#durchsetzung — Public Fediverse posts

📬 Sport-Piraterie: Pariser Gericht zwingt ISPs, CDN- & DNS-Dienste und VPNs zur Blockade
#Rechtssachen #Streaming #beINSportsFrance #Durchsetzung #JustizgerichtParis #LaLiga #Sperranordnungen #SportPiraterie #Urteile https://sc.tarnkappe.info/dc62f6

"#Datenschutz-Reform: EU-Staaten einigen sich auf schnellere DSGVO-#Durchsetzung"

-> "Der EU-Rat hat final neue Regeln verabschiedet, um die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Datenschutzbehörden bei der DSGVO-Durchsetzung zu verbessern"

https://www.heise.de/news/DSGVO-EU-Staaten-billigen-schnellere-grenzueberschreitende-Datenschutzverfahren-11081873.html

#Unterscheidung von #Innovation und #Erfindung

Die #Innovation sei die #Durchsetzung #neu​er #Kombination iSv. #Erzeugung und #Durchsetzung, von #Produkt​en oder #Qualität von #Produkt​en, #Einführung #neu​er #Produktionsmethode​n, #Schaffung neuer #Organisation​en der #Industrie, #Erschließung #neu​er #Absatzmärkte oder #Erschließung #neu​er #Bezugsquelle​n.

(#Schumpeter 1927)

#Brockhoff - #Betriebswirtschaftslehre in #Wissenschaft und #Geschichte, S.81ff.

#innovativ #Absatzmarkt #Invention

#Unterscheidung von #Innovation und #Erfindung

Die #Innovation sei die #Durchsetzung #neu​er #Kombination iSv. #Erzeugung und #Durchsetzung, von #Produkt​en oder #Qualität von #Produkt​en, #Einführung #neu​er #Produktionsmethode​n, #Schaffung neuer #Organisation​en der #Industrie, #Erschließung #neu​er #Absatzmärkte oder #Erschließung #neu​er #Bezugsquelle​n.

(#Schumpeter 1927)

#Brockhoff - #Betriebswirtschaftslehre in #Wissenschaft und #Geschichte, S.81ff.

#innovativ #Absatzmarkt #Invention

#Unterscheidung von #Innovation und #Erfindung

Die #Innovation sei die #Durchsetzung #neu​er #Kombination iSv. #Erzeugung und #Durchsetzung, von #Produkt​en oder #Qualität von #Produkt​en, #Einführung #neu​er #Produktionsmethode​n, #Schaffung neuer #Organisation​en der #Industrie, #Erschließung #neu​er #Absatzmärkte oder #Erschließung #neu​er #Bezugsquelle​n.

(#Schumpeter 1927)

#Brockhoff - #Betriebswirtschaftslehre in #Wissenschaft und #Geschichte, S.81ff.

#innovativ #Absatzmarkt #Invention

#Unterscheidung von #Innovation und #Erfindung

Die #Innovation sei die #Durchsetzung #neu​er #Kombination iSv. #Erzeugung und #Durchsetzung, von #Produkt​en oder #Qualität von #Produkt​en, #Einführung #neu​er #Produktionsmethode​n, #Schaffung neuer #Organisation​en der #Industrie, #Erschließung #neu​er #Absatzmärkte oder #Erschließung #neu​er #Bezugsquelle​n.

(#Schumpeter 1927)

#Brockhoff - #Betriebswirtschaftslehre in #Wissenschaft und #Geschichte, S.81ff.

#innovativ #Absatzmarkt #Invention

#Durchsetzung des #Zweckentfremdungsverbots in Leipzig: 750 Wohnungen genießen #Übergangsschutz bis 2027

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/06/durchsetzung-des-zweckentfremdungsverbots-in-leipzig-750-wohnungen-ubergangsschutz-2027-626515
#Leipzig #Zweckentfremdung #Wohnraum

#Gefahrenmeldung: Die #Justiz ist in #Gefahr

Ist die #Durchsetzung in einem #Konkurrenzkampf #schwierig​er, wenn sich die #Regel​n durch einen der #Kontrahent​en #ändern lassen und diese #Möglichkeit gleichzeitig dem #andere​n #versagt bleibt, oder ist dies eine #Form von #Willkür, die #Trotz und #Widerstand hervorruft und letztlich dem #Gegner / dem #andere​n dient?

