#gesetzgeber — Public Fediverse posts

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Dieses #Beitragsstabilisierungsgesetz und die dazu gehörige #Notfallreform müsste eigentlich zum kompletten Niedergang der Versorgung gesetzlich Versicherter führen. Der #Leistungsgedanke wird vom #Gesetzgeber massiv forciert, ihr bekommt alles was ihr wollt. Aber die Ärzte bekommen das Geld, dass sie dabei erlöst haben? Nein, das wird gedeckelt.

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Dieses #Beitragsstabilisierungsgesetz und die dazu gehörige #Notfallreform müsste eigentlich zum kompletten Niedergang der Versorgung gesetzlich Versicherter führen. Der #Leistungsgedanke wird vom #Gesetzgeber massiv forciert, ihr bekommt alles was ihr wollt. Aber die Ärzte bekommen das Geld, dass sie dabei erlöst haben? Nein, das wird gedeckelt.

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Dieses #Beitragsstabilisierungsgesetz und die dazu gehörige #Notfallreform müsste eigentlich zum kompletten Niedergang der Versorgung gesetzlich Versicherter führen. Der #Leistungsgedanke wird vom #Gesetzgeber massiv forciert, ihr bekommt alles was ihr wollt. Aber die Ärzte bekommen das Geld, dass sie dabei erlöst haben? Nein, das wird gedeckelt.

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Dieses #Beitragsstabilisierungsgesetz und die dazu gehörige #Notfallreform müsste eigentlich zum kompletten Niedergang der Versorgung gesetzlich Versicherter führen. Der #Leistungsgedanke wird vom #Gesetzgeber massiv forciert, ihr bekommt alles was ihr wollt. Aber die Ärzte bekommen das Geld, dass sie dabei erlöst haben? Nein, das wird gedeckelt.

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Dieses #Beitragsstabilisierungsgesetz und die dazu gehörige #Notfallreform müsste eigentlich zum kompletten Niedergang der Versorgung gesetzlich Versicherter führen. Der #Leistungsgedanke wird vom #Gesetzgeber massiv forciert, ihr bekommt alles was ihr wollt. Aber die Ärzte bekommen das Geld, dass sie dabei erlöst haben? Nein, das wird gedeckelt.

#armut #merz #sozialstaat #dielinke

Kinder
Senioren
Behinderte
Arme 😢

trifft es knallhart 💣 und die #Jobcenter #Sozialbehörden wenden bereits jetzt #Merz #AfD #Ideen an, obwohl der #Gesetzgeber noch gar nichts beschlossen hat.

https://taz.de/Geplante-Kuerzungen/!6171848/

#armut #merz #sozialstaat #dielinke

Kinder
Senioren
Behinderte
Arme 😢

trifft es knallhart 💣 und die #Jobcenter #Sozialbehörden wenden bereits jetzt #Merz #AfD #Ideen an, obwohl der #Gesetzgeber noch gar nichts beschlossen hat.

https://taz.de/Geplante-Kuerzungen/!6171848/

Der Longread zum Wochenende: #NIS2 - Zwischen Anspruch und Umsetzung. Die NIS2 ist für die #Informationssicherheit ein gutes #Instrument in die richtige Richtung. Die handwerkliche Schwäche liegt in der konkreten Umsetzung durch den deutschen #gesetzgeber.

https://blog.jakobs.systems/blog/20260410-nis2-bsig-luecke/

#ISMS #Management #KRITIS

@helenasteinhaus
Genau, das meine ich aber auch:

Der Gesetzgeber darf sich nicht hinter dem #BVerfG verstecken. Keinesfalls!

Der #Gesetzgeber, soll gefälligst vortreten, sich vors Bundesverfassungsgericht knien und sich seine #Prügel abholen. Persönlich und öffentlich bitte!
Diese 🍋 #ZitronenQuetscher sorgen echt für sauren Aufstoß ... 🙄

#MerzRegierung

@helenasteinhaus
Genau, das meine ich aber auch:

Der Gesetzgeber darf sich nicht hinter dem #BVerfG verstecken. Keinesfalls!

Der #Gesetzgeber, soll gefälligst vortreten, sich vors Bundesverfassungsgericht knien und sich seine #Prügel abholen. Persönlich und öffentlich bitte!
Diese 🍋 #ZitronenQuetscher sorgen echt für sauren Aufstoß ... 🙄

#MerzRegierung

@helenasteinhaus
Genau, das meine ich aber auch:

Der Gesetzgeber darf sich nicht hinter dem #BVerfG verstecken. Keinesfalls!

Der #Gesetzgeber, soll gefälligst vortreten, sich vors Bundesverfassungsgericht knien und sich seine #Prügel abholen. Persönlich und öffentlich bitte!
Diese 🍋 #ZitronenQuetscher sorgen echt für sauren Aufstoß ... 🙄

#MerzRegierung

@helenasteinhaus
Genau, das meine ich aber auch:

Der Gesetzgeber darf sich nicht hinter dem #BVerfG verstecken. Keinesfalls!

Der #Gesetzgeber, soll gefälligst vortreten, sich vors Bundesverfassungsgericht knien und sich seine #Prügel abholen. Persönlich und öffentlich bitte!
Diese 🍋 #ZitronenQuetscher sorgen echt für sauren Aufstoß ... 🙄

#MerzRegierung

@helenasteinhaus
Genau, das meine ich aber auch:

Der Gesetzgeber darf sich nicht hinter dem #BVerfG verstecken. Keinesfalls!

Der #Gesetzgeber, soll gefälligst vortreten, sich vors Bundesverfassungsgericht knien und sich seine #Prügel abholen. Persönlich und öffentlich bitte!
Diese 🍋 #ZitronenQuetscher sorgen echt für sauren Aufstoß ... 🙄

#MerzRegierung

via #DeutscherHanfverband 🌱 #Cannabis

#GeorgWurth hat im #Gesundheitsausschuss die Argumente gegen das #Telemedizin-Verbot von 🌱 #Hanf auf den Tisch gelegt: Versorgung sichern, statt #Patienten zurück in den #Schwarzmarkt zu treiben.

#DHV 🌱 https://bsky.app/profile/hanfverband.de

Hier seine Antworten 📢 auf die Fragen der Abgeordneten: 📡 ➡️ https://youtu.be/GpRz7TgjUeo

#MedCanG #Bundesregierung #Gesetzgeber #Gesetzgebung #Allgemeinwohl #Medizin #Gesundheit #Patientenversorgung #Volksgesundheit #Grundrechte

via #DeutscherHanfverband 🌱 #Cannabis

#GeorgWurth hat im #Gesundheitsausschuss die Argumente gegen das #Telemedizin-Verbot von 🌱 #Hanf auf den Tisch gelegt: Versorgung sichern, statt #Patienten zurück in den #Schwarzmarkt zu treiben.

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#GeorgWurth hat im #Gesundheitsausschuss die Argumente gegen das #Telemedizin-Verbot von 🌱 #Hanf auf den Tisch gelegt: Versorgung sichern, statt #Patienten zurück in den #Schwarzmarkt zu treiben.

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via #DeutscherHanfverband 🌱 #Cannabis

#GeorgWurth hat im #Gesundheitsausschuss die Argumente gegen das #Telemedizin-Verbot von 🌱 #Hanf auf den Tisch gelegt: Versorgung sichern, statt #Patienten zurück in den #Schwarzmarkt zu treiben.

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Gleichzeitig wird der 🌱 #Markt immer anspruchsvoller: Die 👯 #Konsumenten legen Wert auf #Transparenz, #Nachhaltigkeit und #hochwertigeProdukte, während der #Gesetzgeber #Qualität, #Sicherheit und #Steuereinnahmen regulieren möchte.

#Cannabis #Hanf #Wertschöpfung #Arbeitsplätze #Rohstoffe #Medizin #Bauwirtschaft #Autoindustrie #Hanfbattereien #Energiewende #SPD #CSU #CDU #Bayern #Hightech #Hemp #Deutschland #Germany #Hanfgeschichten #Erfolgsrezept #Gesundheit #Genussmittel #Einkommensquelle

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Gleichzeitig wird der 🌱 #Markt immer anspruchsvoller: Die 👯 #Konsumenten legen Wert auf #Transparenz, #Nachhaltigkeit und #hochwertigeProdukte, während der #Gesetzgeber #Qualität, #Sicherheit und #Steuereinnahmen regulieren möchte.

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Gleichzeitig wird der 🌱 #Markt immer anspruchsvoller: Die 👯 #Konsumenten legen Wert auf #Transparenz, #Nachhaltigkeit und #hochwertigeProdukte, während der #Gesetzgeber #Qualität, #Sicherheit und #Steuereinnahmen regulieren möchte.

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Thema #selbständigkeit bzw. #scheinselbständigkeit

"Es fehlt ein klarer Kriterienkatalog, der #Rechtssicherheit schenkt. Dagegen arbeiten #Gerichte und #Gesetzgeber seit Jahren an. Zum Leidwesen von Millionen Freiberuflern und Auftraggebern."

https://www.spiegel.de/karriere/scheinselbststaendigkeit-wenn-die-freiberuflichkeit-zum-fiasko-wird-a-ff1bf59e-992d-4605-998b-2180ce5bd277

Früher hatten wir viele #Freiberufler als IT-Dienstleister. Mittlerweile fast nur noch Angestellte von IT-Dienstleistungsfirmen.

Thema #selbständigkeit bzw. #scheinselbständigkeit

"Es fehlt ein klarer Kriterienkatalog, der #Rechtssicherheit schenkt. Dagegen arbeiten #Gerichte und #Gesetzgeber seit Jahren an. Zum Leidwesen von Millionen Freiberuflern und Auftraggebern."

https://www.spiegel.de/karriere/scheinselbststaendigkeit-wenn-die-freiberuflichkeit-zum-fiasko-wird-a-ff1bf59e-992d-4605-998b-2180ce5bd277

Früher hatten wir viele #Freiberufler als IT-Dienstleister. Mittlerweile fast nur noch Angestellte von IT-Dienstleistungsfirmen.

@koehntopp
*Update*

Die #Umlagenfinanzierte #Rente, die #Adenauer(#CDU) 1957 einführte funktioniert nicht mehr, weil die nachfolgenden #Generationen nicht genügend Nachwuchs produziert haben.

Nicht die Kürzung des #Rentenniveaus oder die Verlängerung der #Lebensarbeitszeit ist die Lösung, sondern eine Rückkehr zur #kapitalgedeckelten Rente, die Bismarck einführte.

Beispiel:
Wenn eine #Verkäuferin bei einem Discounter beschäftigt ist, verdient diese ungefähr 3850 Euro brutto pro Monat. Aktuell beträgt der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeitrag zur Rentenversicherung jeweils etwa 358 Euro pro Monat, also 716,-- Euro pto Monat

Wenn alles gut verläuft für diese Verkäuferin arbeitet sie 45 Jahre und erwirtschaftet einen #Rentenbeitrag von 386.640 Euro, ohne jetzt #Inflation, #Lohnerhöhungen oder #Einkommensverbesserungen durch #Karriere zu berücksichtigen.

