#gesetze — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #gesetze, aggregated by home.social.
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https://www.europesays.com/afrika/51988/ Ägypten: TV-Moderatorin in Drogenprozess zum Tode verurteilt #Ägypten #ägyptische #Chalifa #Drogen #Drogendelikten #Drogengesetze #Drogenprozess #Egypt #Gericht #Gerichtsprozess #Gesetze #Herstellung #Moderatorin #Tode #Todesstrafe #Todesurteile #Urteil #verurteilt #vollstreckt
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heise+ | Cyber Resilience Act: Pipeline für die CRA-Meldepflicht
Eine automatisierte Build-Pipeline mit SBOM, Sigstore-Signaturen und SBOM-Bestandsplattform schafft die nötige Datenbasis für die Meldepflicht.
#Gesetze #IT #Politik #Security #Software #TypeScript #Virtualisierung #news
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heise+ | Cyber Resilience Act: Pipeline für die CRA-Meldepflicht
Eine automatisierte Build-Pipeline mit SBOM, Sigstore-Signaturen und SBOM-Bestandsplattform schafft die nötige Datenbasis für die Meldepflicht.
#Gesetze #IT #Politik #Security #Software #TypeScript #Virtualisierung #news
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heise+ | Cyber Resilience Act: Pipeline für die CRA-Meldepflicht
Eine automatisierte Build-Pipeline mit SBOM, Sigstore-Signaturen und SBOM-Bestandsplattform schafft die nötige Datenbasis für die Meldepflicht.
#Gesetze #IT #Politik #Security #Software #TypeScript #Virtualisierung #news
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heise+ | Cyber Resilience Act: Pipeline für die CRA-Meldepflicht
Eine automatisierte Build-Pipeline mit SBOM, Sigstore-Signaturen und SBOM-Bestandsplattform schafft die nötige Datenbasis für die Meldepflicht.
#Gesetze #IT #Politik #Security #Software #TypeScript #Virtualisierung #news
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heise+ | Cyber Resilience Act: Pipeline für die CRA-Meldepflicht
Eine automatisierte Build-Pipeline mit SBOM, Sigstore-Signaturen und SBOM-Bestandsplattform schafft die nötige Datenbasis für die Meldepflicht.
#Gesetze #IT #Politik #Security #Software #TypeScript #Virtualisierung #news
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In einer ernsthaften politischen Debatte müssten wir also über Fragen der #Gleichheitsrechte & der Rolle von #Exekutive und #Legislative im Kontrast zur #Judikative sprechen.
Die Judikative ist oft Feindbild, aber tatsächlich kann ja nur über die bisherigen #Gesetze ein Urteil erarbeitet werden und daher müssten wir uns viel genauer ansehen, was im Bereich der #Legislative an #Lobbyismus durch sehr #vermögende #Akteure an normativer #Ungleichheit realisiert wurde.
Wir haben da ein Problem❗
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Montag: EU gegen Huawei und ZTE bei KRITIS, Pay-TV-Piraten ohne Vermögensschaden
Cybersicherheit ohne China + BGH-Urteil gegen Sender-Vermögensschaden + Ablauf von Plastik-Führerscheinen + Silicon Valley verliert Milliardäre + Sky mit IPTV
#Bundesregierung #EU #Gesetze #hoDaily #IPTV #Journal #KRITIS #PayTV #Piraterie #Sky #Steuerrecht #Verkehr #Vodafone #news
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Missing Link: Strict Laws and Wealth Tax – A Turning Point for Silicon Valley?
The California Effect, similar to the European Brussels Effect, has repeatedly drawn criticism. This has changed Silicon Valley and will continue to do so.
#Gesetze #KünstlicheIntelligenz #MissingLink #Steuerrecht #Wirtschaft #news
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Missing Link: Strenge Gesetze und Reichensteuer – Zäsur für das Silicon Valley?
Der California Effect, ähnlich dem europäischen Brüssel-Effekt, sorgt immer wieder für Kritik. Das hat das Silicon Valley verändert, und wird es weiterhin tun.
#Gesetze #KünstlicheIntelligenz #MissingLink #Steuerrecht #Wirtschaft #news
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Firmen in Deutschland haben in den letzten drei Jahren 325.000 Menschen eingestellt, um der wachsenden Bürokratie Herr zu werden.#WDR #Bürokratie #Datenschutz #Wirtschaft #Betriebe #Stellen #Deutschland #Belastung #Gesetze #Arbeitsmarkt #Regelungen #squeet.me/search?tag= #DeutschlandInternational
Datenschutz & Co: Wie sehr überbordende Bürokratie der Wirtschaft schadet -
@tagesschau
[Anm: Hervorhebung als Hashtags durch mich]
#Grundgesetz für die #Bundesrepublik #Deutschland
#Art14GG
(1) Das #Eigentum und das #Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und #Schranken werden durch die #Gesetze bestimmt.
(2) #Eigentumverpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem #WohlederAllgemeinheit dienen.
3) Eine #Enteignung ist nur zum #WohlederAllgemeinheit #zulässig. #Siedarf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes #erfolgen, das Art und Ausmaß der #Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter #gerechterAbwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der #Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.
#dwenteignen
#vonoviaenteignen -
#Bürger müssen vor #Gericht gehen, um Behörden zu erklären, dass #Gesetze einzuhalten sind. 🤪
Das #Bundesverwaltungsgericht hat klargestellt, dass es kein #Gewohnheitsrecht auf das Parken auf Gehwegen gibt. Behörden müssen gegen diese Praxis vorgehen, da der #Gehweg für #Fußgänger reserviert ist. Das Urteil stärkt die Rechte von #Fußgängern, Menschen mit #Rollstuhl oder #Kinderwagen.
#Barrierefreiheit #StVO #Mobilität
https://taz.de/Bundesgericht-zum-Parken-auf-dem-Gehweg/!6040725/
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Das Amtliche #Körperschaftsteuer-Handbuch 2022 ist online ▶ https://www.bmf-ksth.de
#Gesetze, #Richtlinien und Hinweise zur Körperschaftsteuer für das Jahr 2022 - digital, übersichtlich und immer verfügbar. #Steuern #KStH #Servicetweet
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#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit #beschränkt = #Schrankenschranken durch #Wechselwirkungslehre:
Die #allgemeinen #Gesetze, die das #Grundrecht der #Meinungsfreiheit #einschränken müssen ihrerseits aus der #Erkenntnis der #wertsetzenden #Bedeutung des #Grundrechts #ausgelegt und so in ihrer das #Grundrecht #beschränkenden #Wirkung selbst wieder #eingeschränkt werden
#Auslegung;
#Abwägung zwischen #Rechtsgütern