#gesetze — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/afrika/51988/ Ägypten: TV-Moderatorin in Drogenprozess zum Tode verurteilt #Ägypten #ägyptische #Chalifa #Drogen #Drogendelikten #Drogengesetze #Drogenprozess #Egypt #Gericht #Gerichtsprozess #Gesetze #Herstellung #Moderatorin #Tode #Todesstrafe #Todesurteile #Urteil #verurteilt #vollstreckt

heise+ | Cyber Resilience Act: Pipeline für die CRA-Meldepflicht

Eine automatisierte Build-Pipeline mit SBOM, Sigstore-Signaturen und SBOM-Bestandsplattform schafft die nötige Datenbasis für die Meldepflicht.

https://www.heise.de/ratgeber/Cyber-Resilience-Act-Pipeline-fuer-die-CRA-Meldepflicht-11441387.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Gesetze #IT #Politik #Security #Software #TypeScript #Virtualisierung #news

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Eine automatisierte Build-Pipeline mit SBOM, Sigstore-Signaturen und SBOM-Bestandsplattform schafft die nötige Datenbasis für die Meldepflicht.

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#völkerrecht #jura #gesetze #vorschriften #welt #global #menschheit #kriege #gewalt #aggression #angriffe #suizid #selbstmord #brücke #depression #verzweiflung #politik #weltpolitik #cartoon #karikatur

© https://pfohlmann.de/

DuMont verliert nach 4 Jahren Vorlaufzeit das lukrative #Bundesgesetzblatt. Das #Bundesamt für #Justiz (#BfJ) wird ab 2023 eine Webseite für ein digitales Bundesgesetzblatt betreiben. Die #Veröffentlichungen als PDF-Dateien mit elektronischer Signatur sollen unentgeltlich und #barrierefrei sein.

#Gesetze #Bürgerinformation #eGovernment

https://www.heise.de/news/Elektronisches-Bundesgesetzblatt-im-Bundestag-verabschiedet-7364076.html

#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit #beschränkt = #Schrankenschranken durch #Wechselwirkungslehre:

Die #allgemeinen #Gesetze, die das #Grundrecht der #Meinungsfreiheit #einschränken müssen ihrerseits aus der #Erkenntnis der #wertsetzenden #Bedeutung des #Grundrechts #ausgelegt und so in ihrer das #Grundrecht #beschränkenden #Wirkung selbst wieder #eingeschränkt werden

#Auslegung;
#Abwägung zwischen #Rechtsgütern

#BVerfGE 7, 198 #Lüth

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit #beschränkt = #Schrankenschranken durch #Wechselwirkungslehre:

Die #allgemeinen #Gesetze, die das #Grundrecht der #Meinungsfreiheit #einschränken müssen ihrerseits aus der #Erkenntnis der #wertsetzenden #Bedeutung des #Grundrechts #ausgelegt und so in ihrer das #Grundrecht #beschränkenden #Wirkung selbst wieder #eingeschränkt werden

#Auslegung;
#Abwägung zwischen #Rechtsgütern

#BVerfGE 7, 198 #Lüth

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Hinweis von Prof. Dr. Marita #Körner: Die #Überschriften #stammen nicht aus dem #Gesetzestext. Im #Bundesgesetzblatt stehen nur die #Paragraphen und dann geht es gleich mit dem #Text los.

Es wäre #gedruckt sehr #unübersichtlich, weshalb #juristische #Verlage #Überschriften #hinzufügen.

#Beispiel § 99 #BetrVG: "#Mitbestimmung bei #personellen #Einzelmaßnahmen."

#schlecht​e #Überschrift.

Eigentlich: #Zustimmungsverweigerungsrecht

#Buchdruck #Gesetze #Recht

#Arbeitsvertragsrecht