Bei einem #Renteneinritt mit 65 Jahren und einem theoretisch angenommenen Alter von 85 Jahren, stünde ihr eine Rente von mindestens 1611,-- Euro pro Monat zu.

Da innerhalb der nächsten 45 Jahre der Wert v.g. Rente durch Inflation erheblich verringert wird, müsste der Versicherunggeber dies kompensieren durch einen Inflationsausgleich.

Angenommen der Inflationswert betrüge 2%, dann käme der/die Versicherungsnehmer*in bei einem #Renteneinritt mit 65 Jahren und einem theoretisch angenommenen Alter von 85 Jahren, eine Inflationsbereinigte Rente von mindestens 2516,-- Euro. Vermutlich wäre der Betrag eher höher.

Das wäre dann etwa 65% vom letzten Nettogehalt und nicht wie von der GroKo vorgeschlagen 48%.

Der #Gesetzgeber müsste die #Versicherungbeträge risikofrei und möchst hoch verzinst investieren indem er z.B. selbst als #Bauherr für den sozialen #Wohnungsbau auftritt. Beispielsweise könnte der Staat eine eigene Wohnungsbau GmbH gründen, die die erwirtschafteten #Mietzinsen an den Staat zurückführt.

@koehntopp
*Update*

Die #Umlagenfinanzierte #Rente, die #Adenauer(#CDU) 1957 einführte funktioniert nicht mehr, weil die nachfolgenden #Generationen nicht genügend Nachwuchs produziert haben.

Nicht die Kürzung des #Rentenniveaus oder die Verlängerung der #Lebensarbeitszeit ist die Lösung, sondern eine Rückkehr zur #kapitalgedeckelten Rente, die Bismarck einführte.

Beispiel:
Wenn eine #Verkäuferin bei einem Discounter beschäftigt ist, verdient diese ungefähr 3850 Euro brutto pro Monat. Aktuell beträgt der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeitrag zur Rentenversicherung jeweils etwa 358 Euro pro Monat, also 716,-- Euro pto Monat

Wenn alles gut verläuft für diese Verkäuferin arbeitet sie 45 Jahre und erwirtschaftet einen #Rentenbeitrag von 386.640 Euro, ohne jetzt #Inflation, #Lohnerhöhungen oder #Einkommensverbesserungen durch #Karriere zu berücksichtigen.

Bei einem #Renteneinritt mit 65 Jahren und einem theoretisch angenommenen Alter von 85 Jahren, stünde ihr eine Rente von mindestens 1611,-- Euro pro Monat zu.

Da innerhalb der nächsten 45 Jahre der Wert v.g. Rente durch Inflation erheblich verringert wird, müsste der Versicherunggeber dies kompensieren durch einen Inflationsausgleich.

Angenommen der Inflationswert betrüge 2%, dann käme der/die Versicherungsnehmer*in bei einem #Renteneinritt mit 65 Jahren und einem theoretisch angenommenen Alter von 85 Jahren, eine Inflationsbereinigte Rente von mindestens 2516,-- Euro. Vermutlich wäre der Betrag eher höher.

Das wäre dann etwa 65% vom letzten Nettogehalt und nicht wie von der GroKo vorgeschlagen 48%.

Der #Gesetzgeber müsste die #Versicherungbeträge risikofrei und möchst hoch verzinst investieren indem er z.B. selbst als #Bauherr für den sozialen #Wohnungsbau auftritt. Beispielsweise könnte der Staat eine eigene Wohnungsbau GmbH gründen, die die erwirtschafteten #Mietzinsen an den Staat zurückführt.

@koehntopp
*Update*

Die #Umlagenfinanzierte #Rente, die #Adenauer(#CDU) 1957 einführte funktioniert nicht mehr, weil die nachfolgenden #Generationen nicht genügend Nachwuchs produziert haben.

Nicht die Kürzung des #Rentenniveaus oder die Verlängerung der #Lebensarbeitszeit ist die Lösung, sondern eine Rückkehr zur #kapitalgedeckelten Rente, die Bismarck einführte.

Beispiel:
Wenn eine #Verkäuferin bei einem Discounter beschäftigt ist, verdient diese ungefähr 3850 Euro brutto pro Monat. Aktuell beträgt der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeitrag zur Rentenversicherung jeweils etwa 358 Euro pro Monat, also 716,-- Euro pto Monat

Wenn alles gut verläuft für diese Verkäuferin arbeitet sie 45 Jahre und erwirtschaftet einen #Rentenbeitrag von 386.640 Euro, ohne jetzt #Inflation, #Lohnerhöhungen oder #Einkommensverbesserungen durch #Karriere zu berücksichtigen.

Bei einem #Renteneinritt mit 65 Jahren und einem theoretisch angenommenen Alter von 85 Jahren, stünde ihr eine Rente von mindestens 1611,-- Euro pro Monat zu.

Da innerhalb der nächsten 45 Jahre der Wert v.g. Rente durch Inflation erheblich verringert wird, müsste der Versicherunggeber dies kompensieren durch einen Inflationsausgleich.

Angenommen der Inflationswert betrüge 2%, dann käme der/die Versicherungsnehmer*in bei einem #Renteneinritt mit 65 Jahren und einem theoretisch angenommenen Alter von 85 Jahren, eine Inflationsbereinigte Rente von mindestens 2516,-- Euro. Vermutlich wäre der Betrag eher höher.

Das wäre dann etwa 65% vom letzten Nettogehalt und nicht wie von der GroKo vorgeschlagen 48%.

Der #Gesetzgeber müsste die #Versicherungbeträge risikofrei und möchst hoch verzinst investieren indem er z.B. selbst als #Bauherr für den sozialen #Wohnungsbau auftritt. Beispielsweise könnte der Staat eine eigene Wohnungsbau GmbH gründen, die die erwirtschafteten #Mietzinsen an den Staat zurückführt.

@koehntopp
*Update*

Die #Umlagenfinanzierte #Rente, die #Adenauer(#CDU) 1957 einführte funktioniert nicht mehr, weil die nachfolgenden #Generationen nicht genügend Nachwuchs produziert haben.

Nicht die Kürzung des #Rentenniveaus oder die Verlängerung der #Lebensarbeitszeit ist die Lösung, sondern eine Rückkehr zur #kapitalgedeckelten Rente, die Bismarck einführte.

Beispiel:
Wenn eine #Verkäuferin bei einem Discounter beschäftigt ist, verdient diese ungefähr 3850 Euro brutto pro Monat. Aktuell beträgt der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeitrag zur Rentenversicherung jeweils etwa 358 Euro pro Monat, also 716,-- Euro pto Monat

Wenn alles gut verläuft für diese Verkäuferin arbeitet sie 45 Jahre und erwirtschaftet einen #Rentenbeitrag von 386.640 Euro, ohne jetzt #Inflation, #Lohnerhöhungen oder #Einkommensverbesserungen durch #Karriere zu berücksichtigen.

Bei einem #Renteneinritt mit 65 Jahren und einem theoretisch angenommenen Alter von 85 Jahren, stünde ihr eine Rente von mindestens 1611,-- Euro pro Monat zu.

Da innerhalb der nächsten 45 Jahre der Wert v.g. Rente durch Inflation erheblich verringert wird, müsste der Versicherunggeber dies kompensieren durch einen Inflationsausgleich.

Angenommen der Inflationswert betrüge 2%, dann käme der/die Versicherungsnehmer*in bei einem #Renteneinritt mit 65 Jahren und einem theoretisch angenommenen Alter von 85 Jahren, eine Inflationsbereinigte Rente von mindestens 2516,-- Euro. Vermutlich wäre der Betrag eher höher.

Das wäre dann etwa 65% vom letzten Nettogehalt und nicht wie von der GroKo vorgeschlagen 48%.

Der #Gesetzgeber müsste die #Versicherungbeträge risikofrei und möchst hoch verzinst investieren indem er z.B. selbst als #Bauherr für den sozialen #Wohnungsbau auftritt. Beispielsweise könnte der Staat eine eigene Wohnungsbau GmbH gründen, die die erwirtschafteten #Mietzinsen an den Staat zurückführt.

@koehntopp
*Update*

Die #Umlagenfinanzierte #Rente, die #Adenauer(#CDU) 1957 einführte funktioniert nicht mehr, weil die nachfolgenden #Generationen nicht genügend Nachwuchs produziert haben.

Nicht die Kürzung des #Rentenniveaus oder die Verlängerung der #Lebensarbeitszeit ist die Lösung, sondern eine Rückkehr zur #kapitalgedeckelten Rente, die Bismarck einführte.

Beispiel:
Wenn eine #Verkäuferin bei einem Discounter beschäftigt ist, verdient diese ungefähr 3850 Euro brutto pro Monat. Aktuell beträgt der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeitrag zur Rentenversicherung jeweils etwa 358 Euro pro Monat, also 716,-- Euro pto Monat

Wenn alles gut verläuft für diese Verkäuferin arbeitet sie 45 Jahre und erwirtschaftet einen #Rentenbeitrag von 386.640 Euro, ohne jetzt #Inflation, #Lohnerhöhungen oder #Einkommensverbesserungen durch #Karriere zu berücksichtigen.

Bei einem #Renteneinritt mit 65 Jahren und einem theoretisch angenommenen Alter von 85 Jahren, stünde ihr eine Rente von mindestens 1611,-- Euro pro Monat zu.

Da innerhalb der nächsten 45 Jahre der Wert v.g. Rente durch Inflation erheblich verringert wird, müsste der Versicherunggeber dies kompensieren durch einen Inflationsausgleich.

Angenommen der Inflationswert betrüge 2%, dann käme der/die Versicherungsnehmer*in bei einem #Renteneinritt mit 65 Jahren und einem theoretisch angenommenen Alter von 85 Jahren, eine Inflationsbereinigte Rente von mindestens 2516,-- Euro. Vermutlich wäre der Betrag eher höher.

Das wäre dann etwa 65% vom letzten Nettogehalt und nicht wie von der GroKo vorgeschlagen 48%.

Der #Gesetzgeber müsste die #Versicherungbeträge risikofrei und möchst hoch verzinst investieren indem er z.B. selbst als #Bauherr für den sozialen #Wohnungsbau auftritt. Beispielsweise könnte der Staat eine eigene Wohnungsbau GmbH gründen, die die erwirtschafteten #Mietzinsen an den Staat zurückführt.

Naaa super. 😒 😒 😒

Jetzt hab ich einen theoretisch voll funktionstüchtigen #Drucker im Haus, der auch hervorragend mit allen Geräten zusammenarbeitet (schon das ein kleines Wunder), aber der #Gesetzgeber ist der Meinung, dass es völlig ausreicht wenn der #Hersteller nur 10 Jahre #Tintenpatronen für seine Produkte anbietet. Und deswegen nix mehr geht.

Soooon Hals. Ernsthaft.

🤬

Bekam heute wieder eine Bitte, eine #Petition an den #Gesetzgeber zu einem sehr ehrenwerten Anliegen anzuschauen, und ggf. zu unterstützen.

