#gesetze — Public Fediverse posts
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https://www.europesays.com/afrika/51988/ Ägypten: TV-Moderatorin in Drogenprozess zum Tode verurteilt #Ägypten #ägyptische #Chalifa #Drogen #Drogendelikten #Drogengesetze #Drogenprozess #Egypt #Gericht #Gerichtsprozess #Gesetze #Herstellung #Moderatorin #Tode #Todesstrafe #Todesurteile #Urteil #verurteilt #vollstreckt
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heise+ | Cyber Resilience Act: Pipeline für die CRA-Meldepflicht
Eine automatisierte Build-Pipeline mit SBOM, Sigstore-Signaturen und SBOM-Bestandsplattform schafft die nötige Datenbasis für die Meldepflicht.
#Gesetze #IT #Politik #Security #Software #TypeScript #Virtualisierung #news
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heise+ | Cyber Resilience Act: Pipeline für die CRA-Meldepflicht
Eine automatisierte Build-Pipeline mit SBOM, Sigstore-Signaturen und SBOM-Bestandsplattform schafft die nötige Datenbasis für die Meldepflicht.
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heise+ | Cyber Resilience Act: Pipeline für die CRA-Meldepflicht
Eine automatisierte Build-Pipeline mit SBOM, Sigstore-Signaturen und SBOM-Bestandsplattform schafft die nötige Datenbasis für die Meldepflicht.
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heise+ | Cyber Resilience Act: Pipeline für die CRA-Meldepflicht
Eine automatisierte Build-Pipeline mit SBOM, Sigstore-Signaturen und SBOM-Bestandsplattform schafft die nötige Datenbasis für die Meldepflicht.
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heise+ | Cyber Resilience Act: Pipeline für die CRA-Meldepflicht
Eine automatisierte Build-Pipeline mit SBOM, Sigstore-Signaturen und SBOM-Bestandsplattform schafft die nötige Datenbasis für die Meldepflicht.
#Gesetze #IT #Politik #Security #Software #TypeScript #Virtualisierung #news
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🌱 😀 👯 ❓ 🇨🇳 #Cannabis #Hanf #Gesetze in #China
2021- Darf man in China 🌱 besitzen und konsumieren?
Darf 🌱 in China verkauft werden?
Darf 🌱 in China angebaut werden?
Ist #CBD in China #legal?
Können #Cannabissamen nach China geschickt werden?
#MedizinischesCannabis in China
#Industriehanf in China
Die #Geschichte von 🌱 in China
Das #Gleichgewicht des #Ma
#Cannabisanbau in China
#Einstellung gegenüber 🌱
Wird 🌱 künftig legalisiert? -
🌱 😀 👯 ❓ 🇨🇳 #Cannabis #Hanf #Gesetze in #China
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Wird 🌱 künftig legalisiert? -
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Wird 🌱 künftig legalisiert? -
> Wie können sich die Reichen durchsetzen, obwohl sie in der Minderheit sind?
https://taz.de/Kinder-fragen-die-taz-antwortet/!6140224/
"Wir wollen von Kindern wissen, welche Fragen sie beschäftigen. Jede Woche beantworten wir eine. Diese Frage kommt von Theo, 12 Jahre alt.
Mit viel Geld kann man nicht nur teuren #Schmuck kaufen, sondern auch #Berater beschäftigen, die dann die #Politiker beeinflussen
Viele Menschen glauben, dass sich die Reichen durchsetzen können, weil sie reich sind. Das ist nicht ganz falsch.
Denn die Reichen haben genug #Geld, um viele #Berater zu beschäftigen, die dann die #Politiker beeinflussen.Diese Berater heißen Lobbyisten.
Sie versuchen die #Gesetze so zu gestalten, dass die Reichen profitieren und möglichst wenig #Steuern zahlen.Trotzdem reicht es nicht, nur Lobbyisten zu beschäftigen, damit sich die Reichen durchsetzen können.
Denn die Politiker wollen ja wiedergewählt werden.Die #Abgeordneten im #Parlament müssen daher tun, was die Mehrheit der Wähler will.
Die meisten #Wähler sind aber nicht reich, sondern gehören zur
(sogenanten) Mittelschicht oder sogar zu den Armen. Die Reichen können daher ihre Interessen nur durchbringen, wenn sie der Mittelschicht das #Gefühl geben, dass sie ebenfalls reich ist – obwohl das gar nicht stimmt.Die #Mehrheit der Wähler muss also zur #Selbsttäuschung verleitet werden.
