#gesetze — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #gesetze, aggregated by home.social.
-
BGH zu Fitnessstudio-Kündigung: Kein Hinweis auf Pausieren
Darf eine Bestätigungsseite bei der Online-Kündigung eines Fitnessvertrags Alternativen wie Pausen anbieten? Der BGH hat dies nun verneint.
#BGH #Digitalisierung #Gesetze #Internet #IT #Netzpolitik #Recht #Verbraucherschutz #news
-
BGH zu Fitnessstudio-Kündigung: Kein Hinweis auf Pausieren
Darf eine Bestätigungsseite bei der Online-Kündigung eines Fitnessvertrags Alternativen wie Pausen anbieten? Der BGH hat dies nun verneint.
#BGH #Digitalisierung #Gesetze #Internet #IT #Netzpolitik #Recht #Verbraucherschutz #news
-
https://www.europesays.com/videos/61646/ DEUTSCHLAND: Schneider fassungslos! “Politiker machen Gesetze, an die sie sich selbst nicht halten!“ #2026 #aktuell #anna #AnnaSchneider #deutschland #fernsehen #gesetze #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #plan #politiker #regierung #schneider #topnews #tv #video #welt #WELTNews
-
@kaffeeringe
"Weil das anderen Themen ja auch so super funktioniert. Dann ist die Klimakrise ja so gut wie abgewendet - es wissen ja alle darüber bescheid.</sarkasmus>"
Wäre schön, wenn wir zukünftig beim Thema Open-Source-Software + Wirtschaftsförderung bleiben würden. Vielen Dank im Voraus dafür. 😄"Das ist dieser neoliberale Glaube an Markt und Konsumentenethik. Ich bin sicher, dass es nicht so funktioniert. Das Problem ist, dass es derzeit gar kein Angebot gibt."
Da ich mehr als 25 Jahre in der IT-Branche tätig war, inkl. Installation und Konfiguration von Windows-Rechnern, und zufälligerweise vorgestern auf meinem Rechner Linux installiert habe, weiß ich nicht, warum Fachkräfte, die mit Windows und Co. umgehen können, dies nicht auch schaffen sollten. Denn Linux ist m.E. noch einfacher als Windows zu installieren, denn es hat u.a. sogar einen Treiber für meinen Drucker gefunden, den es beim Drucker-Hersteller gar nicht gibt. 🤔
Es gibt kein Angebot?
Wofür?Weiterbildungsmaßnahmen:
Es gibt diverse Foren, Videos und Webseiten, die auch bei Problemen weiterhelfen - kostenlos.Programme:
Open-Source-Programme gibt es verdammt viele und täglich werden es mehr. Und die Programme, die es bereits gibt, werden stets verbessert.
Zusätzlich fördert (auch) das Land Schleswig-Holstein bereits die Produktion von Open-Source-Produkten.Förderung der Nachfrage:
Es gibt (auch) seit 2009 in Schleswig-Holstein ein Gesetz, dass u.a. die Kommunen dazu verpflichtet, Open-Source-Software vorrangig zu verwenden.
Es gibt seit diesem Jahr den Di.Day.
Und immer (mal) wieder berichten der ÖRR und auch private Medien, z.B. heise, über Open-Source-Produkte und über Nutzende, wie z.B. dem IGH, die urplötzlich keinen Zugriff auf ihre eigenen Daten mehr hatten oder nicht mehr in die USA einreisen durften.Kurz:
Meine Annahme, dass der Markt das regelt, basiert nicht auf einem neoliberalen Glauben, sondern auf den o.g. Gründen. 😄Aber wenn ich ein Problem bei den IT-Unternehmen ausmachen will, ist es das Problem, dass sie mit der Software selbst keinen Penny verdienen können, so dass sie im Regelfall mehr Kunden akquirieren müssten.
