#gesetzgeber — Public Fediverse posts

Ein #Gesetz ist die #Entscheidung eines #Fall​es zu einem #Zeitpunkt, zu dem er noch nicht #passiert ist.

Die #Mischordnung der #Gewaltenteilung mit #Gesetzgeber und #Rechtsprechung bietet die #Einheit der #Unterscheidung von #dynamisch und #statisch;

Das #Gelingen der #Erfahrbarkeit von #Recht kommt nicht durch #Lesen, sondern durch #Erleben zustande;

#OralHistory; #Mittelalter; #Schrift & #Sprache;

#mündlich; #schriftlich;

#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit
iSv #Ungleichbehandlung durch den #Gesetzgeber

#Typisierung
#Generalisierung

-> #grundsätzlich #notwendig
-> #Zulässig, wenn #realitätsgerecht #idealtypischer #Fall #zugrunde liegt
-> #Hinzunehmen:
#Härte nur unter #Schwierigkeiten #vermeidbar;
Nur #geringe #Fallzahl #betroffen;
Kein #intensiver #Verstoß gegen #Gleichheitssatz;

#Rechtssetzungsgleichheit

#Vorlesung 21,3
#Grundrechte #Nußberger