Gerne. War nur leider wieder auf einer x-beliebigen "Petitionsplattform" eingetütet (wenigstens nicht die Datenkrake change-dot-org). Grotesker weise mit einem "Petition is addressed to: Deutscher Bundestag Petitionsausschuss"

Leute, die #Parlamente von Bund und Ländern haben direkte Kanäle für Petitionen, und genau dafür einen eigenen Internetauftritt, verdammte Hacke:*

https://petitionsportal.de/

Zitat: »Hier finden Sie zu den Internetauftritten der Petitionsausschüsse der Parlamente in Bund und Ländern. Dort können Sie einfach eine Petition einreichen. Indem Sie sich an einen der Ausschüsse wenden, machen Sie vom Ihrem Grundrecht aus Artikel 17 Grundgesetz Gebrauch. Damit ist Ihnen verfassungsrechtlich garantiert, dass Ihre Petition geprüft wird und Sie über das Ergebnis informiert werden.«

Zwar nicht Streecky-Boys Schuld, aber da er grinsend daneben steht bei der Präsentation des #Drogenbericht der #Bundesregierung, nehm ich ihn zusammen mit #Dobrinth hier rein.

Hallo ihr zwei Lappen:

Wenn sich der #Gesetzgeber entschieden hat, eine #Droge zu entkriminalisieren, dann ist der Rückgang von #Drogendelikten keine "statistische Verzerrung" sondern das Ergebnis rechtsstaatlichen und legislativen Handelns.

🤷‍♂️ isso

Werdet ihr verhetzten Scharfmacher & Fearmongerer aber nicht verstehen.

@Jerschte

Das Gefühl der Ungerechtigkeit ist völlig nachvollziehbar. Darauf bauen die Täuschungen der fossilen #Lobbyisten und #Klimaschutzverzögerer auf, die #Bürgern suggerieren, sie würden selbst die Verantwortung tragen.

Das tun sie aber nicht. Der #Gesetzgeber ist dafür verantwortlich. Leider müssen Bürger sogar gegen den Gesetzgeber klagen, damit dieser seinen #Klimaschutzpflichten nachkommt.

Mit individuellem Engagement kann man allerdings den gesellschaftlichen Wandel unterstützen.

Einige Zeichen der Hoffnung

Etwas, das uns vor der Verzweiflung bewahrt

Von Elizabeth Doerr, 25. Februar 2025 Seit dem täglichen Ansturm von #Putschversuchen aus der #Exekutive habe ich immer wieder nach Nachrichten gesucht und dabei die Frage „Was halten republikanische Wähler von Elon Musk?“ eingegeben. Ich konnte mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass die meisten von ihnen es wollten oder dafür gestimmt haben, dass Elon #Musk und seine jugendlichen #Hacker-#Schläger Zugang zu jedem noch so kleinen Teil unserer persönlichen Daten haben.

Sicher, ich wusste, dass es die unvermeidlichen bedauernden Behauptungen geben würde: „Ich hätte nicht gedacht, dass er [unverschämte Sache XYZ, die #Trump während der Wahl versprochen hat] tatsächlich tun würde, als ich für ihn gestimmt habe.“ Aber ich glaube nicht, dass die meisten von uns Elon Musk als unseren Co-Präsidenten als das gesehen haben, was passieren würde. Also fragte ich mich, ob die Trump-#Wähler dasselbe dachten.

Leider war es in den ersten Wochen schwierig, etwas zu finden, das meine Frage beantwortete. Aber dann, letzte Woche, begannen die #TownHalls. Ich hatte das Gefühl, dass sich letzte Woche etwas geändert hat und die Risse im #Putsch beginnen sich zu zeigen. Und wir sehen es in den Town Halls. Und nicht nur in Versammlungen, die in liberalen Distrikten abgehalten werden, sondern auch in Distrikten, in denen Trump mit zweistelligen Margen gewonnen hat.

Und genau da keimte Hoffnung auf. Mir wurde klar, dass der #Widerstand lebendig und stark ist und vielleicht nicht überall gleich aussieht. An manchen Orten wird es so aussehen, als würde man auf der Straße protestieren, und manchmal wird es eine #Bürgerversammlung sein. An anderen Orten wird es ein stiller Widerstand sein, nicht auf eine E-Mail zu antworten, in der ein R#egierungsmitarbeiter gebeten wird, Elon Musk eine E-Mail mit den Errungenschaften der letzten Woche zu schicken, und in einigen Fällen wird es das Aufhängen einer umgedrehten amerikanischen Flagge an einem Wahrzeichen des Nationalparks sein.

Um euch ein wenig Hoffnung zu geben, hier eine kleine Zusammenfassung dessen, was ich gesehen habe und was mir #Hoffnung gibt, dass der Widerstand an Fahrt gewinnen könnte.

Rathäuser mit Menschen, die von ihren #Gesetzgebern Maßnahmen fordern

Beispiel 1: Am 19. Februar hielt der Abgeordnete Cliff #Bentz in La Grande im Union County im Osten Oregons – dem konservativen 2. Kongressbezirk, in dem bei der letzten Wahl 68 % der Bevölkerung für Trump stimmten – eine Bürgerversammlung ab, bei der die Menschen ihn nicht ungeschoren davonkommen lassen wollten. Das Theater der Eastern #Oregon #University, in dem die Veranstaltung stattfand, war bis auf den letzten Platz gefüllt, und hier ist ein Highlight aus der Geschichte des La Grande Observer:

„Eine deutliche Mehrheit des Publikums drückte #Frustration und Wut über die #Exekutivanordnungen von Präsident Donald Trump, die Entlassung Tausender Bundesangestellter und die Maßnahmen des von Elon Musk geleiteten Ministeriums für #Regierungseffizienz aus.“

Beispiel 2: Der Abgeordnete Rich #McCormick aus #Georgia, dessen Wahlbezirk Trump mit 20 Punkten Vorsprung gewann, wurde letzte Woche in einem Rathaus von der Menge ausgebuht und ausgepfiffen, als er nach Kürzungen bei der #Bundesbelegschaft gefragt wurde. Ihr könnt alles darüber auf CNN nachlesen. Es ist einfach toll, wenn man sieht, wie diese Verrückten angeschrien werden.

Beispiel 3: Der Republikaner Troy #Balderson aus #Ohio (dessen Wahlkreis Trump mit 18 Punkten Vorsprung gewann) sagte, dass die #Kürzungen von Trump „außer Kontrolle geraten“. Er sagte auch: „Der #Kongress muss entscheiden, ob das #Bildungsministerium abgeschafft wird oder nicht. Nicht der #Präsident, nicht Elon Musk. Der Kongress entscheidet.“ Hurra, ein Republikaner im Kongress meldet sich tatsächlich zu Wort! Nun wollen wir mal sehen, ob das auch in Taten umgesetzt wird.

Hier ist ein Überblick von Crooked Media über diese beiden, komplett mit einem Clip, in dem McCormick angeschrien wird:

crookedmedia

Ein Beitrag geteilt von @crookedmedia

Beispiel 4: Die Menschen machen nicht nur Druck auf ihre republikanischen Vertreter, sondern auch auf die #Demokraten. Ich war so wütend, als ich sah, dass die Demokratische #Partei kaum einen winzigen Versuch unternommen hat, und die Leute sind sauer. In NY-20 hielt ein Lehrer mit langjähriger Erfahrung eine leidenschaftliche Rede in einer Stadthalle, in der der Abgeordnete Paul #Tonko ihn aufforderte, wie John #Lewis und Jimmy ##Carter zu denken. „Du solltest verhaftet werden“, sagte dieser Mann, „und ich werde an deiner Seite sein.“ Das ist die Art von Energie, die wir jetzt brauchen, und es ist wunderbar!

agirlhasnopresident

Ein Beitrag geteilt von @agirlhasnopresident

Widerstand von den „Workers From Within“

altnatparkser

Ein Beitrag geteilt von @altnatparkser

Dieses Bild hat mich wirklich zu Tränen gerührt. Ich hatte über unsere öffentlichen Ländereien und die Mitarbeiter des National Park Service und des #ForestService nachgedacht, die entlassen wurden (wie ihr aus dem Beitrag von letzter Woche wisst), und es hat mich emotional berührt, die Geschichten dieser aufrichtigen Menschen zu lesen, die kurzerhand von ihren #Traumjobs gefeuert wurden.

Wenn wir schon vom National Park Service und dem Widerstand von innen sprechen, sollten wir auch die wunderbaren Menschen hinter den Alt National Park Service-Social-Media-Konten erwähnen, die durch ihre #Kommunikationsbemühungen als Anführer des Widerstands fungieren. Ihre Bemühungen geben mir Hoffnung.

Trumps Beliebtheit sinkt bereits nach einem Monat

Trumps #Zustimmungswerte rutschen deutlich in den 40er-Bereich (sie waren ohnehin nie besonders hoch, sondern lagen nur bei etwa 50 %). Die Umfrage von Washington Post-Ipsos ergab, dass die Entlassung von #Regierungsangestellten (39 %), die Schließung von USAID (38 %), die Blockierung der Kommunikation von #Gesundheitsbehörden ohne Zustimmung von Trump-Ernannten (25 %) und die #Begnadigung von Personen, die am 6. Januar wegen #Gewaltverbrechen verurteilt wurden (14 %), zu den unbeliebtesten Maßnahmen der Amerikaner gehören.

Und was Elon betrifft, so betrachteten die meisten Amerikaner (52-28 – fast zwei zu eins) Musks Rolle in der Regierung als „schlechte Sache“. Selbst Republikaner (etwa 37 %) sind zumindest „etwas“ besorgt über Musks Rolle.

Es ist frustrierend, weil wir wussten, dass eine zweite Amtszeit von Trump verheerend wäre, und es macht wütend, dass die Menschen erst nach ihrer Wahl zu dieser Erkenntnis kommen. Aber so ist es nun mal.

Der Lärm zeigt Wirkung

Einige #Entlassungen im Gesundheits- und #Landwirtschaftsministerium wurden rückgängig gemacht, was wahrscheinlich auf politischen Druck des Kongresses zurückzuführen ist. Dies alles geschah, nachdem die Regierung daran erinnert wurde, wie wichtig die Menschen sind, die für die #Sicherheit unserer #Atomanlagen sorgen und zur Verhinderung der #Vogelgrippe beitragen, und sie mussten versuchen, diese Menschen „im Humpty-Dumpty-Stil“ wieder einzustellen, wie ich den Nachrichtensprecher von #NPRs Morning Edition sagen hörte, was mich zum Lachen brachte.

Gestern sagte Trump zu #Regierungsmitarbeitern, sie sollten die E-Mail ignorieren, die Elon Musk ihnen geschickt hatte, um ihre Arbeit zu rechtfertigen. Sie könnten die E-Mail ignorieren. Bröckeln die Burgmauern von Trump und Musk?

Ein Bundesgericht erließ eine einstweilige Verfügung gegen die Anti-#DEI-#Durchführungsverordnungen. Ganz zu schweigen von den #Gerichten, die Verbote der #Staatsbürgerschaft durch Geburt, #Bundeszuschüsse und das Einfrieren von #Darlehen, die Verlegung von #Trans-#Gefangenen und Verbote der geschlechtsangleichenden Behandlung von Minderjährigen blockieren.