Abgesehen davon ist es natürlich toll, wenn man seine Kosten auf den Staat abwelzen kann. 😉Hashtags:
#DUT #DID #DIDay #OpenSource #IT #Unternehmen #Förderung #Kommunen #Gesetze #ÖRR #SH #SchleswigHolstein #Gruene #Grüne -
@kaffeeringe
"Weil das anderen Themen ja auch so super funktioniert. Dann ist die Klimakrise ja so gut wie abgewendet - es wissen ja alle darüber bescheid.</sarkasmus>"
Wäre schön, wenn wir zukünftig beim Thema Open-Source-Software + Wirtschaftsförderung bleiben würden. Vielen Dank im Voraus dafür. 😄"Das ist dieser neoliberale Glaube an Markt und Konsumentenethik. Ich bin sicher, dass es nicht so funktioniert. Das Problem ist, dass es derzeit gar kein Angebot gibt."
Da ich mehr als 25 Jahre in der IT-Branche tätig war, inkl. Installation und Konfiguration von Windows-Rechnern, und zufälligerweise vorgestern auf meinem Rechner Linux installiert habe, weiß ich nicht, warum Fachkräfte, die mit Windows und Co. umgehen können, dies nicht auch schaffen sollten. Denn Linux ist m.E. noch einfacher als Windows zu installieren, denn es hat u.a. sogar einen Treiber für meinen Drucker gefunden, den es beim Drucker-Hersteller gar nicht gibt. 🤔
Es gibt kein Angebot?
Wofür?Weiterbildungsmaßnahmen:
Es gibt diverse Foren, Videos und Webseiten, die auch bei Problemen weiterhelfen - kostenlos.Programme:
Open-Source-Programme gibt es verdammt viele und täglich werden es mehr. Und die Programme, die es bereits gibt, werden stets verbessert.
Zusätzlich fördert (auch) das Land Schleswig-Holstein bereits die Produktion von Open-Source-Produkten.Förderung der Nachfrage:
Es gibt (auch) seit 2009 in Schleswig-Holstein ein Gesetz, dass u.a. die Kommunen dazu verpflichtet, Open-Source-Software vorrangig zu verwenden.
Es gibt seit diesem Jahr den Di.Day.
Und immer (mal) wieder berichten der ÖRR und auch private Medien, z.B. heise, über Open-Source-Produkte und über Nutzende, wie z.B. dem IGH, die urplötzlich keinen Zugriff auf ihre eigenen Daten mehr hatten oder nicht mehr in die USA einreisen durften.Kurz:
Meine Annahme, dass der Markt das regelt, basiert nicht auf einem neoliberalen Glauben, sondern auf den o.g. Gründen. 😄Aber wenn ich ein Problem bei den IT-Unternehmen ausmachen will, ist es das Problem, dass sie mit der Software selbst keinen Penny verdienen können, so dass sie im Regelfall mehr Kunden akquirieren müssten.
Abgesehen davon ist es natürlich toll, wenn man seine Kosten auf den Staat abwelzen kann. 😉Hashtags:
#DUT #DID #DIDay #OpenSource #IT #Unternehmen #Förderung #Kommunen #Gesetze #ÖRR #SH #SchleswigHolstein #Gruene #Grüne -
@kaffeeringe
"Weil das anderen Themen ja auch so super funktioniert. Dann ist die Klimakrise ja so gut wie abgewendet - es wissen ja alle darüber bescheid.</sarkasmus>"
Wäre schön, wenn wir zukünftig beim Thema Open-Source-Software + Wirtschaftsförderung bleiben würden. Vielen Dank im Voraus dafür. 😄"Das ist dieser neoliberale Glaube an Markt und Konsumentenethik. Ich bin sicher, dass es nicht so funktioniert. Das Problem ist, dass es derzeit gar kein Angebot gibt."
Da ich mehr als 25 Jahre in der IT-Branche tätig war, inkl. Installation und Konfiguration von Windows-Rechnern, und zufälligerweise vorgestern auf meinem Rechner Linux installiert habe, weiß ich nicht, warum Fachkräfte, die mit Windows und Co. umgehen können, dies nicht auch schaffen sollten. Denn Linux ist m.E. noch einfacher als Windows zu installieren, denn es hat u.a. sogar einen Treiber für meinen Drucker gefunden, den es beim Drucker-Hersteller gar nicht gibt. 🤔
Es gibt kein Angebot?
Wofür?Weiterbildungsmaßnahmen:
Es gibt diverse Foren, Videos und Webseiten, die auch bei Problemen weiterhelfen - kostenlos.Programme:
Open-Source-Programme gibt es verdammt viele und täglich werden es mehr. Und die Programme, die es bereits gibt, werden stets verbessert.
