#voraussetzung — Public Fediverse posts

Das #Diskutieren, als ob es eine #Handlungsmacht gebe, die #nutzbar zu machen sei, verkennt die #Fragilität, auf der die #scheinbar​e #Stabilität #juridisch #politisch​er #Ordnung von #Nationalstaat​en beruht.

Es kommt daher für den #Staat nicht darauf an, #Problem​e zu #durchdringen und in #reiflich​er #Abwägung zu #entscheiden, weil dafür #Stabilität als #Voraussetzung fehlt, sondern nicht zu #zögern.

Vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/106975322518100713

#Ermöglichungsbedingung

#Machiavelli #Discorsi, S.219 ff.

#Statuslehre

#Leistungsrechte
#status #positivus
-> #Ansatz der #Notwendigkeit des #Schaffens der #Voraussetzungen für #Freiheit

#Beispiel: #Meinungsfreiheit kann nur ausgeübt werden unter den #Bedingungen von #Bildung, #Informationen, etc.

Im #Unterschied zur #WRV im GG bis auf #einzelne #Ausnahmen kein #Wortlaut für sog. #soziale #Rechte;

#Rechtsprechung: #Existenzminimum #BVerfGE 125, 175

#Allgemeine #Grundrechtslehren; #Mündigkeit

#Vorlesung 3,1
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

#Schuldgrundsatz durch #BVerfGE #angereichert mit #Menschenwürde

#Grundsatz Keine #Strafe ohne #Schuld - #Nulla #Poena #Sine #Culpa
#Selbstbestimmung als #Voraussetzung eines #Sozialethischen #Fehlverhaltens; Das #Unwerturteil berührt den #Betroffenen im #Wertanspruch und #Achtungsanspruch, der in der #Menschenwürde #wurzelt.

#BVerfGE 140, 317

#Strafrecht #Straftheorie #Rechtstheorie

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

Nicht nur #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates, er muss die #Menschenwürde auch #positiv #schützen

Zum #Schutz der #Menschenwürde und in #Ausfüllung seines #sozialstaatlichen #Gestaltungsauftrages #Verpflichtung #materielle #Voraussetzungen #Hilfebedürftigen zur #Verfügung zu stellen

#Leistungsanspruch des #Grundrechtsträgers
#Anspruch auf #Existenzminimum

#Sozialstaat #Sozialstaatsprinzip

#BVerfGE 125, 175, 225

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Zurechnung

-> #Zuordnung von #Verhaltensfolge und #Fehlverhalten;

Das #Fehlverhalten, also der #Verstoß gegen eine #Verhaltensnorm im #Unterschied zur #Sanktionsnorm, ist zu #bestimmen, um die #Voraussetzung​en zur #Zuordnung #spezifisch​er #Folge​n des #Fehlverhalten​s zu #erarbeiten.

Ein #schadensträchtiger #Verlauf muss sich #ereignet haben, der durch #richtig​es #Verhalten hätte #vermieden werden #können und #sollen.

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 77

#Berufsfreiheit
#Verhältnismäßigkeit
von #Eingriffen in die #Berufsfreiheit - #Schrankenschranken

Drei-#Stufen-#Theorie

#Voraussetzungen für die #Rechtfertigung eines #Eingriffs #steigen, je #stärker in die #Berufswahlfreiheit #eingegriffen wird.

1. #Stufe
#Gewöhnliche #Verhältnismäßigkeitsprüfung

2. #Stufe
#Erforderlichkeit wird #anhand #Möglichkeit #milderen #Eingriffs in #Berufsausübung in #Frage gestellt.

3. #Stufe
Noch #strenger

#Stufentheorie

13,3 #Grundrechte #Nußberger

#Anspruchsgrundlage für #Aufwendungsersatz § 284 #BGB;

Früher ging #Rechtsprechung #regelmäßig von #Rentabilitätsvermutung aus, wonach #Aufwendung als #vermuteter #Schaden #behandelt wurde;

#Zusätzliche #Anspruchsgrundlage seit #Schuldrechtsreform: #Aufwendung im #Vertrauen auf #Erhalt der #Leistung bei #Vorliegen der #Voraussetzungen für #Schadensersatz #statt #Leistung §§ 280 I, III, 283 S. 1 #BGB nach § 284 #BGB;

#Haferkamp, #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil, 14.06.21

#Recht und #Gegenrecht #klausurtechnisch #relevant, weil #regelmäßig zu #prüfen.

