#unrecht — Public Fediverse posts

Herzkranker Wuppertaler Schüler zu Unrecht von Klassenfahrt ausgeschlossen

Zu Unrecht ist ein Grundschüler aus Wuppertal aufgrund seiner Herzerkrankung von der Teilnahme an eine…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Grundschule" #ausgeschlossen #Bescheid #Fahrt #Germany #Grundschüler #Kammer #Kindes #Klassenfahrt #Nordrhein-Westfalen #Schule #Schüler #Teilnahme #Unrecht #Widerspruchsbescheid
https://www.europesays.com/de/1283379/

#Trump hat schon vor seinem zweiten #Amtsantritt gerichtlich entscheiden können, dass für keine #Verbrechen haftbar gemacht werden kann, die er als #Amtshandlung ausführt.

Deshalb #deportiert er beliebige Menschen, auch wenn per #Höchstgericht schon festgehalten wurde, dass das #Unrecht ist.

Gerade hat er dem Präsidenten von Salvadori mitgegeben, fünf weitere #Hochsicherheitsgegängnisse zu bauen, weil ... "homegrowns are next".

Ab sofort droht also Amerikanern - die ihm widersprechen - ohne #Gerichtsverhandlung deportiert zu werden!

https://www.derstandard.at/story/3000000265861/schwarzes-loch-der-menschenrechte-das-cecot-gefaengnis-in-el-salvador

Mein Vermieter Peter Schmuck ist der Meinung, dass Gesetze nur Vorschläge sind:
-Er aktualisiert meinen Mietvertrag nicht
-Er repariert nichts in der Wohnung, ich habe seit Jahren eine rissige Wand.
-Er hat die Miete ohne Vorwarnung und ohne gesetzliche Begründung erhöht und stiehlt mir deshalb jeden Monat 200 Euro.
Ich habe ihm eine Mahnung geschickt, woraufhin er mir droht, mich vor die Tür zu setzen.

Wenn ein Journalist über ihn berichten will, der das nicht zum ersten Mal macht, sage ich gerne aus.

#Mietrecht
#Mieterschutz
#Häuserkampf
#Unrecht
#PeterSchmuck

#Bullshit #Job​s als #Experiment um die #Bereitschaft zu #Konformität und #Unterwerfung zu #test​en; Wenn eine #Gesellschaft nicht die #Bereitschaft habe, #Unrecht als solches auszusprechen, könne eine kleine #Anzahl an #Mensch​en #unverhältnismäßig viel #Immoralität #herstellen;

#FreieRede; #Aussprechen; #Lostpedia; #Milgram; #Bullshitjob

https://lostpedia.fandom.com/wiki/Talk:The_Pearl#Possible_Experiments

#Rechtspositivismus ist die #Annahme der #Begründbarkeit der #Geltung eines #Gesetzes durch seine #Durchsetzungsfähigkeit.

Stattdessen seien #Werte, die über #Rechtssicherheit hinausgehen #notwendig als #entscheidende #Elemente: #Zweckmäßigkeit für das #Gemeinwohl und #Gerechtigkeit;

#Wertetheorie; #Legitimationskette; #Rechtsnatur;
#Radbruchsche #Formel

Guastav #Radbruch - #Gesetzliches #Unrecht und #übergesetzliches #Recht, #SJZ 1946 Jg1Nr5 S.107

#Tertium #Comparationis

#Gleichheit sei nur #Abstraktion von #gegebener #Ungleichheit
(#Radbruch, #Gesetzliches #Unrecht und #übergesetzliches #Recht);

#Sachverhalte sind unter #bestimmten #Gesichtspunkten #vergleichbar. Die #Unterscheidung ist ein #vergleichendes #Drittes

#Semantisch sei der #Gleichheitssatz #leer, der #normative #Gehalt wird durch den #Kontext #bestimmt;

#Semantik

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Vorlesung 21,1
#Grundrechte #Nußberger

#BVerfGE 124, 300 #Wunsiedel

Ist §130 Abs4 #StGB #allgemeines #Gesetz im #Sinn der #Einschränkbarkeit der #Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 2 GG

#Problem der #Bestimmtheit der #Einschränkung von #Meinung #spezifisch zu #nationalsozialistischer #Gewalt und #Willkürherrschaft

#BVerfG #Nein
#Logik und #Systematik #verbieten so #Verbot nach §130 Abs. 4 #StGB
#Aber #Ausnahme wegen #grundlegendem #Unrecht #Nationalsozialismus

#Sonderbestimmung #Grenzfall

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Formelle #Strafbarkeitsbedingungen

Ne bis in idem
Art. 103 Abs. 3 GG
#Niemand darf wegen #derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden

#Grenzfall #weiterer #Taten

#Pro: #Frage nach der #Eigenständigkeit eines #Unrecht; #Orientierung an #naturalistischen #Lebenssachverhalten ist #notwendig #willkürlich

#Contra: #Möglichkeit der #Missbrauchsgefahr, wenn #Strafverfolgung nicht #umfänglich #ablaufen muss

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02

#Rechtsbegriff von Gustav #Radbruch

#Recht ist die #Wirklichkeit, die den #Sinn hat, dem #Rechtswert​e, der #Rechtsidee zu #dienen.

#Kulminationspunkt​e seiner #Rechtsphilosophie: #Systematisch​e #Darstellung in dritter #Auflage von 1921; #Aufsatz: "Gesetzlich​es #Unrecht und #übergesetzlich​es #Recht" von 1946.

#Formel: #Extrem #ungerecht​es #Recht #Rechtsgeltung oder sogar #Rechtscharakter #absprechen.

#Nichtpositivismus / #Naturrecht / #Positivismus

https://www.upjs.sk/public/media/16913/Gustav%20Radbruchs%20Rechtsbegriff.pdf