#unrecht — Public Fediverse posts

#Geschichtsblind

Im #Deutschland des #Nationalsozialismus konnte der #Antisemitismus nur daher in eine Millionenfache Ermordung eskaliert werden, da man eine vermeintliche "Sachlichkeitssosse" in Gestalt von #Recht / #Unrecht* & #Buerokratie ueber all den #Hass & die #Entmenschlichung gegossen hat.

Sachlichkeit ohne die Beigabe v. Differenzierung, v. Empathie, Reflexion & Introspektion aus der Position v. #Journalist*innen mündet in latente o. offene Entmenschlichung.

* #GustavRadbruch

#Literaturtipp: Mein Leben als amerikanischer Sklave
von Frederick Douglass

Was bedeutet es, ohne jegliche #Persönlichkeitsrechte der #Willkür eines anderen Menschen ausgeliefert zu sein? Frederick #Douglass wurde 1817 oder 1818 als #Sklave im US-amerikanischen Bundesstaat #Maryland geboren. Eindringlich beschreibt er seine ersten 20 Lebensjahre, in denen er als Sklave unter verschiedenen Herren diente, bevor ihm schließlich die Flucht nach New York und damit in die #Freiheit gelang. Unter widrigen Bedingungen und gegen den Willen seiner #Sklavenhalter hatte sich Douglass in seiner Kindheit und Jugend selbst das Lesen und Schreiben beigebracht. Nach der #Flucht in die Freiheit legte er seine Erfahrungen in diesem Bericht dar.

Er gibt persönliche Einblicke in das #Unrechtsregime der #Sklaverei in den amerikanischen #Südstaaten des 19. Jahrhunderts. Der Bericht spiegelt, was es heißt, als #Eigentumsobjekt einer anderen Person geboren zu sein, von familiären Bindungen losgelöst aufzuwachsen und einer permanenten fremden #Verfügungsgewalt über den eigenen Körper und die #Arbeitskraft ausgesetzt zu sein. Douglass’ Bericht und seine weiteren Tätigkeiten als Schriftsteller und Politiker folgten von nun an vor allem einem Zweck: das grausame #Unrecht der Sklaverei zu benennen und für ihre Abschaffung zu kämpfen.

https://www.bpb.de/shop/buecher/schriftenreihe/516509/mein-leben-als-amerikanischer-sklave/?pk_campaign=nl2022-12-21&pk_kwd=516509

#Buchtipp

#Rechtspositivismus ist die #Annahme der #Begründbarkeit der #Geltung eines #Gesetzes durch seine #Durchsetzungsfähigkeit.

Stattdessen seien #Werte, die über #Rechtssicherheit hinausgehen #notwendig als #entscheidende #Elemente: #Zweckmäßigkeit für das #Gemeinwohl und #Gerechtigkeit;

#Wertetheorie; #Legitimationskette; #Rechtsnatur;
#Radbruchsche #Formel

Guastav #Radbruch - #Gesetzliches #Unrecht und #übergesetzliches #Recht, #SJZ 1946 Jg1Nr5 S.107

#Tertium #Comparationis

#Gleichheit sei nur #Abstraktion von #gegebener #Ungleichheit
(#Radbruch, #Gesetzliches #Unrecht und #übergesetzliches #Recht);

#Sachverhalte sind unter #bestimmten #Gesichtspunkten #vergleichbar. Die #Unterscheidung ist ein #vergleichendes #Drittes

#Semantisch sei der #Gleichheitssatz #leer, der #normative #Gehalt wird durch den #Kontext #bestimmt;

#Semantik

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Vorlesung 21,1
#Grundrechte #Nußberger

#BVerfGE 124, 300 #Wunsiedel

Ist §130 Abs4 #StGB #allgemeines #Gesetz im #Sinn der #Einschränkbarkeit der #Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 2 GG

#Problem der #Bestimmtheit der #Einschränkung von #Meinung #spezifisch zu #nationalsozialistischer #Gewalt und #Willkürherrschaft

#BVerfG #Nein
#Logik und #Systematik #verbieten so #Verbot nach §130 Abs. 4 #StGB
#Aber #Ausnahme wegen #grundlegendem #Unrecht #Nationalsozialismus

#Sonderbestimmung #Grenzfall

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Formelle #Strafbarkeitsbedingungen

Ne bis in idem
Art. 103 Abs. 3 GG
#Niemand darf wegen #derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden

#Grenzfall #weiterer #Taten

#Pro: #Frage nach der #Eigenständigkeit eines #Unrecht; #Orientierung an #naturalistischen #Lebenssachverhalten ist #notwendig #willkürlich

#Contra: #Möglichkeit der #Missbrauchsgefahr, wenn #Strafverfolgung nicht #umfänglich #ablaufen muss

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02