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#gesetze — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #gesetze, aggregated by home.social.

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  1. Prien setzt auf EU-weite Regeln für Kinder bei Social Media

    Bundesfamilienministerin Karin Prien schweben neben einem Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren auch Regulierungen für ältere Jugendliche vor.…
    #EuropeSays #EU #Europa #EuropäischeUnion #Gesetze #Gesetzentwurf #Rechtspolitik #SocialMedia
    europesays.com/europa/80665/

  2. Empfehlenswert:

    1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
    10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

    “Die da oben” machen doch eh, was sie wollen. Stimmt das? Gibt es denn gar keine Grenzen?
    Doch, die gibt es. Wir erklären, was Politik darf und was nicht. Kein Politiker - nicht einmal der Kanzler oder der Bundespräsident - kann in seinem Amt anstellen, was er oder sie will. Grundgesetz, parlamentarische Demokratie, Mehrheitsprinzip, Minderheitenschutz und Gewaltenteilung verhindern das. Nicht nur auf dem Papier, sondern jeden Tag. Grundrechte können nicht einmal durch Gesetze vollständig ausgehebelt, sondern nur unter strengen Voraussetzungen eingeschränkt werden. Und diese Voraussetzungen haben es in sich. Anders gesagt: Niemand darf Dich zum Regentanz zwingen, wenn auch ein Regenmacher hilft.
    What? Ja, hört rein, dann versteht Ihr, was wir meinen.

    Fun Fact: Nicht immer, wenn zu lesen ist, dass “Karlsruhe” etwas auf den Weg gebracht hat, ist das Bundesverfassungsgericht gemeint. Meistens aber schon.

    samt-vs-seide.letscast.fm/epis

    #Gesetze #Grundgesetz #Demokratie #Minderheitenschutz #Bundesverfassungsgericht #BVG #FunFact #DieDaOben #SamtVsSeide #Empfehlung #Gruene #Grüne

  3. EU-Richtlinie für mehr Entgelttransparenz jetzt umsetzen

    06.08.2026 – 10:07 SPD-Bundestagsfraktion Berlin (ots) Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: Am 7. Juni 2026 hätte Deutschland…
    #EuropeSays #EU #Europa #Arbeit #EqualPay #EuropäischeUnion #Frauen #GenderPayGap #Gesetze #Gleichstellung #Presse #Pressemeldung #Pressemitteilung #pressemitteilungen
    europesays.com/europa/79657/

  4. @tagesschau
    Die #Gesetze in #Deutschland #Europa dienen nicht der #Gerechtigkeit & den Menschen. Also sind sie falsch. Warum? Gerechtigkeit u Menschen haben keine #Lobby. Also existieren sie nicht 🤷🏻‍♂️

  5. @tagesschau
    Die #Gesetze in #Deutschland #Europa dienen nicht der #Gerechtigkeit & den Menschen. Also sind sie falsch. Warum? Gerechtigkeit u Menschen haben keine #Lobby. Also existieren sie nicht 🤷🏻‍♂️

  6. @tagesschau
    Die #Gesetze in #Deutschland #Europa dienen nicht der #Gerechtigkeit & den Menschen. Also sind sie falsch. Warum? Gerechtigkeit u Menschen haben keine #Lobby. Also existieren sie nicht 🤷🏻‍♂️

  7. #news ⚡ Unionsabgeordnete fordern nach CSD-Anschlag schärfere Gesetze: Nach dem Terroranschlag auf den Christopher Street Day in Berlin wächst in der Unionsfraktion des Bundestags der Druck auf die Regieru... hubu.de/?p=337453 | #csdanschlag #gesetze #unionsabgeordne

  8. @StephanMatthiesen @Bundesregierung Exaxt meine Rede heute vor den Kollegen. Wenn die #bundesregierung sich nicht ans #Gesetz hält und noch straffrei davon kommt und ich mich weiter dran halten soll, weil's sonst "ganz doll Haue" gibt, sind die #Gesetze, denen ICH mich unterwerfen soll, nicht mal das Papier wert, auf dem sie geschrieben stehen. Mit anderen Worten, es gibt defacto keine WIRKSAMEN Gesetze mehr, für NIEMANDEN. Weil sie 0,nichts wert sind.