Zusätzlich fördert (auch) das Land Schleswig-Holstein bereits die Produktion von Open-Source-Produkten.Förderung der Nachfrage:
Es gibt (auch) seit 2009 in Schleswig-Holstein ein Gesetz, dass u.a. die Kommunen dazu verpflichtet, Open-Source-Software vorrangig zu verwenden.
Es gibt seit diesem Jahr den Di.Day.
Und immer (mal) wieder berichten der ÖRR und auch private Medien, z.B. heise, über Open-Source-Produkte und über Nutzende, wie z.B. dem IGH, die urplötzlich keinen Zugriff auf ihre eigenen Daten mehr hatten oder nicht mehr in die USA einreisen durften.Kurz:
Meine Annahme, dass der Markt das regelt, basiert nicht auf einem neoliberalen Glauben, sondern auf den o.g. Gründen. 😄Aber wenn ich ein Problem bei den IT-Unternehmen ausmachen will, ist es das Problem, dass sie mit der Software selbst keinen Penny verdienen können, so dass sie im Regelfall mehr Kunden akquirieren müssten.
Abgesehen davon ist es natürlich toll, wenn man seine Kosten auf den Staat abwelzen kann. 😉Hashtags:
#DUT #DID #DIDay #OpenSource #IT #Unternehmen #Förderung #Kommunen #Gesetze #ÖRR #SH #SchleswigHolstein #Gruene #Grüne -
@kaffeeringe
"Weil das anderen Themen ja auch so super funktioniert. Dann ist die Klimakrise ja so gut wie abgewendet - es wissen ja alle darüber bescheid.</sarkasmus>"
Wäre schön, wenn wir zukünftig beim Thema Open-Source-Software + Wirtschaftsförderung bleiben würden. Vielen Dank im Voraus dafür. 😄"Das ist dieser neoliberale Glaube an Markt und Konsumentenethik. Ich bin sicher, dass es nicht so funktioniert. Das Problem ist, dass es derzeit gar kein Angebot gibt."
Da ich mehr als 25 Jahre in der IT-Branche tätig war, inkl. Installation und Konfiguration von Windows-Rechnern, und zufälligerweise vorgestern auf meinem Rechner Linux installiert habe, weiß ich nicht, warum Fachkräfte, die mit Windows und Co. umgehen können, dies nicht auch schaffen sollten. Denn Linux ist m.E. noch einfacher als Windows zu installieren, denn es hat u.a. sogar einen Treiber für meinen Drucker gefunden, den es beim Drucker-Hersteller gar nicht gibt. 🤔
Es gibt kein Angebot?
Wofür?Weiterbildungsmaßnahmen:
Es gibt diverse Foren, Videos und Webseiten, die auch bei Problemen weiterhelfen - kostenlos.Programme:
Open-Source-Programme gibt es verdammt viele und täglich werden es mehr. Und die Programme, die es bereits gibt, werden stets verbessert.
Zusätzlich fördert (auch) das Land Schleswig-Holstein bereits die Produktion von Open-Source-Produkten.Förderung der Nachfrage:
Es gibt (auch) seit 2009 in Schleswig-Holstein ein Gesetz, dass u.a. die Kommunen dazu verpflichtet, Open-Source-Software vorrangig zu verwenden.
Es gibt seit diesem Jahr den Di.Day.
Und immer (mal) wieder berichten der ÖRR und auch private Medien, z.B. heise, über Open-Source-Produkte und über Nutzende, wie z.B. dem IGH, die urplötzlich keinen Zugriff auf ihre eigenen Daten mehr hatten oder nicht mehr in die USA einreisen durften.Kurz:
Meine Annahme, dass der Markt das regelt, basiert nicht auf einem neoliberalen Glauben, sondern auf den o.g. Gründen. 😄Aber wenn ich ein Problem bei den IT-Unternehmen ausmachen will, ist es das Problem, dass sie mit der Software selbst keinen Penny verdienen können, so dass sie im Regelfall mehr Kunden akquirieren müssten.
