#gesetze — Public Fediverse posts

Neue EU-Verpackungsrichtlinie: Gesetz trifft die Falschen

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#EuropeSays #EU #Europa #Bündnis90/DieGrünen #EuropäischeUnion #EuropäischesParlamentEP #Gesetze #Gesetzentwurf #RasmusAndresen #Verpackungsverordnung
https://www.europesays.com/europa/92191/

RE: https://norden.social/@kielkontrovers/117188848685555021

Ich werde in Kürze im Kieler Hauptbahnhof ein Geschäft für verbotene Kampfmesser und andere Waffen eröffnen.

#kiel #bahnhof #hauptbahnhof #alkohol #waffen #messer #verbot #polizei #gesetze

🌱 😀 👯 ❓ 🇨🇳 #Cannabis #Hanf #Gesetze in #China

2021- Darf man in China 🌱 besitzen und konsumieren?
Darf 🌱 in China verkauft werden?
Darf 🌱 in China angebaut werden?
Ist #CBD in China #legal?
Können #Cannabissamen nach China geschickt werden?
#MedizinischesCannabis in China
#Industriehanf in China

Die #Geschichte von 🌱 in China
Das #Gleichgewicht des #Ma
#Cannabisanbau in China
#Einstellung gegenüber 🌱
Wird 🌱 künftig legalisiert?

#bundesregierung #merz #gesetze #burokratieabbau #wirtschaftswachstum #demokratie

Merz klagt über zu viele Arztbesuche der Deutschen
Antwort seiner Regierungskoalition: mehr Arztbesuche

https://www.europesays.com/afrika/29867/ Afrika verliert 50–100 Milliarden Euro jährlich an Daten-Kontrolle #Afrika #DatenKontrolle #Datenhoheit #Euro #Gesetze #Großbritannien #Infrastrukturen #Initiativen #Milliarden #Nationen

Montag: EU gegen Huawei und ZTE bei KRITIS, Pay-TV-Piraten ohne Vermögensschaden

Cybersicherheit ohne China + BGH-Urteil gegen Sender-Vermögensschaden + Ablauf von Plastik-Führerscheinen + Silicon Valley verliert Milliardäre + Sky mit IPTV

https://www.heise.de/news/Montag-EU-gegen-Huawei-und-ZTE-bei-KRITIS-Pay-TV-Piraten-ohne-Vermoegensschaden-11145286.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Bundesregierung #EU #Gesetze #hoDaily #IPTV #Journal #KRITIS #PayTV #Piraterie #Sky #Steuerrecht #Verkehr #Vodafone #news

Missing Link: Strict Laws and Wealth Tax – A Turning Point for Silicon Valley?

The California Effect, similar to the European Brussels Effect, has repeatedly drawn criticism. This has changed Silicon Valley and will continue to do so.

https://www.heise.de/en/background/Missing-Link-Strict-Laws-and-Wealth-Tax-A-Turning-Point-for-Silicon-Valley-11144944.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Gesetze #KünstlicheIntelligenz #MissingLink #Steuerrecht #Wirtschaft #news

Missing Link: Strenge Gesetze und Reichensteuer – Zäsur für das Silicon Valley?

Der California Effect, ähnlich dem europäischen Brüssel-Effekt, sorgt immer wieder für Kritik. Das hat das Silicon Valley verändert, und wird es weiterhin tun.

https://www.heise.de/hintergrund/Missing-Link-Strenge-Gesetze-und-Reichensteuer-Zaesur-fuer-das-Silicon-Valley-11142117.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Gesetze #KünstlicheIntelligenz #MissingLink #Steuerrecht #Wirtschaft #news

@tagesschau

[Anm: Hervorhebung als Hashtags durch mich]

#Grundgesetz für die #Bundesrepublik #Deutschland

#Art14GG

(1) Das #Eigentum und das #Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und #Schranken werden durch die #Gesetze bestimmt.

(2) #Eigentumverpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem #WohlederAllgemeinheit dienen.

3) Eine #Enteignung ist nur zum #WohlederAllgemeinheit #zulässig. #Siedarf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes #erfolgen, das Art und Ausmaß der #Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter #gerechterAbwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der #Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

#dwenteignen
#vonoviaenteignen

Diese absolute Trennung in jeweils einzelnen politische Lager in der Gesellschaft ist so Sinnfrei für mich.

