#rechtsstaats — Public Fediverse posts
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Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: @deutschlandfunk.de: "Die Herausgeber des Berichts warnen vor einer „existenziellen Bedrohung des demokratischen #Rechtsstaats“ durch einen verstärkt repressiv-autoritär handelnden Staat."
#Militarisierung #GRR
https://www.deutschlandfunk.de/grundrechte-report-kritik-an-einer-zunehmenden-militarisierung-100.html -
Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: @deutschlandfunk.de: "Die Herausgeber des Berichts warnen vor einer „existenziellen Bedrohung des demokratischen #Rechtsstaats“ durch einen verstärkt repressiv-autoritär handelnden Staat."
#Militarisierung #GRR
https://www.deutschlandfunk.de/grundrechte-report-kritik-an-einer-zunehmenden-militarisierung-100.html -
Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: @deutschlandfunk.de: "Die Herausgeber des Berichts warnen vor einer „existenziellen Bedrohung des demokratischen #Rechtsstaats“ durch einen verstärkt repressiv-autoritär handelnden Staat."
#Militarisierung #GRR
https://www.deutschlandfunk.de/grundrechte-report-kritik-an-einer-zunehmenden-militarisierung-100.html -
Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: @deutschlandfunk.de: "Die Herausgeber des Berichts warnen vor einer „existenziellen Bedrohung des demokratischen #Rechtsstaats“ durch einen verstärkt repressiv-autoritär handelnden Staat."
#Militarisierung #GRR
https://www.deutschlandfunk.de/grundrechte-report-kritik-an-einer-zunehmenden-militarisierung-100.html -
Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: @deutschlandfunk.de: "Die Herausgeber des Berichts warnen vor einer „existenziellen Bedrohung des demokratischen #Rechtsstaats“ durch einen verstärkt repressiv-autoritär handelnden Staat."
#Militarisierung #GRR
https://www.deutschlandfunk.de/grundrechte-report-kritik-an-einer-zunehmenden-militarisierung-100.html -
(2/2) @RainerMuehlhoff beleuchtete auch die ideologische Affinität zwischen KI & #Faschismus und eine neue Machtachse zwischen der US-Tech-Elite und den derzeitigen Machthabern. In den #USA finde ein "technokratischer Staatsumbau" statt. Faschistische Kräfte - auch in #Deutschland - sind nicht nur "etwas weiter rechts", sondern zielen auf eine Zerstörung der #Demokratie und des #Rechtsstaats ab. Daher brauche es entschlossenen Widerstand - "man könnte sagen, eine #Brandmauer". #git26
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(2/2) @RainerMuehlhoff beleuchtete auch die ideologische Affinität zwischen KI & #Faschismus und eine neue Machtachse zwischen der US-Tech-Elite und den derzeitigen Machthabern. In den #USA finde ein "technokratischer Staatsumbau" statt. Faschistische Kräfte - auch in #Deutschland - sind nicht nur "etwas weiter rechts", sondern zielen auf eine Zerstörung der #Demokratie und des #Rechtsstaats ab. Daher brauche es entschlossenen Widerstand - "man könnte sagen, eine #Brandmauer". #git26
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(2/2) @RainerMuehlhoff beleuchtete auch die ideologische Affinität zwischen KI & #Faschismus und eine neue Machtachse zwischen der US-Tech-Elite und den derzeitigen Machthabern. In den #USA finde ein "technokratischer Staatsumbau" statt. Faschistische Kräfte - auch in #Deutschland - sind nicht nur "etwas weiter rechts", sondern zielen auf eine Zerstörung der #Demokratie und des #Rechtsstaats ab. Daher brauche es entschlossenen Widerstand - "man könnte sagen, eine #Brandmauer". #git26
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(2/2) @RainerMuehlhoff beleuchtete auch die ideologische Affinität zwischen KI & #Faschismus und eine neue Machtachse zwischen der US-Tech-Elite und den derzeitigen Machthabern. In den #USA finde ein "technokratischer Staatsumbau" statt. Faschistische Kräfte - auch in #Deutschland - sind nicht nur "etwas weiter rechts", sondern zielen auf eine Zerstörung der #Demokratie und des #Rechtsstaats ab. Daher brauche es entschlossenen Widerstand - "man könnte sagen, eine #Brandmauer". #git26
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(2/2) @RainerMuehlhoff beleuchtete auch die ideologische Affinität zwischen KI & #Faschismus und eine neue Machtachse zwischen der US-Tech-Elite und den derzeitigen Machthabern. In den #USA finde ein "technokratischer Staatsumbau" statt. Faschistische Kräfte - auch in #Deutschland - sind nicht nur "etwas weiter rechts", sondern zielen auf eine Zerstörung der #Demokratie und des #Rechtsstaats ab. Daher brauche es entschlossenen Widerstand - "man könnte sagen, eine #Brandmauer". #git26
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#Meloni scheitert in #Italien mit dem Versuch eines autoritären Umbaus des Justizapparates und dem Angriff auf die Gewaltenteilung. Ein großer und überraschender Sieg der #Demokratie und des #Rechtsstaats. taz.de/Justizreform...
