#entrechtung — Public Fediverse posts
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Es gibt e. Narration im Hinblick darauf, was die #SPD an weiterer #Entrechtung im Bereich Sozialstaat zulässt:
In Zeiten von #KI & #Rezession wird Erwerbsarbeit weniger & nicht mehr.
Dennoch wird mit der neuen Grundsicherung / #Entsicherung ein #Menschenbild aus dem 19. Jahrhundert gepflegt.
Fehlt nur noch das Re - Opening von Armenhausern.Technikfolgen des 21. Jahrhunderts sind nicht kompatibel mit einem undemokratischen #Menschenbild des 19. Jahrhunderts wo Armut für fehlende Rechte stand❗
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Leider haben wir mit den geplanten massiven Verschärfungen im #SGBII unter der Maßgabe dass man zur #kürzen habe, bereits eine Form von normativer #Armenfeindlichkeit denn in der geplanten Verschärfung des #SGBII unter dem Begriff "#NeueGrundsicherung", wird vor allem eines gestärkt: Die Dynamik der #Entrechtung
Wo das #DIFIS bisher "nur" von inkrementeller #Entrechtung spricht, sieht das neue #SGBII #Entrechtung scheinbar als Selbstzweck, denn anders kann man sich diesen Entwurf nicht erklären
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Und an diesem Punkt wird es im Themenkomplex #Judikative und #Legislative wirklich interessant, denn das #SGBII hat nicht für Besitzer von Vermögen, sondern für Menschen ohne Vermögen #Gleichheitsrechte erodieren lassen und damit abermals das Thema #Gleichheit vor dem #Gesetz zu einer normativen Illusion werden lassen.
Und an dieser Dynamik dreht die aktuelle #Koalition #SchwarzRot bildhaft gesprochen wie auf einer Garrotte noch einmal die inkrementelle #Entrechtung weiter.
#KdU etc. ❗
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Und an diesem Punkt wird es im Themenkomplex #Judikative und #Legislative wirklich interessant, denn das #SGBII hat nicht für Besitzer von Vermögen, sondern für Menschen ohne Vermögen #Gleichheitsrechte erodieren lassen und damit abermals das Thema #Gleichheit vor dem #Gesetz zu einer normativen Illusion werden lassen.
Und an dieser Dynamik dreht die aktuelle #Koalition #SchwarzRot bildhaft gesprochen wie auf einer Garrotte noch einmal die inkrementelle #Entrechtung weiter.
#KdU etc. ❗
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Und an diesem Punkt wird es im Themenkomplex #Judikative und #Legislative wirklich interessant, denn das #SGBII hat nicht für Besitzer von Vermögen, sondern für Menschen ohne Vermögen #Gleichheitsrechte erodieren lassen und damit abermals das Thema #Gleichheit vor dem #Gesetz zu einer normativen Illusion werden lassen.
Und an dieser Dynamik dreht die aktuelle #Koalition #SchwarzRot bildhaft gesprochen wie auf einer Garrotte noch einmal die inkrementelle #Entrechtung weiter.
#KdU etc. ❗
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Und an diesem Punkt wird es im Themenkomplex #Judikative und #Legislative wirklich interessant, denn das #SGBII hat nicht für Besitzer von Vermögen, sondern für Menschen ohne Vermögen #Gleichheitsrechte erodieren lassen und damit abermals das Thema #Gleichheit vor dem #Gesetz zu einer normativen Illusion werden lassen.
Und an dieser Dynamik dreht die aktuelle #Koalition #SchwarzRot bildhaft gesprochen wie auf einer Garrotte noch einmal die inkrementelle #Entrechtung weiter.
#KdU etc. ❗
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Und an diesem Punkt wird es im Themenkomplex #Judikative und #Legislative wirklich interessant, denn das #SGBII hat nicht für Besitzer von Vermögen, sondern für Menschen ohne Vermögen #Gleichheitsrechte erodieren lassen und damit abermals das Thema #Gleichheit vor dem #Gesetz zu einer normativen Illusion werden lassen.
Und an dieser Dynamik dreht die aktuelle #Koalition #SchwarzRot bildhaft gesprochen wie auf einer Garrotte noch einmal die inkrementelle #Entrechtung weiter.