#SZ 31.5.25, #S.5, Peter #Müller: #Justiz in #Gefahr

#Gegnerschaft #Spielregel #Kampf #Auseinandersetzung #Konkurrenz

#Gefahrenmeldung: Die #Justiz ist in #Gefahr

Ist die #Durchsetzung in einem #Konkurrenzkampf #schwierig​er, wenn sich die #Regel​n durch einen der #Kontrahent​en #ändern lassen und diese #Möglichkeit gleichzeitig dem #andere​n #versagt bleibt, oder ist dies eine #Form von #Willkür, die #Trotz und #Widerstand hervorruft und letztlich dem #Gegner / dem #andere​n dient?

#SZ 31.5.25, #S.5, Peter #Müller: #Justiz in #Gefahr

#Gegnerschaft #Spielregel #Kampf #Auseinandersetzung #Konkurrenz

#Gefahrenmeldung: Die #Justiz ist in #Gefahr

Ist die #Durchsetzung in einem #Konkurrenzkampf #schwierig​er, wenn sich die #Regel​n durch einen der #Kontrahent​en #ändern lassen und diese #Möglichkeit gleichzeitig dem #andere​n #versagt bleibt, oder ist dies eine #Form von #Willkür, die #Trotz und #Widerstand hervorruft und letztlich dem #Gegner / dem #andere​n dient?

#SZ 31.5.25, #S.5, Peter #Müller: #Justiz in #Gefahr

#Gegnerschaft #Spielregel #Kampf #Auseinandersetzung #Konkurrenz

#Gefahrenmeldung: Die #Justiz ist in #Gefahr

Ist die #Durchsetzung in einem #Konkurrenzkampf #schwierig​er, wenn sich die #Regel​n durch einen der #Kontrahent​en #ändern lassen und diese #Möglichkeit gleichzeitig dem #andere​n #versagt bleibt, oder ist dies eine #Form von #Willkür, die #Trotz und #Widerstand hervorruft und letztlich dem #Gegner / dem #andere​n dient?

#SZ 31.5.25, #S.5, Peter #Müller: #Justiz in #Gefahr

#Gegnerschaft #Spielregel #Kampf #Auseinandersetzung #Konkurrenz

Ich fahre nicht oft durch diese #fahrradstraße (#freiburg #oberriederstraße), weil ich mich dort weder wohl noch sicher fühle. Gestern wurde mir das nochmals bestätigt. Die gefühlten 300 Meter "seltsam" abgesperrte Baustelle sind das eine. Die gehen hoffentlich bald vorüber. Aber der #parkplatzsuchverkehr, die fast hälftig zu geparkte Straße, die als #Autolagerfläche verwendeten Straßenmarkierungen zum Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer zeugen schon von echter Ignoranz gegenüber jenen.
Die #stvo sagt zu #fahrradstraßen (Anlage 2, lfd. 23);

"Der Radverkehr darf weder gefährdet noch behindert werden."

Könnte sich da bitte ml wer um die #durchsetzung der Regeln kümmern, bitte!? Vielleicht die neue #Fahrradstaffel der #polizei!?

Die Bilder zeigen:

Fahrradstraße mit am "Fahrbahnrand" abgestellten KFZ. Anderes KFZ sucht im Schritttempo einen Parkplatz. Rollerfahrer und Fahrradfahrer sind ebenso gezwungen Schritttempo zu fahren bzw. im Gegenverkehr bis zum Stillstand abzubremsen. Ein VW-Bus steht fast an der Kreuzung auf dem Riesen-Piktogramm "Fahrradstraße".

#parksuchverkehr #fahrrad @freiburg

#Innovation nach #Schumpeter

1939 #Business #Cycles: #Konzept der #Durchsetzung #neu​er #Kombination​en

5 #Fallgruppe​n:
- #Herstellung eines #neu​en #Gut​es oder einer #neu​en #Qualität
- #Einführung #neu​er #Produktionsmethode
- #Erschließung #neu​en #Absatzmarkt​es
- #Eroberung #neu​er #Bezugsquelle von #Rohstoff​en oder #Halbfabrikat​en
- #Durchführung einer #Neuorganisation (#Schaffung #Monopolstellung oder #Durchbrechen eines #Monopol​s)

#Schreyer #Innovationsmanagement #Hotellerie S.8f

#news ⚡ Ramelow will als Bundestagsvize auf Durchsetzung von Regeln achten: Der von der Linken für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten nominierte Abgeordnete Bodo Ramelow hat betont, dass er im Parlament auf... https://hubu.de/?p=271724 | #bundestagsvize #durchsetzung #ram

#InvestigateEurope:
Es gibt Mängel bei der #Durchsetzung von Gesetzen innerhalb der #EU.
>40 gerichtlich festgestellte #Verstöße meist gegen #Umweltgesetzgebung werden von der #EUKommission nicht sanktioniert.

