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#Internationaler_Strafgerichtshof erlässt #Haftbefehle gegen #Taliban
Der #Strafgerichtshof in Den Haag wirft #afghanischen Taliban-Ministern Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Im Zentrum steht die #Entrechtung von #Frauen in #Afghanistan.
Seit der erneuten Machtübernahme der Taliban am 15. August 2021 würden #Frauen und #Mädchen wegen ihres #Geschlechts verfolgt und ihnen #Grundrechte und #Freiheiten vorenthalten, begründeten die Richter ihre Entscheidung.
Nachhaltig ist bei der sogenannten "#Nachhaltigkeitsinitiative" nur der Schaden für unsere #Freiheiten und #Grundrechte.
NEIN zur #Chaosinitiative!
NEIN zur chaotischen Keine-10-Millionen-Schweiz-Initiative, welche unseren #Wohlstand, unsere #Freiheiten und unsere #Menschenrechte bedroht!
@0xD Auch die #Demokratie wird von #Trump und Co. massiv angegriffen, nicht nur beim #Wahlrecht, #VoterSuppresion, #Briefwahl-Verhinderung oder #gerrymandering .
Aber in der Tat ist die Aushöhlung des #Rechtsstaats mindestens ebenso wichtig, weil damit die Chance genommen wird, alle anderen Angriffe auf #Freiheiten und #Grundrechte abzuwehren.
Hier würde ich mir - als Repräsentant und Akteur des Rechtsstaats wie als Bürger - wirklich auf allen Seiten mehr Bewusstsein wünschen: wenn ständig in das Bashing auf demokratische und rechtsstaatliche Institutionen eingestimmt wird, unterminiert das die Bereitschaft der Zivilgesellschaft, gegen die Schwächung dieser wichtigen Einrichtungen zu kämpfen - bis man sie selbst bräuchte, sie aber nicht mehr funktionieren oder zu schwach sind.
Auch wenn das in bestimmten Kreisen nicht gern gehört wird: auch eine demokratisch stabile #Polizei ist für die Wahrung von Freiheit und Recht unerlässlich. Deshalb würde ich mir ggfl. konkrete Kritik wünschen, kein allgemeines vorurteilsbeladenes Bashing, wie es leider oft erfolgt.
In den #USA ist die Ära der #Politikerverhaftungen angebrochen. 🇺🇸🚔
Unter #Trump wurden #Freiheiten nach und nach #beschnitten. #Politiker aus #NewYork wollten, wie es ihnen gesetzlich zusteht, eine ICE-Einrichtung inspizieren und landeten dafür in #Polizeigewahrsam. 🏛️🔒🚔
https://www.crustiandaily.news/p/11-new-york-politicians-arrested
@bahnkundenv "Fahrverbot für willentlich Ungeimpfte"
Bereits da weiß man schon aus welcher Ecke der Wind weht. Bei den ganzen #Freiheiten den der #MIV hat, wundert es schon das nach
"Freie Fahrt für freie Bürger"
gerufen wird. Doch sonst würde das Meme auch nicht glaubwürdig erscheinen. Eigentlich sind die wenigsten #Rechtsextremisten und #Verschwörungstheoretiker in der Lage so ein Bild zu kreieren. War hier eine #KI am Werk?
(Sollte es nicht "Mehr Bildung für Rechte Bürger" heißen?)
@CCC
Wie furchtbar! 🤢
Warum schaut der nicht mal auf die Insel und überlegt sich, warum die Leute da jetzt massenweise gegen sowas protestieren!???
#Kinderschutz ist kein Alibi für #Vorratsdatenspeicherung und #Massenüberwachung ! 😠
Die Täter finden andere Wege, die wird man damit kaum zu fassen kriegen. #Grundrechte und demokratische #Freiheiten aber werden dadurch massiv eingeschränkt. 😧
Niki Uhlmann in der @jungewelt über den Grundrechte-Report 2025: "Umfassendere #Überwachung, brachialere #Repression und eingeschränkte #Freiheiten".
#Grundrechte #Grundgesetz
https://www.jungewelt.de/artikel/500467.grundrechte-report-2025-galoppierende-entrechtung.html
Anarchismus und die neue Welle der Militarisierung (Teil 1)
Ein paar Gedanken darüber, wo wir uns befinden, während wir an der Schwelle zu einem Jahrzehnt stehen, das von einem Wandel hin zu einem bewaffneten Nationalismus geprägt sein wird
In der Flut von kapitalen Nachrichten, die wir im letzten Monat hatten, war die Ankündigung einer europaweiten massiven #Aufrüstung bei weitem die folgenreichste für unsere kriegsentfremdeten Inseln.