#KdU etc. ❗
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Und wer an dieser Stelle meint, dies wäre übertrieben:
#Nein ist es leider nicht, denn die #Agenda2010 welche zugegeben #SPD und die Grünen zu verantworten hatten, war vor allem eine auf punktuelle #Entrechtung ausgerichtete Gesetzgebung in Gestalt des #SGBII was als Norm nie wirklich ueberwunden wurde & daher die #CDU / #CSU mit ihrem Konzept der "Neuen Grundsicherung" die #Entrechtung nicht nur verstärkt, sondern zum Selbstzweck werden lässt.
Darüber sollte nachgedacht & gesprochen werden❗
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Noch eine kleine Randbemerkung
Bisherige Debatten im politischen Raum waren immer auf Fragmentierung und zu wenig auf eine Gesamtperspektive ausgerichtet.
Das fällt uns auf die Füße.
So, wie es im #SGBII auch keine rechtaufschienende Wirkung gibt, und daher Fakten geschaffen werden und dies auch in Bereichen der inkrementellen #Entrechtung, ist nun in Deutschland auch das Klagerecht im Bereich Umweltschutz / #Ökologie aufgehoben worden. Es gibt nun keine rechtaufschienende Wirkung mehr❗ -
Um mal darzulegen, in welchem Umfeld diese Verschärfungen angesiedelt sind.
In Baden-Württemberg, in der an sich reichen Kreisstadt #Böblingen wo man mittlerweile auch sparen will und Vermietung fast nur durch private #Immobilien - Besitzer geregelt wird, kostet eine 54 qm Wohnung 342.000,- € wenn man sie kauft.
Ja, es ist Neubau, aber ohne Neubau geht es nicht mehr, da 2 - Zimmerwohnungen fehlen!So geht #Entrechtung ohne, dass man offen die Entrechtung zum Ziel erklärt:
#Verantwortungsumkehr -
Erfolgt keine Ruege gegenüber dem Vermieter, bei angeblich zu hoher Miete - denn die Vorgaben im #SGBII sind oft irrational niedrig - kann das Jobcenter die Mietzahlungen verringern, bzw. einstellen.
Mit anderen Worten: #SGBII - Betroffene können in der neuen #Entsicherung wählen ob sie durch eine #unechteEigenbedarfskündigung infolge der Ruege Wohnungslosigkeit erfahren, oder aufgrund der unterlassenen #Mieterstattung durch das Jobcenter.
So geht #Entrechtung durch normative #Entsicherung❗
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Bezogen auf das #Menschenbild dieser neuen #Verschaerfungen im #SGBII sollte man nun im Bereich der #Sozialgesetzgebung von einer Tendenz Richtung Partikularer #Autoritarismus sprechen, denn ein solches Gesetz erklärt die Verstetigung existenzieller Drohung zur eigentlichen Zielsetzung und stellt damit inkrementelle #Entrechtung in den Mittelpunkt dieser angeblichen "#Reform".
Tatsächlich wird dieser punktuelle #Demokratie - Rueckbau auch der #Oekonomie & dem #Binnenmarkt Schaden zufügen.
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Bezogen auf das #Menschenbild dieser neuen #Verschaerfungen im #SGBII sollte man nun im Bereich der #Sozialgesetzgebung von einer Tendenz Richtung Partikularer #Autoritarismus sprechen, denn ein solches Gesetz erklärt die Verstetigung existenzieller Drohung zur eigentlichen Zielsetzung und stellt damit inkrementelle #Entrechtung in den Mittelpunkt dieser angeblichen "#Reform".
Tatsächlich wird dieser punktuelle #Demokratie - Rueckbau auch der #Oekonomie & dem #Binnenmarkt Schaden zufügen.
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Bezogen auf das #Menschenbild dieser neuen #Verschaerfungen im #SGBII sollte man nun im Bereich der #Sozialgesetzgebung von einer Tendenz Richtung Partikularer #Autoritarismus sprechen, denn ein solches Gesetz erklärt die Verstetigung existenzieller Drohung zur eigentlichen Zielsetzung und stellt damit inkrementelle #Entrechtung in den Mittelpunkt dieser angeblichen "#Reform".
