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Wehrpflicht auch für Frauen (Umfrage + Kommentar)
#Umfrage #Wehrpflicht #Dienstpflicht #Frauen #Männer #Gerechtigkeit #Gleichheitsgrundsatz #GG #Grundgesetz #Demokratie in #Gefahr #Selbstverteidigunjg #Pazifismus #links #rechts #Freiheit #Bedrohungslage
https://derwahlberliner.com/2026/08/18/wehrpflicht-auch-fur-frauen-umfrage-kommentar/
https://www.europesays.com/at/151029/ Neubauprojekt in Innsbruck: „Ortsbilderhaltung darf nicht nur für eine Straßenseite gelten“ #AT #Austria #Bebauungsplan #Denkmalschutz #Gleichheitsgrundsatz #Gründerzeithäuser #Innsbruck #Landespolitik #Neubau #Ortsbilderhaltung #Österreich
https://www.europesays.com/at/149058/ Neubauprojekt Salurnerstraße: „Ortsbilderhaltung darf nicht nur für eine Straßenseite gelten“ #Bebauungsplan #Denkmalschutz #Gleichheitsgrundsatz #Gründerzeithäuser #Innsbruck #Landespolitik #Nachrichten #Neubau #News #Ortsbilderhaltung #Schlagzeilen #Welt #World #WorldNews
Mit anderen Worten:
Es ist ein Unterschied ob man formuliert "die #Vermögenssteuer wieder einführen" o. "die #Vermögenssteuer wieder erheben", denn sie wurde nie abgeschafft, sondern lediglich aufgrund des Urteils des #Bundesverfassungsgericht vom 22. Juni 1995 in der Erhebung ausgesetzt.
Es wäre also tatsächlich darum gegangen, dass die Regierenden aus 1995 die #Vermögenssteuer neu gestalten, damit sie weiter erhoben werden kann, dabei aber dem #Gleichheitsgrundsatz zu entsprechen habe
https://mastodon.social/@Karl_Theodor/113834634011707612
Sie klagt zusammen mit
anderen in #Bayern für mehr
#Gerechtigkeit #CarmenWegge
#Cannabis #Cannabisklage #CanG #MedCanG #Grundrechte #Gleichheitsgrundsatz #Menschenrechte #Verfassungsgericht #Memschenwürde #UnrechtimRecht #SPD #CSU #CDU #Cannabispflanze #Hanf #hemp #marijuana #Menschenwürde #Demokratie #Minderheitenschutz #Missbrauch #Vertuschung #warondrugs #trump #epstein #geldwäsche #fincenfiles #SystemProhibition #HelenaBarop #FDP #DIELINKE #Hanfgeschichten
Die Begründung, man wolle denjenigen gegenüber fair sein, "die jeden Morgen aufstehen", bedient das Narrativ, #Bürgergeldempfänger seien leistungsunwillig.
Das fördert eine #Stigmatisierung von #Erwerbslosen und widerspricht dem #Gleichheitsgrundsatz (Art. 3 GG).
Viele Menschen im #Bürgergeldbezug sind arbeitswillig, finden jedoch keine passende oder existenzsichernde Beschäftigung. Andere wiederum können gar nicht arbeiten.
Die gute Nachricht ist:
Der #Gleichheitsgrundsatz besagt, dass ihr alle (auch die nicht-karnevalisierenden) euch ein, zwei Eierlikörchen gönnen dürft, bevor ihr euch ins Wahllokal aufmacht. Solange ihr da nicht stört.
Also falls jemand dat braucht, um sich Mut einzuflößen oder um das alles leichter zu ertragen.
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Natürlich ist das rechtlich Blödsinn nur #Mieter_innen über 75 Jahren vor der #Eigenbedarfskündigung bewahren zu wollen.
Das widerspricht dem #Gleichheitsgrundsatz.
Aber #DieLinke eiert hier so vorsichtig rum, weil
a) sie es sich nicht mit @GrueneBundestag & @SPDde verscherzen will, die ja auch schon ganz jieperig sind, uns möglichst schnell auf die Straße zu setzen
& b) weil se nichma intern ne einheitliche Meinung zu dem Thema haben. Gibt auch da viele die uns kündigen wollen.
Bei der Frage nach: was können wir tun, um #faschismus zu verhindern und #feminismus als ultimative #gleichstellung der #menschen zu retten…müssen wir jede/r für sich selbst tagtäglich kontrollieren, wieweit unser Sprachgebrauch & Denke bereits #patriarchal durchseucht sind und wir unbewusst ideale der #nazi kolportieren! #campact #demokratie #demokratielieben #DemokratieRetten #trump #putin #faschismus #privilegien #frauenhass #sexismus #rassismus #Gleichheitsgrundsatz
Leerstelle #Ostdeutschland: Das #Grundgesetz und Ostdeutschlands fehlende Spuren (#Verfassungsblog + Kommentar) | #Briefing 534 Update | 75 Jahre Grundgesetz, Recht, #DiG #Demokratie in #Gefahr #GG #Brandenburg #Landesverfassungen #Gleichheitsgrundsatz
#Tirol lehnt sich wieder mal weit aus dem Fenster was #EURecht und #Gleichheitsgrundsatz betrifft:
als Kompensation zur geplanten #Maut am #Fernpass soll es so was wie Gutscheine für Bewohner des Bezirkes #Reutte geben.