All diese Siege fühlen sich so klein und schrittweise an, wenn wir darüber nachdenken, womit wir es zu tun haben. Aber sie sind etwas. Besonders ermutigend finde ich, dass sich Menschen im ganzen Land laut und deutlich zu Wort melden und handeln. Natürlich gibt es Umstände, in denen eine Frau von einem ungenannten „Sicherheitsbeamten“ aus einem Rathaus gezerrt wurde. Aber wir sehen auch, dass republikanische Abgeordnete sich vor ihren Wählern dafür verantworten müssen, dass sie Trump gehorchen.

Das gibt mir Hoffnung, denn der Widerstand wächst.

Möchte ich, dass demokratische #Gesetzgeber radikalere Schritte unternehmen? Auf jeden Fall – was haben sie denn gemacht, außer herumzustehen und einen Typen zu filmen, der ihnen den Weg ins #Bildungsministerium „versperrt“? Aber es gibt Bewegung, und wenn wir von diesen Leuten radikalere Schritte fordern, dann werden sie das vielleicht auch tun.

Mein Punkt ist, dass all diese Momente zusammengenommen groß sind. Es ist eine kollektive Anstrengung, die aus dem ganzen Land kommt. Und so beschissen soziale Medien auch sein mögen, es ist hilfreich zu sehen, wie Menschen mutige Maßnahmen ergreifen, für das einstehen, woran sie glauben, und ihre Gesetzgeber auffordern (und sogar anschreien), das Richtige zu tun. Ihre Handlungen geben mehr Menschen Mut, dasselbe zu tun. Und wenn mehr davon passiert, haben wir eine #Revolution, Leute!

Quelle: Some Signs of Hope - Something to keep us out of despair

Übersetzung [Nicht authorisiert]: Thomas Trueten

#Anarchismus

Einige Zeichen der Hoffnung

Etwas, das uns vor der Verzweiflung bewahrt

Von Elizabeth Doerr, 25. Februar 2025 Seit dem täglichen Ansturm von #Putschversuchen aus der #Exekutive habe ich immer wieder nach Nachrichten gesucht und dabei die Frage „Was halten republikanische Wähler von Elon Musk?“ eingegeben. Ich konnte mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass die meisten von ihnen es wollten oder dafür gestimmt haben, dass Elon #Musk und seine jugendlichen #Hacker-#Schläger Zugang zu jedem noch so kleinen Teil unserer persönlichen Daten haben.

Sicher, ich wusste, dass es die unvermeidlichen bedauernden Behauptungen geben würde: „Ich hätte nicht gedacht, dass er [unverschämte Sache XYZ, die #Trump während der Wahl versprochen hat] tatsächlich tun würde, als ich für ihn gestimmt habe.“ Aber ich glaube nicht, dass die meisten von uns Elon Musk als unseren Co-Präsidenten als das gesehen haben, was passieren würde. Also fragte ich mich, ob die Trump-#Wähler dasselbe dachten.

Leider war es in den ersten Wochen schwierig, etwas zu finden, das meine Frage beantwortete. Aber dann, letzte Woche, begannen die #TownHalls. Ich hatte das Gefühl, dass sich letzte Woche etwas geändert hat und die Risse im #Putsch beginnen sich zu zeigen. Und wir sehen es in den Town Halls. Und nicht nur in Versammlungen, die in liberalen Distrikten abgehalten werden, sondern auch in Distrikten, in denen Trump mit zweistelligen Margen gewonnen hat.

Und genau da keimte Hoffnung auf. Mir wurde klar, dass der #Widerstand lebendig und stark ist und vielleicht nicht überall gleich aussieht. An manchen Orten wird es so aussehen, als würde man auf der Straße protestieren, und manchmal wird es eine #Bürgerversammlung sein. An anderen Orten wird es ein stiller Widerstand sein, nicht auf eine E-Mail zu antworten, in der ein R#egierungsmitarbeiter gebeten wird, Elon Musk eine E-Mail mit den Errungenschaften der letzten Woche zu schicken, und in einigen Fällen wird es das Aufhängen einer umgedrehten amerikanischen Flagge an einem Wahrzeichen des Nationalparks sein.

Um euch ein wenig Hoffnung zu geben, hier eine kleine Zusammenfassung dessen, was ich gesehen habe und was mir #Hoffnung gibt, dass der Widerstand an Fahrt gewinnen könnte.

Rathäuser mit Menschen, die von ihren #Gesetzgebern Maßnahmen fordern

Beispiel 1: Am 19. Februar hielt der Abgeordnete Cliff #Bentz in La Grande im Union County im Osten Oregons – dem konservativen 2. Kongressbezirk, in dem bei der letzten Wahl 68 % der Bevölkerung für Trump stimmten – eine Bürgerversammlung ab, bei der die Menschen ihn nicht ungeschoren davonkommen lassen wollten. Das Theater der Eastern #Oregon #University, in dem die Veranstaltung stattfand, war bis auf den letzten Platz gefüllt, und hier ist ein Highlight aus der Geschichte des La Grande Observer:

„Eine deutliche Mehrheit des Publikums drückte #Frustration und Wut über die #Exekutivanordnungen von Präsident Donald Trump, die Entlassung Tausender Bundesangestellter und die Maßnahmen des von Elon Musk geleiteten Ministeriums für #Regierungseffizienz aus.“

Beispiel 2: Der Abgeordnete Rich #McCormick aus #Georgia, dessen Wahlbezirk Trump mit 20 Punkten Vorsprung gewann, wurde letzte Woche in einem Rathaus von der Menge ausgebuht und ausgepfiffen, als er nach Kürzungen bei der #Bundesbelegschaft gefragt wurde. Ihr könnt alles darüber auf CNN nachlesen. Es ist einfach toll, wenn man sieht, wie diese Verrückten angeschrien werden.

Beispiel 3: Der Republikaner Troy #Balderson aus #Ohio (dessen Wahlkreis Trump mit 18 Punkten Vorsprung gewann) sagte, dass die #Kürzungen von Trump „außer Kontrolle geraten“. Er sagte auch: „Der #Kongress muss entscheiden, ob das #Bildungsministerium abgeschafft wird oder nicht. Nicht der #Präsident, nicht Elon Musk. Der Kongress entscheidet.“ Hurra, ein Republikaner im Kongress meldet sich tatsächlich zu Wort! Nun wollen wir mal sehen, ob das auch in Taten umgesetzt wird.

Hier ist ein Überblick von Crooked Media über diese beiden, komplett mit einem Clip, in dem McCormick angeschrien wird:

crookedmedia

Ein Beitrag geteilt von @crookedmedia

Beispiel 4: Die Menschen machen nicht nur Druck auf ihre republikanischen Vertreter, sondern auch auf die #Demokraten. Ich war so wütend, als ich sah, dass die Demokratische #Partei kaum einen winzigen Versuch unternommen hat, und die Leute sind sauer. In NY-20 hielt ein Lehrer mit langjähriger Erfahrung eine leidenschaftliche Rede in einer Stadthalle, in der der Abgeordnete Paul #Tonko ihn aufforderte, wie John #Lewis und Jimmy ##Carter zu denken. „Du solltest verhaftet werden“, sagte dieser Mann, „und ich werde an deiner Seite sein.“ Das ist die Art von Energie, die wir jetzt brauchen, und es ist wunderbar!

agirlhasnopresident

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Widerstand von den „Workers From Within“

altnatparkser

Ein Beitrag geteilt von @altnatparkser

Dieses Bild hat mich wirklich zu Tränen gerührt. Ich hatte über unsere öffentlichen Ländereien und die Mitarbeiter des National Park Service und des #ForestService nachgedacht, die entlassen wurden (wie ihr aus dem Beitrag von letzter Woche wisst), und es hat mich emotional berührt, die Geschichten dieser aufrichtigen Menschen zu lesen, die kurzerhand von ihren #Traumjobs gefeuert wurden.

Wenn wir schon vom National Park Service und dem Widerstand von innen sprechen, sollten wir auch die wunderbaren Menschen hinter den Alt National Park Service-Social-Media-Konten erwähnen, die durch ihre #Kommunikationsbemühungen als Anführer des Widerstands fungieren. Ihre Bemühungen geben mir Hoffnung.

Trumps Beliebtheit sinkt bereits nach einem Monat

Trumps #Zustimmungswerte rutschen deutlich in den 40er-Bereich (sie waren ohnehin nie besonders hoch, sondern lagen nur bei etwa 50 %). Die Umfrage von Washington Post-Ipsos ergab, dass die Entlassung von #Regierungsangestellten (39 %), die Schließung von USAID (38 %), die Blockierung der Kommunikation von #Gesundheitsbehörden ohne Zustimmung von Trump-Ernannten (25 %) und die #Begnadigung von Personen, die am 6. Januar wegen #Gewaltverbrechen verurteilt wurden (14 %), zu den unbeliebtesten Maßnahmen der Amerikaner gehören.

Und was Elon betrifft, so betrachteten die meisten Amerikaner (52-28 – fast zwei zu eins) Musks Rolle in der Regierung als „schlechte Sache“. Selbst Republikaner (etwa 37 %) sind zumindest „etwas“ besorgt über Musks Rolle.

Es ist frustrierend, weil wir wussten, dass eine zweite Amtszeit von Trump verheerend wäre, und es macht wütend, dass die Menschen erst nach ihrer Wahl zu dieser Erkenntnis kommen. Aber so ist es nun mal.

Der Lärm zeigt Wirkung

Einige #Entlassungen im Gesundheits- und #Landwirtschaftsministerium wurden rückgängig gemacht, was wahrscheinlich auf politischen Druck des Kongresses zurückzuführen ist. Dies alles geschah, nachdem die Regierung daran erinnert wurde, wie wichtig die Menschen sind, die für die #Sicherheit unserer #Atomanlagen sorgen und zur Verhinderung der #Vogelgrippe beitragen, und sie mussten versuchen, diese Menschen „im Humpty-Dumpty-Stil“ wieder einzustellen, wie ich den Nachrichtensprecher von #NPRs Morning Edition sagen hörte, was mich zum Lachen brachte.

Gestern sagte Trump zu #Regierungsmitarbeitern, sie sollten die E-Mail ignorieren, die Elon Musk ihnen geschickt hatte, um ihre Arbeit zu rechtfertigen. Sie könnten die E-Mail ignorieren. Bröckeln die Burgmauern von Trump und Musk?

Ein Bundesgericht erließ eine einstweilige Verfügung gegen die Anti-#DEI-#Durchführungsverordnungen. Ganz zu schweigen von den #Gerichten, die Verbote der #Staatsbürgerschaft durch Geburt, #Bundeszuschüsse und das Einfrieren von #Darlehen, die Verlegung von #Trans-#Gefangenen und Verbote der geschlechtsangleichenden Behandlung von Minderjährigen blockieren.

All diese Siege fühlen sich so klein und schrittweise an, wenn wir darüber nachdenken, womit wir es zu tun haben. Aber sie sind etwas. Besonders ermutigend finde ich, dass sich Menschen im ganzen Land laut und deutlich zu Wort melden und handeln. Natürlich gibt es Umstände, in denen eine Frau von einem ungenannten „Sicherheitsbeamten“ aus einem Rathaus gezerrt wurde. Aber wir sehen auch, dass republikanische Abgeordnete sich vor ihren Wählern dafür verantworten müssen, dass sie Trump gehorchen.