Tatsächlich wird dieser punktuelle #Demokratie - Rueckbau auch der #Oekonomie & dem #Binnenmarkt Schaden zufügen.
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Bezogen auf das #Menschenbild dieser neuen #Verschaerfungen im #SGBII sollte man nun im Bereich der #Sozialgesetzgebung von einer Tendenz Richtung Partikularer #Autoritarismus sprechen, denn ein solches Gesetz erklärt die Verstetigung existenzieller Drohung zur eigentlichen Zielsetzung und stellt damit inkrementelle #Entrechtung in den Mittelpunkt dieser angeblichen "#Reform".
Tatsächlich wird dieser punktuelle #Demokratie - Rueckbau auch der #Oekonomie & dem #Binnenmarkt Schaden zufügen.
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Bezogen auf das #Menschenbild dieser neuen #Verschaerfungen im #SGBII sollte man nun im Bereich der #Sozialgesetzgebung von einer Tendenz Richtung Partikularer #Autoritarismus sprechen, denn ein solches Gesetz erklärt die Verstetigung existenzieller Drohung zur eigentlichen Zielsetzung und stellt damit inkrementelle #Entrechtung in den Mittelpunkt dieser angeblichen "#Reform".
Tatsächlich wird dieser punktuelle #Demokratie - Rueckbau auch der #Oekonomie & dem #Binnenmarkt Schaden zufügen.
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#debanking auch bei der #gls : das Zeitalter der #monster nimmt alle mit. Heute die #antifa- morgen alle mit falschen Einträgen auf #socialmedia ... #entdemokratisierung #antifa #usa #trump #rechtsnational #faschisten #nazi #demokratie #afd #Interregnum #rotehilfe #bank #versorgungsauftrag #politik #linke #solidaritat #Entrechtung
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#debanking auch bei der #gls : das Zeitalter der #monster nimmt alle mit. Heute die #antifa- morgen alle mit falschen Einträgen auf #socialmedia ... #entdemokratisierung #antifa #usa #trump #rechtsnational #faschisten #nazi #demokratie #afd #Interregnum #rotehilfe #bank #versorgungsauftrag #politik #linke #solidaritat #Entrechtung
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#debanking auch bei der #gls : das Zeitalter der #monster nimmt alle mit. Heute die #antifa- morgen alle mit falschen Einträgen auf #socialmedia ... #entdemokratisierung #antifa #usa #trump #rechtsnational #faschisten #nazi #demokratie #afd #Interregnum #rotehilfe #bank #versorgungsauftrag #politik #linke #solidaritat #Entrechtung
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#debanking auch bei der #gls : das Zeitalter der #monster nimmt alle mit. Heute die #antifa- morgen alle mit falschen Einträgen auf #socialmedia ... #entdemokratisierung #antifa #usa #trump #rechtsnational #faschisten #nazi #demokratie #afd #Interregnum #rotehilfe #bank #versorgungsauftrag #politik #linke #solidaritat #Entrechtung
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>OMG! Ich habe die #Habeck -Doku gesehen<
#Entpolitisierung als die Grundlage des Rechtsdrift in der #Gegenwart
Eine #Dokumentation als Beispiel für eine Entpolitisierung im politischen Raum die in allen ehemaligen Mitte - Parteien Raum gewonnen hat.
Nur so lässt sich auch erklären, warum eine #Sozialgesetzgebung wie das #SGBII - worin #Menschen zunehmende #Entrechtung erfahren - überhaupt erst entstehen konnten...
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>OMG! Ich habe die #Habeck -Doku gesehen<
#Entpolitisierung als die Grundlage des Rechtsdrift in der #Gegenwart
Eine #Dokumentation als Beispiel für eine Entpolitisierung im politischen Raum die in allen ehemaligen Mitte - Parteien Raum gewonnen hat.
Nur so lässt sich auch erklären, warum eine #Sozialgesetzgebung wie das #SGBII - worin #Menschen zunehmende #Entrechtung erfahren - überhaupt erst entstehen konnten...