Justizreform von Giorgia Melon... -
#Meloni scheitert in #Italien mit dem Versuch eines autoritären Umbaus des Justizapparates und dem Angriff auf die Gewaltenteilung. Ein großer und überraschender Sieg der #Demokratie und des #Rechtsstaats. taz.de/Justizreform...
Justizreform von Giorgia Melon... -
#Meloni scheitert in #Italien mit dem Versuch eines autoritären Umbaus des Justizapparates und dem Angriff auf die Gewaltenteilung. Ein großer und überraschender Sieg der #Demokratie und des #Rechtsstaats. taz.de/Justizreform...
Justizreform von Giorgia Melon... -
#Meloni scheitert in #Italien mit dem Versuch eines autoritären Umbaus des Justizapparates und dem Angriff auf die Gewaltenteilung. Ein großer und überraschender Sieg der #Demokratie und des #Rechtsstaats. taz.de/Justizreform...
Justizreform von Giorgia Melon... -
#Meloni scheitert in #Italien mit dem Versuch eines autoritären Umbaus des Justizapparates und dem Angriff auf die Gewaltenteilung. Ein großer und überraschender Sieg der #Demokratie und des #Rechtsstaats. taz.de/Justizreform...
Justizreform von Giorgia Melon... -
WTF, #Trump?! Was wird aus Amerika? https://wdrmedien-a.akamaihd.net/medp/ondemand/weltweit/fsk0/328/3284620/3284620_62183048.mp4
Eine in Relation zum sonstigen ÖRR-Material brauchbare Doku, 45 min, 100-Tage-Bilanz nach der zweiten Inthronisierung. Die #Verfassungsangriffe werden ernsthaft angesprochen. #MAGA werden nicht zensiert, aber auch nicht die, die da schon das Ende der Demokratie sehen: Das Ende der »#Gewaltenteilung«, der Machtbalance und des #Rechtsstaats: »Das ist #Faschismus.«
Auch die #Realisierungsprobleme der #Demokratie lange vor Trump (eigentlich, sage ich, von Anfang an, überall) kommen zur Sprache.
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WTF, #Trump?! Was wird aus Amerika? https://wdrmedien-a.akamaihd.net/medp/ondemand/weltweit/fsk0/328/3284620/3284620_62183048.mp4
Eine in Relation zum sonstigen ÖRR-Material brauchbare Doku, 45 min, 100-Tage-Bilanz nach der zweiten Inthronisierung. Die #Verfassungsangriffe werden ernsthaft angesprochen. #MAGA werden nicht zensiert, aber auch nicht die, die da schon das Ende der Demokratie sehen: Das Ende der »#Gewaltenteilung«, der Machtbalance und des #Rechtsstaats: »Das ist #Faschismus.«
Auch die #Realisierungsprobleme der #Demokratie lange vor Trump (eigentlich, sage ich, von Anfang an, überall) kommen zur Sprache.
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Eine in Relation zum sonstigen ÖRR-Material brauchbare Doku, 45 min, 100-Tage-Bilanz nach der zweiten Inthronisierung. Die #Verfassungsangriffe werden ernsthaft angesprochen. #MAGA werden nicht zensiert, aber auch nicht die, die da schon das Ende der Demokratie sehen: Das Ende der »#Gewaltenteilung«, der Machtbalance und des #Rechtsstaats: »Das ist #Faschismus.«
Auch die #Realisierungsprobleme der #Demokratie lange vor Trump (eigentlich, sage ich, von Anfang an, überall) kommen zur Sprache.
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Eine in Relation zum sonstigen ÖRR-Material brauchbare Doku, 45 min, 100-Tage-Bilanz nach der zweiten Inthronisierung. Die #Verfassungsangriffe werden ernsthaft angesprochen. #MAGA werden nicht zensiert, aber auch nicht die, die da schon das Ende der Demokratie sehen: Das Ende der »#Gewaltenteilung«, der Machtbalance und des #Rechtsstaats: »Das ist #Faschismus.«
Auch die #Realisierungsprobleme der #Demokratie lange vor Trump (eigentlich, sage ich, von Anfang an, überall) kommen zur Sprache.
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WTF, #Trump?! Was wird aus Amerika? https://wdrmedien-a.akamaihd.net/medp/ondemand/weltweit/fsk0/328/3284620/3284620_62183048.mp4
Eine in Relation zum sonstigen ÖRR-Material brauchbare Doku, 45 min, 100-Tage-Bilanz nach der zweiten Inthronisierung. Die #Verfassungsangriffe werden ernsthaft angesprochen. #MAGA werden nicht zensiert, aber auch nicht die, die da schon das Ende der Demokratie sehen: Das Ende der »#Gewaltenteilung«, der Machtbalance und des #Rechtsstaats: »Das ist #Faschismus.«
Auch die #Realisierungsprobleme der #Demokratie lange vor Trump (eigentlich, sage ich, von Anfang an, überall) kommen zur Sprache.
