#gesetze — Public Fediverse posts
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Deutschland: 100.000 Regeln – und niemand fühlt sich frei
Immer neue Regeln sollen Konflikte lösen – und machen Demokratie zugleich komplizierter. Warum Freiheit und Gesetzgebung neu verhandelt werden müssen.
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@EUCommission
DSGVO - SEHR GUTE Idee, aber leider schlechte Umsetzung & Ausführung!
Gesetze machen nur dann Sinn, wenn man sie auch durchsetzt - VOR ALLEM gegen die Grossen (anstatt alibihaft bei ein paar Kleinen)!
Und wenn man #Gesetze und #Normen ernst meint, untergräbt man sie auch nicht, vgl. #ChatKontrolle, #DigitalOmnibus, Nutzung von Schrott wie #Palantir oder #SchattenIT bei #Europol !
Also liebe #EUKommission: Setzt europäische Werte mind. in der #EU endlich durch und zwar vollständig! -
@EUCommission
DSGVO - SEHR GUTE Idee, aber leider schlechte Umsetzung & Ausführung!
Gesetze machen nur dann Sinn, wenn man sie auch durchsetzt - VOR ALLEM gegen die Grossen (anstatt alibihaft bei ein paar Kleinen)!
Und wenn man #Gesetze und #Normen ernst meint, untergräbt man sie auch nicht, vgl. #ChatKontrolle, #DigitalOmnibus, Nutzung von Schrott wie #Palantir oder #SchattenIT bei #Europol !
Also liebe #EUKommission: Setzt europäische Werte mind. in der #EU endlich durch und zwar vollständig! -
@EUCommission
DSGVO - SEHR GUTE Idee, aber leider schlechte Umsetzung & Ausführung!
Gesetze machen nur dann Sinn, wenn man sie auch durchsetzt - VOR ALLEM gegen die Grossen (anstatt alibihaft bei ein paar Kleinen)!
Und wenn man #Gesetze und #Normen ernst meint, untergräbt man sie auch nicht, vgl. #ChatKontrolle, #DigitalOmnibus, Nutzung von Schrott wie #Palantir oder #SchattenIT bei #Europol !
Also liebe #EUKommission: Setzt europäische Werte mind. in der #EU endlich durch und zwar vollständig! -
@EUCommission
DSGVO - SEHR GUTE Idee, aber leider schlechte Umsetzung & Ausführung!
Gesetze machen nur dann Sinn, wenn man sie auch durchsetzt - VOR ALLEM gegen die Grossen (anstatt alibihaft bei ein paar Kleinen)!
Und wenn man #Gesetze und #Normen ernst meint, untergräbt man sie auch nicht, vgl. #ChatKontrolle, #DigitalOmnibus, Nutzung von Schrott wie #Palantir oder #SchattenIT bei #Europol !
Also liebe #EUKommission: Setzt europäische Werte mind. in der #EU endlich durch und zwar vollständig! -
@EUCommission
DSGVO - SEHR GUTE Idee, aber leider schlechte Umsetzung & Ausführung!
Gesetze machen nur dann Sinn, wenn man sie auch durchsetzt - VOR ALLEM gegen die Grossen (anstatt alibihaft bei ein paar Kleinen)!
Und wenn man #Gesetze und #Normen ernst meint, untergräbt man sie auch nicht, vgl. #ChatKontrolle, #DigitalOmnibus, Nutzung von Schrott wie #Palantir oder #SchattenIT bei #Europol !
Also liebe #EUKommission: Setzt europäische Werte mind. in der #EU endlich durch und zwar vollständig! -
Google muss zahlen!
Gesetze sind kein Verhandlungsangebot
Mehr dazu bei https://weact.campact.de/petitions/von-der-leyen-nicht-einknicken-vor-google
a-fsa.de/d/3PQ
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9540-20260523-google-muss-zahlen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9540-20260523-google-muss-zahlen.html
Tags: #Google #Wettbewerber #Gesetze #Verhandlungsangebot #DMA #DigitalmarketAct #EU #Kommission #Parlament #Wettbewerbsbehörde #Urteil #Leyen -
Google muss zahlen!
Gesetze sind kein Verhandlungsangebot
Mehr dazu bei https://weact.campact.de/petitions/von-der-leyen-nicht-einknicken-vor-google
a-fsa.de/d/3PQ
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Tags: #Google #Wettbewerber #Gesetze #Verhandlungsangebot #DMA #DigitalmarketAct #EU #Kommission #Parlament #Wettbewerbsbehörde #Urteil #Leyen -
Google muss zahlen!
