#merkmal — Public Fediverse posts

#Feudal​e #Struktur​en als #Unterscheidung zu #funktional​er #Differenzierung sei teilweise #beobachtbar

#Kennzeichen für #Feudalismus sei ein #System der #Umverteilung auf #Grundlage #juristisch​er #Recht​e und #Tradition​en. #Überschneidung #politisch​er und #wirtschaftlich​er #Überlegung​en.

#Differenzierung von #Wirtschaft und #Politik sei #Merkmal der #Industrialisierung.

#direkt​e #juristisch #politisch​e #Gewinnung; #Entdifferenzierung

David #Graeber #Bullshit #Job​s, S.258ff.

#Beobachtung von #Ordnungssuche unter #Bedingungen der #Entbehrlich​keit #soziostrukturell​er #Absicherung der #Quelle einer #Mitteilung:

#Entbehrlich​keit #soziostrukturell​er #Absicherung wird #sichtbar durch #Fortsetzung der #Kommunikation, auch mit #Selbstinvolvierung von #Teilnehmende​n, ohne dass die #Thematisierung #soziostrukturell​er #Merkmal​e der #Quelle einer #Aussage #Relevanz #entfaltet.

#Ordnung; #Ordnungsfindung; #Anknüpfungsform

#Thread 26.02.22 https://mk.autonomy.earth/notes/8x74lf4bg4

#Erklärung des #Unterganges von #Kulturen durch #Unterscheidung #inneren & #äußeren #Einfluss #kongruent zur #Unterscheidung von #System & #Umwelt;

#Elemente einer #Kultur, die als #Merkmale ihres #Untergangs #beobachtbar: #Religion & #Sprache;

#Elemente #äußerer #Einflüsse: #Wandel von #Bedingungen; #Naturereignis, das #Lebensgrundlagen #physischer #Existenz #entziehen: #Pest, #Hungersnot, #Überschwemmungen;

#Klimawandel
vgl. #Pseudomorphose

#Machiavelli #Discorsi, S.194 ff.

Art. 16a
#Recht auf #Asyl; #Asylrecht

#Sachlicher #Schutzbereich:

-> #Verfolgung: #gezielte #Übergriffe auf #Grundrechtsgüter, die in ihrer #Intensität die #Menschenwürde #beeinträchtigen
-> #Anknüpfung an #asylerhebliche #Merkmale
-> Keine #Einreise aus #sicherem #Drittstaat

#Eingriff: #Aufenthaltsbeendende und #aufenthaltsverweigernde #Maßnahmen

#Rechtfertigung für #Eingriff:
#Einreise aus #EU #Mitgliedsstaat

#Vorlesung 25,3
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

Frage nach #Katalog an #Merkmalen: Kein #Numerus #Clausus;

-> #Staatsangehörigkeit
Aufnahme des #Kriteriums als #Problem, weil die #Differenzierung nach #Staatsangehörigkeit #Teil der #Grundrechte ist.

Dennoch #Subsumption unter Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG: #Strenger #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nach #neuer #Formel;

(2/3)

#Vorlesung 22,3
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

Frage nach #Katalog an #Merkmalen: Kein #Numerus #Clausus;

Über Art. 3 Abs. 1 werden im #Ergebnis wegen #Anwendung des #strengen #Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes #implizit weitere #Kriterien aufgenommen:
-> #Sexuelle #Orientierung;
#Beispiel #Rechtsgeschichte vor #Ehe für #alle; #Lebenspartnerschaft; #Lebensgemeinschaft

(1/3)

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 2 und 3 GG
#Gleichheit

#Unterscheidung der #Kriterien der #Unterscheidungen für #Anknüpfungen an #Diskriminierung nach #EU #Grundrechtecharta und #Grundgesetz anhand des #Zeitpunktes der #Entstehung: Die #Grundrechtecharta ist #jünger;

#Zusätzliche #Kriterien dort:
-> #Genetische #Merkmale
-> #Vermögen
-> #Geburt
-> #Alter
-> #Sexuelle #Orientierung

#Rechtsanwendungsgleichheit
#Rechtssetzungsgleichheit

#Vorlesung 22,1
#Grundrechte #Nußberger

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit
iSv #Ungleichbehandlung durch den #Gesetzgeber

#Stand der #Dinge: #Gleitende #Formel
Fängt bei #Willkürformel an und #endet bei #strengen #Verhältnismäßigkeit iSd #neuen #Formel

#BVerfGE 138,136
#Stufenloser #Prüfungsmaßstab

#Verschärfung #verfassungsrechtlicher #Anforderung, je weniger #Einzelne über #Merkmal #disponieren kann

#Rechtssetzungsgleichheit

#Vorlesung 21,3
#Grundrechte #Nußberger

Der #Streit als #juristisches #Problem

#Problemstellungen:

- #Unklare #Definitionen
- #Ausfüllungsbedürftige #Merkmale
- #Rechtsfortbildung
-> #Ungeschriebene #Tatbestandsmerkmale
-> #Teleologische #Reduktion
-> #Analogien

#Perspektivität als #Lösung durch #Vertretbarkeit einer #Lösungsansicht iSv #Legitimität von #Argumentation

#Gutachten #Gutachtenstil #Medienwechsel #Buchdruck #Streitdarstellung #Auslegungsmethode

#Rostalski / #Völkening
#Strafrecht I
#Vorlesung 05

#Methodik der #Fallbearbeitung #Syllogismus

Wenn #Tatbestand T im #konkret​en #Fall #Sachverhalt S #verwirklicht ist, gilt die #Rechtsfolge R.

T->R
S=T
S->R

#Anwendung des #Syllogismus in #sprachlich​er #Hinsicht ist #Gutachtenstil.

#Obersatz: #Aufwerfen, ob ein #bestimmter #Straftatbestand bzw. #Tatbestandsmerkmal #erfüllt ist.
#Definition: #Merkmal mit #Inhalt #füllen;
#Subsumtion: #Erörterung; #Kernstück des #Gutachten

#Konditionalprogramm

#Rostalski 04
#Vorlesung #Strafrecht I