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#ermessen — Public Fediverse posts

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  1. Ich finde ja beim #Beruf der #Schamanin herrscht freie #Preisbildung und wer von uns kann schon #Ermessen was die #Abwehr eins bösen Zaubers kostet?
    Aja, die tatsächlichen #Preise rechtsextremer #Regierungsbeteiligung werden auch am freien Markt der #Superreichen gebildet... #Österreich

  2. "(3) Die oder der #Polizeibeauftragte des #Bundes kann nach pflichtgemäßem #Ermessen auch tätig werden, wenn ihr oder ihm auf sonstige Weise Umstände aus ihrem oder seinem Zuständigkeitsbereich bekannt werden, die auf mögliche #StrukturelleMängel und #Fehlentwicklungen oder mögliches Fehlverhalten im Einzelfall hindeuten."

    #r1101 #rie1101 #Riesa

    gesetze-im-internet.de/polbeau

    .

  3. Diese Standard-Mail bekomme ich in #Bremen als Antwort auf #wegli -Anzeigen.
    Da ich schon mehrfach an der selben Stelle gefährdet wurde, würde ich gerne eine begründete Entscheidung bekommen.

    Jemand Erfahrung damit, Begründung für #Ermessen einzufordern ?
    Gibt es Referenzen, auf die ich mich beziehen kann?
    #Falschparker
    #berufskraftgefahrder

  4. Jedenfalls sind dann ab heute #Verfassungsbeschwerde⁠n möglich. Die #Wahlkreiseinteilung hat zumindest das Problem, dass der #Bundestag das von ihm selbst geforderte pflichtgemäße #Ermessen jedenfalls nicht näher dokumentiert hat. [3/5]

  5. Es ist viel zu verbreitet um als die #Rechtsbeugung oder gar der Rechtsbruch erkennbar zu sein, den dieses Verhalten von Behörden darstellt. Jedoch darf #Ermessen bei Verfolgung von illegalen Sachständen nur erfolgen um Rechtsgleichheit herzustellen, aber keinesfalls für #Unrechtsgleichheit !
    #RolleStattKnolle #RunterVomGehweg #RunterVomRadweg
    verkehrswende-le.de/hintergrun