResopal #TeamRechtsstaat #Korruption #Reiche #Mehrwertsteuer #Gastronomie #McDonalds #Mövenpick #Hotel #Dienstwagenprivileg #Gas #Solarhammer

  10. @frlan

    es wäre ja mal interessant zu erfahren wie viele von unseren Gesetzgebern Aktien von Luftfahrtunternehmen haben und wenn ja von welchen und wie viele .

    #Luftverkehrssteuer #Lufthansa #Förderung #Subventionen #Aktien #Parlamentarier #Politik #Politiker #Deutschland

  11. Tja, das ist nicht schön für die Kinder, aber leider brauchen wir unser Geld schon für die #Steuergeschenke für die Bonzen, #Waffen, die #Bundeswehr, die #Gasnetzbetreiber und #Subventionen für die Autoindustrie.
    🤷🏼‍♂ muenchen.social/@zeitbot/11553

  12. Tja, das ist nicht schön für die Kinder, aber leider brauchen wir unser Geld schon für die #Steuergeschenke für die Bonzen, #Waffen, die #Bundeswehr, die #Gasnetzbetreiber und #Subventionen für die Autoindustrie.
    🤷🏼‍♂ muenchen.social/@zeitbot/11553

  13. Tja, das ist nicht schön für die Kinder, aber leider brauchen wir unser Geld schon für die #Steuergeschenke für die Bonzen, #Waffen, die #Bundeswehr, die #Gasnetzbetreiber und #Subventionen für die Autoindustrie.
    🤷🏼‍♂ muenchen.social/@zeitbot/11553

  14. Tja, das ist nicht schön für die Kinder, aber leider brauchen wir unser Geld schon für die #Steuergeschenke für die Bonzen, #Waffen, die #Bundeswehr, die #Gasnetzbetreiber und #Subventionen für die Autoindustrie.
    🤷🏼‍♂ muenchen.social/@zeitbot/11553

  15. Am 19.8.24 wurde eine neun Monate lang vom #BMWK zurückgehaltene Studie zu klimaschädlichen Subventionen veröffentlicht

    In ihrem #Koalitionsvertrag hatte die #SPD, #FDP und #DieGrünen beschossen: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im #Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und #klimaschädliche #Subventionen und Ausgaben abbauen." (#KoaV, S. 162)

    Das #Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um Art, Höhe und Auswirkung der Subventionen zu ermitteln. Diese Studie wurde bereits im November 2023 fertiggestellt und lag der #Bundesregierung vor. Sie wurde aber bis heute – also bis nach Abschluss der letzten Haushaltsverhandlungen der #Ampel – zurückgehalten. Die Deutsche #Umwelthilfe hatte vorher erfolglos die Herausgabe der Studie nach dem #Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.

    Der Studie zufolge entgingen dem Staat im Jahr 2020 allein im #Verkehrssektor mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervergünstigungen wie dem #Dieselprivileg, dem #Dienstwagenprivileg, dem #Kerosinprivileg, der #Entfernungspauschale sowie der Mehrwertsteuerbefreiung für internationale #Flüge. Durch die Mehrwertsteuerermäßigung für tierische Produkte entstanden Mindereinnahmen von 4,3 Mrd. Euro.
    Die aus den Vergünstigungen bis 2030 voraussichtlich resultierenden kumulierten Treibhausgasemissionen betragen 51,5 Mio. t CO₂e bzw. im Verkehrssektor sowie ca. 17 Mio. t CO₂e allein durch die Mehrwertsteuerermäßigung auf tierische Produkte. Insgesamt führen die 35,8 Milliarden Euro Subventionen und Begünstigungen im Jahr 2020 hochgerechnet bis 2030 zu 156 Mio. t. klimaschädlichen Emissionen in den Sektoren #Energie, #Verkehr, #Industrie und #Landwirtschaft.

    Zu beachten ist, dass die Zahlen sich auf das Corona-Jahr 2020 beziehen, in dem die Wirtschaftsleistung und demzufolge die Steuervergünstigungen niedriger ausfielen. Zudem konnte ein Drittel der Subventionen, vor allem aus dem #Gebäude- und #LULUCF-Sektor, aufgrund fehlender Daten nicht quantifiziert werden. Die tatsächlichen Zahlen dürften daher noch höher ausfallen.

    @verkehrswende
    @BMWK
    @bmf
    @bmdv

    Quellen

    Artikel auf #TableMedia [€ bzw. Anmeldung erforderlich]
    table.media/climate/analyse/re

    DIe Studie "Quantifizierung der Treibhausgaswirkung von staatlichen Begünstigungen in Deutschland" von #ÖkoInstitut #Prognos #IREES #GWS #FraunhoferISI #Ifeu
    oeko.de/news/aktuelles/klimawi

    #Koalitionsvertrag der #Bundesregierung
    bundesregierung.de/breg-de/akt

    Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe (#DUH)
    duh.de/presse/pressemitteilung

    #Klimaschutz #Klimakrise #KlimaschädlicheSubventionen #FossileSubventionen #Staatsversagen #Verkehrswende #Agrarwende #BMWK #BMF #Habeck #Lindner #Scholz #SPD #FDP #DieGrünen

  16. Liebe #CDU #CSU #FDP u. #SPD vielen Dank für das Ergebnis, welches erst durch den #Klimawandel , eure #Blockade in Bezug auf die #Klimaschutzziele und auch durch die #Klimaschädlichensubventionen erst möglich wurde: Schneeglöckchen und Gänseblümchen sind nun jahreszeitlich vereint! Liebe Bauern, die ihr weiter #klimaschädliche #Subventionen für die #Landwirtschaft verlangt, ihr sägt mit diesen Subventionen weiter an dem Ast auf dem wir alle leben! #Zukunft geht anders!

  17. #China, ein Land mit 1,4 Mrd. Menschen gibt 71 Mrd. Euro für staatliche Investitionsprojekte aus.
    Zum Vergleich, #Deutschland (mit etwa 1/16 der Bevölkerung) gibt JÄHRLICH über 65 Mrd. € für umweltschädlichen Subventionen aus (Quelle: #Umweltbundesamt mit Datenstand 2018!).

    Klar, ist nicht das selbe, aber hier geht es mal um Größenordnungen für die "ABER CHINA" SchreierInnen. Sowohl was #CO2Ausstoß betrifft, als auch um #Subventionen für die Industrie.

    Aktuell weil eben auch Chinesische #eAutos in der Kritik stehen. Aber 🇩🇪 subventioniert ebenso massig. Man denke an die #LNGTerminals, eine #Chipfabrik wird mit 10 Mrd. € subventioniert, #Batteriefabriken sollen ebenfalls eine Menge Geld bekommen, undundund.
    Pure #Heuchelei

    "China: 71 Mrd. Euro für staatliche Investitionsprojekte"
    orf.at/stories/3343785/

  18. Forderungen nach einer satten Erhöhung in der nächsten #Kommissionsrunde verbittet sich #Dulger: »Die #Politik hat sich aus der #Lohnfindung rauszuhalten. Wenn sie will, dass #Geringverdiener mehr Geld auf dem Konto haben, kann sie gern die #Steuern und #Abgaben senken.«

    Ach? Vor allem sollte sich die #politik aus der #Vollkaskomentalität der #konzerne heraushalten. Diese können bei der nächsten #krise ihre geballte unternehmerische #kompetenz ausspielen.
    #subventionen

    spiegel.de/wirtschaft/arbeitge