#einzeln — Public Fediverse posts
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Mit der #Rolle von #Vermittlern könne #schneeballartig ein #Interesse an #einzelnen #Themen aufkommen, weshalb #SoziologInnen die #Prinzipien von ""#data #driven or #evidence #based #journalism, sometimes also called #explainer #journalism" kennen müssen.
#Sutter / #Maasen - Die #Neuerfindung der #Soziologie S.83
#Sozialfigur #Presenter #Thema #Fokus #Diskurs #Soziologe #Soziologie #Erklärung #Journalismus
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Ein #Schilfhalm #knickt und #bricht leicht, wenn er #einzeln ist.
#Gemeinsam und dicht #beieinander stehend hält ein Schilfgürtel sogar einem #Orkan stand.
#Demokratie #UnsereDemokratieSchützen #BÜNDNIS_90_DIE_GRÜNEN #GrüneJugend
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Während 2018, als Bullshit Jobs herauskam, nur #theoretisch #mathematisch #abstrakt über das #Phänomen der #Systemrelevanz einzelnzer #Berufsgruppen #spekuliert werden konnte, kam mit #Corona #handfeste #Erfahrung über die #Auswirkungen von #Wirtschaftssektoren und #Lieferketten auf #einzelne #Volkswirtschaften dazu.
#Sprachfähigkeit, #Spekulation, #Erfahrung, #Empirie, #Systemrelevant; #Mathematisierbarkeit
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#Lüth #Urteil 1958;
#Verfassungsbeschwerde gegen dass #Urteil des #Landgericht #Hamburg
(#Meinungsäußerung, bzw. #Boykottaufruf als #sittenwidrige #Handlung nach § 826 #BGB);-> Zwar sind #Grundrechte #Abwehrrechte des #Bürgers gegen den #Staat zum #Schutz der #Freiheitssphäre des #einzelnen; Das #Grundgesetz will jedoch keine #wertneutrale #Ordnung sein, woraus sich eine #objektive #Wertordnung #aufgerichtet hat.
#BVerfGE, 7, 198, 204ff.
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Unter #Substanz verstehe ich das, was in #sich ist, und durch sich #begriffen wird, das heißt das, dessen #Begriff, um #gebildet werden zu können, den #Begriff eines #anderen #Dinges nicht bedarf.
- Baruch de #SpinozaOhne #Gemeinsames keine #Unterscheidbarkeit; Die #Definition einer #einzelnen #Substanz könne nur über ihre #Unterschiedenheit #differentia von #übrigen #Substanzen #erfolgen;
https://de.wikipedia.org/wiki/Baruch_de_Spinoza#Gott_als_singul%C3%A4re_Substanz_(Metaphysik)
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#Leistungsrechte
#status #positivus
-> #Ansatz der #Notwendigkeit des #Schaffens der #Voraussetzungen für #Freiheit#Beispiel: #Meinungsfreiheit kann nur ausgeübt werden unter den #Bedingungen von #Bildung, #Informationen, etc.
Im #Unterschied zur #WRV im GG bis auf #einzelne #Ausnahmen kein #Wortlaut für sog. #soziale #Rechte;
#Rechtsprechung: #Existenzminimum #BVerfGE 125, 175
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#Leistungsrechte
#status #positivus
-> #Ansatz der #Notwendigkeit des #Schaffens der #Voraussetzungen für #Freiheit#Beispiel: #Meinungsfreiheit kann nur ausgeübt werden unter den #Bedingungen von #Bildung, #Informationen, etc.
