#gesetze — Public Fediverse posts
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https://www.europesays.com/afrika/51988/ Ägypten: TV-Moderatorin in Drogenprozess zum Tode verurteilt #Ägypten #ägyptische #Chalifa #Drogen #Drogendelikten #Drogengesetze #Drogenprozess #Egypt #Gericht #Gerichtsprozess #Gesetze #Herstellung #Moderatorin #Tode #Todesstrafe #Todesurteile #Urteil #verurteilt #vollstreckt
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heise+ | Cyber Resilience Act: Pipeline für die CRA-Meldepflicht
Eine automatisierte Build-Pipeline mit SBOM, Sigstore-Signaturen und SBOM-Bestandsplattform schafft die nötige Datenbasis für die Meldepflicht.
#Gesetze #IT #Politik #Security #Software #TypeScript #Virtualisierung #news
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heise+ | Cyber Resilience Act: Pipeline für die CRA-Meldepflicht
Eine automatisierte Build-Pipeline mit SBOM, Sigstore-Signaturen und SBOM-Bestandsplattform schafft die nötige Datenbasis für die Meldepflicht.
#Gesetze #IT #Politik #Security #Software #TypeScript #Virtualisierung #news
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heise+ | Cyber Resilience Act: Pipeline für die CRA-Meldepflicht
Eine automatisierte Build-Pipeline mit SBOM, Sigstore-Signaturen und SBOM-Bestandsplattform schafft die nötige Datenbasis für die Meldepflicht.
#Gesetze #IT #Politik #Security #Software #TypeScript #Virtualisierung #news
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heise+ | Cyber Resilience Act: Pipeline für die CRA-Meldepflicht
Eine automatisierte Build-Pipeline mit SBOM, Sigstore-Signaturen und SBOM-Bestandsplattform schafft die nötige Datenbasis für die Meldepflicht.
#Gesetze #IT #Politik #Security #Software #TypeScript #Virtualisierung #news
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heise+ | Cyber Resilience Act: Pipeline für die CRA-Meldepflicht
Eine automatisierte Build-Pipeline mit SBOM, Sigstore-Signaturen und SBOM-Bestandsplattform schafft die nötige Datenbasis für die Meldepflicht.
#Gesetze #IT #Politik #Security #Software #TypeScript #Virtualisierung #news
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Der #Tag_des_Ungehorsams findet jährlich am 03.Juli statt.
Der Tag des #Ungehorsams soll den Akt des #zivilen_Ungehorsams ins Gedächtnis rufen. Es geht darum, das #BürgerInnen eines Landes aktiv an der #Politik teilnehmen, indem #friedlich gegen #Gesetze, welche als #unangebracht oder# unmoralisch erachtet werden, #protestiert. Der Tag macht vor allem darauf aufmerksam, dass es friedliche Wege gibt gegen unrechtmäßige Gesetze zu demonstrieren.
https://welcher-tag-ist-heute.org/aktionstage/tag-des-ungehorsams -
Der #Tag_des_Ungehorsams findet jährlich am 03.Juli statt.
Der Tag des #Ungehorsams soll den Akt des #zivilen_Ungehorsams ins Gedächtnis rufen. Es geht darum, das #BürgerInnen eines Landes aktiv an der #Politik teilnehmen, indem #friedlich gegen #Gesetze, welche als #unangebracht oder# unmoralisch erachtet werden, #protestiert. Der Tag macht vor allem darauf aufmerksam, dass es friedliche Wege gibt gegen unrechtmäßige Gesetze zu demonstrieren.
https://welcher-tag-ist-heute.org/aktionstage/tag-des-ungehorsams -
Der #Tag_des_Ungehorsams findet jährlich am 03.Juli statt.
Der Tag des #Ungehorsams soll den Akt des #zivilen_Ungehorsams ins Gedächtnis rufen. Es geht darum, das #BürgerInnen eines Landes aktiv an der #Politik teilnehmen, indem #friedlich gegen #Gesetze, welche als #unangebracht oder# unmoralisch erachtet werden, #protestiert. Der Tag macht vor allem darauf aufmerksam, dass es friedliche Wege gibt gegen unrechtmäßige Gesetze zu demonstrieren.
https://welcher-tag-ist-heute.org/aktionstage/tag-des-ungehorsams -
Der #Tag_des_Ungehorsams findet jährlich am 03.Juli statt.
