#gesetze — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #gesetze, aggregated by home.social.
-
Neue EU-Verpackungsrichtlinie: Gesetz trifft die Falschen
Sie möchten weiterlesen? Wählen Sie eine Option: Monatsabo Plus Logo Round Plus Logo Round Alle Artikel & Inhalte…
#EuropeSays #EU #Europa #Bündnis90/DieGrünen #EuropäischeUnion #EuropäischesParlamentEP #Gesetze #Gesetzentwurf #RasmusAndresen #Verpackungsverordnung
https://www.europesays.com/europa/92191/ -
Da es sich bei der hier vorliegenden Tierhaltung um keinen landwirtschaftlichen Betrieb handelt, sondern um eine rein gewerbliche Nutzung, ist die Tierhaltung im Außenbereich nicht nach § 35 Abs. 1 Baugesetzbuch privilegiert zulässig
Die spinnen, die Gesetzgeber.
*Obelixbild bitte selber einfügen*
-
Da es sich bei der hier vorliegenden Tierhaltung um keinen landwirtschaftlichen Betrieb handelt, sondern um eine rein gewerbliche Nutzung, ist die Tierhaltung im Außenbereich nicht nach § 35 Abs. 1 Baugesetzbuch privilegiert zulässig
Die spinnen, die Gesetzgeber.
*Obelixbild bitte selber einfügen*
-
Da es sich bei der hier vorliegenden Tierhaltung um keinen landwirtschaftlichen Betrieb handelt, sondern um eine rein gewerbliche Nutzung, ist die Tierhaltung im Außenbereich nicht nach § 35 Abs. 1 Baugesetzbuch privilegiert zulässig
Die spinnen, die Gesetzgeber.
*Obelixbild bitte selber einfügen*
-
Da es sich bei der hier vorliegenden Tierhaltung um keinen landwirtschaftlichen Betrieb handelt, sondern um eine rein gewerbliche Nutzung, ist die Tierhaltung im Außenbereich nicht nach § 35 Abs. 1 Baugesetzbuch privilegiert zulässig
Die spinnen, die Gesetzgeber.
*Obelixbild bitte selber einfügen*
-
Mobile phones: Italy considers fines for pedestrians
Italy is considering a smartphone ban for pedestrians when crossing the street. Those caught may face a fine in the future.
#Digitalisierung #Gesetze #Mobiles #Recht #Technik #Verkehr #Verkehrssicherheit #news
-
#CDU #Amthor #Spahn #Merz #Thiel #CSU #Dobrindt #Soeder ... #Palantir #Trump #Wachstums Fantasien
Real: Alle Missliebigen als #Gefaehrder definieren, #Exekutive & #Judikative werden systematisch überfordert, wehrlos.
#CSU #Dobrindt & #CDU #EU #Weber:
Härte #Gesetze müssen her!
1/
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:gh62i2jhdvperqirczrjnuc5/post/3ms3rswrwnk24 -
Der #Tag_des_Ungehorsams findet jährlich am 03.Juli statt.
Der Tag des #Ungehorsams soll den Akt des #zivilen_Ungehorsams ins Gedächtnis rufen. Es geht darum, das #BürgerInnen eines Landes aktiv an der #Politik teilnehmen, indem #friedlich gegen #Gesetze, welche als #unangebracht oder# unmoralisch erachtet werden, #protestiert. Der Tag macht vor allem darauf aufmerksam, dass es friedliche Wege gibt gegen unrechtmäßige Gesetze zu demonstrieren.
https://welcher-tag-ist-heute.org/aktionstage/tag-des-ungehorsams -
Surveillance: The Trump Administration's Silence on FISA Reform
The US Congress faces a deadline: in two months, the legal basis for mass foreign espionage expires. Lawmakers are debating reforms.
#Datenschutz #FBI #Gesetze #Netzpolitik #NSA #EdwardSnowden #DonaldTrump #Überwachung #news
-
Überwachung: Das Schweigen der Trump-Regierung zur FISA-Reform
Der US-Kongress steht vor einer Deadline: In zwei Monaten läuft die Rechtsgrundlage für massenhafte Auslandsspionage ab. Abgeordnete streiten über Reformen.