Im #Unterschied zur #WRV im GG bis auf #einzelne #Ausnahmen kein #Wortlaut für sog. #soziale #Rechte;
#Rechtsprechung: #Existenzminimum #BVerfGE 125, 175
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#Kritik aus einer #autopoietischen #Selbstbeobachtung der #Rechtswissenschaft an ihrer #Straftheorie der #Generalprävention auf #Grundlage der #Zweckformel nach #Kant: Der #Einzelne darf nicht zum bloßen #Objekt #staatlichen #Handelns gemacht werden
#Objektformel des #BVerfG als nähere #Bestimmung der #Menschenwürde nach #Art. 1 #Grundgesetz
#Generalprävention: #Strafen zum #Selbstzweck der #Fortsetzung des #staatlichen #Gewaltmonopols
#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 01 -
#Kritik aus einer #autopoietischen #Selbstbeobachtung der #Rechtswissenschaft an ihrer #Straftheorie der #Generalprävention auf #Grundlage der #Zweckformel nach #Kant: Der #Einzelne darf nicht zum bloßen #Objekt #staatlichen #Handelns gemacht werden
#Objektformel des #BVerfG als nähere #Bestimmung der #Menschenwürde nach #Art. 1 #Grundgesetz
#Generalprävention: #Strafen zum #Selbstzweck der #Fortsetzung des #staatlichen #Gewaltmonopols
#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 01 -
#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG#Prüfung einer #Verletzung von Art. 3 Abs. 3 GG
#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann - #Natürliche #Personen;
Art. 19 Abs. 3 GG: #Personenvereinigung #fraglich; Ja, wenn dem #Wesen nach #anwendbar;
#Beispiel #Frauenvereinigung#Sachlicher #Schutzbereich: #Einzelne #Untersuchungsschritte:
-> #Ungleichbehandlung
-> #Rechtliche #Relevanz
-> Im #Katalog #enthaltenes #persönliches #Merkmal -
#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG#Prüfung einer #Verletzung von Art. 3 Abs. 3 GG
#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann - #Natürliche #Personen;
Art. 19 Abs. 3 GG: #Personenvereinigung #fraglich; Ja, wenn dem #Wesen nach #anwendbar;
#Beispiel #Frauenvereinigung#Sachlicher #Schutzbereich: #Einzelne #Untersuchungsschritte:
-> #Ungleichbehandlung
-> #Rechtliche #Relevanz
-> Im #Katalog #enthaltenes #persönliches #Merkmal -
#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG#Sachlicher #Schutzbereich
-> #Offener #Schutzbereich
-> Mehr als #bloße #Handlungsfreiheit, im #Person-#Sein #wurzelnd;
-> #Ziel der #Sicherung eines #Bereiches #privater #Lebensgestaltung den #Einzelne in #eigener #Verantwortung #frei #bestimmen #können.
-> #Recht auf #Selbstfindung im #Alleinsein; #Gegenbild zum #Leben im #Totalitarismus -
#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG#Sachlicher #Schutzbereich
-> #Offener #Schutzbereich
-> Mehr als #bloße #Handlungsfreiheit, im #Person-#Sein #wurzelnd;
-> #Ziel der #Sicherung eines #Bereiches #privater #Lebensgestaltung den #Einzelne in #eigener #Verantwortung #frei #bestimmen #können.
-> #Recht auf #Selbstfindung im #Alleinsein; #Gegenbild zum #Leben im #Totalitarismus -
#Prüfungsreihenfolge im #Strafrecht
#Bildung von #Handlungsabschnitten / #Tatkomplexen;
#Überschriften für #Tatkomplexe ohne #rechtliche #Wertung;
#Sammlung der in #Betracht kommenden #Deliktstatbestände für jeden #Handlungsabschnitt#Prüfungsreihenfolge innerhalb der #Handlungsabschnitte:
#Zweckmäßigkeitserwägungen #einhalten;
#Mehrere #Beteiligt(e) #einzeln #prüfen; #Tatnächste zuerst#Rostalski / #Völkening - #Strafrecht I
#Vorlesung 05 -
#Prüfungsreihenfolge im #Strafrecht
#Bildung von #Handlungsabschnitten / #Tatkomplexen;
#Überschriften für #Tatkomplexe ohne #rechtliche #Wertung;
#Sammlung der in #Betracht kommenden #Deliktstatbestände für jeden #Handlungsabschnitt#Prüfungsreihenfolge innerhalb der #Handlungsabschnitte:
#Zweckmäßigkeitserwägungen #einhalten;
#Mehrere #Beteiligt(e) #einzeln #prüfen; #Tatnächste zuerst#Rostalski / #Völkening - #Strafrecht I
#Vorlesung 05 -
#Schuldverhältnis
#Zwang zur #Organisation#Weiter #Sinn
#Rechtsverhältnis zwischen mind. zwei #Personen
#Organismus aus dem sich #Forderungen / #Einzelanspruch und #Pflichten ergeben können#Enger #Sinn
#Recht auf #Leistung, den #einzelnen #schuldrechtlichen #Anspruch, = #Forderung des #Gläubigers gegen den #Schuldner#Unterscheidung zu #Gefälligkeitsverhältnis: keine #Verpflichtung die #versprochene #Gefälligkeit zu #erbringen
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#Kunstfreiheit
Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 #GG#Verfassungsimmanente #Schranken,
#Abwägung: So #entscheiden, dass die #jeweiligen #involvierten #Grundrechte in #maximal #guter #Weise zur #Entfaltung kommen.
