#voraussetzung — Public Fediverse posts

#Menschenwürde
Art. 1 GG

#Schuldgrundsatz durch #BVerfGE #angereichert mit #Menschenwürde

#Grundsatz Keine #Strafe ohne #Schuld - #Nulla #Poena #Sine #Culpa
#Selbstbestimmung als #Voraussetzung eines #Sozialethischen #Fehlverhaltens; Das #Unwerturteil berührt den #Betroffenen im #Wertanspruch und #Achtungsanspruch, der in der #Menschenwürde #wurzelt.

#BVerfGE 140, 317

#Strafrecht #Straftheorie #Rechtstheorie

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

Art. 103 Abs. 2 #GG:
#Unterscheidung von #Rückwirkungsverbot und #Bestimmtheitsgebot

#Bestimmtheitsgebot; Zur #Frage der #unzulässig​en #Delegation von #Gesetzgebungsbefugnis; Ist der #Straftatbestand in einer #Verordnung #enthalten, so #müssen #Voraussetzung​en der #Strafbarkeit und #Art der #Strafe für den #Bürger schon #aufgrund des #Gesetz​es #vorhersehbar sein.

#BVerfGE 78, 374, 381ff.

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 32

#Anspruchsgrundlage für #Aufwendungsersatz § 284 #BGB;

Früher ging #Rechtsprechung #regelmäßig von #Rentabilitätsvermutung aus, wonach #Aufwendung als #vermuteter #Schaden #behandelt wurde;

#Zusätzliche #Anspruchsgrundlage seit #Schuldrechtsreform: #Aufwendung im #Vertrauen auf #Erhalt der #Leistung bei #Vorliegen der #Voraussetzungen für #Schadensersatz #statt #Leistung §§ 280 I, III, 283 S. 1 #BGB nach § 284 #BGB;

#Haferkamp, #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil, 14.06.21

#Recht und #Gegenrecht #klausurtechnisch #relevant, weil #regelmäßig zu #prüfen.

#Obersatz
#Jemand will was von #jemandem aus einem #Schuldverhältnis.

#Anspruchsgrundlage #suchen.
1. #Voraussetzungen der #Anspruchsgrundlage #prüfen.
2. Ist der #entstandene #Vertrag #wirksam?
3. #Rechtsvernichtende #Einwendung? / #Rechtsvernichtung
4. Kann #Einrede #geltend gemacht werden?

#Fallbearbeitung

#Vorlesung 04 13.04.21
#Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag, #Prütting

#Anmeldung für #Lehrveranstaltungen und #Arbeitsgemeinschaften erfolgt. (ca. 14.03.2021)

#Anmeldung #Zwischenprüfung erfolgt (19.03.2021);

War #Voraussetzung zur #Anmeldung zu den #Prüfungen der #Lehrveranstaltungen.

#Rechtswissenschaften

#HKK #Krankenkasse​n: #Professionell​e #Zahnreinigung;
#Behandlung 1x im #Jahr wird übernommen, #Voraussetzung: #DentNet #Netzwerk #Praxis

#Abrechnung direkt über #Versichertenkarte / #Versicherungskarte

#Zahnarztpraxis #glocal #Köln #Kalk

https://www.hkk.de/leistungen-und-services/hkk-leistungen/alle-leistungen-von-a-z/professionelle-zahnreinigung

https://www.dentnet.de/zahnarzt-koeln

Bei einem #Sachverhalt, dem ein #objektiv​er #Leistungsmaßstab #mangel​t, lässt sich keine #Erfahrung #sammeln.

#Voraussetzung für #Lernen.
#Bedingungen - #Leistung bzw. #Leistungsfähigkeit
#Lerntheorie

Kurt #Lewin - #Aktionsforschung und #Minderheitenproblem, S.279 f.; in: Die #Lösung #soziale​r #Konflikt​e

#Vergabe von #DOI (#Digital #Online #Identifier) über #Crossref: #Mitgliedschaft ab $275 pro Jahr, #abhängig von #Umsatz. #Zusätzlich​e #Kosten pro #Veröffentlichung; #Voraussetzung: #Statuten #erfüllen.

#Verlag #Wissenschaftsverlag #Werkhueter #Professionalitätsmagie #Wissenschaft

https://www.crossref.org/membership/