Das gibt mir Hoffnung, denn der Widerstand wächst.

Möchte ich, dass demokratische #Gesetzgeber radikalere Schritte unternehmen? Auf jeden Fall – was haben sie denn gemacht, außer herumzustehen und einen Typen zu filmen, der ihnen den Weg ins #Bildungsministerium „versperrt“? Aber es gibt Bewegung, und wenn wir von diesen Leuten radikalere Schritte fordern, dann werden sie das vielleicht auch tun.

Mein Punkt ist, dass all diese Momente zusammengenommen groß sind. Es ist eine kollektive Anstrengung, die aus dem ganzen Land kommt. Und so beschissen soziale Medien auch sein mögen, es ist hilfreich zu sehen, wie Menschen mutige Maßnahmen ergreifen, für das einstehen, woran sie glauben, und ihre Gesetzgeber auffordern (und sogar anschreien), das Richtige zu tun. Ihre Handlungen geben mehr Menschen Mut, dasselbe zu tun. Und wenn mehr davon passiert, haben wir eine #Revolution, Leute!

Quelle: Some Signs of Hope - Something to keep us out of despair

Übersetzung [Nicht authorisiert]: Thomas Trueten

#Anarchismus

Einige Zeichen der Hoffnung

Etwas, das uns vor der Verzweiflung bewahrt

Von Elizabeth Doerr, 25. Februar 2025 Seit dem täglichen Ansturm von #Putschversuchen aus der #Exekutive habe ich immer wieder nach Nachrichten gesucht und dabei die Frage „Was halten republikanische Wähler von Elon Musk?“ eingegeben. Ich konnte mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass die meisten von ihnen es wollten oder dafür gestimmt haben, dass Elon #Musk und seine jugendlichen #Hacker-#Schläger Zugang zu jedem noch so kleinen Teil unserer persönlichen Daten haben.

Sicher, ich wusste, dass es die unvermeidlichen bedauernden Behauptungen geben würde: „Ich hätte nicht gedacht, dass er [unverschämte Sache XYZ, die #Trump während der Wahl versprochen hat] tatsächlich tun würde, als ich für ihn gestimmt habe.“ Aber ich glaube nicht, dass die meisten von uns Elon Musk als unseren Co-Präsidenten als das gesehen haben, was passieren würde. Also fragte ich mich, ob die Trump-#Wähler dasselbe dachten.

Leider war es in den ersten Wochen schwierig, etwas zu finden, das meine Frage beantwortete. Aber dann, letzte Woche, begannen die #TownHalls. Ich hatte das Gefühl, dass sich letzte Woche etwas geändert hat und die Risse im #Putsch beginnen sich zu zeigen. Und wir sehen es in den Town Halls. Und nicht nur in Versammlungen, die in liberalen Distrikten abgehalten werden, sondern auch in Distrikten, in denen Trump mit zweistelligen Margen gewonnen hat.

Und genau da keimte Hoffnung auf. Mir wurde klar, dass der #Widerstand lebendig und stark ist und vielleicht nicht überall gleich aussieht. An manchen Orten wird es so aussehen, als würde man auf der Straße protestieren, und manchmal wird es eine #Bürgerversammlung sein. An anderen Orten wird es ein stiller Widerstand sein, nicht auf eine E-Mail zu antworten, in der ein R#egierungsmitarbeiter gebeten wird, Elon Musk eine E-Mail mit den Errungenschaften der letzten Woche zu schicken, und in einigen Fällen wird es das Aufhängen einer umgedrehten amerikanischen Flagge an einem Wahrzeichen des Nationalparks sein.

Um euch ein wenig Hoffnung zu geben, hier eine kleine Zusammenfassung dessen, was ich gesehen habe und was mir #Hoffnung gibt, dass der Widerstand an Fahrt gewinnen könnte.

Rathäuser mit Menschen, die von ihren #Gesetzgebern Maßnahmen fordern

Beispiel 1: Am 19. Februar hielt der Abgeordnete Cliff #Bentz in La Grande im Union County im Osten Oregons – dem konservativen 2. Kongressbezirk, in dem bei der letzten Wahl 68 % der Bevölkerung für Trump stimmten – eine Bürgerversammlung ab, bei der die Menschen ihn nicht ungeschoren davonkommen lassen wollten. Das Theater der Eastern #Oregon #University, in dem die Veranstaltung stattfand, war bis auf den letzten Platz gefüllt, und hier ist ein Highlight aus der Geschichte des La Grande Observer:

„Eine deutliche Mehrheit des Publikums drückte #Frustration und Wut über die #Exekutivanordnungen von Präsident Donald Trump, die Entlassung Tausender Bundesangestellter und die Maßnahmen des von Elon Musk geleiteten Ministeriums für #Regierungseffizienz aus.“

Beispiel 2: Der Abgeordnete Rich #McCormick aus #Georgia, dessen Wahlbezirk Trump mit 20 Punkten Vorsprung gewann, wurde letzte Woche in einem Rathaus von der Menge ausgebuht und ausgepfiffen, als er nach Kürzungen bei der #Bundesbelegschaft gefragt wurde. Ihr könnt alles darüber auf CNN nachlesen. Es ist einfach toll, wenn man sieht, wie diese Verrückten angeschrien werden.

Beispiel 3: Der Republikaner Troy #Balderson aus #Ohio (dessen Wahlkreis Trump mit 18 Punkten Vorsprung gewann) sagte, dass die #Kürzungen von Trump „außer Kontrolle geraten“. Er sagte auch: „Der #Kongress muss entscheiden, ob das #Bildungsministerium abgeschafft wird oder nicht. Nicht der #Präsident, nicht Elon Musk. Der Kongress entscheidet.“ Hurra, ein Republikaner im Kongress meldet sich tatsächlich zu Wort! Nun wollen wir mal sehen, ob das auch in Taten umgesetzt wird.

Hier ist ein Überblick von Crooked Media über diese beiden, komplett mit einem Clip, in dem McCormick angeschrien wird:

crookedmedia

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Beispiel 4: Die Menschen machen nicht nur Druck auf ihre republikanischen Vertreter, sondern auch auf die #Demokraten. Ich war so wütend, als ich sah, dass die Demokratische #Partei kaum einen winzigen Versuch unternommen hat, und die Leute sind sauer. In NY-20 hielt ein Lehrer mit langjähriger Erfahrung eine leidenschaftliche Rede in einer Stadthalle, in der der Abgeordnete Paul #Tonko ihn aufforderte, wie John #Lewis und Jimmy ##Carter zu denken. „Du solltest verhaftet werden“, sagte dieser Mann, „und ich werde an deiner Seite sein.“ Das ist die Art von Energie, die wir jetzt brauchen, und es ist wunderbar!

agirlhasnopresident

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Widerstand von den „Workers From Within“

altnatparkser

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Dieses Bild hat mich wirklich zu Tränen gerührt. Ich hatte über unsere öffentlichen Ländereien und die Mitarbeiter des National Park Service und des #ForestService nachgedacht, die entlassen wurden (wie ihr aus dem Beitrag von letzter Woche wisst), und es hat mich emotional berührt, die Geschichten dieser aufrichtigen Menschen zu lesen, die kurzerhand von ihren #Traumjobs gefeuert wurden.

Wenn wir schon vom National Park Service und dem Widerstand von innen sprechen, sollten wir auch die wunderbaren Menschen hinter den Alt National Park Service-Social-Media-Konten erwähnen, die durch ihre #Kommunikationsbemühungen als Anführer des Widerstands fungieren. Ihre Bemühungen geben mir Hoffnung.

Trumps Beliebtheit sinkt bereits nach einem Monat

Trumps #Zustimmungswerte rutschen deutlich in den 40er-Bereich (sie waren ohnehin nie besonders hoch, sondern lagen nur bei etwa 50 %). Die Umfrage von Washington Post-Ipsos ergab, dass die Entlassung von #Regierungsangestellten (39 %), die Schließung von USAID (38 %), die Blockierung der Kommunikation von #Gesundheitsbehörden ohne Zustimmung von Trump-Ernannten (25 %) und die #Begnadigung von Personen, die am 6. Januar wegen #Gewaltverbrechen verurteilt wurden (14 %), zu den unbeliebtesten Maßnahmen der Amerikaner gehören.

Und was Elon betrifft, so betrachteten die meisten Amerikaner (52-28 – fast zwei zu eins) Musks Rolle in der Regierung als „schlechte Sache“. Selbst Republikaner (etwa 37 %) sind zumindest „etwas“ besorgt über Musks Rolle.

Es ist frustrierend, weil wir wussten, dass eine zweite Amtszeit von Trump verheerend wäre, und es macht wütend, dass die Menschen erst nach ihrer Wahl zu dieser Erkenntnis kommen. Aber so ist es nun mal.

Der Lärm zeigt Wirkung

Einige #Entlassungen im Gesundheits- und #Landwirtschaftsministerium wurden rückgängig gemacht, was wahrscheinlich auf politischen Druck des Kongresses zurückzuführen ist. Dies alles geschah, nachdem die Regierung daran erinnert wurde, wie wichtig die Menschen sind, die für die #Sicherheit unserer #Atomanlagen sorgen und zur Verhinderung der #Vogelgrippe beitragen, und sie mussten versuchen, diese Menschen „im Humpty-Dumpty-Stil“ wieder einzustellen, wie ich den Nachrichtensprecher von #NPRs Morning Edition sagen hörte, was mich zum Lachen brachte.

Gestern sagte Trump zu #Regierungsmitarbeitern, sie sollten die E-Mail ignorieren, die Elon Musk ihnen geschickt hatte, um ihre Arbeit zu rechtfertigen. Sie könnten die E-Mail ignorieren. Bröckeln die Burgmauern von Trump und Musk?

Ein Bundesgericht erließ eine einstweilige Verfügung gegen die Anti-#DEI-#Durchführungsverordnungen. Ganz zu schweigen von den #Gerichten, die Verbote der #Staatsbürgerschaft durch Geburt, #Bundeszuschüsse und das Einfrieren von #Darlehen, die Verlegung von #Trans-#Gefangenen und Verbote der geschlechtsangleichenden Behandlung von Minderjährigen blockieren.

All diese Siege fühlen sich so klein und schrittweise an, wenn wir darüber nachdenken, womit wir es zu tun haben. Aber sie sind etwas. Besonders ermutigend finde ich, dass sich Menschen im ganzen Land laut und deutlich zu Wort melden und handeln. Natürlich gibt es Umstände, in denen eine Frau von einem ungenannten „Sicherheitsbeamten“ aus einem Rathaus gezerrt wurde. Aber wir sehen auch, dass republikanische Abgeordnete sich vor ihren Wählern dafür verantworten müssen, dass sie Trump gehorchen.

Das gibt mir Hoffnung, denn der Widerstand wächst.

Möchte ich, dass demokratische #Gesetzgeber radikalere Schritte unternehmen? Auf jeden Fall – was haben sie denn gemacht, außer herumzustehen und einen Typen zu filmen, der ihnen den Weg ins #Bildungsministerium „versperrt“? Aber es gibt Bewegung, und wenn wir von diesen Leuten radikalere Schritte fordern, dann werden sie das vielleicht auch tun.