Abgesehen davon ist es natürlich toll, wenn man seine Kosten auf den Staat abwelzen kann. 😉Hashtags:
#DUT #DID #DIDay #OpenSource #IT #Unternehmen #Förderung #Kommunen #Gesetze #ÖRR #SH #SchleswigHolstein #Gruene #Grüne -
@kaffeeringe
"Weil das anderen Themen ja auch so super funktioniert. Dann ist die Klimakrise ja so gut wie abgewendet - es wissen ja alle darüber bescheid.</sarkasmus>"
Wäre schön, wenn wir zukünftig beim Thema Open-Source-Software + Wirtschaftsförderung bleiben würden. Vielen Dank im Voraus dafür. 😄"Das ist dieser neoliberale Glaube an Markt und Konsumentenethik. Ich bin sicher, dass es nicht so funktioniert. Das Problem ist, dass es derzeit gar kein Angebot gibt."
Da ich mehr als 25 Jahre in der IT-Branche tätig war, inkl. Installation und Konfiguration von Windows-Rechnern, und zufälligerweise vorgestern auf meinem Rechner Linux installiert habe, weiß ich nicht, warum Fachkräfte, die mit Windows und Co. umgehen können, dies nicht auch schaffen sollten. Denn Linux ist m.E. noch einfacher als Windows zu installieren, denn es hat u.a. sogar einen Treiber für meinen Drucker gefunden, den es beim Drucker-Hersteller gar nicht gibt. 🤔
Es gibt kein Angebot?
Wofür?Weiterbildungsmaßnahmen:
Es gibt diverse Foren, Videos und Webseiten, die auch bei Problemen weiterhelfen - kostenlos.Programme:
Open-Source-Programme gibt es verdammt viele und täglich werden es mehr. Und die Programme, die es bereits gibt, werden stets verbessert.
Zusätzlich fördert (auch) das Land Schleswig-Holstein bereits die Produktion von Open-Source-Produkten.Förderung der Nachfrage:
Es gibt (auch) seit 2009 in Schleswig-Holstein ein Gesetz, dass u.a. die Kommunen dazu verpflichtet, Open-Source-Software vorrangig zu verwenden.
Es gibt seit diesem Jahr den Di.Day.
Und immer (mal) wieder berichten der ÖRR und auch private Medien, z.B. heise, über Open-Source-Produkte und über Nutzende, wie z.B. dem IGH, die urplötzlich keinen Zugriff auf ihre eigenen Daten mehr hatten oder nicht mehr in die USA einreisen durften.Kurz:
Meine Annahme, dass der Markt das regelt, basiert nicht auf einem neoliberalen Glauben, sondern auf den o.g. Gründen. 😄Aber wenn ich ein Problem bei den IT-Unternehmen ausmachen will, ist es das Problem, dass sie mit der Software selbst keinen Penny verdienen können, so dass sie im Regelfall mehr Kunden akquirieren müssten.
Abgesehen davon ist es natürlich toll, wenn man seine Kosten auf den Staat abwelzen kann. 😉Hashtags:
#DUT #DID #DIDay #OpenSource #IT #Unternehmen #Förderung #Kommunen #Gesetze #ÖRR #SH #SchleswigHolstein #Gruene #Grüne -
🌱 😀 👯 ❓ 🇨🇳 #Cannabis #Hanf #Gesetze in #China
2021- Darf man in China 🌱 besitzen und konsumieren?
Darf 🌱 in China verkauft werden?
Darf 🌱 in China angebaut werden?
Ist #CBD in China #legal?
Können #Cannabissamen nach China geschickt werden?
#MedizinischesCannabis in China
#Industriehanf in China
Die #Geschichte von 🌱 in China
Das #Gleichgewicht des #Ma
#Cannabisanbau in China
#Einstellung gegenüber 🌱
Wird 🌱 künftig legalisiert? -
🌱 😀 👯 ❓ 🇨🇳 #Cannabis #Hanf #Gesetze in #China
2021- Darf man in China 🌱 besitzen und konsumieren?
Darf 🌱 in China verkauft werden?
Darf 🌱 in China angebaut werden?
Ist #CBD in China #legal?
Können #Cannabissamen nach China geschickt werden?