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Sowas kommt von sowas.
#Marjorie Taylor #Greene, die lange Zeit gegen #Minderheiten gehetzt, #Verschwörungsmythen befeuert, #Gewalt gerechtfertigt und die #Demokratie verächtlich gemacht hat, gerät nun selbst ins Visier von #Trump, weil sie die Veröffentlichung der #Epstein-Files fordert. Die #Willkür trifft nun also auch sie - wie das halt so gehen kann in einer #Autokratie.
Ob sie wirklich zur Einsicht gekommen ist oder einfach nur (begründete) #Angst hat? Ich weiß es nicht. Es kommt für mich auch nicht darauf an.
Denn: Niemand, auch nicht #Greene, sollte Angst vor aufgeputschten, gewaltbereiten #Rechtsextremisten haben müssen. Jede/r, auch sie, sollte sich auf den Schutz des #Rechtsstaats verlassen können.
Nur: wer so eine 180-Grad-Wende genau dann vollzieht, wenn er/sie plötzlich selbst zum verfolgten Objekt von genau dem #Despoten wird, den sie/er vorher so glühend als allmächtigen #Führer verehrt hat, hat sicher nicht den Anspruch, vor allen anderen #Solidarität oder gar #Mitleid zu genießen.
Da gehen ihr die vielen Menschen, die von #ICE im ganzen Land regelrecht gejagt werden, schlicht vor.
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Sowas kommt von sowas.
#Marjorie Taylor #Greene, die lange Zeit gegen #Minderheiten gehetzt, #Verschwörungsmythen befeuert, #Gewalt gerechtfertigt und die #Demokratie verächtlich gemacht hat, gerät nun selbst ins Visier von #Trump, weil sie die Veröffentlichung der #Epstein-Files fordert. Die #Willkür trifft nun also auch sie - wie das halt so gehen kann in einer #Autokratie.
Ob sie wirklich zur Einsicht gekommen ist oder einfach nur (begründete) #Angst hat? Ich weiß es nicht. Es kommt für mich auch nicht darauf an.
Denn: Niemand, auch nicht #Greene, sollte Angst vor aufgeputschten, gewaltbereiten #Rechtsextremisten haben müssen. Jede/r, auch sie, sollte sich auf den Schutz des #Rechtsstaats verlassen können.
Nur: wer so eine 180-Grad-Wende genau dann vollzieht, wenn er/sie plötzlich selbst zum verfolgten Objekt von genau dem #Despoten wird, den sie/er vorher so glühend als allmächtigen #Führer verehrt hat, hat sicher nicht den Anspruch, vor allen anderen #Solidarität oder gar #Mitleid zu genießen.
Da gehen ihr die vielen Menschen, die von #ICE im ganzen Land regelrecht gejagt werden, schlicht vor.
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Sowas kommt von sowas.
#Marjorie Taylor #Greene, die lange Zeit gegen #Minderheiten gehetzt, #Verschwörungsmythen befeuert, #Gewalt gerechtfertigt und die #Demokratie verächtlich gemacht hat, gerät nun selbst ins Visier von #Trump, weil sie die Veröffentlichung der #Epstein-Files fordert. Die #Willkür trifft nun also auch sie - wie das halt so gehen kann in einer #Autokratie.
Ob sie wirklich zur Einsicht gekommen ist oder einfach nur (begründete) #Angst hat? Ich weiß es nicht. Es kommt für mich auch nicht darauf an.
Denn: Niemand, auch nicht #Greene, sollte Angst vor aufgeputschten, gewaltbereiten #Rechtsextremisten haben müssen. Jede/r, auch sie, sollte sich auf den Schutz des #Rechtsstaats verlassen können.
Nur: wer so eine 180-Grad-Wende genau dann vollzieht, wenn er/sie plötzlich selbst zum verfolgten Objekt von genau dem #Despoten wird, den sie/er vorher so glühend als allmächtigen #Führer verehrt hat, hat sicher nicht den Anspruch, vor allen anderen #Solidarität oder gar #Mitleid zu genießen.
Da gehen ihr die vielen Menschen, die von #ICE im ganzen Land regelrecht gejagt werden, schlicht vor.
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Sowas kommt von sowas.
#Marjorie Taylor #Greene, die lange Zeit gegen #Minderheiten gehetzt, #Verschwörungsmythen befeuert, #Gewalt gerechtfertigt und die #Demokratie verächtlich gemacht hat, gerät nun selbst ins Visier von #Trump, weil sie die Veröffentlichung der #Epstein-Files fordert. Die #Willkür trifft nun also auch sie - wie das halt so gehen kann in einer #Autokratie.
Ob sie wirklich zur Einsicht gekommen ist oder einfach nur (begründete) #Angst hat? Ich weiß es nicht. Es kommt für mich auch nicht darauf an.
Denn: Niemand, auch nicht #Greene, sollte Angst vor aufgeputschten, gewaltbereiten #Rechtsextremisten haben müssen. Jede/r, auch sie, sollte sich auf den Schutz des #Rechtsstaats verlassen können.