Dafür gibt es mindestens drei #Tricks.
Erstens:
Die Reichen rechnen sich arm und erklären sich selbst zu einem Teil der #Mittelschicht.Dieser #Trick funktioniert, weil es keine genauen Zahlen gibt, wie viel Geld die Reichen wirklich haben.
Zweitens:
Die Mittelschicht hofft auf den eigenen #Aufstieg.Die meisten Menschen nehmen gar nicht wahr, wie groß der Abstand zu den Reichen wirklich ist.
#Umfragen zeigen, dass viele Menschen #glauben, dass der #Reichtum gleich oberhalb ihres eigenen Einkommens anfängt. Da liegt dann der #Irrtum nahe, dass man sich nur ein bisschen anstrengen muss, um auch zu den Reichen zu gehören.
Drittens:
Die Mittelschicht #überschätzt das eigene #Einkommen auch deshalb, weil sie sich unbedingt von den Armen abgrenzen will. In der Mittelschicht ist das Vorurteil verbreitet, dass die Armen gar nicht arbeiten wollen und eigentlich nur Schmarotzer sind. Menschen aus der Mittelschicht sehen sich an der Seite der Reichen, weil sie meinen, dass man gemeinsam von den angeblich faulen Armen ausgebeutet würde.
wochentazDiese drei Mechanismen erklären, warum sich die Mittelschicht für reicher hält, als sie ist. Das Ergebnis ist schlimm. Immer wieder werden die Steuern gesenkt, wovon vor allem die Reichen etwas haben.
Der #Staat nimmt nicht mehr genug #Geld ein, was jeder spürt.
Auch du, lieber Theo, hast es sicherlich schon bemerkt:
Viele #Schulgebäude sind marode, es gibt zu wenig #Kitas, #Schwimmbäder schließen.Die Menschen der Mittelschicht müssten ehrlicher mit sich selbst sein.
Wenn sie einsehen würden, dass sie nicht reich sind, würde es #wenigerPolitikfürReiche geben.Diesen Artikel teilen
Mehr zum Thema
#Erbschaftssteuerkonzept der SPD Purer #Pragmatismus – und das ist gut so
Kommentar von Stefan ReineckeDas neue #SPD-Papier zur #Erbschaftssteuer klingt wie ein Wellness-Programm für die obere Mittelschicht. Deshalb hat es auch mehr #Chancen auf #Erfolg.
Gemeinsam für freie Presse
#Genossenschaft #Leser:innen. #Journalismus #konzernfrei #kostenfrei #Artikel #ohnePaywall #Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen #nichtsbezahlen #wissen #Unterstützung #Beteiligung #Zukunft
#Themen #wochentaz #Reichtum #Lobbyismus #Steuern #Ungerechtigkeit
#Bildung #Kinder #Fedierltern #FediLZ -
Die Stadt Köln hat bei Mietwagen, die für Uber und andere Vermittler im Einsatz sind viele Verstöße gegen Gesetze registriert.#WDR #Uber #Köln #Verstöße #Ordnungsamt #Gesetze #NRW
Massenweise Gesetzesverstöße durch Uber und Co in Köln -
Die Bilder der #polizeigewalt in #gießen liegen mir schwer Magen.
Schon jetzt kann man feststellen:
Friedliches Demonstrieren wird in #Deutschland gefährlicher. Als aufrechter #Demokrat und #Antifaschist man muss mit Verletzungen und Kriminalisierung rechnen
Die #Polizeigewalt hat das Potential viele bis heute friedliche demonstrierenden zur Gewalt gegen Polizisten zu motivieren.
(Warum friedlich bleiben, wenn man so wie so verprügelt wird?!). Ein Teufelskreis von den die rechten profitieren.Ein mMn #rassistischer #rechtspopulistischer #Bundeskanzler #Merz der ständig gegen #Demokraten und #NGOs hetzt ("nicht alle Tassen in Schrank", "Links ist vorbei", "linke Spinner" usw.) hat keine Hemmungen die Polizei als Prügeltruppe gegen alles links der #Union einzusetzen.
Ein #Innenminister #Dobrindt der #Gesetze großzügig ignoriert (#Zurückweisungen) um #rechtsextreme Politik durch zu setzen macht das halt auch gegen die "deutschen" im eigenen Land.
