#merkmal — Public Fediverse posts

Die #Macht eines #Staat​es lasse sich daran #erkennen, ob seine #Nachbar​n ihm #Subsidien #bezahlen.

Erinnert neben dem #Schutzgeld an die #Mafia an #Spende​n an #lokal​e #Verein​e oder die #Kirchengemeinde: Dem #mächtig​en wird #gegeben ohne #verbindlich​e #Gegenleistung;

#Merkmal​e #staatlich​er #Struktur​en

#Machiavelli #Discorsi, S.277

Während eine #Kultur #politisch​er #Korrektheit bzw. #zivilisiert​e #Umgangsformen die #Unterscheidung #unterschiedlich​er #Kultur​en in #Analyse​n #minimieren, sei nach #Huntington der #Kampf der #Kultur​en das #dominieren​de #global​er #Politik. #Kultur sei ein #organisational​es #Merkmal #primär​er #Differenzierung.

#Konfuzianisch​e #Gesellschaft sei #autoritär und #hierarchisch.

#Bias #Konfuzius #China #Zivilisation

Graham #Allison, #Destined for #War, S.136ff.

Während eine #Kultur #politisch​er #Korrektheit bzw. #zivilisiert​e #Umgangsformen die #Unterscheidung #unterschiedlich​er #Kultur​en in #Analyse​n #minimieren, sei nach #Huntington der #Kampf der #Kultur​en das #dominieren​de #global​er #Politik. #Kultur sei ein #organisational​es #Merkmal #primär​er #Differenzierung.

#Konfuzianisch​e #Gesellschaft sei #autoritär und #hierarchisch.

#Bias #Konfuzius #China #Zivilisation

Graham #Allison, #Destined for #War, S.136ff.

Während eine #Kultur #politisch​er #Korrektheit bzw. #zivilisiert​e #Umgangsformen die #Unterscheidung #unterschiedlich​er #Kultur​en in #Analyse​n #minimieren, sei nach #Huntington der #Kampf der #Kultur​en das #dominieren​de #global​er #Politik. #Kultur sei ein #organisational​es #Merkmal #primär​er #Differenzierung.

#Konfuzianisch​e #Gesellschaft sei #autoritär und #hierarchisch.

#Bias #Konfuzius #China #Zivilisation

Graham #Allison, #Destined for #War, S.136ff.

#Erklärung des #Unterganges von #Kulturen durch #Unterscheidung #inneren & #äußeren #Einfluss #kongruent zur #Unterscheidung von #System & #Umwelt;

#Elemente einer #Kultur, die als #Merkmale ihres #Untergangs #beobachtbar: #Religion & #Sprache;

#Elemente #äußerer #Einflüsse: #Wandel von #Bedingungen; #Naturereignis, das #Lebensgrundlagen #physischer #Existenz #entziehen: #Pest, #Hungersnot, #Überschwemmungen;

#Klimawandel
vgl. #Pseudomorphose

#Machiavelli #Discorsi, S.194 ff.

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

Frage nach #Katalog an #Merkmalen: Kein #Numerus #Clausus;

Über Art. 3 Abs. 1 werden im #Ergebnis wegen #Anwendung des #strengen #Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes #implizit weitere #Kriterien aufgenommen:
-> #Sexuelle #Orientierung;
#Beispiel #Rechtsgeschichte vor #Ehe für #alle; #Lebenspartnerschaft; #Lebensgemeinschaft

(1/3)

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

Weitere im #Katalog #enthaltene #persönliche #Merkmale:

#Sprache
#Muttersprache, #Dialekt
#Fälle: #Deutsch als #Gerichtssprache; #Voraussetzung für #Anstellung im #öffentlichen #Dienst;

#Heimat, #Herkunft, #Glauben, #Religiöse und #politische #Anschauungen
#Traditionell #Diskriminierungsgrund: #Historische #Bedeutung;

#Herkunft: #Soziale #Provenienz
#Heimat: #Örtliche #Wurzeln

(2/2)

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 2 und 3 GG
#Gleichheit

#Unterscheidung der #Kriterien der #Unterscheidungen für #Anknüpfungen an #Diskriminierung nach #EU #Grundrechtecharta und #Grundgesetz anhand des #Zeitpunktes der #Entstehung: Die #Grundrechtecharta ist #jünger;

#Zusätzliche #Kriterien dort:
-> #Genetische #Merkmale
-> #Vermögen
-> #Geburt
-> #Alter
-> #Sexuelle #Orientierung

#Rechtsanwendungsgleichheit
#Rechtssetzungsgleichheit

#Vorlesung 22,1
#Grundrechte #Nußberger

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtsanwendungsgleichheit

#Rechtsgeschichte
#Gleichbehandlung #eingetragener #Lebenspartnerschaft
#BVerfGE 131, 239

#Tertium #Comparationis: #Rechtlich #verbindlich #verfasste #Lebensform;
#Anforderungen an #Rechtfertigung #strenger, je mehr #Annäherung an in Art. 3 Abs. 3 GG #genannte #Merkmale

#Verfassungsändernder #Gesetzgeber hat #sexuelle #Orientierung nicht in Art. 3 Abs. 3 GG #aufgenommen

#Vorlesung 21,3
#Grundrechte #Nußberger

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit
iSv #Ungleichbehandlung durch den #Gesetzgeber

#Stand der #Dinge: #Gleitende #Formel
Fängt bei #Willkürformel an und #endet bei #strengen #Verhältnismäßigkeit iSd #neuen #Formel

#BVerfGE 138,136
#Stufenloser #Prüfungsmaßstab

#Verschärfung #verfassungsrechtlicher #Anforderung, je weniger #Einzelne über #Merkmal #disponieren kann

#Rechtssetzungsgleichheit

#Vorlesung 21,3
#Grundrechte #Nußberger

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit
iSv #Ungleichbehandlung durch den #Gesetzgeber

#Stand der #Dinge: #Gleitende #Formel
Fängt bei #Willkürformel an und #endet bei #strengen #Verhältnismäßigkeit iSd #neuen #Formel

#BVerfGE 138,136
#Stufenloser #Prüfungsmaßstab

#Verschärfung #verfassungsrechtlicher #Anforderung, je weniger #Einzelne über #Merkmal #disponieren kann

#Rechtssetzungsgleichheit

#Vorlesung 21,3
#Grundrechte #Nußberger

#Souverän​e #Macht und #nackt​es #Leben als #Zone der #Ununterschiedenheit, die die #originär​e #politisch​e #Beziehung #markiert, #ursprünglicher als die #Unterscheidung von #Freund und #Feind bei Carl #Schmitt oder #Mitbürger und #Fremde​r bei #Böckenförde.

#Merkmal: #Ausmaß der #Extraneität des #Unterschieden​en;

#Einschließungsmilieu; #Ausschließungsmilieu

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.120f.