#unrecht — Public Fediverse posts

Die #Rückweisung oder #Ausschaffung von #Geflüchteten in Ländern ohne #Demokratie, #Rechtsstaat und #Menschenrechte ist einfach nur #Unrecht.

https://www.srf.ch/news/schweiz/bvger-mit-referenzurteil-junge-afghanen-koennen-in-ihr-heimatland-weggewiesen-werden

@TheOneSwit #Kindeswohl #CSU #Holetschek #Söder #Bayern #Alkohol #alcohol #ethanol #unsereKinder #ABERdieKinder #Pestizide #Glyphosat #EndokrineDisruptoren #Autoimmunerkrankungen #Immunsystem #Wissenschaft #Epigenetik #epigenetics #Bildungslücken #UnwissendePolitiker #Unwissen #Unfug #Demagogie #Rassismus #Eugenik #Ableismus #Entmenschlichung #warondrugs #Subjekt #Bundesverfassungsgericht #Evidenz #Hanf_heilt #Unrecht #Wiedergutmachung #Schadensersatz #Klagen #Menschenrechte #Grundgesetz

Jahrzehntelange Isolationshaft in Deutschland - gibts das?

Vor kurzem legte Hauke Kröger an der Internationalen Hochschule seine Bachelorarbeit genau zu diesem Thema vor. Dabei untersuchte er, ausgehend von sozialarbeiterischen Standards, die deutsche Strafvollzugspraxis und stieß auf eine dunkle Gefängniswelt, in der in Deutschland, teils über Jahrzehnte, Gefangene in strenger Isolation gehalten werden.

Innerhalb der Linken hatte das Thema früher eine große Relevanz, denn regelmäßig saßen Gefangene bewaffneter Gruppen in Isolationshaft, aber das Instrument trifft auch "soziale Gefangene". Dem ging Kröger in seiner verdienstvollen Bachelorarbeit nach.

Hier geht es zur Rezension der Arbeit, und dort ist die Arbeit auch als PDF abrufbar.

https://de.indymedia.org/node/559471

#einzelhaft #isolation #raf #haft #gefängnis #strafvollzug #jurabubble #knast #isolationsfolter #bachelor #bachelorarbeit #hochschule #abschlussarbeit #uni #deutschland #mittwoch #justiz #ungerecht #deprivation #unrecht #bogner #sozialeArbeit #rechtsstaat #Samt_versus_seide
@aksfreiburg
@Orkan_der_rechtspflege

@Commander_KEEN
Es ist gut, dass du die instabile Lage im Kongo in den Fokus rückst, aber ALLE Konflikte dieser Erde werden zu wenig beachtet. Jedes Weggucken begünstigt miese Geschäfte, dunkle #Machenschaften, Vergewaltigung, #AngriffeaufZivilisten, Rekrutierung von #Kindersoldaten, vielviel #Unrecht, etzetera pehpeh.

Im Übrigen ist der Kongo seit der #Unabhängigkeit ca. 1960 rum …
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#Kongo #DemokratischeRepublikKongo

@knasterbax

Der Begriff „#Unrecht“ spielt in der #Rechtsphilosophie eine Rolle, insbesondere bei der Frage, ob es "#gesetzlichesUnrecht“ gibt. Nach Auffassung des deutschen #Bundesverfassungsgericht:s ist eine #Rechtsnorm, die offensichtlich gegen konstituierende Grundsätze des Rechts verstößt, Unrecht und wird auch nicht dadurch zu #Recht, dass sie angewendet und befolgt wird.

https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsgeltung#Zur_Geltung_ungerechter_Gesetze

#Hanfgeschichten #Kulturkampf #Cannabis #Hanfkultur #Politik #Merz #Söder #Klingbeil

#unverzichtbarSeit1703 - gilt für die (heute noch) älteste Tageszeitung der Welt im Übrigen auch 2023 und darüber hinaus! 😔

#WienerZeitung #seriös #Journalismus #Tageszeitung #Printausgabe #Wikipedia #Medien #Wien #osterreich #Zeitung #Unrecht

#Rechtspositivismus ist die #Annahme der #Begründbarkeit der #Geltung eines #Gesetzes durch seine #Durchsetzungsfähigkeit.

Stattdessen seien #Werte, die über #Rechtssicherheit hinausgehen #notwendig als #entscheidende #Elemente: #Zweckmäßigkeit für das #Gemeinwohl und #Gerechtigkeit;

#Wertetheorie; #Legitimationskette; #Rechtsnatur;
#Radbruchsche #Formel

Guastav #Radbruch - #Gesetzliches #Unrecht und #übergesetzliches #Recht, #SJZ 1946 Jg1Nr5 S.107

#Was ist #Rechtstheorie

-> #Normentheorie als #Untersuchung der #Probleme des #positiven #Rechts;
Wie #funktioniert der #Aufbau einer #Rechtsordnung.
#Frage nach dem #Begriff von #Gesetz, #Geltung einer #Norm und #Rechtserzeugung;
Hans #Kelsen: #Reine #Rechtslehre

-> #Bestandteil der #Systemtheorie, der sich mit dem #System #Recht beschäftigt; #Code #Recht / #Unrecht

-> #Abgrenzung: #Rechtsdogmatik; #Rechtsphilosophie

15.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld

#Tertium #Comparationis

#Gleichheit sei nur #Abstraktion von #gegebener #Ungleichheit
(#Radbruch, #Gesetzliches #Unrecht und #übergesetzliches #Recht);

#Sachverhalte sind unter #bestimmten #Gesichtspunkten #vergleichbar. Die #Unterscheidung ist ein #vergleichendes #Drittes

#Semantisch sei der #Gleichheitssatz #leer, der #normative #Gehalt wird durch den #Kontext #bestimmt;

#Semantik

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Vorlesung 21,1
#Grundrechte #Nußberger

#BVerfGE 124, 300 #Wunsiedel

Ist §130 Abs4 #StGB #allgemeines #Gesetz im #Sinn der #Einschränkbarkeit der #Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 2 GG

#Problem der #Bestimmtheit der #Einschränkung von #Meinung #spezifisch zu #nationalsozialistischer #Gewalt und #Willkürherrschaft

#BVerfG #Nein
#Logik und #Systematik #verbieten so #Verbot nach §130 Abs. 4 #StGB
#Aber #Ausnahme wegen #grundlegendem #Unrecht #Nationalsozialismus

#Sonderbestimmung #Grenzfall

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung von #Legitimation von #Strafe und #Unrecht.

#Unterscheidung #absolute #repressive #Straftheorie und
#relative #präventive #Straftheorie

#Unrecht: #Normentheorie als #Instrument zur #materiellen #Bestimmung der #Straftatvoraussetzungen. #Legitimation von #Verhaltensnormen: #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

#Voraussetzungen für die #Legitimation von #Strafe; #Bedingungen

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02a

#Rechtsbegriff von Gustav #Radbruch

#Recht ist die #Wirklichkeit, die den #Sinn hat, dem #Rechtswert​e, der #Rechtsidee zu #dienen.

#Kulminationspunkt​e seiner #Rechtsphilosophie: #Systematisch​e #Darstellung in dritter #Auflage von 1921; #Aufsatz: "Gesetzlich​es #Unrecht und #übergesetzlich​es #Recht" von 1946.

#Formel: #Extrem #ungerecht​es #Recht #Rechtsgeltung oder sogar #Rechtscharakter #absprechen.

#Nichtpositivismus / #Naturrecht / #Positivismus

https://www.upjs.sk/public/media/16913/Gustav%20Radbruchs%20Rechtsbegriff.pdf