#Datenschutz #FBI #Gesetze #Netzpolitik #NSA #EdwardSnowden #DonaldTrump #Überwachung #news
-
🌱 Welche #Grundrechte haben unsere #KinderundEnkel und wie werden sie geschützt?
#Bundesverfassungsgericht #Zukunftsklage #Grundgesetz #Zukunft #Demokratie #Kinder #Enkel #Christen #Werte #Grundrechte #Rechtsstaat #Verfassung #Gesetze #Gewaltenteilung #finanzwende #Politik #Deutschland #Merz #Söder #Klingbeil #Klimakatastrophe #Klima #Gesetz #Kinderschutz #Menschenschutz #Kultur #Seele #Vernunft #Angst #Verdrängung #wegschauen
-
Die Bilder der #polizeigewalt in #gießen liegen mir schwer Magen.
Schon jetzt kann man feststellen:
Friedliches Demonstrieren wird in #Deutschland gefährlicher. Als aufrechter #Demokrat und #Antifaschist man muss mit Verletzungen und Kriminalisierung rechnen
Die #Polizeigewalt hat das Potential viele bis heute friedliche demonstrierenden zur Gewalt gegen Polizisten zu motivieren.
(Warum friedlich bleiben, wenn man so wie so verprügelt wird?!). Ein Teufelskreis von den die rechten profitieren.Ein mMn #rassistischer #rechtspopulistischer #Bundeskanzler #Merz der ständig gegen #Demokraten und #NGOs hetzt ("nicht alle Tassen in Schrank", "Links ist vorbei", "linke Spinner" usw.) hat keine Hemmungen die Polizei als Prügeltruppe gegen alles links der #Union einzusetzen.
Ein #Innenminister #Dobrindt der #Gesetze großzügig ignoriert (#Zurückweisungen) um #rechtsextreme Politik durch zu setzen macht das halt auch gegen die "deutschen" im eigenen Land.
Der #Rechspopulismus von #Ostermann und #Wendt ist kein Zufall. Die sind ja von den Beamten gewählt, und spiegelt #rechtsextreme Mehrheiten in der #Polizei wieder.
Dass #Seehofer damals jede Studie zu #Rechtsextremismus in der Polizei verhindert hat, hat rvtl. dazu geführt den Rechtsextremismus in großen Teilen der Polizeibehörde zu institutionalisierten.
Ich weiß schon, das ist alles nicht neu. Aber es liegt mir seit gestern wieder wie Blei im Magen.
Ich darf auf keiner Demo mehr fehlen !!!
✊🏼 #Alerta :antifa: -
Aktuelle politische #Debatten sollten sich nicht von fachlichen und sachlichen Fragen entkoppeln, meint Prof. Schammann bei Tagesschau24. Es würden zu oft neue #Gesetze in die Debatte eingebracht, ohne abzuwarten, ob die alten wirken. Das sei getrieben von Panik, die Debatte entkoppele sich zunehmend von der Realität. Die Umsetzung von Gesetzen werde dabei oft nicht genug mitgedacht 👉 Das ganze Interview hören: https://www.tagesschau.de/video/video-1500888.html
-
Guten Morgen zusammen ☕️
-
#SPD #Bundestag & #Bundesregierung. #Gesetze müssen der #Gerechtigkeit & #Menschlichkeit dienen. Keine Veränderung des #Grundgesetz im Interesse von #Rüstungskonzerne. 100% #Transparenz in die Vergabe von #Steuergelder. Ich finde, #Sondervermögen dürfen nicht vom Steuerzahler bezahlt werden, wenn darüber nicht mit allen abgestimmt wurde. #Politik muss wieder für die Menschen da sein!