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>#22: Attacke auf den #Sozialstaat: Eine orchestrierte Kampagne - Armutsz... <
Hasskampagnen gegen #Menschen in #Armut & #Erwerbslosigkeit & als Ergebnis die "Neue" #Entsicherung & #Entrechtung im #SGBII
Mitgetragen durch die #SPD ein Frontalangriff auf #Menschen in #Erwerbsarbeit, denn strukturelle #Erwerbslosigkeit ist nicht das Gegenteil von Erwerbsarbeit, sondern resultiert aus der Art wie der #Arbeitsmarkt rechtspolitisch gestaltet wird
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>#Zivilgesellschaft unter Druck: Wie kritische Stimmen zum Schweigen...<
Wer die Privilegierung der #Menschen im #Ueberreichtum erhalten will, der macht Front gegen jene Bereiche, welche auf das #Ungleichgewicht im Bereich politischer Partizipation verweisen
Rechte Netzwerke in #Politik, #Medien & #Marketing bedrohen unsere #Demokratie
Vor diesem Hintergrund macht e."Sozialstaatsreform" die auf Repression & #Entrechtung ausgerichtet ist, Sinn
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Wieviel muss in den Menschen, welche sich solch sadistische Absurditäten ausgedacht haben, auf ihrem Weg der politischen Karriere in ihrem Mensch - Sein zerstört worden sein?
Man wird zum realpolitischen Mitläufer für zunehmende #Entrechtung bei #Menschen in bereits existierender Not & permanenter Angst, während zugleich eine #Verschonungsbedarfspruefung existiert, damit die "Bedürftigkeit" von #Menschen ab 26.000.000 € angemeldet werden kann.
Seit 2016 Rechtslage!
88.313.657.157 € Geschenke
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>#Bürgergeld: Alleinstehende sollen zur Vollzeitarbeit verpflichtet werden<
Was es angesichts des bisherigen Gesetzesentwurfs im #SGBII zu erwarten gilt
Kleiner Spoiler: Neben den Alleinstehenden sind vor allem Selbständige Zielscheibe weiterer inkrementeller #Entrechtung
Wer prekäre Selbständige in den Niedriglohnsektor zwingt, verschärft damit deren existenzielle Not
Stichwort: Das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl, bzw. #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
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>#Bürgergeld: Alleinstehende sollen zur Vollzeitarbeit verpflichtet werden<
Was es angesichts des bisherigen Gesetzesentwurfs im #SGBII zu erwarten gilt
Kleiner Spoiler: Neben den Alleinstehenden sind vor allem Selbständige Zielscheibe weiterer inkrementeller #Entrechtung
Wer prekäre Selbständige in den Niedriglohnsektor zwingt, verschärft damit deren existenzielle Not
Stichwort: Das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl, bzw. #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
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>#Bürgergeld: Alleinstehende sollen zur Vollzeitarbeit verpflichtet werden<
Was es angesichts des bisherigen Gesetzesentwurfs im #SGBII zu erwarten gilt
Kleiner Spoiler: Neben den Alleinstehenden sind vor allem Selbständige Zielscheibe weiterer inkrementeller #Entrechtung
Wer prekäre Selbständige in den Niedriglohnsektor zwingt, verschärft damit deren existenzielle Not
Stichwort: Das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl, bzw. #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
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>#Bürgergeld: Alleinstehende sollen zur Vollzeitarbeit verpflichtet werden<
Was es angesichts des bisherigen Gesetzesentwurfs im #SGBII zu erwarten gilt
Kleiner Spoiler: Neben den Alleinstehenden sind vor allem Selbständige Zielscheibe weiterer inkrementeller #Entrechtung
Wer prekäre Selbständige in den Niedriglohnsektor zwingt, verschärft damit deren existenzielle Not
Stichwort: Das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl, bzw. #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
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>#Bürgergeld: Alleinstehende sollen zur Vollzeitarbeit verpflichtet werden<
Was es angesichts des bisherigen Gesetzesentwurfs im #SGBII zu erwarten gilt
Kleiner Spoiler: Neben den Alleinstehenden sind vor allem Selbständige Zielscheibe weiterer inkrementeller #Entrechtung
Wer prekäre Selbständige in den Niedriglohnsektor zwingt, verschärft damit deren existenzielle Not
Stichwort: Das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl, bzw. #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
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Buchtipp: Frech und frei
50 Jahre Kämpfe der Behindertenbewegung
»Behindertsein ist schön!«, »Lieber lebendig als normal!« oder »Nichts über uns – ohne uns!« – diese Ausrufe sind kennzeichnend für ein starkes #Selbstbewusstsein behinderter Menschen. Doch der Aufbruch vom dankbaren Objekt der #Fürsorge zum Ziel der #Autonomie und #Selbstbestimmung erforderte Kämpfe, die in Vergessenheit zu geraten drohen. Die übliche Perspektive der »#Sonderkarriere« von der #Sonderschule bis zum #Sonderfriedhof zu durchbrechen, erforderte Mut und einen langen Atem. Denn festgefügte Strukturen der #Aussonderung, vielfältige #Diskriminierungen und alltägliche #Entrechtung gehörten zur unhinterfragten #Tradition im Umgang mit behinderten Menschen.