#Obersatz
#Jemand will was von #jemandem aus einem #Schuldverhältnis.

#Anspruchsgrundlage #suchen.
1. #Voraussetzungen der #Anspruchsgrundlage #prüfen.
2. Ist der #entstandene #Vertrag #wirksam?
3. #Rechtsvernichtende #Einwendung? / #Rechtsvernichtung
4. Kann #Einrede #geltend gemacht werden?

#Fallbearbeitung

#Vorlesung 04 13.04.21
#Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag, #Prütting

Wenn eine #falsche #Tatsachenbehauptung #Grundlage für die #Äußerung einer #Meinung ist iSv #untrennbar
#miteinander #verbunden kann #FakeNews vom #Schutzbereich der #Meinungsfreiheit #umfasst sein

#Voraussetzung für #grundgesetzlichen #Schutz: Nicht #bewusst, sondern #fahrlässig oder #unbewusst #falsch.
#Frage nach #Sorgfaltsmaßstab

#Unterscheidung von #Meinungsfreiheit und #Wissenschaftsfreiheit

#BVerfGE #NJW 2018, 2858 ff. #Leugnung des #Holocaust

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Voraussetzungen für die #Strafbarkeit; #Prüfungsschema

I. #Tatbestandsmäßigkeit
#Handlung #Erfolg #Kausalität #Zurechnung, #Vorsatz

II. #Rechtswidrigkeit
#Fehlen von #Rechtfertigungsgründen

III. #Schuld
#Fehlen von #Schuldausschließungsgründen und #Entschuldigungsgründen

#Unterscheidung von #Empirischer (#Handlung und #Erfolg) und #Normativer #Ebene (#Missbilligte #Risikoschaffung und #Realisierung des #Risikos)

#Abschichten #Kausalität

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02a

Im #Zweifel für den #Zweifel.

https://youtu.be/FMf7q8q2QPI

#Grundlegende #Fragen der #Legitimierung des #Strafrecht.

Lässt sich #Strafe #legitimieren?
Unter welchen #Voraussetzungen lässt sich #Strafe #legitimieren?
Wie #dürfen wir #bestrafen?

#Bedingungen

Frauke #Rostalski - #Strafrecht I #Vorlesung 01

#Anmeldung für #Lehrveranstaltungen und #Arbeitsgemeinschaften erfolgt. (ca. 14.03.2021)

#Anmeldung #Zwischenprüfung erfolgt (19.03.2021);

War #Voraussetzung zur #Anmeldung zu den #Prüfungen der #Lehrveranstaltungen.

#Rechtswissenschaften

#Bedeutung ist die #Bedingung der #Möglichkeit eines #Wort​es #Wirklichkeit zu #bezeichnen.

#Sprache setze das #Nichtsprachlich​e als das voraus, mit dem sie in "#virtuell​er" #Beziehung bleiben muss: Im #Ausnahmezustand #potenziell #verbunden.

Das #Unmittelbar​e #Nichtsprachlich​e ist #Voraussetzung für #Sprache.

#Hegel #Struktur #Phänomenologie des #Geist​es

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.30

Die #modern​e #Gesellschaft hat ein #Verständnis für #Körperlichkeit unter der #Bedingung von #Massenmedien #entwickelt, die #Individualisierungsdruck #erzeugen, der #Rückzug aus #Interaktionssituation​en #ermöglicht und #selbstreflexiv #soziale​s #Handeln #verstärkt.

#Gesellschaftlich​e #Voraussetzung​en werden #geschaffen, #Anspruch an #performativ​e #Leistungsfähigkeit zu #steigern.

#Interaktion #Theater #Goffman

#Immersion #Verlust #symbiotisch​er #Symbole - #Leib #Netz; #Kusanowsky

!D!A!N!K!E!

#Aufmerksamkeitsökonomie

#Youtube -> #Energieverschwendung
#Unnötig​e #Nachrichten -> #Energieverschwendung

Die #Ursache, die alles #antreibt: Das #eigen​e #Ego muss in den #Vordergrund

#Wie es zu #Belästigung kommt, wenn das #Entscheidend​e bereits #bekannt ist. Aber unter dieser #Voraussetzung gilt eben: #Wozu atmest Du eigentlich noch? #Spaß der mit dem #Leben bezahlt wird. #Belästigung gibt es unter der #Bedingung, dass das #Entscheidend​e nicht #bekannt ist #nicht.