EU Affairs
Infringement cold cases: member states left unpunished for dozens of EU law violations
https://www.investigate-europe.eu/posts/infringement-cold-cases-member-states-left-unpunished-for-dozens-of-eu-law-violations

Wie man kommunikative Herausforderungen meistert und gleichzeitig die eigene Gesprächskultur verbessert, erläutert Marie-Theres Braun praktisch und zielführend. Eine Rezension

Zum Erfolg führt nicht das beste Argument, sondern der wertschätzende Umgang mit dem Gegenüber. Dieses Buch zeigt, wie Kommunikation gelingt. Eine Rezension (Rezension zu Menschen überzeugen, die Recht haben wollen von Marie-Theres Braun)#Kommunikation #Konflikt #Kooperation #Argument #Durchsetzung #Verhandeln #Überzeugen #RhetorikVerhandlung #Kompromiss #Shitstorm #Hatespeech #Besserwisser #Karriere #Selbstwertgefühl #SoftSkills #PsychologieHirnforschung #Kultur
»Menschen überzeugen, die Recht haben wollen«: Die Kunst der kooperativen Gesprächsführung

@CGdoppelpunkt
Wie schon an anderer Stelle geschrieben, #Biberach hat eine Kaserne der #Bereitschaftspolizei, die keine 10 Minuten von der #Stadthalle entfernt ist. Wäre da ein Wille zur #Durchsetzung von #Recht und #Ordnung gewesen, die notwendigen Mittel wären vor Ort verfügbar gewesen.
"Fanget die Kerle ond gucked, was se treibet!" war die Aufforderung des Landrats Steuer an den Chef (Kommandeur?) der Bereitschaftspolizei, bezogen auf die freien Jugendhäuser im Landkreis. Gegen links immer!

3️⃣ Firmen versuchen sich trotzdem, via Werbung und SoMe als "Freunde" auszugeben
4️⃣ #Chatbots und die #KI-Firmen dahinter vermischen dieses #Vertrauen immer mehr
5️⃣ Damit dies nicht missbraucht wird, braucht es #Regulierung:
➡️ #Transparenz, #Sicherheit, #Durchsetzung, #Strafen bei Verstössen
6️⃣ Wichtiger als die Regulierung der Technik: Die der Personen und Organisationen dahinter
➡️ Treuhänder, echte öffentliche Modelle
#Konsumentenschutz 2/n

Hier die Ganzkurzversion: https://marcel-waldvogel.ch/2023/12/11/ki-und-vertrauen-passt-das-zusammen/

@scientistrebellion_GER @AufstandLastGen @XRBerlin @narkosedoc
@Healthforfuture

(1/3)

Zum Glück ist dieses Mal nichts passiert. Und die Stellungnahme finde ich dem Grunde nach auch richtig, da es hier um die #Patientenversorung geht.

Dennoch gilt:

#LetzteGeneration...noble Ziele, illegale und #klimaschädliche Wild-West-Methoden (Festkleben und Staus).

Der Zweck heiligt nicht die Mittel. #Rechtsbruch zur #Durchsetzung politischer Ziele unterminiert den #Rechtsstaat. #ZivilerUngehorsam...

Die #Administration einer #Instanz habe nicht nur #lokal​e #Gesetz​e zu befolgen, sondern alle #Gesetz​e, für alle #Ort​e, an denen der #Zugang zur #Instanz #möglich ist.

#Recht
Die #Durchsetzung der #Sanktionierung aller #geltend​er #Gesetz​e ist eine #unrealistisch​e #Drohkulisse (?)

#Jurisprudenz
#Fall / #Fälle - #Antike
#Begriff - #Mittelalter
#System - #Neuzeit
#Netzwerk / #Netz - #Weltgesellschaft

https://arstechnica.com/tech-policy/2022/12/mastodon-is-hurtling-toward-a-tipping-point/

Bei der #Integration von #Technik in #Gesellschaft geht es auch um die #Durchsetzung von #Bedeutung​en und #Sichtweise​n auf Technik: #Etabliert​e #Bedeutung​en sind #Ergebnis eines #gesellschaftlich​en #Aushandlungsprozess​es der #Verlust​e für #gesellschaftlich​e #Gruppen bedeuten kann.

Die #Möglichkeit​en der #Organisation von #Gegenstrategie​n:
-> #Countersignification
-> #Counterappropriation
-> #Counterdelegation

Tanja #Carstensen - Die #interpretativ​e #Herstellung des #Internet S.30ff.

