#unrecht — Public Fediverse posts

Herzkranker Wuppertaler Schüler zu Unrecht von Klassenfahrt ausgeschlossen

Zu Unrecht ist ein Grundschüler aus Wuppertal aufgrund seiner Herzerkrankung von der Teilnahme an eine…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Grundschule" #ausgeschlossen #Bescheid #Fahrt #Germany #Grundschüler #Kammer #Kindes #Klassenfahrt #Nordrhein-Westfalen #Schule #Schüler #Teilnahme #Unrecht #Widerspruchsbescheid
https://www.europesays.com/de/1283379/

Lange unsichtbar gebliebenes #Unrecht gegenüber #lesbischen #Müttern. „Es war wie Russisch Roulette“.
Mütter, die eine Frau liebten, riskierten bis in die 90er Jahre, das #Sorgerecht für die Kinder zu verlieren. Historikerin Kirsten Plötz forscht dazu

https://taz.de/Unrecht-gegenueber-lesbischen-Muettern/!6137036/

#Rechtspositivismus ist die #Annahme der #Begründbarkeit der #Geltung eines #Gesetzes durch seine #Durchsetzungsfähigkeit.

Stattdessen seien #Werte, die über #Rechtssicherheit hinausgehen #notwendig als #entscheidende #Elemente: #Zweckmäßigkeit für das #Gemeinwohl und #Gerechtigkeit;

#Wertetheorie; #Legitimationskette; #Rechtsnatur;
#Radbruchsche #Formel

Guastav #Radbruch - #Gesetzliches #Unrecht und #übergesetzliches #Recht, #SJZ 1946 Jg1Nr5 S.107

#Rechtspositivismus ist die #Annahme der #Begründbarkeit der #Geltung eines #Gesetzes durch seine #Durchsetzungsfähigkeit.

Stattdessen seien #Werte, die über #Rechtssicherheit hinausgehen #notwendig als #entscheidende #Elemente: #Zweckmäßigkeit für das #Gemeinwohl und #Gerechtigkeit;

#Wertetheorie; #Legitimationskette; #Rechtsnatur;
#Radbruchsche #Formel

Guastav #Radbruch - #Gesetzliches #Unrecht und #übergesetzliches #Recht, #SJZ 1946 Jg1Nr5 S.107

#BVerfGE 124, 300 #Wunsiedel

Ist §130 Abs4 #StGB #allgemeines #Gesetz im #Sinn der #Einschränkbarkeit der #Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 2 GG

#Problem der #Bestimmtheit der #Einschränkung von #Meinung #spezifisch zu #nationalsozialistischer #Gewalt und #Willkürherrschaft

#BVerfG #Nein
#Logik und #Systematik #verbieten so #Verbot nach §130 Abs. 4 #StGB
#Aber #Ausnahme wegen #grundlegendem #Unrecht #Nationalsozialismus

#Sonderbestimmung #Grenzfall

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Übergang zur #Interessenjurisprudenz war #Bedingung der #Möglichkeit der #Entwicklung der #Rechtsdogmatik zu #Folgenorientierung

#Gelingen #begründet durch #negative #Kontingenz als #Sicherheitsäquivalent durch #temporale #Asymmetrisierung

#Folgenorientierung muss als #Amtsprivileg, als #ius #eminens #praktiziert werden, damit #strukturelle #Kontrolle des #Rechtssystems nicht auf ein #Kalkül von #Unrecht zu #Lasten von #Recht #umstellen kann

#Luhmann Soz. #Beobachtung des #Recht​s S.28ff

#Rechtsbegriff von Gustav #Radbruch

#Recht ist die #Wirklichkeit, die den #Sinn hat, dem #Rechtswert​e, der #Rechtsidee zu #dienen.

#Kulminationspunkt​e seiner #Rechtsphilosophie: #Systematisch​e #Darstellung in dritter #Auflage von 1921; #Aufsatz: "Gesetzlich​es #Unrecht und #übergesetzlich​es #Recht" von 1946.

#Formel: #Extrem #ungerecht​es #Recht #Rechtsgeltung oder sogar #Rechtscharakter #absprechen.

#Nichtpositivismus / #Naturrecht / #Positivismus

https://www.upjs.sk/public/media/16913/Gustav%20Radbruchs%20Rechtsbegriff.pdf