»Frech und frei« erzählt vom #Widerstand einer sich entwickelnden Selbstbestimmt-Leben-Bewegung seit der Mitte der 1970er-Jahre. Es berichtet von der permanenten Auseinandersetzung mit gängigen #Normen, #Werten und #Körperidealen, die noch oft die Prägungen der nationalsozialistischen Vergangenheit aufwiesen. Es erinnert an #Demonstrationen gegen behindertenfeindliche #Gerichtsurteile und an Bühnen- und #Rathausbesetzungen. Es dokumentiert #Proteste für die barrierefreie Nutzung von Bus und B#ahn und zeichnet die Gegenwehr gegen neue »#Euthanasie«-Forderungen und die #Selektion durch humangenetische Techniken nach. Es skizziert den steinigen Weg, bis die #Behindertenrechte Eingang in das #Grundgesetz fanden, und warnt vor einem drohenden #Rollback durch das Erstarken rechtsradikaler Denkweisen.
Das mit Plakaten, Flugblättern und Zeitungsartikeln bebilderte Buch unterstreicht die Erkenntnis: Ohne die bewusste Verletzung von Regeln und Gesetzen wären die Erfolge der emanzipatorischen #Behindertenbewegung undenkbar gewesen.
Erschienen bei Assoziation A
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Menschenfreunde führen zu Menschenfreude
konservative Hasstiraden
#Brandmauer #Solidarität #dePol #Stadtbild #Bürgergeld #rassismus #ausgrenzung #abwertung #entrechtung
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Kundgebung am Samstag, 25. Oktober, 16 Uhr auf dem Holzmarkt in #Tübingen
Der Herbst der sozialen Kälte hat begonnen. Die geplante #Sozialreform ist kein Fortschritt, sondern ein Angriff auf uns alle: Auf jene, die unbezahlte Care-Arbeit leisten, auf die Beschäftigten im Niedriglohnsektor, auf Menschen im sozialen Bereich.
Was uns als #Reform verkauft wird, ist in Wahrheit ein weiterer Schritt in Richtung sozialer Härte, #Lohndruck und #entrechtung. -
#Menschenbild mit Erosion der #Menschenrechte
Wenn Bundeskanzler #Merz an einer #Brandmauer gegenüber einer in Teilen rechtsextremen Partei haette festhalten wollen, haette es nicht den Wechsel in eine #Politiker Richtung offene #Armenfeindlichkeit und #Entrechtung geben dürfen, der nun in Gestalt der neuen #Entsicherung / "#Grundsicherung" über Millionen Menschen Leid verstärken wird und damit ein rechtes Narrativ fehlender Gleichwertigkeit von Leben reproduziert.
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@tazgetroete Passt aber in das Bild einer #Transformation die Richtung #Privilegierung versus #Prekarisierung entwickelt wird und das freiheitliche #Menschenbild des #Pluralismus abwickelt.
Die geplanten Änderungen im #SGBII gehen offen in Richtung #Entrechtung als Zielsetzung und konterkarrieren damit e
den strukturellen Zusammenhang von #Erwerbslosigkeit & forcieren damit Hass & #Armenfeindlichkeit als politisches Narrativ.Alleine dies sollte uns schwer zu denken geben❗
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Mit der neuen #Entsicherung / "#Grundsicherung" wird aus der rechtspolitischen Realität der inkrementellen #Entrechtung (#DIFIS) #Entrechtung nun zum offenen Ziel und damit zum Selbstzweck erhoben.