Gesetze sind kein Verhandlungsangebot
Mehr dazu bei https://weact.campact.de/petitions/von-der-leyen-nicht-einknicken-vor-google
a-fsa.de/d/3PQ
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Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9540-20260523-google-muss-zahlen.html
Tags: #Google #Wettbewerber #Gesetze #Verhandlungsangebot #DMA #DigitalmarketAct #EU #Kommission #Parlament #Wettbewerbsbehörde #Urteil #Leyen -
Immer mehr neue #Palantir- #Gesetze
Früher nannte man sie Big-Data-Analysen, heute ist es „ #KI“-basierte #Ermittlungsarbeit. Und die „KI“ ist bei der #Polizei in #Deutschland schon eingezogen, sie wird mit unseren Daten trainiert. Nach #Hessen, #NRW und #Bayern haben nun auch #Berlin und #BadenWürttemberg ihren #Polizeibehörden diese „ #automatisierten #Datenanalysen“ erlaubt. So fließen riesige ungefilterte Datenmengen in komplexe Software...
@republica
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Immer mehr neue #Palantir- #Gesetze
Früher nannte man sie Big-Data-Analysen, heute ist es „ #KI“-basierte #Ermittlungsarbeit. Und die „KI“ ist bei der #Polizei in #Deutschland schon eingezogen, sie wird mit unseren Daten trainiert. Nach #Hessen, #NRW und #Bayern haben nun auch #Berlin und #BadenWürttemberg ihren #Polizeibehörden diese „ #automatisierten #Datenanalysen“ erlaubt. So fließen riesige ungefilterte Datenmengen in komplexe Software...
@republica
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Immer mehr neue #Palantir- #Gesetze
Früher nannte man sie Big-Data-Analysen, heute ist es „ #KI“-basierte #Ermittlungsarbeit. Und die „KI“ ist bei der #Polizei in #Deutschland schon eingezogen, sie wird mit unseren Daten trainiert. Nach #Hessen, #NRW und #Bayern haben nun auch #Berlin und #BadenWürttemberg ihren #Polizeibehörden diese „ #automatisierten #Datenanalysen“ erlaubt. So fließen riesige ungefilterte Datenmengen in komplexe Software...
@republica
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Immer mehr neue #Palantir- #Gesetze
Früher nannte man sie Big-Data-Analysen, heute ist es „ #KI“-basierte #Ermittlungsarbeit. Und die „KI“ ist bei der #Polizei in #Deutschland schon eingezogen, sie wird mit unseren Daten trainiert. Nach #Hessen, #NRW und #Bayern haben nun auch #Berlin und #BadenWürttemberg ihren #Polizeibehörden diese „ #automatisierten #Datenanalysen“ erlaubt. So fließen riesige ungefilterte Datenmengen in komplexe Software...
@republica
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Immer mehr neue #Palantir- #Gesetze
Früher nannte man sie Big-Data-Analysen, heute ist es „ #KI“-basierte #Ermittlungsarbeit. Und die „KI“ ist bei der #Polizei in #Deutschland schon eingezogen, sie wird mit unseren Daten trainiert. Nach #Hessen, #NRW und #Bayern haben nun auch #Berlin und #BadenWürttemberg ihren #Polizeibehörden diese „ #automatisierten #Datenanalysen“ erlaubt. So fließen riesige ungefilterte Datenmengen in komplexe Software...
@republica
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DAS SOLLTEN ALLE MITGLIEDER UNSERER DERZEITIGEN REGIERUNG MAL LESEN (und sich ein Beispiel dran nehmen!)
Der
Well-being of Future Generations Act:
Es gibt ihn wirklich!!
#Nachhaltigkeit #Zukunft #future #GesetzeIch habe gerade diesen Artikel bei Perspective Daily gelesen und finde ihn großartig! Wirklich LESENSWERT!!
Das erste Gesetz der Welt für künftige Generationen – so sieht es aus:
https://perspective-daily.de/article/4618-das-erste-gesetz-der-welt-fuer-kuenftige-generationen-so-sieht-es-aus/8RC4F3jj -
Stichprobe: Tausende Tankstellen verstoßen gegen 12-Uhr-Regel
Bei Untersuchungen wurden Tausende unerlaubte Preiserhöhungen an Tankstellen in Deutschland registriert. Die Betreiber wollen sich das nicht vorwerfen lassen.
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Stichprobe: Tausende Tankstellen verstoßen gegen 12-Uhr-Regel
Bei Untersuchungen wurden Tausende unerlaubte Preiserhöhungen an Tankstellen in Deutschland registriert. Die Betreiber wollen sich das nicht vorwerfen lassen.