#MedizinischesCannabis in China
#Industriehanf in China
Die #Geschichte von 🌱 in China
Das #Gleichgewicht des #Ma
#Cannabisanbau in China
#Einstellung gegenüber 🌱
Wird 🌱 künftig legalisiert? -
#bundesregierung #merz #gesetze #burokratieabbau #wirtschaftswachstum #demokratie
Merz klagt über zu viele Arztbesuche der Deutschen
Antwort seiner Regierungskoalition: mehr Arztbesuche -
Der #Tag_des_Ungehorsams findet jährlich am 03.Juli statt.
Der Tag des #Ungehorsams soll den Akt des #zivilen_Ungehorsams ins Gedächtnis rufen. Es geht darum, das #BürgerInnen eines Landes aktiv an der #Politik teilnehmen, indem #friedlich gegen #Gesetze, welche als #unangebracht oder# unmoralisch erachtet werden, #protestiert. Der Tag macht vor allem darauf aufmerksam, dass es friedliche Wege gibt gegen unrechtmäßige Gesetze zu demonstrieren.
https://welcher-tag-ist-heute.org/aktionstage/tag-des-ungehorsams -
Der #Tag_des_Ungehorsams findet jährlich am 03.Juli statt.
Der Tag des #Ungehorsams soll den Akt des #zivilen_Ungehorsams ins Gedächtnis rufen. Es geht darum, das #BürgerInnen eines Landes aktiv an der #Politik teilnehmen, indem #friedlich gegen #Gesetze, welche als #unangebracht oder# unmoralisch erachtet werden, #protestiert. Der Tag macht vor allem darauf aufmerksam, dass es friedliche Wege gibt gegen unrechtmäßige Gesetze zu demonstrieren.
https://welcher-tag-ist-heute.org/aktionstage/tag-des-ungehorsams -
Europa im Digitalsektor: Nur 9% Halbleitermarkt, 15% Cloud
Die EU-Kommission hat am 2. Juli ihren Bericht zum Stand der digitalen Dekade 2026 vorgelegt – und die…
#EuropeSays #EU #Europa #Cloud #Cloud-Diensten #Digitalsektor #EU-Bericht #Gesetze #Halbleitermarkt #Halbleitern #Lücken #Milliardenprojekte
https://www.europesays.com/europa/62114/ -
Kein Recht auf Hitzefrei: Diese Regeln gelten jetzt am Arbeitsplatz
Wer bei Hitze einfach geht, riskiert die Kündigung. Die BAuA und neue ASTA-Regeln zeigen, welche Schutzmaßnahmen stattdessen gefordert sind.
-
Kein Recht auf Hitzefrei: Diese Regeln gelten jetzt am Arbeitsplatz
Wer bei Hitze einfach geht, riskiert die Kündigung. Die BAuA und neue ASTA-Regeln zeigen, welche Schutzmaßnahmen stattdessen gefordert sind.
-
Mal ne Frage an die Jura Spezies:
Meines uraltem und möglicherweise nicht mehr aktuellem Wissens nach steht in irgendeinem Gesetz (BGB?) drin, dass mensch die Bitte um Trinkwasser _nicht_ ablehnen darf.
Die üblichen bekloppten Suchdinger spucken leider nur Crap aus. -
Mal ne Frage an die Jura Spezies:
Meines uraltem und möglicherweise nicht mehr aktuellem Wissens nach steht in irgendeinem Gesetz (BGB?) drin, dass mensch die Bitte um Trinkwasser _nicht_ ablehnen darf.
Die üblichen bekloppten Suchdinger spucken leider nur Crap aus. -
heise+ | Reparieren statt wegwerfen: Das neue EU-Recht auf Reparatur
Die EU-Richtlinie zum Recht auf Reparatur verlangt viel von Herstellern und der deutsche Gesetzgeber hat bis zum Inkrafttreten noch Hausaufgaben zu erledigen.
#Gesetze #Nachhaltigkeit #Recht #Reparatur #Umweltschutz #Verbraucherschutz #Wirtschaft #news
-
heise+ | Reparieren statt wegwerfen: Das neue EU-Recht auf Reparatur
Die EU-Richtlinie zum Recht auf Reparatur verlangt viel von Herstellern und der deutsche Gesetzgeber hat bis zum Inkrafttreten noch Hausaufgaben zu erledigen.