Das heißt da findet im Bereich #Rechtsstaatlichkeit tatsächlich eine Erosion und demokratiefeindliche neue Ausrichtung des #SGBII statt und führt in die #Implementierung Richtung Unrecht
Darüber sollten sich Menschen in #Deutschland einmal Gedanken machen ❗
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Nicht nur verkündet man sogar als #SPD das #Framing dass reale #Entrechtung im #SGBII für "mehr soziale Gerechtigkeit" sorgen würde, nein - als ehemalige Arbeiterpartei - fokussiert man sich in Zeiten des #Ueberreichtum ernsthaft auf #Menschen in #Armut um angeblich Mrd € einzusparen, was natürlich nicht möglich ist und noch mehr Frust in Menschen ohne Kenntnis vom #SGBII auslösen wird.
Stichwort: Völlig fehllaufendes #Erwartungsmanagement in der aktuellen #Bundesregierung ❗
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>#Austerität ist Klassenkampf von oben | JACOBIN Magazin<
Was als eine Regierung mit Reformen angekündigt wurde, ist bezogen auf den Umgang mit den Lebensbedingungen für #Menschen die Fortsetzung einer #Politik der Austeritaet.
Trotz Schuldenaufnahme.Entlastungen für die Reichsten.
Offene und stolz verkündete #Entrechtung für #Menschen welche im #SGBII bereits seit Jahren rechtlich geknebelt sind, was die Debattenkultur jedoch nie als Fragestellung aufgegriffen hat
https://share.google/3itW2MhSOBHbFGmyi -
>#Austerität ist Klassenkampf von oben | JACOBIN Magazin<
Was als eine Regierung mit Reformen angekündigt wurde, ist bezogen auf den Umgang mit den Lebensbedingungen für #Menschen die Fortsetzung einer #Politik der Austeritaet.
Trotz Schuldenaufnahme.Entlastungen für die Reichsten.
Offene und stolz verkündete #Entrechtung für #Menschen welche im #SGBII bereits seit Jahren rechtlich geknebelt sind, was die Debattenkultur jedoch nie als Fragestellung aufgegriffen hat
https://share.google/3itW2MhSOBHbFGmyi -
>Reichinnek kritisiert #SPD-General für “grausame” Politik<
Eine #Koalition der konzertierten Grausamkeit als Versprechen auf die Zukunft ❓
Was haben diese Bundestagsabgeordneten im Zusammenhang mit dem Aspekt "Schaden abwenden" und "Minderheitenschutz" nicht verstanden?
Was ist an bewußter #Entrechtung noch #Demokratie ❓
#MauriceHoefgen zeigt Verständnis für den Generalsekretär der #SPD bei gleichzeitiger Einordnung der künftigen Vorhaben
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>#Sozialkürzungen schaden der Wirtschaft?! 🤯<
Die aktuellen Hetzkampagnen & Desinformationen zu #Menschen im #SGBII / "#Buergergeld" stehen zugleich für ein fehlendes #Oekonomie - Verständnis, denn der #Binnenmarkt befindet sich in einer Nachfragekrise & diese wird nicht dadurch gelöst, indem #Erwerbslosigkeit noch stärker stigmatisiert & Menschen mit Armutserfahrung noch stärker in Armut & durch inkrementelle #Entrechtung in #Langzeiterwerbslosigkeit verschoben werden!
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>#Sozialkürzungen schaden der Wirtschaft?! 🤯<
Die aktuellen Hetzkampagnen & Desinformationen zu #Menschen im #SGBII / "#Buergergeld" stehen zugleich für ein fehlendes #Oekonomie - Verständnis, denn der #Binnenmarkt befindet sich in einer Nachfragekrise & diese wird nicht dadurch gelöst, indem #Erwerbslosigkeit noch stärker stigmatisiert & Menschen mit Armutserfahrung noch stärker in Armut & durch inkrementelle #Entrechtung in #Langzeiterwerbslosigkeit verschoben werden!
