#unrecht — Public Fediverse posts

RE: https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116719695018016109

Ist der 🔥 #warondrugs eine #politischmotivierteStraftat der verdeckten ⚖️ #Mafiafreunde und ⚖️ #Faschisten, die 💀 #Eugenik und 💀 #Ableismus ausüben (möchten). Oder wird er auch noch für andere #mörderische #Interessen benutzt❓

#Dobrindt #Wahrheit #Unrecht #Menschenrechtsverletzungen #legalisierterMord #Mord #SPD #Papst #Kirche #Christen #wegschauen #Diffamierung #Ausgrenzung #Entmenschlichung #Geldwäsche #Finanzmafia #Cannabis #Narrativ #Drogennarrativ #DIELINKE #CSU #CDU #Drogen #trump #epstein

RE: https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116719695018016109

Ist der 🔥 #warondrugs eine #politischmotivierteStraftat der verdeckten ⚖️ #Mafiafreunde und ⚖️ #Faschisten, die 💀 #Eugenik und 💀 #Ableismus ausüben (möchten). Oder wird er auch noch für andere #mörderische #Interessen benutzt❓

#Dobrindt #Wahrheit #Unrecht #Menschenrechtsverletzungen #legalisierterMord #Mord #SPD #Papst #Kirche #Christen #wegschauen #Diffamierung #Ausgrenzung #Entmenschlichung #Geldwäsche #Finanzmafia #Cannabis #Narrativ #Drogennarrativ #DIELINKE #CSU #CDU #Drogen #trump #epstein

@top_news_de ist der #warondrugs eine #politischmotivierteStraftat der verdeckten #Mafiafreunde und #Faschisten, die #Eugenik und #Ableismus ausüben (möchten). Oder wird er auch noch für andere #mörderische #Interessen benutzt❓

https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116719695018016109

#Dobrindt #Wahrheit #Unrecht #Menschenrechtsverletzungen #legalisierterMord #Mord #SPD #Papst #Kirche #Christen #wegschauen #Diffamierung #Ausgrenzung #Entmenschlichung #Geldwäsche #Finanzmafia #Cannabis #Narrativ #Drogennarrativ #DIELINKE

@top_news_de ist der #warondrugs eine #politischmotivierteStraftat der verdeckten #Mafiafreunde und #Faschisten, die #Eugenik und #Ableismus ausüben (möchten). Oder wird er auch noch für andere #mörderische #Interessen benutzt❓

https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116719695018016109

#Dobrindt #Wahrheit #Unrecht #Menschenrechtsverletzungen #legalisierterMord #Mord #SPD #Papst #Kirche #Christen #wegschauen #Diffamierung #Ausgrenzung #Entmenschlichung #Geldwäsche #Finanzmafia #Cannabis #Narrativ #Drogennarrativ #DIELINKE

Vodafone vor BVerfG erfolgreich
Massenüberwachung von DNS Abfragen unrechtmäßig
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2025/dns-massenueberwachung-das-war-dringend-notwendig-diese-neue-idee-einer-schleppnetzfahndung-im-internet-abzuwenden/
a-fsa.de/d/3LT
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9373-20251212-vodafone-vor-bverfg-erfolgreich.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9373-20251212-vodafone-vor-bverfg-erfolgreich.html
Tags: #Massenüberwachung #DNS #unrecht #Vodafone #BVerfG #DomainNameService #Verbraucherdatenschutz #Transparenz #Informationsfreiheit #Datenskandale #Grundrechte #Menschenrechte #Polizei #Geheimdienste #Hacking #Schleppnetzfahndung #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung

ich glaube den #Höhlenmenschen
wäre #Unrecht getan
wenn man sie mit den #Krakeelern
des politischen #Aschermittwoch
vergliche, denn die waren sich
den menschlichen #Notwendigkeit
zur #Kooperation und #Verständigung
mit allen Lebensformen wohl bewusst.

#Rechtspositivismus ist die #Annahme der #Begründbarkeit der #Geltung eines #Gesetzes durch seine #Durchsetzungsfähigkeit.

Stattdessen seien #Werte, die über #Rechtssicherheit hinausgehen #notwendig als #entscheidende #Elemente: #Zweckmäßigkeit für das #Gemeinwohl und #Gerechtigkeit;

#Wertetheorie; #Legitimationskette; #Rechtsnatur;
#Radbruchsche #Formel

Guastav #Radbruch - #Gesetzliches #Unrecht und #übergesetzliches #Recht, #SJZ 1946 Jg1Nr5 S.107

#Was ist #Rechtstheorie

-> #Normentheorie als #Untersuchung der #Probleme des #positiven #Rechts;
Wie #funktioniert der #Aufbau einer #Rechtsordnung.
#Frage nach dem #Begriff von #Gesetz, #Geltung einer #Norm und #Rechtserzeugung;
Hans #Kelsen: #Reine #Rechtslehre

-> #Bestandteil der #Systemtheorie, der sich mit dem #System #Recht beschäftigt; #Code #Recht / #Unrecht

-> #Abgrenzung: #Rechtsdogmatik; #Rechtsphilosophie

15.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld

#BVerfGE 124, 300 #Wunsiedel

Ist §130 Abs4 #StGB #allgemeines #Gesetz im #Sinn der #Einschränkbarkeit der #Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 2 GG

#Problem der #Bestimmtheit der #Einschränkung von #Meinung #spezifisch zu #nationalsozialistischer #Gewalt und #Willkürherrschaft

#BVerfG #Nein
#Logik und #Systematik #verbieten so #Verbot nach §130 Abs. 4 #StGB
#Aber #Ausnahme wegen #grundlegendem #Unrecht #Nationalsozialismus

#Sonderbestimmung #Grenzfall

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#BVerfGE 124, 300 #Wunsiedel

Ist §130 Abs4 #StGB #allgemeines #Gesetz im #Sinn der #Einschränkbarkeit der #Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 2 GG

#Problem der #Bestimmtheit der #Einschränkung von #Meinung #spezifisch zu #nationalsozialistischer #Gewalt und #Willkürherrschaft

#BVerfG #Nein
#Logik und #Systematik #verbieten so #Verbot nach §130 Abs. 4 #StGB
#Aber #Ausnahme wegen #grundlegendem #Unrecht #Nationalsozialismus

#Sonderbestimmung #Grenzfall

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Formelle #Strafbarkeitsbedingungen

Ne bis in idem
Art. 103 Abs. 3 GG
#Niemand darf wegen #derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden

#Grenzfall #weiterer #Taten

#Pro: #Frage nach der #Eigenständigkeit eines #Unrecht; #Orientierung an #naturalistischen #Lebenssachverhalten ist #notwendig #willkürlich

#Contra: #Möglichkeit der #Missbrauchsgefahr, wenn #Strafverfolgung nicht #umfänglich #ablaufen muss

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02