#voraussetzung — Public Fediverse posts

#Menschenwürde
Art. 1 GG

Nicht nur #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates, er muss die #Menschenwürde auch #positiv #schützen

Zum #Schutz der #Menschenwürde und in #Ausfüllung seines #sozialstaatlichen #Gestaltungsauftrages #Verpflichtung #materielle #Voraussetzungen #Hilfebedürftigen zur #Verfügung zu stellen

#Leistungsanspruch des #Grundrechtsträgers
#Anspruch auf #Existenzminimum

#Sozialstaat #Sozialstaatsprinzip

#BVerfGE 125, 175, 225

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung von #Junktimklausel und #Salvatorischer #Klausel.

#Junktim: #Normativer #Bedingungszusammenhang, mit dem #Voraussetzungen an die #Erlaubtheit des #Eintretens einer #Rechtsfolge #geknüpft werden.

Art. 14 Abs. 3 S. 2, 2. HS. GG: Eine #Enteignung ist nur zum #Wohle der #Allgemeinheit #zulässig.
-> Sie darf nur durch #Gesetz oder auf #Grund eines #Gesetzes #erfolgen, das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt.

#Eigentumsgarantie

https://de.wikipedia.org/wiki/Junktim

#Hausarbeiten im #Sommersemester 2021 im #Anschluss an die #Klausurphase;

Vorgesehen für die Zeit nach dem 1. #Semester: #Kleine #Zwischenprüfungshausarbeit;
#Voraussetzung für #Bestehen der #Zwischenprüfung;

#Auswahl aus #Bürgerliches #Recht und #Öffentliches #Recht;
#Bearbeitungszeit: 6 #Wochen; #Arbeitsumfang 10 #Tage; #Ergebnisumfang: 10 #Seiten

#Rechtswissenschaften

https://jura.uni-koeln.de/fakultaet/zentrale-einrichtungen/pruefungsamt/termine-und-fristen

#Zurechnung

-> #Zuordnung von #Verhaltensfolge und #Fehlverhalten;

Das #Fehlverhalten, also der #Verstoß gegen eine #Verhaltensnorm im #Unterschied zur #Sanktionsnorm, ist zu #bestimmen, um die #Voraussetzung​en zur #Zuordnung #spezifisch​er #Folge​n des #Fehlverhalten​s zu #erarbeiten.

Ein #schadensträchtiger #Verlauf muss sich #ereignet haben, der durch #richtig​es #Verhalten hätte #vermieden werden #können und #sollen.

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 77

#Recht und #Gegenrecht #klausurtechnisch #relevant, weil #regelmäßig zu #prüfen.

#Obersatz
#Jemand will was von #jemandem aus einem #Schuldverhältnis.

#Anspruchsgrundlage #suchen.
1. #Voraussetzungen der #Anspruchsgrundlage #prüfen.
2. Ist der #entstandene #Vertrag #wirksam?
3. #Rechtsvernichtende #Einwendung? / #Rechtsvernichtung
4. Kann #Einrede #geltend gemacht werden?

#Fallbearbeitung

#Vorlesung 04 13.04.21
#Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag, #Prütting

Wenn eine #falsche #Tatsachenbehauptung #Grundlage für die #Äußerung einer #Meinung ist iSv #untrennbar
#miteinander #verbunden kann #FakeNews vom #Schutzbereich der #Meinungsfreiheit #umfasst sein

#Voraussetzung für #grundgesetzlichen #Schutz: Nicht #bewusst, sondern #fahrlässig oder #unbewusst #falsch.
#Frage nach #Sorgfaltsmaßstab

#Unterscheidung von #Meinungsfreiheit und #Wissenschaftsfreiheit

#BVerfGE #NJW 2018, 2858 ff. #Leugnung des #Holocaust

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung von #Legitimation von #Strafe und #Unrecht.

#Unterscheidung #absolute #repressive #Straftheorie und
#relative #präventive #Straftheorie

#Unrecht: #Normentheorie als #Instrument zur #materiellen #Bestimmung der #Straftatvoraussetzungen. #Legitimation von #Verhaltensnormen: #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

#Voraussetzungen für die #Legitimation von #Strafe; #Bedingungen

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02a

#Entstehen eines #vertraglich​en #Primäranspruch​s (z.B. #Übergabe und #Übereignung) im #Unterschied zu anderen #Anspruchsgrundlage​n im #BGB

1. #Einigung
2. Keine #Wirksamkeitshindernis​se

#Definition von #Angebot und #Annahme im #Sinn §§ 145, 147 #BGB

Zwei #übereinstimmend​e #Willenserklärung​en in #Form von #Angebot und #Annahme §§ 145, 147 #BGB, wobei #Annahme #rechtzeitig #erfolg​en #muss. § 147 BGB

#Voraussetzung: #Tatbestandsmäßigkeit; #objektiv / #subjektiv

#Fallbearbeitung

#Organisatorisches bzgl. #Studium #Rechtswissenschaften

#Teilnahme an mindestens einer AG notwendig zum #Bestehen der #Zwischenprüfung.
#Anmeldung zur #Zwischenprüfung #Voraussetzung zur #Anmeldung von #Prüfung​en.
#Vorschlag für #Stundenplan im 1. #Semester.
#Allgemein​e #Hinweis​e

#Studiendekan #Studienberatung

https://jura.uni-koeln.de/fakultaet/zentrale-einrichtungen/studien-und-karriereberatungszentrum/erstsemester

#Gespräch mit #Immanuel vom 5. Dezember 2020 zur #Frage:
#Was war es, was wir #wissen #können #wollten?

#Gespräch über #Rechtsschutzversicherung​en, #Wahlgeheimnis, #Elitismus in der #Rechtswissenschaft, #Problemkonstruktion​en #wissenschaftlich​er #Philosophie, geile #Lehrer: Es könnte #auffallen, dass das #vermeintlich #genial​e #Problem #niemand​em #sonst galt.
In der #Satirepartei ist die einzige #Voraussetzung, dass bei #Satire #mitgemacht wird: https://www.youtube.com/watch?v=rdE5k5_6jv4

#abgelegt

#Unterscheidung von #Ursache und #Voraussetzung.

#Voraussetzung als #Bedingung der #Möglichkeit der #Wirksamkeit einer #Ursache.

#Wirksam // #Unwirksam

https://ifwo.eu/@sozialwelten/102327374715593706