===> #Praktische #Konkordanz
#Argumentationsmöglichkeiten:
#Berücksichtigung der #Besonderheiten #Einzelner #Kunstformen;
#Unterscheidung von #Aussagekern und #Einkleidung (str.) -
Wenn jemand meint #Steuerzahlung #verweigern zu können, weil er mit #Gewissensgründen nicht #vereinbaren kann, wie die #Steuer #verwendet wird, kann er sich nicht auf seine #Gewissensfreiheit nach #Art. 4 Abs. 1 GG berufen, weil die #Verwendung der #Steuern aus seiner #Steuerzahlung nicht in den #Verantwortungsbereich des #Einzelnen fällt.
Stefan #Muckel, #Vorlesung #Religionsverfassungsrecht, #Einführung in das #Kirchenrecht, 04.05.2021
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Das #Grundgesetz ist keine #wertneutrale #Ordnung.
Jenseits der #Sicherung der #Freiheitssphäre des #Einzelnen vor #Eingriffen der #öffentlichen #Gewalt:
Das #Wertsystem des GG hat seinen #Mittelpunkt innerhalb #sozialer #Gemeinschaft freier #Entfaltung #menschlicher #Persönlichkeit und #Würde und muss daher für alle #Bereiche des #Rechts #gelten.#Unterscheidung von #Werteordnung und #Menschenbild der #Verfassung;
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Der #Grundrechtseingriff:
Ein #Grundrechtseingriff liegt vor, wenn dem #Einzelnen ein #Verhalten, das vom #Schutzbereich des #Grundrechts #umfasst wird, durch den #Staat #unmöglich #gemacht oder #wesentlich #erschwert wird.
#Klassischer #Eingriffsbegriff: #enger: #final, #unmittelbar, #rechtliche #Wirkung, #Anordnung mit #Befehl und #Zwang, #Durchgesetzt.
#Unterscheidung: #Schrankenlose / #Eingeschränkte #Garantie
#Vorlesung 5,2 26.04.21 #Grundrechte, #Nußberger
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#Versammlungsfreiheit nach #Art. 8 #Grundgesetz
#BVerfGE 69, 315 #Brokdorf #Entscheidung#friedlich und ohne #Waffen
Was, wenn #Gewalt #prognostiziert?
Steht #kollektive #Unfriedlichkeit nicht zu #befürchten, dann muss für die #friedlichen #Teilnehmer der von der #Verfassung #jedem #Staatsbürger #garantierte #Schutz auch dann #erhalten #bleiben, wenn #einzelne #andere #Demonstranten oder eine #Minderheit #Ausschreitungen #begehen.
#Vorlesung 5,1 26.04.21 #Grundrechte, #Nußberger
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#Versammlungsfreiheit nach #Art. 8 #Grundgesetz
#BVerfGE 69, 315 #Brokdorf #Entscheidung#friedlich und ohne #Waffen
Was, wenn #Gewalt #prognostiziert?
Steht #kollektive #Unfriedlichkeit nicht zu #befürchten, dann muss für die #friedlichen #Teilnehmer der von der #Verfassung #jedem #Staatsbürger #garantierte #Schutz auch dann #erhalten #bleiben, wenn #einzelne #andere #Demonstranten oder eine #Minderheit #Ausschreitungen #begehen.