Nur: wer so eine 180-Grad-Wende genau dann vollzieht, wenn er/sie plötzlich selbst zum verfolgten Objekt von genau dem #Despoten wird, den sie/er vorher so glühend als allmächtigen #Führer verehrt hat, hat sicher nicht den Anspruch, vor allen anderen #Solidarität oder gar #Mitleid zu genießen.
Da gehen ihr die vielen Menschen, die von #ICE im ganzen Land regelrecht gejagt werden, schlicht vor.
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Sowas kommt von sowas.
#Marjorie Taylor #Greene, die lange Zeit gegen #Minderheiten gehetzt, #Verschwörungsmythen befeuert, #Gewalt gerechtfertigt und die #Demokratie verächtlich gemacht hat, gerät nun selbst ins Visier von #Trump, weil sie die Veröffentlichung der #Epstein-Files fordert. Die #Willkür trifft nun also auch sie - wie das halt so gehen kann in einer #Autokratie.
Ob sie wirklich zur Einsicht gekommen ist oder einfach nur (begründete) #Angst hat? Ich weiß es nicht. Es kommt für mich auch nicht darauf an.
Denn: Niemand, auch nicht #Greene, sollte Angst vor aufgeputschten, gewaltbereiten #Rechtsextremisten haben müssen. Jede/r, auch sie, sollte sich auf den Schutz des #Rechtsstaats verlassen können.
Nur: wer so eine 180-Grad-Wende genau dann vollzieht, wenn er/sie plötzlich selbst zum verfolgten Objekt von genau dem #Despoten wird, den sie/er vorher so glühend als allmächtigen #Führer verehrt hat, hat sicher nicht den Anspruch, vor allen anderen #Solidarität oder gar #Mitleid zu genießen.
Da gehen ihr die vielen Menschen, die von #ICE im ganzen Land regelrecht gejagt werden, schlicht vor.
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@gerichteSH @olgkarlsruhe Herzlichen Dank für den #Shoutout! Wir dachten einfach: so ein starkes Social Media Team im echten Norden verdient ein Pendant im warmen Süden.
Und das Tolle daran ist: wir sind keine Konkurrenz zueinander, sondern verstärken die Sichtbarkeit des #Rechtsstaats.
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@gerichteSH @olgkarlsruhe Herzlichen Dank für den #Shoutout! Wir dachten einfach: so ein starkes Social Media Team im echten Norden verdient ein Pendant im warmen Süden.
Und das Tolle daran ist: wir sind keine Konkurrenz zueinander, sondern verstärken die Sichtbarkeit des #Rechtsstaats.
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@gerichteSH @olgkarlsruhe Herzlichen Dank für den #Shoutout! Wir dachten einfach: so ein starkes Social Media Team im echten Norden verdient ein Pendant im warmen Süden.
Und das Tolle daran ist: wir sind keine Konkurrenz zueinander, sondern verstärken die Sichtbarkeit des #Rechtsstaats.
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@gerichteSH @olgkarlsruhe Herzlichen Dank für den #Shoutout! Wir dachten einfach: so ein starkes Social Media Team im echten Norden verdient ein Pendant im warmen Süden.
Und das Tolle daran ist: wir sind keine Konkurrenz zueinander, sondern verstärken die Sichtbarkeit des #Rechtsstaats.
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@gerichteSH @olgkarlsruhe Herzlichen Dank für den #Shoutout! Wir dachten einfach: so ein starkes Social Media Team im echten Norden verdient ein Pendant im warmen Süden.
Und das Tolle daran ist: wir sind keine Konkurrenz zueinander, sondern verstärken die Sichtbarkeit des #Rechtsstaats.
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@0xD Auch die #Demokratie wird von #Trump und Co. massiv angegriffen, nicht nur beim #Wahlrecht, #VoterSuppresion, #Briefwahl-Verhinderung oder #gerrymandering .
Aber in der Tat ist die Aushöhlung des #Rechtsstaats mindestens ebenso wichtig, weil damit die Chance genommen wird, alle anderen Angriffe auf #Freiheiten und #Grundrechte abzuwehren.
Hier würde ich mir - als Repräsentant und Akteur des Rechtsstaats wie als Bürger - wirklich auf allen Seiten mehr Bewusstsein wünschen: wenn ständig in das Bashing auf demokratische und rechtsstaatliche Institutionen eingestimmt wird, unterminiert das die Bereitschaft der Zivilgesellschaft, gegen die Schwächung dieser wichtigen Einrichtungen zu kämpfen - bis man sie selbst bräuchte, sie aber nicht mehr funktionieren oder zu schwach sind.Auch wenn das in bestimmten Kreisen nicht gern gehört wird: auch eine demokratisch stabile #Polizei ist für die Wahrung von Freiheit und Recht unerlässlich. Deshalb würde ich mir ggfl. konkrete Kritik wünschen, kein allgemeines vorurteilsbeladenes Bashing, wie es leider oft erfolgt.