#Streit um das #Rechtsinstitut #epidemisch​er #Lage #national​er #Tragweite

Einerseits #normgeprägt​es #Rechtsinstitut, andererseits #unbestimmt​er #Rechtsbegriff
#Symbolpolitik iSv. #Symbol für #politisch​en #Möglichkeitsraum, ohne #tatsächlich​e #Durchsetzung von #Eingriff​en in #Freiheitsrecht​e & #Symbol für #Durchsetzungsfähigkeit von #Einschränkung​en durch #Selbstbeschränkung aufgrund (#symbolisch​er) #Resonanz #massenmedial​er #Berichterstattung

vgl. #Jena

#Zeit 18.11.21 #Politik, S.2

#Praktische #Rezeption in #Deutschland

#Problem der #Sinnhaftigkeit einer #geltenden #Vorschrift;

#Interpretation des #Ssp #LdR 52 §1 so, dass #Erbschaft nicht erfasst ist, sondern nur #Schenkung; Eigentlich #sinnwidrige #Auslegung; Andernfalls #Inkohärenz mit #römischen #Recht und #Widerspruch zu #kirchlichem #Machtanspruch;

#Statutentheorie;
#Quaestio entspricht #Leitsatz;

#Sachsenspiegel;
#Durchsetzung #römischen #Rechts;

#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Praktische #Rezeption in #Deutschland

#Problem der #Sinnhaftigkeit einer #geltenden #Vorschrift;

#Interpretation des #Ssp #LdR 52 §1 so, dass #Erbschaft nicht erfasst ist, sondern nur #Schenkung; Eigentlich #sinnwidrige #Auslegung; Andernfalls #Inkohärenz mit #römischen #Recht und #Widerspruch zu #kirchlichem #Machtanspruch;

#Statutentheorie;
#Quaestio entspricht #Leitsatz;

#Sachsenspiegel;
#Durchsetzung #römischen #Rechts;

#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Materielles #Recht: #Inhaltliche #Festsetzungen;
#Formelles #Recht: #Durchsetzung; #Prozessuales #Recht

Paul #Laband
#Formelles und #Materielles #Gesetz: #Gesetz als #Abgrenzung zum #Gewohnheitsrecht
#Formelles #Gesetz: #Beteiligung der #Legislative am #Gesetz iSv. #Zustimmung der #Volksvertretung; #Autorität der #Quelle

#Materiell: #Rechtsverbindlicher #Rechtssatz

#Normentheorie; #Wesentlichkeitstheorie; #Budgetkonflikt

22.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld

Nach #Zwangsmaßnahme​n zur #Kontaktbeschränkung als #Eingriff in die #allgemein​e #Handlungsfreiheit, #Versammlungsfreiheit und die #Unverletzlichkeit der #Wohnung wäre die #Durchsetzung der #Impfung mit #Zwang #konsequent gewesen.

#Interview von Sandra #Schulz mit Christian #Drosten: "Mit dieser #Impfquote können wir nicht in den #Herbst gehen."

https://www.deutschlandfunk.de/virologe-christian-drosten-zur-corona-lage-mit-dieser.694.de.html?dram:article_id=502517

#Durchsetzung #absolut​er #Bürgerpflicht​en durch #Vertragsfreiheit erscheint #möglich, wenn an die #Durchsetzbarkeit gleichermaßen #Hoffnung und #Angst #geknüpft ist.

#Corona

#SZ, 05.08.21, #Titelblatt
#Ungeimpft​e müssen mit #Härte​n #rechnen

#Vindikationsmodell

#Annahme / #Modell eines #geordneten #Verfahrens zur #Zeit der #archaischen #Siedlung zur #Durchsetzung einer #Berechtigung an #Gütern / #Rechtsposition.

#Begriff des #ven für #gleichberechtigte #Siedler ist nicht in #Quellen #überliefert.

vgl #Vindikation §985 #BGB #Herausgabeanspruch

#ius: #friedliche #Ordnung; #Frieden als #Zustand der #Gemeinschaft; #später: #Recht

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 6. Sitzung

#Vindikationsmodell

#Annahme / #Modell eines #geordneten #Verfahrens zur #Zeit der #archaischen #Siedlung zur #Durchsetzung einer #Berechtigung an #Gütern / #Rechtsposition.

