#leistung — Public Fediverse posts

Stuttgart 21: Stresstest ist wertlos

Für die Bahn ist der Blick zurück nicht mehr ausschlaggebend, denn für die einst geplante Eröffnung 2026 gibt…
#Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baden-Württemberg #Bahnhof #Film #Germany #Gietinger #leistung #SMA #Stresstest #Stuttgart21 #WernerStohler #Wissenschaft
https://www.europesays.com/de/1303850/

Skoda ENYAQ / ELROQ Q&A: Die Themen, die euch bewe
#Speicherelektrisiert:

#Skoda #ENYAQ / #ELROQ Q&A: Die Themen, die euch bewegen, von #Ladefiltern, #Software und #Leistung.

https://m.youtube.com/watch?v=XUlwf4DapsU

Die #Rolle von #Plattform​en:

#Erfordern #Programmierung und #Zurichtung dessen, was sie #organisieren. #Angebot, #Leistung​en, #Prozess​e werden an die #Anforderung der #Plattform #angepasst.

Bsp.: #Salesforce;

Sabine #Maasen: #Intelligent​e #System​e und #Gesellschaftspolitik; 9.6.2018

https://youtu.be/HfhHqTQtusk?si=DSjd2HT7tFrCWTaH

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Gewährleistung

-> #Abwehrrecht: #Subjektives #Recht auf #Gleichbehandlung, #Schutz gegen #Rechtsverletzung
-> #Anspruch auf #Teilhabe & #Leistung; #Teilhabeanspruch
-> #Anspruch auf #Chancengleichheit
-> #Objektiv #rechtliche #Schutzfunktion

#Persönlicher #Schutzbereich:
#Alle #Menschen; #Juristische #Personen im #Ausland #strittig (!) #BVerfGE 143, 246: #Enteignung; #Besonderheit

#Sozialisierung

#Vorlesung 21,2
#Grundrechte #Nußberger

#Anspruchsgrundlage für #Aufwendungsersatz § 284 #BGB;

Früher ging #Rechtsprechung #regelmäßig von #Rentabilitätsvermutung aus, wonach #Aufwendung als #vermuteter #Schaden #behandelt wurde;

#Zusätzliche #Anspruchsgrundlage seit #Schuldrechtsreform: #Aufwendung im #Vertrauen auf #Erhalt der #Leistung bei #Vorliegen der #Voraussetzungen für #Schadensersatz #statt #Leistung §§ 280 I, III, 283 S. 1 #BGB nach § 284 #BGB;

#Haferkamp, #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil, 14.06.21

#Leistungsausschluss

für #Auszubildende #Schüler und #Studierende gilt ein #Ausschluss von #Leistung​en zur #Sicherung des #Lebensunterhalt​s, die sog. #Grundsicherung für #Arbeitssuchend​e;

Die #Bedarfsdeckung sei #abschließend #geregelt; #Sozialhilfe soll keine #versteckt​e #Ausbildungsförderung sein.

#Ausbildung als #Ausschlusskriterium #Studium

#BVerfG, #Beschluss der 3. #Kammer des Ersten #Senat​s vom 17. Dezember 2019 - 1 BvL 6/16 -, Rn. 1-28, http://www.bverfg.de/e/lk20191217_1bvl000616.html