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>#Sozialkürzungen schaden der Wirtschaft?! 🤯<
Die aktuellen Hetzkampagnen & Desinformationen zu #Menschen im #SGBII / "#Buergergeld" stehen zugleich für ein fehlendes #Oekonomie - Verständnis, denn der #Binnenmarkt befindet sich in einer Nachfragekrise & diese wird nicht dadurch gelöst, indem #Erwerbslosigkeit noch stärker stigmatisiert & Menschen mit Armutserfahrung noch stärker in Armut & durch inkrementelle #Entrechtung in #Langzeiterwerbslosigkeit verschoben werden!
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>#Sozialkürzungen schaden der Wirtschaft?! 🤯<
Die aktuellen Hetzkampagnen & Desinformationen zu #Menschen im #SGBII / "#Buergergeld" stehen zugleich für ein fehlendes #Oekonomie - Verständnis, denn der #Binnenmarkt befindet sich in einer Nachfragekrise & diese wird nicht dadurch gelöst, indem #Erwerbslosigkeit noch stärker stigmatisiert & Menschen mit Armutserfahrung noch stärker in Armut & durch inkrementelle #Entrechtung in #Langzeiterwerbslosigkeit verschoben werden!
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@c_th1 @dielinke @heidi_reichinnek
Das bleibt nicht nur bei einer #drohung, es zielt auf eine #entrechtung.
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Das Deutsche Institut für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung hat auf einer Veranstaltung 2024 in Berlin durch Interdisziplinäre Forschung dargestellt, dass in allen Bereichen der Sozialgesetzgebung eine Tendenz zur Partiellen #Entrechtung existiert. Allerdings am meisten im Bereich des Asylrechts & des #SGBII
Wenn man dann noch weiß, dass #Jobcenter bereits im #Buergergeld noch immer von rechtlicher Asymmetrie - also Machtkonstellationen gegenüber den Bürgern - gekennzeichnet waren...
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#FlorianWimmer hat in seiner Dissertation die "Die völkische Ordnung von Armut..." erforscht, daß lange bevor der #Nationalsozialismus ueber die #NSDAP zur eigentlichen Machtfuelle gelangte, die Beamten der Verwaltung im Bereich Sozialhilfe & strukturelle #Erwerbslosigkeit bereits Aspekte von #Entrechtung implementiert hatten.
In einer Art vorauseilendem Gehorsam wurden im Bereich von #Armut #Menschen zwischen Förderung und Deportation aussortiert.Wo liegt hierbei e. #punktuelleSchnittstelle?
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>Grundsicherung statt Bürgergeld: Mehr Macht für die Jobcenter & Totalsanktionen<
#InkrementelleEntrechtung nimmt zu
Wenn verwirklicht wird, was in diesem Statusbericht bezüglich der geplanten Veränderungen anklingt, bedeutet dies die Abwicklung v. #Sozialstaatlichkeit denn wenn Menschen keine Freiheitsrechte mehr wahrnehmen können da sie nur noch einer staatlichen Institution namens Jobcenter ausgeliefert sind, bedeutet dies e.Weg Richtung vollumfängliche #Entrechtung
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@LorenzMeyer Ja, das erste was mir heute bei den Worten des Herrn #Merz einfällt, ist die Frage: in welcher Variante von #Deutschland lebt dieser #Mensch ❓
1. Bereits die #Agenda2010 wurde durch eine #Kommission erarbeitet & stellt sich nun 22 Jahre danach als soziale Disruption dar, weil - wie das Deutsche Institut für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung festgestellt hat - im SGB II inkrementelle #Entrechtung enthalten ist.
Wenn ein Gesetz bereits auf partieller Entrechtung basiert...
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Und entgegen dem seit der letzten Bundestagswahl eskalierenden #Kampagnenjournalismus ist und war das #Buergergeld das diametrale Gegenteil des #BGE denn tatsächlich war die einzige Verbesserung der Wegfall des Vermittlungsvorrangs, wodurch ein kleiner Spielraum für #Bildung ermöglicht wurde.
Ansonsten war das Buergergeld keine Verbesserung und erst recht keine #Ueberwindung der Arbeiterfeindlichen #Agenda2010!
Im Gegenteil.
Das #SGBII bleibt inkrementelle
also zunehmende #Entrechtung ❗