  9. @StephanMatthiesen @Bundesregierung Exaxt meine Rede heute vor den Kollegen. Wenn die #bundesregierung sich nicht ans #Gesetz hält und noch straffrei davon kommt und ich mich weiter dran halten soll, weil's sonst "ganz doll Haue" gibt, sind die #Gesetze, denen ICH mich unterwerfen soll, nicht mal das Papier wert, auf dem sie geschrieben stehen. Mit anderen Worten, es gibt defacto keine WIRKSAMEN Gesetze mehr, für NIEMANDEN. Weil sie 0,nichts wert sind.

  10. @StephanMatthiesen @Bundesregierung Exaxt meine Rede heute vor den Kollegen. Wenn die #bundesregierung sich nicht ans #Gesetz hält und noch straffrei davon kommt und ich mich weiter dran halten soll, weil's sonst "ganz doll Haue" gibt, sind die #Gesetze, denen ICH mich unterwerfen soll, nicht mal das Papier wert, auf dem sie geschrieben stehen. Mit anderen Worten, es gibt defacto keine WIRKSAMEN Gesetze mehr, für NIEMANDEN. Weil sie 0,nichts wert sind.

  11. Eine kleine Gedankenanregung: Alles was ich fordere, Überwachung, Gesetze, Strafen, Regelungen, Erweiterungen der Möglichkeiten - trifft nicht nur diejenigen, welche gerade aktuell im Fokus stehen, sondern in Zukunft generell alle anderen, inklusive einem selbst.
    #Sicherheit #Staat #Polizei #Gesetze

  12. Missing Link: Mit der Gepardenforelle durch die Gesetzesmaschinerie

    Wir berichten regelmäßig darüber, dass Gesetze beraten, geändert, verabschiedet oder (viel zu selten) gestrichen werden. Doch wie genau passiert das eigentlich?

    heise.de/hintergrund/Missing-L

    #Bundesrat #Bundesregierung #Gesetze #Journal #MissingLink #Politik #Recht #news

  13. Hi @Krautreporter,
    sie setzt sich dreister über #Gesetze und #Grundrechte hinweg. Für manche ein #Killerfeature

    P.S.: Im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsverletzungen in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden. Auch beim Versuch.

  14. Hi @Krautreporter,
    sie setzt sich dreister über #Gesetze und #Grundrechte hinweg. Für manche ein #Killerfeature

    P.S.: Im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsverletzungen in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden. Auch beim Versuch.

  15. Hi @Krautreporter,
    sie setzt sich dreister über #Gesetze und #Grundrechte hinweg. Für manche ein #Killerfeature

    P.S.: Im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsverletzungen in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden. Auch beim Versuch.

  16. @kaffeeringe
    "Weil das anderen Themen ja auch so super funktioniert. Dann ist die Klimakrise ja so gut wie abgewendet - es wissen ja alle darüber bescheid.</sarkasmus>"
    Wäre schön, wenn wir zukünftig beim Thema Open-Source-Software + Wirtschaftsförderung bleiben würden. Vielen Dank im Voraus dafür. 😄

    "Das ist dieser neoliberale Glaube an Markt und Konsumentenethik. Ich bin sicher, dass es nicht so funktioniert. Das Problem ist, dass es derzeit gar kein Angebot gibt."

    Da ich mehr als 25 Jahre in der IT-Branche tätig war, inkl. Installation und Konfiguration von Windows-Rechnern, und zufälligerweise vorgestern auf meinem Rechner Linux installiert habe, weiß ich nicht, warum Fachkräfte, die mit Windows und Co. umgehen können, dies nicht auch schaffen sollten. Denn Linux ist m.E. noch einfacher als Windows zu installieren, denn es hat u.a. sogar einen Treiber für meinen Drucker gefunden, den es beim Drucker-Hersteller gar nicht gibt. 🤔

    Es gibt kein Angebot?
    Wofür?

    Weiterbildungsmaßnahmen:
    Es gibt diverse Foren, Videos und Webseiten, die auch bei Problemen weiterhelfen - kostenlos.

    Programme:
    Open-Source-Programme gibt es verdammt viele und täglich werden es mehr. Und die Programme, die es bereits gibt, werden stets verbessert.
    Zusätzlich fördert (auch) das Land Schleswig-Holstein bereits die Produktion von Open-Source-Produkten.