-
#merz #cdu #spahn #söder #csu #scholz #grüne #union https://chaos.social/@netzpolitik_feed/114138221441919423 -
#SPD #Bundestag & #Bundesregierung. #Gesetze müssen der #Gerechtigkeit & #Menschlichkeit dienen. Keine Veränderung des #Grundgesetz im Interesse von #Rüstungskonzerne. 100% #Transparenz in die Vergabe von #Steuergelder. Ich finde, #Sondervermögen dürfen nicht vom Steuerzahler bezahlt werden, wenn darüber nicht mit allen abgestimmt wurde. #Politik muss wieder für die Menschen da sein!
-
#merz #cdu #spahn #söder #csu #scholz #grüne #union https://chaos.social/@netzpolitik_feed/114138221441919423 -
#SPD #Bundestag & #Bundesregierung. #Gesetze müssen der #Gerechtigkeit & #Menschlichkeit dienen. Keine Veränderung des #Grundgesetz im Interesse von #Rüstungskonzerne. 100% #Transparenz in die Vergabe von #Steuergelder. Ich finde, #Sondervermögen dürfen nicht vom Steuerzahler bezahlt werden, wenn darüber nicht mit allen abgestimmt wurde. #Politik muss wieder für die Menschen da sein!
-
#merz #cdu #spahn #söder #csu #scholz #grüne #union https://chaos.social/@netzpolitik_feed/114138221441919423 -
#SPD #Bundestag & #Bundesregierung. #Gesetze müssen der #Gerechtigkeit & #Menschlichkeit dienen. Keine Veränderung des #Grundgesetz im Interesse von #Rüstungskonzerne. 100% #Transparenz in die Vergabe von #Steuergelder. Ich finde, #Sondervermögen dürfen nicht vom Steuerzahler bezahlt werden, wenn darüber nicht mit allen abgestimmt wurde. #Politik muss wieder für die Menschen da sein!
-
#merz #cdu #spahn #söder #csu #scholz #grüne #union https://chaos.social/@netzpolitik_feed/114138221441919423 -
#SPD #Bundestag & #Bundesregierung. #Gesetze müssen der #Gerechtigkeit & #Menschlichkeit dienen. Keine Veränderung des #Grundgesetz im Interesse von #Rüstungskonzerne. 100% #Transparenz in die Vergabe von #Steuergelder. Ich finde, #Sondervermögen dürfen nicht vom Steuerzahler bezahlt werden, wenn darüber nicht mit allen abgestimmt wurde. #Politik muss wieder für die Menschen da sein!
-
#merz #cdu #spahn #söder #csu #scholz #grüne #union https://chaos.social/@netzpolitik_feed/114138221441919423 -
Unternehmen stehen beim Einsatz von #KI vor großen Herausforderungen in den Bereichen #Datenschutz und #Ethik. Viele investieren stark in KI-Systeme, um ihre Prozesse zu optimieren, doch Verstöße gegen geltende #Gesetze wie die #DSGVO können hohe Strafen nach sich ziehen. Beispiele zeigen, dass unethische oder rechtswidrige KI-Nutzung zu empfindlichen Sanktionen führen kann.
-
Im südafrikanischen Kapstadt hat ein riesiger Tiertransport für Kritik gesorgt. Ein Schiff mit 19.000 Rindern hatte dort angelegt. Tierschützer kritisierten die Bedingungen an Bord. Wie Tiertransporte in Deutschland und der EU geregelt sind.#Tierwohl #Kapstadt #Güllegeruch #Südafrika #Tiertransporte #Tierschutz #Gesetze
19.000 Rinder auf Schiff vor Kapstadt - wie werden Tiere in Deutschland transportiert? -
Die #Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen fällt morgen. Was sonst noch neu ist im #März, lesen Sie hier: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/gesetzliche-neuregelungen-maerz-2023-2167644 #Klimaschutz #Neubau #Energiesparen #Corona #Maskenpflicht #Gesetze
-
Das Amtliche #Körperschaftsteuer-Handbuch 2022 ist online ▶ https://www.bmf-ksth.de
#Gesetze, #Richtlinien und Hinweise zur Körperschaftsteuer für das Jahr 2022 - digital, übersichtlich und immer verfügbar. #Steuern #KStH #Servicetweet