Nach den schwindelerregenden #Ausgabenplänen Deutschlands und der EU sowie der verspäteten Erkenntnis der lokalen Mächte, dass die #Auslagerung der #Produktion an Konkurrenten vielleicht keine gute #Strategie war, sieht das Versprechen der #Labour-Partei, 2,5–3 % des BIP für die #Verteidigung auszugeben, nicht einmal wie das aggressivste Engagement aus.
Aber es scheint wahrscheinlich, dass das nächste Jahrzehnt auf mehreren Ebenen von Veränderungen geprägt sein wird, wobei der weitere Aufstieg rechtsextremer politischer Gruppen mit einem militärischen #Revival, einer permanenten #Neuausrichtung des „Great Game“ und höchstwahrscheinlich der Aufgabe von #Umweltverpflichtungen einhergeht, selbst wenn die Folgen der #Klimakrise buchstäblich in unser tägliches Leben eindringen.
Während wir auf diese #Katastrophe für die #Arbeiterklasse der Welt zusteuern (die gezwungen sein wird, die Kosten und Folgen zu tragen, während man ihr gleichzeitig sagt, dass sie selbst daran schuld ist), können und sollten die #Anarchisten #Großbritanniens daran arbeiten, sie zu stoppen. Aber wir müssen auch bedenken, dass wir, wie in den meisten der letzten vier Jahrzehnte, nicht über die nötigen Mittel verfügen werden, um dies zu tun oder es auch nur zu verlangsamen. Was sind unsere #Stärken, #Schwächen, #Chancen und #Risiken als Bewegung mit begrenzten Mitteln?
Stärken
Seien wir ehrlich, physisch haben wir im Moment nicht viele. Es gibt viele unverbundene lokale Gruppierungen, eine kleine (wenn auch lebhafte) Szene von #Hausbesetzern, ein paar Orte wie „Freedom“ oder „Star and Shadow“, ein paar Kooperativen wie „Radical Routes“, Verlage wie „Active“, etwas rechtliche Unterstützung, ein soziales #Randnetzwerk und so weiter. Das soll nicht heißen, dass es kein Potenzial gibt – wir haben schon früher ernsthafte Fortschritte gemacht. Die letzten drei Wellen anarchistisch geprägter Aktivitäten, 1999–2003, 2010–2013 und die Bewegung für gegenseitige Hilfe 2020–2021, sind noch nicht aus dem Gedächtnis verschwunden und haben viele Lehren zu ziehen. Außerdem gibt es eine große Welle von Ehemaligen, die möglicherweise von einem Angebot begeistert werden könnten, das einige Lektionen darüber gelernt hat, wie man Bewegungen nicht nur inspiriert, sondern auch aufrechterhält.Im Gegensatz zu unseren frenetischen Freunden in der #sozialdemokratischen und #gewerkschaftlichen Szene kämpfen wir nicht am falschen Ende eines Challenge-Fail-Zyklus und tatsächlich wurden viele unserer Vorhersagen über die Mängel des Corbynismus voll und ganz bestätigt. Wir haben ein hervorragendes aktuelles Beispiel für spontane gegenseitige #Massenhilfe (#Covid), auf das wir verweisen können, wenn wir für den (Wieder-)Aufbau dezentraler #Solidaritätsnetzwerke in der Arbeiterklasse plädieren. Obwohl es uns an großen föderalen Organisationen fehlt, die das ganze Land abdecken können, verfügen wir über Räume, die als Knotenpunkte für schnelles Wachstum dienen könnten, sowie zumindest über einige freundschaftliche Kontakte zu Zentren, die von Gleichgesinnten betrieben werden (Friends Meeting Houses, #Arbeitervereine, #Arbeitergenossenschaften und dergleichen).
Und trotz all der vielen Schrecken, die vor uns liegen, wird unsere #Politik wahrscheinlich durch das zunehmend repressive Verhalten der #Regierungen im In- und #Ausland schärfer konturiert werden. Die britische Öffentlichkeit hat sich im letzten Jahrzehnt insgesamt erstaunlich gleichgültig gezeigt, wenn es um den Schutz ihrer eigenen #Freiheiten ging. Sie schaute weg, als Proteste auf von der #Polizei genehmigte Spaziergänge reduziert wurden, während direkte Aktionen kriminalisiert und #Gefängnisstrafen verhängt wurden, während die Innenstädte im ganzen Land unter die ständige Beobachtung der gläsernen Augen von #BigBrother gestellt wurden. Wir können auf jahrelange Warnungen verweisen und Maßnahmen vorschlagen, wenn das eine oder andere Ereignis, das durch die neue Ordnung der Dinge ausgelöst wurde, die Öffentlichkeit dazu bringt, aufmerksam zu werden.