    Förderung der Nachfrage:
    Es gibt (auch) seit 2009 in Schleswig-Holstein ein Gesetz, dass u.a. die Kommunen dazu verpflichtet, Open-Source-Software vorrangig zu verwenden.
    Es gibt seit diesem Jahr den Di.Day.
    Und immer (mal) wieder berichten der ÖRR und auch private Medien, z.B. heise, über Open-Source-Produkte und über Nutzende, wie z.B. dem IGH, die urplötzlich keinen Zugriff auf ihre eigenen Daten mehr hatten oder nicht mehr in die USA einreisen durften.

    Kurz:
    Meine Annahme, dass der Markt das regelt, basiert nicht auf einem neoliberalen Glauben, sondern auf den o.g. Gründen. 😄

    Aber wenn ich ein Problem bei den IT-Unternehmen ausmachen will, ist es das Problem, dass sie mit der Software selbst keinen Penny verdienen können, so dass sie im Regelfall mehr Kunden akquirieren müssten.
    Abgesehen davon ist es natürlich toll, wenn man seine Kosten auf den Staat abwelzen kann. 😉

    @blog

    Hashtags:
    #DUT #DID #DIDay #OpenSource #IT #Unternehmen #Förderung #Kommunen #Gesetze #ÖRR #SH #SchleswigHolstein #Gruene #Grüne

  17. @kaffeeringe
    "Weil das anderen Themen ja auch so super funktioniert. Dann ist die Klimakrise ja so gut wie abgewendet - es wissen ja alle darüber bescheid.</sarkasmus>"
    Wäre schön, wenn wir zukünftig beim Thema Open-Source-Software + Wirtschaftsförderung bleiben würden. Vielen Dank im Voraus dafür. 😄

    "Das ist dieser neoliberale Glaube an Markt und Konsumentenethik. Ich bin sicher, dass es nicht so funktioniert. Das Problem ist, dass es derzeit gar kein Angebot gibt."

    Da ich mehr als 25 Jahre in der IT-Branche tätig war, inkl. Installation und Konfiguration von Windows-Rechnern, und zufälligerweise vorgestern auf meinem Rechner Linux installiert habe, weiß ich nicht, warum Fachkräfte, die mit Windows und Co. umgehen können, dies nicht auch schaffen sollten. Denn Linux ist m.E. noch einfacher als Windows zu installieren, denn es hat u.a. sogar einen Treiber für meinen Drucker gefunden, den es beim Drucker-Hersteller gar nicht gibt. 🤔

    Es gibt kein Angebot?
    Wofür?

    Weiterbildungsmaßnahmen:
    Es gibt diverse Foren, Videos und Webseiten, die auch bei Problemen weiterhelfen - kostenlos.

    Programme:
    Open-Source-Programme gibt es verdammt viele und täglich werden es mehr. Und die Programme, die es bereits gibt, werden stets verbessert.
    Zusätzlich fördert (auch) das Land Schleswig-Holstein bereits die Produktion von Open-Source-Produkten.

    Förderung der Nachfrage:
    Es gibt (auch) seit 2009 in Schleswig-Holstein ein Gesetz, dass u.a. die Kommunen dazu verpflichtet, Open-Source-Software vorrangig zu verwenden.
    Es gibt seit diesem Jahr den Di.Day.
    Und immer (mal) wieder berichten der ÖRR und auch private Medien, z.B. heise, über Open-Source-Produkte und über Nutzende, wie z.B. dem IGH, die urplötzlich keinen Zugriff auf ihre eigenen Daten mehr hatten oder nicht mehr in die USA einreisen durften.