Der #Rechspopulismus von #Ostermann und #Wendt ist kein Zufall. Die sind ja von den Beamten gewählt, und spiegelt #rechtsextreme Mehrheiten in der #Polizei wieder.
Dass #Seehofer damals jede Studie zu #Rechtsextremismus in der Polizei verhindert hat, hat rvtl. dazu geführt den Rechtsextremismus in großen Teilen der Polizeibehörde zu institutionalisierten.
Ich weiß schon, das ist alles nicht neu. Aber es liegt mir seit gestern wieder wie Blei im Magen.
Ich darf auf keiner Demo mehr fehlen !!!
✊🏼 #Alerta :antifa: -
@tagesschau
[Anm: Hervorhebung als Hashtags durch mich]
#Grundgesetz für die #Bundesrepublik #Deutschland
#Art14GG
(1) Das #Eigentum und das #Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und #Schranken werden durch die #Gesetze bestimmt.
(2) #Eigentumverpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem #WohlederAllgemeinheit dienen.
3) Eine #Enteignung ist nur zum #WohlederAllgemeinheit #zulässig. #Siedarf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes #erfolgen, das Art und Ausmaß der #Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter #gerechterAbwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der #Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.
#dwenteignen
#vonoviaenteignen -
Diese absolute Trennung in jeweils einzelnen politische Lager in der Gesellschaft ist so Sinnfrei für mich.
Denn die #Migration sollte nur #kontrolliert stattfinden und jene #Einwanderer die sich wiederholt nicht an #Recht & #Gesetze halten konsequent #ausweisen!
#Absicherung im #Sozialstaat sollte vorrangig für #geborene Deutsche gelten, danach strikt #kontrolliert für Einwanderer.
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Tacheles-Stellungnahme zum #SGBXII - und #SGBXIV - #Anpassungsgesetz
Die Regierung hat ein Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches #Sozialgesetzbuch und weiterer #Gesetze als Referentenentwurf vorgelegt. Der Verein #Tacheles wurde im Rahmen der sog. #Verbändeanhörung gebeten, dazu eine Stellungnahme abzugeben.
Die Stellungnahme von Tacheles umfasst drei Punkte:
1. Teil: Stellungnahme im #Gesetzgebungsverfahren
2. Teil: Notwendige Änderungen im SGB XII zur Anpassung an das SGB II
3. Teil: Sonstige notwendige Änderungen, damit ein menschenwürdiges Leben mit #Mindestsicherungsleistungen in Zeiten der Inflation möglich bleibt.
Insbesondere ging es uns dabei um die systematische #Diskriminierung der #SGBXII - Leistungsbeziehenden gegenüber den Leistungsberechtigten nach dem #SGBII aufzuzeigen und eine Anpassung zu fordern. Diese #Benachteiligung stellt eine unzulässige Diskriminierung aufgrund von #Alter, #Krankheit oder #Aufenthaltsstatus dar. Diese Benachteiligung und Diskriminierung muss unverzüglich beendet werden! Gleichzeitig haben wir auf die verschärfte Diskriminierung im dritten #Grundsicherungssystem für #Geflüchtete hingewiesen und klargestellt, dass diese ebenfalls unbedingt beendet werden muss. Alle drei Systeme sind in ein einheitliches #Mindestsicherungssystem umzuwandeln.
Hier geht es zum #Gesetzesentwurf und der 23-seitigen Stellungnahme von Tacheles: https://tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/archiv/tachelesstellungnahme-zum-sgb-xii-und-sgb-xiv-anpassungsgesetz.html
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#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit #beschränkt = #Schrankenschranken durch #Wechselwirkungslehre:
Die #allgemeinen #Gesetze, die das #Grundrecht der #Meinungsfreiheit #einschränken müssen ihrerseits aus der #Erkenntnis der #wertsetzenden #Bedeutung des #Grundrechts #ausgelegt und so in ihrer das #Grundrecht #beschränkenden #Wirkung selbst wieder #eingeschränkt werden
#Auslegung;
#Abwägung zwischen #Rechtsgütern -
Welches sind die #Formen, in denen sich #Gastlichkeit darstellt? Welches sind ihre #Gesetze? Gibt es eine #Rechtsform der #Gastfreundschaft?
#Beispiel #Metamorphosen #Ovid: #Beherbergung von #Fremden; #Entlohnung bereits ohne #Geld, aber noch als #Deus ex #machina, bzw. #Implikationen der #Gastlichkeit statt als #Explikation in #Form einer #Sozialökonomie.