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@0xD Auch die #Demokratie wird von #Trump und Co. massiv angegriffen, nicht nur beim #Wahlrecht, #VoterSuppresion, #Briefwahl-Verhinderung oder #gerrymandering .
Aber in der Tat ist die Aushöhlung des #Rechtsstaats mindestens ebenso wichtig, weil damit die Chance genommen wird, alle anderen Angriffe auf #Freiheiten und #Grundrechte abzuwehren.
Hier würde ich mir - als Repräsentant und Akteur des Rechtsstaats wie als Bürger - wirklich auf allen Seiten mehr Bewusstsein wünschen: wenn ständig in das Bashing auf demokratische und rechtsstaatliche Institutionen eingestimmt wird, unterminiert das die Bereitschaft der Zivilgesellschaft, gegen die Schwächung dieser wichtigen Einrichtungen zu kämpfen - bis man sie selbst bräuchte, sie aber nicht mehr funktionieren oder zu schwach sind.Auch wenn das in bestimmten Kreisen nicht gern gehört wird: auch eine demokratisch stabile #Polizei ist für die Wahrung von Freiheit und Recht unerlässlich. Deshalb würde ich mir ggfl. konkrete Kritik wünschen, kein allgemeines vorurteilsbeladenes Bashing, wie es leider oft erfolgt.
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@0xD Auch die #Demokratie wird von #Trump und Co. massiv angegriffen, nicht nur beim #Wahlrecht, #VoterSuppresion, #Briefwahl-Verhinderung oder #gerrymandering .
Aber in der Tat ist die Aushöhlung des #Rechtsstaats mindestens ebenso wichtig, weil damit die Chance genommen wird, alle anderen Angriffe auf #Freiheiten und #Grundrechte abzuwehren.
Hier würde ich mir - als Repräsentant und Akteur des Rechtsstaats wie als Bürger - wirklich auf allen Seiten mehr Bewusstsein wünschen: wenn ständig in das Bashing auf demokratische und rechtsstaatliche Institutionen eingestimmt wird, unterminiert das die Bereitschaft der Zivilgesellschaft, gegen die Schwächung dieser wichtigen Einrichtungen zu kämpfen - bis man sie selbst bräuchte, sie aber nicht mehr funktionieren oder zu schwach sind.Auch wenn das in bestimmten Kreisen nicht gern gehört wird: auch eine demokratisch stabile #Polizei ist für die Wahrung von Freiheit und Recht unerlässlich. Deshalb würde ich mir ggfl. konkrete Kritik wünschen, kein allgemeines vorurteilsbeladenes Bashing, wie es leider oft erfolgt.
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@0xD Auch die #Demokratie wird von #Trump und Co. massiv angegriffen, nicht nur beim #Wahlrecht, #VoterSuppresion, #Briefwahl-Verhinderung oder #gerrymandering .
Aber in der Tat ist die Aushöhlung des #Rechtsstaats mindestens ebenso wichtig, weil damit die Chance genommen wird, alle anderen Angriffe auf #Freiheiten und #Grundrechte abzuwehren.
Hier würde ich mir - als Repräsentant und Akteur des Rechtsstaats wie als Bürger - wirklich auf allen Seiten mehr Bewusstsein wünschen: wenn ständig in das Bashing auf demokratische und rechtsstaatliche Institutionen eingestimmt wird, unterminiert das die Bereitschaft der Zivilgesellschaft, gegen die Schwächung dieser wichtigen Einrichtungen zu kämpfen - bis man sie selbst bräuchte, sie aber nicht mehr funktionieren oder zu schwach sind.Auch wenn das in bestimmten Kreisen nicht gern gehört wird: auch eine demokratisch stabile #Polizei ist für die Wahrung von Freiheit und Recht unerlässlich. Deshalb würde ich mir ggfl. konkrete Kritik wünschen, kein allgemeines vorurteilsbeladenes Bashing, wie es leider oft erfolgt.
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@0xD Auch die #Demokratie wird von #Trump und Co. massiv angegriffen, nicht nur beim #Wahlrecht, #VoterSuppresion, #Briefwahl-Verhinderung oder #gerrymandering .
Aber in der Tat ist die Aushöhlung des #Rechtsstaats mindestens ebenso wichtig, weil damit die Chance genommen wird, alle anderen Angriffe auf #Freiheiten und #Grundrechte abzuwehren.
Hier würde ich mir - als Repräsentant und Akteur des Rechtsstaats wie als Bürger - wirklich auf allen Seiten mehr Bewusstsein wünschen: wenn ständig in das Bashing auf demokratische und rechtsstaatliche Institutionen eingestimmt wird, unterminiert das die Bereitschaft der Zivilgesellschaft, gegen die Schwächung dieser wichtigen Einrichtungen zu kämpfen - bis man sie selbst bräuchte, sie aber nicht mehr funktionieren oder zu schwach sind.Auch wenn das in bestimmten Kreisen nicht gern gehört wird: auch eine demokratisch stabile #Polizei ist für die Wahrung von Freiheit und Recht unerlässlich. Deshalb würde ich mir ggfl. konkrete Kritik wünschen, kein allgemeines vorurteilsbeladenes Bashing, wie es leider oft erfolgt.