Denn die #Migration sollte nur #kontrolliert stattfinden und jene #Einwanderer die sich wiederholt nicht an #Recht & #Gesetze halten konsequent #ausweisen!

#Absicherung im #Sozialstaat sollte vorrangig für #geborene Deutsche gelten, danach strikt #kontrolliert für Einwanderer.

#Links oder #Mitte oder #Rechts, von allem ein bisschen? 🤔

#asyl suchen, bekommen, #verdienen

kriegshinterbliebene (bei sozial-versicherungen als eigenes kreuz)

richtlinien wer bleiben darf &für's wohnen zahlen?

#gerechtigkeit #peoplenotprofit #peoplenotprofits #menschenstattprofite #fair mit wohnenden nachbarn&wohnungsfreien mitmenschen

#abschiebung #deportation #visum #bleiberecht #grundbedürfnis #alle #gemeinsam #zusammenhalt #inklusion #refugee #refugees #refugeeswelcome #flüchtling #flüchtlinge #geflüchtete #krieg #gesetz #gesetze #bürgergeld

Unsere Gesellschaft braucht keine andere Moral. Sie braucht andere Gesetze. - Wir brauchen Politik!

https://www.youtube.com/watch?v=PG4G4yuvJtQ

#WieMansMachtIstsVerkehrt #Dilemmastrukturen #Moralismus
#Appelle #Erziehung #Ethik #Platon #Demokratie #Politik #Gesetze #Selbstregulation #Demokratie #Gesetzgebung #PolitischePraxis #Überforderung #Platzhalter #Verzweiflung #Überlastung #Überfrachtung #Entlastung #MoralDumping #MoralHazard #Erwartungen #Ansprüche #Imperative

Wie wir alle mehr Vertrauen in unseren eigenen Staat fassen - Zum Problem von Zentrum & Peripherie:

https://www.youtube.com/watch?v=g_pUpDsG-w4

#PolitischeTheorie #Macht #Demokratie #ZentraleSteuerung #Selbstregulation #Selbstregierung #Dezentralisierung #Gesetze #Zirkulation

Wenn es heißt 'Wir müssen die #Sorgen der Menschen ernst nehmen' ist das gewöhlich Code für 'Wir sollten mehr #Rassismus in unsere #Gesetze packen'.
Aber in #Kusel gibt es tatsächlich eine Variante davon, die ganz anders ist. Ein '#Kümmerer' / eine Kümmerin, die mit den Leuten vor Ort redet und ihre rassistische #Furcht vor #Geflüchtete|n sanft zerstreut.

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/kaiserslautern/klaus-stemmler-ist-kuemmerer-in-kusel-100.html

#demokratie #solidarität #nazis #antifa

@m Eine Polizei, die der Demokratie und den geltenden Gesetzen verpflichtet wäre, ja.

Aber wir haben #Polizei-Leitungen und #Staatsanwaltschaften, die sich so wenig wie die hetzenden Politiker um #Gesetze und internationale #Vereinbarungen kümmern, damit klar machen, dass für sie diese #Konferenzen wie die zum #PariserAbkommen nur für #Presse und als #Show gedacht waren. #söder #Justiz- #Reform in #Täuschland:

https://www.neuerichter.de/details/artikel/article/die-unschuldsvermutung-gilt-auch-in-bayern

Die #Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen fällt morgen. Was sonst noch neu ist im #März, lesen Sie hier: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/gesetzliche-neuregelungen-maerz-2023-2167644 #Klimaschutz #Neubau #Energiesparen #Corona #Maskenpflicht #Gesetze

Die #Gesetze, die von #Radikalen #verurteilt werden, sind genau die Gesetze, die diese Leute schützen. Deshalb kommen #Verbrecher immer wieder davon, wenn auch nicht immer urteilsfrei. #justiz #justizfail #paradox #ungerecht #recht

Spricht eigentlich irgendetwas dagegen, dass man alle #Geldstrafen anhand eines Prozentsatzes des jeweiligen #Jahreseinkommen​s bemisst anstatt absoluter Summen, die eigentlich nur #Reiche​n nützen und die Mehrheit vor Probleme stellen? 🤔
#Politik #Strafen #Eattherich #Gesetze #Fairness