    Kurz:
    Meine Annahme, dass der Markt das regelt, basiert nicht auf einem neoliberalen Glauben, sondern auf den o.g. Gründen. 😄

    Aber wenn ich ein Problem bei den IT-Unternehmen ausmachen will, ist es das Problem, dass sie mit der Software selbst keinen Penny verdienen können, so dass sie im Regelfall mehr Kunden akquirieren müssten.
    Abgesehen davon ist es natürlich toll, wenn man seine Kosten auf den Staat abwelzen kann. 😉

    @blog

    Hashtags:
    #DUT #DID #DIDay #OpenSource #IT #Unternehmen #Förderung #Kommunen #Gesetze #ÖRR #SH #SchleswigHolstein #Gruene #Grüne

  18. @kaffeeringe
    "Weil das anderen Themen ja auch so super funktioniert. Dann ist die Klimakrise ja so gut wie abgewendet - es wissen ja alle darüber bescheid.</sarkasmus>"
    Wäre schön, wenn wir zukünftig beim Thema Open-Source-Software + Wirtschaftsförderung bleiben würden. Vielen Dank im Voraus dafür. 😄

    "Das ist dieser neoliberale Glaube an Markt und Konsumentenethik. Ich bin sicher, dass es nicht so funktioniert. Das Problem ist, dass es derzeit gar kein Angebot gibt."

    Da ich mehr als 25 Jahre in der IT-Branche tätig war, inkl. Installation und Konfiguration von Windows-Rechnern, und zufälligerweise vorgestern auf meinem Rechner Linux installiert habe, weiß ich nicht, warum Fachkräfte, die mit Windows und Co. umgehen können, dies nicht auch schaffen sollten. Denn Linux ist m.E. noch einfacher als Windows zu installieren, denn es hat u.a. sogar einen Treiber für meinen Drucker gefunden, den es beim Drucker-Hersteller gar nicht gibt. 🤔

    Es gibt kein Angebot?
    Wofür?

    Weiterbildungsmaßnahmen:
    Es gibt diverse Foren, Videos und Webseiten, die auch bei Problemen weiterhelfen - kostenlos.

    Programme:
    Open-Source-Programme gibt es verdammt viele und täglich werden es mehr. Und die Programme, die es bereits gibt, werden stets verbessert.
    Zusätzlich fördert (auch) das Land Schleswig-Holstein bereits die Produktion von Open-Source-Produkten.

    Förderung der Nachfrage:
    Es gibt (auch) seit 2009 in Schleswig-Holstein ein Gesetz, dass u.a. die Kommunen dazu verpflichtet, Open-Source-Software vorrangig zu verwenden.
    Es gibt seit diesem Jahr den Di.Day.
    Und immer (mal) wieder berichten der ÖRR und auch private Medien, z.B. heise, über Open-Source-Produkte und über Nutzende, wie z.B. dem IGH, die urplötzlich keinen Zugriff auf ihre eigenen Daten mehr hatten oder nicht mehr in die USA einreisen durften.

    Kurz:
    Meine Annahme, dass der Markt das regelt, basiert nicht auf einem neoliberalen Glauben, sondern auf den o.g. Gründen. 😄

    Aber wenn ich ein Problem bei den IT-Unternehmen ausmachen will, ist es das Problem, dass sie mit der Software selbst keinen Penny verdienen können, so dass sie im Regelfall mehr Kunden akquirieren müssten.
    Abgesehen davon ist es natürlich toll, wenn man seine Kosten auf den Staat abwelzen kann. 😉

    @blog

    Hashtags:
    #DUT #DID #DIDay #OpenSource #IT #Unternehmen #Förderung #Kommunen #Gesetze #ÖRR #SH #SchleswigHolstein #Gruene #Grüne

  19. Wegen Suchtrisiken für Jugendliche: EU fordert Umbau von Instagram und Facebook | Politik

    TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Brüssel – Endlos scrollen, automatisch startende Videos, ständige Benachrichtigungen: Genau diese Funktionen bringen Facebook und…
    #EuropeSays #EU #Europa #EuropäischeUnion #Facebook #Gesetze #Instagram #Internet-Sucht #Kinder-undJugendschutz #Sucht #TeamFirst
    europesays.com/europa/66084/

  20. 🌱 😀 👯 ❓ 🇨🇳 #Cannabis #Hanf #Gesetze in #China

    2021- Darf man in China 🌱 besitzen und konsumieren?
    Darf 🌱 in China verkauft werden?
    Darf 🌱 in China angebaut werden?
    Ist #CBD in China #legal?
    Können #Cannabissamen nach China geschickt werden?
    #MedizinischesCannabis in China
    #Industriehanf in China

    Die #Geschichte von 🌱 in China
    Das #Gleichgewicht des #Ma
    #Cannabisanbau in China
    #Einstellung gegenüber 🌱
    Wird 🌱 künftig legalisiert?