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Stichprobe: Tausende Tankstellen verstoßen gegen 12-Uhr-Regel
Bei Untersuchungen wurden Tausende unerlaubte Preiserhöhungen an Tankstellen in Deutschland registriert. Die Betreiber wollen sich das nicht vorwerfen lassen.
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Stichprobe: Tausende Tankstellen verstoßen gegen 12-Uhr-Regel
Bei Untersuchungen wurden Tausende unerlaubte Preiserhöhungen an Tankstellen in Deutschland registriert. Die Betreiber wollen sich das nicht vorwerfen lassen.
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Stichprobe: Tausende Tankstellen verstoßen gegen 12-Uhr-Regel
Bei Untersuchungen wurden Tausende unerlaubte Preiserhöhungen an Tankstellen in Deutschland registriert. Die Betreiber wollen sich das nicht vorwerfen lassen.
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Gebäudemodernisierungsgesetz: DVGW begrüßt Verabschiedung im Bundeskabinett / …
13.05.2026 – 13:14 DVGW-Dt. Verein d. Gas- u. Wasserfa…
#Bonn #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Energie #Gebäudemodernisierungsgesetz #Germany #Gesetze #Governance #Grüngasquote #Nordrhein-Westfalen #Presse #Pressemeldung #Pressemitteilung #Pressemitteilungen #Studie #Wärmekostenstudie #Wärmeversorgungslösung #Wasserstoff
https://www.europesays.com/de/1017439/ -
AI bots as perpetrator software: When algorithms simulate child abuse
On platforms like Chub AI, language models are trained to depict sexualized violence against children and involve users in abuse scenarios.
#Gesetze #Jugendschutz #KünstlicheIntelligenz #Netzpolitik #Recht #news
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AI bots as perpetrator software: When algorithms simulate child abuse
On platforms like Chub AI, language models are trained to depict sexualized violence against children and involve users in abuse scenarios.
#Gesetze #Jugendschutz #KünstlicheIntelligenz #Netzpolitik #Recht #news
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AI bots as perpetrator software: When algorithms simulate child abuse
On platforms like Chub AI, language models are trained to depict sexualized violence against children and involve users in abuse scenarios.
#Gesetze #Jugendschutz #KünstlicheIntelligenz #Netzpolitik #Recht #news
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AI bots as perpetrator software: When algorithms simulate child abuse
On platforms like Chub AI, language models are trained to depict sexualized violence against children and involve users in abuse scenarios.
#Gesetze #Jugendschutz #KünstlicheIntelligenz #Netzpolitik #Recht #news
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AI bots as perpetrator software: When algorithms simulate child abuse
On platforms like Chub AI, language models are trained to depict sexualized violence against children and involve users in abuse scenarios.
#Gesetze #Jugendschutz #KünstlicheIntelligenz #Netzpolitik #Recht #news
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KI-Bots als Täter-Software: Wenn Algorithmen Kindesmissbrauch simulieren
Auf Plattformen wie Chub AI werden Sprachmodelle trainiert, sexualisierte Gewalt gegen Kinder darzustellen und Nutzer in Missbrauchsszenarien zu verwickeln.
#Gesetze #Jugendschutz #KünstlicheIntelligenz #Netzpolitik #Recht #news
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KI-Bots als Täter-Software: Wenn Algorithmen Kindesmissbrauch simulieren
Auf Plattformen wie Chub AI werden Sprachmodelle trainiert, sexualisierte Gewalt gegen Kinder darzustellen und Nutzer in Missbrauchsszenarien zu verwickeln.
#Gesetze #Jugendschutz #KünstlicheIntelligenz #Netzpolitik #Recht #news
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KI-Bots als Täter-Software: Wenn Algorithmen Kindesmissbrauch simulieren
Auf Plattformen wie Chub AI werden Sprachmodelle trainiert, sexualisierte Gewalt gegen Kinder darzustellen und Nutzer in Missbrauchsszenarien zu verwickeln.
#Gesetze #Jugendschutz #KünstlicheIntelligenz #Netzpolitik #Recht #news
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KI-Bots als Täter-Software: Wenn Algorithmen Kindesmissbrauch simulieren
Auf Plattformen wie Chub AI werden Sprachmodelle trainiert, sexualisierte Gewalt gegen Kinder darzustellen und Nutzer in Missbrauchsszenarien zu verwickeln.