Und Berufspendler? Und die anderen Bezirke?
Für die die gar nicht von der #Fernpassmaut betroffen sind wäre das ein (#Wahl?)Zuckerl. Und die anderen Bezirke gehen dann leer aus?
Das Modell ist nun auch im Gespräch für #Osttirol und dem #Wipptal und #Stubaital (wg. #Brenner).
Gibt es #inTirol wieder mal #GleicheUndGleichere?
Klingt es nicht ungerecht? Ein Elternteil mit neuer Ehe/Partner bekommt zusätzliches Einkommen "Kindesunterhalt", während nicht getrennte Eltern keinen Anspruch auf Unterhalt haben? Unterhaltszahlende können ohne Mittel nur schwer elterlichen Verpflichtungen nachkommen. #Gleichheitsgrundsatz #Unterhalt #Diskriminierung
Dieselgate war kein "Entwicklungsfehler"
Whistleblower stärken Kläger gegen Autokonzerne
Mehr dazu bei http://www.duh.de/newsletter/neues-kapitel-im-diesel-betrugskrimi-groesster-industrieskandal-der-deutschen-nachkriegszeit-geht-noch-viel-weiter-als-bisher-bekannt/
Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3qV
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8216-20221120-dieselgate-war-kein-entwicklungsfehler.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8216-20221120-dieselgate-war-kein-entwicklungsfehler.htm
Tags: #Whistleblowing #Kfz #Dieselgate #Auto #Gleichheitsgrundsatz #Vorsatz #Entschädigung #Verhaltensänderung #Verbraucherschutz #Transparenz #Informationsfreiheit #klimaneutral #Bosch #VW #Daimler #BMW
Tesla kommt Eichgesetz nicht nach
Alle sind gleich, manche sind gleicher
T-Online schreibt abschließend: "... die Ämter hoffen derweil auf Besserung der Situation." Also sind wir doch eine Bananenrepublik!
Mehr dazu bei https://www.t-online.de/auto/elektromobilitaet/id_100038406/alle-tesla-ladesaeulen-sind-illegal-das-ist-der-grund.html
a-fsa.de/d/3pf
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8119-20220821-tesla-kommt-eichgesetz-nicht-nach.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8119-20220821-tesla-kommt-eichgesetz-nicht-nach.htm
Tags: #Ladesäulen #Eichrecht #Rechtsverstoss #Tesla #Kfz #Auto #Gleichheitsgrundsatz #Verhaltensänderung #Transparenz #Informationsfreiheit
Auch #Fachbereiche können sich auf die #Wissenschaftsfreiheit berufen
#Frage nach #Rechtssubjekten;
#Bedingung der #Möglichkeit für #Grundrechtsschutz: vgl. Art. 19. Abs. 3 GG - #Jedermann #Grundrecht;
#Unterscheidung nach #Differenzierungsform
vgl. #Interaktion #Gleichbehandlungsgrundsatz bzw. #Gleichheitsgrundsatz
vgl. #BVerfGE 68, 193 (207); 75, 192 (196), 93, 85 (93)
#Verwechslung von #Menschen und #Rechtssubjekten.
#Chancengleichheit als #Erfordernis im #Umgang mit #Parteien, sowohl im Hinblick auf ein #Verbotsverfahren, als auch sonst, wie beispielsweise bei der #Behandlung durch #Vorkommen lassen im #öffentlichen #Rundfunk.
#Gleichheitsgrundsatz #Gleichbehandlung
#Verwaltungsgericht #Köln untersagt #Verfassungsschutz per #Hängebeschluss vorerst #Einstufung der #AfD als #Verdachtsfall 05.03.21
Das #Bundesverfassungsgericht hat keine #Befugnis, ein #Gesetz darauf zu #prüfen, ob es im #Ganzen oder in #einzelnen #Bestimmungen #zweckmäßig ist.
In #Bezug auf den #Gleichheitsgrundsatz Art. 3 Abs. 1 ist, selbst bei erhöhter #praktischer #Bedeutung nur zu #prüfen ob der #Gesetzgeber die #äußersten #Grenzen seines #Ermessens #innegehalten und dieses nicht #missbraucht hat.
#Zweck als #Form von #Politik; #Fremdzuschreibung
#BVerfGE 4, 7, Rn. 43 ff.