#Begriff des #ven für #gleichberechtigte #Siedler ist nicht in #Quellen #überliefert.

vgl #Vindikation §985 #BGB #Herausgabeanspruch

#ius: #friedliche #Ordnung; #Frieden als #Zustand der #Gemeinschaft; #später: #Recht

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 6. Sitzung

#Interaktion zwischen #Princeps und #Senat
#Dankbar für #Ende der #Verfolgungen im #Bürgerkrieg #respektierten die #Senatoren #Augustus

#Senat als #Herrschaftsinstrument des #Princeps:
#Gesetzesgleiche #Geltung

#Durchsetzung #faktischer #Macht unter #Wahrung von #Formen ohne #Inanspruchnahme #formaler #Macht oder #Gewalt

#Staatsform #Prinzipat

#Princeps #Legibus #Solutus
#Begriff #Absolutismus
#Souverän ist #Gesetze #ändern können

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung

#Hinweis auf #International​es #Privatrecht #IPR;

Art. 3-46e #EGBGB: #Kollisionsnorm​en, die zum #IPR #zugehörig sind; Betrifft #Gegenstand #räumlich​en #Geltungsbereich​s der #Privatrechtsnorm​en;

#Bezeichnung #irreführend: #Hinweis auf #Fehlen eines #supranational​en #Zwangsmechanismus zur #Durchsetzung von #Ordnung #jenseits #autonom​er #Rechtssubjekt​e im #Sinn des #Völkerrecht​s.

#Brox, #Walker - #BGB #Allgemein​er #Teil, S. 28f.

#Lateinischer aber nicht #römischer #Grundsatz aus dem #Hochmittelalter: #Pacta sunt #servanda

#Gemeint sind auch #atypische #Verträge; Im #Hochmittelalter wurde das #Versprechen, wie das #Eheversprechen oder andere #Versprechen vor #Gott, #absolut #gesetzt

#Herkunft der #Begrifflichkeit: #Zulage des #Prätors: #Bestimmte #Pacta #servabo
#Selbstauskunft über #Beachtung von #Abreden

#Durchsetzung - #Vermachtung von #Irrtümern

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius 3.Sitzung

#Lateinischer aber nicht #römischer #Grundsatz aus dem #Hochmittelalter: #Pacta sunt #servanda

#Gemeint sind auch #atypische #Verträge; Im #Hochmittelalter wurde das #Versprechen, wie das #Eheversprechen oder andere #Versprechen vor #Gott, #absolut #gesetzt

#Herkunft der #Begrifflichkeit: #Zulage des #Prätors: #Bestimmte #Pacta #servabo
#Selbstauskunft über #Beachtung von #Abreden

#Durchsetzung - #Vermachtung von #Irrtümern

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius 3.Sitzung

#Qualitätsjournalismus als #Selbstbeschreibung

#Aufforderung zum #gesellschaftlich​en #Dialog und zur #Diskussion durch #Souveränität, #Anspruch und #Klugheit.

#Ausnahmestellung durch #Integration eines #plural​en #vernetzt​en #Medienkanal​s und eines #dynamisch #visuell​en #Umfeld​es.

#Souveränität als #Form von #Lernresistenz; #Durchsetzung von #Normativität

#Verlagswesen #Buchdruck #Verlag #Layout #Anzeigengestaltung

https://www.freitag.de/media

#Qualitätsjournalismus als #Selbstbeschreibung

#Aufforderung zum #gesellschaftlich​en #Dialog und zur #Diskussion durch #Souveränität, #Anspruch und #Klugheit.

#Ausnahmestellung durch #Integration eines #plural​en #vernetzt​en #Medienkanal​s und eines #dynamisch #visuell​en #Umfeld​es.

#Souveränität als #Form von #Lernresistenz; #Durchsetzung von #Normativität

#Verlagswesen #Buchdruck #Verlag #Layout #Anzeigengestaltung

https://www.freitag.de/media

#WikiDienstag geht unter der #Prämisse einer #Theorie der #Möglichkeit von #Organisation unter #Bedingungen von #Basisdemokratie der #Frage nach, inwiefern ein #soziale​r #Konflikt mit #Erfolg ausgetragen werden kann, der #Durchsetzung #versuch​t gegen #vermachtet​en #Kollektivismus.

#Verfassungstheorie / #Plural​e #Staatstheorie / #Organisationstheorie

https://www.youtube.com/watch?v=g3C7BktPSzQ&feature=share

#Konsequenz aus dem #kontingent #geworden sein sämtlichen #Anspruch​s auf #Durchsetzung von #Normativität in #Bezug auf #Handlungskontingenz: #Norm​en werden #auffällig in ihrem #seriös​en #Bedeutungsanspruch von #Komiker​n #vertreten.

#Ironie #Ironisierung

#FAS, 26.05.2019, #Feuilleton, Florentin #Schumacher, Er #nervt, weil er #muss, Ein paar #Gedanke​n zum #Rezo-#Video