Die übliche linke, respektable Politik hat zu diesen Angriffen wenig Bemerkenswertes zu sagen, außer „das ist schlecht, mkay“, während der Free #Englishman Ruuule #Britannnia, der sogenannte Pro-Freiheits-Mob (Spiked!, rechte Broadsheets usw.) dies entweder ignoriert oder aktiv zu mehr anstachelt. Anarchisten sind eine der wenigen Gruppierungen, die nicht nur konsequent vor einem Problem gewarnt oder vage über #Westminster gejammert haben, das sich absolut nicht darum schert, sondern sich auch dafür eingesetzt und manchmal Maßnahmen ergriffen haben, um es zu bekämpfen. Während der Phase der Anti-Masken-#Pandemie haben einige unserer verschwörerischeren Genossinnen und Genossen alles gegeben. Wenn wir klug vorgehen, gibt es viel Spielraum für Gegenwehr. Wir verfügen über aktuelles und historisches Know-how über den wahren Stand der Gesetze und unsere gepriesenen „Freiheiten“, was uns auf der Straße einen übergroßen Einfluss verschafft, wenn Schocks wie eine Welle des militärischen #Nationalismus über uns hereinbrechen.
(...)
Weiterlesen in meiner Übersetzung des Beitrages Anarchism and the New Military Wave (pt.1) von Rob Ray bei @freedomnews
#Militarisierung #Britain #England #Deutschland #NATO #OTAN #Antimilitarismus #Strategiediskussion #Anarchismus
#KI stellt uns vor ethische & regulatorische Fragen. Wie schaffen wir einen Rahmen, der #Innovation fördert, aber gleichzeitig den Missbrauch dieser Technologien verhindert?
Gemeinsam mit den baltischen Staaten haben wir im #Innovationsclub konkrete Vorschläge für eine andere europäische Digitalpolitik gemacht: Mehr gemeinsame #Standards, mehr #Freiheiten für Betriebe und weniger #Regulierung, so Volker Wissing auf dem #DigitalGipfel. #Digital #KI
Ein #Schatten der #Besorgnis hängt über #Deutschland, während #Kritiker #zunehmend die regierende #Ampelkoalition #beschuldigen, einen #aggressiven, orwellschen #Ansatz zur #Sicherheit zu #verfolgen, der individuelle #Freiheiten auf dem #Altar der öffentlichen #Sicherheit opfert.
Die #Koalition, ein #Zusammenschluss von #Sozialdemokratischer #Partei #Deutschlands (SPD), #Grünen und Freien Demokratischen Partei (FDP), sieht sich wachsender #Kritik #ausgesetzt wegen ihrer #Politik.
@marco_m_aus_f @TwraSun
Die Kolumne geht ziemlich hart mit all denen um, die gehofft hatten, dass Mensch mit "tue Gutes" einen hinreichenden Eindruck hinterlassen kann.
Während die anderen die harten Bandagen auspackten. Und offensichtlich Diskussionen um "Verbote" (die nicht existieren) Leute mehr beeindruckt haben als die #Freiheiten die #Gendern Abkehr von fossiler Energie, mehr #ÖPNV, mehr Platz auf den Straßen etc mit sich bringen.
Der zitierte Eingangssatz führt in die Irre. Der Text ist bitterböse - und räumt mit einigen Annahmen auf.
Anstrengend.
#Russland: #Razzien und #Inhaftierungen von Militärdienstpflichtigen in #Moskau müssen gestoppt werden!
Pressemitteilung
Das Europäische Büro für Kriegsdienstverweigerung (#EBCO), War Resisters’ International (#WRI), der Internationale Versöhnungsbund (#IFOR) und Connection e.V. verurteilen aufs Schärfste die Razzien, Verhaftungen und #Zwangsrekrutierungen, die von den russischen Behörden vom 25. bis 27. Mai 2024 in Moskau durchgeführt wurden.
Wir fordern die russischen Behörden auf, das #Menschenrecht auf #Kriegsdienstverweigerung voll und ganz zu respektieren. Dieses Recht ist Bestandteil des Rechts auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit, das in Artikel 18 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (#ICCPR) garantiert wird und daher auch in Zeiten des öffentlichen Notstands unabdingbar ist, wie in Artikel 4(2) des ICCPR festgelegt.