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Es ist zu begrüßen, dass sich das @bmftr_bund und die #Hochschulrektorenkonferenz #HRK entschlossen gegen #Diskriminierung, #Hass und #Antisemitismus aussprechen.
#Deutschland hat wohl doch gelernt aus der #Geschichte.Auf der anderen Seite stellt sich die Frage: Warum posten beide dann noch auf X?
@hateaid und die #EUJS weisen darauf hin, dass „täglich Shoah-Leugnung und antisemitische Hetze auf #X verbreitet werden. ...Diese Plattform lässt Antisemitismus gewähren und trägt zu seinem Wachstum zu.“
https://hateaid.org/shoah-leugnung-auf-x-plattform-findet-schlupfloch-vor-dem-kammergericht-berlin/Jeden Tag werben das BMFTR und die HRK mit dem Zeigen des X-Logos auf ihren Internetseiten für diese kriminelle Plattform und suggerieren der Öffentlichkeit, dass der dort verbreitete #Antisemitismus und #Rassismus rechtlich unproblematisch seien. Viele Posts auf X verstoßen aber gegen die Gesetze unseres demokratischen #Rechtsstaats.
Das BMBF und die HRK würden wirksam gegen Diskriminierung und Antisemitismus vorgehen, wenn sie ihre Präsenz auf X beenden und den #eXit vollziehen.
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Es ist zu begrüßen, dass sich das @bmftr_bund und die #Hochschulrektorenkonferenz #HRK entschlossen gegen #Diskriminierung, #Hass und #Antisemitismus aussprechen.
#Deutschland hat wohl doch gelernt aus der #Geschichte.Auf der anderen Seite stellt sich die Frage: Warum posten beide dann noch auf X?
@hateaid und die #EUJS weisen darauf hin, dass „täglich Shoah-Leugnung und antisemitische Hetze auf #X verbreitet werden. ...Diese Plattform lässt Antisemitismus gewähren und trägt zu seinem Wachstum zu.“
https://hateaid.org/shoah-leugnung-auf-x-plattform-findet-schlupfloch-vor-dem-kammergericht-berlin/Jeden Tag werben das BMFTR und die HRK mit dem Zeigen des X-Logos auf ihren Internetseiten für diese kriminelle Plattform und suggerieren der Öffentlichkeit, dass der dort verbreitete #Antisemitismus und #Rassismus rechtlich unproblematisch seien. Viele Posts auf X verstoßen aber gegen die Gesetze unseres demokratischen #Rechtsstaats.
Das BMBF und die HRK würden wirksam gegen Diskriminierung und Antisemitismus vorgehen, wenn sie ihre Präsenz auf X beenden und den #eXit vollziehen.
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Es ist zu begrüßen, dass sich das @bmftr_bund und die #Hochschulrektorenkonferenz #HRK entschlossen gegen #Diskriminierung, #Hass und #Antisemitismus aussprechen.
#Deutschland hat wohl doch gelernt aus der #Geschichte.Auf der anderen Seite stellt sich die Frage: Warum posten beide dann noch auf X?
@hateaid und die #EUJS weisen darauf hin, dass „täglich Shoah-Leugnung und antisemitische Hetze auf #X verbreitet werden. ...Diese Plattform lässt Antisemitismus gewähren und trägt zu seinem Wachstum zu.“
https://hateaid.org/shoah-leugnung-auf-x-plattform-findet-schlupfloch-vor-dem-kammergericht-berlin/Jeden Tag werben das BMFTR und die HRK mit dem Zeigen des X-Logos auf ihren Internetseiten für diese kriminelle Plattform und suggerieren der Öffentlichkeit, dass der dort verbreitete #Antisemitismus und #Rassismus rechtlich unproblematisch seien. Viele Posts auf X verstoßen aber gegen die Gesetze unseres demokratischen #Rechtsstaats.
Das BMBF und die HRK würden wirksam gegen Diskriminierung und Antisemitismus vorgehen, wenn sie ihre Präsenz auf X beenden und den #eXit vollziehen.
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Es ist zu begrüßen, dass sich das @bmftr_bund und die #Hochschulrektorenkonferenz #HRK entschlossen gegen #Diskriminierung, #Hass und #Antisemitismus aussprechen.
#Deutschland hat wohl doch gelernt aus der #Geschichte.Auf der anderen Seite stellt sich die Frage: Warum posten beide dann noch auf X?
@hateaid und die #EUJS weisen darauf hin, dass „täglich Shoah-Leugnung und antisemitische Hetze auf #X verbreitet werden. ...Diese Plattform lässt Antisemitismus gewähren und trägt zu seinem Wachstum zu.“
https://hateaid.org/shoah-leugnung-auf-x-plattform-findet-schlupfloch-vor-dem-kammergericht-berlin/Jeden Tag werben das BMFTR und die HRK mit dem Zeigen des X-Logos auf ihren Internetseiten für diese kriminelle Plattform und suggerieren der Öffentlichkeit, dass der dort verbreitete #Antisemitismus und #Rassismus rechtlich unproblematisch seien. Viele Posts auf X verstoßen aber gegen die Gesetze unseres demokratischen #Rechtsstaats.