  21. 🌱 😀 👯 ❓ 🇨🇳 #Cannabis #Hanf #Gesetze in #China

    2021- Darf man in China 🌱 besitzen und konsumieren?
    Darf 🌱 in China verkauft werden?
    Darf 🌱 in China angebaut werden?
    Ist #CBD in China #legal?
    Können #Cannabissamen nach China geschickt werden?
    #MedizinischesCannabis in China
    #Industriehanf in China

    Die #Geschichte von 🌱 in China
    Das #Gleichgewicht des #Ma
    #Cannabisanbau in China
    #Einstellung gegenüber 🌱
    Wird 🌱 künftig legalisiert?

  22. 🌱 😀 👯 ❓ 🇨🇳 #Cannabis #Hanf #Gesetze in #China

    2021- Darf man in China 🌱 besitzen und konsumieren?
    Darf 🌱 in China verkauft werden?
    Darf 🌱 in China angebaut werden?
    Ist #CBD in China #legal?
    Können #Cannabissamen nach China geschickt werden?
    #MedizinischesCannabis in China
    #Industriehanf in China

    Die #Geschichte von 🌱 in China
    Das #Gleichgewicht des #Ma
    #Cannabisanbau in China
    #Einstellung gegenüber 🌱
    Wird 🌱 künftig legalisiert?

  23. Der #Tag_des_Ungehorsams findet jährlich am 03.Juli statt.

    Der Tag des #Ungehorsams soll den Akt des #zivilen_Ungehorsams ins Gedächtnis rufen. Es geht darum, das #BürgerInnen eines Landes aktiv an der #Politik teilnehmen, indem #friedlich gegen #Gesetze, welche als #unangebracht oder# unmoralisch erachtet werden, #protestiert. Der Tag macht vor allem darauf aufmerksam, dass es friedliche Wege gibt gegen unrechtmäßige Gesetze zu demonstrieren.
    welcher-tag-ist-heute.org/akti

    #Aktionstag

  24. Der #Tag_des_Ungehorsams findet jährlich am 03.Juli statt.

    Der Tag des #Ungehorsams soll den Akt des #zivilen_Ungehorsams ins Gedächtnis rufen. Es geht darum, das #BürgerInnen eines Landes aktiv an der #Politik teilnehmen, indem #friedlich gegen #Gesetze, welche als #unangebracht oder# unmoralisch erachtet werden, #protestiert. Der Tag macht vor allem darauf aufmerksam, dass es friedliche Wege gibt gegen unrechtmäßige Gesetze zu demonstrieren.
    welcher-tag-ist-heute.org/akti

    #Aktionstag

  25. Der #Tag_des_Ungehorsams findet jährlich am 03.Juli statt.

    Der Tag des #Ungehorsams soll den Akt des #zivilen_Ungehorsams ins Gedächtnis rufen. Es geht darum, das #BürgerInnen eines Landes aktiv an der #Politik teilnehmen, indem #friedlich gegen #Gesetze, welche als #unangebracht oder# unmoralisch erachtet werden, #protestiert. Der Tag macht vor allem darauf aufmerksam, dass es friedliche Wege gibt gegen unrechtmäßige Gesetze zu demonstrieren.
    welcher-tag-ist-heute.org/akti

    #Aktionstag

  26. Mal ne Frage an die Jura Spezies:
    Meines uraltem und möglicherweise nicht mehr aktuellem Wissens nach steht in irgendeinem Gesetz (BGB?) drin, dass mensch die Bitte um Trinkwasser _nicht_ ablehnen darf.
    Die üblichen bekloppten Suchdinger spucken leider nur Crap aus.

    #jura #juristerei #gesetze #trinkwasser
    #gesetzbuch

  27. Mal ne Frage an die Jura Spezies:
    Meines uraltem und möglicherweise nicht mehr aktuellem Wissens nach steht in irgendeinem Gesetz (BGB?) drin, dass mensch die Bitte um Trinkwasser _nicht_ ablehnen darf.
    Die üblichen bekloppten Suchdinger spucken leider nur Crap aus.

    #jura #juristerei #gesetze #trinkwasser
    #gesetzbuch