Vom 25. bis 27. Mai 2024 führten Polizeibeamt*innen in Moskau unter Beteiligung der Moskauer #Einberufungsbehörde und des "Unified Draft Office" Razzien durch und nahmen schätzungsweise 40 bis 60 Personen im #Einberufungsalter fest. Nach ihrer Festnahme wurden die Betroffenen im Alter zwischen 18 und 30 Jahren zur Sammelstelle in der Ugreshskaya-Straße 3, Gebäude 6, gebracht.
Sowohl die Moskauer Einberufungsbehörde als auch das "Unified Draft Office" betrachteten diese Personen als #Militärdienstpflichtige. Die meisten der inhaftierten Personen waren nicht nur als bedingt militärdiensttauglich (Kategorie B) eingestuft, sondern hatten zudem Beschwerden bei der Moskauer #Einberufungskommission oder bei Gerichten eingereicht, die noch anhängig sind.
Das Verfahren zur Militärdienstpflicht wurde von den Mitarbeitenden der Sammelstelle grob verletzt, ebenso wie das verfassungsmäßige Recht der Bürger*innen auf gerichtlichen Schutz ihrer #Rechte und #Freiheiten.
Die Militärdienstpflichtigen wurden im wahrsten Sinne des Wortes in die Räumlichkeiten der Sammelstelle eingesperrt, unter Zwang rasiert, in Militäruniformen gekleidet und mit Nachdruck darauf hingewiesen, dass sie nun den Status von Militärdienstpflichtigen hätten. Außerdem durften #Rechtsvertreter*innen, Anwält*innen und #Bevollmächtigte das Gelände der Sammelstelle nicht betreten. Anschließend wurden einige Personen in das Gebiet der #Militäreinheit "#Mosrentgen" gebracht, vermutlich in das Gebiet der 27. Garde-#Motorschützenbrigade.
Seit dem ersten Tag der Razzien hat die Bewegung für #Kriegsdienstverweigerung Russland (MCO) den Militärdienstpflichtigen und ihren Eltern beratend zur Seite gestanden. MCO sagte: "Unsere Kolleg*innen, Anwält*innen und Jurist*innen arbeiten rund um die Sammelstelle in Moskau".
EBCO, WRI, Connection e.V. und IFOR sind solidarisch mit Kriegsdienstverweiger*innen in Russland, Belarus und der Ukraine und unterstützen im Rahmen der #ObjectWarCampaign Kriegsdienstverweiger*innen aus diesen Ländern.
Einen ausführlichen Bericht über die Situation von Kriegsdienstverweiger*innen aus Russland, #Belarus und der #Ukraine finden Sie im kürzlich veröffentlichten #EBCO-Jahresbericht "Kriegsdienstverweigerung in Europa 2023/24", der auf der EBCO-Website (http://www.ebco-beoc.org/) verfügbar ist.
Quelle: Pressemeldung EBCO, WRI, IFOR & Connection e.V, 4. Juni 2024
„Wir brauchen einen Dexit“ - Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Paul Brandenburg
https://friendica.ambag.es/display/e0590d38-6465-edea-fbd8-ded503118274
Die Wilden Wurzeln des World Wide Web (2013)
In der deutschen Version : https://invidio.us/watch?v=ffGYC9ATzXI
Website : https://www.informassue.tuxfamily.org/pages/liberte.php#contre_histoire_internet
Rückblick auf die Bewegungen zur Verteidigung der #Freiheiten im #Internet, die als Reaktion auf die zunehmende Regulierung des #Webs entstanden sind.
#Freiheit #Dokumentation #Piped #Informassue
Translate locally with Firefox : https://addons.mozilla.org/firefox/addon/firefox-translations/
Software Freiheit erklärt in weniger als drei Minuten!
Das Freie Software-Video der FSFE gibt es jetzt in noch mehr Sprachen. Das ist ein guter Grund, es zu teilen.
#FSFE #Videos #video #Freiheiten #Vier_Freiheiten #Linux
https://gnulinux.ch/software-freiheit-in-weniger-als-drei-minuten
@Bestenfalls
Ja nee.
Du kannst doch nicht von einer Regierung mit #FDP-Beteiligung erwarten, dass sie irgendwelche #Freiheiten einschränkt! Erst recht nicht Freiheiten die was mit #Autos zu tun haben!
{#SteffenGeyer
#UsualRedAnt
https://twitter.com/UsualRedAnt/status/1656577192405479425Also macht das! Los geht's Sa. 13 Uhr am Hofgarten.