#Gesetze #Jugendschutz #KünstlicheIntelligenz #Netzpolitik #Recht #news
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KI-Bots als Täter-Software: Wenn Algorithmen Kindesmissbrauch simulieren
Auf Plattformen wie Chub AI werden Sprachmodelle trainiert, sexualisierte Gewalt gegen Kinder darzustellen und Nutzer in Missbrauchsszenarien zu verwickeln.
#Gesetze #Jugendschutz #KünstlicheIntelligenz #Netzpolitik #Recht #news
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Medizin-Spargesetze – wie positioniert sich der Ärztetag für den Erhalt guter, …
08.05.2026 – 09:00 Freie Ärzteschaft e.V. Essen/ Hamburg (ots) „Die laufende Gesundheits-Spargesetzgebung dürfte …
#Essen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Ärzte #Ärztetag #Germany #Gesetze #Gesundheit #Gesundheitspolitik #Medizin #Nordrhein-Westfalen #Presse #Pressemeldung #Pressemitteilung #Pressemitteilungen #Verbände
https://www.europesays.com/de/1005357/ -
… Hartbrett #Rollstuhl aufn #Parkplatz gestellt und Tschüss. Wegen der tollen #Gesetze durfte ich 20€ eine Woche Später überweisen als “Beteiligung”.
Herzliches Arschlecken an die #Krankenkassen die diese Gesetze mit durch winken. 🤮🤮🤮🤮🤮💀
Monatlich bei mir Hand aufhalten wenn ich verdiene und nichts leisten. Mein Geld kann ich auch selber verwalten ohne euren Verein. #krankenkasse
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… Hartbrett #Rollstuhl aufn #Parkplatz gestellt und Tschüss. Wegen der tollen #Gesetze durfte ich 20€ eine Woche Später überweisen als “Beteiligung”.
Herzliches Arschlecken an die #Krankenkassen die diese Gesetze mit durch winken. 🤮🤮🤮🤮🤮💀
Monatlich bei mir Hand aufhalten wenn ich verdiene und nichts leisten. Mein Geld kann ich auch selber verwalten ohne euren Verein. #krankenkasse
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… Hartbrett #Rollstuhl aufn #Parkplatz gestellt und Tschüss. Wegen der tollen #Gesetze durfte ich 20€ eine Woche Später überweisen als “Beteiligung”.
Herzliches Arschlecken an die #Krankenkassen die diese Gesetze mit durch winken. 🤮🤮🤮🤮🤮💀
Monatlich bei mir Hand aufhalten wenn ich verdiene und nichts leisten. Mein Geld kann ich auch selber verwalten ohne euren Verein. #krankenkasse
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Das Social Media-Verbot ist ein ALBTRAUM
Gesetzgeber in der EU, den USA und im Bundestag arbeiten gerade gleichzeitig an Gesetzen, die jedes Betriebssystem zwingen sollen, bei der Einrichtung dein Alter abzufragen. Und ja — das schließt #Linux mit ein.
https://youtube.com/watch?v=4EGOyxHhW_Q&is=yb6gqw0ctWhpgbup
#gesetze #altersfreigabe #socialmedia
#datenschutz #freiesoftware -
Das Social Media-Verbot ist ein ALBTRAUM
Gesetzgeber in der EU, den USA und im Bundestag arbeiten gerade gleichzeitig an Gesetzen, die jedes Betriebssystem zwingen sollen, bei der Einrichtung dein Alter abzufragen. Und ja — das schließt #Linux mit ein.
https://youtube.com/watch?v=4EGOyxHhW_Q&is=yb6gqw0ctWhpgbup
#gesetze #altersfreigabe #socialmedia
#datenschutz #freiesoftware -
Das Social Media-Verbot ist ein ALBTRAUM
Gesetzgeber in der EU, den USA und im Bundestag arbeiten gerade gleichzeitig an Gesetzen, die jedes Betriebssystem zwingen sollen, bei der Einrichtung dein Alter abzufragen. Und ja — das schließt #Linux mit ein.
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#gesetze #altersfreigabe #socialmedia
#datenschutz #freiesoftware -
Das Social Media-Verbot ist ein ALBTRAUM
Gesetzgeber in der EU, den USA und im Bundestag arbeiten gerade gleichzeitig an Gesetzen, die jedes Betriebssystem zwingen sollen, bei der Einrichtung dein Alter abzufragen. Und ja — das schließt #Linux mit ein.
https://youtube.com/watch?v=4EGOyxHhW_Q&is=yb6gqw0ctWhpgbup
#gesetze #altersfreigabe #socialmedia
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Das Social Media-Verbot ist ein ALBTRAUM
Gesetzgeber in der EU, den USA und im Bundestag arbeiten gerade gleichzeitig an Gesetzen, die jedes Betriebssystem zwingen sollen, bei der Einrichtung dein Alter abzufragen. Und ja — das schließt #Linux mit ein.