Das BMBF und die HRK würden wirksam gegen Diskriminierung und Antisemitismus vorgehen, wenn sie ihre Präsenz auf X beenden und den #eXit vollziehen.
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Es ist zu begrüßen, dass sich das @bmftr_bund und die #Hochschulrektorenkonferenz #HRK entschlossen gegen #Diskriminierung, #Hass und #Antisemitismus aussprechen.
#Deutschland hat wohl doch gelernt aus der #Geschichte.Auf der anderen Seite stellt sich die Frage: Warum posten beide dann noch auf X?
@hateaid und die #EUJS weisen darauf hin, dass „täglich Shoah-Leugnung und antisemitische Hetze auf #X verbreitet werden. ...Diese Plattform lässt Antisemitismus gewähren und trägt zu seinem Wachstum zu.“
https://hateaid.org/shoah-leugnung-auf-x-plattform-findet-schlupfloch-vor-dem-kammergericht-berlin/Jeden Tag werben das BMFTR und die HRK mit dem Zeigen des X-Logos auf ihren Internetseiten für diese kriminelle Plattform und suggerieren der Öffentlichkeit, dass der dort verbreitete #Antisemitismus und #Rassismus rechtlich unproblematisch seien. Viele Posts auf X verstoßen aber gegen die Gesetze unseres demokratischen #Rechtsstaats.
Das BMBF und die HRK würden wirksam gegen Diskriminierung und Antisemitismus vorgehen, wenn sie ihre Präsenz auf X beenden und den #eXit vollziehen.
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https://taz.de/Aufnahme-gefaehrdeter-Afghaninnen/!6110297/
#Dobrindts Tricksereien untergraben den #Rechtsstaat
Das #Innenministerium versucht die Einreise gefährdeter Afghan*innen zu verhindern. Selbst in Fällen, wo ihr #Visarecht gerichtlich bestätigt ist.Kanzleramtschef Thorsten #Frei (#CDU) sagte, jede #Aufnahmezusage werde geprüft mit dem Ziel, sie zurückzunehmen. Und #Dobrindt spricht lieber mit den #Taliban über regelmäßige #Abschiebungen. Das ist eine Pervertierung des #Rechtsstaats. Von #Humanität ganz zu schweigen. -
https://taz.de/Aufnahme-gefaehrdeter-Afghaninnen/!6110297/
#Dobrindts Tricksereien untergraben den #Rechtsstaat
Das #Innenministerium versucht die Einreise gefährdeter Afghan*innen zu verhindern. Selbst in Fällen, wo ihr #Visarecht gerichtlich bestätigt ist.Kanzleramtschef Thorsten #Frei (#CDU) sagte, jede #Aufnahmezusage werde geprüft mit dem Ziel, sie zurückzunehmen. Und #Dobrindt spricht lieber mit den #Taliban über regelmäßige #Abschiebungen. Das ist eine Pervertierung des #Rechtsstaats. Von #Humanität ganz zu schweigen. -
https://taz.de/Aufnahme-gefaehrdeter-Afghaninnen/!6110297/
#Dobrindts Tricksereien untergraben den #Rechtsstaat
Das #Innenministerium versucht die Einreise gefährdeter Afghan*innen zu verhindern. Selbst in Fällen, wo ihr #Visarecht gerichtlich bestätigt ist.Kanzleramtschef Thorsten #Frei (#CDU) sagte, jede #Aufnahmezusage werde geprüft mit dem Ziel, sie zurückzunehmen. Und #Dobrindt spricht lieber mit den #Taliban über regelmäßige #Abschiebungen. Das ist eine Pervertierung des #Rechtsstaats. Von #Humanität ganz zu schweigen. -
https://taz.de/Aufnahme-gefaehrdeter-Afghaninnen/!6110297/
#Dobrindts Tricksereien untergraben den #Rechtsstaat
Das #Innenministerium versucht die Einreise gefährdeter Afghan*innen zu verhindern. Selbst in Fällen, wo ihr #Visarecht gerichtlich bestätigt ist.Kanzleramtschef Thorsten #Frei (#CDU) sagte, jede #Aufnahmezusage werde geprüft mit dem Ziel, sie zurückzunehmen. Und #Dobrindt spricht lieber mit den #Taliban über regelmäßige #Abschiebungen. Das ist eine Pervertierung des #Rechtsstaats. Von #Humanität ganz zu schweigen. -
https://taz.de/Aufnahme-gefaehrdeter-Afghaninnen/!6110297/
#Dobrindts Tricksereien untergraben den #Rechtsstaat
Das #Innenministerium versucht die Einreise gefährdeter Afghan*innen zu verhindern. Selbst in Fällen, wo ihr #Visarecht gerichtlich bestätigt ist.Kanzleramtschef Thorsten #Frei (#CDU) sagte, jede #Aufnahmezusage werde geprüft mit dem Ziel, sie zurückzunehmen. Und #Dobrindt spricht lieber mit den #Taliban über regelmäßige #Abschiebungen. Das ist eine Pervertierung des #Rechtsstaats. Von #Humanität ganz zu schweigen. -
Skandal 1!!elf.