Der Tag des #Ungehorsams soll den Akt des #zivilen_Ungehorsams ins Gedächtnis rufen. Es geht darum, das #BürgerInnen eines Landes aktiv an der #Politik teilnehmen, indem #friedlich gegen #Gesetze, welche als #unangebracht oder# unmoralisch erachtet werden, #protestiert. Der Tag macht vor allem darauf aufmerksam, dass es friedliche Wege gibt gegen unrechtmäßige Gesetze zu demonstrieren.
https://welcher-tag-ist-heute.org/aktionstage/tag-des-ungehorsams -
Der #Tag_des_Ungehorsams findet jährlich am 03.Juli statt.
Der Tag des #Ungehorsams soll den Akt des #zivilen_Ungehorsams ins Gedächtnis rufen. Es geht darum, das #BürgerInnen eines Landes aktiv an der #Politik teilnehmen, indem #friedlich gegen #Gesetze, welche als #unangebracht oder# unmoralisch erachtet werden, #protestiert. Der Tag macht vor allem darauf aufmerksam, dass es friedliche Wege gibt gegen unrechtmäßige Gesetze zu demonstrieren.
https://welcher-tag-ist-heute.org/aktionstage/tag-des-ungehorsams -
Die Bilder der #polizeigewalt in #gießen liegen mir schwer Magen.
Schon jetzt kann man feststellen:
Friedliches Demonstrieren wird in #Deutschland gefährlicher. Als aufrechter #Demokrat und #Antifaschist man muss mit Verletzungen und Kriminalisierung rechnen
Die #Polizeigewalt hat das Potential viele bis heute friedliche demonstrierenden zur Gewalt gegen Polizisten zu motivieren.
(Warum friedlich bleiben, wenn man so wie so verprügelt wird?!). Ein Teufelskreis von den die rechten profitieren.Ein mMn #rassistischer #rechtspopulistischer #Bundeskanzler #Merz der ständig gegen #Demokraten und #NGOs hetzt ("nicht alle Tassen in Schrank", "Links ist vorbei", "linke Spinner" usw.) hat keine Hemmungen die Polizei als Prügeltruppe gegen alles links der #Union einzusetzen.
Ein #Innenminister #Dobrindt der #Gesetze großzügig ignoriert (#Zurückweisungen) um #rechtsextreme Politik durch zu setzen macht das halt auch gegen die "deutschen" im eigenen Land.
Der #Rechspopulismus von #Ostermann und #Wendt ist kein Zufall. Die sind ja von den Beamten gewählt, und spiegelt #rechtsextreme Mehrheiten in der #Polizei wieder.
Dass #Seehofer damals jede Studie zu #Rechtsextremismus in der Polizei verhindert hat, hat rvtl. dazu geführt den Rechtsextremismus in großen Teilen der Polizeibehörde zu institutionalisierten.
Ich weiß schon, das ist alles nicht neu. Aber es liegt mir seit gestern wieder wie Blei im Magen.
Ich darf auf keiner Demo mehr fehlen !!!
✊🏼 #Alerta :antifa: -
@tagesschau
[Anm: Hervorhebung als Hashtags durch mich]
#Grundgesetz für die #Bundesrepublik #Deutschland
#Art14GG
(1) Das #Eigentum und das #Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und #Schranken werden durch die #Gesetze bestimmt.
(2) #Eigentumverpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem #WohlederAllgemeinheit dienen.
3) Eine #Enteignung ist nur zum #WohlederAllgemeinheit #zulässig. #Siedarf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes #erfolgen, das Art und Ausmaß der #Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter #gerechterAbwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der #Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.
#dwenteignen
#vonoviaenteignen -
Findest du? Ich lese:
- #Autofahrer halten #Gesetze nicht ein
- #LKWs werden so abgestellt, dass auch eine sonst angemessene #Geschwindigkeit noch zu hoch ist
- Verkehrswegeplanung versagt (zB lange Umwege)
- Infrastruktur benachteiligt Fußgänger
- Autofahrer sind überwiegend - insbesondere bei widrigen Bedingungen - viel zu schnell unterwegs
- Autofahrer kratzen Fenster nicht richtig frei
- und scheren sich n Dreck um die #Unversehrtheit von #FußgängernDas lesen die meisten Autofahrer doch bestimmt auch so!?
Der Text ist ne Sauerei. Verleumdung von Fußgängern im Allgemeinen, bei komplett anders gelagerter #Gefahrenlage.
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Das Amtliche #Körperschaftsteuer-Handbuch 2022 ist online ▶ https://www.bmf-ksth.de
#Gesetze, #Richtlinien und Hinweise zur Körperschaftsteuer für das Jahr 2022 - digital, übersichtlich und immer verfügbar. #Steuern #KStH #Servicetweet