#voraussetzung — Public Fediverse posts

Aufruf: Tierheim Nürnberg sucht dringend Gassigeher für Hunde

Das sind die Voraussetzungen Aufruf: Tierheim Nürnberg sucht dringend Gassigeher 04.09.2026 – 16:15 UhrLesedauer: 1 Min. Eine Frau…
#Nuernberg #Nuremberg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Nürnberg #100137924 #Aufruf #Bayern #Einführungskurs #Germany #Hund #Tierheim #Voraussetzung
https://www.europesays.com/de/1281210/

Das #Diskutieren, als ob es eine #Handlungsmacht gebe, die #nutzbar zu machen sei, verkennt die #Fragilität, auf der die #scheinbar​e #Stabilität #juridisch #politisch​er #Ordnung von #Nationalstaat​en beruht.

Es kommt daher für den #Staat nicht darauf an, #Problem​e zu #durchdringen und in #reiflich​er #Abwägung zu #entscheiden, weil dafür #Stabilität als #Voraussetzung fehlt, sondern nicht zu #zögern.

Vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/106975322518100713

#Ermöglichungsbedingung

#Machiavelli #Discorsi, S.219 ff.

Die #Eigenheit von #Sprache, eine #Realität zu #konstruieren, die für ihre #Teilnehmer #andere #Teilnehmer zur #Voraussetzung macht, #erlaubt dem #Medium #Gespräch durch seine #Fortsetzung die #Herstellung von #Bedingungen, deren #Verhinderung nur mit seiner #Beendigung #verlässlich #gelingt.

#Möglichkeit #symbolisch​er #Anschlussverweigerung durch #Dissoziierung / #Dissoziation

#Interaktion; #CancelCulture

Erving #Goffman, #Alienation from #Interaction, in: #Human #Relation​s 10, 1957, S. 47

#Statuslehre

#Leistungsrechte
#status #positivus
-> #Ansatz der #Notwendigkeit des #Schaffens der #Voraussetzungen für #Freiheit

#Beispiel: #Meinungsfreiheit kann nur ausgeübt werden unter den #Bedingungen von #Bildung, #Informationen, etc.

Im #Unterschied zur #WRV im GG bis auf #einzelne #Ausnahmen kein #Wortlaut für sog. #soziale #Rechte;

#Rechtsprechung: #Existenzminimum #BVerfGE 125, 175

#Allgemeine #Grundrechtslehren; #Mündigkeit

#Vorlesung 3,1
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

#Schuldgrundsatz durch #BVerfGE #angereichert mit #Menschenwürde

#Grundsatz Keine #Strafe ohne #Schuld - #Nulla #Poena #Sine #Culpa
#Selbstbestimmung als #Voraussetzung eines #Sozialethischen #Fehlverhaltens; Das #Unwerturteil berührt den #Betroffenen im #Wertanspruch und #Achtungsanspruch, der in der #Menschenwürde #wurzelt.

#BVerfGE 140, 317

#Strafrecht #Straftheorie #Rechtstheorie

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung von #Junktimklausel und #Salvatorischer #Klausel.

#Junktim: #Normativer #Bedingungszusammenhang, mit dem #Voraussetzungen an die #Erlaubtheit des #Eintretens einer #Rechtsfolge #geknüpft werden.

Art. 14 Abs. 3 S. 2, 2. HS. GG: Eine #Enteignung ist nur zum #Wohle der #Allgemeinheit #zulässig.
-> Sie darf nur durch #Gesetz oder auf #Grund eines #Gesetzes #erfolgen, das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt.

#Eigentumsgarantie

https://de.wikipedia.org/wiki/Junktim

#Zurechnung

-> #Zuordnung von #Verhaltensfolge und #Fehlverhalten;

Das #Fehlverhalten, also der #Verstoß gegen eine #Verhaltensnorm im #Unterschied zur #Sanktionsnorm, ist zu #bestimmen, um die #Voraussetzung​en zur #Zuordnung #spezifisch​er #Folge​n des #Fehlverhalten​s zu #erarbeiten.

Ein #schadensträchtiger #Verlauf muss sich #ereignet haben, der durch #richtig​es #Verhalten hätte #vermieden werden #können und #sollen.

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 77

#Unterscheidung von #Verhaltensunrecht und #Erfolgsunrecht.

Im #Unterschied zum #Verstoß gegen #deliktsspezifisch​e #Verhaltensnorm​en werden die #Bedingungen zur #Voraussetzung der #Strafbarkeit beim #Erfolgsunrecht um die #Herbeiführung von #Konsequenz​en jenseits des #Verhalten​s des #Täter​s #erweitert.

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 50

Wenn eine #falsche #Tatsachenbehauptung #Grundlage für die #Äußerung einer #Meinung ist iSv #untrennbar
#miteinander #verbunden kann #FakeNews vom #Schutzbereich der #Meinungsfreiheit #umfasst sein

#Voraussetzung für #grundgesetzlichen #Schutz: Nicht #bewusst, sondern #fahrlässig oder #unbewusst #falsch.
#Frage nach #Sorgfaltsmaßstab

#Unterscheidung von #Meinungsfreiheit und #Wissenschaftsfreiheit

#BVerfGE #NJW 2018, 2858 ff. #Leugnung des #Holocaust

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Voraussetzungen für die #Strafbarkeit; #Prüfungsschema

I. #Tatbestandsmäßigkeit
#Handlung #Erfolg #Kausalität #Zurechnung, #Vorsatz

II. #Rechtswidrigkeit
#Fehlen von #Rechtfertigungsgründen

III. #Schuld
#Fehlen von #Schuldausschließungsgründen und #Entschuldigungsgründen

#Unterscheidung von #Empirischer (#Handlung und #Erfolg) und #Normativer #Ebene (#Missbilligte #Risikoschaffung und #Realisierung des #Risikos)

#Abschichten #Kausalität

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02a

#Unterscheidung von #Legitimation von #Strafe und #Unrecht.

#Unterscheidung #absolute #repressive #Straftheorie und
#relative #präventive #Straftheorie

#Unrecht: #Normentheorie als #Instrument zur #materiellen #Bestimmung der #Straftatvoraussetzungen. #Legitimation von #Verhaltensnormen: #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

#Voraussetzungen für die #Legitimation von #Strafe; #Bedingungen

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02a

#Gespräch mit #Immanuel vom 5. Dezember 2020 zur #Frage:
#Was war es, was wir #wissen #können #wollten?

#Gespräch über #Rechtsschutzversicherung​en, #Wahlgeheimnis, #Elitismus in der #Rechtswissenschaft, #Problemkonstruktion​en #wissenschaftlich​er #Philosophie, geile #Lehrer: Es könnte #auffallen, dass das #vermeintlich #genial​e #Problem #niemand​em #sonst galt.
In der #Satirepartei ist die einzige #Voraussetzung, dass bei #Satire #mitgemacht wird: https://www.youtube.com/watch?v=rdE5k5_6jv4

#abgelegt

#Bedeutung ist die #Bedingung der #Möglichkeit eines #Wort​es #Wirklichkeit zu #bezeichnen.

#Sprache setze das #Nichtsprachlich​e als das voraus, mit dem sie in "#virtuell​er" #Beziehung bleiben muss: Im #Ausnahmezustand #potenziell #verbunden.

Das #Unmittelbar​e #Nichtsprachlich​e ist #Voraussetzung für #Sprache.

#Hegel #Struktur #Phänomenologie des #Geist​es

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.30