#einzeln — Public Fediverse posts

#Kritik aus einer #autopoietischen #Selbstbeobachtung der #Rechtswissenschaft an ihrer #Straftheorie der #Generalprävention auf #Grundlage der #Zweckformel nach #Kant: Der #Einzelne darf nicht zum bloßen #Objekt #staatlichen #Handelns gemacht werden

#Objektformel des #BVerfG als nähere #Bestimmung der #Menschenwürde nach #Art. 1 #Grundgesetz

#Generalprävention: #Strafen zum #Selbstzweck der #Fortsetzung des #staatlichen #Gewaltmonopols

#Jakobs

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 01

#Kunstfreiheit
Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 #GG

#Verfassungsimmanente #Schranken,

#Abwägung: So #entscheiden, dass die #jeweiligen #involvierten #Grundrechte in #maximal #guter #Weise zur #Entfaltung kommen.

===> #Praktische #Konkordanz

#Argumentationsmöglichkeiten:

#Berücksichtigung der #Besonderheiten #Einzelner #Kunstformen;
#Unterscheidung von #Aussagekern und #Einkleidung (str.)

#Vorlesung 10,3
#Grundrechte #Nußberger

Wenn jemand meint #Steuerzahlung #verweigern zu können, weil er mit #Gewissensgründe​n nicht #vereinbaren kann, wie die #Steuer #verwendet wird, kann er sich nicht auf seine #Gewissensfreiheit nach #Art. 4 Abs. 1 GG berufen, weil die #Verwendung der #Steuern aus seiner #Steuerzahlung nicht in den #Verantwortungsbereich des #Einzeln​en fällt.

#Geregelt in #Art. 110 GG.

Stefan #Muckel, #Vorlesung #Religionsverfassungsrecht, #Einführung in das #Kirchenrecht, 04.05.2021

#Versammlungsfreiheit nach #Art. 8 #Grundgesetz
#BVerfGE 69, 315 #Brokdorf #Entscheidung

#friedlich und ohne #Waffen

Was, wenn #Gewalt #prognostiziert?

Steht #kollektive #Unfriedlichkeit nicht zu #befürchten, dann muss für die #friedlichen #Teilnehmer der von der #Verfassung #jedem #Staatsbürger #garantierte #Schutz auch dann #erhalten #bleiben, wenn #einzelne #andere #Demonstranten oder eine #Minderheit #Ausschreitungen #begehen.

#Vorlesung 5,1 26.04.21 #Grundrechte, #Nußberger

#Hermeneutisch​er #Zirkel

...wie ist es #möglich, da wir immer nur das eine nach dem anderen, nicht aber das #Ganz​e zu #gleich​er #Zeit #auffassen können, das #Einzeln​e zu #erkennen, da dieses die #Erkenntnis des Ganzen voraussetzt?

#Bedingungen #Erkenntnis #Hermeneutik #FriedrichAst #Ast

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Hermeneutischer_Zirkel

Dem #Staat wird kein #Recht #übertragen, #stattdessen ist #Staat die #Reproduktion des #Verzicht​es auf #Rechte der meisten zu #Gunst​en der #Rechte von #wenige​n oder #einzeln​en. Die #Einschließung #ermöglicht auch die #Legitimation von #Widerstand gegenüber #Gewalt #gegen die eigene #Person. Insofern ist auch #Widerstand dem #Staat #inhärent.

#Staatstheorie #Staatsgewalt #Staatslehre

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.116 f.