#digitalgipfel — Public Fediverse posts on home.social

Anne Roth @[email protected] · 2025-12-03 · 13:41 UTC

Wir haben die #Chatkontrolle im #Digitalausschuss heute auf die Tagesordnung gesetzt. CDU/CSU und SPD verhindern, dass das Thema öffentlich behandelt wird, was natürlich sehr schade ist. Auch für den #DigitalOmnibus.

Öffentlich lassen sie nur die Themen #Digitalgipfel und #Bürokratieabbau zu. Dazu gibt's den üblichen Stream.

#chatkontrolle #digitalausschuss #digitalomnibus #digitalgipfel #burokratieabbau

Ortwin Pinke @[email protected] · 2025-11-21 · 15:38 UTC

So viel zu digitaler Souveränität, Herr #Bundeskanzler 🙄

Und nein, @heiseonline , das ist kein digitaler Rückfall, denn in den 90er hätten solche Sanktionen gar nicht solche Auswirkungen für den Richter gehabt.

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Digitaler Rückfall in die 90er: US-Sanktionen treffen französischen Richter | #heiseonline
https://www.heise.de/news/Wie-ein-franzoesischer-Richter-von-den-USA-digital-abgeklemmt-wurde-11087453.html

#digitalgipfel #digitalisierung #Merz

@markus_netzpolitik
@Bundesregierung
@BMDS

#bundeskanzler #heiseonline #digitalgipfel #digitalisierung #merz