Mein Punkt ist, dass all diese Momente zusammengenommen groß sind. Es ist eine kollektive Anstrengung, die aus dem ganzen Land kommt. Und so beschissen soziale Medien auch sein mögen, es ist hilfreich zu sehen, wie Menschen mutige Maßnahmen ergreifen, für das einstehen, woran sie glauben, und ihre Gesetzgeber auffordern (und sogar anschreien), das Richtige zu tun. Ihre Handlungen geben mehr Menschen Mut, dasselbe zu tun. Und wenn mehr davon passiert, haben wir eine #Revolution, Leute!

Quelle: Some Signs of Hope - Something to keep us out of despair

Übersetzung [Nicht authorisiert]: Thomas Trueten

#Anarchismus

Einige Zeichen der Hoffnung

Etwas, das uns vor der Verzweiflung bewahrt

Von Elizabeth Doerr, 25. Februar 2025 Seit dem täglichen Ansturm von #Putschversuchen aus der #Exekutive habe ich immer wieder nach Nachrichten gesucht und dabei die Frage „Was halten republikanische Wähler von Elon Musk?“ eingegeben. Ich konnte mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass die meisten von ihnen es wollten oder dafür gestimmt haben, dass Elon #Musk und seine jugendlichen #Hacker-#Schläger Zugang zu jedem noch so kleinen Teil unserer persönlichen Daten haben.

Sicher, ich wusste, dass es die unvermeidlichen bedauernden Behauptungen geben würde: „Ich hätte nicht gedacht, dass er [unverschämte Sache XYZ, die #Trump während der Wahl versprochen hat] tatsächlich tun würde, als ich für ihn gestimmt habe.“ Aber ich glaube nicht, dass die meisten von uns Elon Musk als unseren Co-Präsidenten als das gesehen haben, was passieren würde. Also fragte ich mich, ob die Trump-#Wähler dasselbe dachten.

Leider war es in den ersten Wochen schwierig, etwas zu finden, das meine Frage beantwortete. Aber dann, letzte Woche, begannen die #TownHalls. Ich hatte das Gefühl, dass sich letzte Woche etwas geändert hat und die Risse im #Putsch beginnen sich zu zeigen. Und wir sehen es in den Town Halls. Und nicht nur in Versammlungen, die in liberalen Distrikten abgehalten werden, sondern auch in Distrikten, in denen Trump mit zweistelligen Margen gewonnen hat.

Und genau da keimte Hoffnung auf. Mir wurde klar, dass der #Widerstand lebendig und stark ist und vielleicht nicht überall gleich aussieht. An manchen Orten wird es so aussehen, als würde man auf der Straße protestieren, und manchmal wird es eine #Bürgerversammlung sein. An anderen Orten wird es ein stiller Widerstand sein, nicht auf eine E-Mail zu antworten, in der ein R#egierungsmitarbeiter gebeten wird, Elon Musk eine E-Mail mit den Errungenschaften der letzten Woche zu schicken, und in einigen Fällen wird es das Aufhängen einer umgedrehten amerikanischen Flagge an einem Wahrzeichen des Nationalparks sein.

Um euch ein wenig Hoffnung zu geben, hier eine kleine Zusammenfassung dessen, was ich gesehen habe und was mir #Hoffnung gibt, dass der Widerstand an Fahrt gewinnen könnte.

Rathäuser mit Menschen, die von ihren #Gesetzgebern Maßnahmen fordern

Beispiel 1: Am 19. Februar hielt der Abgeordnete Cliff #Bentz in La Grande im Union County im Osten Oregons – dem konservativen 2. Kongressbezirk, in dem bei der letzten Wahl 68 % der Bevölkerung für Trump stimmten – eine Bürgerversammlung ab, bei der die Menschen ihn nicht ungeschoren davonkommen lassen wollten. Das Theater der Eastern #Oregon #University, in dem die Veranstaltung stattfand, war bis auf den letzten Platz gefüllt, und hier ist ein Highlight aus der Geschichte des La Grande Observer:

„Eine deutliche Mehrheit des Publikums drückte #Frustration und Wut über die #Exekutivanordnungen von Präsident Donald Trump, die Entlassung Tausender Bundesangestellter und die Maßnahmen des von Elon Musk geleiteten Ministeriums für #Regierungseffizienz aus.“

Beispiel 2: Der Abgeordnete Rich #McCormick aus #Georgia, dessen Wahlbezirk Trump mit 20 Punkten Vorsprung gewann, wurde letzte Woche in einem Rathaus von der Menge ausgebuht und ausgepfiffen, als er nach Kürzungen bei der #Bundesbelegschaft gefragt wurde. Ihr könnt alles darüber auf CNN nachlesen. Es ist einfach toll, wenn man sieht, wie diese Verrückten angeschrien werden.

Beispiel 3: Der Republikaner Troy #Balderson aus #Ohio (dessen Wahlkreis Trump mit 18 Punkten Vorsprung gewann) sagte, dass die #Kürzungen von Trump „außer Kontrolle geraten“. Er sagte auch: „Der #Kongress muss entscheiden, ob das #Bildungsministerium abgeschafft wird oder nicht. Nicht der #Präsident, nicht Elon Musk. Der Kongress entscheidet.“ Hurra, ein Republikaner im Kongress meldet sich tatsächlich zu Wort! Nun wollen wir mal sehen, ob das auch in Taten umgesetzt wird.

Hier ist ein Überblick von Crooked Media über diese beiden, komplett mit einem Clip, in dem McCormick angeschrien wird:

crookedmedia

Ein Beitrag geteilt von @crookedmedia

Beispiel 4: Die Menschen machen nicht nur Druck auf ihre republikanischen Vertreter, sondern auch auf die #Demokraten. Ich war so wütend, als ich sah, dass die Demokratische #Partei kaum einen winzigen Versuch unternommen hat, und die Leute sind sauer. In NY-20 hielt ein Lehrer mit langjähriger Erfahrung eine leidenschaftliche Rede in einer Stadthalle, in der der Abgeordnete Paul #Tonko ihn aufforderte, wie John #Lewis und Jimmy ##Carter zu denken. „Du solltest verhaftet werden“, sagte dieser Mann, „und ich werde an deiner Seite sein.“ Das ist die Art von Energie, die wir jetzt brauchen, und es ist wunderbar!

agirlhasnopresident

Ein Beitrag geteilt von @agirlhasnopresident

Widerstand von den „Workers From Within“

altnatparkser

Ein Beitrag geteilt von @altnatparkser

Dieses Bild hat mich wirklich zu Tränen gerührt. Ich hatte über unsere öffentlichen Ländereien und die Mitarbeiter des National Park Service und des #ForestService nachgedacht, die entlassen wurden (wie ihr aus dem Beitrag von letzter Woche wisst), und es hat mich emotional berührt, die Geschichten dieser aufrichtigen Menschen zu lesen, die kurzerhand von ihren #Traumjobs gefeuert wurden.

Wenn wir schon vom National Park Service und dem Widerstand von innen sprechen, sollten wir auch die wunderbaren Menschen hinter den Alt National Park Service-Social-Media-Konten erwähnen, die durch ihre #Kommunikationsbemühungen als Anführer des Widerstands fungieren. Ihre Bemühungen geben mir Hoffnung.

Trumps Beliebtheit sinkt bereits nach einem Monat

Trumps #Zustimmungswerte rutschen deutlich in den 40er-Bereich (sie waren ohnehin nie besonders hoch, sondern lagen nur bei etwa 50 %). Die Umfrage von Washington Post-Ipsos ergab, dass die Entlassung von #Regierungsangestellten (39 %), die Schließung von USAID (38 %), die Blockierung der Kommunikation von #Gesundheitsbehörden ohne Zustimmung von Trump-Ernannten (25 %) und die #Begnadigung von Personen, die am 6. Januar wegen #Gewaltverbrechen verurteilt wurden (14 %), zu den unbeliebtesten Maßnahmen der Amerikaner gehören.

Und was Elon betrifft, so betrachteten die meisten Amerikaner (52-28 – fast zwei zu eins) Musks Rolle in der Regierung als „schlechte Sache“. Selbst Republikaner (etwa 37 %) sind zumindest „etwas“ besorgt über Musks Rolle.

Es ist frustrierend, weil wir wussten, dass eine zweite Amtszeit von Trump verheerend wäre, und es macht wütend, dass die Menschen erst nach ihrer Wahl zu dieser Erkenntnis kommen. Aber so ist es nun mal.

Der Lärm zeigt Wirkung

Einige #Entlassungen im Gesundheits- und #Landwirtschaftsministerium wurden rückgängig gemacht, was wahrscheinlich auf politischen Druck des Kongresses zurückzuführen ist. Dies alles geschah, nachdem die Regierung daran erinnert wurde, wie wichtig die Menschen sind, die für die #Sicherheit unserer #Atomanlagen sorgen und zur Verhinderung der #Vogelgrippe beitragen, und sie mussten versuchen, diese Menschen „im Humpty-Dumpty-Stil“ wieder einzustellen, wie ich den Nachrichtensprecher von #NPRs Morning Edition sagen hörte, was mich zum Lachen brachte.

Gestern sagte Trump zu #Regierungsmitarbeitern, sie sollten die E-Mail ignorieren, die Elon Musk ihnen geschickt hatte, um ihre Arbeit zu rechtfertigen. Sie könnten die E-Mail ignorieren. Bröckeln die Burgmauern von Trump und Musk?

Ein Bundesgericht erließ eine einstweilige Verfügung gegen die Anti-#DEI-#Durchführungsverordnungen. Ganz zu schweigen von den #Gerichten, die Verbote der #Staatsbürgerschaft durch Geburt, #Bundeszuschüsse und das Einfrieren von #Darlehen, die Verlegung von #Trans-#Gefangenen und Verbote der geschlechtsangleichenden Behandlung von Minderjährigen blockieren.

All diese Siege fühlen sich so klein und schrittweise an, wenn wir darüber nachdenken, womit wir es zu tun haben. Aber sie sind etwas. Besonders ermutigend finde ich, dass sich Menschen im ganzen Land laut und deutlich zu Wort melden und handeln. Natürlich gibt es Umstände, in denen eine Frau von einem ungenannten „Sicherheitsbeamten“ aus einem Rathaus gezerrt wurde. Aber wir sehen auch, dass republikanische Abgeordnete sich vor ihren Wählern dafür verantworten müssen, dass sie Trump gehorchen.

Das gibt mir Hoffnung, denn der Widerstand wächst.

Möchte ich, dass demokratische #Gesetzgeber radikalere Schritte unternehmen? Auf jeden Fall – was haben sie denn gemacht, außer herumzustehen und einen Typen zu filmen, der ihnen den Weg ins #Bildungsministerium „versperrt“? Aber es gibt Bewegung, und wenn wir von diesen Leuten radikalere Schritte fordern, dann werden sie das vielleicht auch tun.