Skandal?Spoiler: Ja, hier wurden möglicherweise Regeln des #Rechtsstaats missachtet. Aber ein Skandal um Herrn oder Frau #Merz ist nicht erkennbar.
Wer sich über den #Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts #Arnsberg differenziert informieren möchte, kann dies hier tun:
https://www.ardaudiothek.de/sendung/die-justizreporter-innen/urn:ard:show:8e3e202c41bc9ace/
#Justiz #Durchsuchung #Jusos #JuraBubble #TeamResopal #CDU #SPD #Staatsanwalt #Polizei
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Skandal 1!!elf.
Skandal?Spoiler: Ja, hier wurden möglicherweise Regeln des #Rechtsstaats missachtet. Aber ein Skandal um Herrn oder Frau #Merz ist nicht erkennbar.
Wer sich über den #Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts #Arnsberg differenziert informieren möchte, kann dies hier tun:
https://www.ardaudiothek.de/sendung/die-justizreporter-innen/urn:ard:show:8e3e202c41bc9ace/
#Justiz #Durchsuchung #Jusos #JuraBubble #TeamResopal #CDU #SPD #Staatsanwalt #Polizei
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Skandal 1!!elf.
Skandal?Spoiler: Ja, hier wurden möglicherweise Regeln des #Rechtsstaats missachtet. Aber ein Skandal um Herrn oder Frau #Merz ist nicht erkennbar.
Wer sich über den #Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts #Arnsberg differenziert informieren möchte, kann dies hier tun:
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#Justiz #Durchsuchung #Jusos #JuraBubble #TeamResopal #CDU #SPD #Staatsanwalt #Polizei
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Skandal 1!!elf.
Skandal?Spoiler: Ja, hier wurden möglicherweise Regeln des #Rechtsstaats missachtet. Aber ein Skandal um Herrn oder Frau #Merz ist nicht erkennbar.
Wer sich über den #Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts #Arnsberg differenziert informieren möchte, kann dies hier tun:
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Skandal 1!!elf.
Skandal?Spoiler: Ja, hier wurden möglicherweise Regeln des #Rechtsstaats missachtet. Aber ein Skandal um Herrn oder Frau #Merz ist nicht erkennbar.
Wer sich über den #Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts #Arnsberg differenziert informieren möchte, kann dies hier tun:
https://www.ardaudiothek.de/sendung/die-justizreporter-innen/urn:ard:show:8e3e202c41bc9ace/
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#Gerichtsurteile sind keine #linke #Show, sondern der Beweis eines funktionalen #Rechtsstaats.
#CDU #CSU #SPD ❗️🤬 -
#Gerichtsurteile sind keine #linke #Show, sondern der Beweis eines funktionalen #Rechtsstaats.
#CDU #CSU #SPD ❗️🤬 -
#Gerichtsurteile sind keine #linke #Show, sondern der Beweis eines funktionalen #Rechtsstaats.
#CDU #CSU #SPD ❗️🤬 -
Im #Spiegel wird jetzt die Ablösung des #Rechtsstaats offen diskutiert.
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»Weckruf für #Dobrindt« »Damit riskiert die Bundesregierung die #Glaubwürdigkeit des #Rechtsstaats« »es fehle "bereits an der hinreichenden Darlegung einer Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit"« www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) Meinung: Migration: Wie d... -
Auf Facebook wird es wieder einmal laut! 🙄
Der Auslöser? Nach einem #Verkehrsunfall mit tödlichem Ausgang wurde der #Haftbefehl gegen einen mutmaßlichen Unfallbeteiligten außer Kraft gesetzt. Warum das aber nicht das Ende des #Rechtsstaats bedeutet, lest Ihr bei Interesse hier:
#GerichteSH #Amtsgericht #Lübeck #Strafrecht #SchleswigHolstein #Justiz #Verkehrsrecht
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Auf Facebook wird es wieder einmal laut! 🙄
Der Auslöser? Nach einem #Verkehrsunfall mit tödlichem Ausgang wurde der #Haftbefehl gegen einen mutmaßlichen Unfallbeteiligten außer Kraft gesetzt. Warum das aber nicht das Ende des #Rechtsstaats bedeutet, lest Ihr bei Interesse hier:
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Der Auslöser? Nach einem #Verkehrsunfall mit tödlichem Ausgang wurde der #Haftbefehl gegen einen mutmaßlichen Unfallbeteiligten außer Kraft gesetzt. Warum das aber nicht das Ende des #Rechtsstaats bedeutet, lest Ihr bei Interesse hier:
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