#Gesetze #Nachhaltigkeit #Recht #Reparatur #Umweltschutz #Verbraucherschutz #Wirtschaft #news
-
Eine klaffende Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Bestehende Gesetze zum Schutz von Natur und Umwelt werden oft unzureichend umgesetzt, so ein Gutachten des Umweltrates, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Die Folge: Klimaziele werden oft nicht erreicht. Von D. Hebestreit.
-
Eine klaffende Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Bestehende Gesetze zum Schutz von Natur und Umwelt werden oft unzureichend umgesetzt, so ein Gutachten des Umweltrates, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Die Folge: Klimaziele werden oft nicht erreicht. Von D. Hebestreit.
-
EU-Parlament winkt Gentechnik-Deregulierung durch
(openPR) EU-Abgeordnete Manuela Ripa (ÖDP): Schwarzer Tag für Wahlfreiheit, Artenvielfalt und das Vorsorgeprinzip Straßburg (17.6.2026). Grünes Licht für…
#EuropeSays #EU #Europa #Burger #EuropäischeUnion #Gera #Gesetze #Herausforderungen #Kommission #Parlament #Parteien #politiker #Verbraucher #Verbraucherschutz #Verfahren
https://www.europesays.com/europa/53524/ -
Ein Klick: Neuer Widerrufsbutton für Onlinekäufe startet
Kurz geklickt und schon bestellt – nun soll es genauso leicht sein, den Deal zu widerrufen. Ein neuer Button macht es möglich.
#eCommerce #Gesetze #Internet #IT #Recht #Verbraucherschutz #news
-
Ein Klick: Neuer Widerrufsbutton für Onlinekäufe startet
Kurz geklickt und schon bestellt – nun soll es genauso leicht sein, den Deal zu widerrufen. Ein neuer Button macht es möglich.
#eCommerce #Gesetze #Internet #IT #Recht #Verbraucherschutz #news
-
der #bundestag schreibt die #gesetze richtig? nein es sind die #lobbyisten von #rwe und #eon (und damit auch von #blackrock weil die anteile halten) https://table.media/esg/news/energiepolitik-auffallende-aehnlichkeiten-zwischen-reiche-papier-und-lobby-forderungen #reiche macht #reiche reicher und #arme #ärmer alles wegen #energie #abhängigkeit #strom #gas #energie, wer war nochmal vorher bei #blackrock? #merz (!) how highlevel #corruption in #germany works #lobbyism should be punishable with #prison
-
"Reform der Grundsicherung: Länder fordern Änderungen wegen Rechtsunsicherheit."
-
"Reform der Grundsicherung: Länder fordern Änderungen wegen Rechtsunsicherheit."
-
Haben die noch alle Tassen im Schrank?
Bienenhalter/innen müssen jetzt auch Varroabefall ihrer Völker beim Veterinäramt melden!
#Bienen
#varroa
#Bienenseuchenverordnung
#Imkerei
#imkern
#Gesetze
#mir fehlen die-Worte
TierSeuchMeldV - Verordnung ber die Meldung von Seuchen bei Tieren -
Haben die noch alle Tassen im Schrank?
Bienenhalter/innen müssen jetzt auch Varroabefall ihrer Völker beim Veterinäramt melden!
#Bienen
#varroa
#Bienenseuchenverordnung
#Imkerei
#imkern
#Gesetze
#mir fehlen die-Worte
TierSeuchMeldV - Verordnung ber die Meldung von Seuchen bei Tieren -
Haben die noch alle Tassen im Schrank?
Bienenhalter/innen müssen jetzt auch Varroabefall ihrer Völker beim Veterinäramt melden!
#Bienen
#varroa
#Bienenseuchenverordnung
#Imkerei
#imkern
#Gesetze
#mir fehlen die-Worte
TierSeuchMeldV - Verordnung ber die Meldung von Seuchen bei Tieren -
Haben die noch alle Tassen im Schrank?
Bienenhalter/innen müssen jetzt auch Varroabefall ihrer Völker beim Veterinäramt melden!
