#unrecht — Public Fediverse posts
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Herzkranker Wuppertaler Schüler zu Unrecht von Klassenfahrt ausgeschlossen
Zu Unrecht ist ein Grundschüler aus Wuppertal aufgrund seiner Herzerkrankung von der Teilnahme an eine…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Grundschule" #ausgeschlossen #Bescheid #Fahrt #Germany #Grundschüler #Kammer #Kindes #Klassenfahrt #Nordrhein-Westfalen #Schule #Schüler #Teilnahme #Unrecht #Widerspruchsbescheid
https://www.europesays.com/de/1283379/ -
RE: https://mastodon.social/@Karl_Theodor/117139222082166774
Welche Beweise hatte Harry #Anslinger? Es hat sich inzwischen herausgestellt, dass er den 30 führenden Wissenschaftlern auf diesem Gebiet schrieb und sie fragte, ob #Cannabis gefährlich ist und es verboten werden sollte.
29 schrieben zurück und sagten nein.
#Hanfgeschichten #Hanfwissen #Bundesregierung #Bundestag #Cannabis #WeedMob #Hanfpflanze #Hanf #weed #Gras #Historie #Geschichte #Kultur #Forschung #Demokratie #Werte #Grundrechte #Gleichbehandlung #Unrecht #Rassismus #Eugenik #Ableismus
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Warum wurde 🌱 😀 👯 #Cannabis aka 🌱 Hanf verboten❓
Der echte Grund ist 💣 schlimmer, als ihr denkt 🔥
#JohannHari - 21 Aug. 2019
#Hanfgeschichten #Hanfwissen #Bundesregierung #Bundestag #Deutschland #Politik #WeedMob #Hanfpflanze #Hanf #weed #Gras #Historie #Geschichte #Kultur #Forschung #Demokratie #Werte #Grundrechte #Gleichbehandlung #Unrecht #Rassismus #Eugenik #Ableismus
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„Von der Leyen: „Sollten über verpflichtende Impfung in EU nachdenken “
https://friendica.ambag.es/display/e0590d38-206a-0780-0a3f-227032105052
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#BVerfGE 124, 300 #Wunsiedel
Ist §130 Abs4 #StGB #allgemeines #Gesetz im #Sinn der #Einschränkbarkeit der #Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 2 GG
#Problem der #Bestimmtheit der #Einschränkung von #Meinung #spezifisch zu #nationalsozialistischer #Gewalt und #Willkürherrschaft
#BVerfG #Nein
#Logik und #Systematik #verbieten so #Verbot nach §130 Abs. 4 #StGB
#Aber #Ausnahme wegen #grundlegendem #Unrecht #Nationalsozialismus -
#Übergang zur #Interessenjurisprudenz war #Bedingung der #Möglichkeit der #Entwicklung der #Rechtsdogmatik zu #Folgenorientierung
#Gelingen #begründet durch #negative #Kontingenz als #Sicherheitsäquivalent durch #temporale #Asymmetrisierung
#Folgenorientierung muss als #Amtsprivileg, als #ius #eminens #praktiziert werden, damit #strukturelle #Kontrolle des #Rechtssystems nicht auf ein #Kalkül von #Unrecht zu #Lasten von #Recht #umstellen kann
#Luhmann Soz. #Beobachtung des #Rechts S.28ff