Mein Punkt ist, dass all diese Momente zusammengenommen groß sind. Es ist eine kollektive Anstrengung, die aus dem ganzen Land kommt. Und so beschissen soziale Medien auch sein mögen, es ist hilfreich zu sehen, wie Menschen mutige Maßnahmen ergreifen, für das einstehen, woran sie glauben, und ihre Gesetzgeber auffordern (und sogar anschreien), das Richtige zu tun. Ihre Handlungen geben mehr Menschen Mut, dasselbe zu tun. Und wenn mehr davon passiert, haben wir eine #Revolution, Leute!

Quelle: Some Signs of Hope - Something to keep us out of despair

Übersetzung [Nicht authorisiert]: Thomas Trueten

#Anarchismus

Einige Zeichen der Hoffnung

Etwas, das uns vor der Verzweiflung bewahrt

Von Elizabeth Doerr, 25. Februar 2025 Seit dem täglichen Ansturm von #Putschversuchen aus der #Exekutive habe ich immer wieder nach Nachrichten gesucht und dabei die Frage „Was halten republikanische Wähler von Elon Musk?“ eingegeben. Ich konnte mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass die meisten von ihnen es wollten oder dafür gestimmt haben, dass Elon #Musk und seine jugendlichen #Hacker-#Schläger Zugang zu jedem noch so kleinen Teil unserer persönlichen Daten haben.

Sicher, ich wusste, dass es die unvermeidlichen bedauernden Behauptungen geben würde: „Ich hätte nicht gedacht, dass er [unverschämte Sache XYZ, die #Trump während der Wahl versprochen hat] tatsächlich tun würde, als ich für ihn gestimmt habe.“ Aber ich glaube nicht, dass die meisten von uns Elon Musk als unseren Co-Präsidenten als das gesehen haben, was passieren würde. Also fragte ich mich, ob die Trump-#Wähler dasselbe dachten.

Leider war es in den ersten Wochen schwierig, etwas zu finden, das meine Frage beantwortete. Aber dann, letzte Woche, begannen die #TownHalls. Ich hatte das Gefühl, dass sich letzte Woche etwas geändert hat und die Risse im #Putsch beginnen sich zu zeigen. Und wir sehen es in den Town Halls. Und nicht nur in Versammlungen, die in liberalen Distrikten abgehalten werden, sondern auch in Distrikten, in denen Trump mit zweistelligen Margen gewonnen hat.

Und genau da keimte Hoffnung auf. Mir wurde klar, dass der #Widerstand lebendig und stark ist und vielleicht nicht überall gleich aussieht. An manchen Orten wird es so aussehen, als würde man auf der Straße protestieren, und manchmal wird es eine #Bürgerversammlung sein. An anderen Orten wird es ein stiller Widerstand sein, nicht auf eine E-Mail zu antworten, in der ein R#egierungsmitarbeiter gebeten wird, Elon Musk eine E-Mail mit den Errungenschaften der letzten Woche zu schicken, und in einigen Fällen wird es das Aufhängen einer umgedrehten amerikanischen Flagge an einem Wahrzeichen des Nationalparks sein.

Um euch ein wenig Hoffnung zu geben, hier eine kleine Zusammenfassung dessen, was ich gesehen habe und was mir #Hoffnung gibt, dass der Widerstand an Fahrt gewinnen könnte.

Rathäuser mit Menschen, die von ihren #Gesetzgebern Maßnahmen fordern

Beispiel 1: Am 19. Februar hielt der Abgeordnete Cliff #Bentz in La Grande im Union County im Osten Oregons – dem konservativen 2. Kongressbezirk, in dem bei der letzten Wahl 68 % der Bevölkerung für Trump stimmten – eine Bürgerversammlung ab, bei der die Menschen ihn nicht ungeschoren davonkommen lassen wollten. Das Theater der Eastern #Oregon #University, in dem die Veranstaltung stattfand, war bis auf den letzten Platz gefüllt, und hier ist ein Highlight aus der Geschichte des La Grande Observer:

„Eine deutliche Mehrheit des Publikums drückte #Frustration und Wut über die #Exekutivanordnungen von Präsident Donald Trump, die Entlassung Tausender Bundesangestellter und die Maßnahmen des von Elon Musk geleiteten Ministeriums für #Regierungseffizienz aus.“

Beispiel 2: Der Abgeordnete Rich #McCormick aus #Georgia, dessen Wahlbezirk Trump mit 20 Punkten Vorsprung gewann, wurde letzte Woche in einem Rathaus von der Menge ausgebuht und ausgepfiffen, als er nach Kürzungen bei der #Bundesbelegschaft gefragt wurde. Ihr könnt alles darüber auf CNN nachlesen. Es ist einfach toll, wenn man sieht, wie diese Verrückten angeschrien werden.

Beispiel 3: Der Republikaner Troy #Balderson aus #Ohio (dessen Wahlkreis Trump mit 18 Punkten Vorsprung gewann) sagte, dass die #Kürzungen von Trump „außer Kontrolle geraten“. Er sagte auch: „Der #Kongress muss entscheiden, ob das #Bildungsministerium abgeschafft wird oder nicht. Nicht der #Präsident, nicht Elon Musk. Der Kongress entscheidet.“ Hurra, ein Republikaner im Kongress meldet sich tatsächlich zu Wort! Nun wollen wir mal sehen, ob das auch in Taten umgesetzt wird.

Hier ist ein Überblick von Crooked Media über diese beiden, komplett mit einem Clip, in dem McCormick angeschrien wird:

crookedmedia

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Beispiel 4: Die Menschen machen nicht nur Druck auf ihre republikanischen Vertreter, sondern auch auf die #Demokraten. Ich war so wütend, als ich sah, dass die Demokratische #Partei kaum einen winzigen Versuch unternommen hat, und die Leute sind sauer. In NY-20 hielt ein Lehrer mit langjähriger Erfahrung eine leidenschaftliche Rede in einer Stadthalle, in der der Abgeordnete Paul #Tonko ihn aufforderte, wie John #Lewis und Jimmy ##Carter zu denken. „Du solltest verhaftet werden“, sagte dieser Mann, „und ich werde an deiner Seite sein.“ Das ist die Art von Energie, die wir jetzt brauchen, und es ist wunderbar!

agirlhasnopresident

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Widerstand von den „Workers From Within“

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Ein Beitrag geteilt von @altnatparkser

Dieses Bild hat mich wirklich zu Tränen gerührt. Ich hatte über unsere öffentlichen Ländereien und die Mitarbeiter des National Park Service und des #ForestService nachgedacht, die entlassen wurden (wie ihr aus dem Beitrag von letzter Woche wisst), und es hat mich emotional berührt, die Geschichten dieser aufrichtigen Menschen zu lesen, die kurzerhand von ihren #Traumjobs gefeuert wurden.

Wenn wir schon vom National Park Service und dem Widerstand von innen sprechen, sollten wir auch die wunderbaren Menschen hinter den Alt National Park Service-Social-Media-Konten erwähnen, die durch ihre #Kommunikationsbemühungen als Anführer des Widerstands fungieren. Ihre Bemühungen geben mir Hoffnung.

Trumps Beliebtheit sinkt bereits nach einem Monat

Trumps #Zustimmungswerte rutschen deutlich in den 40er-Bereich (sie waren ohnehin nie besonders hoch, sondern lagen nur bei etwa 50 %). Die Umfrage von Washington Post-Ipsos ergab, dass die Entlassung von #Regierungsangestellten (39 %), die Schließung von USAID (38 %), die Blockierung der Kommunikation von #Gesundheitsbehörden ohne Zustimmung von Trump-Ernannten (25 %) und die #Begnadigung von Personen, die am 6. Januar wegen #Gewaltverbrechen verurteilt wurden (14 %), zu den unbeliebtesten Maßnahmen der Amerikaner gehören.

Und was Elon betrifft, so betrachteten die meisten Amerikaner (52-28 – fast zwei zu eins) Musks Rolle in der Regierung als „schlechte Sache“. Selbst Republikaner (etwa 37 %) sind zumindest „etwas“ besorgt über Musks Rolle.

Es ist frustrierend, weil wir wussten, dass eine zweite Amtszeit von Trump verheerend wäre, und es macht wütend, dass die Menschen erst nach ihrer Wahl zu dieser Erkenntnis kommen. Aber so ist es nun mal.

Der Lärm zeigt Wirkung

Einige #Entlassungen im Gesundheits- und #Landwirtschaftsministerium wurden rückgängig gemacht, was wahrscheinlich auf politischen Druck des Kongresses zurückzuführen ist. Dies alles geschah, nachdem die Regierung daran erinnert wurde, wie wichtig die Menschen sind, die für die #Sicherheit unserer #Atomanlagen sorgen und zur Verhinderung der #Vogelgrippe beitragen, und sie mussten versuchen, diese Menschen „im Humpty-Dumpty-Stil“ wieder einzustellen, wie ich den Nachrichtensprecher von #NPRs Morning Edition sagen hörte, was mich zum Lachen brachte.

Gestern sagte Trump zu #Regierungsmitarbeitern, sie sollten die E-Mail ignorieren, die Elon Musk ihnen geschickt hatte, um ihre Arbeit zu rechtfertigen. Sie könnten die E-Mail ignorieren. Bröckeln die Burgmauern von Trump und Musk?

Ein Bundesgericht erließ eine einstweilige Verfügung gegen die Anti-#DEI-#Durchführungsverordnungen. Ganz zu schweigen von den #Gerichten, die Verbote der #Staatsbürgerschaft durch Geburt, #Bundeszuschüsse und das Einfrieren von #Darlehen, die Verlegung von #Trans-#Gefangenen und Verbote der geschlechtsangleichenden Behandlung von Minderjährigen blockieren.

All diese Siege fühlen sich so klein und schrittweise an, wenn wir darüber nachdenken, womit wir es zu tun haben. Aber sie sind etwas. Besonders ermutigend finde ich, dass sich Menschen im ganzen Land laut und deutlich zu Wort melden und handeln. Natürlich gibt es Umstände, in denen eine Frau von einem ungenannten „Sicherheitsbeamten“ aus einem Rathaus gezerrt wurde. Aber wir sehen auch, dass republikanische Abgeordnete sich vor ihren Wählern dafür verantworten müssen, dass sie Trump gehorchen.

Das gibt mir Hoffnung, denn der Widerstand wächst.

Möchte ich, dass demokratische #Gesetzgeber radikalere Schritte unternehmen? Auf jeden Fall – was haben sie denn gemacht, außer herumzustehen und einen Typen zu filmen, der ihnen den Weg ins #Bildungsministerium „versperrt“? Aber es gibt Bewegung, und wenn wir von diesen Leuten radikalere Schritte fordern, dann werden sie das vielleicht auch tun.

Mein Punkt ist, dass all diese Momente zusammengenommen groß sind. Es ist eine kollektive Anstrengung, die aus dem ganzen Land kommt. Und so beschissen soziale Medien auch sein mögen, es ist hilfreich zu sehen, wie Menschen mutige Maßnahmen ergreifen, für das einstehen, woran sie glauben, und ihre Gesetzgeber auffordern (und sogar anschreien), das Richtige zu tun. Ihre Handlungen geben mehr Menschen Mut, dasselbe zu tun. Und wenn mehr davon passiert, haben wir eine #Revolution, Leute!