#Bienen
#varroa
#Bienenseuchenverordnung
#Imkerei
#imkern
#Gesetze
#mir fehlen die-Worte
TierSeuchMeldV - Verordnung ber die Meldung von Seuchen bei Tieren -
Justizministerkonferenz: Warum Anna Gallina längere Verjährungsfristen für Sexualdelikte fordert
Die Bekämpfung von sexualisierter Gewalt ist ein Sch…
#Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Anna(Grüne) #Gallina #Germany #Gesetze #hamburg #Justiz #Justizministerium(ks) #Opferschutz(ks) #Parkraum-Inbox #Sexualstrafrecht(ks) #Sexualstraftaten(ks) #Strafgesetzbuch(StGB)(ks) #texttospeech #Werner-Jana
https://www.europesays.com/de/1073472/ -
Bundesgerichtshof bestätigt Rückkehrpflicht für Mietwagen
Mietwagen, etwa von Uber, müssen weiterhin nach jeder Fahrt zurück zum Betriebssitz. Damit soll das Taxigewerbe als Teil der Daseinsvorsorge geschützt bleiben.
-
Bundesgerichtshof bestätigt Rückkehrpflicht für Mietwagen
Mietwagen, etwa von Uber, müssen weiterhin nach jeder Fahrt zurück zum Betriebssitz. Damit soll das Taxigewerbe als Teil der Daseinsvorsorge geschützt bleiben.
-
Wehrdienst: Was Pistorius verschwieg – und was ein neues Gutachten enthüllt
Millionen Männer brauchen eine Genehmigung für Auslandsreisen. Der Minister kassiert das Gesetz – rechtswidrig, wie ein Gutachten zeigt. Ein Kommentar.
#Bundestag #Bundeswehr #Datenschutz #Gesetze #Politik #Recht #news
-
Wehrdienst: Was Pistorius verschwieg – und was ein neues Gutachten enthüllt
Millionen Männer brauchen eine Genehmigung für Auslandsreisen. Der Minister kassiert das Gesetz – rechtswidrig, wie ein Gutachten zeigt. Ein Kommentar.
#Bundestag #Bundeswehr #Datenschutz #Gesetze #Politik #Recht #news
-
da ich kein jurist bin, kann ich nicht einschätzen, wie valide diese ausarbeitung ist. da es aber angeblich vom wissenschaftlichen dienst des deutschen bundestags kommt, könnte es ja richtig sein. müsste man mal die herkunft kontrollieren.
interessant hier finde ich die erläuterungen zu störerhaftung und haftung bei urheberrechtsverletzungen. das hätte ich mir anders vorgestellt, brachialer ..
#internet #gesetze #urheberreccht #social-media #fediverse
RE: https://loma.ml/display/373ebf56-206a-1b02-a64e-cf9319888105 -
#news ⚡ Ärztepräsident fordert strengere Gesetze gegen Nikotinprodukte: Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, fordert strengere Gesetze, um Kinder und Jugendliche vor Zigaretten und Vapes zu... https://hubu.de/?p=328501 | #gesetze #nikotinprodukte #hubu
-
auf den punkt muss man als normalbürgerin sehr achten. ich neige dazu, bei erneuerbaren-energien an dinge zu denken, zeug das man baut, konstruiert, hinstellt.
seitdem habeck es geschafft hat bei windkraftanlagen das "überragede öffentliche interesse" festzusetzen, verlieren die genehmigungen für den bau der windkraftanlagen nicht mehr automatisch bei einer güterabwägung gg andere prioritäten. folglich werden mehr projekte umgesetzt und umsetzbar. und alles nur wg eines neuen begriffes (#^https://wind-rat.de/infoportal/umweltenergierecht-oeffentliches-interesse-nach-%C2%A7-2-eeg-2023). das hat mich echt überrascht, als ich davon zum ersten mal gehört hatte ...
#erneuerbare-energien #windkraft #politik #gesetze
RE: https://norden.social/@grimm/116657056662894384 -
Deutschland: 100.000 Regeln – und niemand fühlt sich frei
Immer neue Regeln sollen Konflikte lösen – und machen Demokratie zugleich komplizierter. Warum Freiheit und Gesetzgebung neu verhandelt werden müssen.