https://youtube.com/watch?v=4EGOyxHhW_Q&is=yb6gqw0ctWhpgbup
#gesetze #altersfreigabe #socialmedia
#datenschutz #freiesoftware -
@correctiv_org 🔎 Rechtsexperten halten ein Teil-Verbot der AfD für denkbar
https://correctiv.org/aktuelles/afd/2026/04/30/rechtsexperten-halten-ein-teil-verbot-der-afd-fuer-denkbar/ #AfD #AfDVerbotsverfahren #Bundesinnenministerium #Gesetze #Nachrichten -
Wehrpflicht: Musterungsbriefe kommen, Anträge auf Verweigerung auch
Allein im ersten Quartal 2026 gingen 2.656 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein – fast so viele wie im gesamten Jahr 2024.
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Wehrpflicht: Musterungsbriefe kommen, Anträge auf Verweigerung auch
Allein im ersten Quartal 2026 gingen 2.656 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein – fast so viele wie im gesamten Jahr 2024.
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Wehrpflicht: Musterungsbriefe kommen, Anträge auf Verweigerung auch
Allein im ersten Quartal 2026 gingen 2.656 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein – fast so viele wie im gesamten Jahr 2024.
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Wehrpflicht: Musterungsbriefe kommen, Anträge auf Verweigerung auch
Allein im ersten Quartal 2026 gingen 2.656 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein – fast so viele wie im gesamten Jahr 2024.
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Wehrpflicht: Musterungsbriefe kommen, Anträge auf Verweigerung auch
Allein im ersten Quartal 2026 gingen 2.656 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein – fast so viele wie im gesamten Jahr 2024.
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Führt das neue Gastro-Gesetz zur Klagewelle?: Berliner Bezirk blockt „Ausgehviertel“-Pläne des Senats ab
Berlins einwohnerstärkster Bezirk hat mit Skepsis auf die geplante nächtliche Sonderregelung für „Ausgehviertel“ reagiert. Das Bezirksamt Pankow fürchtet…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bezirke #ClubsundNachtleben #FranziskaGiffey #Germany #Gesetze #Mitte #Pankow
https://www.europesays.com/de/963520/ -
Das ist eine gute Auswahl an Beiträgen von mir aus dem bekannten Kuketz-Forum für IT-Sicherheit, Datenschutz und auch Hacking von Mike Kuketz über folgende Themen:
"Wie kann ich Manjaro Linux sicherer machen?" (Aufrufe: 8.500+ / 8.5k+) (Lesezeit: 44 Minuten)
https://www.kuketz-forum.de/t/wie-kann-ich-manjaro-linux-sicherer-machen/3555
und
"Hacktivismus – Legal oder Illegal?! – Bewertung aus juristischer Sichtweise" (Aufrufe: 800+) (Achtung: Das ist nichts für schwache Nerven und für viele Menschen sehr befremdlich und nur mit Anmeldung lesbar) (Lesezeit: 35 Minuten)
#KuketzForum #Forum #MikeKuketz #Mike #Kuketz #IT #Sicherheit #Datenschutz #hacking #Auswahl #Beiträge #Beitrag #Themen #Thema #Distribution #Distro #Manjaro #Linux #sichermachen #absichern #härten #Hacktivismus #Aktivismus #Hacker #hacken #legal #illegal #Bewertung #Einschätzung #Justiz #juristisch #Gesetze #Sichtweise
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Das ist eine gute Auswahl an Beiträgen von mir aus dem bekannten Kuketz-Forum für IT-Sicherheit, Datenschutz und auch Hacking von Mike Kuketz über folgende Themen:
"Wie kann ich Manjaro Linux sicherer machen?" (Aufrufe: 8.500+ / 8.5k+) (Lesezeit: 44 Minuten)
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und
"Hacktivismus – Legal oder Illegal?! – Bewertung aus juristischer Sichtweise" (Aufrufe: 800+) (Achtung: Das ist nichts für schwache Nerven und für viele Menschen sehr befremdlich und nur mit Anmeldung lesbar) (Lesezeit: 35 Minuten)
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Das ist eine gute Auswahl an Beiträgen von mir aus dem bekannten Kuketz-Forum für IT-Sicherheit, Datenschutz und auch Hacking von Mike Kuketz über folgende Themen:
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https://www.kuketz-forum.de/t/wie-kann-ich-manjaro-linux-sicherer-machen/3555
und
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