#einzeln — Public Fediverse posts

#Lüth #Urteil 1958;
#Verfassungsbeschwerde gegen dass #Urteil des #Landgericht #Hamburg
(#Meinungsäußerung, bzw. #Boykottaufruf als #sittenwidrig​e #Handlung nach § 826 #BGB);

-> Zwar sind #Grundrecht​e #Abwehrrecht​e des #Bürger​s gegen den #Staat zum #Schutz der #Freiheitssphäre des #einzeln​en; Das #Grundgesetz will jedoch keine #wertneutral​e #Ordnung sein, woraus sich eine #objektiv​e #Wertordnung #aufgerichtet hat.

#BVerfGE, 7, 198, 204ff.

#Statuslehre

#Leistungsrechte
#status #positivus
-> #Ansatz der #Notwendigkeit des #Schaffens der #Voraussetzungen für #Freiheit

#Beispiel: #Meinungsfreiheit kann nur ausgeübt werden unter den #Bedingungen von #Bildung, #Informationen, etc.

Im #Unterschied zur #WRV im GG bis auf #einzelne #Ausnahmen kein #Wortlaut für sog. #soziale #Rechte;

#Rechtsprechung: #Existenzminimum #BVerfGE 125, 175

#Allgemeine #Grundrechtslehren; #Mündigkeit

#Vorlesung 3,1
#Grundrechte #Nußberger

Wenn jemand meint #Steuerzahlung #verweigern zu können, weil er mit #Gewissensgründe​n nicht #vereinbaren kann, wie die #Steuer #verwendet wird, kann er sich nicht auf seine #Gewissensfreiheit nach #Art. 4 Abs. 1 GG berufen, weil die #Verwendung der #Steuern aus seiner #Steuerzahlung nicht in den #Verantwortungsbereich des #Einzeln​en fällt.

#Geregelt in #Art. 110 GG.

Stefan #Muckel, #Vorlesung #Religionsverfassungsrecht, #Einführung in das #Kirchenrecht, 04.05.2021

Der #Grundrechtseingriff:

Ein #Grundrechtseingriff liegt vor, wenn dem #Einzelnen ein #Verhalten, das vom #Schutzbereich des #Grundrechts #umfasst wird, durch den #Staat #unmöglich #gemacht oder #wesentlich #erschwert wird.

#Klassischer #Eingriffsbegriff: #enger: #final, #unmittelbar, #rechtliche #Wirkung, #Anordnung mit #Befehl und #Zwang, #Durchgesetzt.

#Unterscheidung: #Schrankenlose / #Eingeschränkte #Garantie

#Schrankenschranke

#Vorlesung 5,2 26.04.21 #Grundrechte, #Nußberger

Sofern man eine #Gewährleistung von #Handlungsfreiheit durch das #Grundgesetz in Art. 2 Abs 1 GG #umfassend sieht, so besteht diese nur, soweit sie nicht #Recht​e #andere​r verletzt, gegen #verfassungsmäßig​e #Ordnung oder das #Sittengesetz verstößt.

Der #Einzeln​e muss sich #Schranken gefallen lassen, die der #Gesetzgeber zur #Pflege und #Förderung des #soziale​n #Zusammenleben​s ... zieht.

#BVerfGE 4, 7, Rn. 32

#Verantwortung als #Zurechnung von #Handlung auf #Einzeln(e) oder #Kollektiv(e);

#Hinweis auf #Philosophie Joel #Feinberg: #kollektiv(e) #Verantwortung;

#Sippenhaft als #umgangssprachlich(e) #Bezeichnung für #Mithaftung von #Personengruppe(n), für das #Verhalten #einzeln(er) #Mitglieder;

#Gruppe, #Sippe, #Familie;

#FAS, 11.10.2020, S.17; #Wirtschaft; Patrick #Bernau, Ralph #Bollmann - Grüße aus der #ZwangsWG.

#Hermeneutisch​er #Zirkel

...wie ist es #möglich, da wir immer nur das eine nach dem anderen, nicht aber das #Ganz​e zu #gleich​er #Zeit #auffassen können, das #Einzeln​e zu #erkennen, da dieses die #Erkenntnis des Ganzen voraussetzt?

#Bedingungen #Erkenntnis #Hermeneutik #FriedrichAst #Ast

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Hermeneutischer_Zirkel