-
Deutschland: 100.000 Regeln – und niemand fühlt sich frei
Immer neue Regeln sollen Konflikte lösen – und machen Demokratie zugleich komplizierter. Warum Freiheit und Gesetzgebung neu verhandelt werden müssen.
-
@EUCommission
DSGVO - SEHR GUTE Idee, aber leider schlechte Umsetzung & Ausführung!
Gesetze machen nur dann Sinn, wenn man sie auch durchsetzt - VOR ALLEM gegen die Grossen (anstatt alibihaft bei ein paar Kleinen)!
Und wenn man #Gesetze und #Normen ernst meint, untergräbt man sie auch nicht, vgl. #ChatKontrolle, #DigitalOmnibus, Nutzung von Schrott wie #Palantir oder #SchattenIT bei #Europol !
Also liebe #EUKommission: Setzt europäische Werte mind. in der #EU endlich durch und zwar vollständig! -
@EUCommission
DSGVO - SEHR GUTE Idee, aber leider schlechte Umsetzung & Ausführung!
Gesetze machen nur dann Sinn, wenn man sie auch durchsetzt - VOR ALLEM gegen die Grossen (anstatt alibihaft bei ein paar Kleinen)!
Und wenn man #Gesetze und #Normen ernst meint, untergräbt man sie auch nicht, vgl. #ChatKontrolle, #DigitalOmnibus, Nutzung von Schrott wie #Palantir oder #SchattenIT bei #Europol !
Also liebe #EUKommission: Setzt europäische Werte mind. in der #EU endlich durch und zwar vollständig! -
Google muss zahlen!
Gesetze sind kein Verhandlungsangebot
Mehr dazu bei https://weact.campact.de/petitions/von-der-leyen-nicht-einknicken-vor-google
a-fsa.de/d/3PQ
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9540-20260523-google-muss-zahlen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9540-20260523-google-muss-zahlen.html
Tags: #Google #Wettbewerber #Gesetze #Verhandlungsangebot #DMA #DigitalmarketAct #EU #Kommission #Parlament #Wettbewerbsbehörde #Urteil #Leyen -
Google muss zahlen!
Gesetze sind kein Verhandlungsangebot
Mehr dazu bei https://weact.campact.de/petitions/von-der-leyen-nicht-einknicken-vor-google
a-fsa.de/d/3PQ
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9540-20260523-google-muss-zahlen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9540-20260523-google-muss-zahlen.html
Tags: #Google #Wettbewerber #Gesetze #Verhandlungsangebot #DMA #DigitalmarketAct #EU #Kommission #Parlament #Wettbewerbsbehörde #Urteil #Leyen -
Google muss zahlen!
Gesetze sind kein Verhandlungsangebot
Mehr dazu bei https://weact.campact.de/petitions/von-der-leyen-nicht-einknicken-vor-google
a-fsa.de/d/3PQ
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9540-20260523-google-muss-zahlen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9540-20260523-google-muss-zahlen.html
Tags: #Google #Wettbewerber #Gesetze #Verhandlungsangebot #DMA #DigitalmarketAct #EU #Kommission #Parlament #Wettbewerbsbehörde #Urteil #Leyen -
Immer mehr neue #Palantir- #Gesetze
Früher nannte man sie Big-Data-Analysen, heute ist es „ #KI“-basierte #Ermittlungsarbeit. Und die „KI“ ist bei der #Polizei in #Deutschland schon eingezogen, sie wird mit unseren Daten trainiert. Nach #Hessen, #NRW und #Bayern haben nun auch #Berlin und #BadenWürttemberg ihren #Polizeibehörden diese „ #automatisierten #Datenanalysen“ erlaubt. So fließen riesige ungefilterte Datenmengen in komplexe Software...
@republica
-
Immer mehr neue #Palantir- #Gesetze
Früher nannte man sie Big-Data-Analysen, heute ist es „ #KI“-basierte #Ermittlungsarbeit. Und die „KI“ ist bei der #Polizei in #Deutschland schon eingezogen, sie wird mit unseren Daten trainiert. Nach #Hessen, #NRW und #Bayern haben nun auch #Berlin und #BadenWürttemberg ihren #Polizeibehörden diese „ #automatisierten #Datenanalysen“ erlaubt. So fließen riesige ungefilterte Datenmengen in komplexe Software...
@republica
