#merkmal — Public Fediverse posts
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#Beobachtung von #Ordnungssuche unter #Bedingungen der #Entbehrlichkeit #soziostruktureller #Absicherung der #Quelle einer #Mitteilung:
#Entbehrlichkeit #soziostruktureller #Absicherung wird #sichtbar durch #Fortsetzung der #Kommunikation, auch mit #Selbstinvolvierung von #Teilnehmenden, ohne dass die #Thematisierung #soziostruktureller #Merkmale der #Quelle einer #Aussage #Relevanz #entfaltet.
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#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG#Prüfung einer #Verletzung von Art. 3 Abs. 3 GG
#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann - #Natürliche #Personen;
Art. 19 Abs. 3 GG: #Personenvereinigung #fraglich; Ja, wenn dem #Wesen nach #anwendbar;
#Beispiel #Frauenvereinigung#Sachlicher #Schutzbereich: #Einzelne #Untersuchungsschritte:
-> #Ungleichbehandlung
-> #Rechtliche #Relevanz
-> Im #Katalog #enthaltenes #persönliches #Merkmal -
#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit
iSv #Ungleichbehandlung durch den #Gesetzgeber#Stand der #Dinge: #Gleitende #Formel
Fängt bei #Willkürformel an und #endet bei #strengen #Verhältnismäßigkeit iSd #neuen #Formel#BVerfGE 138,136
#Stufenloser #Prüfungsmaßstab#Verschärfung #verfassungsrechtlicher #Anforderung, je weniger #Einzelne über #Merkmal #disponieren kann
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG#Verantwortung iSv #Bindung der #Legislative:
Welche #Merkmale als #maßgeblich angesehen werden, im #Recht #gleich oder #verschieden #behandelt zu werden ist #Sache des #Gesetzgebers. Art. 3 Abs. 1 GG ist ein #Verbot, #Art und #Ausmaß #tatsächlicher #Unterschiede #sachwidrig außer #Acht zu lassen.
#Gebot an #Gerechtigkeit #orientierter #Betrachtungsweise.#BVerfGE 103, 242
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#Souveräne #Macht und #nacktes #Leben als #Zone der #Ununterschiedenheit, die die #originäre #politische #Beziehung #markiert, #ursprünglicher als die #Unterscheidung von #Freund und #Feind bei Carl #Schmitt oder #Mitbürger und #Fremder bei #Böckenförde.
#Merkmal: #Ausmaß der #Extraneität des #Unterschiedenen;
#Einschließungsmilieu; #Ausschließungsmilieu
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.120f.
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Das #Naturrecht als eine #Richtung der #Rechtsphilosophie wird durch ihr #hervorstechendes #Merkmal #charakterisiert: Die #Ausschaltung der #Frage nach #Sittlichkeit eines #Mittels, #unabhängig vom #Zwecke, dem sie #dienen. #Betreffend #konkret #Gewalt.
#Lernresistenz #Vollnarkose #Recht #Theorie #Jurisprudenz
Walter #Benjamin - Zur #Kritik der #Gewalt, in: #Gesammelte #Schriften, Band II Vol.1, S.180
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#Viabilität des #Wissen(s): #Wissen mache sich in #Erfahrung als #rational bemerkbar, statt der #Annahme einer #übergeordnet(en) Wahrheit. #Brauchbarkeit wird so zu einem #Merkmal für #rational(en) #Gebrauch von #Wissen.
#viabel; #Wundern; #Wunder; #Utilitarismus; #Ratio;
Ernst von #Glasersfeld - Über #Grenzen des #Begreifen(s), S.20