#Vorlesung 5,1 26.04.21 #Grundrechte, #Nußberger
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Weitere Grundsätze
#Zulässigkeit #Verfassungsbeschwerde#Rechtswegerschöpfung
§90 Abs. 2 S. 1 #BVerfGG#Gegen #formelles #Gesetz kein #Rechtsweg bei #BVerfG, weil keine #unmittelbare #Betroffenheit: #Einzelner nicht von #Gesetzen #adressiert.
Aber #§93 Abs. 3 #BVerfGG #Jahresfrist ab #Inkrafttreten#Subsidiarität der #Verfassungsbeschwerde: #Vorrang der #Fachgerichtsbarkeit
#Allgemeines #Rechtsschutzbedürfnis
#Vorlesung 4,3 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger
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Weitere Grundsätze
#Zulässigkeit #Verfassungsbeschwerde#Rechtswegerschöpfung
§90 Abs. 2 S. 1 #BVerfGG#Gegen #formelles #Gesetz kein #Rechtsweg bei #BVerfG, weil keine #unmittelbare #Betroffenheit: #Einzelner nicht von #Gesetzen #adressiert.
Aber #§93 Abs. 3 #BVerfGG #Jahresfrist ab #Inkrafttreten#Subsidiarität der #Verfassungsbeschwerde: #Vorrang der #Fachgerichtsbarkeit
#Allgemeines #Rechtsschutzbedürfnis
#Vorlesung 4,3 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger
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Der #wahre und #einzige #Zweck der #Freimaurerei sei die stete #Bildung der #eigenen #Persönlichkeit und die #Verbesserung des #Charakters nach den #Idealen der #Aufklärung;
#Voraussetzungen:
#Verschwiegenheit zur #Möglichkeit der #Thematisierung von #Fragen die #wirklich im #Innen #bewegen;#Dogmen:
#Subjektbezogener #Interaktionismus: Der #Einzelne soll durch #Selbstschulung #Strahlkraft #entfalten. #Watzlawick#Balzter: Der #Großmeister #FAS, S.24 #Bosbach #Freimaurer
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Sofern man eine #Gewährleistung von #Handlungsfreiheit durch das #Grundgesetz in Art. 2 Abs 1 GG #umfassend sieht, so besteht diese nur, soweit sie nicht #Rechte #anderer verletzt, gegen #verfassungsmäßige #Ordnung oder das #Sittengesetz verstößt.
Der #Einzelne muss sich #Schranken gefallen lassen, die der #Gesetzgeber zur #Pflege und #Förderung des #sozialen #Zusammenlebens ... zieht.
#BVerfGE 4, 7, Rn. 32
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#Verantwortung als #Zurechnung von #Handlung auf #Einzeln(e) oder #Kollektiv(e);
#Hinweis auf #Philosophie Joel #Feinberg: #kollektiv(e) #Verantwortung;
#Sippenhaft als #umgangssprachlich(e) #Bezeichnung für #Mithaftung von #Personengruppe(n), für das #Verhalten #einzeln(er) #Mitglieder;
#FAS, 11.10.2020, S.17; #Wirtschaft; Patrick #Bernau, Ralph #Bollmann - Grüße aus der #ZwangsWG.
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Dem #Staat wird kein #Recht #übertragen, #stattdessen ist #Staat die #Reproduktion des #Verzichtes auf #Rechte der meisten zu #Gunsten der #Rechte von #wenigen oder #einzelnen. Die #Einschließung #ermöglicht auch die #Legitimation von #Widerstand gegenüber #Gewalt #gegen die eigene #Person. Insofern ist auch #Widerstand dem #Staat #inhärent.
#Staatstheorie #Staatsgewalt #Staatslehre
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.116 f.
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#Kapitelmarken scheinen mir besonders bei längeren #Gesprächen #sinnvoll zu sein, bei denen die #Gesprächssituation auf #Dauerhaftigkeit ausgerichtet ist und #unterschiedliche #Anknüpfungspunkte gefunden werden müssen.
In einem #linearen #Verlauf sind die #Titel der #einzelnen #Tracks #aufschlussreicher.