#einzeln — Public Fediverse posts

#Visa für #Afghanen müssen aber #einzeln #geprüft werden, so die #Karlsruher Richter.

www.tagesspiegel.de/politik/schl...

Schlappe für Bundesregierung: ...

#Prüfungsreihenfolge im #Strafrecht

#Bildung von #Handlungsabschnitten / #Tatkomplexen;
#Überschriften für #Tatkomplexe ohne #rechtliche #Wertung;
#Sammlung der in #Betracht kommenden #Deliktstatbestände für jeden #Handlungsabschnitt

#Prüfungsreihenfolge innerhalb der #Handlungsabschnitte:
#Zweckmäßigkeitserwägungen #einhalten;
#Mehrere #Beteiligt(e) #einzeln #prüfen; #Tatnächste zuerst

#Gutachten #Gutachtenstil

#Rostalski / #Völkening - #Strafrecht I
#Vorlesung 05

#Kunstfreiheit
Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 #GG

#Verfassungsimmanente #Schranken,

#Abwägung: So #entscheiden, dass die #jeweiligen #involvierten #Grundrechte in #maximal #guter #Weise zur #Entfaltung kommen.

===> #Praktische #Konkordanz

#Argumentationsmöglichkeiten:

#Berücksichtigung der #Besonderheiten #Einzelner #Kunstformen;
#Unterscheidung von #Aussagekern und #Einkleidung (str.)

#Vorlesung 10,3
#Grundrechte #Nußberger

Das #Grundgesetz ist keine #wertneutrale #Ordnung.
Jenseits der #Sicherung der #Freiheitssphäre des #Einzelnen vor #Eingriffen der #öffentlichen #Gewalt:
Das #Wertsystem des GG hat seinen #Mittelpunkt innerhalb #sozialer #Gemeinschaft freier #Entfaltung #menschlicher #Persönlichkeit und #Würde und muss daher für alle #Bereiche des #Rechts #gelten.

#Lüth #Urteil #Wertordnung

#Unterscheidung von #Werteordnung und #Menschenbild der #Verfassung;

#Vorlesung #Grundrechte #Nußberger 3,1

#Versammlungsfreiheit nach #Art. 8 #Grundgesetz
#BVerfGE 69, 315 #Brokdorf #Entscheidung

#friedlich und ohne #Waffen

Was, wenn #Gewalt #prognostiziert?

Steht #kollektive #Unfriedlichkeit nicht zu #befürchten, dann muss für die #friedlichen #Teilnehmer der von der #Verfassung #jedem #Staatsbürger #garantierte #Schutz auch dann #erhalten #bleiben, wenn #einzelne #andere #Demonstranten oder eine #Minderheit #Ausschreitungen #begehen.

#Vorlesung 5,1 26.04.21 #Grundrechte, #Nußberger