#DailyReminder Wir sind keine Bittsteller, keine Bettler, keine Störer - wir sind #Grundrechtsträger:innen, denen wesentliche #Freiheiten seit einem halben Jahrhundert #systematisch #vorenthalten werden. Es ist Job der Politik uns vom #Unrecht zu #befreien. #CannabisRausAusDemBtMG}
#DAS hätte Karl #Lauterbach als Basis seiner Herangehensweise [#Cannabis #weedmob] sicher gut getan! So jedoch nicht.
Langsam wirkt es schwachsinnig, worin die "entwickelte" Welt Probleme sieht. Während wir über #KulturelleAneignung diskutieren, sehnen sich andernorts Menschen nach #Freiheiten in ihrer #Lebensgestaltung. So gründen sie z.B. wie letztens gesehen, #metalbands in Kenia. In der Ausübung dessen, werden sie von der dortigen Gesellschaft kritisiert. Nicht im Sinne der #KulturelleAneignung sondern weil sie der dort vorherrschenden Kultur entgegenstehen.
Selbiges gab es mal im Irak. Weil Metal haram ist, dürften einige der Musiker einer damals gezeigten Band schon gar nicht mehr leben.
Freiheit scheint wohl wirklich nur das zu sein, was andere einem erlauben.
Oft ist in den vergangenen Monaten und Jahren die Rede von einer "linken Verbotskultur". Dieses Narrativ ist in meinen Augen kreuzfalsch.
Erstens wurden die allermeisten #Freiheiten in Bezug auf #Gesellschaft und #Individuum einem reaktionär-rechtsbürgerlichen Block und dazu den #Kirchen abgerungen.
Zweitens zielt die vermeintliche "Verbotskultur" nur auf Auswüchse vom #Hedonismus, der anderen den Genuss vermiest. Stichworte dazu: Littering und lärmende Autoposer.
#Politik #Klartext
Cisanien ist eine rechtsstaatliche Demokratie und legt großen Wert darauf eine solche zu sein. Alle #Cisanienier haben ein Wahlrecht und kämpfen um ihre #Freiheiten. Die Einwohner Transaniens haben kein Wahlrecht, obwohl sie eigentlich der gleichen Verfassung unterworfen sind.
5/
@Nightmare_Keks Die Technologien der letzten 75 Jahre haben uns davor bewahrt eine #Klimakrise für die Welt unserer Kinder und Kindeskinder zu verursachen. Unsere #Freiheiten so auszuleben wollen wir bewahren. Finanziell lohnt es sich ja auch für uns. #Maskendeals #Lobbyistenpartei #niemehrcducsu #CSUrausausdemBundestag
#dieMaßistdasMaßallerDinge
#Microsoft 365 an #Schulen – Was kommt auf die Schulen zu?
Hier nochmals in aller Ausführlichkeit unser Vorgehen, unsere Gründe, unsere Ziele.
Bildung muss nicht auf Kosten der #Rechte und #Freiheiten der SchülerInnen gehen - mit gutem #Datenschutz klappt das besser! 👍😊
https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/microsoft-365-an-schulen-was-kommt-auf-die-schulen-zu/
Die #politik diskutiert gerade über mehr #Freiheiten für #Geimpfte. #QuervomBR #corona #covid19 #schutzimpfung
#Uploadfilter
#Verschlüsselungsverbot
... was kommt als nächstes ?
... und warum sind solche Themen zu vielen Menschen gleichgültig ? Wieso verstehen genau diese Menschen nicht, dass sie doch was zu verbergen und schützen haben: ihre persönlichen #Freiheiten die nun Tag täglich verloren gehen.
Liebe #Querdenker und Besucher von #Corona-Demos.
Könnte mich mal jemand von euch aufschlauen und mir sagen, welche eurer #Grundrechte und #Freiheiten durch die Merkel- und #Hygienediktatur auf so unerträgliche Art und Weise eingeschränkt werden, dass ihr meint, das Recht auf Gesundheit euer Mitmenschen einschränken zu müssen?
Ist künstliche Intelligenz die größte Bedrohung für die Menschheit?
( Nein, eigentlich mehr die natürliche Dummheit 🙄 )
Was passiert, wenn eine künstliche #Intelligenz ( #KI ) plötzlich #Rechte und #Freiheiten verlangt? Wie viel Realität steckt in der Fernsehserie "Westworld"? Und werden lernende Maschinen wirklich so viele #Arbeitsplätze zerstören, wie manche es behaupten?