Quelle: Some Signs of Hope - Something to keep us out of despair

Übersetzung [Nicht authorisiert]: Thomas Trueten

#Anarchismus

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit durch den #Gesetzgeber

-> #Grundsätzlich #weiter #Gestaltungsspielraum
-> Nicht #Sachwidrig: #Willkürformel: #Gleichheitssatz ist #verletzt, wenn #Bestimmung als #willkürlich #bezeichnet werden muß. #BVerfGE 1, 14
-> #Neue #Formel: #Idee der #Verhältnismäßigkeit: #Relation der #Ungleichbehandlung zur #Intensität der #Ungleichheit

#Rechtssetzungsgleichheit

#Vorlesung 21,3
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

#Gewährleistungen

-> #Abwehrrecht
in #Bezug auf #Erhebung von #Daten

-> #Schutzpflicht
#Staatlicher #Schutzauftrag; #Weiter #Entscheidungsspielraum des #Gesetzgebers, aber #Untermaßverbot: u.a. #Schutz gegen #Schmähkritik; #immaterieller #Schadensersatz: #Wunderwurzel #BGHZ 35,363

-> #Leistungsrecht
#Auskunftsanspruch: #Einsicht in #Unterlagen zur #eigenen #Abstammung

#Vorlesung 18,3
#Grundrechte #Nußberger

Nicht authorisierte und korrigierte Übersetzung:

Leitartikel | Israels extreme Rechte feuern

Die Äußerung des Ministers für #Kulturerbe, Amichai #Eliyahu (Otzma #Yehudit), vom Sonntag, wonach der Abwurf einer #Atombombe auf den #Gazastreifen eine Option sei, ist kein Problem der israelischen öffentlichen #Diplomatie, sondern der israelischen Realität.

Das Problem ist nicht eine bestimmte Äußerung, sondern die Macht und #Legitimität, die heute in #Israel insgesamt und in der Regierung von der kahanistischen, messianischen jüdischen extremen Rechten genossen wird, die #Annexion und #Besatzung und das jüdische Gebet auf dem #Tempelberg unterstützt, den gegenwärtigen #Krieg als Chance sieht und die internationale Gemeinschaft, die internationalen Institutionen und das #Kriegsrecht verachtet.

Dies war kein Versprecher. In einem Interview mit Radio Kol Barama sagte Eliyahu, dass es im Gazastreifen "keine unbeteiligten [Zivilisten]" gebe. Auf die Frage seines Gesprächspartners, ob das bedeute, dass Israel eine Atombombe auf den Gazastreifen abwerfen solle, antwortete er: "Das ist eine Möglichkeit". Und seine anschließende "Klarstellung" - "Es ist jedem vernünftigen Menschen klar, dass die Bemerkung über die Atombombe eine Metapher war" - ist lächerlich. Eine #Metapher für was?

Er ist auch keine einsame Ausnahme. Eliyahus Parteikollege, der #Gesetzgeber Yitzhak #Kroizer, sagte am Sonntag im #Armeeradio, dass "der Gazastreifen platt gemacht werden sollte und dass es für jeden dort eine Strafe geben sollte - den Tod. Wir müssen den #Gaza-Streifen von der Landkarte tilgen. Es gibt dort keine Unschuldigen". Ganze Teile der Regierung gehören der gefährlichen extremen Rechten an: Bezalel #Smotrich, Itamar Ben-#Gvir, Simcha #Rothman, Orit #Strock, Avi #Maoz, Zvi S#ukkot, Limor Son Har-#Melech und ihre Verbündeten.

Die Antwort von Premierminister Benjamin #Netanjahu war lahm. Eliyahus Erklärung sei "realitätsfern", und der Minister werde bis auf weiteres von den #Kabinettssitzungen ausgeschlossen. Netanjahu hätte Eliyahu entlassen müssen, aber er hat es nicht getan; er hat den Erhalt seiner Regierung über den Erhalt Israels gestellt.

Netanjahu ist nicht die Lösung, sondern das Problem. Er hat den #Kahanismus und die extreme Rechte legitimiert. In den Jahren seiner #Regierungszeit ist Israel extremer geworden, und Leute, die früher verabscheuungswürdige #Parias waren, sind heute hochrangige #Kabinettsmitglieder. Ideen und Werte, die früher außerhalb des Konsenses lagen, wie die "#Umsiedlung" von #Araber​n aus Israel, eine zweite #Nakba und das jüdische Gebet auf dem Tempelberg, sind unter Netanjahus unverantwortlicher Führung normalisiert worden.

Er ist derjenige, der politische Bündnisse mit Bewunderern von Rabbi Meir #Kahane, dem Massenmörder Baruch #Goldstein und dem Mörder der Familie #Dawabsheh legitimiert hat. Unter seiner Führung haben die #Siedler begonnen, das Gebiet B im #Westjordanland ins Visier zu nehmen, das gemäß den #Oslo​er Vereinbarungen unter israelischer Sicherheitskontrolle und palästinensischer #Zivilkontrolle steht. Und die radikale "#Bergjugend" der Siedler ist von der Zielscheibe des #Sicherheitsdienst​es Shin Bet zu #Minister​n, #Knessetmitglieder​n, Helfern und Beratern geworden.

Die Mitgliedschaft der ​#Rechtsextremen in der Regierung hat die gesamte #Regierung und ganz Israel in rechtsextremen Farben erscheinen lassen. Die einzige Möglichkeit, das Problem zu lösen, besteht darin, die Rechtsextremen aus der Regierung und aus den Grenzen der israelischen Legitimität zu entfernen. Die einzige Möglichkeit, Eliyahus Äußerung zu widerlegen, besteht darin, ihn und seinesgleichen zu widerlegen. Die Parteien Otzma #Yehudit und Religiöser #Zionismus müssen sofort aus dem Kabinett entlassen werden.

Der obige Artikel ist der Leitartikel von #Haaretz, wie er in den hebräischen und englischen #Zeitungen in #Israel veröffentlicht wurde.

Original: https://www.haaretz.com/opinion/editorial/2023-11-06/ty-article/.premium/fire-israels-far-right/0000018b-a11c-dc0b-a1cb-e5de69890000

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtssetzungsgleichheit

#Verantwortung iSv #Bindung der #Legislative:
Welche #Merkmale als #maßgeblich angesehen werden, im #Recht #gleich oder #verschieden #behandelt zu werden ist #Sache des #Gesetzgebers. Art. 3 Abs. 1 GG ist ein #Verbot, #Art und #Ausmaß #tatsächlicher #Unterschiede #sachwidrig außer #Acht zu lassen.
#Gebot an #Gerechtigkeit #orientierter #Betrachtungsweise.

#BVerfGE 103, 242

#Vorlesung 21,2
#Grundrechte #Nußberger

#Antrag auf #einstweilig​e #Anordnung des #Bundesverfassungsgericht zusätzlich zu einem #Organstreitverfahren: #Eilbeschluss auf #Grundlage der #Abwägung einer #irreversible​n #substanziell​en #Verletzung des #Recht​s auf #gleichberechtigt​e #Teilhabe an #parlamentarisch​er #Willensbildung iSv. #Achtung der #Legitimationskette von #Wahl zur #Entscheidung, und der #Autonomie des #Gesetzgeber​s andererseits.

#FAZ, 14.07.23, #Politik, S.4, Marlene #Grunert - Ein #Recht, #Komplex​es zu #verarbeiten

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit
iSv #Ungleichbehandlung durch den #Gesetzgeber

#Typisierung
#Generalisierung

-> #grundsätzlich #notwendig
-> #Zulässig, wenn #realitätsgerecht #idealtypischer #Fall #zugrunde liegt
-> #Hinzunehmen:
#Härte nur unter #Schwierigkeiten #vermeidbar;
Nur #geringe #Fallzahl #betroffen;
Kein #intensiver #Verstoß gegen #Gleichheitssatz;

#Rechtssetzungsgleichheit

#Vorlesung 21,3
#Grundrechte #Nußberger

Wenn der #Gesetzgeber nicht mitdenkt: 🤪

Durch die #Pfanderhöhung in #Österreich könnte sich ein neuer Trend entwickeln: „#Pfandtourismus“.

Seit Februar gibt es dort 20 Cent Pfand pro #Bierflasche – mehr als doppelt so viel wie in #Deutschland. Erste Händler berichten von grenzüberschreitenden #Leergut-Rückgaben in großem Stil.

Offizielle Zahlen fehlen, aber die #Brauereien sehen mögliche Folgen. In #Deutschland bleibt das #Mehrwegpfand seit Jahrzehnten bei 8 Cent.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/pfand-tourismus-oesterreich-100.html

#Übernahme von #Begriffen der #französische #Verfassungstheorie:
#pouvoir #constituant // #pouvoir #constitué

#Etablierende #Macht // #etablierte #Macht

#Unterscheidung von #Verfassungsgebender #Gewalt und #Verfasste #Gewalt

#Gesetzgeber #Verfassungsgeber; #Etabliert

#Böckenförde #Diktum: Der #freiheitliche, #säkularisierte #Staat lebt von #Voraussetzungen, die er selbst nicht #garantieren kann.

#Vorlesung 1,2 #Einführung #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Wiederholung

#Verwirklichungsstadien der #Straftat;
4 #Phasen; #Phase der #Beendigung kann beispielsweise beim #Diebstahl § 242 ff. #StGB eine #Rolle #spielen: Wenn der #Täter mit der #Beute davonrennt könnte es sein, dass jemand #hilft; Es käme #Mittäterschaft oder #Beihilfe in #Frage

#Auslegung, #Auslegungskriterien
#Wortsinn
#Bedeutungszusammenhang (#Systematik)
#Regelungsabsicht
#Zwecke / #Normvorstellung des #historischen #Gesetzgebers
#Telos

#Rostalski 04
#Vorlesung #Strafrecht I

#Eigentumsgarantie

#Struktur des Art. 14 #GG
#Eigentumsschutz
Art. 14 Abs. 1 S. 1: #Schutzbereich #Eigentum und #Erbrecht
Art. 14 Abs. 1 S. 2: #Inhaltsbestimmung & #Schrankenbestimmung
Art. 14 Abs. 2: #Leitlinien für #Gesetzgeber für #Ausgestaltung und #Beschränkung

#Enteignung mit #Entschädigung
Art. 14 Abs. 3 #GG

#Normengeprägtes #Grundrecht;
#Ausgleich #Freiheitsschutz und #Allgemeinwohlbelang

#Institutsgarantie #Eigentum

#Vorlesung 14,1
#Grundrechte #Nußberger

#Promulgation

Can.7 #CIC: Ein #Gesetz tritt ins #Dasein, indem es #promulgiert wird.
Can.8 §2 #CIC: #Partikulare #Gesetze werden auf die vom #Gesetzgeber #bestimmte #Weise #promulgiert
Can.9 #CIC: #Grundsatz #Rückwirkungsverbot

#Rechtsquelle #Gesetzliche #Sanktionen:
#Wesen von #Rechtsordnungen #Rechtsfolgen zu #formulieren
#Unterscheidung #strafrechtlicher und nicht #strafrechtlicher #Sanktionen
#Strafrecht Can.1311ff. #CIC

#Religionsverfassungsrecht 15.06.21
#Muckel: #Kirchenrecht